20060711_SV_014

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:08
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2006-07-11
Erscheinungsdatum 2006-07-11
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Inhalt des Dokuments

STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Juli 2006 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 14. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Juli nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch (ab 10.00 Uhr); Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn (ab 11.05 Uhr); Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter Vandans, (ab 9.50 Uhr); VizeBgm Dr Günther Flatz, St. Anton; Entschuldigt: Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet nach Begrüßung der Standesbürgermeister sowie des Zuhörers VizeBgm Karl Hueber um 9.40 Uhr die Standessitzung und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung: 1. Aktuelle Informationen zum Vergaberecht neu durch Dr Günther Flatz; 2. Information durch Dr Andreas Rudigier zum Stand der Vorerhebung für Erweiterung Montafoner Heimatmuseum in Schruns; 3. Beschlussfassung des Leitbildes „Zukunft Montafon“ mit den Vertretern der Lenkungsgruppe (10.30 Uhr); 4. Information zum Projekt „Montafon – Bewusst ..er..leben“ durch Frau DI MariaAnna Moosbrugger; 5. Genehmigung der Niederschrift der 13. Standessitzung vom 20.06.2006; 6. Berichte; 7. Allfälliges; 14. Standessitzung: 11.07. 2006 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Mit einem kurzen Hinweis auf die neuen geänderten gesetzlichen Bestimmungen zum Vergaberecht weist der Vorsitzende auf einschlägige Veranstaltungen zu diesem Themenbereich hin, an welchen die Bürgermeisterkollegen Martin Netzer und Martin Vallaster teilgenommen haben. Er bedankt sich bei VizeBgm Dr Günther Flatz für seine Bereitschaft, die Standesbürgermeister zu diesem komplexen Thema zu informieren und insbesondere Möglichkeiten der Berücksichtigung von heimischen Unternehmen im Zuge von Auftragsvergaben aufzuzeigen. Dr Flatz informiert, dass in Zusammenarbeit mit dem Gemeindeverband (Dr Müller) geplant ist, diesen komplexen Themenbereich noch detaillierter abzuhandeln und den Gemeinden die nötigen Informationen im Rahmen einer Broschüre zukommen zu lassen. Anhand einer allen Bürgermeistern übergebenen Zusammenstellung informiert Dr Flatz im Detail über die Anwendungsnotwendigkeiten des Vergaberechtes, die Vergabeverfahren bzw die von den öffentlichen Auftraggebern zu berücksichtigenden Bestimmungen bzw Schwellenwerte sowie die verschiedenen Arten der Vergaben (öffentliche Ausschreibungen, Verhandlungsverfahren, Direktvergabe etc). In der kurzen Diskussion mit verschiedenen Anfragen zu diesem Themenbereich werden die vorgestellten Informationen als wertvolle Hilfe für die Entscheidungsfindungen auf Gemeindeebene beurteilt, wobei insbesondere die Möglichkeiten der „Losregelung“ einen gewissen Spielraum für die Berücksichtigung heimischer Unternehmen eröffnen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Dr Flatz für die recht aufschlussreiche Abhandlung der neuen Vergabebestimmungen. Pkt. 2.) Anhand einer detaillierten Unterlage sowie auch mit Bezug auf die Beratungen in Vorsitzungen informiert Mitarbeiter Dr Rudigier als Leiter der Montafoner Museen und als Obmann des Montafoner Heimatschutzvereines ausführlich über seine Gedanken zu einer möglichen Museumserweiterung und erörtert ausgehend von der bestehenden Situation nochmals kurz die Problembereiche und insbesondere das in Zusammenarbeit mit Architekt DI Helmut Kues erstellte Grobkostenschätzungskonzept mit einer Investitionssumme von 924.000 EUR (inklusive Umsatzsteuer). Zusätzlich fallen Ausgaben für den Ankauf der angrenzenden Räumlichkeiten von der KG Montafon an, deren definitive Höhe noch in weiteren Gesprächen mit den beteiligten Banken ( Raiffeisen Bank im Montafon und Hypobank Vorarlberg) als Eigentümer abzuklären sind. Vom Vorsitzenden wird dazu informiert, dass von Bundesministerin Gehrer bereits eine grundsätzliche Zusage für eine Förderungsbeteiligung in Höhe von 90.000 EUR vorliegt, die Gesamtfinanzierung des Konzeptes wird jedoch noch in weiteren 14. Standessitzung: 11.07. 