STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. November 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 37. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. November nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:46 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Dr Christian Hillbrand, Jürgen Klammsteiner zu TO1^ Dieter Dubkowitsch, Manuel Bitschnau zu TOP2 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.36 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2014 2.) Aktuelle Information zur EYOF 2015 und Sponsoring-Ansuchen 3.) Liquiditätsüberbrückung mit Mitteln des Talschaftsfonds 4.) Energieberatung Montafon - Neuregelung ab 2014 5.) Zeitfenster für geräuschintensive Arbeiten - Montafon-weite Festlegung 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 36. Standessitzung am 8.10.2013 __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 1 von 7 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Dr Christian Hillbrand und Jürgen Klammsteiner vom Vorarlberger Verkehrsverbund (VVV). Der Standessekretär erläutert das Finanzierungsmodell für den Landbus Montafon mit Gesamtkosten von € 3.604.800, -. Die Ausgaben setzen sich aus Transportdienstleistungen der MBS Bus GmbH, Aufwände für Verstärker-Mehrleistungen, den Prozess ÖV Optimierung und Verwaltungskosten des Standes Montafon zusammen. Es wird darauf verwiesen, dass die Verwaltungskosten nur eine fördertechnische Größe darstellen und nicht in die Verumlagung miteinbezogen werden. Die Einnahmen gliedern sich in Einnahmen aus Fahrscheinverkäufen, Schüler- und Lehrlingsfreifahrten (SLF), Tarifbestellung des VVV und Beiträge des Bundes, des Landes und der Gemeinden. Der Gemeindeanteil liegt für 2014 voraussichtlich bei € 698.753, - was ca. 18, 9% der Gesamtaufwandes ausmacht. Jürgen Klammsteiner informiert, dass für die SLF-Einnahmen künftig ein neuer Abrechnungsmodus mit dem Bund zum Tragen kommt. Die SLF-Mittel werden anhand der Schülerzahlen und Fahrtlängen dynamisiert. Damit ergibt sich für die Zukunft eine bessere Planungssicherheit. Das Geld stammt aus dem Familien-Lasten-Ausgleichsfonds. Die Aufzahlungen auf Schüler-Jahreskarten befinden sich im Betrag der JahreskartenZuscheidung. Die Einnahmenkalkulation für die Fahrscheinausgaben (FSD) wurden fortgeschrieben, die erwarteten Beiträge durch die Bergbahngesellschaften valorisiert. Die Mineralölsteuerrückvergütung wird über den Gemeindeverband abgerechnet. Es handelt sich dabei wie auch bei den anderen Bundesförderungen um gedeckelte Töpfe. Die Landesförderung liegt bei ca. 29% des Gesamtaufwandes. Herr Hillbrand erläutert die alte Vereinbarung mit den Bergbahngesellschaften im Montafon. Auf Grund der Preissenkung bei der neuen maximo Jahreskarte wäre ein Einnahmen-Entfall von ca. 40% zu befürchten. Deshalb wurde bereits im Jänner 2013 ein gemeinsamer Lösungsvorschlag erarbeitet, welcher von der Silvretta Montafon AG mit der Kostenübernahme des Aufwandes für den früheren Saisonbeginn verknüpft wurde. Als Kompromiss-Vorschlag konnte mit einem bestellten Zusatzverkehr auf den Hauptlinien das Auslangen gefunden werden. Durch den Beitritt der Skigebiete Golm und Gargellen zum 3Tälerpool und der infolge des Pool-Vertrages neuen Möglichkeit, bahneigene Skipässe (außerhalb des Skipool Montafon) zu verkaufen, sind die erwarteten Einnahmen auf Basis der alten Vereinbarung nicht mehr gewährleistet. Bgm Luger betont in seiner Wortmeldung, dass diesbezüglich eine große FinanzierungsUnsicherheit besteht und vor allem nur mehr wenig Zeit für eine einvernehmliche Lösung bleibt. Er spricht sich für die Fortschreibung des bisherigen Beitrages mit dem Verbraucherpreisindex aus. Bgm Vallaster bedauert die Zuspitzung der Diskussion innerhalb der Bergbahngesellschaften und die mangelnde Verhandlungsbereitschaft der handelnden Personen, insbesondere der Vertreter der Skigebiete Golm und Gargellen. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 2 von 7 In der Diskussion werden verschieden Lösungsmöglichkeiten besprochen. Die Anwesenden sind sich einig, dass es nochmaliger Verhandlungen mit den Bergbahnvertretern bedarf. Es herrscht Einigkeit, dass die Finanzierungssicherheit für die Gemeinden gegeben sein muss. Auf Nachfrage des Vorsitzenden wird das vorgestellte ÖV-Budget akzeptiert und einstimmig angenommen. Bgm Netzer stimmt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeindevertretung Gaschurn zu. Der Vorsitzende erwähnt die Engpässe bei der Liquidität zur laufenden Finanzierung der ÖVAusgaben und plädiert an die Vertreter des Verkehrsverbundes höhere Akkontierungszahlungen zur Verfügung zu stellen. Für die Besprechung mit den Bergbahnen wird baldmöglichst ein Termin vereinbart. Bgm Bitschnau möchte bei dieser Besprechung dabei sein. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Vertretern des Verkehrsverbundes für Ihre Erläuterungen und die Unterstützung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Dieter Dubkowitsch (EYOF) und Manuel Bitschnau (Montafon Tourismus) und erteilt das Wort an Herrn Dubkowitsch. Dieser lässt die Anwesenden wissen, dass sie in sämtlichen Gemeindevertretungen des Tales über die EYOF informiert haben und die schwer verständliche Bezeichnung EYOF in Europäische Jugend-Olympiade geändert haben. Er erläutert die wichtigsten Eckpunkte zum aktuellen Entwicklungsstand anhand von Präsentationsfolien. Der Transport ist ein äußerst wichtiges Thema. Im Tal möchte man den Landbus Montafon nutzen, wobei voraussichtlich zusätzliche Haltestellen erforderlich sein werden. Für den Transport zwischen den Wettkampfstätten (Liechtenstein und Montafon) werden ebenfalls Busse verwendet, da diese bei Verschiebungen etc. flexibler als die Bahn sind. Zur Unterbringung der Teilnehmer und Betreuer sind 1.800 Betten erforderlich. Es war sehr schwierig, sich die Betten im voraus vertraglich zu sichern. Für 150 VIP Gäste werden noch Einzelzimmer im oberen Qualitätsbereich benötigt. Dieser Bedarf ist bis dato noch nicht zugesagt. Im Bereich Food & Beverage wird bei allen Sportstätten ein warmer Snack oder Mittagessen angeboten. Bei jeder Sportstätte wird ebenfalls ein kleiner VIP-Bereich eingerichtet werden. Die Vorbereitungen im IT Bereich laufen auf Hochtouren. Für die Akkreditierung gibt es unterschiedliche Stufen. Sie wird mit dem Transport-System und der Unterkunft verknüpft. Im Bereich Behörden & Sicherheit wurde eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet, wobei insbesondere der Grenzübertritt erleichtert werden soll. Die Akkreditierung soll zum Grenzübertritt ermächtigen. Es werden ca. 1000 Freiwillige Helfer benötigt, welche aus Wintersportvereinen und altgedienten Funktionären rekrutiert werden sollen. Es wird schwierig sein, ausreichend Helfer, Fahrer und Hostessen zu gewinnen. Ski alpin mit GS und SL wird in Malbun, das Teamevent in St. Gallenkirch stattfinden. Der Austragungsort für Biathlon ist noch nicht fixiert. Schisprung wird in Tschagguns, Langlauf in Großsteg (LIE), Langlauf - Nordische Kombination in Gaschurn, Eiskunstlauf in Dornbirn und Eishockey im Aktivpark in Schruns stattfinden. Da die Eröffnung am Abend im Bereich des Schanzenzentrums stattfindet, wäre die Installation der Flutlicht-Ausstattung unbedingt erforderlich. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 3 von 7 Das Gesamt-Budget beläuft sich auf € 7 Mio, davon werden € 1, 8 Mio vom Bund, € 1, 8 Mio vom Land Vorarlberg und € 0, 7 Mio vom Fürstentum Liechtenstein aufgebracht. Der Restbetrag verteilt sich auf Teilnahmegebühren von € 1 Mio und Beiträge von EU, Sponsoren und EOC in der Größenordnung von € 1, 7 Mio. Insbesondere die erwarteten Beiträge von Sponsoren sind noch weitgehend offen. Deshalb ersuchen die Verantwortlichen den Stand Montafon und die Montafon Tourismus GmbH jeweils um eine Unterstützung von € 100.000, - aufgeteilt auf zwei Jahre. Der Vorsitzende bemerkt hierzu, dass er sich in den nächsten Tagen mit Herrn Europa-Abgeordnetem Othmar Karas in Begleitung von LR Mennel zu einem Gespräche treffen und dabei die noch nicht fixierte EU-Förderung ansprechen wird. Manuel Bitschnau berichtet, dass sie bereits einen Katalog zur Zusammenarbeit zwischen Jugendolympiade und