20200218_SV_054

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:01
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 18.02.2020
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2020/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 18. Februar 2020 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 54. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 11. Februar nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 14:03 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg VizeBgm Michael Zimmermann, Vandans VizeBgm Anita Dönz, Silbertal Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter Bgm Thomas Zudrell Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP1 Mitarbeiterin Bettina Ganahl TOP1 Gabriele Greussing Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.33 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister, die erschienen Zuhörerinnen und Zuhörer und entschuldigt Bgm Wachter und Bgm Zudrell. Er begrüßt deren Vertreter Vize-Bgm Michael Zimmermann (Vandans) und Vize-Bgm Anita Dönz (Silbertal). Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 54. Standessitzung: 18.02.2020 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Familienfreundliches Montafon – Präventionsziele und strategische Ziele 2.) Posthotel Taube Betriebs GmbH - Ergänzung zur Vereinbarung vom 25.01.2019 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 53. Standessitzung am 21.01.2020 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Bettina Ganahl und Gabriele Greussing zum Tagesordnungspunkt 1 „Familienfreundliches Montafon – Präventionsziele und strategische Ziele“. Bettina Ganahl stellt die Ziele zum Familienfreundlichen Montafon vor. Diese Ziele wurden von den Bürgermeistern und von den Bürgerinnen und Bürgern beim 4. Familiengipfel am 8. November 2019 priorisiert. Bgm Netzer bittet um Änderung des Präventionsziels 6: „Ich nehme mich als einen wichtigen Teil der Gesellschaft wahr und darf mitgestalten. Das stärkt mein Selbstbewusstsein und Wohlbefinden.“ hin zu „Ich nehme mich als einen wichtigen Teil der Gesellschaft wahr und gestalte mit. Das stärkt mein Selbstbewusstsein und Wohlbefinden.“ Dieser Änderungswunsch wird so aufgenommen. Gabriele Greussing stellt die Zusammenfassung der Wünsche und Anregungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Familiengipfels vor. In Absprache mit den Vorgaben des Landes Vorarlberg wurden die strategischen Ziele daraus erarbeitet. Diese strategischen Ziele bilden das Arbeitsprogramm von Mitarbeiterin Bettina Ganahl für die nächsten Jahre. Anhand dieser Ziele werden die nächsten Schritte gelegt. Gemeinsam mit der Kerngruppe wird beschlossen, was als nächstes umgesetzt wird. Der erste Schritt ist die Rückmeldung an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Familiengipfels zu den beschlossenen Zielen. Bgm Kuster fragt an, wie diese strategischen Ziele auf die Gemeinden heruntergebrochen werden. Gabriele Greussing berichtet, dass Bettina Ganahl fortlaufend überprüft, was in den jeweiligen Gemeinden benötigt wird. Die konkreten Umsetzungen werden dann in der Kerngruppe besprochen und folglich im Standesgremium beschlossen. Das Thema Lern-Café, das bereits mit Bgm Kuster angesprochen wurde, wäre ein Beispiel solcher konkreten Umsetzungen. Bgm Ladner fragt an, ob die Bürgermeister aus ihren Gemeinden zum Thema familienfreundliches Montafon im Standesgremium berichten sollen. Gabriele Greussing bittet um eine aufrechte Kommunikation über die Bedürfnisse in den einzelnen Gemeinden. Strategische Ziele bzw. Umsetzungsziele Familienfreundliches Montafon Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 54. Standessitzung: 18.02.2020 Seite 3 von 7 1. Alle Kinder und Jugendliche mit ihren Familien werden mit bedarfsorientierten Angeboten erreicht. Eltern werden unterstützt in ihren Aufgaben und darin, ihre Verantwortung zu tragen. 