20091013_SV_047

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Letzte Änderung 24.05.2021, 09:59
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2009-10-13
Erscheinungsdatum 2009-10-13
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Inhalt des Dokuments

STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Oktober 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 47. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Oktober nehmen an der auf 09.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns (ab 09.40 Uhr); Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Arno Salzmann, Standesrepäsentant-Stellvertreter, St. Gallenkich; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 09.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Kurzpräsentation der Reha-Klinik Montafon in Schruns durch Dir. Luis Patsch; 2.) Umsetzung des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms der Montafonerbahn AG – Abgabe einer Empfehlung an die Standesgemeinden zur Mitfinanzierung; 3.) Bericht von Vorstand DI Dr. Georg Hoblik aus dem Unternehmen Silvretta Montafon Bergbahnen AG (ca. 10.30 Uhr); 4.) Genehmigung der Niederschrift der 46. Standessitzung vom 15.09. 2009; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |1 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Geschäftsführer Dir. Luis Patsch sowie die Mitarbeiterin Frau Mag. (FH) Manuela Wolf, welche die Standesbürgermeister zum aktuellen Stand der Umsetzung des Projektes Reha-Klinik in Schruns als die erste Rehabilitationsklinik Vorarlbergs ausführlich informieren. Eingangs weist der Vorsitzende auf die große Bedeutung dieser Reha-Klinik für die gesamte Region bzw. auch für das Land Vorarlberg hin, welche für die Talschaft ein nicht unwesentlicher Wirtschaftsfaktor darstellt, aber auch künftig für Vorarlberger Patienten eine vollständige Behandlungskette von der Akut-Versorgung über Nachbetreuung bis zur stationären Rehabilitation vor Ort zur Verfügung stellt. Dir. Patsch informiert die Bürgermeister mittels Präsentation ausführlich zum Projekt der Reha-Klinik selbst sowie auch zur Fa. VAMED als Errichterin der Reha-Klinik. Mit dem Bau wurde im Jänner 2009 begonnen, der Probebetrieb soll voraussichtlich ab Juni/Juli 2010 aufgenommen werden, Echtbetrieb ist ab September/Oktober 2010 geplant. Das Projekt weist 150 Betten auf, wovon 80 auf die Orthopädie, 50 auf die Kardiologie und 20 auf die Neurologie entfallen. Zur Rechtskonstruktion informiert Dir. Patsch, dass die Errichtergesellschaft die „Raiffeisen Immoleasing GmbH“ in Wien ist und der Betrieb von der Betreibergesellschaft „Reha-Klinik Montafon Betriebs-GmbH“ erfolgt, deren Gesellschafter jeweils zu 100% die VAMED als international tätiges Unternehmen ist. Durch dieses Projekt kann in Vorarlberg eine Gesundheitsversorgung aus einer Hand gewährleistet werden, welche ausgehend vom Schwerpunktkrankenhaus Feldkirch als universitäres Lehrkrankenhaus mit dessen Außenstellen über die Nachsorgeeinheiten Maria Rast und Rankweil sowie den ambulanten und tagesklinischen Einrichtungen bis nun zur ambulanten rehabilitativen Versorgung in mehreren Bereichen besteht. Vorangegangen sind umfangreiche spitalsbehördliche Genehmigungsverfahren, im Rahmen welcher auch zahlreiche Qualitätskriterien einzuhalten sind und die ganzheitliche Rehabilitation den körperlichen, psychischen und sozialen Bereich des Patienten nach klar definierten Regeln umfasst. Jedem einzelnen Patienten wird ein Therapiecoach als persönlicher Ansprechpartner