STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. März 2004 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 36. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 09. März nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bgm Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bgm Gerhard Blaas, Gaschurn; (ab 15.15 Uhr); Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Willi Säly, Silbertal (bis 15.45 Uhr); Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans(bis 15.30 Uhr); Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift der 35. Standessitzung vom 17.02. 2004; 2. ÖPNV Montafon – Besprechung der weiteren Vorgangsweise; 3. Vorstellung Modell „Kinderwerkstättli“ durch Frau Cornelia Schlatter; 4. Vorstellung des Internetauftrittes der Talschaftsverbände; 5. Berichte; 6. Allfälliges; 36. Standessitzung: 16.03.2004 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1 Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 35. Standessitzung vom 17. Februar 2004 wird über Antrag des Vorsitzenden ohne Ergänzungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2 Der Vorsitzende begrüßt zur Vorstellung des Konzeptes für den ÖPNV Montafon den Verkehrskoordinator der Montafonerbahn AG Ing Raimund Frick. In einer kurzen Wortmeldung geht der Vorsitzende nochmals auf die am Vortag vom Geschäftsführer des Verkehrsverbundes, Mag (FH) Ekkehard Nachbaur, erfolgte Präsentation der Ziele des Verkehrsverbundes insbesondere unter Berücksichtigung der Bestimmungen des ÖPNRV–G 1999 (Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz) ein. Ganz grundsätzlich weist er auf die zu dieser Thematik in der Vergangenheit erfolgten Beratungen hin, wonach im Standesausschuss bereits eine grundsätzliche Meinungsbildung zur Notwendigkeit der Bildung eines Gemeindeverbandes „Personennahverkehr Montafon“ stattgefunden hat. Hingewiesen wird auch auf die Tatsache, dass im Bereich der Postbus AG derzeit enorme Veränderungen stattfinden und daher auch bezüglich Entscheidungen hinsichtlich eines möglichen Verkaufes der Postgararge in Schruns im Moment keine konkreten Aussagen möglich sind. Ing Frick informiert mit Unterstützung von Overheadfolien die Bürgermeister ausführlich über die aktuelle Situation des ÖPNV Montafon mit besonderer Berücksichtigung der im ÖPNRV-G 1999 vom Gesetzgeber vorgegebenen Eckbestimmungen und deren Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr in der Talschaft. Eingegangen wird von Ing Frick auch auf die personellen und strukturellen Änderungen im Verkehrsverbund Vorarlberg, welcher gemäß gesetzlichem Auftrag angehalten ist, entsprechende Übereinkommen über die Zusammenarbeit mit einem künftigen Gemeindeverband bzw bei dessen Nichtzustandekommen mit den jeweiligen Gemeinden in der Talschaft abzuschließen. Im Besonderen wird auf die derzeit bestehenden Förderungsmöglichkeiten und die Finanzflüsse im Bereich der Förderungen sowie auch auf das umfangreiche Vertragsmanagement zwischen Bund, Land, Gemeinden, Verkehrsverbund, Verkehrsdienstträger etc hingewiesen, welche allesamt für einen Nichtfachmann als völlig undurchschaubar beurteilt werden müssen. Besonders darauf verwiesen wird auf die Tatsache, dass mit Ende 2004 die Alteinnahmengarantie gemäß ÖPNRV-G fallen wird und daher künftig Förderungen nur mehr auf Basis von Tarifbestellungen erhältlich sein werden. Dazu ist gegenüber dem künftigen Träger der Verkehrsdienstleistungen – sei es weiterhin die Postbus AG oder private Anbieter – ein Ansprechpartner der Talschaft erforderlich. Zum jetzigen Zeitpunkt ist dieser Ansprechpartner für die Führung der weiteren Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund als Koordinationsstelle und den Verkehrsdienstträgern nicht vorhanden. Sofern nicht auf Talschaftsebene - sei dies entweder im Wege des Standes Montafon oder in einem neu zu bildenden Gemeindeverband Personennahverkehr Montafon - für 36. Standessitzung: 16.03.2004 Seite - 2 - den Verkehrsverbund ein Ansprechpartner existiert, ist der Verkehrsverbund gemäß ÖPNRV-G angehalten, entsprechende Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Verkehrsverbund Vorarlberg mit den einzelnen Gemeinden abzuschließen. In der ausführlichen Diskussion wird von der Standesvertretung in Anbetracht der Komplexität des