-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 6. Dezember 1991 im Sitzungssaal des Standes Montafon anläßlich der 9. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Aufgrund der Einladung vom 26. November nehmen an der auf 10.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant LAbg. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Bürgermeister Harald Wekerle, Schruns; Bürgermeister Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Wilhelm Säly, Silbertal; Bürgermeister Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Bürgermeister Bertram Luger, Stallehr; Bürgermeister Lothar Ladner, Lorüns; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet im Anschluß an die Forstfondssitzung um 11.00 Uhr die 9. Sitzung der Standesvertretung, begrüßt nochmals die vollzählig anwesenden Standesvertreter und stellt gem. Standesstatut die Beschlußfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 20.6.1991; 2. Berichte des Vorsitzenden; 3. Vorlage und Beschlußfassung des Voranschlages 1992 mit Dienstpostenplan; 4. Musikschule Montafon - Ausbau des Dachgeschosses (Antrag der Marktgemeinde Schruns) 5. Schneeräumung - Salzstreuung auf Bundes- und Landesstraßen im kommenden Winter (Antrag der Marktgemeinde Schruns) 6. Gewährung eines Förderungsbeitrages an den Hieronymus Münzer Verlag in Feldkirch für Publikation "Salzkristalle" von Josefine Ganahl; 7. Allfälliges; -2- Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Die Niederschrift über die 8. Sitzung der Standesvertretung vom 20. 6. 1991, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird über Antrag des Vorsitzenden in der vorliegenden Fassung ohne Einwände einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) - Berichte des Vorsitzenden: a) Die Kollegen Bürgermeister werden ersucht, ihren Anteil lt. Vorschreibung für das 3. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG baldmöglichst zu überweisen (sofern nicht schon erfolgt), da der Beitrag noch vor Weihnachten der Montafonerbahn AG zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Antragstellung um Refundierung der besonderen Bedarfszuweisungen erfolgt wieder für alle Gemeinden durch den Stand Montafon. b) Zur Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes Montafon liegt von Prof. Besch nach Abschluß der Analysephase bereits ein Vorbericht vor, der nun an Dipl. Ing. Hoppler von der ETH Zürich zur weiteren Bearbeitung, insbesondere in Hinblick auf die speziellen Verhältnissen einer Fremdenverkehrsregion, übermittelt wurde. Nach Vorliegen dieser Stellungnahme soll eine erste breite Besprechung der Analyse bzw. der auf Basis des erhobenen Istzustandes vorgeschlagenen verschiedenen Maßnahmen, insbesondere eine Prioritätenreihung dieser in kurz, mittel- und langfristige Maßnahmen erfolgen. Vom Vorsitzenden wird auch die Meinung vertreten, daß hinsichtlich eines Konzeptes für die Schließung von Lücken, welche im öffentlichen Verkehrsangebot der Talschaft vorhanden sind insbesondere in Richtung Innerfratte - möglichst rasch konkrete Überlegungen angestellt werden sollen. Diese Meinung wird auch von Dipl. Ing. Besch bestätigt, weshalb im Gesamtkonzept auch Überlegungen in Hinblick auf die Installierung eines " Anruf-Sammeltaxi-Systems" bzw. "Rufbus-Systems" beschleunigt angestellt werden. c) Die Installierung der Ampelanlage bei der Almakreuzung in St. Anton i.M. ist abgeschlossen, die Inbetriebnahme erfolgt am 10. Dezember nach Genehmigung durch das Verkehrsministerium. Die Gesamtkosten betragen ca. S 2 Mio., wovon von der Bundesstraßenverwaltung sowie aus dem Fonds für die Wunschkennzeichen ca. S 1, 77 Mio. aufgebracht werden. d) Die Gesamtkosten für