2. Die Angebote für Familien im Montafon werden erfasst und koordiniert. Angebotslücken werden durch Ergänzung von Hilfs- und Unterstützungsangeboten geschlossen, um die Chancengerechtigkeit von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten. 3. Gemeinsam mit allen Vernetzungspartnern im Montafon wird ein Netzwerk zur Unterstützung und Begleitung von Familien aufgebaut und gepflegt. 4. Kinder und Jugendliche werden in Ihrer Potentialentfaltung unterstützt und können so zu selbstbewussten und selbstwirksamen Erwachsenen werden. 5. Eine breite Bewusstseinsbildung auf den verschiedenen Ebenen erzeugt eine Kultur des „Hinschauens“ auf die Bedürfnisse und Anliegen der Kinder, Jugendlichen und der Familien im Montafon. Präventionsziele Familienfreundliches Montafon Ergebnis des Familiengipfels vom 8. November 2019 1. Ich kann meiner Familie und Bezugspersonen vertrauen und mich auf sie verlassen. 2. Ich habe ein sicheres Zuhause, meine Grundbedürfnisse wie Wohnen, Kleidung und Nahrung sind ausreichend gedeckt. In Notsituationen werde ich aufgefangen und begleitet. 3. Ich werde bestens gefördert, ich kann meine Talente entwickeln und werde von meinem Umfeld auf meinem eigenen Weg unterstützt. 4. Ich kann in einer gesunden und sicheren Umgebung aufwachsen und lerne mich selbst einschätzen. Meine Erfahrungen machen mich stärker. 5. Ich fühle mich in meinem sozialen Umfeld geborgen und gut aufgehoben. 6. Ich nehme mich als einen wichtigen Teil der Gesellschaft wahr und gestalte mit. Das stärkt mein Selbstbewusstsein und Wohlbefinden. Weitere Ziele sind in den oben genannten aufgenommen oder hatten nur eine geringe Punktezahl 2 – 4 Auf Antrag des Vorsitzenden werden die strategischen und die präventiven Ziele einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung zum Tagesordnungspunkt 2 „Posthotel Taube Betriebs GmbH – Ergänzung zur Vereinbarung vom 25.01.2019“. Der Standessekretär berichtet über das Bauprojekt des Posthotels Taube. Der Bauabstandsflächenplan wurde bereits im Jänner 2019 vom Standesgremium beschlossen. Zwischenzeitlich liegen die Detailpläne vor. Das Posthotel Taube ist mit folgenden Bitten an den Stand herangetreten: 1. Genehmigung eines Bauzaunes entlang der Straße des Gerichtsweges während der Bauphase, während dieser Bauphase ist der Gerichtsweg für den Verkehr sowie für Fußgängerinnen und Fußgänger nicht zugänglich 2. Genehmigung der Abfahrtsrampe für Fahrzeuge vom Gemeindeparkplatz zum Parkplatz des Gerichtes 3. Genehmigung der Stützankerung zur Sicherung der Baugrube, die Anker bleiben danach in der Erde, werden aber nicht mehr gebraucht 4. Genehmigung der Verbreiterung des Gerichtsweges im Bereich der Abzweigung vom Jakob Stemer Weg inklusive Eintrag der Dienstbarkeiten ins Grundbuch Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 54. Standessitzung: 18.02.2020 Seite 4 von 7 Bgm Kuster berichtet, dass die VS Schruns momentan im Gerichtsgebäude die Räumlichkeiten nutzt. Damit die Schülerinnen und Schüler sicher zum Bezirksgericht kommen, muss ein Fußweg errichtet werden. Der Standessekretär berichtet, dass neben der VS Schruns auch die VHS die Räumlichkeiten angefragt haben. Im Frühling 2020 kommen die VHS Kurse aufgrund der geringen Teilnehmerzahl aber nicht zustande. Neue Kurse sind auf Herbst 2020 angedacht. Bgm Schuler fragt an, wer für die Entfernung der Anker bezahlen wird. Bei der letzten Besprechung im Rahmen der informellen Standesberatung wurde gefordert, dass der Stand Montafon vom Posthotel Taube im Gegenzug für die Verbreiterung der Einfahrt in den Gerichtsweg auch die Zulieferungs-Einfahrt benutzen darf und dieses Recht auch grundbücherlich sichergestellt wird. Zwischen dem Gerichtsgebäude und dem Neubau des Posthotel Taube ist ein offene Bepflanzung mit Sträuchern vorgesehen. Der Standessekretär erläutert weiters, dass sich der Stand Montafon der umfangreichen Gebrauchserlaubnis der Gemeinde Schruns für die Benutzung der angrenzenden Straßen anschließen wird. Vize-Bgm Zimmermann bittet beim Punkt 7 das Waschhaus in die Beweissicherung mitaufzunehmen und