20210119_SV_003

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:07
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 19.01.2021
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Inhalt des Dokuments

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.2/2021/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Jänner 2021 während der Videokonferenz anlässlich der 3. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Jänner nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Jürgen Kuster, Schruns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Entschuldigt: Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Monika Vonier LAbg Nadine Kasper Mitarbeiterin Valentina Bolter Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13:33 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Martin Vallaster. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 3. Standessitzung: 19.01.2021 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Montafoner Resonanzen – Übertrag von Überschüssen auf Folgejahre 2.) Erarbeitung eines strategischen Arbeitsprogrammes für die laufende Funktionsperiode – Vergabe der Prozessbegleitung 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 2. Standessitzung am 15.12.2020 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Montafoner Resonanzen – Übertrag von Überschüssen auf Folgejahre Der Vorsitzende berichtet, dass bei den Montafoner Resonanzen die Überschüsse, d.h. die nicht genutzten Budgetmittel aus dem Vorjahr, jeweils ins nächste Jahr übertragen werden sollen. Zudem ist vorgesehen, mit Montafon Tourismus als Organisator der Montafoner Resonanzen eine Leistungsvereinbarung abzuschließen, in der die Förderung durch den Stand Montafon und die Leistungen von Montafon Tourismus und Markus Felbermayer definiert und geregelt sind. Die Leistungsvereinbarung soll im Sommer 2021 beschlossen werden. Markus Felbermayer berichtet von der Schwierigkeit, dass er das Festival bereits lange im Voraus planen muss, um die entsprechenden Künstler engagieren zu können. Im Sinne der Planungssicherheit benötigt er deshalb auch zeitgerecht eine Finanzierungszusage. Das Schreiben über die Rollenverteilung bei den Montafoner Resonanzen wird dem Protokoll beigefügt. Bgm Josef Lechthaler weist darauf hin, dass bei den Vorbesprechungen bislang nur von einem einmaligen Budgetübertrag vom letzten auf dieses Jahr die Rede war - nicht von allen Folgejahren. Er kann sich aber auch eine Zusage für die Folgejahre vorstellen. Der Vorsitzende hält fest, dass Markus Felbermayer eine 24-monatige Planungsfrist für die Organisation der Montafoner Resonanzen braucht. In verschiedenen Wortmeldungen sprechen sich die Bgm Helmut Pechhacker, Bgm Daniel Sandrell und Herbert Bitschnau für den Übertrag von Überschüssen auf Folgejahre aus. Auch wird betont, dass Markus Felbermayer bisher immer ein sehr kostenbewusstes und qualitativ hochwertiges Festival organisiert hat. Auf Antrag des Vorsitzenden wird beschlossen, dass beim Festival der Montafoner Resonanzen die Überschüsse aus dem Vorjahr jeweils in das nächste Jahr mitgenommen und übertragen werden dürfen. Zur Jahresmitte 2021 wird zudem eine Kooperations- und Leistungsvereinbarung zu den Montafoner Resonanzen mit Montafon Tourismus und Markus Felbermayer erstellt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 19.01.2021 Seite 3 von 7 Der Vorsitzende bedankt sich bei Markus Felbermayer für das außerordentliche Engagement und die zu einem Großteil ehrenamtliche Arbeit. Das Festival konnte sich als kulturelles Highlight etablieren. Pkt. 2.) Erarbeitung eines strategischen Arbeitsprogrammes für die laufende Funktionsperiode – Vergabe der Prozessbegleitung Der Vorsitzende informiert, dass es sein Ziel ist, in der laufenden Funktionsperiode gemeinsam mit allen Bürgermeistern ein Arbeitsprogramm für den Stand Montafon zu erarbeiten, das auch von allen gemeinsam getragen wird. Zur Erarbeitung sind mehrere Schritte und Arbeitssitzungen erforderlich. Für die Prozessbegleitung wurde auf Grund der bisher guten Erfahrungen Projektmanager Stefan Hagen von der Firma Hagen Management GmbH angefragt. Zur Konzeption haben bereits