-1- NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Oktober im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anläßlich der 4. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Aufgrund der Einladung vom 3. Oktober nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant LAbg. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Bürgermeister Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bürgermeister Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Willi Säly, Silbertal; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Bürgermeister Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bürgermeister Lothar Ladner, Lorüns; Bürgermeister Bertram Luger, Stallehr; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster Der Vorsitzende eröffnet um 9.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende TAGESORDNUNG 1.) Genehmigung der Niederschrift der 3. Standessitzung vom 19. September 1995; 2.) Berichte des Vorsitzenden; 3.) Verkauf des Standesgebäudes, Gerichtsweg 8, Schruns; 4.) Besprechung mit Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser zu diversen Talschaftsangelegenheiten; 5.) Allfälliges; 4. Standessitzung: 10. Oktober 1995 -2- Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Die Niederschrift über die 3. Standessitzung vom 19. September 1995, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird über Antrag des Vorsitzenden in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vertrag für die Errichtung eines Litzkraftwerkes wurde am gestrigen Tage mit den Vertragspartnern (Montafonerbahn, VIW und VKW) unterfertigt, sodaß mit dem Beginn der Bauarbeiten im Herbst 1996 gerechnet werden kann. Dazu berichtet Bgm. Sandrell als Vorsitzender des Aufsichtsrates, daß nach neuerlichen Planungen nun 3 Maschinensätze errichtet werden, da damit eine kostengünstigere Ausführung insbesondere in Hinblick auf die Ersatzteilhaltung gegeben ist. Die Finanzierung des Bauvorhabens mit ca. S 167 Mio. erfolgt durch die Gewährung von Baukostenzuschüssen durch die Vorarlberger Illwerke AG und die Vorarlberger Kraftwerke (je zur Hälfte) im Ausmaß von 75% der Baukosten, welche in Form von Strombezugsrechten für die Zeitdauer der Konzessionsdauer von 50 Jahren zurückzubezahlen sind, wobei sich die Strombezugsrechte nach 30 Jahren bis zum 50-igsten Jahr kontinuierlich auf Null reduzieren. Nach Ablauf dieser Frist ist das Kraftwerk im ausschließlichem Eigentum der Montafonerbahn AG, während der gesamten Bauphase sind die erforderlichen Entscheidungen ebenfalls ausschließlich von der Montafonerbahn zu treffen. Der Vorsitzende spricht in diesem Zusammenhang einen besonderen Dank an Bürgermeisterkollegen Sandrell in seiner Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates für seine vielfachen Bemühungen für das Unternehmen, insbesondere für die Realisierung des Litzkraftwerkes, aus. b) Mit Bezirksschulinspektor Josef Bertsch wurde zum Schulpaket (heilpädagogisches Zentrum, Poly Gantschier, Hauswirtschafts- und Landwirtschaftsschule Gauenstein etc.) das bei der letzten Beratung im Standesausschuß beschlossene Gespräch geführt, wobei von der Schulbehörde derzeit verschiedene Erhebungen und Untersuchungen vorgenommen werden. Bis ca. Ende Oktober soll in der Gesamtangelegenheit ein erster Bericht vorliegen, so daß über diverse Zukunftsfragen die weiteren Beratungen in Angriff genommen werden können. Bürgermeister Dr. Bahl berichtet dazu, daß Herr Ackermann von der Westfinanz (Schweizer Immobilienmakler) vom Kloster Ilanz zur Veräußerung des Gesamtbesitzes beauftragt wurde. Nach einer vorliegenden Schätzung werde der Gesamtwert mit S 50 Mio. beziffert. -3- c) Bei den am vergangenen Samstag stattgefundenen Viehprämierungen in Schorns und St. Gallenkirch konnte in Schruns der Landwirt Hermann Wachter aus Tschagguns in allen Prämierungsrängen den 1. Platz erreichen. In der Kategorie Jungkuh konnte ihm zudem nach dreimalig ununterbrochener Erstreihung eine neuerliche Wanderglocke des Standes Montafon übergeben werden. In St. Gallenkirch wurden gleichfalls die Wanderglocken des Standes Montafon an die Landwirte Robert Kraft, Norbert Netzer und Heinrich Netzer übergeben. d) Zu der am Vortage über Einladung der Bezirkshauptmannschaft