zugewiesen, wobei das Therapiekonzept sowohl diagnostische als auch therapeutische Leistungsaspekte erfasst. Hauptvertragspartner der Reha-Kinik ist die PVA, wobei der Einzugsbereich der Patienten neben Vorarlberg auch den süddeutschen Raum, die Ostschweiz, Tirol und Südtirol umfassen soll. Besonders wird von Dir. Patsch darauf verwiesen, dass die Reha-Klinik Montafon in Schruns (RKM) keine öffentlichen Zuschüsse erhält und nach rein privatwirtschaftlichen Kriterien aufgebaut ist und geführt wird. Durch dieses Projekt können ca. 110 bis 120 Arbeitsstellen neu geschaffen werden, wobei bis zum Sitzungstage bereits etwa 120 BewerberInnen, davon ca. 70 aus dem Montafon, ihr Interesse für eine Arbeitsstelle bekundet haben. Vom gesamten Investitionsvolumen von ca. 27 Mio. sind bisher 12, 6 Mio. bereits vergeben, wovon etwa 70% der Aufträge an Unternehmen in Vorarlberg vergeben sind. In der kurzen Diskussion wird das Projekt der Reha-Klinik Montafon mehrfach sehr positiv beurteilt und dieses Projekt als wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Talschaft gesehen. Aus Patientensicht ist ebenfalls eine wesentliche Qualitätssteigerung für die Rehabilitation nach Krankheit oder Unfall verbunden. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |2 Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Dir. Patsch für die umfassende Information zur Reha-Klinik Montafon in Schruns. Pkt 2.) Bgm Luger informiert über die schon seit mehrere Monate laufenden Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie zur Umsetzung des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms 2010 – 2014, wozu nun von Bundesseite ein jährlicher Bundesfinanzierungsanteil in Höhe von 1.050.000, 00 EUR für den genannten Zeitraum zugesichert ist. Die Bundeszusage ist unter der Voraussetzung erteilt, dass durch das Bundesland bzw. sonstige Dritte ein gleich hoher Finanzierungsanteil zur Verfügung gestellt wird. Ganz generell wird von Bgm Luger informiert, dass die Infrastruktur für Bahnunternehmen grundsätzlich von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt wird und im Bereich der Privatbahnen vom Bundesministerium auch anteilige finanzielle Mittel zur Finanzierung der Infrastruktur gewährt werden. Für die Nutzung der Netzstruktur haben die Unternehmen ein Infrastrukturentgelt zu entrichten, wie dies auf die Montafonerbahn auch für die Benützung von ÖBB Strecken zutrifft. Das Volumen des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms liegt bei 7, 5 Mio. EUR, wozu zusätzlich noch 3 Mio. EUR für die Erhaltung der Infrastruktur hinzu kommen, welche allerdings zur Gänze von Bund und Land finanziert werden. Zum 7. Investitionsprogramm wird im Detail über die budgetierten und beabsichtigten Investitionsmaßnahmen wie insbesondere die Projektfertigstellung der Gleisneulage Lorüns (mit Erneuerung der Alfenzbrücke sowie neues Ladegleis mit Anschlussweiche für die Fa. Böhler und die VIW), Ausweichgleise in Lorüns und Kaltenbrunnen, Modernisierung der Sicherungsanlage, Bahnsteigverlängerungen auf einheitlich 150 Meter und Umbau verschiedener Infrastrukturanlagen gemäß Behindertengleichstellungsgesetz. Zu den geplanten Ausweichgleisen in Lorüns und Kaltenbrunnen wird zusätzlich informiert, dass diese Voraussetzung für die Einführung eines 15-Minuten-Taktes bilden, wie dies auch in mehreren Besprechungen im Rahmen der Raumentwicklung Montafon in der Arbeitsgruppe Mobilität schon angesprochen wurde. Von Landesseite sind die erforderlichen Landesmittel ebenfalls bereits in Aussicht