Montafon Tourismus erstellt haben. Der regionale Beitrag kann aber von Montafon Tourismus nicht alleine gestemmt werden, der Stand Montafon soll ebenso bei der Finanzierung mithelfen. Bgm Bitschnau äußert Bedenken, dass die personellen Ressourcen bei Montafon Tourismus für die geplante Kooperation ausreichen. Laut Bitschnau Manuel müsste sich das ausgehen und bei Problemen werden sicherlich ad hoc Lösungen gefunden werden. Bgm Bitschnau betont die große Bedeutung der Flutlichtanlage. Der Finanzierungsbeitrag des Montafon Tourismus setzt sich aus € 40.000, - Finanzmittel und € 10.000, - als Sachleistung zusammen. Voraussichtlich wird der Anteil der Sachleistung noch steigen. Auf Anfrage des Vorsitzenden erläutert Herr Dubkowitsch die Zusammensetzung der zuletzt genannten € 1, 7 Mio wie folgt: € 550.000 durch die EU, € 110.000, - durch das EOC und die verbleibenden € 1, 04 Mio durch private Sponsoren. Bgm Wachter schlägt vor, € 100.000, aus dem Talschaftsfonds zu entnehmen, zumal die Beiträge von Montafon Tourismus auch wieder durch die Gemeinden aufgebracht werden müssen. Bei der Aufsichtsrat-Sitzung wird auch die Frage der Verlustabdeckung diskutiert werden. Die Gesellschafter sind das Land Vorarlberg mit 25%, das Fürstentum Liechtenstein mit 15%, das ÖOC und das LOSV Liechtenstein mit je 17% sowie die Gemeinden Schruns und Tschagguns mit je 13%. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Unterstützung der Europäischen Jugendolympiade 2015 mit einem Förderbetrag von € 100.000, - brutto und dessen Entnahme aus dem Talschaftsfonds einstimmig genehmigt. Der Betrag wird je zur Hälfte im Jahr 2014 und 2015 zur Verfügung gestellt. Herr Dubkowitsch bedankt sich für die wohlwollende Behandlung seines Ansuchens. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert das Ansinnen, zur Liquiditätsüberbrückung vorübergehend Mittel aus dem Talschaftsfonds zu verwenden, um damit Finanzierungskosten einzusparen. Auf Antrag des Vorsitzenden sollen die vorhandenen liquiden Mittel aus dem Talschaftsfonds zur Überbrückung des internen kurzfristigen Kapitalbedarfes des politischen Standes, Forstfonds und des Abwasserverbandes Montafon verwendet werden können. Als Ausgleich dafür erhält der Talschaftsfonds eine kontokorrentmäßige Verzinsung in Höhe des Dreimonats EURIBORS (z.B. 0, 227 % Stand 05.11.2013) pro Quartal. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 4 von 7 Pkt. 4.) Der Vorsitzende erinnert an die bereits in der Standessitzung im Juni und Juli behandelte Frage der Fortführung der niederschwelligen Energieberatung im Montafon. Der Standessekretär erläutert den erarbeiteten Konsens, nach dem die herkömmliche kostenlose Sprechstundenberatung insbesondere im Vorfeld einer Investitionsund Sanierungsentscheidung der Gebäudeeigentümer wichtig ist. Nach erfolgter Entscheidung ist für Neubauten und Bestandsänderungen die Erstellung eines Energieausweises erforderlich und damit dann auch die weitere Beratung und Begleitung über den gewerblichen Anbieter gewährleistet. Frau DI Andrea Gökler Schwarz ist Architektin und wird die Energieberatung in Kooperation mit dem Energieinstitut übernehmen. Sie wird nicht gewerblich die Erstellung von Energieausweisen anbieten, sondern lediglich als Beraterin im Rahmen der öffentlich finanzierten Beratung tätig sein. Dadurch ist „bezahlte Aquisition von gewerblichen Aufträgen“ ausgeschlossen. Das Energieinstitut beabsichtigt, dass künftig sämtliche Berater keine zusätzliche gewerbliche Tätigkeit ausüben. Die Ansprech- und Anmeldestelle soll der Stand Montafon sein und die Beratung soll in den Räumlichkeiten des Standesgebäudes stattfinden. Die Sprechstunde soll nach Voranmeldung jeden zweiten Dienstag von 9:00-11:00 Uhr vormittags stattfinden. Die Anmeldung wird ab Jänner 2014 über eine online-Plattform funktionieren, welche sowohl vom Interessent direkt als auch telefonisch über das Sekretariat erfolgen kann. Die Neuregelung soll ab Jänner 2014 in Kraft treten. Herr Drössler vom Energieinstitut unterbreitet dem Stand Montafon dazu ein Angebot mit einem Maximal-Betrag, der sich aus den