die Vereinbarung entsprechend zu ergänzen. Bgm Netzer bittet beim Punkt 8 um die Ergänzung, dass der gesamte Vorplatz wiederherzustellen ist. Zudem soll die Gebrauchserlaubnis der Gemeinde Schruns integrierender Teil des Vertrages werden. Vize-Bgm Zimmermann fragt an, ob die Baustraße zukünftig als Lieferzufahrt vom Posthotel Taube fungieren wird. Die Zufahrt zum Bezirksgericht muss weiterhin gewährt werden. Das heißt, die Ladetätigkeiten müssen auf dem Boden des Posthotels Taube stattfinden. Bgm Netzer fragt an, bis wann das Bauprojekt fertig sein wird. Er fordert eine Fristsetzung, bis wann die betroffenen Grundflächen des Standes Montafon wieder in den ursprünglichen Zustand zurückzuführen sind. Bgm Kuster hält fest, dass das Projekt Posthotel Taube sehr erfreulich ist, jedoch durch die angrenzenden Anrainer erschwert wird. Er bittet darum, dass die Diskussion und Verhandlungen zur Nachbarschafts-Vereinbarung zeitnah abgeschlossen werden. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt und keine weiteren Änderungswünsche geäußert wurden, wird auf Antrag des Vorsitzenden die vorgelegte „Ergänzung zur Vereinbarung vom 25.01.2019“ mit der Posthotel Taube Betriebs GmbH einschließlich den in der Sitzung vorgebrachten Änderungswünschen einstimmig beschlossen. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 53. Standessitzung am 21.01.2020 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Netzer und Bgm Lechthaler Ergänzungen eingefügt wurden. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet über das diesjährige 50 Jahr Jubiläum der Musikschule Montafon. Dazu fand am 1. Februar ein Festkonzert in der Rätikonhalle in Vandans Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 54. Standessitzung: 18.02.2020 Seite 5 von 7 statt. Der Vorsitzende möchte dem Direktor aber auch seinem ganzen Team namens des Standes aber auch persönlich seinen Dank für die tolle Arbeit und auch die Vorbereitung der ganzen Veranstaltungsreihe zum aktuellen Jubiläum herzlich danken. b) Prof. Bernhard Tschofen, bekannt von seinem Vortrag beim regREK Workshop in Partenen, ist mit einem Angebot auf den Stand Montafon zugekommen. Er regt an, dass das Montafon in einem Projekt zu kreativwirtschaftlichen Reallaboren in entwickelten Tourismusregionen teilnimmt. Im Rahmen dieses Projektes könnten Creative Hubs entwickelt werden, um neue Wertschöpfungsstrategien zu erproben. Das Gerichtsgebäude könnte hierzu im Rahmen der Zwischennutzung allenfalls als solches Labor genutzt werden. Interessierte können bei der Vorstellung dieses Projektvorschlages durch Prof. Tschofen bei einem Termin in den nächsten Wochen dabei sein (Termin wird noch bekannt gegeben). c) Der Stand Montafon ist mit der Anpassung des Landbus Montafon Fahrplanes an den neuen Halbstundentakt auf der Montafonerbahn und die neue Durchbindung der REXZüge beschäftigt. Dazu wurden auch alle Gemeinden und auch Partner des ÖV Montafon angefragt, ob es dringende Änderungswünsche und Änderungsvorschläge gibt. Es wird nicht alles erfüllt werden können, aber es macht Sinn, im Zuge einer größeren Fahrplan-Umstellung auch andere Überlegungen und Wünsche zu prüfen. Es ist vorgesehen, die Fahrplanänderungen mit den damit verbundenen Kosten zu erarbeiten und dann im Standesausschuss zu beraten. d) Am Freitag 6. März findet im Landhaus eine Besprechung mit LR Marco Tittler und den Fachabteilungen zu den aktuellen Herausforderungen im Vollzug des Raumplanungsgesetzes statt. Zu diesem Austausch zwischen Vertretern des Landes und der Gemeinden sollen aus den Gemeinden konkrete Fälle/Angelegenheiten dargelegt und gemeinsam besprochen werden. Es ist vorgesehen, dass Andreas Pfeifer von der Bauverwaltung konkrete Anlass- und Problemfälle aus dem Montafon aufbereitet. Dies werden Fälle aus den Bereichen: • Änderung des Flächenwidmungsplanes • Bestandsregelung und Ferienwohnungs-Regelung • und dem Investorenmodell sein. Sollte es noch weitere Fälle geben, sind die Bürgermeister