STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. April 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 42. Standessitzung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. April nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 10.30 Uhr); Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 10.35 Uhr); Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Kurzbericht von Frau Gabriele Greußing zur Evaluierung des Projektes bewusst.montafon im Rahmen von Dynalp; 2.) Information zur Raiffeisen-Kommunalberatung durch Dir. Dipl.-Oek. Günther Fässler und Mag. Thomas Nöckl (9.30 Uhr); 3.) Beratung zur Abwicklung der künftigen Grünmüllsammlung und -verwertung in den Montafoner Gemeinden; 4.) Vorstellung des Projektes „Indoor-Bade-Anlage“ beim Aktivpark Montafon durch Architekt DI Josef Weichenberger und Dr. Martin Domenig (11.00 Uhr); 5.) Festlegung der Kriterien zur Aufbringung des Talschaftsanteiles für das Projekt NORDIC; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 41. Standessitzung vom 24.03. 2009; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Seite 1 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Mag. Gabriele Greußing als Vertreterin des Gemeindenetzwerkes „Allianz in den Alpen“, welche die Standesbürgermeister über die Evaluierung des von der MAWA-Stiftung mit einem Betrag von EUR 20.000 geförderten EU Projektes „bewusst.montafon“ im Detail informiert. In einem einleitenden Statement geht der Vorsitzende auf die Bedeutung der Vermarktung der landwirtschaftlichen Produkte der Region und die Zusammenarbeit mit der Tourismuswirtschaft ein. Er spricht aber auch die im Zuge der Umsetzung des Projektes teils eingetretene Ernüchterung an. In erster Linie ist eine Orientierung an den Bedürfnissen des Kunden vorrangig und hat sich das Projekt mittelfristig selbst zu tragen. Angesprochen werden auch die auf Produzentenebene bestehenden Probleme in der Beschaffung der benötigten Produkte in der für diverse Angebote benötigten Menge (zB Genusskistle etc.). Frau Mag. Greußing geht kurz auf die Ziele des Leaderprojektes „bewusst.montafon“ ein, welche mit der Schaffung von nachhaltigen, arbeitsfähigen Strukturen durch die Gründung des Vereines, die bewusste Entwicklung von der Produktion, Veredelung bis zum Absatz Montafoner Spezialitäten sowie die Vernetzung innerhalb der Talschaft und die Regionsgrenzen hinaus bis zur Schaffung von Projektpartnerschaften mit ähnlichen Regionen wie zB dem Prättigau definiert sind. Innerhalb der Talschaft soll ein beständiger Schulterschluss zwischen Kultur & Kulinarium mit Nutzung von Synergien geschaffen werden. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass als Resümee der umfangreichen Evaluation des Projektes dieses nicht in erster Linie nur als ein Landwirtschaftsprojekt sondern insgesamt ein Gesellschafts- und Kulturprojekt mit einem vertieften Blick auf die Erhaltung der Kulturlandschaft in der Gesamtregion einzustufen ist. Sehr lobend wird hervorgehoben, dass der Blick von außen wesentlich positiver ausfällt, als dies von den Beteiligten selbst als auch innerhalb der Region gesehen wird. Die angestrebten Ziele sind absolut positiv für die Talschaft und für den Tourismus zu sehen, da vom Gast zunehmend Traditions- und Naturbewusstsein gesucht wird. Frau Greußing spricht auch die Notwendigkeit einer vertieften Bewusstseinsbildung insbesondere zur Sichtbarmachung des gesellschaftlichen Wertes des Projektes an und weist darauf hin, dass das Projekt insgesamt einen dauerhaften Prozess im Zusammenspiel zahlreicher Partner darstellt und auch weiterhin Motivationsanreize in Richtung Produktion regionaler Produkte gesetzt werden sollten. Angesprochen wird von Frau Greußing auch eine regelmäßige Erfolgskontrolle mit den Entscheidungsträgern in einem etwa jährlichen Abstand. Namens der Standesbürgermeister bedankt sich der Vorsitzende bei Frau Mag. Greußing für den umfangreichen Bericht wie auch für die von der MAWA-Stiftung zur Verfügung gestellte Förderung und verleiht der Hoffnung Ausdruck, dass im weiteren gemeinsamen Bemühen aller Partner die nutzbringende Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Tourismus weiter gestärkt werden kann. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Dir. Dipl.-Oek. Günter Fäßler von der Raiffeisen Bank im Montafon und Herrn Mag. Thomas Nöckl von der Abteilung Kommunalberatung der Raiffeisenlandesbank bei der Sitzung. 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Seite 2 Anhand einer allen Bürgermeistern übergebenen Konzeptunterlage informieren die beiden Referenten über das Projekt der Kommunalberatung der Raiffeisenorganisation, welche hinsichtlich ihrer regionalen Ausrichtung vielfach gleiche Interessen und Ziele wie die Kommunen verfolgt. Ziel der Kommunalberatung ist die Schaffung eines Mehrwertes für die Gemeinden zur Sicherung der Lebensqualitäten auch abseits von Ballungszentren, Erhaltung und Stärkung der Nahversorgung, dies vor allem unter Einbeziehung von Spezialisten, welche ein verstärktes Know-how zum Thema Fördermittel von Bund, Land und EU einbringen können. Von den Referenten wird in kurzen Zügen die Abwicklung erfolgreicher Modelle in Niederösterreich und in Tirol wie auch am Beispiel einer Projekt- und Strukturentwicklungs GenmbH in der Gemeinde Sulzberg unter Mitwirkung des ISK (Institut für Standort-, Regional- und Kommunalentwicklung) aufgezeigt. Zusammenfassend wird von den Referenten das konkrete Angebot an die Bürgermeister ausgesprochen, bei Interesse bzw. speziellen Fragestellungen direkt mit den Verantwortlichen der Raiffeisen Bank im Montafon Kontakt auf zu nehmen. Von Dir. Fäßler wird zusätzlich die Möglichkeit der Absicherung von steigenden Zinsen bei Finanzierungen mittels eines Zinscap angesprochen, wozu bei konkretem Bedarf eine individuelle Beratung und Berechnung angeboten wird. Mit einem Zinscap kann bei variabler Verzinsung eines Kredites gegen Entrichtung eines einmaligen Betrages eine Zinsobergrenze für einen bestimmten Zeitraum abgesichert werden. Pkt. 3.) Von Bgm Lerch wird auf die von den Firmenvertretern der Firma Branner in den vergangenen Wochen mit den Gemeinden erfolgte Kontaktaufnahme hingewiesen, wonach im Zusammenhang mit der Grünmüllsammlung in den Gemeinden aus mehreren Überlegungen verwertbares Astmaterial möglichst in den kommunalen Heizwerken Gaschurn und Schruns verwertet werden soll. Vom Standessekretär wird die Übersicht über die von der Illwerke bei der Annahmestelle Rodund in den vergangenen 5 Jahren unter Einbeziehung des illwerkeinternen Anfalles angenommenen Grünmüllmengen mit einem Durchschnitt von ca. 4.500 bis 5.000 m³ jährlich präsentiert, wovon nach vorliegenden Erfahrungswerten ca. 25 % auf verwertbares Astmaterial entfallen. In der Diskussion kristallisiert sich die klare Meinung heraus, dass im Wege der Gemeinden die getrennte Sammlung von verwertbarem Astmaterial und zu verwertendem Grünmüll (wie Rasenschnitt, Laub etc.) unter Aufsicht zu organisieren ist. Das Häckseln und der Abtransport von Astmaterial kann von der Naturwärme Montafon organisiert werden, wobei die Verwertung in den beiden Heizwerken Gaschurn und Schruns möglich ist. Was die von der Firma Branner den Gemeinden in Einzelangeboten unterbreiteten Tarife für die Sammlung und Abfuhr bzw. Verwertung von Grünmüll betrifft, wird vorgeschlagen, im Wege des Standes Montafon eine talschaftsweite Ausschreibung für alle Gemeinden in die Wege zu leiten. 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Seite 3 Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Architekt DI Josef Weichenberger und Herrn Dr. Martin Domenig (LIST-Gruppe), welche den Standesbürgermeistern das Projekt einer Indoor-BadeAnlage mit 3*plus-Hotel beim Aktivpark Montafon im Detail vorstellen. Das geplante Projekt besteht aus einer Indoor-Badeanlage samt Saunabereich im EG und im 1. OG samt zugehörigen Technikräumlichkeiten im KG mit gemeinsamem Eingangs- und Rezeptionsbereich im EG. Im 2. und 3. OG sind 130 Zimmer im 3*plus-Niveau untergebracht. Die Anlage ist speziell auf die Tourismusdestination Montafon mit einer multifunktional nutzbaren Indoor-Badeanlage auch als ganzjahrestaugliches Schlechtwetterangebot ausgerichtet, wobei sowohl die Bedürfnisse der einheimischen Bevölkerung wie auch der Gäste abgedeckt werden können. Durch den gemeinsamen Betrieb der Hotelanlage samt IndoorBadeanlage sowie des Freibades, welches weiterhin im Eigentum der öffentlichen Hand (Gemeinden Schruns und Tschagguns) steht, können gegenseitige Synergien und vor allem Kosteneinsparungen genutzt werden. Das für die Umsetzung optimierte Investitionsvolumen für das Indoor Bad liegt bei ca. 10 Mio. EUR, wozu von den beiden Gemeinden zum Betrieb der öffentlichen Badeanlage ein jährlicher Zuschuss von ca. 300.000 EUR nötig ist. Zur Finanzierung dieser Summe ist seitens der Gemeinden Schruns und Tschagguns die Überlassung der aus dem Hotelbetrieb resultierenden Tourismusabgaben vorgesehen, sowie zusätzlich eine zweckgebundene Erhöhung der Kurtaxe von 25 Cent, womit voraussichtlich ein Betrag von bis zu ca. 300.000 EUR aufgebracht werden kann. Gemäß dem vorliegendem Konzept ist auch keine eigene Gastronomie für den Badbereich vorgesehen. An Sitzplatzkapazitäten sind im Indoorbereich ca. 100 Sitzplätze und im Terrassenbereich ca. 120 Sitzplätze geplant, welche sowohl der Hotelanlage wie dem Badbereich zur Nutzung zur Verfügung stehen. Der Flächenbedarf für das Erlebnisbad wird mit ca. 2.100 m² und einer Kapazität von etwa 400 Besuchern gleichzeitig angegeben, zudem sind sowohl im Indoor- als auch im Outdoorbereich mehrere Saunakabinen im Konzept enthalten. Besonders hervorgehoben wird von den Referenten die landschaftliche Einbindung des Projektes mit Blick auf die umliegende Bergkulisse. Hinsichtlich der Verrechnungsmodalitäten für die Nutzung der Badeanlage durch die Hotelgäste werden von den Referenten die Modelle einer Ermäßigung für Hotelgäste beim Badeintritt, das Modell eines fixen Verrechnungspreises pro Zimmer wie auch das Modell eines Bäderschillings mit einem fixen Verrechnungssatz pro Nächtigung vorgestellt. Das Gesamtinvestitionsvolumen für den Badebereich und die Hotelanlage liegt bei ca. 22 Mio. EUR, mit welchem gemäß vorliegender Berechnung eine jährliche Wertschöpfung für die Region von ca 8 Mio. EUR verbunden ist. Zusammenfassend wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass die Anlage als wichtige Infrastruktureinrichtung auch im Schlechtwetterangebot für die gesamte Talschaft anzusehen ist und durch die geplante Hotelanlage ebenfalls ein dringender Schritt in die Schaffung zusätzlicher gewerblicher Bettenkapazitäten gesetzt werden kann. Aus diesen Überlegungen richtet der Vorsitzende an seine Bürgermeisterkollegen die Frage der Beurteilung eines Investitionsbeitrages für die öffentliche Badeanlage durch die Talschaftsgemeinden, welcher allenfalls auch im Wege eines Aufschlages auf die Gästetaxe aufgebracht werden könnte. 