mehrere Gespräche stattgefunden und es wird dem Ausschuss das mit der Einladung als Sitzungsunterlage versendete Angebot erläutert. Die Schwerpunkte sollen klar definiert werden und in einem ersten Schritt im Kreise der Bürgermeister ein Entwurf erstellt werden, welcher dann in einem größeren Kreis diskutiert werden soll. Der Vorsitzende ersucht insbesondere die Landtagsabgeordneten Monika Vonier und Nadine Kasper sich bei der Diskussion des Entwurfes zu beteiligen. Nach Abschluss soll das strategische Arbeitsprogramm auch den Montafoner Bürger*innen kommuniziert werden, damit sie wissen, was beim Stand Montafon in der laufenden Periode ansteht. Das Angebot vom 9. Jänner 2021 vom Büro Hagen Management GmbH aus Dornbirn weist eine Angebotssumme in Höhe von 5.940, - € (brutto) aus. Bis Ende März soll das fertige Arbeitsprogramm vorliegen. Bgm Josef Lechthaler spricht die gute Zusammenarbeit mit Stefan Hagen an. Nicht nur die Projekte die der Stand selbst macht, sondern auch die Projekte an denen der Stand Montafon beteiligt ist (z.B. Finanzverwaltung Montafon), sollen miteinbezogen werden. Die ersten beiden Termine waren bereits sehr konstruktiv. Er betrachtet den Angebotspreis als angemessen und gerechtfertigt. LAbg Monika Vonier kennt Stefan Hagen als Profi für solche Prozesse. Sie erkundigt sich, wie die Mitarbeit von LAbg Nadine Kasper und ihr angedacht ist und welche Schwerpunkte die Bürgermeister setzen möchten. Der Vorsitzende berichtet, dass in einem ersten Schritt alle Anliegen der Bürgermeister sortiert wurden. In einem nächsten Schritt werden die Landtagsabgeordneten und Gemeindevorstände um ihre Mitarbeit und um ihr Feedback gebeten. Es ist nicht gedacht, dass ein fertiges Papier sondern eine Diskussionsgrundlage vorgelegt wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Beauftragung der Hagen Management GmbH gemäß dem vorliegenden Angebot vom 9. Jänner 2021 für die Prozessbegleitung in der Erarbeitung eines strategischen Arbeitsprogrammes einstimmig angenommen. Pkt. 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 2. Standessitzung am 15.12.2020 Die Niederschrift der 2. Standessitzung am 15.12.2020 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Josef Lechthaler und LAbg Monika Vonier Formulierungen geändert wurden. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und bei der nächsten physischen Sitzung unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 19.01.2021 Seite 4 von 7 Bgm Florian Küng fragt an, ob das Protokoll vor der Versendung vom Vorsitzenden und von Bgm Lechthaler korrigiert werden könnte. Der Vorsitzende bestätigt diese Vorgehensweise. Pkt. 7.) Berichte Berichte des Vorsitzenden: a) Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts zur Finanzverwaltung Montafon Nachdem der Beitrittsbescheid des Standes zur Finanzverwaltung Anfang letztes Jahr von der BH Bludenz aufgehoben wurde, hat der Stand mit Unterstützung des Gemeindeverbandes eine Beschwerde gegen die Aufhebung eingebracht. Nun liegt die Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts vor, wonach die Aufhebung des Beschlusses rechtmäßig ist. In der Sache selbst und fachlich wird es von allen Seiten beteuert, dass die Mitgliedschaft des Standes in einer solchen Gemeindekooperation absolut zweckmäßig ist, aber rechtlich eben nicht zulässig sei. Abklärungen mit dem Gemeindeverband und intern sind im Gange. Sobald die Varianten ausgearbeitet sind, werden die Bürgermeister informiert. b) Workshop Strategisches Arbeitsprogramm 20-25 Heute hat der zweite Termin zur Ausarbeitung des strategischen Arbeitsprogrammes 20-25 auf regionaler Ebene stattgefunden. Der Vorsitzende bedankt sich für die konstruktive Mitarbeit. Das Standesgremium ist auf gutem Weg bis zum März ein abgestimmtes und klar priorisiertes Arbeitsprogramm zu verabschieden. c) Landbus Montafon – Corona Seit Mitte Dezember wird ein verringertes Fahrplan-Regime ohne den klassischen Winterverkehr beim Landbus Montafon gefahren. Zur Anbindung der Skigebiete wurden ab 24. Dezember auch die Linie 3 (Latschau) und L87 (Gargellen) betrieben. Der Nachtexpress ist eingestellt – stattdessen ist das Anruf-Sammeltaxi go&ko als