gebeten, diese einzubringen. Bgm Schuler, Bgm Bitschnau, Bgm Netzer und Vize-Bgm Dönz haben Interesse, bei der Besprechung am 6. März teilzunehmen. e) Mitarbeiterin Valentina Bolter berichtet zum aktuellen Stand beim Anrufsammeltaxi go&ko. Die Ein- und Ausstiegspunkte der Fahrten seit dem 21. Dezember sind über alle teilnehmenden Gemeinden verteilt. Am meisten Ein- bzw. Ausstiege wurden beim Bahnhof Schruns verzeichnet. Am meisten Fahrgäste nehmen in der Nacht von Samstag auf Sonntag das Anrufsammeltaxi in Anspruch. Beworben wird das go&ko über Plakate, Folder, Website Stand Montafon, Website Montafon Tourismus, Website Happy Holidays, Facebook go&ko, Inserat in Bus-Displays etc. Der Standessekretär bittet die Bürgermeister um Rückmeldungen zum go&ko, damit das Angebot weiterhin verbessert werden kann. Wichtig sind konkrete Rückmeldungen mit genauen Ortund Zeit-Angaben. Bgm Vallaster berichtet, dass das go&ko sehr gut angenommen wird. Die Gemeinde Bartholomäberg schreibt auch im Gemeindeblatt über das go&ko. In der Gemeinde Bartholomäberg wurden bereits sehr viele go&ko Jugend-Gutscheine gekauft. Es nutzen aber nicht nur Jugendliche, sondern auch sehr viele Erwachsene das AnrufsamStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 54. Standessitzung: 18.02.2020 Seite 6 von 7 meltaxi. Vize-Bgm Zimmermann sieht das Anrufsammeltaxi als gute Ergänzung zum öffentlichen Verkehr. Er weist darauf hin, dass der Standplatz sehr markant, gut sichtbar und ausgeleuchtet sein soll. Auch wenn es sich um ein Anrufsammeltaxi handelt, soll es im Zentrum präsent sein. Bgm Lechthaler ist ebenfalls erfreut, wie gut das Anrufsammeltaxi angenommen wird. Vize-Bgm Dönz informiert, dass das go&ko im Silbertal nicht nur von den Einheimischen, sondern auch von den Gästen sehr gut in Anspruch genommen wurde. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: f) Der Gemeindeverband hat ein Forderungsschreiben an das Land Vorarlberg gesendet und die Forderungen in einem Gespräch mit LH Markus Wallner erläutert. g) Bgm Netzer erinnert die Bürgermeister daran, die Beschlüsse in den Gemeinden zur Abtretung der Anteile an der Gemeindeinformatik herbeizuführen. h) Die Vertreter für den Vorstand des Gemeindeverbandes für die neue Funktionsperiode sind zu nominieren. Pkt. 5.) Allfälliges a) Bgm Netzer bittet darum, die Nachtverbindung mit den öffentlichen Verkehrsmitteln bei der Fahrplanumstellung 2021 zu berücksichtigen und einzuplanen. Bgm Bitschnau ergänzt, dass auch Kulturinteressierte nach Veranstaltungen außerhalb vom Montafon nicht mehr gut nach Hause kommen. b) Am 15. April ist die Angelobung der neuen Bürgermeister. Bgm Netzer bittet darum, die Einberufung der Gremien möglichst zeitnah zu machen. c) Vize-Bgm Dönz informiert, dass die Leitziele des regREKs in der Gemeinde Silbertal beschlossen wurden. Mit dem Punkt 3, gemäß welchem die Siedlungserweiterungen entlang der öffentlichen Verkehrsmittel auszurichten sind, hat in der Gemeinde Silbertal zu Diskussionen geführt. Bgm Netzer erklärt, dass die Gemeinde Gaschurn durch die abgeschwächte Formulierung diesem Punkt sehr wohl zugestimmt hat. d) Bgm Bitschnau fragt an, wo das regREK bereits beschlossen wurde. Die Gemeinden Silbertal, Gaschurn, St. Anton und Vandans haben die Leitziele des regREKs bereits beschlossen. Die anderen Gemeinden haben ihre Sitzungen erst in den kommenden Wochen. e) Bgm Kuster bittet den Standessekretär um Einbindung in die Fahrplan-Umstellung, besonders was den Ortsbus Schruns-Tschagguns anbelangt. Bgm Netzer weist darauf hin, dass die Buslinie 85 zum Bahnhof Tschagguns geführt werden soll. Zum Bahnhof Schruns fährt anschließend der Ortsbus. Der Standessekretär schlägt vor, zur nächsten Sitzung im März 2020 ein Angebot eines Verkehrsgutachters einzuholen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 54. Standessitzung: 18.02.2020 Seite 7 von 7 Ende der Sitzung, 14:46 Uhr Schruns, 18. Februar 2020 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659