mit Vertretern der Gendarmerie und des Landesstraßenbauamtes stattgefundenen Besprechung zur Organisation des Winterdienstes auf Bundes- und Landesstraßen für die kommende Wintersaison wird den Bürgermeisterkollegen die schriftliche Unterlage über das Anforderungsniveau für den Winterdienst zur weiteren Kenntnisnahme ausgehändigt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende berichtet unter Hinweis auf die Beratungen in der vergangenen Standessitzung über die zwischenzeitlich mit dem Nachbarn Josef Nels (Hotel Taube) geführten Gespräche über eine allfällige Veräußerung des Standesgebäudes samt Garagen und den dazugehörigen Grundflächen im Ausmaß von insgesamt 533 m2. Wie bereits berichtet, liegt für das Objekt samt den zugehörigen Grundflächen ein Schätzungsgutachten in Höhe von 3, 7 Mio. Schilling vor, wobei vom Gutachter die Entwertung des Grundes infolge Überbauung mit 50% relativ hoch angesetzt wurde. Von der Familie Nels liegt nun auf Basis der mit Herrn Nels in dieser Angelegenheit geführten Gespräche ein schriftliches Angebot von 4, 5 Mio. Schilling als Verhandlungsbasis vor. Von der Standesvertretung wird auch unter Hinblick auf die vorliegende Schätzung dieses Angebot einstimmig als durchaus akzeptabel beurteilt und die einstimmige Annahme dieses Angebotes beschlossen. Der Vorsitzende wird ermächtigt, weitere Verhandlungen zum Zwecke einer möglichen Erhöhung des Kaufpreises mit der Familie Nels zu führen und den erforderlichen Vertrag über die geplante Veräußerung abzuschließen. Hinsichtlich der aus der Gp. 180 verbleibenden restlichen Grundstücksfläche im Ausmaß von ca. 340 m2 kann der Familie Nels gleichzeitig das Angebot zum Erwerb unterbreitet werden. Diesbezüglich sind auch Gespräche mit Altbürgermeister Harald Wekerle als ebenfalls angrenzender Grundnachbar über einen möglichen Verkauf zu führen. Das grundbücherlich eingetragene Geh- und Fahrrecht zugunsten der Liegenschaft von Altbürgermeister Wekerle ist in dem mit der Justizverwaltung abgeschlossenen Mietvertrag für das Gerichtsgebäude bereits verankert. Pkt. 4.) Um 10.00 Uhr begrüßt der Vorsitzende Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser, der zur Diskussion über diverse Talschaftsangelegenheiten an der Standessitzung teilnimmt. Bezirkshauptmann Dr. Walser bedankt sich für die Möglichkeit zur Diskussion im Rahmen des Standesausschusses und führt aus seiner Sicht nachstehende Themengebiete für eine Diskussion an: -4- * * * * * * Montafoner Radwegenetz Bauschutt-, Aushub- und Grünmülldeponien Forstwegprojekte des Standes Montafon Finanzierung der Drogenberatungsstelle „Do it yourself' Bauführungen in Freihaltegebieten (Ferienwohnungen) Aktivitäten im Interesse des Natur- und Landschaftsschutzes a) Radweg Für die Anschlußstelle Bludenz-Ost ist für eine Bundesstraßenquerung (sowohl in das Montafon als auch in das Klostertal) nun im Bundesstraßenprojekt die Planung genehmigt, so daß diese kritische Kreuzung der Bundesstraße nicht mehr gegeben ist. Durch die Gemeinde Lorüns wurde mit dem Bau einer Unterführung der B-188 ebenfalls eine kreuzungsfreie Verbindung geschaffen. Offen ist noch die Verbindung Schruns-St. Gallenkirch, für welche noch im Herbst ein weiterer Lokalaugenschein mit dem Sachbearbeiter Peter Moosbrugger von der Landesregierung erfolgen soll. Hinsichtlich der mit einem Grundeigentümer gegebenen Schwierigkeiten schlägt der Bezirkshauptmann vor, in diesem konkreten Bereich keine Baumaßnahmen zu setzen und die Benützung dieses Teilstückes in der bisherigen Form vorzunehmen. Eine Radwegführung orographisch links der Ill wird vom Bezirkshauptmann für nicht notwendig erachtet, zumal auch die vor Jahren verlegte Holzbrücke damit ihren eigentlichen Sinn verliert. In St. Gallenkirch soll das noch ausstehende Teilstück von der Valiserabahn bis zum Gortnieltunnel ebenfalls in Bälde realisiert werden. Teils wurden diesbezüglich vom VCÖ Bedenken gegen die geplante Parallelführung zur Bundesstraße geäußert. Von Bürgermeister Wachter wird der von der Gemeinde Vandans bereits im Frühjahr eingebrachten Antrag auf Asphaltierung des Radweges angesprochen, wobei seitens der Gemeinde Vandans für eine mögliche Versagung der Landschaftsschutzbewilligung