20191210_SV_052

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:07
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 10.12.2019
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Inhalt des Dokuments

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Dezember 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 52. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Dezember nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 14:08 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14:06 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBS, Schruns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter Mitarbeiter Michael Kasper TOP1 Markus Rudigier (Gemeinde Bartholomäberg) TOP2 Mitarbeiter Christoph Vogt TOP2 Mitarbeiter Severin Berthold Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.41 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Jürgen Kuster und Bgm Josef Lechthaler. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 52. Standessitzung: 10.12.2019 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Abschlussbericht zum Einführungsprojekt „Finanzverwaltung Montafon“ 2.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2020 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 3.) Beitritt zum neuen Modell des Roten Kreuzes und des Landes Vorarlberg zum kurativen ärztlichen Bereitschaftsdienst 4.) Verlängerung des Mietvertrages für das Geschäftslokal Kirchplatz Nr. 15 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 51. Standessitzung am 28.11.2019 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Markus Rudigier zum Tagesordnungspunkt 1 „Abschlussbericht zum Einführungsprojekt Finanzverwaltung Montafon“. Die offizielle Übergabe des Projektes an Christoph Vogt ist bereits erfolgt. Markus Rudigier berichtet von den zwei vergangenen Jahren. Es haben mehrere Projekt- und Arbeitsgruppensitzungen stattgefunden. Definiert wurde die Struktur der Finanzverwaltung, die sich bereits bewährt hat. Die Personalverwaltung erfolgt nun zentral. Alle Montafoner Gemeinden (bis auf Lorüns und Stallehr) sowie die Verwaltung des Standes Montafon, insgesamt rund 500 Personen, werden über die Finanzverwaltung abgerechnet. Zudem werden die strategische und operative Buchhaltung zum Teil von der Finanzverwaltung übernommen. Zu Erarbeiten sind noch fehlende Standards sowie eine Geschäftsordnung. Diese Aufgaben werden Anfang des kommenden Jahres bearbeitet. Die Geschäftsführung der Finanzverwaltung liegt beim Stand Montafon. Die operative Leitung der Finanzverwaltung hat Christoph Vogt inne. Markus Rudigier bedankt sich bei allen Mitgliedern der Projektgruppe sowie bei den Finanzmitarbeiter*innen der Montafoner Gemeinden. Er bedankt sich auch bei den Bürgermeistern, die das Projekt ermöglicht und unterstützt haben. Der Vorsitzende bedankt sich bei Markus Rudigier für seinen beharrlichen Einsatz sowie bei Christoph Vogt für seine gute Arbeit. Der Standessekretär bedankt sich ebenfalls bei Markus Rudiger und betont, dass auch weiterhin in dieser Zusammensetzung gearbeitet wird. Er berichtet, dass die Vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft von der BH Bludenz geprüft wurde. Sie sehen die Situation anders als der Gemeindeverband, der bei der Erstellung der Vereinbarung unterstützt hat. Er wird berichten, wenn sich hier Neuigkeiten ergeben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 52. Standessitzung: 10.12.2019 Seite 3 von 6 Bgm Netzer nimmt diese Information mit und wird das im Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes einbringen. Er bedankt sich ebenfalls bei Markus Rudigier und freut sich, dass das Projekt Finanzverwaltung Montafon so gut gelungen ist. Bgm Ladner fragt an, ob das erste Projekt, das am 31.8.2019 abgeschlossen wurde, auch finanziell abgeschlossen ist. Der Standessekretär informiert, dass die Phase 1abgerechnet ist, die Phase 2 – also das Einführungsprojekt Finanzverwaltung Montafon noch nicht abgerechnet ist und sich Edgar Palm darum kümmert. Ab dem 1. September ist die Finanzverwaltung operativ tätig (Phase 3). Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Christoph Vogt zum Tagesordnungspunkt 2 „Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2020 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft“. Christoph Vogt informiert, dass der Voranschlag 2020 bereits bei der Finanzklausur vorgestellt wurde und erläutert kurz die wichtigsten Änderungen infolge der VRV2015 und zieht einen kurzen Vergleich zum Vorjahr. Weiters berichtet er, dass es beim Beschäftigungsrahmenplan keine Änderungen gibt. Zum Thema Schulden: Es sind drei Darlehen offen. Das größte betrifft die Schanzenanlage in Tschagguns. Es wurden zudem alle Transfers nach Themen sortiert aufgelistet. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird der Voranschlag 2020 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ergebnishaushalt Erträge / Einzahlungen (Summe operative und investive Gebarung) Aufwendungen / Auszahlungen (Summe operative und investive Gebarung) Nettoergebnis / Nettofinanzierungssaldo Entnahme von Haushaltsrücklagen / Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Zuweisung von Haushaltsrücklagen / Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen / Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung Finanzierungshaushalt 6.548.800, 00 6.516.700, 00 6.542.000, 00 7.015.100, 00 6.800, 00 -498.400, 00 565.900, 00 -88.000, 00 572.700, 00 -586.400, 00 Der Beschäftigungsrahmenplan wird über Antrag des Vorsitzenden ebenfalls einstimmig in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Finanzkraft wird mit € 3.238.550, - festgestellt und auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 3.) Der Standessekretär informiert über den Tagesordnungspunkt 3 „Beitritt zum neuen Modell des Roten Kreuzes und des Landes Vorarlberg zum kurativen ärztlichen Bereitschaftsdienst“. In der Septembersitzung wurde der kurative ärztliche Bereitschaftsdienst bereits vorgestellt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 52. Standessitzung: 10.12.2019 Seite 4 von 6 Zu diesem Zeitpunkt wurde davon ausgegangen, dass das Vorhaben zirka 22.000 € pro Jahr kosten wird. Nach mehreren klärenden Kontakten mit Gemeindeverband und Land Vorarlberg im Hinblick auf den neuen landesweiten kurativen Bereitschaftsdienst stellte sich heraus, dass entgegen der bisherigen Darstellung in der Präsentation des Modelles in der Standessitzung im September für das Montafon keine Kosten anfallen. Der Stand Montafon hat nun dem Land Vorarlberg und dem Roten Kreuz mitgeteilt, dass die Montafoner Gemeinden den Vertrag mit der REHA-Klinik Montafon über den Bereitschaftsdienst während der Nachtstunden zum 31.12.2019 gekündigt hat und dass die Region Montafon dem neuen landesweiten Modell für den kurativen Bereitschaftsdienst beitritt. Seitens des Landes wurde daraufhin bestätigt, dass die Finanzierung des landesweit einheitlichen kurativen Bereitschaftsdienstes durch den Landesgesundheitsfonds erfolgt und für den Stand Montafon somit in diesem Zusammenhang keinerlei Kosten anfallen. Die Totenbeschau und die in den GemeindearztVerträgen vereinbarten Leistungen erfolgen weiterhin über die Gemeindeärzte. Der kurative ärztliche Bereitschaftsdienst während der Nachtstunden wird über das neue Landessystem abgedeckt. Bgm Ladner berichtet, dass die Gemeinde Lorüns in diesem Bereich bei der Stadt Bludenz dabei ist. In einer Besprechung mit der Stadt Bludenz wurde informiert, dass dort der Gemeindearzt alle Dienstleitungen bis auf die Nachtdienste übernimmt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Beitritt zum neuen Modell des Roten Kreuzes und des Landes Vorarlberg zum kurativen ärztlichen Bereitschaftsdienst von den teilnehmenden Gemeinden einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Standessekretär informiert über den Tagesordnungspunkt 4 „Verlängerung des Mietvertrages für das Geschäftslokal Kirchplatz Nr. 15“. Die Verpachtung des Café Haller steht zur Verlängerung an. In diesem Zuge wurde auch über gewünschte Sanierungsvorhaben im WCBereich diskutiert und deren Kosten geschätzt. Die Sanierung der WC-Anlagen sowie weitere Sanierungsmaßnahmen würden eine Erhöhung der Pacht zur Folge haben. Auf Basis der Kostenschätzung wird vorab von einer Sanierung abgesehen. Ergänzend zur Diskussion in der Standesberatung am Vortag unterbreitet der Standessekretär auch auf die Fläche umgerechnete Werte, welche eine ortsübliche Pachthöhe im Zentrum von Schruns bestätigen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorgelegte Pachtvertrag für das Geschäftslokal Kirchplatz Nr. 15 mit der Haller Gastro KG auf weitere fünf Jahre bis zum 31.12.2024 einstimmig angenommen. Falls Änderungen durch Sanierungsmaßnahmen erfolgen, wird die Pacht-Erhöhung in einer Standessitzung wiederum behandelt werden. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 52. Standessitzung am 28.1.