geplanten Beratungsstunden ergibt. Abgerechnet wird schließlich nur nach benötigten Stunden und den in der Energieberatung üblichen Stundensätzen. Die Kommunikation des neuen Angebotes soll mit Info im Standpunkt und auch durch Schaltung in den Gemeindeblättern erfolgen. Die Anwesenden befürworten diese vorgeschlagene Lösung zur Weiterführung der Energieberatung im Montafon, was auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt wird. Pkt. 5.) Der Vorsitzende bringt den Vorschlag von Herrn Hubert Tschofen von der BH Bludenz zur Kenntnis, wonach für alle betroffenen Gemeinden im Montafon einvernehmlich eine gültiges Zeitfenster über mindestens fünf Wochen im Frühjahr und Herbst für lärm-intensive Arbeiten (z.B. Sieben und Brechen von Steinen und Schotter) festgelegt werden soll. Gemäß Rücksprache mit Herr BH Dr Johannes Nöbl liegt die Zuständigkeit hiefür bei der Bezirkshauptmannschaft. Bisher gab es aber in diesem Zusammenhang oft missverständliche Regelungen, die auf den Begriff „Hauptsaison“ abstellten. Bgm Wachter vertritt die Meinung, dass dies bei zentrums-ferneren Orten, wie das meistens auch der Fall ist, kein großes Problem darstellt. In den verschiedenen Diskussionsbeiträgen und Wortmeldungen wird die Meinung vertreten, dass dies besser gemeindespezifisch und anlassbezogen geregelt wird. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 5 von 7 Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 36. Standessitzung vom 08.10.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende berichtet über das Ansuchen von Peter Both, freiwillige Mitarbeiter für den Snowboard Weltcup zu gewinnen. Er schlägt vor, dass jene Bauhofmitarbeiter aus allen Gemeinden, die gerne helfen würden, in der Dienstzeit unter der Woche ihren Dienst auf der Rennstrecke versehen dürften. Der eine oder andere wäre dann gemäß den Erfahrungen im Vorjahr auch bereit, am Wochenende zu helfen. Leider betrachtet das Österreichische Bundesheer die größte Wintersportveranstaltung Vorarlbergs als nicht unterstützenswert. Der Vorsitzende bringt den Anwesenden den Brief des ehemaligen Musikschuldirektor Georg Morre zur Kenntnis, in welchem er sich über den lückenlosen und ausgezeichneten Übergang zur neuen Musikschulleitung freut. Es ist ihm ein besonderes Bedürfnis, den Bürgermeistern nochmals für die langjährige gute Zusammenarbeit zu danken. Die kulturellen Gestaltungsmöglichkeiten, die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, aber auch mit den Lehrpersonen waren für ihn in all den Jahren eine große Freude und Herausforderung zugleich. Herr Morre bedankt sich für die große Ehre und Würdigung, welche ihm anlässlich der Schlussveranstaltung im Juni 2013 zuteil wurde ganz herzlich. Dieses Schreiben wird von allen Bürgermeistern würdigend und dankend zur Kenntnis genommen. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Netzer berichtet über die positiven Erfahrungen von einem Bürgermeisterseminar des Fonds Gesundes Österreich in Stegersbach (Burgenland) und informiert, dass diese nun auch für Amtsleiter offenstehen. Er spricht sich für die verstärkte Nutzung dieser Angebote aus. b) Der Vorsitzende informiert, dass die geplante neue Schulsprengel-Regelung für Orte in welchen keine Ganztagesbetreuung angeboten wird, morgen im Landtag behandelt wird. Er zeigt sich darüber verwundert, dass die Schulerhalter-Beiträge angeblich trotzdem von den Wohnsitzgemeinden bezahlt werden müssen. Während das in Agglomerationen wahrscheinlich keine große Auswirkungen hat, bedeutet das aus seiner Sicht eine entschiedene Schwächung der Kleinschulen im ländlichen Raum. Er hat diese Bedenken gegenüber LR Bernhard, LT Pr Gabriele Nußbaumer, LT Abg. Manuela Hack und KO Roland Frühstück geäußert, um diese in die Diskussion miteinzubringen. Eine Nachmittagsbetreuung wird in Schruns, im HPSZ inVandans an vier Nachmittagen und in der Volksschule Vandans an drei Nachmittagen angeboten. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 6 von 7 Ende der Sitzung 17:32 Uhr Schruns, am 6. Dezember 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 7 von 7