2006 Seite - 2 - Gesprächen bzw auch Suche von Sponsoren abzuklären sein, wobei auch auf die ab 2007 neu beginnende Förderungsperiode der EU verwiesen wird. Unter Berücksichtigung der Gesamtsituation wird der Erwerb der angrenzenden Räumlichkeiten von der Standesvertretung grundsätzlich positiv und als langfristige Chance gesehen, so dass in diese Richtung weitere Gespräche insbesondere auch in Richtung Finanzierbarkeit geführt werden sollen. Auch im Zusammenhang mit dem Projekt „Zukunft Montafon“ werden Akzente im kulturellen Sektor mit einer noch stärkeren Einbindung des Tales als Gesamtheit auch in Richtung Umwegrentabilität positiv gesehen. Dr Rudigier informiert weiteres, dass in Folge des Verzuges von 3 Autoren für den nächsten Band der Talschaftsgeschichte Montafon nicht wie ursprünglich geplant die Herausgrabe im Spätherbst 2006 machbar ist und daher der Band 2 voraussichtlich im Zusammenhang mit dem 500-Jahr Jubiläum am Kristberg im Mai 2007 publiziert werden kann. Sachliche Zusammenhänge sind auch aus der inhaltlichen Gestaltung des Bandes 2 mit der Bearbeitung des Mittelalter gegeben. Unter Hinweis auf das 100-Jahr Jubiläum des Heimatschutzvereines Montafon und dem aus diesem Anlass herausgegebenen Band ersucht Dr Rudigier die Bürgermeister nochmals, für die Gemeinden eine entsprechende Anzahl dieser Publikation zu übernehmen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt zur Behandlung und Beschlussfassung des Leitbildes „Zukunft Montafon“ zusätzlich die Mitglieder der Lenkungsgruppe wie Landesrat Mag Siegi Stemer, Vorstandsdirektor Dr Ludwig Summer und Mag Jakob Netzer von der Vlbg Illwerke AG, Arno Fricke von Montafon Tourismus sowie die Vertreter der Bürgerinitiative Pro Nofatnom Thomas Bergauer und Klaus Sahler bei der Sitzung. Einen besonderen Gruß entbietet er an Dr Roland Scherer vom Institut für öffentliche Dienstleistungen und Tourismus der UNI St Gallen, welcher in den letzten 1 ½ Jahren diesen Strategieentwicklungsprozess intensiv begleitet hat. In einem kurzen Rückblick erörtert Dr Scherer nochmals die in den letzten Jahren unter Beteiligung der Bevölkerung, Einbindung der Schulen und der Jugend des Tales gesetzten Schritte und Diskussionen und stellt zusammenfassend fest, dass nach anfänglichen Anlaufschwierigkeiten vor allem im vergangenen letzten Jahr doch viel erreicht werden konnte und am heutigen Tage ein klar definiertes Leitbild und eine Strategie für die Zukunft Montafon zur Beschlussfassung vorliegt. Als wesentlichen Aspekt beurteilt Dr Scherer die Schaffung der nötigen Voraussetzungen für die künftige Prozessbegleitung in Richtung eines aktiven Angehens der zahlreichen Schlüssel- und Startprojekte, weshalb auch nach seinen Erfahrungen mit anderen Projekten möglichst rasch mit konkreten Maßnahmen begonnen werden sollte. Vom Vorsitzenden wird zu den bisherigen Schritten zur Einstellung eines künftigen Projektkoordinators (Kümmerer) zu den über 20 vorliegenden Bewerbungen informiert und im Detail über die mit letztlich 3 in Frage kommenden Bewerberinnen bzw Bewerbern geführten Detailgespräche informiert. Als Projektkoordinator wurden in die engere Auswahl Frau Ulrike Ammann, Frau Andrea Pavlik und Herr Michael Mäser einbezogen und mit diesen in den letzten Wochen auch Detailgespräche unter Einbindung von Mag Jakob Netzer als Vertreter der Vorarlberger Illwerke AG geführt. 14. Standessitzung: 11.07. 