gestellt, die Konkretisierung wird allerdings im Rahmen weiterer Gespräche mit dem zuständigen Landesrat Mag Karlheinz Rüdisser in den kommenden Wochen erfolgen. Desgleichen wurde auch mit der Illwerke informell bereits Kontakt über deren weitere Mitfinanzierung aufgenommen, wobei diese Entscheidung auch wesentlich von der des Landes abhängig ist. Von den Gemeinden ist ein Gesamtbetrag in Höhe 1.324.500 EUR aufzubringen, wozu den Gemeinden wiederum je nach Finanzkraft Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von 50 bis 60 % refundiert werden, so dass der Nettofinanzierungsanteil der Talschaft beim Gesamtinvestitionsvolumen von 7, 5 Mio. EUR (ohne Erhaltungsmaßnahmen) bei knapp über 8 % liegt. Die im Investitionsprogramm enthaltenen Instandhaltungsmaßnahmen mit einem Volumen von 3 Mio. EUR werden je zur Hälfte von Bund und Land finanziert. Bgm Luger bietet den Bürgermeisterkollegen zusätzlich an, für weitere Detailinformationen in den Gemeindevertretungen jederzeit nach Terminvereinbarung zur Verfügung zu stehen. Von Bgm Netzer wird die Finanzierung der Investitionsprogramme ebenfalls als Thema des ÖV Montafon gesehen, weshalb von ihm ein einheitlicher Finanzierungsschlüssel sowohl für den Bus als auch für den Bahnbereich vorgeschlagen und zur Diskussion gestellt wird. Insbesondere Bgm Luger wie auch der Vorsitzende weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Investitionsmittel ausschließlich für die nötigen Investitionen in die Infrastruktur verwendet werden und daher eine strikte Trennung zwischen Betrieb und Infrastruktur gege___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |3 ben ist. Es wird auch darauf verwiesen, dass im Jahre 2006 mit der Übernahme des ÖV Montafon durch den Stand Montafon einvernehmlich mit Unterstützung des Verkehrsverbundes der auf verschiedenen Parametern aufgebaute gewichtete Finanzierungsschlüssel für die Beiträge der Gemeinden beschlossen wurde. Der Vorsitzende warnt vor einer neuerlichen Diskussion des Finanzierungsschlüssels, wie dieser bereits seit Beginn der Investitionsprogramme im Jahre 1982 auf Basis der Einwohner laut Volkszählung zu Grunde gelegt ist. Es wird zudem darauf verwiesen, dass mit der Attraktivierung der Bahnlinie und damit der Schaffung der Voraussetzungen für eine weitere Fahrplanverdichtung Vorteile für alle Standesgemeinden geschaffen werden. Vom Standessekretär wird auf Basis der laut ZMR per 31.10.2008 veröffentlichten Einwohnerzahlen der Finanzierungsschlüssel präsentiert, gemäß welchem sich die jährlichen Gemeindebeiträge nach Abzug der Bedarfszuweisungen des Landes in der Größenordnung von ca. 1.875, 00 für die Gemeinde Stallehr bis 29.076, 00 EUR für die Marktgemeinde Schruns bewegen. Die der Berechnung zugrunde gelegten Einwohnerzahlen werden auf Bundes- und Landesebene auch für die Verteilung der Ertragsanteile heran gezogen. Bgm Luger weist zusätzlich darauf hin, dass zur Sicherstellung der Bundesmittel möglichst im kommenden Jahr die entsprechende Vereinbarung mit dem Bund unterzeichnet werden sollte und damit auch die Voraussetzungen zur Weiterführung der Investitionen in die Gleisanlagen im Bereich Lorüns geschaffen sind. Auf Basis des vorliegenden Sachverhalts wird schließlich über Antrag des Vorsitzenden unter Zugrundelegung des vom Standessekretär präsentierten Finanzierungsschlüssels einstimmig die Empfehlung an die Standesgemeinden zur Beschlussfassung der Mitfinanzierung des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms beschlossen. Die Standesgemeinden