Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. Oktober 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 49. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. September nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 14:20 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Birgit Ogris, Ruth Vonbank (Kinderwerkstättle) TOP1 Bettina Ganahl (Familienfreundliches Montafon) TOP2 Karin Valasek (Bibliothek Montafon) TOP5 Guntram Netzer (Montafonerbahn AG) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.37 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Finanzverwaltung Montafon – Personalangelegenheiten (in nichtöffentlicher Sitzung Sitzung gem. § 46 GG)”. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Kinderwerkstättli Montafon – Erweiterung der Öffnungszeiten am Standort Gantschier 2.) Bibliothek Montafon – Erweiterung der Öffnungszeiten 3.) Unterstützungsansuchen für die Staatsmeisterschaft Sprunglauf und Nordische Kombination 2019 4.) Unterstützungsansuchen für die Anschaffung von Air fence Ausrüstung für den Weltcup Montafon 5.) Statusbericht zum 8. Mittelfristigen Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 48. Standessitzung am 10.09.2019 7.) Berichte 8.) Allfälliges 9.) Finanzverwaltung Montafon – Personalangelegenheiten (in nichtöffentlicher Sitzung Sitzung gem. § 46 GG) Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Brigit Ogris und Ruth Vonbank vom Kinderwerkstättli sowie Mitarbeiterin Bettina Ganahl. Frau Ogris erläutert die geplante Erweiterung der Öffnungszeiten am Standort Gantschier am Dienstag-Nachmittag. Bisher war das Kinderwerkstättli bereits am Mittwoch und Donnerstag jeweils auch am Nachmittag geöffnet. Im Sinne der Synchronisierung mit den Öffnungszeiten des Kindergartens und auf Grund der starken Nachfrage soll nun auch am Dienstag Nachmittag geöffnet sein. Frau Ogris erläutert die Aufwands-Kalkulation, welche für die Monate November-Dezember 2019 eine Erhöhung des Abganges um € 400, und für das Jahr 2020 einen zusätzlichen Abgang in Höhe von € 2.800, - ausweist. Es wird festgehalten, dass auf Grund der unterschiedlichen Preise je Alter die Einnahmen-Kalkulation schwierig ist. Bgm Vallaster bekräftigt die Forderung nach zusätzlichen Öffnungszeiten, zumal der Bedarf stetig am Steigen sei. Auf Anfrage informiert Frau Ogris, dass am Standort in Schruns nur am Samstag noch Restplätze zur Verfügung stehen. Es wäre somit auch nicht möglich, die Kinder in anderen Standorten unterzubringen. Bgm Netzer fragt an, wie während des Jahres kommuniziert werden kann, wenn ein zusätzlicher Platz frei sein sollte. Frau Ogris weist darauf hin, dass der Austausch zwischen EKIZ und KiWe hierzu sehr gut ist. In Ergänzung dazu könnte auch das Online-Buchungssystem, welches beim EKIZ für die offene Kinderbetreuung eingerichtet ist, für die fixen Gruppen verwendet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 3 von 8 Es handelt sich um neun Kinder, welche am Dienstag Nachmittag betreut werden. Die erste Betreuerin beginnt um 6:30 Uhr und die zweite ab 7:30 Uhr. Auf Anfrage informiert Bgm Vallaster, dass die Kinder mit einem Mittagessen von der Stiftung Liebenau verpflegt werden. Nachdem keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, werden auf Antrag des Vorsitzenden die zusätzliche Nachmittags Öffnungszeit am Dienstag am Standort Gantschier und die Übernahme der sich daraus ergebenden höheren Aufwände zur Abgangsdeckung einstimmig beschlossen. Pkt. 4. (vorgezogen) Der Vorsitzende berichtet eingangs über die in der Standesberatung vorbesprochene Unterstützung des Ankaufes von Air fence Modulen für die Sicherung der Snowboard/SkicrossWeltcup Strecke. Das nunmehr vorliegende Angebot beläuft sich auf über € 9.000, - netto. Nach kurzer Diskussion wird gemäß den damaligen Beratungen der Beitrag des Standes mit € 6.000, - brutto gedeckelt. Die Anschaffung erfolgt über die Montafon Tourismus GmbH. Bgm Netzer schlägt vor, die Zahlung erst nach Vorliegen der Rechnung vorzunehmen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird eine Unterstützung des Standes Montafon für die Anschaffung von Air fence Modulen mit maximal € 6.000, - einstimmig beschlossen. Pkt. 7.) – Berichte: (vorgezogen) Berichte des Vorsitzenden: a) Die Gespräche zur Valorisierung des Verkehrsdienstevertrages mit der MBS Bus GmbH konnten zu einem Abschluss gebracht werden. Auf Basis der AnalyseRechnung der Wirtschaftsprüfer Kanzlei HLB sowie den vorliegenden Unterlagen seitens der Montafonerbahn konnte man sich auf einen Valorisierungswert gem. dem zwischen Verkehrsverbund und Wirtschaftskammer ausgehandelten Vorschlag einigen. Dieser liegt nun für das Jahr 2019 bei 7, 95 %. b) Am 27. September hat die Verleihung der Kennzeichnungen zur „Montafoner Baukultur“ in der Diele von Werner Salzgeber in Tschagguns stattgefunden. Es war eine rundum gelungene Veranstaltung mit zahlreichen Besuchern. Die Kennzeichnungen wurden im Rahmen eines kleinen Festaktes an die engagierten Eigentümer übergeben. So dürfen sich heuer die Familie Rhomberg für das Winklerhüsli in Gargellen, die Agrargemeinschaft Maisäß Ausschlag Montiel für das Maisäß-Ensemble Montiel in St. Gallenkirch sowie die Familie Sandrell für das „Sandrell-Haus“ in Tschagguns, die Familie Cofalka für ihr „Mangahüsli“ in Vandans und die Agrargemeinschaft Ausschlag Maisäß Rüti gemeinsam mit der Gemeinde St. Gallenkirch für die Trockensteinmauern beim Maisäß Rüti in Gargellen über die Kennzeichnung freuen. Damit sind bis jetzt schon 18 wertvolle Kulturgüter gekennzeichnet worden. Einen Überblick der mit dem Signet „Montafoner Baukultur“ gekennzeichneten Objekte samt den einzelnen Begründungen der Jury sind auf der Website des Standes einsehbar. c) Der diesjährige September zeichnete sich durch eine ganze Reihe weiterer Veranstaltungen zum Thema Maisäß Kultur aus. Erwähnt werden vom Vorsitzenden an dieser Stelle auch noch die Veranstaltungen „Eröffnung der Wanderausstellung Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die Ausstellung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 4 von 8 im Schopf des Museums in Schruns ist sehr beeindruckend. Sie ist noch bis zum 26. Oktober zu besichtigen und soll dann durch die Gemeinden und das ganze Tal „wandern“. Das fertige Handbuch wurde ebenfalls präsentiert und wurde zwischenzeitlich auch an alle Mitwirkenden versendet. d) Am 21. September fand die Vernissage zur Ausstellung der Kunstwerke aus dem Projekt Maisäß Residenzen statt, welche zwischen 2016-2019 auf Montafoner Maisäßen stattfand. Der Vorsitzende konnte seitens des Standes dieses außergewöhnliche Projekt in den Abschlussworten würdigen und auch einen Ausblick auf die weitere Auseinandersetzung mit dem Thema Maisäße im Montafon geben. e) Am 26. September fand im IZM der zweite Workshop zum regionalen Räumlichen Entwicklungskonzept in Vandans statt. Nach dem ersten öffentlichen Workshop zu den Themen „Siedlungsentwicklung, Mobilität &Verkehr sowie touristische Entwicklung“ in Gortipohl widmete sich die zweite Informations- und Diskussionsrunde im Illwerke-Zentrum Vandans den Themen „Freiraum, Landschaftsbild & Kulturlandschaft sowie Landwirtschaft“. Für den Vorsitzenden ist die breite Einbeziehung der Öffentlichkeit sehr wichtig und auch, dass die Ergebnisse auch rasch wieder zurückgespielt werden. So sind alle Informationen sowie die Ergebnisse der Workshops unter www.stand-montafon.at/regrek online abrufbar. f) Der Vorsitzende weist nochmals ausdrücklich darauf hin und lädt auch alle Bürgermeister dazu ein, sich bis zum 13. Oktober online am regionalen Räumlichen Entwicklungskonzept zu beteiligen. Es würde ihn freuen, wenn sich auch alle Bürgermeister auf der digitalen Beteiligungsplattform Vorarlberg einbringen würden. An dieser Stelle bedankt sich der Vorsitzende auch beim Team der Standesverwaltung, insbesondere bei Mitarbeiterin Valentina Bolter für die intensive Vorbereitungsarbeit. g) Am Montag letzter Woche besuchte LH Markus Wallner das JAM in Schruns und stellte sich den Fragen der Jugendlichen. Die Jugendlichen haben das sehr gut vorbereitet und es ist der neue Schwung zu bemerken, welcher mit dem Leiter Antonio de la Rossa und unserer neuen Jugendkoordinatorin Elke Martin hineingekommen ist. h) Der Vorsitzende berichtet, dass wie in der Standessitzung gefordert zwischenzeitlich sämtliche Dienstfahrzeuge in den Montafoner Gemeinden erhoben wurden und nun ein gemeinsames Angebot für ein digitales Fahrtenbuch eingeholt wird, welches an die Zeiterfassung gekoppelt sein soll. i) Wie bereits in der informellen Beratung dargelegt wurde, wird derzeit intensiv an der Konzeption zur Ausweitung des AST Go&Ko auf das gesamte Montafon gearbeitet. Die Ausschreibung wird in Zusammenarbeit mit dem Umweltverband gerade erstellt. Der Vorsitzende zeigt sich zuversichtlich, bei diesem Thema auf einem guten Wege zu sein, aber es herrsche auf Grund der strikten Fristen schon wieder ein großer Zeitdruck. Der Vorsitzende erinnert an folgende Termine: 10. Oktober: Veranstaltung zum Thema Werkzeugkoffer Maisäßsanierung im Landesmuseum in Bregenz 20. Oktober: Jungbürgerfeier 21. Oktober: 3. Öffentlicher regREK Workshop in Partenen 8. November: Familiengipfel Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 5 von 8 Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: a) Herrn LT-Präsident Mag. Harald Sonderegger wurde der Ehrenring des Vorarlberger Gemeindeverbandes verliehen. b) Die Geschäftsführung der Benevit Gesellschaft berichtete in einem Geschäftsbericht über die Strategie und das Leistungspaket der Gesellschaft, an welcher der Gemeindeverband beteiligt ist. c) Das Land hat mit dem Strategiepapier „Verwaltung digital - Vorarlberg“ eine Organisationsstruktur sowie Handlungsfelder bei diesem wichtigen Thema definiert. Mit Verwaltung digital - Vorarlberg werden jene Dimensionen der Digitalisierung angesprochen, in denen die öffentliche Verwaltung in besonderer Weise betroffen und gefordert ist. Es betrifft die gesamte Organisation in allen ihren Teilen. Digitalisierung in der Verwaltung wird daher in vielen kleinen Schritten an vielen Orten voranzutreiben sein. d) Im Bereich der Pflege wurden die Bemessungsgrundlagen erhöht. Der Mindestpersonalschlüssel in Pflegeheimen wurde im Jahr 2010 definiert. Seither haben sich die Rahmenbedingungen in der Langzeitpflege wesentlich verändert. In einer vom Land eingesetzten Arbeitsgruppe unter Mitwirkung der Experten in den Pflegeheimen sei ein Vorschlag eines Mindestpersonalschlüssels (Personalbemessung 2020) ausgearbeitet worden, der bezogen auf 20 BewohnerInnen in einem 12 Stundentag eine Erhöhung der Stundenleistungen von 36 auf 47 Stunden vorsehe. Positiv anzumerken sei, dass der neue Mindestpersonalschlüssel neben einer geringen Erhöhung beim diplomierten Personal vor allem eine Erhöhung bei den Assistenzkräften vorsieht. e) Der Gemeindeverband ist mit der Neustrukturierung des Vorarlberger Gemeindehauses beschäftigt. Es gibt ein Führungsteam im Gemeindehaus und ein monatlicher Jour fixe dieses Führungsteams mit dem erweiterten Präsidium des Gemeindehauses, in welchem alle Themen der drei Verbände besprochen werden. Bgm Netzer schildert die Abläufe und Organisationsschritte des Prozesses. f) Das Projekt der Einheitsbewertung als Grundlage für die Grundsteuer läuft seit dem Jahre 2007 und ist zuletzt im November 2018 um ein weiteres Jahr verlängert worden (Vorarlberger Modell). g) Die Gemeinde Gaschurn hat bei Kommunal-Audit mitgemacht. Aus Sicht von Bgm Netzer wäre es wichtig, dass Vergleiche möglich sein sollen. Er weist darauf hin, dass Gaschurn durchwegs überdurchschnittliche Werte erreicht habe. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Karin Valasek und ersucht sie um die Erläuterung der angedachten Ausweitung der Öffnungszeiten. Frau Valasek präsentiert anhand von Folien die Entwicklung der Entlehnzahlen, welche sich auf einem hohen Niveau eingependelt haben und in den letzten Jahren konstant geblieben sind. Die Öffnungszeiten seien stark an diejenigen der Musikschule angelehnt, was auch auf Grund der vielen Zwangsfrequenzen auch sinnvoll sei. Auf Grund von vielfachem Wunsch der Leser und der großen Nachfrage während aller anderen Öffnungstage soll nun auch am Freitag-Nachmittag geöffnet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 6 von 8 Zu den Beweggründen für die Erweiterung der Öffnungszeiten am Freitag von 14-18 Uhr zählen vor allem, dass bereits Mo bis Do mit durchschnittlich 450 Entlehnungen pro Öffnungstag gleichmäßig stark frequentiert sind und die Nachfrage für Freitag vor allem von Berufstätigen und Gästen zunimmt. Aus dieser zusätzlichen Öffnungszeit ergibt sich ein Bedarf von ca. 15 Stellenprozenten, welche über eine geringfügige Anstellung bewerkstelligt werden könnte. Der Vorsitzende informiert, dass die langjährige Leiterin der Bibliothek Montafon Ursula Vonbrül mit Ende September in den Ruhestand verabschiedet wurde. Er bringt seine Dankesworte von der Verabschiedung auch ihr an dieser Stelle zur Kenntnis. Der Standessekretär erwähnt das Stipendium, für welches Karin Valasek nominiert wurde und dazu ein Praktikum in den USA absolvieren konnte. Frau Valasek berichtet kurz über ihre Erfahrungen vom einmonatigen Bibliotheks-Aufenthalt in Queens in New York. Der Vorsitzende fasst die vorgeschlagenen Änderungen nochmals kurz zusammen. Auf seinen Antrag wird der Erweiterung der Öffnungszeiten am Freitag von 14-18 Uhr und die damit verbundene Personalaufstockung von 15% Stellenprozenten die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant informiert zum Ansuchen des Vorarlberger Skiverbandes um eine Veranstaltungsförderung in Höhe von € 6.500, - für die Staatsmeisterschaften Sprunglauf und Nordische Kombination am 19.10.2019 in Tschagguns. Er begrüßt hierzu Peter Both und ersucht ihn um kurze Erläuterung. Herr Both informiert, dass Vorarlberg alle fünf Jahre eine nordische Veranstaltung durchführt. Da wir über keine Großschanze verfügen, wird das in Kooperation mit Innsbruck bewerkstelligt. Für die anstehende Veranstaltung wäre bereits vorgesehen, über eine Eisspur anzufahren. Im Montafon haben wir zwischenzeitlich mehr Skispringer als im Bregenzerwald. Es ist auch wichtig, dass wir im Tal gute und spannende Veranstaltungen mit bekannten Sportlern anbieten können. Bgm Netzer weist darauf hin, dass gemäß dem vereinbarten Aufteilungsschlüssel der Stand lediglich 50% des Landesbeitrages leistet. Er bemängelt, dass erst spät darüber informiert wurde und der Langlauf nicht in Partenen stattfindet. Herr Both antwortet, dass die finanzielle Zuständigkeit beim Vorarlberg Skiverband liegt und räumt ein, dass dieser das Ansuchen spät gestellt habe. Die Vereinbarung mit dem 2:1 Schlüssel beziehe sich auf die Sommer Grand Prix und nicht auf Staatsmeisterschaften. Auf Anfrage von Bgm Vallaster informiert Herr Both, dass die VN die Veranstaltung bewerben wird, da auch Vorarlberger Sportler am Start sind. Der Vorsitzende vertritt die Ansicht, dass das Ansuchen sicherlich früher gestellt hätte werden sollen, aber dass wir im Montafon auch interessiert sind, die Schanzenanlage für solche Sport-Events zu nutzen. Er spricht sich für die Gewährung der Sportförderung aus. Bgm Kuster äußert sich positiv über die Schanzenanlage im Montafon und spricht sich ebenfalls für den Unterstützungsbetrag aus. Bgm Lechthaler schlägt als Kompromiss die Gewährung von € 4.000, - vor. Nach kurzer weiterer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Gewährung einer Veranstaltungsförderung in Höhe von € 6.500 mehrheitlich (2 Gegenstimmen) beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 7 von 8 Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Guntram Netzer von der Montafonerbahn und ersucht ihn um den Statusbericht zum 8. Mittelfristigen Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (MIP). Herr Netzer informiert, dass der Statusbericht allen Bürgermeistern auch zugegangen sei. Die große Umstellung der Sicherheitstechnik wurde bereits im 7. MIP begonnen und war während des gesamten 8. MIP in Arbeit. Der Umbau des Zugfunks ist ebenfalls in Arbeit. Die Bahnsteigverlängerung Kaltenbrunnen konnte zwischenzeitlich fertiggestellt werden und ein Teil der geplanten Trassenoptimierung UF L190 bis UF S16 wurde verschoben. Das wurde umgeschichtet und soll im 9. MIP zur Umsetzung gelangen. Demnächst werden die neuen Signalmasten aufgestellt und am 25. November wird der digitale Zugfunk in Betrieb genommen werden. Die Verhandlungen zum 9. MIP haben bereits begonnen. Auf Grund der Übergangsregierung werden die Verhandlungen ausgesetzt. Aus diesem Grund soll das laufende 8. MIP um ein Jahr verlängert werden. Im neuen MIP wären sowohl der zweigleisige Ausbau zwischen St. Anton und Vandans als auch der BahnhofsNeubau in Tschagguns ab 2021 angesetzt. Es gibt aktuell eine Evaluierung der Eisenbahnkreuzungen. Dieses Gutachten legt fest, dass vorderhand kein Änderungsbedarf vorliegt. Allenfalls bestünde bis 2027 Zeit, um etwas umzusetzen. Monika Vonier erkundigt sich nach den Auswirkungen des Einsatzes der neuen Talent 3 Garnituren auf die Montafonerbahn. Herr Netzer hält fest, dass die Bahnhöfe St. Anton, Tschagguns und Schruns zu kurze Bahnsteige aufweisen. Die Revision wird künftig in Bludenz durchgeführt. In Schruns gibt es zukünftig nur mehr eine Infrastruktur-Werkstätte. Trotz des hohen Outsourcing-Anteiles wird es dennoch auch für Infrastruktur qualifiziertes Personal erfordern. Die Verlängerung des 8. MIP um ein weiteres Jahr zu den gleichen Konditionen wird grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 48. Standessitzung am 10.09.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) Allfälliges a) Bgm Netzer weist darauf hin, dass Kinder- und Jugendbeteiligung im Rahmen des World Peace Game durch Carmen Feuchtner ein längerfristiges Bemühen darstellt. Er vertritt die Meinung, dass dies eine sehr wichtige Basis dafür ist, wie junge Menschen politisch wirksam werden können. Der Standessekretär ergänzt, dass mit Carmen Feuchtner bereits Gespräche für die Durchführung einer solchen Veranstaltung für 2020 im Gange sind. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 8.10.2019 Seite 8 von 8 Pkt. 9.) in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG Ende der Sitzung, 16:04 Uhr Schruns, 12. Oktober 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659