für die Asphaltierung kein Verständnis aufgebracht werden könnte. Es wird insbesondere auf die im Falle einer Nichtasphaltierung verbundenen hohen Instandhaltungskosten wie auch auf die Akzeptanz des Radweges insgesamt durch die Bevölkerung hingewiesen. Bezirkshauptmann Dr. Walser erläutert dazu die von der Landesregierung ausgearbeiteten Richtlinien, welche zur Herbeiführung einer landesweit einheitlichen Vorgangsweise bei derartigen Anträgen ausgearbeitet wurden. Demnach sollen künftig Asphaltbeläge auf Radwegen entlang vom Bundes- und Landesstraßen wie auch auf Radwegen für den Berufs-, Schul- und Versorgungsverkehr genehmigt werden, während auf Radwegen für den reinen Freizeitverkehr im allgemeinen die Aufbringung eines Asphaltbelages nicht befürwortet wird, da bei diesen Anlagen der Erholungszweck im Vordergrund steht. Von Bürgermeister Rudigier werden die Erfahrungen in der Gemeinde St. Gallenkirch aufgezeigt, wonach neben dem Radweg ein nicht asphaltierter Fußgängerstreifen belassen wurde, welcher jedoch von den Fußgängern nur äußerst schlecht angenommen wird. Im Rahmen der ausführlichen Diskussion wird von den Standesbürgermeistern die einhellige Ansicht vertreten, daß nach Möglichkeit der Montafoner Radweg mit einem Asphaltbelag zu -5- versehen ist, zumal , wie im konkreten Antrag der Gemeinde Vandans, ein hoher Anteil an Schüler-, Berufs- und auch Versorgungsverkehr auf diesen Teilstücken gegeben ist. Eine diesbezügliche Eingabe soll bei der Landesregierung wie auch bei der Bezirkshauptmannschaft erfolgen. Bürgermeister Bitschnau bringt dazu die Meinung der Gemeindevertretung Tschagguns zur Kenntnis, wonach die Aufbringung eines Asphaltbelages auf dem entlang der Ill verlaufenden Radweg im Gemeindegebiet Tschagguns eher negativ beurteilt wird. Zur Frage des Reitens auf Radwegen wird von Bezirkshauptmann Dr. Walser ausgeführt, daß auf öffentlichen Wegen die Straßenverkehrsordnung gilt und damit das Reiten ausgeschlossen ist. Sofern es sich um private Straßen handelt (z.B. Forstwege, Güterweggenossenschaften) ist dazu die Zustimmung des Grundeigentümers erforderlich. Für den Montafoner Radweg wird die Möglichkeit der mehrfachen Nutzung aufgrund der starken Frequentierung nicht gesehen, weshalb eine Erteilung der Bewilligung zum Reiten auf dem Radweg für nicht vorstellbar beurteilt wird. Zur weiteren Vorgangsweise für die Realisierung des fehlenden Teilstückes in Schruns wird die Vornahme eines nochmaligen Lokalaugenscheines mit den betroffenen Grundeigentümern über Veranlassung Bezirkshauptmannschaft Bludenz vereinbart. Bezirkshauptmann Dr. Walser spricht die Erwartung aus, daß bis zum 10. Juli 1997 nach 10-jähriger Phase die Fertigstellung eines durchgehenden Radweges möglich sein müßte. b) Bauschutt-, Aushub- und Grünmülldeponien: In der Talschaft sind keine offiziellen Grünmülldeponien vorhanden, z.T. erfolgt auch eine illegale Entsorgung von Grünmüllabfällen. Das Problem insgesamt wird jedoch als nicht besonders gravierend eingestuft. Hinsichtlich den Bauschutt- und Aushubdeponien sind die Kapazitäten z.T. bereits erschöpft, bezüglich Bauschuttdeponien sind in der Talschaft fast keine bewilligten Deponien vorhanden. Im Raum Oberland stehen für die Bauschuttentsorgung die Deponien der Fa. Zech im Zuge der Schesatobelsanierung, der Fa. Burtscher im Bereich ThüringenThüringerberg (für Gemeinden des Walsertals und die Blumenegg-Gemeinden) sowie eine weitere Deponie im Bereich der Galetscha, ebenfalls betrieben von der Fa. Zech, zur Verfügung. Bezirkshauptmann Dr. Walser richtet den Appell an die Gemeinden, in Beachtung der vorhandenen bundesgesetzlichen Bestimmungen bei Abbrucharbeiten Container aufzustellen und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abfälle vorzunehmen. Er ersucht gleichfalls dieses Thema im Rahmen des Standes Montafon eingehend zu beraten. c) Finanzierung der Drogenberatungsstelle „Do it yourself“: Nach Umfrage wird festgestellt, daß von den Gemeinden Lorüns, St. Anton, St. Gallenkirch, Gaschurn und Bartholomäberg der im Wege der Landesregierung vorgeschriebene Kostenbeitrag für die Finanzierung der Drogenberatungsstelle „Do it yourself“ bereits bezahlt wurde. Bezirkshauptmann Dr. Walser