werden gleichzeitig ersucht, möglichst bald die Beschlussfassungen in den Gemeindevertretungen herbei zu führen, damit die Finanzierungsvereinbarungen mit Bund und Land fristgerecht zu Beginn des kommenden Jahres unterzeichnet werden können. Aus Talschaftssicht wie auch aus Sicht des Standes Montafon als Hauptaktionär der Montafonerbahn AG darf hervorgehoben werden, dass mit dem weiteren Investitionsprogramm eine weitere Steigerung der Attraktivität der Bahn geschaffen werden kann, wozu von den Kommunen in Anbetracht des Gesamtvolumens von 10, 50 Mio. EUR bescheidene Beträge aufzubringen sind. Pkt 3.) Der Vorsitzende begrüßt Vorstand DI Dr. Georg Hoblik von der Silvretta Montafon Bergbahnen AG und bedankt sich bereits vorab für die Bereitschaft zur Information der Bürgermeister über aktuelle Themen und Projekte im Unternehmen Silvretta Montafon. Unter Bezugnahme auf die Ausführungen von Dir. Luis Patsch weist Dr. Hoblik eingangs darauf hin, dass Silvretta Montafon mit 750 Mitarbeitern ebenfalls ein recht großer Arbeitgeber in der Talschaft ist und die Bergbahnen insgesamt einen beachtlichen Anteil zur Wertschöpfung in der Talschaft beitragen. Dr. Hoblik informiert die Standesbürgermeister anhand einer ausführlichen Präsentation über aktuelle Produkte und Projekte, die Werbekampagne sowie geplante Projekte in den nächsten Jahren im Detail. Trotz den beachtlichen Verkaufssteigerungen der Montafon-Silvretta-Card in den vergangenen Sommermonaten weist Dr. Hoblik auf die Tatsache hin, dass lediglich ca. 1/7 aller Gäste diese Karte erwerben und daher in Zukunft verstärkte Verkaufsanstrengungen unternommen werden. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |4 Im laufenden Jahr werden von Silvretta Montafon ca. 15 Mio. EUR investiert, wovon 6, 3 Mio. EUR auf die Sonnenbahn, 3 Mio. EUR auf die Beschneiung Gandawald, 900.000 EUR in das Alpinsport-Center sowie weitere Investitionen in die Anschaffung von Pistenbullys, EDV Ausstattung, Sporthotel Gaschurn etc. entfallen. Dr. Hoblik informiert zusätzlich, dass für die neue Sonnenbahn mit Ausnahme der Bahn selbst sämtliche weiteren Aufträge an Unternehmen in der Talschaft erteilt wurden und diese insgesamt eine tolle Leistung erbracht haben. Im Bereich der Gastronomie mit ca. 9.000 Sitzplätzen werden künftig sämtliche Speisen selbst produziert, wobei auch ein gemeinsames Beschaffungssystem umgesetzt werden soll. Umfangreiche Investitionen wurden in die neue Internetpräsenz mit Produktkauf über das System Access mit einer Karte sowie die interaktive 3D-Karte getätigt. Die neue EDVArchitektur mit Vernetzung aller Systeme hat in den letzten Monaten enorme Anforderungen an die damit beschäftigten MitarbeiterInnen gestellt. Durch das neue System ist aber künftig sichergestellt, dass die Daten des Gastes nur einmalig erfasst werden müssen und damit in weiterer Folge in sämtlichen Systemen für verschiedenste Zwecke zur Verfügung stehen. Dr. Hoblik informiert zusätzlich über verschiedene Schifahrerprodukte wie die Abfahrt „Hochjoch-Totale“, Freeriding, Rice-Center, Bag-Jump mit einem 15 x 15 x 3 m großem Luftkissen, Pistenbully fahren etc., welche Angebote auch aktiv vermarktet werden. Aus dem Sektor der Projekte in Planung informiert Dr. Hoblik über die Verbindungsbahn Valisera-Grasjoch, welche aus unternehmerischen Überlegungen Priorität besitzt und wozu nun mit der Umsetzung der Sperren im Suggadinbach durch die Wildbach- und Lawinenverbauung im kommenden Winter und der damit verbundenen Rücknahme der roten Zone im