die Verlegung der Holzbrücke Lorüns betragen S 760.000, — und wurden zur Förderung beim Land vorgelegt. Vom Bundesdenkmalamt ist bereits ein Förderungsbeitrag in Höhe von S 100.000, — eingetroffen. Der Vorsitzende berichtet in diesem Zusammenhang über Mißverständnisse zwischen den Familien Vogt, welche zum Teil auch durch die Verlegung der Holzbrücke bzw. die damit erforderliche Verlegung eines Holzschopfes in Zusammenhang stehen. -3- Diesbezüglich sind bereits mehrere Vermittlungsversuche und Gespräche erfolgt, leider konnte kein befriedigendes Ergebnis erzielt werden, was auch von Bgm. Wekerle bestätigt wird. Von der Fam. Karl Vogt wurde zwischenzeitlich aufgrund des äußerst negativen nachbarschaftlichen Verhältnisses eine eigene Zufahrt auf eigenem Grund errichtet, für welche lt. Kostenschätzung ca. S 84.000, — aufgebracht werden müssen. Diesbezüglich sind bereits mehrere Vorsprachen mit dem Ersuchen um eine finanzielle Mitbeteiligung des Standes Montafon erfolgt, wobei vom Vorsitzenden zumindest eine moralische Verpflichtung zur Hilfeleistung durch den Stand Montafon in Zusammenhang mit der Brückenverlegung gesehen wird. Aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes wird von der Standesvertretung eine Kostenbeteiligung im Ausmaß von ca. 10% bewilligt, wobei gleichfalls auch seitens der Marktgemeinde Schruns eine Beteiligung erwartet wird. Diesbezüglich sichert Bgm. Wekerle eine Beratung im Gemeindevorstand zu. Vom Sekretär wird berichtet, daß bezüglich einer Erneuerung der Heizungsanlage beim Gerichtsgebäude bereits mehrere Gespräche stattgefunden haben. Anläßlich einer vom Kaminkehrer erfolgten Überprüfung wurde eine geringfügige Überschreitung der zulässigen Abgasverluste festgestellt, weshalb vom Oberlandesgericht Innsbruck eine Einschaltung des Landeshochbauamtes erfolgt ist. Aufgrund dieser Überprüfung wird vorgeschlagen, den Heizkessel samt Brenner auszutauschen (niedrigere Heizleistung) sowie auch die Kaminanlage zu adaptieren. Mit einigen geringfügigen zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen werden die diesbezüglichen Kosten auf ungefähr 300.000, — Schilling geschätzt. Diesbezüglich wurde dem Oberlandesgericht Innsbruck mitgeteilt, daß aufgrund der im Zuge der General Sanierung des Gerichtsgebäudes in den Jahren 1982/83 erfolgten Sanierung der Kaminanlage derzeit an einen Austausch der Heizungsanlage nicht gedacht wird, zumal auch wesentliche Einsparungen im Ölverbrauch festgestellt werden können und beim Betrieb der Ölheizung keine besonderen Probleme auftreten. Hinsichtlich der Feuchtigkeitseintritte in den Archivräumen werden je ein Lüfter mit Zwangsentlüftung in das Freie eingebaut, wodurch eine Reduktion der Luftfeuchtigkeit erwartet werden darf. Insgesamt muß jedoch grundsätzlich die Frage aufgeworfen werden, ob die gegenständlichen Räumlichkeiten für Archivzwecke geeignet sind. Der Vorsitzende berichtet über wiederholte Gespräche und Kontakte in Zusammenhang mit der Absicht zur Stationierung eines Rettungshubschraubers in der Innerfratte durch die Fa. Wucher. Aufgrund den derzeitigen Finanzierungszusagen sind zur Deckung des erwarteten Abganges von S 800.000, — noch ca. S 300.000, — bis S 400.000, — offen, weshalb er im Einvernehmen mit Bgm. Sandrell nach Rücksprache mit Landesstatthalter Dr. Sausgruber eine Stationierung im kommenden Winter für eher unwahrscheinlich beurteilt. -4- Bgm. Sandrell bestätigt diese Angaben und beurteilt in Anbetracht der fehlenden Finanzierung eine Stationierung ebenfalls für unwahrscheinlich. Er berichtet auch über jüngste Gespräche durch Pilot Bosch bei der Landesregierung, wonach im Falle eines NichtZustandekommens