richtet die Bitte an die Bürgermeister, nicht durch ein Zurückbehalten der anteiligen Finanzierungsbeiträge das Projekt scheitern zu lassen, zumal das Drogenproblem auch im Montafon nicht vernachlässigt werden darf. -6- Insgesamt wird eine Prüfung der Beratungsstelle durch die Gebarungsabteilung der Landesregierung vorgeschlagen, damit eine effiziente Mittelverwendung auch sichergestellt ist. Bürgermeister Dr. Bahl informiert, daß von der Marktgemeinde Schruns lediglich ein Beitrag von S 5.000, -- (lt. Voranschlag) bewilligt wurde. Bemängelt wird insbesondere, daß der Gemeinde kein Mitspracherecht bei der Einrichtung der Beratungsstelle eingeräumt wurde und nun im Wege der Aufbringung der finanziellen Mittel zur Finanzierung herangezogen werden soll. Es wird die Ansicht vertreten, daß neben der Aufbringung eines Sockelbeitrages eine Finanzierung vor allem nach dem Verursacherprinzip vorzunehmen ist. Angeführt wird weiters, daß die Gemeinde enorme Beträge in Vereine und Sportstätten investiert und damit auch wichtige Akzente der Drogenproblematik setzt. d) Forstwegebau und Mountainbiking: Bezirkshauptmann Dr. Walser vertritt die Meinung, daß das Mountainbiking länger anhaltend sein wird und das Angebot sicher zu gering ist. Mit dem Lauf der Zeit wird sich jedoch auch auf diesem Sektor eine Lösung ergeben, sofern die Nachfrage weiter zunehmen wird. Die Haftung des Wegerhalters wird von Dr. Walser anhand den vorliegenden Musterverträgen und bei Abschluß einer Haftpflichtversicherung als eher gering eingestuft und von ihm nicht als das große Problem zur Diskussion des Mountainbikings betrachtet. Der Betriebsleiter schlägt vor, die bereits seit längerer Zeit vorliegenden Routen zu realisieren, wobei dazu vielfach die Zustimmungen von Güterweggenossenschaften erforderlich sind. Zur Errichtung der Forststraße „Manuef" berichtet Dr. Walser, daß das im Auftrag der Wildbach- und Lawinenverbauung von DDr. Bertle ausgearbeitete geologische Gutachten vor wenigen Tagen der Behörde übergeben wurde. Aufgrund von Feststellungen des Geologen wird von der Behörde eine neuerliche Prüfung unter Beiziehung der Sachverständigen für erforderlich erachtet, zumal im Gutachten div. Hangbewegungen aufgezeigt sind. Bürgermeister Bitschnau ersucht um eine rasche Erledigung, zumal die Realisierung dieses Forstwegprojektes Voraussetzung für die Wiedererrichtung der Skisprungschanzen in Tschagguns bildet und von einem betroffenem Grundeigentümer die Zustimmung von der Realisierung des Forststraßenprojektes abhängig gemacht. Zum Forstwegebau kann lt. Aussage des Bezirkshauptmann aus dem Standeswaldkonzept 2000 entnommen werden, daß ca. 100 km Forststraßen auf einer Waldfläche von ca. 6.500 ha verlaufen und bis zum Jahr 2000 zusätzlich ca. 40 km Forstwege errichtet werden sollen. In Anbetracht der bereits in den vergangenen Jahren erfolgten Erschließung ist diese Größenordnung für ihn nicht vorstellbar. Er stellt besonders fest, daß die letzten noch nicht erschlossenen Seitentäler auch für die Zukunft vom Kfz-Verkehr freigehalten werden müssen und fordert daher eine grundsätzliche Diskussion der Erschließungsplanung in den Standeswaldungen wie auch für die darüberliegenden Alpen. -7- Vom Betriebsleiter wird dazu festgehalten, daß die im erwähnten Konzept angeführten Erschließungen lediglich eine Basiserschließung zur Schaffung der Voraussetzungen für eine Bewirtschaftung der Standeswaldungen mittels Seilkrannutzung darstellen und der Standeswald im Vergleich zu anderen Forstbetrieben eine erheblich geringere Erschließungsdichte aufweist. Zur Fortführung dieser Diskussion wird grundsätzlich vereinbart, über die im Maßnahmenkonzept zur Bewirtschaftung der Standeswaldungen aufgezeigte Erschießungsplanung des Betriebsleiters in den kommenden Wintermonaten eine grundsätzlichen Diskussion unter Berücksichtigung der Aspekte des Natur- u. Landschaftsschutzes vorzunehmen. Nachdem einige Mitglieder der Standesvertretung wegen anderweitigen Verpflichtungen an der weiteren Beratung nicht mehr teilnehmen können, schließt der Vorsitzende um 12.00 Uhr die Sitzung und bedankt sich bei Bezirkshauptmann Dr. Walser für die Teilnahme. Schruns, am 11. Oktober 1995 Schriftführer: Standesvertretung: