20200512_SV_056

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:11
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 12.05.2020
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2020/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Mai 2020 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 56. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiterin Valentina Bolter Medienbeauftragter Toni Meznar TOP1 Mitarbeiter Michael Kasper Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Die Sitzung ist gemäß § 1 der Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Bludenz über Maßnahmen gegen das zusammenströmen größerer Menschenmengen nach § 15 Epidemiegesetz 1950 nicht öffentlich. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte „Maisäßhaus Valisera – Vergabe von Reparaturleistungen für den Kachelofen” und “Änderung des Flächenwidmungsplanes für Gst.Nr. 1591 (GB Bludenz) als Fläche für einen sonstigen Handelsbetrieb gemäß § 15a RPG – Stellungnahme”. Gegen die 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 2 von 10 geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorstellung des Konzeptes „Erinnerungsorte“ und Auftragsvergaben im Rahmen des Projektes „Migration“ 2.) regREK Montafon – Auftragsvergabe für Zwischenschritt 3.) Beitragsleistung zur Verlängerung des 8. Mittelfristigen Investitionsprogrammes der Montafonerbahn AG (verschoben) 4.) Anschaffung eAuto als Pool-Dienstwagen für die Mitarbeiter im Standesgebäude 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 55. Standessitzung am 10.03.2020 6.) Berichte 7.) Allfälliges 8.) Maisäßhaus Valisera – Vergabe von Reparaturleistungen für den Kachelofen (Erweiterung der TO) 9.) Änderung des Flächenwidmungsplanes für Gst.Nr. 1591 (GB Bludenz) als Fläche für einen sonstigen Handelsbetrieb gemäß § 15a RPG – Stellungnahme (Erweiterung der TO) 10.) Finanzverwaltung Montafon – Personalangelegenheiten (nicht öffentliche Beratung) Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Michael Kasper zum Tagesordnungspunkt 1 „Vorstellung des Konzeptes ‚Erinnerungsorte‘ und Auftragsvergaben im Rahmen des Projektes Migration“. Michael Kasper informiert, dass bereits vor einem Jahr die Idee zu den Erinnerungsorten kurz vorgestellt wurde. Zum Thema NS-Gedenken Montafon 1945 – 2020 werden verschiedene Veranstaltungen in den Montafoner Museen geplant. Zudem ist geplant, dass mehrere Erinnerungsorte mit Tafeln gekennzeichnet werden. Zum einen soll an Personen erinnert werden, die sich gegen das Regime gewehrt haben. Zum anderen an Personen, die zu Opfer des Regimes wurden. Diese Tafeln sollen im Laufe des Jahres erstellt und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Eine Liste an Personen aus den einzelnen Orten ist in den Sitzungsunterlagen enthalten aber nicht vollständig. Die Tafeln werden über das Interreg-Projekt Migration gefördert, da es sich bei der Flucht vor dem NS-Regime ebenfalls um Migration handelt und es Teil des Projektes ist. Er bittet die Bürgermeister um eine grundsätzliche Zustimmung. Anschließend soll die Platzierung der Tafeln besprochen werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 3 von 10 Bgm Netzer stimmt dieser Idee prinzipiell zu. Der richtige Platz wäre seiner Meinung nach in den Gemeinden beim Kriegerdenkmal. Bei der Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig, dass alle gefallenen Personen gleichwertig dargestellt werden – Soldaten und Zivilpersonen. Michael Kasper stimmt dem zu. Er kennt die Biografien der Gefallenen jedoch nicht so genau, dass er die Einordnung in Opfer und Täter vornehmen kann. Bgm Vallaster würde diese Tafeln nicht mit den Kriegerdenkmälern in Verbindung bringen. Für ihn würde das Projekt eher Sinn machen, wenn die Tafeln an einem zentralen Platz im Montafon platziert werden. Michael Kasper informiert, dass auf den Tafeln keine Namen stehen werden, sondern über das NS-Regime und über den Widerstand und die Flucht informiert wird. Die Namen der Opfer werden auf der Website aufgelistet und bei Bedarf ergänzt. Die Themen und Geschichten werden für jeden einzelnen Ort eigens aufgearbeitet. Arbeiten dazu wurden bereits durchgeführt (z.B. Zeitzeugeninterviews). Bei der Auswahl der Orte und der Themen können die Gemeinden mitarbeiten. Bgm Lechthaler befürwortet die Idee der „Erinnerungsorte“. Über die Anzahl der Geschichten muss noch gesprochen werden. Er würde zwei bis drei Geschichten pro Gemeinde auswählen. Michael Kasper informiert über die Gestaltung der Tafeln, wonach eher ein klassisches Design verwendet wird (Textgravur auf Aluminium-Tafel). Ein QR-Code oder Link auf den Tafeln leitet weiter auf die Website, auf der Informationen über die weiteren Orte stehen. Der Standessekretär informiert, dass die Interreg-Förderung bei 60 % liegt. Der Eigenanteil liegt somit bei 3.628 €. Der Vorsitzende bedankt sich bei Michael Kasper für die Ausführung. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Konzept „Erinnerungsorte“ sowie der Auftragsvergaben gemäß dem vorgelegten Angebotsspiegel an die jeweiligen Bestbieter AP1 Texte und Informationen Summe Rath & Winkler 4.000, AP2 Gestaltung und Umsetzung Erinnerungsdisplay und Broschüre Ganahl Kommunikation & Design 5.070, - im Rahmen des Projektes Migration einstimmig zugestimmt. Michael Kasper bedankt sich für die Rückmeldungen des Standes. Er wird sich für die weiteren Standort-Vereinbarungen mit den einzelnen Bürgermeistern in Verbindung setzen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung des Tagesordnungspunktes 2 „regREK Montafon – Auftragsvergabe für Zwischenschritt“. In der Zeit bis die Gemeindewahlen stattgefunden haben, sollen noch weitere Arbeiten zum regREK erfolgen. Zum einen soll in der Zwischenzeit die Phase 1 des regREKs evaluiert werden. Zum anderen soll mit den Jugendlichen bei zwei, drei Veranstaltungen auf einzelne Themen des regREKs eingegangen werden. Die Planungsbüros Rosinak & Partner und Stadtland können in dieser Zwischenphase ebenfalls Vorarbeiten für die nächsten Schritte erarbeiten und haben dazu ein Angebot gestellt. Dieses Angebot sieht die Fokussierung und Priorisierung der Strategien und Maßnahmenvorschläge vor und beläuft sich auf 16.200, - € brutto. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 4 von 10 Bgm Netzer und Bgm Ladner bitten darum, dass das Zielbild des regREKs von allen Gemeinden beschlossen wird. Die Gemeinde Bartholomäberg hat den Beschluss noch nicht gefasst. Die Gemeinde St. Gallenkirch hat das Zielbild zur Kenntnis genommen. Die Gemeinde Silbertal hat nur die Leitziele und nicht die Leitsätze beschlossen. Der Standessekretär informiert Bgm Vallaster, wann Herbert Bork vom Büro Stadtland im Juni Zeit hätte, um bei der Sitzung in Bartholomäberg dabei zu sein. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Auftragsvergabe für den Zwischenschritt des regREKs mit dem Inhalt „Fokussierung und Priorisierung der Strategien und Maßnahmenvorschläge“ mit einer gesamte Angebotssumme von 16.200, - € brutto einstimmig angenommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert zum Tagesordnungspunkt 3 „Beitragsleistung zur Verlängerung des 8. Mittelfristigen Investitionsprogrammes der Montafonerbahn AG“, dass die Besprechung mit den Vertretern des Landes Vorarlberg erst am Freitag, 15. Mai 2020 stattfinden wird. Der Tagesordnungspunkt wird deshalb verschoben. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet zum Tagesordnungspunkt 4 „Anschaffung eAuto als PoolDienstwagen für die Mitarbeiter im Standesgebäude“, dass alle Informationen zu diesem Punkt per E-Mail an die Bürgermeister ausgeschickt wurden. Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass es verabsäumt wurde, für den Erwerb bzw. den Abschluss des Leasing-Vertrages einen entsprechenden Beschluss im Standesgremium zu erwirken. Er sei im guten Glauben davon ausgegangen, dass die Bürgermeister gemäß der Angebotspräsentation und den Beratungen im Rahmen der Finanzklausur sowie durch die entsprechende Berücksichtigung im Voranschlag 2020 des Standes Montafon und dessen einstimmigem Beschluss über die geplante Anschaffung informiert waren und diese auch befürworteten. Er sieht die Anschaffung des Fahrzeuges nicht als Fehler, da es die Mitarbeiter im Standesgebäude benötigen. Bgm Netzer hat eigene Sitzungsunterlagen zusammengestellt und verteilt diese den Bürgermeistern. Er hat aufgelistet, wie die zeitliche Abfolge der Beauftragung erfolgt ist. Am 21. Jänner 2020 fand die Standessitzung statt. Am 5. Februar 2020 hat es ein Rundschreiben zur Beschaffung eines eAutos gegeben, wobei dieses eAuto bereits die ganze Zeit über den ÖBSShop verfügbar gewesen wäre. Er verweist darauf, dass es mehrere Standes-Termine gegeben hätte, bei welchen über die Beschaffung hätte berichtet oder diese hätte beschlossen werden können. Da das Angebot für eAutos beim ÖBS-Shop verlängert wurde, habe kein Zeitdruck für die Beschaffung bestanden. Laut Gemeindeaufsicht war keine Doppelzeichnung beim Erwerb des Fahrzeuges notwendig. Er hätte solch eine Beschaffung jedoch nie befürwortet. Die Gemeindeaufsicht hat empfohlen, dass die Rückabwicklung des Kaufes geprüft werden soll. Sollten damit hohen Kosten verbundenen sein, soll ein nachträglicher Beschluss der Standesvertretung gefasst werden. Die Vorgehensweise beim Kauf des eAutos entsprach nicht den internen Richtlinien. Die Gemeindeaufsicht weist darauf hin, dass in Zukunft auf die Zuständigkeiten des Standesrepräsentanten geachtet werden muss. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 5 von 10 An mehreren Stellen der Auflistung zum eAuto stößt man auf den Namen Franz Wachter. Bgm Netzer und ein Teil der Bürgermeister seien davon ausgegangen, dass dieser als Bediensteter der Gemeinde Tschagguns und nicht als Unternehmer beauftragt worden sei. Er bemängelt, dass diese Koordinationsleistungen nicht ausgeschrieben wurden. Bgm Netzer stellt den Antrag, dass für die entstandenen Kosten der Rückabwicklung des Kaufes die Gemeinden nicht zur Rechenschaft gezogen werden, sondern der Standesrepräsentant persönlich. Bgm Schuler spricht sich ebenfalls gegen dieses Vorgehen aus, insbesondere in Bezug auf den Fahrradabstellplatz und die Haltestelle. Der Standessekretär informiert, dass in der Kostenschätzung des Fahrradabstellplatzes bei der Finanzklausur die Planungskosten inbegriffen waren. Es würde Sinn machen, die Fahrrad-Abstellanlage zu errichten. Aufgrund der CoronaPandemie wird die Errichtung vorerst aber nicht erfolgen. Sobald die konkreten Planungen und Angebote vorgelegen wären, hätte man die Bürgermeister informiert. Die Anschaffung des e-Autos ist aber nicht abhängig von der Errichtung der Fahrrad-Abstellanlage. Die Anschaffung ist zweckmäßig und würde auch finanziell Sinn machen, da dadurch entsprechende Ausgaben für Kilometergeld-Vergütungen eingespart werden können. Bgm Ladner bedauert die unangenehme Atmosphäre bei dieser Diskussion und auch, dass von einem Kollegen eine Anzeige bei der Bezirkshauptmannschaft gegen den Stand eingereicht wurde. Er hat die Diskussion bei der Finanzklausur so verstanden, dass zwar weitere Abklärungen bzgl. der Fahrradabstellanlage und Haltestelle gemacht werden, aber die Anschaffung des eAutos eigentlich befürwortet wurde. Ein eigener Beschluss hätte dennoch gefasst werden müssen. Er erachtet die Anschaffung des Fahrzeuges ebenfalls als sinnvoll. Er bittet darum, dass auch im Hinblick auf die zukünftige Zusammenarbeit auf eine Konsenslösung hingearbeitet wird. Bgm Kuster schließt sich Bgm Ladner an. Er sieht es nicht als zweckmäßig an, auf einem Fehler zu beharren und ersucht um eine konstruktive Lösung. Der Vorsitzende hat sich aus seiner Sicht ausreichend entschuldigt und das Vorgehen dargestellt. Er informiert zudem, dass sich die Gemeinde Schruns prinzipiell vorstellen kann, das Bushäuschen als Teil des Fahrradabstellplatzes zu finanzieren. Bgm Lechthaler fragt, ob Franz Wachter als Drittleister für die Planung des Fahrradabstellplatzes gearbeitet hat. Er fragt an, wie hoch die Rückführungskosten des Leasingvertrages sind. Der Standessekretär berichtet, dass Franz Wachter als Drittleister in den Planungen vorgesehen war. Die Kosten für die Rückführung liegen bei 5.000 – 7.500 €. Aufgrund der aktuellen finanziellen Situation spricht sich Bgm Lechthaler gegen die Beschaffung des Fahrzeuges aus. Bgm Zudrell weist darauf hin, dass die Auszahlung der Kilometergelder nach Anschaffung des E-Autos nachhaltig zurückgehen muss. Er sieht das e-Auto als Pool-Dienstwagen für die Mitarbeiter im Standesgebäude als notwendig. Bgm Vallaster schließt sich den Rückmeldungen von Bgm Zudrell und Bgm Ladner an. Er möchte vermeiden, dass aufgrund des eAutos die weitere Zusammenarbeit gefährdet wird. Für ihn sind die Erklärungen des Vorsitzenden ausreichend. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Anschaffung des eAutos Renault Zoe bei der Fa. Renault Malin gemäß den Konditionen aus der Ausschreibung des Vorarlberger UmweltverStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 6 von 10 bandes und den vorliegenden Beschaffungsunterlagen sowie der Abschluss des dazugehörigen Leasing-Vertrages mit der Fa. RCI Banque SA, NL Österreich nachträglich mehrheitlich beschlossen (Gegenstimmen: Bgm Netzer, Bgm Lechthaler und Bgm Schuler). Pkt. 5.) Die Niederschrift der 55. Standessitzung am 10.03.2020 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Bgm Küng enthält sich seiner Stimme, da er zum Zeitpunkt der letzten Standessitzung noch nicht im Amt war. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Nach dem über mehrere Jahre dauernden Ringen um eine landesweit einheitliche Lösung für ein Verwaltungsprogramm für Kindergarten und Kinderbetreuungseinrichtungen steht seit 2019 mit Sokrates KIB eine kostengünstige einheitliches Programm für die Gemeinden zur Verfügung. Bei uns im Montafon ist bei den Kleinkindbetreuungseinrichtungen Kinderwerkstättli und EKIZ die Software HR360 Kid im Einsatz, welche gemeinsam mit der Stadt Bludenz und der Marktgemeinde Nenzing angeschafft wurde. In Abstimmung mit der Stadt Bludenz, Nenzing und unseren Betreuungsvereinen ist die Ablöse von HR360 Kid vorgesehen. Laut Informatikabteilung der Stadt Bludenz kann die fehlende Funktionalität bzw. fehlenden Auswertungen bei Sokrates KIB unkompliziert umgesetzt werden. Die Kosten dafür müssen noch eruiert werden. Jedenfalls wurde das Interesse zur Teilnahme bei der kommenden Ausrollungs-Phase für Sokrates KIB beim Gemeindeverband deponiert. Abgesehen vom Einsatz im Kleinkindbereich sollten wir uns Gedanken zum Einsatz im Kindergarten-Bereich machen. Im Sinne einer einheitlichen Software-Landschaft im Kommunalbereich im Montafon wäre es sicherlich zweckmäßig, auch im Kindergartenbereich auf Sokrates KIB umzustellen. b) Die Finanzabteilung des Landes hat dem Stand Montafon mitgeteilt, dass die für das Projekt „Einführung einer gemeinsamen Finanzverwaltung im Montafon (Phase II)“ zugesagten Fördermittel in Höhe von 50 % Zuschuss aus BZ-Mitteln vorerst nicht zur Auszahlung kommen, solange die Rechtmäßigkeit der Mitgliedschaft des Standes Montafon in der Verwaltungsgemeinschaft nicht geklärt ist. Bislang sind die Fördermittel für die Phase I (Erarbeitung Kooperationsmodell) geflossen. Für die operative Phase der Finanzverwaltung werden ebenfalls noch keine Förderungen gewährt. Es handelt sich dabei aber lediglich um einen Aufschub, d.h. sobald der Status geklärt ist, kann mit der Auszahlung der Förderungen für die Phase II sowie auch der Anschub-Förderungen für den eigentlichen operativen Betrieb gerechnet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 7 von 10 c) Für Herbst ist die Durchführung des World-Peace-Games im Rahmen der Kinder- und Schülerbeteiligung vorgesehen. In einem solchen Spiel oder Projekt schlüpfen Schülerinnen in die Rolle von Regierungsmitgliedern eines fiktiven Landes und leiten über eine ganze Woche die Geschicke dieses Landes. Dabei lernen sie komplexe Probleme erkennen, Informationen filtern, Verantwortung übernehmen, im Team arbeiten und schnelle Entscheidungen zu treffen. Der Anmelde-Prozess wurde in enger Abstimmung mit Frau Mag. Carmen Feuchtner (Welt der Kinder) durchgeführt. Bereits im März wurde das Word-Peace-Game von der Jugendkoordinatorin des Standes und von Carmen Feuchtner am Gymnasium in Bludenz den Schüler*innen der 3. Klasse Unterstufe vorgestellt. Im Juni wird das World-Peace-Game in Abstimmung mit den Direktor*innen und den Klassenlehrer*innen an allen 3. Klassen der Montafoner Mittelschulen vorgestellt. Die Schülerinnen können sich danach für die Teilnahme an diesem Projekt bewerben. Insgesamt können 28 Kinder teilnehmen. Als Wunschtermin für das World-Peace-Game im Montafon ist die Woche von Montag, den 31.8. bis Freitag den 4.9. 2020 vorgesehen. Die Kosten belaufen sich auf 4.000, - €. Davon werden 2.000, - € von einer Stiftung übernommen. Um eine Förderung wurde ergänzend angesucht. Dazu werden vom Land Vorarlberg 12 Beratungsstunden gefördert. Diese Förderung ist schon bewilligt (26.03.2020) und dient dem Aufbau der Beteiligung der Schüler*innen ab 14 Jahren mit dem Ziel, das Jugendforum zu stärken. d) Das Leader-Projekt „Werkzeugkoffer Maisäß-Sanierung“ wurde per Zufallsauswahl für eine Vorort-Kontrolle durch den Agrarmarkt Austria ausgewählt. Die Kontrolle fand corona-bedingt nicht vor Ort sondern durch Übermittlung sämtlicher Unterlagen aus der Distanz statt. Die Prüfung wurde erfolgreich abgeschlossen, es gab keinerlei Beanstandungen. e) Am Karsamstag, 11. April, erfolgte die Umstellung des Anrufsammeltaxis go&ko auf einen Tagesbetrieb. Somit konnten auch die Fahranfragen abgedeckt werden, die mit dem normalen Linienverkehr nicht mehr bedient wurden. Dieses Angebot wurde seit Karsamstag von zirka 100 Personen genutzt. Am Morgen gab es viele Anfragen zwischen 5 und 6 Uhr sowie zwischen 8 und 10 Uhr. Am Abend gab es die meisten Anfragen zwischen 17 und 19 Uhr sowie ab 21 Uhr. Besonders oft wurden Fahrten von oder zu den Orten Schruns Bahnhof, Schulsportzentrum, Sozialzentrum, Gortipohl und Montjolaweg angefragt. Laut Rückmeldung von den go&ko Fahrern nutzten dieses Angebot alle Altersgruppen, speziell aber ältere Frauen und junge Berufstätige. Die Fahrgäste nutzten das go&ko, um zum Bahnhof zu kommen, nach der Arbeit nach Hause, zum Einkaufen oder um Leute zu besuchen. Es gab auch Anfragen für Fahrten in der Nacht, vor allem von Stammkunden des Anrufsammeltaxis. Da aber momentan keine Lokale offen sind, gab es kaum Beschwerden über das reine Tagesangebot. Mit dem gestrigen Tag wurde ja sowohl der ÖV (Landbus & Schiene) als auch das go&ko auf den Zwischen-Saisonfahrplan umgestellt. f) Der Stand Montafon arbeitet intensiv an der Planung für die Umstellung des BusFahrplanes 2021. Die wichtigste Änderung ist die Taktverschiebung auf die REXAnschlüsse in Schruns, wobei die bestehenden Kurse in der Früh, zu Mittag und am Abend nicht verschoben, sondern um die Taktlage ergänzt wurden – das ist mit Mehrkosten verbunden, aber gewährleistet auch, dass insbesondere Schüler und Pendler ihren Anschlüsse nicht verlieren. Dazu wurde nun vom VVV ein Fahrplan-Entwurf erstellt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 8 von 10 Gleichzeitig wurden sämtliche Schulen angefragt und kürzlich eine online-Umfrage über die Wirtschaftsgemeinschaft Montafon gestartet, um möglichst sicher zu sein, dass niemand, der auf den ÖV angewiesen ist, eine Verschlechterung erfährt. Nun werden von der MBS Bus Gmbh die Umläufe dazu erstellt und danach ist es möglich die zahlreichen Wünsche, welche bislang angemeldet wurden, auf die Machbarkeit und Kosten zu überprüfen. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: g) Bgm Netzer informiert, dass am 23. April eine Sitzung stattgefunden hat. Besprochen wurden vor allem die Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie. Der Gemeindetag wurde auf Herbst verschoben. Die Wahl des Präsidenten des Gemeindeverbandes muss in Zukunft gut überlegt werden. Besonders ländliche Regionen mit einem Schwerpunkt im Tourismus brauchen eine gute Vertretung im Gemeindeverband. h) Der Termin der Gemeindewahl steht noch nicht fest. Wichtig ist, dass die Wahl schlussendlich nicht anfechtbar ist. Eine Wahl im Sommer wird sich mit allen Vorarbeiten wahrscheinlich nicht ausgehen. Er spricht sich für einen Termin im September aus. i) Herr Tinkhauser wird den Sozialbereich beim Gemeindeverband übernehmen. Bgm Netzer bemängelt, dass diese Stelle nicht offiziell ausgeschrieben wurde. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Lechthaler informiert sich über die Fahrplanumstellung 2021. Der Standessekretär berichtet, dass der Fahrplan mit dem Vorarlberger Verkehrsverbund und der mbs Bus GmbH erarbeitet wird. Nachdem ein Fahrplanentwurf vorliegt, werden die Wünsche an den Fahrplan geprüft und die Kosten für die einzelnen Punkte geschätzt. Er rechnet damit, dass in der Standessitzung im Juli ein Vorschlag unterbreitet werden kann. b) Bgm Lechthaler wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Bustickets von den Busfahrern nicht kontrolliert bzw. kassiert werden. Er ersucht die Standesverwaltung Maßnahmen im Sinne von „Mystery-Shopper“ zu prüfen, um Ticket-Einnahmen im ÖV zu kontrollieren. c) Bgm Lechthaler informiert, dass die Raumplanungsabteilung des Landes überlastet ist. Aufsichtsbehördliche Genehmigungen für Umwidmungen dauern oft Monate. d) Bgm Küng fragt an, wie die Arbeiten zum neuen JAM stehen. Der Vorsitzende informiert, dass sehr lange nach einem geeigneten Platz gesucht wurde. Vandans war diesbezüglich mehrmals im Gespräch. Inzwischen wurde ein Grundstück der illwerke-vkw angrenzend an den Tschaggunser Bahnhof gefunden. Die Gemeinden Schruns und Tschagguns bemühen sich darum, diese Flächen über ein Baurecht nutzen zu können. Bgm Kuster informiert, dass sich durch die Corona-Pandemie die Pläne verzögert haStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 9 von 10 ben. Termine für weitere Gespräche wurden aber bereits fixiert. Die Fläche könnte für einen Skaterplatz oder einen Pumptrack und für das JAM genutzt werden. e) Bgm Netzer berichtet, dass der Gemeindeverband im Hinblick auf das Raumplanungsgesetz einen Vorstoß gemacht hat. f) Bgm Netzer möchte die Diskussion zum Thema Bahnverlängerung bei der Veranstaltung „individual-verkehrt“ nicht führen. Er bittet um Gespräche mit den Veranstaltern. g) Bgm Netzer informiert, dass es Pläne gibt, die Schule „GASCHT“ im Bezirksgericht Montafon unterzubringen. Die Tourismusschule wäre somit näher an Tourismusgebieten angesiedelt. Er spricht sich für diese Möglichkeit aus. h) Bgm Netzer möchte sich bei allen – insbesondere beim Tourismus – für die gute Arbeit während der Corona-Pandemie bedanken. Er hofft auf eine baldige Wiederaufnahme des Normalbetriebes. i) Bgm Vallaster fragt an, wie aufgrund der Corona-Pandemie mit den Montafoner Resonanzen umgegangen wird. Der Vorsitzende informiert, dass momentan die Größe der Veranstaltungsorte geprüft wird. Möglicherweise kann der Aktivpark für Veranstaltungen genutzt werden. j) Bgm Vallaster fragt, wie die Museen im Sommer geöffnet sind. Der Standessekretär informiert, dass die Museen wie angekündigt im Sommer öffnen werden. Die Veranstaltungen werden unter Einhaltung der Vorgaben der Bundesregierung durchgeführt. Ein paar Ausstellungen werden auch digital angeboten. Bgm Vallaster bittet die Einsparungsmöglichkeiten zu prüfen. Er empfiehlt die Museen erst Mitte des Sommers zu öffnen und so die Kosten zu reduzieren. Der Standessekretär informiert, dass der Stand sich bei den Museen mit einem Förderbeitrag beteiligt, der Betrieb des Museums jedoch dem Heimatschutzverein obliegt. Der Standessekretär bietet aber an, mit Michael Kasper zu sprechen. Pkt. 8.) Der Standessekretär informiert über den Tagesordnungspunkt 8 „Maisäßhaus Valisera – Vergabe von Reparaturleistungen für den Kachelofen“. Der Kachelofen ist eingestürzt und muss repariert werden. Es wurden Gespräche mit Herrn Stemer und der Firma Neyer geführt und Angebote eingeholt. Herr Harald Müller wurde ebenfalls angefragt, hat aber noch kein Angebot gelegt. Der Standessekretär bittet um rasche Beauftragung, damit das Maisäßgebäude zum Beginn der Alpsaison zur Verfügung steht. Die Pacht liegt pro Jahr bei zirka 2.000 €. Bgm Netzer bittet zu prüfen, ob die Versicherung für die Reparatur aufkommt und wie hoch die anderen Angebote sind. Bgm Vallaster bietet noch einen weiteren Kontakt an, der um ein Angebot gebeten werden kann. Auf Antrag des Vorsitzenden wird ihm einstimmig die Befugnis erteilt, die Auftragserteilung an den aus den letztlich vorliegenden Angeboten hervorgehenden Bestbieter zu vergeben. Weiters wird abgeklärt, ob hiefür eine Deckung durch die Versicherung vorliegt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 56. Standessitzung: 12.05.2020 Seite 10 von 10 Pkt. 9.) Der Vorsitzende berichtet zum Tagesordnungspunkt 9 „Änderung des Flächenwidmungsplanes für Gst.Nr. 1591 (GB Bludenz) als Fläche für einen sonstigen Handelsbetrieb gemäß § 15a RPG – Stellungnahme“, dass es bei dieser Anfrage um die Errichtung eines Gebäudes geht, in dem ein M-Preis sowie Eigentumswohnungen untergebracht werden. Es sind mehrere Geschosse mit Tiefgaragen geplant. Der Standessekretär fragt an, wie die regionale Stellungnahme dazu aussieht. Bgm Ladner berichtet, dass die Gemeinde Lorüns um separate Stellungnahme gebeten wurde. Der Einfluss auf die Gemeinde Lorüns ist aus seiner Sicht nicht negativ, da es sich nicht um ein Einkaufszentrum handelt. Bgm Luger sieht die Errichtung des Geschäftes positiv, da das Geschäft per Fahrrad von Stallehr erreicht werden kann. Bgm Schuler nimmt das Ansuchen zur Kenntnis. Er ist bereits seit mehreren Jahren mit MPreis in Verhandlungen und würde die Errichtung eines Geschäftes in St. Anton befürworten. Auf der anderen Seite haben die Bewohnerinnen und Bewohner von St. Anton eine Möglichkeit in der Nähe einzukaufen. Bgm Netzer empfiehlt als Stand Montafon von einer Stellungnahme abzusehen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig festgehalten, auf eine Stellungnahme des Standes Montafon zu verzichten, da die betroffenen Gemeinden eine Stellungnahme abgeben. Pkt. 10.) (nicht öffentliche Beratung) Ende der Sitzung, 16:04 Uhr Schruns, 12. Mai 2020 Schriftführer: Standesrepräsentant: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659