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Seite 4 In der umfassenden Diskussion dazu wird von den Standesbürgermeistern in mehreren Wortmeldungen das vorgestellte Projekt sehr positiv aufgenommen und auch die grundsätzliche Bereitschaft der Aufbringung eines Investitionsbeitrages signalisiert. Bgm Wachter sieht dies allerdings nur unter der Bedingung möglich, dass sich alle Tourismusgemeinden des Tales daran beteiligen und sich diese Mitfinanzierung nicht nur auf einzelne Gemeinden reduziert. Bgm Vallaster stellt in seiner Wortmeldung die Idee der Einbringung eines einmaligen Investitionsbeitrages zur Diskussion, da er bei den weiteren Beratungen in den Gemeindevertretungen Probleme in Richtung Argumentation bei einer Einführung eines Aufschlages auf die Gästetaxe befürchtet. Auch für Bgm Säly ist dieses Projekt für die Talschaft sehr wichtig und er kann sich ebenfalls eine finanzielle Beteiligung vorstellen. Bgm Bitschnau weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass ohne Mitfinanzierung durch die übrigen Talschaftsgemeinden eine Aufbringung der nach dem vorliegenden Finanzierungskonzept auf die Gemeinde Tschagguns entfallenden Anteile nur schwer vorstellbar ist und er keine Möglichkeit sieht, diese Beträge im Gemeindebudget unterzubringen. Er weist ebenfalls nochmals auf die touristische Bedeutung der Anlage für die gesamte Tourismusregion Montafon hin und ersucht insbesondere im Hinblick auf die in Bälde zu fassenden definitiven Entscheidungen um eine schnelle Diskussion und Beratung in den Gemeindevertretungen der Standesgemeinden. Bgm Salzmann weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass auch bei anderen talschaftsweiten Projekten eine gleiche Vorgangsweise anzuwenden ist und spricht insbesondere die Notwendigkeit der Harmonisierung der Datengrundlagen für diverse Statistiken an, um damit eine Vergleichbarkeit sowohl in Richtung Prüfungswesen als auch in Richtung Mittelaufbringung zu schaffen. Bgm Netzer beurteilt das vorgestellte Projekt ebenfalls positiv. Hinsichtlich des gemeinsamen Betriebes der Gastronomieeinrichtung für den Hotel- und Badbetrieb schlägt er allerdings weitere Überlegungen vor. Eine Mitfinanzierung in einem noch zu definierenden Umfang ist auch für die Gemeinde Gaschurn vorstellbar. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende sowohl bei den Vertretern des Projektbetreibers für die umfassende Darstellung und Information des geplanten Projektes wie auch bei den Bürgermeisterkollegen für die grundsätzlich ausgesprochene Bereitschaft einer Mitfinanzierung für den Badbereich, welches er als Signal in die weiteren Beratungen in der Arbeitsgruppe einbringen kann. Für die Konkretisierung des Mitfinanzierungsanteiles der Talschaft für den öffentlichen Badbereich sind noch weitere Berechnungen und Abklärungen mit den Projektbetreibern sowie den Landesstellen hinsichtlich Förderungsmöglichkeiten nötig. Pkt. 5.) Mit Bezugnahme auf die Beratungen in der vergangenen Standessitzung zum Projekt NORDIC und dessen Umsetzung werden vom Standessekretär diverse Varianten der Gestaltung eines Verumlagungsschlüssels für den Talschaftsbeitrag unter Einbeziehung verschiedenster Parameter wie Nächtigungen, Ankünfte, Einwohner, Bemessungsgrundlage Tourismusbeitrag sowie tatsächliches Aufkommen bzw. höchstmögliches Aufkommen an Tourismusbeiträgen präsentiert. 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Seite 5 Als Ergebnis der umfassenden Diskussion zu den vorgestellten Varianten wird schließlich die Aufbringung des Talschaftsbeitrages auf Basis eines gewichteten Schlüssels von Nächtigungen mit 25 % und Einwohnern mit 75 % als einvernehmliche Empfehlung an die Gemeindevertretungen zur Kenntnis genommen. In diesem Zusammenhang wird es als sinnvoll angesehen, die Montafoner Gemeindevertretungen im Rahmen einer gemeinsamen, talschaftsweiten Sitzung zu den in Diskussion stehenden Projekten wie Badeanlage, Nordic-Konzept, „Montafoner Museen Neu“ und 7. MIP der Montafonerbahn AG als ein Gesamtpaket zu informieren und darüber möglichst bald eine talschaftsweite Meinungsbildung und Entscheidung herbei zu führen. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 41. Standessitzung vom 24. März wird einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7 – Berichte: keine Wortmeldungen; Pkt. 8 – Allfälliges: a) Bgm Vallaster spricht die ihm gegenüber von Dir Arno Fricke von Montafon Tourismus geäußerte Unzufriedenheit im Zusammenhang mit der Erfassung der Schneeschuhrouten im Bereich Kristberg – Bartholomäberg an, welche vor allem durch die wiederholte, krankheitsbedingte Abwesenheit des GIS-Mitarbeiters des Standes Montafon bedingt ist. Es wird dazu wird vereinbart, mit dem Mitarbeiter unter Beiziehung der Bürgermeisterkollegen Wachter und Netzer ein weiteres Gespräch zum Dienstverhältnis zu führen. b) Bgm Lerch spricht eine von der Montafonerbahn AG ausgesprochene Einladung zu einer Koordinationsbesprechung im Zusammenhang mit den bevorstehenden Baumaßnahmen an der L 188 an, im Rahmen welcher mit den Vertretern des Verkehrsverbundes weitere Überlegungen in Richtung Kundenaquirierungsprogrammen angestellt werden. c) Bgm Netzer spricht die unbefriedigende Situation im Zusammenhang mit der angekündigten Schließung des Postamtes in Gaschurn und die dazu mit den Vertretern der Post AG geführten Gespräche an. Für die von der Post AG geplante Vorgangsweise der Schließung zahlreicher Postämter kann keinerlei Verständnis aufgebracht werden, zumal geforderte Unterlagen zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einzelner Standorte bislang nicht vorgelegt wurden. d) Bgm Netzer informiert, dass trotz bisheriger gegenteiliger Aussagen der ÖSV-Verantwortlichen die Bewerbungsfrist für die Durchführung der Snowboard-WM 2015 nun am 1. Mai 2010 (bisher 1. Mai 2009) endet. Wesentliche Voraussetzung für eine Bewerbung der Talschaft wird die Entscheidung über die vorliegende Bewerbung der Gemeinde Kreischberg in der Region Murau (Steiermark) bilden, um weitere Überlegungen in der Talschaft anzustellen. Falls die Gemeinde Kreischberg den Zuschlag für die WM 2015 erhalten wird, sollten rasch weitere Abklärungen zur Durchführung eines Snowboard-Weltcups in die Wege geleitet werden. 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Seite 6 Die bisher mit den Grundeigentümern geführten Gespräche sind lt. Aussage von Bgm Netzer durchaus positiv verlaufen, von der Silvretta Nova AG werden zudem die nötigen Prüfungen für eine Beschneiungsanlage und die erforderlichen Pistenkorrekturen in Auftrag gegeben. e) Bgm Vallaster informiert, dass kürzlich von der Geschäftsführung der OMV trotz bisheriger Zusagen mitgeteilt wurde, dass der Neubau der OMV-Tankstelle in Gantschier als Folge der Auswirkungen der Wirtschaftskrise nicht möglich ist. Diese Mitteilung löst umso mehr Verwunderung aus, als in den Medien wiederholt über die sehr erfolgreiche Geschäftstätigkeit des Unternehmens informiert wird, welche auch mit entsprechenden Zahlungen an den Vorstand verbunden ist. Durch diese Absage des Neubaues der Tankstelle sind für die schon längst geplante Verbesserung der Verkehrsanbindung für Vandans völlig neue Überlegungen anzustellen. f) Mitarbeiter Mag. Maier erinnert nochmals an die Jahrestagung des Gemeindenetzwerkes „Allianz in den Alpen“ mit Dynalp 2-Abschlussveranstaltung vom 4. bis 6. Juni 2009 in Eppan in Südtirol und ersucht die Bürgermeister um möglichst zahlreiche Teilnahme. g) Mitarbeiter Mag. Maier weist nochmals auf die geplante Veranstaltung eines Trockensteinmauerkurses mit dem LFI hin, wozu die Bürgermeister um Nominierung von interessierten Mitarbeitern aus den Gemeinden ersucht werden. Ende der Sitzung, 13.00 Uhr; Schruns, 15. April 2009; Schriftführer: 42. Standessitzung: 14.04. 2009 Standesvertretung: Seite 7