Gesamtthemas und im Interesse der bestmöglichen Wahrnehmung der Interessen der Talschaft die einhellige Meinung vertreten, dass sich die Talschaft in die künftigen Verhandlungen aktiv einbringen muss. Andernfalls ist die große Gefahr gegeben, dass die Interessen der Talschaft nicht entsprechend gewahrt werden und damit für das Montafon im Bereich des öffentlichen Verkehrs künftig Nachteile in finanzieller und organisatorischer Hinsicht (Abdeckung der Verkehrsdienstleistungen auf weniger attraktiven Nebenlinien) verbunden sind. Bgm Wachter spricht in seiner Wortmeldung die Verzögerungen bei der Umsetzung für den Ortsbus Vandans an und vertritt die Auffassung, dass nun konkrete Entscheidungen zu treffen sind und die Talschaft sich aktiv in die weiteren Verhandlungen zur Organisation des öffentlichen Verkehrs einbringen muss. Nach seiner Aussage ist die heute präsentierte und vorgestellte Situation eigentlich nicht neu, so dass nun sichtbare Schritte in Richtung Umsetzung gesetzt werden müssen. Er ist der Überzeugung, dass nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit in der Talschaft und durch aktives Handeln die Situation geändert werden kann. Bgm Luger nennt in seiner Wortmeldungen drei konkrete Fakten wie folgt: • Die bisherigen Beratungen sind im Großen und Ganzen ohne konkrete Ergebnisse geblieben; • Die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben sich stark verändert, so dass für die Talschaft dringender Handlungsbedarf gegeben ist; • Mit der Postbus AG ist ein Verhandlungspartner gegeben, der momentan nur schwer kalkulierbar ist. Für die Talschaft ergibt sich aus diesen Eckzwängen die Überlegung, dass ein Teil der Fragen selbst aktiv mitgestaltet werden kann, während ein anderer Teil auf Grund diverser Vorgaben fremdbestimmt ist. Nach der ausführlichen Diskussion spricht sich die Standesvertretung einstimmig für ein aktives Handeln aus, wobei sich die Talschaft als Ganzes als Ansprechpartner in die künftigen Verhandlungen einbringen muss. Die Standesverwaltung wird mit der Prüfung beauftragt, ob ein Gemeindeverband Personennahverkehr Montafon im jetzigen Standesstatut mit der entsprechenden Kompetenz untergebracht werden kann oder ob die Gründung eines eigenen Gemeindeverbandes gemäß Gemeindegesetz zweckmäßiger ist. Zur Abklärung der weiteren Vorgangsweise wird eine Arbeitsgruppe bestehend aus dem Standesrepräsentanten und den Bürgermeistern Burkhard Wachter, Bitschnau Guntram, Rudolf Lerch und Fritz Rudigier sowie Ing Raimund Frick und Arno Fricke von Montafon Tourismus bestellt. Die Arbeitsgruppe wird weitere Beratungen in der Sitzung am 25. März vornehmen. 36. Standessitzung: 16.03.2004 Seite - 3 - Pkt. 3 Der Vorsitzende begrüßt die Frauen Cornelia Schlatter und Anni Stecher vom Kinderwerstättli Schruns bei der Sitzung. Von den beiden Referentinnen wird das Modell und das Arbeitskonzept des Kinderwerstättli Schruns im Detail vorgestellt und insbesondere auf die Ziele in der Betreuung der Kleinkinder im Alter zwischen 1, 5 bis 4 Jahren, wie die Aktivierung der Feinmotorik, Sprachförderung, Förderung der allgemeinen Motorik aber auch den Dienst an der Allgemeinheit mit Integration der Kleinkinder eingegangen. Zwei Drittel der betreuten Kinder stammen von berufstätigen vielfach auch alleinerziehenden Müttern, weshalb die Spielgruppe auch eine große gesellschaftspolitische Aufgabe erfüllt. Durch diese Betreuung kann auch eine Früherkennung von Schwächen und die weitere Vermittlung der Kinder an die Fachstellen wie AKS, Sprachtherapie etc erfolgen wie auch eine Beratung der Eltern in Erziehungsfragen vielfach zum Aufgabengebiet der Betreuung gehört. Im Moment sind 4 Betreuerinnen im Spielgruppenverein im Rahmen eines geringfügigen Dienstverhältnisses beschäftigt, wozu vom Familienreferat der Landesregierung ein jährlicher Zuschuss in Höhe von 2.190, -- EUR gewährt wird. Bei einer Umwandlung der Kinderbetreuung als Einrichtung der Jugendwohlfahrt wäre auch eine Refundierung der Personalkosten durch das Land im Umfang von 50 % verbunden. Dies ist allerdings mit den Auflagen verbunden, dass die Räumlichkeiten von der Jugendwohlfahrt überprüft werden, eine Entlohnung der Betreuerinnen nach den einschlägigen Richtlinien erfolgt, Vorschläge in Richtung Gruppengröße eingehalten werden und eine Mindestöffnungszeit von 5 Stunden pro Tag sichergestellt ist. Ebenfalls ist eine maximalle Schließung der Einrichtung während eines Jahres von 5 Wochen zulässig. In Vorarlberg sind ca 40 Kinderbetreuungseinrichtungen bereits aktiviert so wie zusätzlich 5 alterserweiterte Modelle mit Betreuung von Kindern bis zum Schulalter. Von den beiden Betreuerinnen wird berichtet, dass die Nachfrage zur Betreuung von Kleinkindern laufend zunimmt und dies ganz wesentlich auch durch die familiäre Situation der Mütter bedingt ist. Gemäß dem von Frau Schlatter übergebenen Budget 2004 ist ein jährlicher Abgang von 8.550, -- EUR ausgewiesen, hinzu kommt noch die Miete in Höhe von ca 5.500, -- EUR für die Räumlichkeiten im Gesundheits- und Sozialzentrum. Der Umzug in das Gesundheits- und Sozialzentrum Aussermontafon ist für 1. August vorgesehen. In der Diskussion wird von den Standesbürgermeistern die Notwendigkeit für diese Einrichtung zur Betreuung der Kleinkinder im Alter von 1, 5 bis 4 Jahren aus den genannten Gründen ausdrücklich als notwendig beurteilt und befürwortet. Einer Ausweitung der Betreuungszeit im aufgezeigtem Sinne und der Übernahme des damit verbundenen Fehlbetrages in Höhe von ca 8.550, -- EUR zuzüglich den Kosten für die Miete für die Räumlichkeiten wird die Zustimmung erteilt, wobei die Verumlagung im Wege des Marktgemeindeamtes Schruns auf Basis der betreuten Kinder aus den einzelnen Gemeinden erfolgt. Namens der Standesbürgermeister bedankt sich der Vorsitzende bei Frau Schlatter und Frau Stecher für ihre Initiative und ihren Einsatz zum Wohle der Kinder und der Familien in der Talschaft. 36. Standessitzung: 16.03.2004 Seite - 4 - Pkt. 4 Von Mitarbeiter Neuhauser wird die in den letzten Monaten ausgearbeitete Website www.stand-monatafon.at vorgestellt und erläutert. Im Besonderen wird die auf Basis des Content Management Systems „Plone“ basierende Funktionalität, wie Volltextsuche, schnelle Aktualisierung, große Flexibilität aber auch die Hersteller- und Plattformunabhängigkeit, die Browserunabhängigkeit, die Behindertengerechtheit und die einfache Erweiterbarkeit hervorgehoben. Interessierte User können künftig auch einen regelmäßig erscheinenden Newsletter über das aktuelle Geschehen im Bereich des Standes Montafon und seiner Verbände abonnieren. In der Diskussion wird die Präsentation des Internetauftrittes von den Standesbürgermeistern zustimmend zur Kenntnis genommen, wobei verschiedentlich in Gemeinden ebenfalls bereits Überlegungen zur Anwendung dieses Systems für den Internetauftritt angestellt werden. Von Mitarbeiter Neuhauser wird diesbezüglich die fachliche Unterstützung bzw auch Vorstellung des Systems angeboten. Pkt. 5 – Berichte: a) Im Zuge einer von der Abteilung Va des Amtes der Vorarlberger Landesregierung am 10. Februar vorgenommenen Überprüfung des Leader+ Projektes „Wasser reichen“ wurden keine besonderen Feststellungen zur Projektabwicklung getroffen. Diese Kontrolle erfolgte in Anwendung der Bestimmung der 5 % Kontrollen gemäß Artikel 10 einer EU-VO aus dem Jahre 2001. b) Das von Mitarbeiter Neuhauser aus Anlass des Tages des Wassers 2004 zum Wettbewerb „Die besten Projekte im UNO – Jahr des Wassers 2003“ eingereichte EU–Leader+ Projekt „Wasser reichen“ wurde von der Jury als eines der fünf Siegerprojekte prämiert. Die Übergabe des Preises findet am Tag des Wassers am 22. März im Landhaus in Bregenz statt. c) Der Vorsitzende informiert gemeinsam mit Mitarbeiter Neuhauser über einen Besuch bei den Regionalvertretern im Prättigau, welcher im Rahmen eines Erfahrungsaustausches über grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfolgt ist. Es ist eine Beteiligung der Talschaft an einem Interreg IIIA Projekt „Begegnungen Montafon – Prättigau“ mit einem Gesamtvolumen von 85.000, -- EUR vorgesehen, welches neben EU–Mitteln auch aus Mitteln des Kantons und des Landes Vorarlberg finanziert wird. Der Projektantrag soll bis Ende April 2004 formuliert werden, so dass voraussichtlich im Mai dieses Jahres die Entscheidung über die Gewährung von Förderungsmitteln im Lenkungsausschuss des Interreg IIIA Programms erfolgen kann. Von der Talschaft ist voraussichtlich eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 5.000, -- € sowie die Einbringung von Sachleistungen in Form von Personalbeistellung ebenfalls in diesem Umfang erforderlich. Dieser Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 36. Standessitzung: 16.03.2004 Seite - 5 - In diesem Zusammenhang berichtet der Vorsitzende über eine in der Gemeinde Grüsch mit Hilfe einer Stiftung vorgenommene Ansiedlung einer Firma im Bereich der Hochtechnologie (Lasermarkierungssysteme) durch die Trumpf Maschinen Grüsch AG (eine Tochterfirma der Trumpf GmbH+Co in Deutschland), von welcher bereits ca 400 qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen wurden. Neben interessanten Arbeitsplätzen für Mechaniker, Ingenieure und andere Berufe werden auch über 30 Ausbildungsplätze angeboten. Der Vorsitzende bezeichnet dieses Projekt als äußerst interessant und innovativ und schlägt eine Besichtigung durch die Bürgermeister vor, zumal auch für das Montafon durchaus Überlegungen in eine ähnliche Richtung angestellt werden könnten. d) Mitarbeiter Neuhauser informiert über eine Auftaktveranstaltung zum Projekt „Pro Vision“ in Vösendorf, deren Teilnahme von Prof Dr Öggl (Universität Innsbruck) im Zusammenhang mit den laufenden Forschungsprojekten in der Talschaft (Grabungsarbeiten, Besiedlungsgeschichte, etc.) empfohlen wurde. Es ist durchaus denkbar, dass hier eine gute Partnerschaft zwischen Universität, Heimatmuseum, Stand Montafon und Tourismus und weiteren Partnern geschaffen werden könnte. Für das Projekt Pro Vision stehen im laufenden Jahr 2, 1 Mio €, im Jahr 2005 in Höhe von 4, 5 Mio € und 2006 insgesamt 6 Mio € zur Verfügung. Bisher wurden für dieses Programm bereits ca 600 Stellungnahmen und Vorschläge von verschiedensten Stellen eingebracht. Bereits im Juli soll die erste Ausschreibung erfolgen, für welche in einer ersten Stufe Programmskizzen eingereichte werden können. Zu einem Vollantrag werden dann doppelt so viele Projekte eingeladen wie schlussendlich gefördert werden. Dieser Bericht wird mit der aufgezeigten weiteren Vorgangsweise ebenfalls zustimmend zur Kenntnis genommen. e) Der Vorsitzende informiert über Auffassungsunterschiede von DDr Heiner Bertle zum Beitrag von Dr Wolkersdorfer über die Geologie des Tales in Band 1 der Talschaftsgeschichte. In einer von DDr Bertle verfassten mehrseitigen Stellungnahme wird der Beitrag von Dr Wolkersdorfer einer sehr kritischen Wertung unterzogen. Besonders hervor gehoben wird vom Vorsitzenden in diesem Zusammenhang der Umstand, dass von Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier als Koordinator des Projektes Talschaftsgeschichte bereits zu Beginn des Projektes DDr Bertle zur Verfassung des Beitrages über die Geologie eingeladen wurde, welches von ihm damals allerdings auf Grund anderweitiger Verpflichtungen abgelehnt wurde. Die Diskussion spielt sich zum Teil auch auf wissenschaftlicher Ebene ab. Der Band 1 der Talschaftsgeschichte wird voraussichtlich im Oktober dieses Jahres erscheinen. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm. Rudigier informiert kurz über eine für 17. März terminisierte Information zu einem möglichen Abtransport des Ausbruchmaterials des Tschambreutunnels in den Raum Bludenz. Im Moment liegen darüber noch keine konkreten Informationen vor, von Bgm Rudigier werden allerdings im Falle das Abtransportes des Ausbruchmaterials massive Belastungen für das Ortszentrums von St. Gallenkirch befürchtet, wie auch von den Bürgermeistern der Gemeinden Schruns, Bartholo- 36. Standessitzung: 16.03.2004 Seite - 6 - mäberg und St. Anton auf die Verkehrsprobleme in den Siedlungsbereichen der Außermontafoner Gemeinden verwiesen wird. b) Die Bürgerinitiative „pro-nofatnom“ hat lt Aussage von Bgm Blaas auf Grundlage der eingeholten Unterschriften im UVP-Verfahren für das Kopswerk 2 Parteistellung. Ganz generell werden in einer kurzen Diskussion die mit dem Kopswerk 2 für die Talschaft verbundenen Auswirkungen aufgezeigt und die Meinung vertreten, diesbezüglich mit dem Illwerke Vorstand bald möglichst weitere Gespräche zu führen, welche in weiterer Folge auf politischer Ebene fortgesetzt werden sollen. Die Notwendigkeit und die Bedeutung dieses Projektes für die Talschaft wird ausdrücklich hervorgehoben. Ende der Sitzung, 17.30 Uhr, Schruns 17. März 2004; Schriftführer 36. Standessitzung: 16.03.2004 Standesvertretung Seite - 7 -