Bereich des Ortsteiles Galgenul eine wesentliche Voraussetzung geschaffen werden konnte. Insgesamt sind im Bereich von Pistenverbesserungen 165 Kleinprojekte angedacht, welche nun mit der Behörde in Richtung UVP-Bestimmungen im Detail abgestimmt werden. Zusätzlich wird über Investitionen am Muttersberg, die geplanten Flächenbeschneiungen der Talabfahrten Silbertal und Schruns, die Arena Valisera, Pistenkorrekturen im Bereich der „Abhenkina“ und „Jöchli“ im Nova-Schigebiet, das geplante Bergrestaurant Garfrescha, die Konzessionsverlängerungen für die Bahnen etc. informiert. Hinsichtlich der Zubringerbahn Zamang informiert Dr. Hoblik auf Anfrage, dass vorerst eine Auflassung derselben auch bei Realisierung der Verbindungsbahn Valisera-Grasjoch nicht geplant ist und diesbezüglich die weiteren Entwicklungen der Frequenzen im gesamten Schigebiet in den nächsten Jahren geprüft und untersucht werden. Die Frage der Möglichkeiten einer „peak-to-peak“-Verbindung zwischen Hochjoch und Nova Schigebiet wird von Dr. Hoblik unter Berücksichtigung der damit verbundenen hohen Investitionskosten im Bereich von 35 bis 40 Mio. EUR mit der klar negativen Haltung des Landes dazu als nicht umsetzbar eingestuft und daher auch nicht mehr weiter verfolgt. Die von Dr. Hoblik angesprochenen Investitionen am Muttersberg werden von Bgm Netzer aus Sicht des Angebotes für das Montafon in Kombination mit dem ÖPNV wie auch im Bereich Städtletourismus Bludenz etc. positiv gesehen und sollten von der Talschaft aktiv mit vermarktet werden. Nach Beantwortung diverser weiterer Fragen bedankt sich der Vorsitzende bei Dr. Hoblik für die ausführlichen Informationen und wünscht bei der Umsetzung der hochgesteckten Projekte und Ziele zum Wohle der Gesamttalschaft dem Unternehmen viel Erfolg. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |5 Pkt 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 46. Sitzung vom 15.09.2009 wird einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) Vom Vorsitzenden wird neuerlich die Mitfinanzierung der Montafoner Gemeinden am geplanten Indoorbad als Bestandteil der Hotelanlage beim Aktivpark angesprochen, wozu vom Standessekretär der Entwurf eines Schlüssels für den Betriebskostenanteil pro Jahr, basierend auf einem Beitrag von 3, 00 EUR pro Einwohner, sowie für den Investitionsanteil von 1, 5 Mio. EUR, basierend auf einem gewichteten Schlüssel aus Nächtigungen und Bevölkerung, vorgestellt wird. In der kurzen Diskussion dazu wird das Projekt aus Talschaftssicht grundsätzlich positiv gesehen, wobei allerdings auch Fragen zur Größe der Wasserfläche wie auch zum künftigen Betriebsabgang in den Raum gestellt werden. Nach Vorliegen der definitiven Entscheidung über den künftigen Betreiber sollen die noch offenen Fragen im Rahmen einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit den Gemeinden unter Beiziehung der Mitglieder der Gemeindevorstände geklärt werden. Eine Mitfinanzierung der Talschaftsgemeinden wird in Hinblick auf das damit für die Bevölkerung und die Gäste geschaffene Angebot positiv gesehen und befürwortet. b) Bgm Lerch informiert im Detail über die in den vergangenen Wochen geführten Verhandlungen und Abklärungen über die Neukonstellation des Nachtexpress ab der Wintersaison 2009/10, welcher nun auf der Hauptlinie Schruns Bahnhof bis Partenen im Stundentakt als Verlängerung der ÖV Linie geführt wird, wobei der Linienbetrieb in den Hauptsaisonzeiten Winter und Sommer bis 03.00 Uhr angeboten wird. Für die Abdeckung des Anrufsammelbereiches in den Außermontafoner Gemeinden Silbertal, Bartholomäberg, Tschagguns, St. Anton und Vandans wurden mehrere Angebote eingeholt, worüber vom Standessekretär das vorliegende Angebotsergebnis präsentiert und erläutert wird. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird die Auftragserteilung vorerst für das kommende Jahr an die Firma Taxi Neier von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen. Pkt 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert, dass mit der St. Anna Hilfe demnächst ein weiterer Termin zur Abklärung der weiteren Vorgangsweise in der Pflegeheimsituation in den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn vereinbart ist. b) Bgm Bitschnau spricht die Einschaltung zum Nachtexpress in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Du und das Recht“ an, wozu vom Standessekretär informiert wird, dass nach dem einmaligen Anzeigenauftrag im Vorjahr eine neuerliche Einschaltung durch den Stand Montafon nicht mehr erfolgt ist und dazu vom Stand Montafon auch keine Beiträge mehr geleistet werden. Die Inhalte und die Sinnhaftigkeit dieser Publikation werden sehr kritisch beurteilt. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |6 c) Bgm Netzer informiert über den Termin für die Europäischen Jugendwinterspiele (EYOF) vom 28.02. bis 07.03. 2015, für welche sich neben Vorarlberg und Liechtenstein auch Sarajewo bewirbt und eine Entscheidung darüber im Verlaufe des kommenden Jahres getroffen werden soll. Insgesamt werden von 49 Nationen ca. 1.600 Sportler für diese Bewerbe nominiert. Bgm Netzer informiert zudem, dass für das Logo nach diversen Entwürfen und Abklärungen nun eine Auftragserteilung an den heimischen Designer Christoph Ganahl erfolgen wird. d) Bgm Wachter bringt das Thema der vielfach völlig unkoordinierten Anbringung von Plakaten und Transparenten diverser Veranstalter und Vereine in der Talschaft zur Sprache und weist in diesem Zusammenhang auf die von Altbezirkshauptmann Dr. Walser unternommenen Bemühungen einer Koordinierung bzw. Vermeidung dieses Missstandes hin. Bgm Wachter spricht in diesem Zusammenhang eine Abstimmung und Koordinierung mit Montafon Tourismus und den Gemeinden an. Von Bgm Vallaster wird in diesem Zusammenhang auf die geplante Anbringung einer fixen elektronischen Anzeigetafel bei der Zufahrt zur Kaltenbrunnensiedlung in Schruns verwiesen, welche gemeinsam von STT und der Gemeinde Bartholomäberg erstellt wird und damit den Gemeinden bzw. diversen Veranstaltern auch die Möglichkeit gegen Entrichtung einer kleinen Gebühr zur Ankündigung von Veranstaltungen geboten werden soll. Zu dieser Thematik entwickelt sich eine kurze Diskussion, wobei die Aufstellung einheitlicher elektronischer Anzeigetafeln sowohl am Talanfang in Lorüns oder St. Anton sowie auch im Bereich des Großraumes Schruns an der L 188 für zweckmäßig beurteilt wird und in dieser Sache weitere Abstimmungen in Richtung einer talschaftsweiten einheitlichen Lösung mit Montafon Tourismus unter Einbindung der Bezirkshauptmannschaft erfolgen sollen. e) Meznar Toni informiert, dass die anonym geschaltete Anzeige einer angeblichen „Initiative gegen Verkehrschaos im Montafon“ in den VN mit unterschwelligen Angriffen gegen die Landesregierung und das Landesstraßenbauamt sowie sonstigen „Wichtigtuern“ im Zusammenhang mit der Sanierung der L 188 von einem Herrn Max Riffler geschaltet wurde. Ende der Sitzung: 12:00 Uhr Schruns, am 14. Oktober 2009; Schriftführer: Standesvertretung: ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |7