STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Mai 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der konstituierenden und zugleich 1. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Mai nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage durch den Vorsitzenden kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Eröffnung der konstituierenden Standessitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden; 2.) Wahl des Standesrepräsentanten; 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten; 4.) Bestellung des Ausschusses für die Gebarungsprüfung; 5.) Nominierung einer Gemeinde zur Wahl in den Verbandsvorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes; 6.) Aufnahme des Faches „tänzerische Bewegungserziehung“ in das Angebot der Musikschule Montafon; 7.) Genehmigung der Niederschrift der 52. Standessitzung vom 23.03. 2010; 8.) Berichte; 9.) Allfälliges; 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 1 von 9 Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Standesrepräsentant und Altbürgermeister Dr. Erwin Bahl eröffnet um 9.00 Uhr die konstituierende Sitzung des Standesausschusses und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest, da alle von den Standesgemeinden nominierten Standesausschussmitglieder vollzählig anwesend sind. Einen herzlichen Willkommensgruß entbietet er ebenfalls den anwesenden Zuhörern. Besonders Willkommen im Standesausschuss heißt der Vorsitzende die 3 neu gewählten Bürgermeister Karl Hueber für die Marktgemeinde Schruns, Ewald Tschanhenz für die Gemeinde St. Gallenkirch und Thomas Zudrell für die Gemeinde Silbertal. Zugleich informiert der Vorsitzende, dass Willi Säly aus Silbertal seit 1985, Arno Salzmann aus St. Gallenkirch seit 2005 und er seit 1995 dem Standesausschuss angehört haben und nun seit der letzten Gemeindevertretungswahl aus diesen Funktionen ausgeschieden sind. Von den Gemeindevertretungen der Standesgemeinden wurden gemäß Gemeindegesetz nachstehende Vertreter bzw. Ersatzmitglieder in den Standesausschuss nominiert: Vertreter Ersatz Bartholomäberg Bgm Martin Vallaster VizeBgm Siegfried Fritz Gaschurn Bgm Martin Netzer VizeBgm Thomas Riegler Lorüns Bgm Lothar Ladner VizeBgm Ing. Andreas Batlogg Schruns Bgm Karl Hueber VizeBgm Heike Ladurner-Strolz Silbertal Bgm Thomas Zudrell VizeBgm Anita Dönz St. Anton Bgm Rudolf Lerch VizeBgm Dr. Günter Flatz St. Gallenkirch Bgm Ewald Tschanhenz VizeBgm Bakk. techn. Thomas Lerch Stallehr Bgm Bertram Luger VizeBgm Adolf Bitschnau Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau VizeBgm Elmar Egg Vandans Bgm Burkhard Wachter VizeBgm Michael Zimmermann Pkt 2.) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Wahl des Standesrepräsentanten in geheimer und schriftlicher Abstimmung erfolgt und ersucht die Bürgermeisterkollegen Burkhard Wachter und Lothar Ladner als Stimmenzähler zu fungieren, welches von ihnen angenommen wird. Bgm Herbert Bitschnau meldet sich zu Wort und schlägt Bürgermeisterkollegen Rudolf Lerch von St. Anton für die Wahl als Standesrepräsentant für die Periode 2010 bis 2015 vor und begründet dies im Wesentlichen wie folgt: Bgm Lerch ist seit 1997 Bürgermeister der Gemeinde St. Anton und Mitglied des Standesausschusses und bringt als Kommunalpolitiker reiche Erfahrung für diese Funktion mit. Er zähle zwar nicht mehr zu den Jüngeren, was aber auch gewisse Vorteile mit sich bringe. Er gelte als ruhig und besonnen bei der Abwägung von Entscheidungen, beharrlich in der Verfolgung von gesetzten Zielen und kann vermittelnd eingreifen, wenn es die Situation erfordert. Er verfüge über ein umfangreichreiches Netzwerk in der Regionalentwicklung Vorarlberg, wo er seit 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 2 von 9 dem Jahr 2000 Obmann ist und in dieser Funktion die Möglichkeiten für die Umsetzung von EU-Leader-Projekten für das Monafon positiv beeinflusst habe und weiterhin beeinflussen werde. Hervorgehoben werden die hervorragenden Kontakte zur