Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. November 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 47. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Novembernehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:30 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Burkhard Wachter, Vandans (bis 16:22 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal GV Dr Günter Flatz, St. Anton Entschuldigt: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Jürgen Klammsteiner zu TOP1 Christian Zver zu TOP2 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet um 14.17 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) LandbusMontafon– Beschlussfassung Finanzierung 2015 2.) Unterstützungs-Ansuchen der Kulturbühne Schruns 3.) Unterstützungs-Ansuchen des Skiclub Montafon für FIS Alpencup und Nordische Staatsmeisterschaften 2014 4.) Unterstützungs-Ansuchen der Arbeitsgruppe „Montafoner Steinschaf“ 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 46. Standessitzung am 14.10.2014 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung und informiert, dass er denkrankheitsbedingt verhinderten Standesrepräsentanten vertritt. Zum TOP1 begrüßt der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Klammsteiner vom Vorarlberger Verkehrsverbund (VVV). Der Standessekretär erläutert anhand von Präsentationsfolien das Finanzierungsmodell für 2015 mit den verschiedenen Ausgabe-Positionen, insbesondere das Angebot der MBS Bus GmbH und weist darauf hin, dass auf Grund der immer restriktiver gehandhabten arbeitszeitrechtlichen Vorgaben ein zusätzlicher Fahrer bei der MBS Bus GmbH eingestellt werden musste. Dadurch hat sich aber auch Spielraum für die Fahrplanoptimierung ergeben, was sich vor allem durch verbesserte Anschlusszeiten beim Übergang auf die Bahn und durch zwei nun mögliche Zusatzkurse auf der Linie 85 ausdrückt. Die Einnahmen im ÖV Montafon stammen aus verschiedenen Finanz-Töpfen. Während die Bundesmittel schwierig zu kalkulierbar sind, da es sich um gedeckelte Fonds handelt, basieren die Zahlen der Landesförderung, der Fahrscheindrucker-Einnahmen sowie der Jahreskarten-Zuscheidungen auf soliden Prognosen. Jürgen Klammsteiner erklärt den Anwesenden die Pauschalabgeltung bei der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt (SLF), welche nach dem Lebenshaltungskostenindex wertgesichert und nach Fahrtstrecke und Anzahl der Schüler dynamisiert ist. Herr Klammsteiner informiert auch, dass nun auf Grund von EU Vorgaben die Öffentlichen Verkehrsdienstleistungen in ganz Österreich ausgeschrieben werden müssen. In Vorarlberg wurde mit der Ausschreibung des Landbus Großes Walsertal dieses Jahr die Reihe der Ausschreibungen gestartet. Auf Grundlage verschiedener Vorgespräche soll das Montafon im kommenden Jahr ausgeschrieben werden. Bgm Luger äußert sich dahingehend, dass es Sinn macht, im Montafon baldmöglichst auszuschreiben. Nach Herrn Klammsteiner dauert der Ausschreibe-Prozess sieben bis acht Monate. Da bereits eine Änderung des LeistungsumfanStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 3 von 6 ges von drei Prozent einer wesentlichen Vertragsänderung entspricht, ist es wichtig, dass der Fahrplan als Ausschreibungs-Grundlage fundiert und nachhaltig sein sollte. Aus diesem Grund ist dem Prozess der Angebotsplanung im nächsten Jahr besonderes Augenmerk zu schenken. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert Herr Klammsteiner, dass die Kosten für die Ausschreibung größtenteils vom VVV getragen werden, sofern der Aufsichtsrat keinen anderslautenden Beschluss fasst. Die Kosten werden mit ca. € 40.000, - für die anwaltliche Begleitung beziffert. Der Standessekretär präsentiert die Aufwands- und Einnahmen-Entwicklung über die letzten Jahre. Daraus ist der Angebots-Ausbauklar ersichtlich. Neu in der AngebotsKalkulation sind auch die Kosten für eine neue Mitarbeiterin für die Verkehrskoordination bei der MBS Bus GmbH. Jürgen Klammsteiner merkt an, dass die Anschaffungskosten bzw. die Leasing-Raten für die Busse zu hoch angesetzt sind.Über die Höhe dieses Ansatzes in der Angebotskalkulation wird nochmals verhandelt. Auf Nachfrage informiert Herr Klammsteiner, dass die Neubeschaffung von Fahrzeugen in Abstimmung mit dem VVV aber durch die Auftragnehmer selbst durchgeführt wird. Bgm Hueber frägt an, ob die Kontrollen zwischenzeitlich intensiviert werden konnten. Die Kontrolle zu Stoßzeiten im Winter ist so gut wie unmöglich, ansonsten werden diese durch die Mobilbegleiter wahrgenommen. Bgm Bitschnau spricht die Qualität der Fahrgastzählung an. Herr Klammsteiner informiert über die verschiedenen bisher unternommenen Schritte zur Klärung des Problems. Insbesondere auf der Linie 85 zeigen die Zählergebnisse einzelne Kurse mit fehlenden Daten. Es wurden auch die Hersteller-Firmen IRIS und Hamburg-Consult mit dem Problem befasst. Bis dato konnte die Ursachen jedoch noch nicht eruiert werden. Angesprochen auf das Zählsystem beim Landbus Unterland, informiert Herr Klammsteiner, dass dieses System zwar sehr gut zählt, aber die Hochrechnung nicht einwandfrei funktioniert. Bgm Bitschnau fragt an, warum nur große und keine kleinen Busse zum Einsatz kommen. Bgm Luger stellt dar, dass auch beim Einsatz kleinerer Busse zusätzlich große Busse zur Spitzenabdeckung erforderlich sind, was insgesamt zu deutlich höheren Kosten führen würde. Bgm Netzer regt an, die neue Mitarbeiterin nicht bei der MBS Bus GmbH, sondern beim Stand Montafon anzustellen. Dies würde vor allem auch aus vergaberechtlicher Sicht Sinn machen. Bgm Luger ist der Meinung, dass darüber im Zuge der Vorbereitung des Ausschreibungsprozesses gesprochen werden kann. Auch Günter Flatz gibt zu bedenken, dass im Hinblick auf die geplante Ausschreibung die Zuteilung klar geregelt sein sollte. Der Standessekretär verweist auf den im Jänner 2015 fortzuführenden Prozess der Angebotsplanung. Auf Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden wird das vorgelegte Finanzierungsmodell 2015 mit Ausgaben und Einnahmen von je € 3.882.000, - und einem Gemeindeanteil von € 798.885, -einstimmig angenommen und beschlossen. Bgm Netzer stimmt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeindevertretung Gaschurn zu. Pkt. 2.) Der stellvertretende Vorsitzendebegrüßt Herrn Christian Zver von der Kulturbühne Schruns und ersucht ihn um Darstellung seines Unterstützungsansuchens. Herr Zver informiert, dass der jährliche Betriebsaufwand von € 100.000, - bis € 120.000, - großteils durch Einnahmen und Sponsoring abgedeckt werden konnten. Das restliche Defizit wurde mit Einnahmen aus dem Gastronomie-Bereich abgedeckt. Auf Grund seiner hohen Arbeitsbelastung hat er nun den Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 4 von 6 Gastronomie-Bereich vergeben. Der Pachtzins in Höhe von € 9.000, - wird dem Budget der Kulturbühne zugeführt. Der stellvertretende Vorsitzende fragt zur Klarheit nochmals an, ob die gewünschten € 9.000, als einmaliger Beitrag zum 10-Jahres-Jubiläum oder als jährlicher Beitrag zu verstehen sind. Laut Herrn Zver wäre dies künftig als jährlicher Beitrag gewünscht. Bgm Netzer verweist darauf, dass dies auch Außenstehenden zu erklären sein wird, wenn die „Öffentliche Hand“ für einen Einnahmen-Ausfall aufkommen soll. Es entsteht eine kurze Diskussion zur Trägerschaft der Kulturbühne. Träger ist der Verein „Kulturbühne“ und nicht die Firma EventFaktor-GmbH. Bgm. Ladner ist der Meinung, dass diese Zuwendung für ein Jahr befristet gewährt werden sollte und das als Probejahr gesehen werden kann. Bgm Hueber lobt das gesamte Angebot über das Jahr. Es kommen auch zahlreiche auswärtige Besucher dadurch in das Tal. Auf Anfrage des Standessekretärs wie die Unterstützung der Gemeinde Schruns gewährt wird, erteilt Bgm Hueber die Auskunft, dass der Beitrag von € 10.000, - direkt als Zahlung zur Verfügung gestellt wird. Bgm Bitschnau findet das Angebot der Kulturbühne sehr gut, ist aber auch der Meinung, dass diese Unterstützung vorerst nur für ein Jahr zugesagt werden sollte. Bgm Wachter fordert eine nachvollziehbare Abrechnung und möchte die Zuwendung auch für ein Jahr als Versuch verstanden wissen. Bgm Netzer schlägt vor, dass sich auch das Gehalt des Geschäftsführers auf Grund des reduzierten Arbeitsaufwandes infolge der Verpachtung verringern müsste. Bgm Bitschnau geht hingegen davon aus, dass allfällig freiwerdende Kapazitäten in die Programmierung und Kulturarbeit gesteckt werden. Bgm Wachter möchte für die Gemeinde Schruns eine Lanze brechen und hebt lobend hervor, dass diese das Gebäude kostenlos zur Verfügung stellt und spricht sich für einen Beitrag des Standes in Höhe von € 9.000, - aus. Bgm Ladner regt an, die Kooperationsmöglichkeiten mit KultPur in Nüziders abzuklären. Der stellvertretende Vorsitzende stellt den Antrag auf Gewährung eines einmaligen Unterstützungs-Betrages für das Jahr 2015 in Höhe von € 9.000, -. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. Pkt. 3.) Der stellvertretende Vorsitzende erinnert daran, dass dieses Unterstützungs-Ansuchen bereits im September im Standesausschuss beraten wurde. Das seinerzeitige Unterstützungsansuchen beläuft sich auf € 18.000, - für die beiden nordischen Wettkämpfe im Herbst 2014. Auf die Frage an den Vize-Obmann des Skiclubs Montafon Bgm. Zudrell, ob es bereits neue Zahlen gibt, bejaht dieser und verweist auf die mit der Einladung versandte Abrechnung. Bgm Zudrell informiert, dass für das Jahr 2015 sonst keine Sportveranstaltungen des Skiclub Montafon geplant sind. Der budgetierte Beitrag von € 9.000, - zur Sportförderung sollte dennoch zur Sicherheit belassen werden. Bgm Netzer spricht einen herzlichen Dank an alle Beteiligten bei der Organisation der Nordischen Wettkämpfe im letzten Herbst aus. Auf Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden werden dem Skiclub Montafon € 18.000, - als Unterstützung für die Durchführung des Nordischen FIS Alpencup und der ÖSV Meisterschaften 2014 auf der neuen Schanzenanlage einstimmig genehmigt. Diese Sportförderung gelangt im Jahr 2015 zur Anweisung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 4.) Der stellvertretende Vorsitzende präsentiert das Ansuchen der Arbeitsgruppe Montafoner Steinschaf um Fortführung der finanziellen Unterstützung. In ihrem Schreiben berichten die Verantwortlichen über die seit Projektbeginn erfolgten Aktivitäten. Für das kommende Jahr sollen vor allem Herdenbuchaufnahmen, sowie weitere Marketing- und Werbemaßnahmen unterstützt werden. In der kurzen Diskussion wird darauf hingewiesen, dass die Förderzahlung über den Verein bewusst.montafon abgewickelt werden soll und auch die Maßnahmen mit den Verantwortlichen von bewusst.montafon abgestimmt werden sollen. Auf Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden wird ein Förderbeitrag in Höhe von € 2.500, - (brutto) für das Jahr 2015 einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 46. Standessitzung vom 14.10.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.6. – Berichte: a) Der stellvertretende Vorsitzende informiert über die beim Amt der Vorarlberger Landesregierung stattgefundene Besprechung zur Novellierung des Raumplanungsgesetzes. Er übergibt das Wort an Bgm Netzer. Dieser berichtet zuerst über die geplanten Neuerungen im Bereich der Ferienwohnungswidmung wie z.B. die Führung eines Ferienwohnungs-Verzeichnisses oder die Möglichkeit des Landes, eine Quote für Ferienwohnungen bzw. Zweitwohnsitzen festzulegen. Diese Quote sollte nicht über das ganze Land einheitlich, sonder regional festgelegt werden. Bei rückläufigen Einwohnerzahlen oder bei Strukturdefiziten könnte die Quote auch erhöht werden. Zum Bereich der Maisäße hält Netzer fest, dass bei Wohngebäuden mit angebautem Wirtschaftsgebäude der Wirtschaftsteil für Wohnzwecke adaptiert werden kann. Dies ist jedoch z.B. auf die Errichtung einer Nasszelle beschränkt und darf zu keiner neuen Wohneinheit führen. Bei einzeln stehenden Ställen - wie im Montafon üblich - ist dies jedoch nicht möglich. Er bedauert, dass mit dem neuen Gesetz nur ein Teil der in der Arbeitsgruppe „Maisäß Zukunft“ erarbeiteten Wünsche erfüllt und Probleme gelöst werden können. b) Der Standessekretär berichtet über das Forderungs- und Positionspapier zum Thema „Alte Bausubstanz“, welches im Bregenzerwald unter Leitung von Markus Berchtold erarbeitet wurde und nun mit den anderen Regionen in Vorarlberg abgestimmtwerden soll. Das Positionspapier wird an alle Bürgermeister versandt und um Rückmeldung gebeten, ob diese Positionen für das Montafon mitgetragen werden können oder ob allenfalls Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen wären. c) Der Standessekretär informiert kurz über den aktuellen Stand der Beratungen zur Erarbeitung der Veranlagungsstrategie für den Talschaftsfonds. Gemäß der Beratungen sieht der in Ausarbeitung befindliche Vorschlag vor, dass der Talschaftsfonds zweigeteilt werden soll: in einen Kapitalstock und einen traditionellen Fondsteil. Für den Kapitalstock würden besondere Verwendungsregeln gelten, welche einen Werterhalt vorgeben. Aus dem traditionellen Fondsteil können aber wie bisher auch Verlore- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 6 von 6 nen-Zuschüsse ausbezahlt werden. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe findet am 16. Dezember 2014 statt. Pkt.7. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau regt an, der Stand Montafon möge an die MBS Bus GmbH mit dem Wunsch herantreten, die Möglichkeiten zur Etablierung eines Taxi-Dienstes auszuloten. Bgm Netzer informiert über das Ansinnen in Gaschurn, wonach einige Personen einen Taxidienst aufbauen möchten. Bgm Tschanhenz würde jede dieser Initiativen begrüßen. Bgm Hueber unterstützt den Vorschlag von Bgm Bitschnau. Bgm Netzer ist der Meinung, dass dieses Angebot aber außerhalb des öffentlichen Bereiches etabliert werden soll. b) Bgm Ladner fragt die Kollegen an, wie in Sachen Ausschreibung zur Müllentsorgung weiter vorgegangen werden soll. Aus den anderen Gemeinden ist zu hören, dass eine Reihe von Fragen unbeantwortet ist. In der kurzen Diskussion sind zurückhaltende Meinungen zu vernehmen. Ende der Sitzung, 16.45 Uhr; Schruns, 4. Dezember 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659