2006 Seite - 3 - Der Vorsitzende informiert, dass im Unterausschuss zusammenfassend auf Basis der geführten Gespräche und der daraus resultierenden Gesamtbeurteilung der einzelnen Kandidaten die Empfehlung für Michael Mäser ausgesprochen wird, da der Genannte insbesondere auch im Großen Walsertal im Zusammenhang mit Aktivitäten in dieser Region aber auch mit Organisationen im Raume Feldkirch im kulturellen Sektor bereits umfangreiche Erfahrungen besitzt und daher als die geeignete Person zur Erfüllung des Anforderungsprofils gesehen wird. Neben guten organisatorischen Fähigkeiten wird dem Bewerber auch die Eigenschaft zugetraut, aktiv auf die Bevölkerung einzugehen und diese motivieren zu können, was insbesondere auch im Hinblick auf die Identität in der Talschaft positiv gesehen wird. Der Vorsitzende stellt in seinem Rückblick zusammenfassend fest, dass die im Leitbild festgeschriebenen Grundsätze und Ziele ohne Abstriche gültig sind und nun aktiv an die Umsetzung dieser Vision heran gegangen werden muss. In diesem Zusammenhang spricht er Dr Scherer einen ganz herzlichen Dank für seine tolle Arbeit und Unterstützung bei der Erarbeitung des Leitbildes aus, welchem sich alle Anwesenden einhellig anschließen Landesrat Mag Siegi Stemer stellt unter Bezugnahme auf die im Leitbild enthaltenen 3 Visionen in seiner Wortmeldung fest, dass durch die Einzigartigkeit in der Funktion des Standes Montafon bereits wesentliche Voraussetzungen geschaffen sind, welche in dieser Konstellation in anderen Regionen nicht gegeben sind. Weiteres wird ganz entscheidend sein, dass durch den künftigen Projektkoordinator in Richtung stärkerer Koordination über die Gemeindegrenzen hinaus aber auch in Richtung Kommunikation mit der Talbevölkerung gearbeitet wird und Signale in diese Richtung gesetzt werden. Ganz entscheidend wird künftig zur Bewältigung der anstehenden zahlreichen gesellschaftlichen Probleme die Kooperation sein, wobei das gemeinsame Ganze bei allen Entscheidungen im Vordergrund stehen muss. Unter Hinweis auf die in allen öffentlichen Bereichen immer knapper werdenden Finanzressourcen wird auch die Ehrenamtlichkeit künftig eine wesentliche Bedeutung beibehalten. Laut Landesrat Mag Stemer bietet sich das Montafon als Modellregion des Miteinanders in vielen Bereichen an, weshalb in diese Richtung in den kommenden Monaten und Jahren aktiv gearbeitet werden muss. Positiv überrascht zeigt sich Landesrat Stemer über die Einbindung der Montafoner Schulen und die Aktivitäten der Jugend, welches Potenzial künftig unbedingt genutzt werden muss. Thomas Bergauer bedankt sich als Vertreter der Bürgerinitiative Pro Nofatnom für die Bearbeitung ihrer Anliegen, deren Behandlung Grundlage für das Bewilligungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Kraftwerkes Kops 2 durch die Illwerke gewesen ist. Vorstandsdirektor Dr Summer weist ebenfalls nochmals darauf hin, dass Kops 2 eigentlich die Ursache für diesen Strategieentwicklungsprozess darstellt und in den vergangenen Jahren ein doch recht dynamischer Prozess umgesetzt werden konnte. Nach seinen Worten bedeutet Zukunft „handeln“, weshalb auf Basis des nun vorliegenden Leitbildes den weiteren Umsetzungsschritten eine ganz wesentliche Bedeutung zukommt. In der Diskussion wird auch auf das von Montafon Tourismus auf Basis des Projektes Zukunft Montafon neu zu erarbeitende Marketingkonzept verwiesen, welches ebenfalls mit den Zielen des Montafon kompatibel sein muss und in der Talschaft breit getragen werden sollte. 14. Standessitzung: 11.07. 2006 Seite - 4 - Der Vorsitzende bedankt sich abschließend nochmals bei allen Beteiligten für ihre aktive Mitarbeit in den vergangenen Monaten. Über Antrag des Vorsitzenden wird somit das vorliegende „Leitbild und Strategie Zukunft Montafon“ einstimmig beschlossen und verabschiedet. Die Einstellung von Michael Mäser als künftigen Projektkoordinator wird ebenfalls einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Frau DI Maria-Anna Moosbrugger, welche das bereits gestartete Projekt „Montafon Bewusst...er...leben“ im Detail präsentiert und über die Ziele dieses Projektes mit einer geplanten Vernetzung der unterschiedlichen Vermarktungsorganisationen zur Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte in der Talschaft informiert. Neben einer Erhebung des bestehenden Angebotes ist auch eine Hervorhebung besonderer Spezialitäten und eine Stärkung der Bewusstseinsbildung in den Gemeinden sowie die Motivation für die Teilnahme an einem Wettbewerb für neue Produkte geplant. Ziel ist auch die Entwicklung eines internetbasierten montafonweiten Systems, über welches Angebot und Nachfrage zusammengeführt bzw in weiterer Folge auch Angebote außerhalb der Abdeckung der Grundbedürfnisse aufgenommen werden sollen. Dieses Projekt ist ebenfalls Bestandteil des Projektes Zukunft Montafon, welches talschaftsweit zur Bewusstseinsbildung beitragen und insbesondere eine Erleichterung und Belebung des Absatzes landwirtschaftlicher Produkte mit einer Vernetzung der bestehenden Träger zum Ziel hat. Die bisherigen Beratungen sowie die von Frau DI Moosbrugger vorgestellten Projektziele werden von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen und die weitere Umsetzung ausdrücklich begrüßt. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 13. Sitzung vom 20.06. 2006 wird über Antrag des Vorsitzenden ohne Ergänzungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: - Keine Wortmeldungen; Pkt. 7 – Allfälliges: a) Bgm Ladner informiert kurz über die jüngsten Gespräche mit der Landesstraßenplanungsstelle und der Fa. Holcim in Sachen Umfahrung Lorüns. Er informiert in diesem Zusammenhang insbesondere, dass auf Landesebene Erhebungen zu den anstehenden Projekten im Gange sind. Er empfiehlt daher dringend, dass insbesondere von Seiten der Gemeinden des Außermontafons die geforderten Projekte 14. Standessitzung: 11.07. 2006 Seite - 5 - zur Verkehrsentlastung der Siedlungsbereiche unbedingt nochmals hinein reklamiert werden müssen. Der Vorsitzende spricht in diesem Zusammenhang neuerlich die bereits vor mehreren Jahren mit dem damaligen Landesstathalter Gorbach geführten Einzelgespräch auf Gemeindeebene an, über deren Ergebnis bzw die weitere Vorgangsweise von Landesseite keine Rückmeldungen gekommen sind. Er informiert zusätzlich über die jüngste Begehung mit Vertretern der Wildbach- und Lawinenverbauung zur Verbauung der Stiefentobellawine, bei welcher aus Sicht der Vertreter der Landesstraßenplanungsstelle ein mögliches Tunnelprojekt als nicht umsetzbar eingestuft wurde. In der kurzen Diskussion zu dieser Thematik wird neuerlich ein gemeinsames einheitliches Auftreten der Region gegenüber den Landesstellen als besonders wichtig hervor gehoben. b) Zur Thematik Sicherung der Nahversorgung in den Gemeinden weist Bgm Vallaster auf ein Projekt von Bürgermeister Nesensohn in der Gemeinde Laterns hin. Er regt in diesem Zusammenhang auch unter Hinweis auf das von DI MariaAnna Moosbrugger vorgestellte Projekt an, mit den Handelsgeschäften in der Talschaft konkrete Gespräche in Richtung kostenloser Bereitstellung von Verkaufsflächen für die Präsentation und den Verkauf von heimischen Produkten aufzunehmen. c) Der Vorsitzende informiert über das in der Gemeindevertretung Schruns in der letzten Sitzung vorgestellte Projekt zur Suchtprophylaxe „Spaß mit Maß“ und schlägt vor, diese Kampagne auch in das Projekt „Zukunft Montafon“ mit einzubinden, da im Grunde genommen dieses Problematik die gesamte Talschaft betrifft. Ende der Sitzung 11.30 Uhr; Schruns, am 12.07. 2006; Schriftführer: 14. Standessitzung: 11.07. 2006 Standesvertretung: Seite - 6 -