Vorarlberger Landesregierung und zum Landhaus in Bregenz, wo er die Belange des Montafons sicherlich mit Nachdruck vertreten werde, da es dazu nach Beurteilung von Bgm Bitschnau Nachholbedarf gebe und sich das Montafon nicht immer dementsprechend in Bregenz vertreten fühle, wie es sich eigentlich vertreten gefühlt werden möchte, vor allem als größte Tourismusdestination in Vorarlberg. Als weiterer Pluspunkt von Bgm Lerch wird angesprochen, dass er als Bürgermeister einer Kleingemeinde die Probleme der Verwaltung, die durch kleine Einheiten in der Verwaltung entstehen, bestens kenne und ihm bewusst sind. Er stehe künftig für noch mehr Gemeindekooperationen, dort wo diese Sinn machen und wo es auch Einsparungspotenziale gebe. Der Zeitfaktor wird als weiterer Pluspunkt für ihn hervor gehoben, da für ihn als Bürgermeister einer kleineren Gemeinde der Aufwand eher überschaubar ist und er daher seinen Einsatz für das Montafon sicher gut koordinieren könne. Das Vorantreiben des Prozesses Raumentwicklung Montafon gemeinsam mit den Bürgermeisterkollegen und mit den Gemeindevertretungen unter Einbeziehung der Montafoner Bevölkerung ist bei ihm ganz sicher garantiert. Die bisherige Zusammenarbeit in der Standesverwaltung in seiner Funktion als Obmann der Regionalentwicklung Vorarlberg hat hervorragend geklappt und die Verwaltung des Standes weiß, was sie mit Bgm Lerch hat und kann sich damit auch gegenseitig gut einschätzen. Gerade auch in Hinblick auf anstehende Personalentscheidungen in der Standesverwaltung werden gute Kontakte zur Standesverwaltung als Vorteil beurteilt. All diese Argumente und Begründungen sind lt. Bgm Bitschnau nur eine Kurzfassung, es gäbe sicher noch einiges zu erwähnen und auszuführen. Die Bürgermeisterkollegen, die bisher mit ihm schon gut zusammen gearbeitet haben, wissen um seine Vorteile und Befähigungen. Bgm Bitschnau spricht auch die Erwartung aus, dass er als neuer Standesrepräsentant vorrangig nicht so sehr die eigene Gemeinde in den nächsten 5 Jahren vertritt, sondern seine ganze Energie für das Montafon einbringt und die Zusammenarbeit in unserer Talschaft noch mehr aktiviert und festigt. Aus diesen Gründen schlägt Bgm Bitschnau den Bürgermeisterkollegen Rudolf Lerch daher als neuen Standesrepräsentanten für die Periode 2010 bis 2015 vor. Auf Anfrage des Vorsitzenden nach weiteren Wortmeldungen oder Vorschlägen meldet sich Bgm Wachter zu Wort. Er geht auf die letzten Wochen ein und betont, dass es ist ihm wichtig ist noch etwas los zu werden, was die Vorgangsweise betrifft, als man im internen Rahmen diesen Standesrepräsentanten gekürt habe. Er bringt zum Ausdruck, dass er es nicht als eine alleinige Entscheidung der ÖVP ansehe, wer im Montafon Standesrepräsentant ist. Dass sich die ÖVP-Bürgermeister verpflichtet oder gemüßigt fühlen, intern unter Ausschluss des politisch anders denkenden Bürgermeisters im stillen Kämmerlein zu beraten, das erscheint ihm dieses Kreises unwürdig und verwerflich. Er habe in den letzten 25 Jahren unter Beweis gestellt, dass er ein genau gleich guter Montafoner ist, wie viele andere Kollegen im Standesausschuss, dass er Solidarität nicht nur gepredigt habe, sondern auch gelebt und Zusammengehörigkeit miteinander praktiziert habe. Insofern verstehe er dieses Vorgangsweise absolut nicht, sie wird aber als legitim beurteilt und werde selbstverständlich von ihm zur Kenntnis genommen. Bgm Wachter betont, deshalb nicht beleidigt zu sein, möchte aber schon sein Bedauern über diese Vorgangsweise zum Ausdruck bringen. Weiteres betont Bgm Wachter, nichts gegen den Kollegen Rudi Lerch als Bürgermeister zu haben, er leistet sicherlich in seiner Heimatgemeinde und auch über die Heimatgemeinde hinaus gute und anerkennenswerte Arbeit. Als Standesrepräsentant könnte er sich aber einen anderen Kollegen wie zB die Bgm Herbert Bitschnau aus Tschagguns oder Bgm Martin Vallaster aus Bartholomäberg besser vorstellen. Sie bringen sehr viel von dem mit ein, was Bgm Bitschnau soeben an