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 52. Standessitzung: 10.12.2019 Seite 5 von 6 a) Nachdem die Machbarkeitsstudie zum Naturpark Rätikon im Sommer der Öffentlichkeit präsentiert wurde, liegt nun das Konzept zur Erarbeitung des Managementplanes vor. Erst nach Erstellung des Managementplans erfolgt die Entscheidung über die Einrichtung des Naturparkes. Die Gemeinden Tschagguns und St. Gallenkirch haben die Teilnahme am Managementplan und der Mitfinanzierung beschlossen. b) Nachdem die Dienstleistung der Feuerbeschau durch die Stadt Feldkirch aufgekündigt wurde, gibt es verschiedene Überlegungen zur Durchführung der Feuerbeschau. Wie in der gestrigen Beratung bekundet, würden die Montafoner Bürgermeister eine zentral organisierte und durchgeführte Feuerbeschau durch die Brandverhütungsstelle grundsätzlich begrüßen. Es ist zu erwarten, dass das so nicht umsetzbar ist. Deshalb sprechen sich die Bürgermeister für eine regionale Lösung aus, welche über die dafür vorgesehene Fachperson bei der Gemeinde Schruns im Rahmen der Bauverwaltung Montafon ausgeführt wird. Die Beschau soll in gleicher Weise wie es bisher von der Stadt Feldkirch bewerkstelligt werden. Der Gemeindeverband wird dazu die fachliche Koordination hinsichtlich einheitlicher Umsetzung und Dokumentation im ganzen Land wahrnehmen. c) Am 4. Dezember hat im Gemeindesaal St. Gallenkirch der Info-Abend zur Bahnverlängerung statt. Es informierten sich rund 70 Gemeindevertreter*innen aus allen zehn Montafoner Gemeinden über den aktuellen Planungsstand. Im Beisein von zahlreichen Expert*innen wurde das Ergebnis der Machtbarkeitsstudie den interessierten Gemeindevertreter*innen vorgestellt. In einer offenen Diskussionsrunde wurden zudem offene Fragen beantwortet und auch Rückmeldungen gesammelt. Diese Anregungen werden für die weitere Bearbeitung genauso einbezogen wie zusätzliche Erkenntnisse etwa aus den Bereichen Innovation und Technik oder Kosten für Infrastrukturinvestition und -erhaltung sowie Betrieb. Der Bericht zur Machbarkeitsstudie wird auf der Homepage des Standes Montafon zum Download angeboten. Weiters wird gegenwärtig noch ein Dokument mit „Häufige gestellte Fragen zur Bahnverlängerung“ erarbeitet, welches dann ebenfalls auf der Homepage zugänglich gemacht wird. d) Mitarbeiterin Ulrike Bitschnau hat die Ausbildung zur Bibliothekarin erfolgreich abgeschlossen, wozu ihr der Vorsitzende im Namen des Standes ganz herzlich gratuliert. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: e) Bgm Netzer informiert, dass der Präsident des Gemeindeverbandes von seinem Amt zurückgetreten ist. f) Das Regierungsprogramm des Landes Vorarlberg wurde bekannt gemacht. Darin ist festgelegt, das kleine und mittelgroße Gemeinden unterstützt werden. Trotzdem wird in einem eigenen Schreiben des Gemeindeverbandes an das Land Vorarlberg eine Unterstützung gefordert. Zudem werden weitere Forderungen in einem Positionspapier formuliert. Am 13. Dezember findet dann ein Treffen mit Vertreter*innen des Gemeindeverbandes und des Landes Vorarlberg dazu statt. g) Der Mitgliedsbeitrag wird von 2, 40 auf 2, 60 € pro Gemeindemitglied erhöht. h) Der Gemeindeverband strebt eine aktive Bodenpolitik an. Dazu muss die jetzige Regelung überarbeitet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 52. Standessitzung: 10.12.2019 Seite 6 von 6 Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Vallaster fragt an, wie es den Bürgermeistern bei der Infoveranstaltung zur Bahnverlängerung gegangen ist. Er berichtet, dass er über die Wortmeldungen der Gemeindemandatare sehr überrascht war, da sie oftmals sachlich nicht richtig waren. Er sieht das Projekt Bahnverlängerung durch die Meinung einiger weniger Kritiker gefährdet. Bgm Schuler hat die Informationen der Expert*innen als fachlich fundiert empfunden. Bgm Netzer informiert, dass die Zusammenarbeit von Stand Montafon und Montafonerbahn sehr wichtig ist. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass die Ausbau-Projekte der Montafonerbahn von der Bahnverlängerung komplett losgelöst sind. Der Standessekretär ergänzt, dass die kommenden Bauvorhaben der Montafonerbahn sowohl für die Tram Train als auch für die Vollbahn Variante genutzt werden. Nur der Umbau des Bahnhofs Schruns muss entweder für die Tram Train oder für die Vollbahn Variante gestaltet werden. Bgm Schuler berichtet vom Südtirol, wo im Bereich Bahnausbau große Projekte angestrebt werden. Im Montafon fehlt vielerorts der Mut zu diesem Projekt und die Wertschätzung der eigenen Bevölkerung. Oft wird in Frage gestellt, ob sich die Bahnverlängerung für die Bevölkerung der Innerfratte überhaupt rentiert. Der Vorsitzende erinnert an die weitreichenden Folgen der Bahnverlängerung – für das Tal als Wohn-, Wirtschafts- und Tourismusort. b) Der Vorsitzende bedankt sich für die Zusammenarbeit im Jahr 2019, für die Flexibilität und Geduld der Bürgermeister. Er ist überzeugt, dass das Montafon auf dem richtigen Weg zu einem lebens- und liebenswerten Montafon ist. Er bedankt sich beim Standessekretär, dem Betriebsleiter des Forstfonds und den Mitarbeiter*innen in der Verwaltung. Er wünscht allen frohe Festtage, einen guten Rutsch und ein gesundes Jahr 2020. Ende der Sitzung, 14:43 Uhr Schruns, 10. Dezember 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659