einer Stationierung in der Innerfratte angekündigt wurde, daß der Hubschrauber im kommenden Winter außer Betrieb gestellt wird und somit für Katastrophen und Rettungszwecke nicht mehr zur Verfügung steht. Bgm. Sandrell berichtet auch über ein Gespräch mit Vorstandsdirektor Dr. Bosch von der Vlbg. Illwerke AG, wonach die VIW eine Stationierung des Hubschraubers auf der Silvretta begrüßen würde. Dies wurde auch in einem Schreiben der Vorarlberger Illwerke bestätigt. Grundsätzlich stellt Bgm. Sandrell fest, daß nicht einsehbar ist, daß auch die Gemeinden zur Zahlungen für Leistungen herangezogen werden sollen, welche bisher durch den Hubschrauber des Innenministeriums unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. g) Bgm. Sandrell äußert im Zusammenhang mit der Abwicklung des Weltcups im Jänner 1992 seine Verwunderung darüber, daß bisher noch keine Ankündigung und werbliche Vermarktung dieses Ereignisses erfolgt ist. Dies wird vom Vorsitzenden damit beantwortet, daß der Termin für die Übernahme der Weltcuprennen relativ spät gefallen ist und derzeit die Vorbereitungen auch auf dem Sektor der Werbung auf Hochtouren laufen und in den nächsten Tagen die ersten Ankündigungstafeln bzw. Hinweise an neuralgischen Stellen angebracht werden. Bgm. Sandrell berichtet auch über die Versammlung des Heimatschutzvereines in Gaschurn, anläßlich welcher den Anwesenden die Außenstelle des Tourismusmuseums in Gaschurn vorgezeigt wurde. Die offizielle Eröffnung soll im kommenden Frühjahr nach Fertigstellung der Außenanlagen erfolgen. Bgm. Sandrell ersucht die Kollegen Bürgermeister nochmals, in ihren Gemeinden Ausschau nach alten Unterlagen zu halten und diese für das Tourismusmuseum in Gaschurn bereitzustellen. Er weist auch darauf hin, daß bereitgestellte Unterlagen aus anderen Gemeinden vom Heimatschutzverein nicht abgeholt worden sind. Der Vorsitzende bedankt sich bei der Gemeinde Gaschurn für die bisherigen Anstrengungen im Zusammenhang mit der Errichtung der Außenstelle des Montafoner Heimatmuseums in Gaschurn, welche als äußerst gelungenes Werk beurteilt werden kann. h) Der Vorsitzende weist nochmals auf das an alle Gemeinden vom Montafon Tourismus ergangene Schreiben hin, mit welchem die am 18.12.1991 in der Zeit von 17.35 bis 18.00 Uhr in FS1 ausgestrahlte Sendung "Licht ins Dunkel" aus dem Montafon mit dem Titel "Musikalisches und Kulinarisches aus dem Montafon" hingewiesen wird. Neben der Präsentation Montafoner Hausmannskost werden auch Musikgruppen der Musikschule Montafon, die Familie Kraft und Amrei Tschohl in dieser Sendung auftreten und durch Einblendung von Winterlandschaftsaufnahmen eine Werbung für das Montafon darstellen. Die Montafoner Bevölkerung ist aufgerufen, durch Geldspenden die Aktion "Licht ins Dunkel" zu unterstützen. -5- Pkt. 3.) Der Voranschlag für das Jahr 1992, welcher mit der Sitzungseinladung allen Standesvertretern übermittelt wurde, wird vom Sachbearbeiter Peter Vergud in den wesentlichsten Haushaltsstellen eingehend erläutert. Für die Erstellung des Verkehrskonzeptes Montafon sind in der Haushaltsstelle Raumplanung Montafon S 500.000, — für das Verkehrskonzept von Prof. Besch einschließlich Nebenkosten veranschlagt, wozu einnahmenseitig Landesbeiträge in Höhe von S 280.000, — aufgenommen sind. Für die Radwegförderung an Gemeinden sind S 700.000, — ausgewiesen, welche als erste Akontierung aus den von der Illwerke bereitgestellten Mitteln an die Standesgemeinden für ihre Aufwendungen ausbezahlt werden sollen. Für die Anschaffung weiterer Einrichtungsgegenstände im Tourismusmuseum in der Gemeinde Gaschurn sind S 250.000, — veranschlagt, wovon S 150.000, — auf die