Attri- 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 3 von 9 buten für den Kollegen aus St. Anton vorgebracht habe. Beide vorgeschlagenen Kandidaten würden vom Alter her auch keine Übergangslösung darstellen, wie dies bei Bgm Lerch der Fall ist. Ein jüngerer Kandidat würde eine gewisse Kontinuität gewährleisten, was von ihm als wichtig für den Stand Montafon beurteilt wird, weshalb er sich dem Wahlvorschlag auch nicht anschließen werde. Bgm Wachter bringt abschließend zum Ausdruck, dass er in Zukunft nicht mit destruktiver Arbeit glänzen werde, sondern sich ganz im Gegenteil auch weiterhin zum Wohle des Standes und der Talschaft Montafon einbringen werde. Er werde auch hinter dem neu gewählten Standesrepräsentanten stehen und das Ergebnis dieser demokratischen Wahl zur Kenntnis nehmen. Vom Vorsitzenden wird besonders das in den vergangenen Jahrzehnten während seiner Amtsperiode mit Bürgermeisterkollegen Wachter sehr gute Miteinander sowohl auf Landeswie auch auf Bundesebene hervorgehoben, wobei von ihm sein Bekenntnis zur weiteren konstruktiven Mitarbeiter betont wird. Als besonderes Anliegen wird vom Vorsitzenden ein geschlossenes Auftreten der Talschaft nach außen genannt, zumal wichtige Entscheidungen für die Zukunft anstehen. Auf Basis des klaren Wahlvorschlages für Bgm Rudolf Lerch erfolgt die schriftliche Wahl des Standesrepräsentanten für die Periode 2010 bis 2015 mit nachstehendem Ergebnis: abgegeben ungültig (leer) Bgm Rudolf Lerch 10 Stimmen 2 Stimmen 8 Stimmen Bgm Ladner bringt das Ergebnis der Abstimmung zur Kenntnis und gratuliert Bürgermeister Lerch zu seiner Wahl zum Standesrepräsentanten. Bgm Lerch erklärt die Annahme dieses Amtes und spricht einen ausdrücklichen Dank für das ihm entgegengebrachte Vertrauen aus. In Richtung Bürgermeisterkollegen Wachter hebt er sein Bekenntnis zur weiterhin positiven und aktiven Mitarbeit auf Talschaftsebene hervor und beurteilt seine dargelegte Sichtweise als legitimes Recht der Meinungsäußerung. Der neugewählte Standesrepräsentant spricht in einer kurzen Wortmeldung die anstehenden und in Umsetzung befindlichen Projekte wie die Raumentwicklung Montafon, die Entwicklungen im Bereich der Montafoner Bergbahnen, die Winterjugendspiele 2015 aber auch die bevorstehenden Umbrüche in der Standesverwaltung an, für deren Bewältigung er sich mit Unterstützung seiner Bürgermeisterkollegen mit vollem Elan einsetzen werde. Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl gratuliert seinem Nachfolger im Amt, wünscht ihm viel Erfolg bei der Ausübung dieses verantwortungsvollen Amtes und übergibt den Sitzungsvorsitz an den neu gewählten Standesrepräsentanten. Pkt 3.) Zur Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten wird vom Vorsitzenden Bgm Ewald Tschanhenz von St. Gallenkirch vorgeschlagen. Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung wird von Bgm Wachter wie folgt zur Kenntnis gebracht: abgegeben Bgm Ewald Tschanhenz 10 Stimmen 10 Stimmen Bgm Wachter stellt somit fest, dass Bürgermeisterkollege Tschanhenz einstimmig zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten gewählt ist und gratuliert ihm zu seiner Wahl. 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 4 von 9 Bgm Tschanhenz nimmt die Wahl an, bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und stellt fest, sich in dieser Funktion positiv für die Talschaft einzusetzen. Pkt 4.) In den Ausschuss für die Gebarungsprüfung werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenthaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig nachstehende Standesbürgermeister bestellt: Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Lothar Ladner, Lorüns Pkt 5.) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß bisheriger Übung für das Montafon eine Gemeinde in den Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes zu nominieren ist, deren Bürgermeister in den Vorstand des Gemeindeverbandes gewählt wird. Die Vertretung der Talschaft mit Sitz und Stimme im Vorstand des Gemeindeverbandes als Institution für die Interessen der Gemeinden wird vom Vorsitzenden als wichtig hervorgehoben. Er bringt den Vorschlag zur Nominierung der Gemeinde Gaschurn mit Bgm Netzer zur Entsendung in die Diskussion ein. Diesem Antrag des Vorsitzenden wird vom Standesausschuss einstimmig zugestimmt und die Gemeinde Gaschurn mit Bgm Netzer als Mitglied in den Vorstand des Gemeindeverbandes nominiert. Bgm Netzer erklärt seine ausdrückliche Annahme zu dieser Nominierung und stellt fest, dass er sich in dieser Funktion für die Interessen der Talschaft im Vorarlberger Gemeindeverband mit ganzer Kraft einsetzen werde. Pkt 6.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Musikschuldirektor Georg Morre und Frau Iris Kieber bei der Sitzung. Der Vorsitzende weist in einem kurzen Statement nochmals darauf hin, dass das Fach „tänzerische Bewegungserziehung“ in allen Landesteilen bereits Bestandteil der Musikschulen ist und diesem Unterrichtsfach große Bedeutung und allgemein großes Interesse in pädagogischer Hinsicht beizumessen ist. Mit aktuell derzeit 175 Schülerinnen weist er auf die große Nachfrage in der Talschaft hin und hebt im Besonderen die hervorragende Arbeit von Frau Kieber hervor, welche auch bei Ansiedlung bei der Musikschule Montafon ein Aushängeschild für diese Talschaftinstitution sein wird. Gemäß aktuellem Vorschlag für die Stundenaufteilung werden von Frau Kieber 15 Wochenstunden und von der Assistenz, Frau Marina Bahl, 5 Wochenstunden unterrichtet, womit sich der Gesamtaufwand laut vorliegender Personalkostenberechnung der Marktgemeinde Schruns inklusive Mietkosten für den Pfarrsaal und Sachaufwand bei 33.600, 00 bewegt. Nach Abzug der Semestergebühren, deren Anhebung von 78, 00 auf 90, 00 EUR geplant ist, verbleibt ein 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 5 von 9 Abgang von etwa 3.000, 00 EUR, welcher von den schulerhaltenden Gemeinden aufzubringen ist. Auf Anfrage wird von Frau Kieber bestätigt, dass bezüglich der Nutzung des Pfarrsaales eine langfristige vertragliche Regelung vorliegt. Sie weist auch darauf hin, dass sie seit nun etwa 20 Jahren die tänzerische Bewegungserziehung auf privater Basis anbietet und während dieser Zeit nur zweimal ausgefallen ist. Bgm Netzer beurteilt eine dienstrechtliche Anstellung bei der Musikschule Montafon eher zurückhaltend, zumal in den bisherigen Diskussionen als Beweggrund eine Entlastung im administrativen Bereich im Vordergrund gestanden sei. Er verweist insbesondere auf die dienstrechtlichen Konsequenzen auf Basis des Gemeindeangestelltengesetzes hin, weshalb nach seiner Beurteilung bisher bestens funktionierende private Angebote nicht in die öffentliche Hand gelegt werden sollen. Bgm Wachter stellt die Entscheidung einer Ansiedlung bei der Musikschule Montafon als Grundsatzentscheidung im Sinne der Sache selbst dar, wobei von ihm in Hinblick auf die große Nachfrage mit aktuell 175 Kindern eine rein private Abwicklung dieses Angebotes als nicht mehr zumutbar beurteilt wird. Aus den von Dir. Morre genannten Gründen beurteilt er eine Ansiedlung dieses Faches bei der Musikschule Montafon als sachlich gerechtfertigt, zumal nach vorliegender Kalkulation der finanzieller Aufwand für die schulerhaltenden Gemeinden überschaubar ist. Musikschulleiter Morre bringt in der Diskussion den Umstand zur Sprache, dass mit der jetzigen Eingliederung in die Musikschule Montafon bereits ein Angebot auf hohem Qualitätsniveau vorhanden ist und hebt im Besonderen auch sehr positiv die Kultur- und Jugendarbeit von Frau Kieber hervor. Nach Diskussion und Beantwortung zusätzlicher Anfragen wird vom Vorsitzenden beantragt, das Fach „tänzerische Bewegungserziehung“ ab dem Schuljahr 2010/11 gemäß vorliegendem Konzept in das Unterrichtsangebot der Musikschule Montafon aufzunehmen, welchem einstimmige Zustimmung erteilt wird. An Frau Kieber spricht er gleichzeitig die Bitte aus, sich weiterhin im Interesse der Kinder und Jugendlichen so engagiert einzusetzen. Zugleich spricht er einen Dank an Musikschulleiter Morre für die Mitarbeit und insgesamt für das äußerst hohe Qualitätsniveau der Musikschule Montafon aus. Musikschulleiter Morre stellt abschließend noch fest, dass mit Frau Kieber eine klare Aufgabenzuteilung im organisatorischen Bereich vorgenommen wird. Pkt 7.) Die allen Standesvertretern übermittelte Niederschrift der 52. Standessitzung vom 23.03. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt ein an die Gemeinden ergangenes Ansuchen der Österreichischen Wasserrettung zur Finanzierung diverser Einrichtungsgegenstände wie Lagereinrichtung, Tische, Stühle etc. im Neubau des Rettungsheimes in Bludenz zur Kenntnis, mit welchem die Gemeinden auf Basis der Einwohner um Mitfinanzierung der mit 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 6 von 9 10.000 EUR geschätzten Kosten ersucht werden. Auf die Montafoner Gemeinden würde ein Anteil 2.715, 00 EUR entfallen. Zusätzlich informiert der Vorsitzende, dass an die Gemeinden auch ein Ansuchen um einen Beitrag für die geplante Festschrift ergangen ist. Bgm Ladner informiert zudem, dass über die Stadt Bludenz auf Basis einer mit den Gemeinden Bürs, Nüziders, Stallehr und Lorüns geführten Besprechung noch weitere Abklärungen auch in Richtung Einbindung von privaten Sponsoren und weiteren Interessenten (zB Vorarlberger Illwerke AG) erfolgen. Nach Vorliegen des Ergebnisses dieser Abklärungen soll eine Entscheidung zur Übernahme des Anteiles der Montafoner Gemeinden im Standesausschuss herbei geführt werden. b) Vom Vorsitzenden wird zur Kenntnis gebracht, dass sich Frau Eleonore Schönborn für das aus Anlass ihres 90. Geburtstages organisierte Fest im kleinen Rahmen in der Museumsstube in Schruns herzlichst bedankt und in diesen Dank auch die jahrelange Zusammenarbeit mit dem Stand Montafon einschließt. c) Von Frau Fachschulinspektorin Dipl. Päd. Beate Köb des Landesschulrates, welche zuständig für schulische Gesundheitsförderung ist, wurde im Rahmen eines Rundschreibens an die Regionalplanungsgemeinschaften in Vorarlberg eine Information über die Situation und die Angebote zum Thema „Schulverpflegung und Gesundheitsförderung“ angeboten. Zu diesem Thema würde die Ernährungswissenschaftlerin Frau Mag. Angelika Stöckler aktuelle Studien präsentieren und die Qualitätsrichtlinien vorstellen. In der kurzen Diskussion dazu wird eine Information im Kreise der damit direkt befassten Stellen, insbesondere die Schulküchen und Pflegeheime in der Talschaft als zweckmäßig beurteilt, welches der Fachschulinspektorin mitzuteilen ist. d) Von Bgm Hueber wird über das Landestreffen der MOHI-Helferinnen von Vorarlberg am 11. Juni auf dem Kapell informiert, wozu bei der Marktgemeinde Schruns eine Anfrage wegen Übernahme der Kosten eines Apero eingetroffen ist. Laut Obmann Horst Ihle werden etwa 700 bis 800 Teilnehmerinnen erwartet, weshalb für den Apero eine Ausgabe in Höhe von 3.000, 00 EUR zu kalkulieren ist. Nach kurzer Diskussion wird der Übernahme des Kostenbeitrages von 3.000 EUR aus dem Talschaftsfonds einstimmig bewilligt, zumal von den Helferinnen und Helfern des MOHI wertvolle Dienste im Bereich der mobilen Haushilfedienste im Interesse der Allgemeinheit geleistet werden. e) Der Vorsitzende informiert kurz über die auf 20. Mai einberufene 52. Generalversammlung der Montafoner Hochjochbahn GmbH, bei welcher unter anderem auch eine vereinfachte Herabsetzung des Stammkapitals gemäß § 59 Absatz 1 GmbH Gesetz um bis zu 12.193.064 EUR durch proportionale Herabsetzung des Nennbetrages der Stammeinlage zum Zweck der Abdeckung eines sonst auszuweisenden Bilanzverlustes sowie die Beschlussfassung über die Barkapitalerhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft um bis zu 5 Mio. EUR auf bis zu 6.920.000 EUR auf der Tagesordnung steht, wobei die Gesellschafter im Verhältnis ihre Beteiligungen zur Übernahme der neugeschaffenen Stammeinlagen binnen 14 Tagen vom Tage der Beschlussfassung zugelassen werden. In der Tagesordnung