Backup unterwegs. Diese Einschränkungen sind vorerst bis 29. Jänner aufrecht. Auf Grund der Verlängerung des Lockdowns und dem Beherbergungsverbot wird das verringerte Fahrplan-Regime nun definitiv bis 28. Februar mit der Option verlängert, das auf die gesamte Wintersaison auszudehnen, sollte sich eine Änderung der touristischen Situation für März nicht abzeichnen. In erster Linie sind die Auftragnehmer (MBS Bus GmbH, Wachter Reisen) gebeten, ihre Mitarbeiter*innen in Kurzarbeit zu schicken, um das Personal möglichst halten zu können. Die Verhandlungen zu den Refundierungen auf Grund der verringerten Fahrleistungen vom 1. Lockdown und auch den gegenwärtigen Reduktionen sind im Gange und auf gutem Wege. d) Kurzvorstellung Überlegungen Gerichtsgebäude für Kleinkindbetreuung Der Vorsitzende informiert über die ersten Überlegungen zur Nutzung des Gerichtsgebäudes für Kleinkindbetreuung und die Einrichtung eines Familienzentrums. Entstanden sind diese Überlegungen aus einer Gruppe von außermontafoner Bürgermeistern mit der Verwaltung, die sich zum Ausbau der Kleinkindbetreuungs-Plätze zusammengefunden haben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 19.01.2021 Seite 5 von 7 Das Gebäude befindet sich im Eigentum des Standes Montafon und steht zurzeit leer. Eine Adaptierung oder Teil-Adaptierung, wäre zu überlegen. Eine Kostenschätzung wurde diesbezüglich von Fleisch & Loser erstellt. Die Finanzierung der Adaptierung würde von den Gemeinden übernommen werden, die von der Adaptierung Nutzen ziehen. Der Standessekretär berichtet von zwei Varianten, wie das Gerichtsgebäude adaptiert werden könnte. Die Kleinkindbetreuung würde in den oberen beiden Geschossen Sinn machen. Das Erdgeschoss könnte für Büros und Besprechungsräume genutzt werden. Ob das Dachgeschoss auch ausgebaut wird, ist optional. Der Einbau eines Lifts macht kostenmäßig einen großen Unterschied und ist ebenso optional. Ohne den Einbau des Lifts liegt der Umbau bei ca. 1, 9 Mio. Euro (brutto). Mit Lift würde der Umbau ca. 3, 05 Mio. Euro (brutto) kosten. Fördermöglichkeiten durch das Land Vorarlberg liegen bei ca. 40-50 % für die baulichen Maßnahmen. Bgm Florian Küng informiert, dass einige Gemeinden eigene Kleinkindbetreuungen haben. Diese sind allerdings alle nahezu ausgebucht. Durch die Einrichtung eines neuen Familienzentrums wird ein zusätzliches Angebot in der Region geschaffen. LAbg Monika Vonier ergänzt, dass es beim Familienzentrum nicht nur um Kinderbetreuung geht. Die Kinderbetreuung ist ein Teil des Ganzen. Das Caritas Lerncafe wäre zum Beispiel ein weiteres Angebot des Familienzentrums. Die Familien aus der ganzen Region würden von diesem Zentrum profitieren. Zudem könnte das alte, leerstehende Gerichtsgebäude für eine immer wichtigere kommunale Aufgabe genutzt werden. Im Hinblick auf die bereits verschiedenen diskutierten Nutzungsmöglichkeiten für das Gerichtsgebäude, scheint ihr diese Nutzung als Familienzentrum die mit Abstand interessanteste Nutzung zu sein. Der Vorsitzende sieht das Familienzentrum ebenso als Ziel der Bestrebungen. Er bittet sich von der Kostenschätzung nicht abschrecken zu lassen, da einige Punkte sicherlich noch eingespart werden könnten. Momentan werden für die Kinderbetreuung externe Räumlichkeiten angemietet. Zielführend wäre, dass die Gemeinden sich beim Stand Montafon einmieten und so das Geld im Gemeindeverband bleibt. Somit würde sich der Umbau des Gebäudes rentieren. Der Vorsitzende informiert, dass alle Unterlagen genau aufbereitet werden und den Bürgermeistern präsentiert werden. LAbg Nadine Kasper fragt an, wie viel 0-5-jährige im Montafon sind und welche in Betreuung sind. Bgm Florian Küng berichtet, dass Mitarbeiterin Bettina Ganahl eine solche Aufstellung gemacht hat. Diese Aufstellung wird den Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten zugeschickt. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler: a) Bgm Josef Lechthaler informiert, dass zwischenzeitlich keine Sitzung stattgefunden hat. b) Am 1. Februar findet ein Treffen mit dem Vorstand des Gemeindeverbandes, Bgm Andrea Kaufmann, statt. Er bittet darum, dass sich die Bürgermeister für diesen Termin vorbereiten. Berichte der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Vonier: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 19.01.2021 Seite 6 von 7 a) LAbg Monika Vonier bittet, dass die Bürgermeister alle Bürger*innen zum COVID19-Testen und -Impfen motivieren. Es ist eine dauerhafte Teststation bei der Kulturbühne Schruns eingerichtet. Zum Impfen kann man sich bereits jetzt schon anmelden. Von Seiten des Landes ist es das vorrangige Ziel, alle Personen zu impfen, die sich impfen lassen wollen. b) Thema „Sicher vermieten“: In dem Projekt des Landes Vorarlberg soll bestehender, nicht genutzter Wohnraum mobilisiert werden. So müssten nicht neue Gebäude errichtet werden, sondern der Bestand könnte sinnvoll genutzt werden. Sie bietet dazu Informationsmaterial an. c) Thema Alma Kreuzung: LAbg Monika Vonier hat nochmals mit LR Johannes Rauch gesprochen. LR Johannes Rauch informiert, dass er am Bescheid nichts ändern kann. Die Straßenbauabteilung prüft nun die Auswirkungen der Errichtung der Schrankenanlage. d) Thema MINT: Es gibt eine MINT-Strategie, welche die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik für junge Menschen attraktiver machen möchte. Der Stand Montafon ist gemeinsam mit der WIGE Montafon und der Stadt Bludenz in einem Projekt der Phase 1 mit dabei. Im Land Vorarlberg sollen 4-5 MINTKindergärten eingerichtet werden. Die MINT-Koordinatorin des Landes hat informiert, dass es seitens der Montafoner Pädagog*innen Interesse dazu gibt. Sie schlägt vor, dass im Februar ein online Format zur Abstimmung mit den Bürgermeistern, der WIGE Montafon und den Montafoner Pädagog*innen veranstaltet wird. Bgm Daniel Sandrell würde sich mehr Informationen zum Thema MINT wünschen. Bgm Josef Lechthaler bittet ebenfalls um mehr Information. Er weist darauf hin, dass nicht allzu viele Konzepte gleichzeitig ausgerollt werden. Gerade erst wurde „Gesund Aufwachsen im Montafon“ durchgeführt. LAbg Monika Vonier wird sich bezüglich des Informationsaustauschs mit der Standesverwaltung in Verbindung setzen. Bgm Florian Küng erachtet es ebenfalls als wichtig, dass die Schulen miteinander vernetzt werden. LAbg Monika Vonier stimmt dem zu. Allerdings muss bereits in jungen Jahren Interesse für MINT erzeugt werden. Der Standessekretär berichtet, dass in der Standesverwaltung Mitarbeiterin Elke Martin für dieses Thema MINT zuständig ist und in der kommenden Standesberatung näher darüber informieren wird. e) LAbg Nadine Kasper bittet die Bürgermeister zu kommunizieren, dass Personen, die COVID-Symptome haben, nicht zum Hausarzt, sondern zu den Teststationen gehen sollten. f) LAbg Nadine Kasper bemüht sich seit Herbst um eine Verbesserung des Radweges im Bereich Böschis. Pkt. 8.) Allfälliges a) Bgm Daniel Sandrell informiert, dass die Teststation in Schruns reibungslos funktioniert. b) Bgm Josef Lechthaler berichtet, dass bei den COVID-Impfungen auch Vorerkrankungen angegeben werden können. Diese werden bei der Impf-Reihung dann beachtet. Er bittet diese Information weiterzugeben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 19.01.2021 Seite 7 von 7 c) Bgm Thomas Zudrell berichtet, dass sie eine Absage bekommen haben und das 8. MIP nicht über das KIP2020 finanzieren lassen können. Der Standessekretär informiert, dass dieser Punkt mit dem Gemeindeverband abgeklärt werden muss. Der Punkt wird am 1. Februar mit Bgm Andrea Kaufmann besprochen. d) Bgm Herbert Bitschnau spricht das Thema Alma Kreuzung an. Das ist nicht ein Thema der Gemeinden Lorüns und St. Anton, sondern des ganzen Montafons. Bgm Florian Küng ergänzt, dass die Kreuzungssituation Thema vom 9. MIP ist. Langfristig müssen Straße und Schiene getrennt werden. Alle nicht geregelten Bahnübergänge werden den Stand Montafon langfristig auch betreffen. LAbg Monika Vonier erachtet diesen Übergang ebenfalls für das ganze Montafon als relevant. e) LAbg Nadine Kasper schlägt vor, ein Treffen mit LR Johannes Rauch zu organisieren. Der Vorsitzende begrüßt diesen Vorschlag. Ende der Sitzung, 14:53 Uhr Schruns, 19. Jänner 2021 Schriftführer: Standesrepräsentant: Standesvertretung: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659