Auszahlung an die Gemeinde Gaschurn als Förderungsbeitrag für ihre Aufwendungen entfallen. Hinsichtlich der Durchführung einer weiteren talschaftsweiten Montafoner Jungbürgerfeier für die Jahrgänge 1971, 1972 und 1973 soll in der kommenden Standessitzung über die weitere Vorgangsweise näher beraten werden. Die Montafoner Sommerkonzerte sind unter Zugrundelegung des bereits fixierten Konzertprogrammes für 1992 mit Gesamtausgaben von S 331.000, — und Gesamteinnahmen in Höhe von S 296.000, — berücksichtigt. Die Kostenersätze für die Anforderung der Familienhelferin von Familien sind mit S 50.000, — veranschlagt, diesbezüglich wird von der Standesvertretung die Anpassung der Verrechnungstabelle an die Geldentwertung im Ausmaß von 4% beschlossen. Für Maßnahmen der Wirtschaftsförderung sind die 2. Rate des 3. Sonderinvestitionsprogrammes als Gesellschafterdarlehen an die Montafonerbahn AG in Höhe von S 4.661.000, — veranschlagt. Im Zuge der Beratung des Dienstpostenplanes wird über Antrag des Vorsitzenden dem Gemeindesteuerprüfer Mathies Peter die Gewährung einer Erschwerniszulage für Bildschirmarbeit im Ausmaß von S 500, monatlich einstimmig beschlossen, wobei die künftige Anpassung gemäß der Teuerungsabgeltung der Bezüge des Gemeindebedienstetengesetzes erfolgt. Hinsichtlich der Überstellung von Zudrell Karin in die Verwendungsgruppe c 1 und der Gewährung einer Erschwerniszulage für Bildschirmarbeit an den Standessekretär wird vom Vorsitzenden auf die Beratungen in der vorangegangenen Forstfondssitzung verwiesen. -6- Im Rahmen der Beratung wird von Bürgermeister Wachter vorgeschlagen, den Kostenbeitrag des Standes Montafon (10 Gemeinden) zur Errichtung des Verwaltungsgebäudes wesentlich zu erhöhen. Im Zuge der diesbezüglichen Beratung wird von der Standesvertretung einstimmig festgestellt, daß beim künftigen Betriebs- und Verwaltungsgebäude eine rechtliche Einbindung des Gemeindeverbandes der 10 Gemeinden wie auch des Abwasserverbandes Montafon unbedingt erforderlich ist. Diesbezüglich sind weitere Überlegungen anzustellen und sollen in einer gesonderten Sitzung näher erörtert und entschieden werden. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Dienstpostenplan mit den erwähnten Änderungen lt. Vorlage einstimmig genehmigt und der Voranschlag 1992 mit nachstehenden Gesamtsummen ebenfalls einstimmig beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung S 3.702.000, — Ausgaben der Vermögensgebarung S 5.031.000, — GESAMTAUSGABEN S 8.733.000, — Einnahmen der Erfolgsgebarung S 8.692.000, — Einnahmen der Vermögensgebarung S 41.000, — GESAMTEINNAHMEN S 8.733.000, — Der Ausgleich des Voranschlages wird durch die Standesumlage in Höhe von S 5.625.000, — erreicht, wovon S 4.661.000, — auf das Gesellschafterdarlehen an die Montafonerbahn entfallen. Die Finanzkraft wird entsprechend 50% der Einnahmen des Voranschlages des Vorjahres mit S 4.368.500, — einstimmig festgestellt. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Verwaltung für die termingerechte Erstellung des Voranschlages. Pkt. 4.) Die Behandlung des Tagesordnungspunktes wird aus zeitlichen Gründen vertagt, wobei von Bgm. Wekerle zur Beratung über den Ausbau des Dachgeschosses sowie über die Tarifgestaltung eine gesonderte Einladung an die musikschulbeschickenden Gemeinden zu Beginn des kommenden Jahres ergeht. Von Bgm. Wekerle wird lediglich festgestellt, daß seitens der Marktgemeinde Schruns für den Ausbau des Dachgeschosses für das kommende Jahr keine Mittel vorgesehen sind. Hinsichtlich der Tarifgestaltung weist Bgm. Wekerle auf die starke Zunahme der Schülerzahlen (bereits 477 Schüler) und die damit steigenden Personalkosten hin. Der