wird zudem auf die Absicht hingewiesen, nach Eintragung der Kapitalerhöhung in das Firmenbuch die Gesellschaft als übertragende Gesellschaft mit der Silvretta Montafon Bergbahnen AG als übernehmende Gesellschaft zu verschmelzen, wobei die Gesellschafter der Montafoner Hochjochbahnen GmbH in diesem Zuge 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 7 von 9 mit Aktien der Silvretta Montafon Bergbahnen AG und baren Zuzahlungen nach § 96 Absatz 2 GmbHG in Verbindung mit § 220 ff AktG abgefunden werden. Weiteres wird darauf hingewiesen, dass die Hauptgesellschafterin der Silvretta Montafon Bergbahnen AG, die VoMoNosi Beteiligungs AG, beabsichtigt, die übrigen Aktionäre gegen Gewährung einer angemessenen Barabfindung nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern auszuschließen. In Anbetracht der gesellschaftrechtlich recht komplexen Zusammenhänge stellt der Vorsitzende fest, für die Teilnahme an der Generalversammlung einen Rechtsexperten für das Gesellschaftsrecht beizuziehen, wozu der Standesausschuss seine Zustimmung gibt. Zur Abklärung der weiteren Vorgangsweise soll noch vor dem Termin der Generalversammlung eine gemeinsame Besprechung mit den weiteren öffentlichen Gesellschaftern, wie das Land Vorarlberg, die Montafonerbahn AG, die Vorarlberger Illwerke AG und dem Stand Montafon vorgenommen werden, wozu der Vorsitzende mit Herrn Landesrat Mag. Karlheinz Rüdisser die weiteren Gespräche aufnehmen wird. f) Der Vorsitzende informiert über ein nach Versendung der Tagesordnung eingelangtes Ansuchen der Schruns-Tschagguns Tourismus GmbH um Übernahme eines Beitrages zum voraussichtlichen Abgang von etwa 50.000 EUR für das Trainingslager der Spanischen Fußballnationalmannschaft in Schruns. Zu diesem Trainingslager wird von Bgm Hueber informiert, dass bereits etwa 225 Akkreditierungen von Journalisten vorliegen und damit für das Montafon ein enormes Medienecho verbunden ist. Von Bgm Wachter wird eine finanzielle Mitbeteiligung der Gemeinde Vandans unter Hinweis auf die finanzielle Situation im Gemeindehaushalt als nicht möglich beurteilt. Zudem weist Bgm Wachter auf den Umstand hin, dass Beschlussfassungen unter Berichte nicht möglich sind. Nach kurzer Diskussion wird einvernehmlich festgehalten, eine Entscheidung nach Vorliegen der Endabrechnung des Trainingslagers unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt in einer der kommenden Standessitzungen herbei zu führen. Pkt 9. – Allfälliges: a) Bgm Wachter spricht die nach wie vor ungeklärte Frage der Grünabfallentsorgung in der Talschaft an und schlägt dazu vor, unter Einbindung der Vorarlberger Illwerke AG und des Abfallwirtschaftsverbandes über Koordination des Standes Montafon weitere Gespräche zu führen. b) Bgm Wachter regt mit Hinweis auf die zunehmend komplexeren rechtlichen Vorgaben und gesetzlichen Bestimmungen neuerlich die Diskussion der Anstellung eines Juristen mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht beim Stand Montafon an, welcher den Gemeinden gegen Verrechnung für spezielle Rechtsfragen zur Verfügung gestellt werden könnte. c) Als weiteres Anliegen deponiert Bgm Wachter den Wunsch nach Diskussion über die Kinderbetreuungseinrichtungen zur Abklärung damit zusammenhängender Fragen der Koordination und Kooperation zwischen den Gemeinden. 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 8 von 9 d) In einer kurzen Laudatio spricht der neu gewählte Standesrepräsentant an seinen Vorgänger Dr. Erwin Bahl nochmals einen herzlichen Dank für seine seit dem 12. Mai 1996 ausgeübte Funktion als Standesrepräsentant und seinen Einsatz für die Talschaft aus, wozu er ihm namens der Standesausschusses ein Präsent überreicht. Er wünscht ihm in seiner neuen Herausforderung als Beamter in der Finanzabteilung der Vorarlberger Landesregierung viel Erfolg und weiterhin alles Gute. Ende der Sitzung, 10.30 Uhr; Schruns, 12. Mai 2010; Schriftführer: 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Standesvertretung: Seite 9 von 9