Abgang pro Schulkind ist bereits auf ca. S 5.000, — gestiegen, weshalb für das kommende Schuljahr eine Anhebung der Tarife von 20 - 23% vorgesehen ist. In sozial berücksichtigungswürdigen Fällen wäre eine Förderung durch die zuständige Gemeinde notwendig. -7- In diesem Zusammenhang wird der Vorsitzende ersucht, bei der Landesregierung bezüglich einer Verbesserung der Musikschulförderung vorstellig zu werden, da durch die Musikschulen wertvolle Beiträge für die örtliche und überörtliche Kleinkultur sowie für die Persönlichkeitsbildung erbracht werden. Pkt. 5.) Bgm. Wekerle berichtet über die Beratung in der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns, bei welcher der einhellige Wunsch geäußert wurde, auch im Bereich der Bundes- und Landesstraßen im Außermontafon vorerst probeweise auf die Dauer eines Jahres aus Umweltschutzgründen auf die Salzstreuung zu verzichten, wie dies in der Innerfratte bereits praktiziert wird. Im Zuge der ausführlichen Diskussion über diesen Vorschlag wird von den Standesvertretern dieses Ansinnen grundsätzlich unterstützt. Mehrfach wird jedoch eine gänzliche Einstellung der Salzstreuung insbesondere bei kritischen Witterungssituationen, aber auch an extremen Stellen, wie Brücken etc., aus Sicherheitsgründen für nicht möglich beurteilt. Nach sehr eingehender Beratung wird der einhellige Antrag an das Landesstraßenbauamt beschlossen, in der kommenden Wintersaison mit der Salzstreuung äußerst sparsam umzugehen und analog der bereits seit Jahren in der Innerfratte gehandhabten Praxis auch im Bereich der Bundes- und Landes Straßen im Außermontafon lediglich bei extremen Witterungssituationen bzw. an neuralgischen Gefahrenpunkten (z.B. Brücken) die Salzstreuung vorzunehmen. Eine Beibehaltung der bisherigen Praxis der Salzstreuung wird aus Umweltschutzgründen als nicht länger vertretbar beurteilt. Das Landesstraßenbauamt soll in diesem Sinne durch den Stand Montafon informiert und um Berücksichtigung der vorgebrachten Gründe ersucht werden, eine Abschrift des diesbezüglichen Schreibens soll an die betroffenen Gemeinden und an die Presse ergehen. Bgm. Rudigier nimmt ab 12.20 Uhr wegen anderweitigen Verpflichtungen an der Sitzung nicht mehr teil. Pkt. 6.) Vom Standes Sekretär wird ein Ansuchen des Hieronymus-Münzenverlages in Feldkirch vorgelegt, welcher um die Gewährung eines Druckkostenbeitrages bzw. die Übernahme einer bestimmten Anzahl der Publikation "Salzkristalle" von Frau Josefine Ganahl aus Schruns ersucht. Im Ansuchen wird darauf hingewiesen, daß durch die niedrige Auflage und den festgesetzten Verkaufspreis von S 187, — die Druck- und Werbekosten nicht abgedeckt werden können. Es wird weiters darauf hingewiesen wird, daß neben Frau Josefine Ganahl aus Schruns auch der Tschaggunser Künstler Günter Juffinger durch die Illustrationen in dieses Gemeinschaftswerk eingebunden ist. Als Anerkennung und Förderung dieses literarischen Werkes wird von der Standesvertretung einstimmig die Übernahme von 20 Exemplaren der Publikation zum angebotenen Preis von S 165, — beschlossen. -8- Pkt. 7.) Bgm. Wachter regt an, bei der kommenden Standessitzung die Frage der Beschäftigung bzw. Anstellung eines Totengräbers bzw. die Anschaffung entsprechender Gerätschaften zu beraten, da diesbezüglich wiederholt Probleme auftreten. Diese Anregung wird von allen Standesvertretern zustimmend zur Kenntnis genommen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende mit dem Dank für die konstruktive Mitarbeit um 12.35 Uhr die Standessitzung und wünscht allen Standesvertretern besinnliche und erholsame Weihnachtsfeiertage. Schruns, am 13. März 1992 Schriftführer: STANDESVERTRETUNG: