20190122_SV_042

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:12
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 22.01.2019
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Inhalt des Dokuments

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 22.01.2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 42. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 14. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:50 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier Bgm Michael Tinkhauser, Bludesch zu TOP1 Herr Oliver Christoph, Gemeindeverband TOP1 Frau Heike Mennel-Kopf, Abt. für Jugend und Familie zu TOP2 Herr Werner Grabher, Abt. Soziales zu TOP2 Elke Martin, Stand Montafon Valentina Bolter, Stand Montafon Toni Meznar, PR Beauftragter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.34 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung heißt Bgm Herbert Bitschnau die neue Jugendoordinatorin beim Stand Montafon herzlich willkommen. Er ersucht die neue Mitarbeiterin Elke Martin, sich kurz vorzustellen, was Frau Martin sogleich macht. Elke Martin kommt ursprünglich aus Schruns, wohnt jetzt aber im Klostertal. Frau Martin hat letztes Jahr ihr Studium an der FH Dornbirn im Bereich Soziale Arbeit abgeschlossen und hat die Aufgaben in der Jugendkoordination von Ralf Engelmann übernommen. Ihre Stelle hat ein Ausmaß von 50 %. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 3 von 13 Tagesordnung 1.) Überlegungen des Gemeindeverbandes zur Sozialraumplanung Vorarlberg Süd (Bgm Michael Tinkhauser u. Oliver Christoph) 2.) Vorstellung des Modellvorhabens „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ (Heike Mennel-Kopf und Werner Grabher) 3.) Regionales Räumliches Entwicklungskonzept (regREK) Montafon, Vergabe der externen Begleitung 4.) Personalangelegenheiten (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 41. Standessitzung am 11.12.2018 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Vortragenden Bgm Michael Tinkhauser (Gemeinde Bludesch) und Oliver Christoph vom Gemeindeverband. Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Standessitzung im November 2018 behandelt. Zwischenzeitlich haben die Gemeinden Schruns, Tschagguns und Bartholomäberg den Kooperationsvertrag mit dem Sozialsprengel Bludenz unterfertigt. Die Gemeinden Lorüns und Stallehr sind bereits im Sozialsprengel Bludenz dabei. Herr Tinkhauser erläutert, dass eine Strategie entwickelt wurde, wie zukünftig die Gelder des Sozialfonds verwaltet werden. Dabei wurde mehr über Inhalte als über Geld gesprochen. Im Jahr 2015 wurden im Zuge der Flüchtlingsproblematik viele Eigeninitiativen gestartet. Die Themen waren die Unterbringung der Flüchtlinge sowie deren Mindestsicherung. Dazu wurden eigens KoordinatorInnen über den Sozialfonds angestellt, die diese Themen bearbeiteten. Er betont, dass die Initiative dazu von den Gemeinden ausging. Die Flüchtlinge haben teils eine Aufenthaltsbewilligung bekommen – jetzt müssen sie integriert werden. Es ist nun ganz wichtig, dass diese bestehende Struktur weiterentwickelt wird. Im Oberland ist die Qualität der MitarbeiterInnen sehr hoch im Vergleich zum Rest von Vorarlberg. Für das Gebiet Vorarlberg-Süd wäre es wichtig zu überprüfen, ob die Leistung auch wirklich in den Gemeinden ankommt, ob das Geld gut eingesetzt ist und inwiefern das eine oder andere verbessert werden können. Das heißt nicht, dass jede Gemeinde eineN SozialarbeiterIn anstellen soll. Die KoordinatorInnen übernehmen diese Arbeit. Herrn Tinkhauser ist es wichtig, dass Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 4 von 13 dieser Prozess jetzt weitergeht und die Gemeinden weiterhin mitgestalten können. Herr Oliver Christoph berichtet, dass 2015 bei der Flüchtlingskrise die Gemeinden unterstützt wurden. Es wurde nicht für jede Gemeinde einE KoordinatorIn gestellt, sondern für den Bereich Vorarlberg-Süd ein bis zwei KoordinatorInnen angestellt. Es wurden Schwerpunkte gesetzt, wie beispielsweise die Unterbringung der Flüchtlinge (besonders in der Anfangszeit) oder die daran anknüpfende Integration (künftige Aufgabe). Die Aufgaben der KoordinatorInnen verlagern sich von reiner Integration hin zu sozialräumlicher Prävention. Die Finanzierung wurde im Sozialfonds belassen, die Schwerpunkte wurden allerdings verändert. Herr Christoph erläutert, dass das Projekt „Kein Kind zurück lassen“ bereits im Unterland durchgeführt wurde. Der Gemeindeverband hat dabei mitgearbeitet. In einer Studie von der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (Dr Reto Steiner) wurde die Sozialraum-Planung in Vorarlberg genauer überprüft. Die Studie wird demnächst fertiggestellt. Am Beispiel Walgau wurde geprüft, wie der Sozialraum momentan aussieht. Ein Ergebnis der Studie ist, dass nicht nur der Sozialfonds, sondern auch ein Trägerverein die festgelegten Themen diskutieren und definieren soll. Die Themen werden mit den SozialplanerInnen besprochen und in unterschiedlichen Arbeitsgruppen weiterentwickelt. In drei Jahren soll nicht nur über Flüchtlinge, sondern über sozialräumliche Prävention gesprochen werden. Dabei werden die einzelnen Gebiete (z.B. InnerMontafon, Außer-Montafon) in Vorarlberg separat betrachtet. Es gibt unterschiedliche Schwerpunkte, die in den Arbeitsgruppen behandelt werden. Dann sollen Lösungs-Systeme entwickelt werden, die auch in der Umsetzung brauchbar sind. Das braucht aber eine zentrale Betrachtung nach dem Leitsatz „global denken und lokal lenken“. Die Finanzierung der RegionalkoordinatorInnen wurde für die nächsten drei Jahre mit Mühe durchgebracht. Die Unterstruktur (mit den Arbeitsgruppen) wird anhand von Pilotregionen (z.B. Walgau) durchgedacht. Anhand von Projekten soll die konkrete Umsetzung erprobt werden. Der momentane Themen-Schwerpunkt liegt bei den Flüchtlings-Frauen: Wie können die Kinderbetreuung und Arbeitsmarkt-Situation für sie verbessert werden? Die Projekte sollen noch dieses Jahr anlaufen. Herr Christoph erläutert weiter, dass die Themen der einzelnen Planungsräume mit dem Sozialfonds abgestimmt sind. In der Planung soll großräumiger gedacht werden, in der Umsetzung kleinräumiger. Es wird immer mit den jeweiligen SozialplanerInnen abgestimmt. Manche Regionen sind aber nicht vertreten bzw. haben keine SozialplanerInnen. In diesen Fällen muss mit den jeweiligen AnsprechpartnerInnen vor Ort abgestimmt werden. Der Standessekretär ergänzt, dass es unterschiedliche regionale Ebenen gibt: Vorarlberg Süd zum Beispiel als Ebene für die sozialräumliche Planung. Das Projekt „Kein Kind zurücklassen“ wird aber in kleineren Regionen z.B. einer Talschaft umgesetzt. Die Ausführung erfolgt lokal unterschiedlich. Tinkhauser teilt mit, dass die Region Walgau als Beispielregion beschrieben wurde. Die Stadt Bludenz hat zum Beispiel einen Sozialplaner. Mit diesem soll zusammengearbeitet werden. Der Vorsitzende erkundigt sich, was passiert, wenn nicht alle Gemeinden bei dem Vorhaben dabei sind. Herr Tinkhauser erklärt, dass in den teilnehmenden Gemeinden mehr umgesetzt werden könnte. Grundsätzlich kann man sich dem Thema der sozialräumlichen Prävention aber Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 5 von 13 nicht verschließen. Schon jetzt werden Kinderbetreuung und Schulen von den Gemeinden (mit-) finanziert. Lothar Ladner informiert sich, wie die personellen Planungen für Vorarlberg Süd ausschauen. Herr Christoph erläutert, dass die AnsprechpartnerInnen erst bestellt werden müssen. Die sozialräumliche Prävention wird anhand von einem Projekt definiert. Wenn neue Stellen geschaffen werden, müssen finanzielle Mittel umgelagert werden. Anschließend muss definiert werden, wie die Rolle der Gemeinden aussieht. Die Personen, die bereits im Bereich Flüchtlinge und Asyl arbeiten, werden umgeschult und arbeiten auch zukünftig weiter. Die Stelle beim Stand Montafon („Kein Kind zurücklassen“) soll in das System miteingeflochten werden. Das Ziel der sozialräumlichen Prävention ist nicht die Einzelfallbetreuung. Martin Netzer fragt, ob es dazu eine klare Aussage des Landes gibt. Momentan besteht in diesem Bereich Chaos. Wichtig wäre, dass die Gemeinden nicht nur zahlen, sondern dass sie auch mitbestimmen können. Diese Zusage fehlt noch. Herr Tinkhauser berichtet, dass der Gemeindeverband sich früher wenig um die fachliche Komponente gekümmert hat. Es wurde viel über das Geld (=Sozialfonds) geredet. Jetzt soll mit dem Strategieprozess eine ganz neue Richtung eingeschlagen werden. Die Gemeinden müssen sich an den fachlichen Inhalt herantasten. Das braucht aber eine fachliche Begleitung. Das Kuratorium mit den EntscheidungsträgerInnen besteht nur noch aus Mitgliedern von Land und Gemeinden. Herr Christoph ergänzt, dass als nächster Schritt die Überlegungen im Vorstand des Gemeindeverbandes präsentiert und entwickelt werden sollten. Es müssen mit den Regionen zusammen die Projekte definiert werden. Die richtige Größe der Sozialräume müsse erst erprobt werden. Es gibt die Überlegung, dass eine Person des Gemeindeverbandes in koordinativer und organisatorischer Hinsicht in der Systementwicklung dabei sein soll. Es muss geklärt werden, was momentan angeboten wird, was zusätzlich gebraucht wird und wo eingespart werden kann. Mehrgleisigkeiten sollen vermieden werden, so zum Beispiel dass ein Kind von mehreren Organisationen gleichzeitig betreut wird. Herr Tinkhauser fügt hinzu, dass der Lebensraum in den Mittelpunkt gerückt werden muss. Wie gestalten wir den Lebensraum der Kinder? Wie behandeln wir von Kind auf Problemsituationen? Ziel ist es, dass benachteiligte Kinder so schnell wie möglich Hilfe bekommen und ins System aufgenommen werden. Monika Vonier bedankt sich für die Vorstellung des komplexen Themas in seiner Ganzheitlichkeit. Sie ergänzt, dass im Denkansatz ein Paradigmen-Wechsel erfolgt. Man hat das Gefühl gehabt, dass zwar viele Projekte umgesetzt wurden, die Wirkung dieser wurde aber zu wenig hinterfragt. Es macht Sinn, die Regionen mehr in den Fokus zu rücken. Dies würde auch stärker in Richtung konkreter Steuerung führen. Zusätzlich wird weg von den einzelnen Bildungs-Säulen hin zu einem gesamthaften Ansatz gedacht. Sie hat den Eindruck, dass es auf jeden Fall in dieser Richtung geht. Die Frage ist eher, ab wann die Gemeinden alle mitmachen. Nachdem keine weiteren Fragen sind, bedankt sich der Vorsitzende bei Herrn Tinkhauser und Herrn Christoph für Erläuterungen und die Beantwortung all der Fragen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 6 von 13 Pkt. 3.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung des Angebots für das Regionale Räumliche Entwicklungskonzept (regREK). Der Standessekretär berichtet, dass das Angebot der Firma Rosinak & Partner mit der Sitzungseinladung an die Bürgermeister verschickt wurde. Das Angebot wurde nachverhandelt und in aktualisierter Form nochmals nachgereicht. In diesem Angebot wurden Hintergrund, Zeitplan und die einzelnen Arbeitspakete geschildert. Die im Angebot angeführten Kosten für die externe Begleitung entsprechen den Arbeitsstunden von Rosinak & Partner. Zusätzlich wird der aktuelle Förderantrag für das regREK an das Land Vorarlberg präsentiert. Neben den externen Kosten sind hier auch interne Personalleistungen angeführt, welche durch Mitarbeiterin Valentina Bolter eingebracht werden. Dadurch ergibt sich ein finanzieller Vorteil für den Stand Montafon, da die Stelle von Frau Bolter somit teilweise gefördert werden würde. Zu den Personalkosten kommen noch Sachkosten für z.B. Druckwerke und eine Position für Unvorhergesehenes hinzu. Es ist ein Treffen geplant, bei dem das Prozess-Design zusammen mit den Auftragnehmern besprochen und erarbeitet wird. Das regREK bis hin zur Erstellung des Zielbildes soll großteils 2019 bearbeitet werden. Bgm Netzer weist darauf hin, dass die Sachkosten zu niedrig kalkuliert sind. Der Standessekretär erhöht daraufhin die Sachkosten im Antrag für Öffentlichkeitsarbeit von 9.000 € auf 14.000 €. Der Standessekretär informiert, dass das Förderansuchen von der Förderstelle vorab geprüft wurde und für passend befunden wurde. Gefördert werden 70 % der Gesamtkosten, das sind 97.200 €. Die Beschlüsse aller Gemeinden zur Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg liegen vor und werden gemeinsam mit dem Förderansuchen an das Land weitergeleitet. Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Angebot von Rosinak & Partner einstimmig angenommen und die Beauftragung beschlossen. Weiters wird die Einreichung des vorgelegten Förderantrages mit Gesamtkosten von nunmehr 143.000 € einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) Pkt. 5.) (vorgezogen) Die Niederschrift der 41. Standessitzung vom 11.12.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Vorsitzende informiert über einen Änderungsvorschlag von Bgm Ladner bzgl. der Beschlussfassung zum Landbus Montafon, wonach die Gemeinden Stallehr und Lorüns sich daran nicht beteiligen. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 7 von 13 a) Der Vorsitzende berichtet, dass das Anrufsammeltaxi Go & Ko rechtzeitig mit Beginn der Wintersaison gestartet werden konnte. Mit 21. Dezember konnte auch noch ein Förderantrag beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie als „Mikro-ÖV-Lösung“ eingereicht werden. Go & Ko ist gut angelaufen, die Rückmeldungen wurden gesammelt und in einer feedback-Runde nach den ersten zwei Betriebswochen reflektiert. In der Silvesternacht ist es erwartungsgemäß zu einem Engpass gekommen, da nur ein Fahrzeug im Einsatz war. Ansonsten sind die Rückmeldungen sehr positiv. Für die Zukunft wurden noch einige Anpassungen vorgenommen: • So sind die Taxi-Bons, welche Jugendliche mit der aha-Card in den Gemeindeämtern abholen können auch im Go & Ko gültig. • Zudem können Kinder bis zu ihrem 6. Geburtstag kostenlos mitfahren. Im Go & Ko Bus befinden sich zwei Sitzerhöhungen, die verwendet werden können. Kindersitze für kleinere Kinder müssen selbst mitgebracht werden. Sämtliche Fragen sind nun in einem “Frage und Antwort – Dokument” zusammengefasst, welches nun auch auf der Homepage etc. freigeschalten wird. Für die Nacht am Rosenmontag und Faschings-Dienstag wird ein zusätzliches Fahrzeug als Mietwagen bestellt. b) Der Vorsitzende erläutert, dass die Jugendlichen aus den Gemeinden Vandans & St. Anton, Schruns & Tschagguns, St. Gallenkirch & Gaschurn, Bartholomäberg & Silbertal in verschiedenen Workshops unter der Leitung von Kerstin Lubetz mögliche Perspektiven für ihre Heimatgemeinden erarbeitet haben. Der Workshop für Bartholomäberg & Silbertal findet Anfang Februar statt. Die Ergebnisse werden nun von den Jugendlichen am Montag, den 18. Februar 2019 im Anschluss an die informelle Standesberatung um 18:30 Uhr im Stand Montafon präsentiert. Anschließend werden mögliche Umsetzungsmöglichkeiten und das weitere Vorgehen besprochen. Bitte diesen Termin reservieren! c) Der Vorsitzende berichtet, dass die nachträglich von Seiten des Landes gewünschte TeilStudie zur möglichen Anbindung der Golmerbahn schon weit gediehen ist. BernardIngenieure haben einen ersten Entwurf mit einer möglichen Streckenführung erstellt. Kommenden Donnerstag werden die Lage der Haltestellen, die Streckenführung sowie etwaige Zusatz-Maßnahmen besprochen, sodass anschließend die Massenermittlung und Kostenschätzung durchgeführt werden können. Mit der Erstellung des Betriebskonzeptes in der Variante TramTrain ist das Büro Hüsler in Zürich beschäftigt. Martin Netzer stellt in diesem Zusammenhang die Frage, wann die Machbarkeitsstudie abgeschlossen sein wird. Erst nach Beendigung kann ein konkreter Kommunikationsplan erstellt werden. Der Vorsitzende wird diese Frage im Anschluss an die Standessitzung mit Herrn Netzer besprechen. d) Der Vorsitzende hält fest, dass für die finale Aushandlung laut Auftrag des Standesausschusses zwei Termine mit den Vertretern der Posthotel Taube AG stattgefunden haben. Kommenden Freitag soll die Vereinbarung unterfertigt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 8 von 13 e) Der Vorsitzende berichtet, dass die Mitarbeiterin Deise Schühle in der Montafon Bibliothek das Dienstverhältnis mit 31. Jänner beendet aufgrund einer für sie geeigneteren Beschäftigungsmöglichkeit als Kindergartenassistentin im Kindergarten Silbertal. Durch einen Krankheitsfall einer Kindergartenmitarbeiterin muss diese Stelle rasch nachbesetzt werden. Für die Nachbesetzung wurde zuerst der Pool an Bewerbungen aus den letzten Ausschreibungen und Initiativ-Bewerbungen gesichtet. Glücklicherweise konnte mit Frau Andrea Frei eine geeignete Nachfolgerin gefunden werden. Sie beginnt ihren Dienst in der Bibliothek mit 1. Februar 2019. Bgm Netzer bemängelt, dass keine neuerliche Ausschreibung erfolgt ist und die Nachbesetzung nur auf die bisherigen Bewerbungen abgestellt wurde. f) Der Vorsitzende informiert, dass die neue Regionalentwicklungsförderung erfreulicherweise noch im Jahr 2018 vom Land angewiesen wurde. An dieser Stelle dankt er allen für die rasche Beschlussfassung in den Gemeindevertretungen. Es werden noch die Beschluss-Niederschriften aus den Gemeinden gesammelt und anschließend dem Land vorgelegt. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: g) Der Vertreter aus dem Vorstand des Gemeindeverbandes informiert über die auch in den Medien transportierten Veruntreuungs-Vorwürfe gegenüber einer Mitarbeiterin in der Gemeindeinformatik Vorarlberg GmbH. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Heike Mennel-Kopf von der Abteilung Jugend und Familie sowie Herrn Werner Grabher von der Abteilung Soziales. Sie stellen das Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen“ vor. Frau Mennel-Kopf berichtet, dass bereits Vorgespräche mit dem Stand Montafon stattgefunden haben. Es gibt mehrere Anknüpfungspunkte. Dieses Modellvorhaben wird von ihrem Fachbereich getragen. Die Initiative dazu kam aber von den Gemeinden, da sie diese Herausforderungen aktuell frühzeitig erkannten. Derzeit beschäftigen sich die 27 am Modellvorhaben beteiligten Gemeinden – Dornbirn, Wolfurt, Rankweil und die Gemeinden der Regio Bregenzerwald –mit dem Thema Prävention im Kindesalter. Das gut ausgebaute Sozialsystem in Vorarlberg muss um die Präventionssäule erweitert werden. Probleme sollen bereits im Moment der Entstehung abgefangen werden. Beginnend von der Schwangerschaft bis hin zum Erwachsenenalter soll die Versorgungskette betrachtet werden: Wo sind Lücken? Wie können benachteiligte Kinder oder Familien aufgefangen werden? Was braucht ein Kind? Wie kann Prävention gelingen und umgesetzt werden? Politisch wurde im Sommer 2018 beschlossen, dass das Modellvorhaben weitergeführt und ausgeweitet wird. Herr Grabher war früher in der Kinder- und Jugendhilfe tätig. Er erklärt, dass es ein groß ausgebautes Unterstützungssystem für Kinder und Familien existiert. Trotzdem gibt es viele Diskussionen wie die Entwicklung beeinflussbar ist. Jährlich hat es Zuwächse an Dienstleistungen und Angeboten der Leistungsanbieter in diesem Bereich gegeben. Trat ein neues Problem auf, erfolgte ein Auftrag an einen privaten Leistungsanbieter. Bislang wurde auch erst reagiert, wenn das Problem bereits auf dem Tisch lag. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 9 von 13 Der Eindruck entstand, dass diese Themen nicht zu steuern sind und nur auf Situationen reagiert werden kann. Hier braucht es eine geordnete Struktur und eine frühzeitige Einbindung der Gemeinden in die sozialräumliche Planung. Es wurden Alternativen gesucht, wie die Steuerung besser möglich ist. Zahlreiche Untersuchungen und Analysen legten nahe, dass der Fokus auf die Prävention gelegt werden soll. Mit Modellprojekten, wie „Kein Kind zurücklassen“, kann der Präventionsmaßnahmen Rechnung getragen werden. Nicht zentrale Anweisungen von „Oben“ sind hier zielführend, es müssen vielmehr die Gemeinden und Regionen in die Planung und Steuerung miteingebunden werden. Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden ist sehr wichtig, um die Ressourcen im Sozialraum besser zu nutzen. Momentan ist zum Beispiel den Beschäftigten im Gesundheitsbereich nicht bekannt, was im Bildungsbereich geleistet wird. Im Sozialfonds wurde eine Modell-Strategie entwickelt, demgemäß weniger auf Situationen reagiert als vielmehr präventiv gehandelt werden sollte. Zukünftig soll dieses Modell auch für andere Fragestellungen angewandt werden. Dazu wird bis Ende Februar ein grobes Konzept ausgearbeitet, welches dann gemeinsam mit den Gemeinden und Regionen in die Tat umgesetzt werden soll. Monika Vonier bittet um konkrete Beispiele. Herr Grabher berichtet daraufhin, dass im Sozialbereich aber auch in anderen Bereichen keine fundierten Grundlagen vorhanden sind, um Steuerungsentscheidungen zu treffen. Es gibt in Vorarlberg zum Beispiel seit 2008 Erhebungen in den Kindergärten, in der die Entwicklung der Kinder überprüft wird. So können Probleme in der Entwicklung früh erkannt und behandelt werden. Die Ergebnisse aus allen Gemeinden werden aber weder auf Regional- noch auf Landesebene in Planungen und Entscheidungen miteinbezogen. Mit diesen Grundlagen könnten bessere Maßnahmen entworfen und Entscheidungen getroffen werden. Ein anderes Beispiel sind die Bildungserfolge nach der Pflichtschulzeit. In Vorarlberg liegen – neben Wien – die schlechtesten Ergebnisse vor. Das liegt daran, dass sehr viele Kinder mit nicht deutscher Muttersprache hier wohnen. Die Stadt Bregenz hat momentan 200 erhobene Fälle, wo Jugendliche weder in Ausbildung noch in einem Trainingsprogramm sind. Ein früheres Eingreifen bei diesen Personen würde helfen, die Probleme von Beginn an zu behandeln. Martin Netzer wirft ein, dass nur Symptome bekämpft werden. In den Kindergärten und Volksschulen müssen die Angestellten besser bezahlt werden. Sprachförderung sollte auch in umgekehrter Richtung erfolgen, das heißt, einheimische Kinder könnten zum Beispiel syrisch lernen. Der Standessekretär bittet um eine kurze Darstellung, wie das Modellvorhaben in den Pilotgemeinden umgesetzt wird. Frau Mennel-Kopf erklärt, dass in den Pilotgemeinden bewusst nicht von „Projekten“ gesprochen wird, da es eher langfristige Umsetzungen sind. Die Modellkommunen haben Personalressourcen besetzt. Das ist eine 50 % Stelle, die zur Hälfte von der Modellkommune und zur Hälfte vom Land finanziert wird. Die angestellte Person überprüft, welche Angebote in der Gemeinde bereits vorhanden sind und prüft die statistischen Kennzahlen. Diese sollen helfen, den Raum besser kennen zu lernen. Wenn beispielsweise klar ist, wie viele Familien mit Migrationshintergrund oder alleinerziehende Eltern in einer Gemeinde leben, kann zielgerichteter angesetzt werden. In der Modellkommune haben sich die MitarbeiterInnen erst nur auf die Altersgruppe der 0-3-Jährigen konzentriert. Dabei sollen nicht neue Angebote erstellt, sondern bestehende Angebote angepasst werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 10 von 13 Monika Vonier berichtet, dass das erste Pilotprojekt im Bregenzerwald stattgefunden hat. Neu dazugekommen ist die Stadt Bregenz. Auch das Montafon hat beim Land Interesse dazu bekundet. Das Vorhaben „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ würde zum Motto familienfreundliches Montafon passen. Es wurden bereits die Projekte „Gesund Aufwachsen“, „Gesundes Tschagguns“ und „Ekiz“ umgesetzt. Personell wäre es auch günstig für den Stand Montafon, da die Nachfolge von Ralf Engelmann erst zu 50 % nachbesetzt ist. Der Standessekretär fügt hinzu, dass die Präsentation im Bregenzerwald Anlass war, auf das Land zuzugehen. Herr Christoph erklärt, dass die Planung vom Sozialfonds gemeinsam mit „Kein Kind zurücklassen“ erfolgen würde. Er möchte aber nicht schon bestehende Projekte bearbeiten, sondern neue Projekte von Beginn an behandeln. Bgm Kuster bedankt sich für die Präsentation und Darstellung der Beispiele. Er bittet aber um eine genauere Beschreibung, was das konkret für seine Gemeinde bedeuten würde. Herr Grabher berichtet daraufhin, dass die Kollegen aus dem Bregenzerwald eine Koordinatorin bestellt haben. Diese hat anfangs die Leute eingeladen, die mit Kleinkindern in der Region zu tun haben (Kinderbetreuung, Lehrpersonal, Gesundheitswesen etc.). Mit ihnen gemeinsam diskutierte sie die Fragen „Wie entwickeln sich Kinder in den einzelnen Altersabschnitten?“, „Wie geht es den Familien mit Kleinkindern?“, „Wo braucht es Unterstützung?“. Diese Fragen wurden dann praxisorientiert behandelt und konkrete Maßnahmen ausgearbeitet. Ein großes Thema war der Übergang vom Kindergarten auf die Volksschule. Dazu wurde mit den Kindergartenkindern eine Schatzkiste gebastelt, die ihre Fähigkeiten wiederspiegeln sollte. Es wurde auch ein Springerdienst für den Kindergarten eingerichtet. Diese Lösungsansätze wurden speziell für diese Region ausgearbeitet und schauen in einer anderen Region mitunter anders aus. Monika Vonier fragt an, wer außer dem Montafon sonst noch Interesse an dem Vorhaben hat. Frau Mennel-Kopf berichtet, dass die Stadt Bregenz, die Region Kumma und Walgau auch noch Interesse hätten. In den kommenden drei Jahren können nur 2-3 Regionen betreut werden. Bgm Kuster bittet, dass nicht ins Blaue gestartet werden soll, sondern dass von anderen Regionen konkrete Beispiele überprüft werden sollen, ob diese im Montafon Sinn machen würden. Besonders die Kindergartenpädagoginnen in Schruns sind schon überfrachtet mit Arbeitsgruppen-Treffen und Projekten. Bgm Vallaster kann der Aktion viel abgewinnen. Damit in Zukunft Entlastungen greifen, muss früh angesetzt werden. Monika Vonier wirft ein, dass wir im Montafon selbst den Fokus bestimmen können und vom Land aber finanzielle und inhaltliche Unterstützung bekommen. Bgm Netzer erläutert, dass bereits Vieles zum Familienfreundlichen Montafon umgesetzt wurde. Wenn die Förderung maßgeschneidert für die Region sein soll, sollen bestehende Strukturen verwendet und nicht neue Stellen geschaffen werden. Zudem sollen angefangene Projekte auch abgeschlossen werden. Er möchte nicht jemand Neues anstellen, sondern das Projekt familienfreundliches Montafon abschließen. Der Standessekretär erklärt, dass „Kein Kind zurücklassen“ eine ideale Ergänzung sein soll. Ralf Engelmann hat die Bereiche Jugendkoordination und Kinder- und Schülerbetreuung gleichzeitig abgedeckt. Elke Martin betreut die Jugendkoordination. Der Bereich Kinder- und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 11 von 13 Schülerbetreuung und familienfreundliches Montafon deckt sich weitgehend mit „Kein Kind zurücklassen“ und könnte über die Förderung vom Land unterstütz werden. Zudem würden noch neue Themen und Aufgaben aus „Kein Kind zurücklassen“ in diesen Bereich miteinfließen. Koordinationsaufgaben in diesem Sinne haben wir bislang „Gastgeber-Funktion“ benannt. Eine Zuhörerin berichtet, dass sie bei der Projektvorstellung im Bregenzerwald anwesend war. Die Stelle dort sei sehr praxisorientiert. Sie würde es sehr schade finden, wenn diese Chance nicht ergriffen werden würde. Es gibt bereits viele Stellen, welche die gesundheitlichen oder sozialen Probleme einer Familie behandeln. Es fehlt aber noch eine Stelle, welche die Familien begleitet. Bgm Kuster fragt an, welches Beschäftigungsausmaß für diese Stelle angedacht wäre und ob sie gefördert wäre. Der Standessekretär antwortet, dass es sich um eine 50 % Stelle handelt und diese zur Hälfte vom Land Vorarlberg gefördert werden würde. Die Förderung gälte vorerst für drei Jahre. Bgm Netzer informiert sich, ob es die Möglichkeit gibt, das Familienfreundliche Montafon – neben den Personalkosten – zusätzlich zu fördern. Er würde gerne selbst entscheiden, wie die Fördermittel eingesetzt werden. Monika Vonier berichtet, dass dem Stand Montafon damals vom Land Vorarlberg eine Projektförderung in Höhe von 20.000 € für das Familienfreundliche Montafon gewährt wurde. Bgm Vallaster hat bereits die statistischen Daten bei der Volksschule angefragt, die Ergebnisse aber aus Datenschutz-Gründen nicht erhalten. Er fragt an, ob diese Daten zu bekommen sind. Herr Grabher antwortet, dass personenbezogene Daten grundsätzlich nicht öffentlich sind. Er informiert sich aber, inwiefern die Daten für die Gemeinden zugänglich sind und meldet sich dazu bei Herrn Vallaster. Elke Martin ergänzt noch, dass nicht jede Gemeinde separat Maßnahmen entwickeln soll, sondern das ganze Montafon gemeinsam. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung und verabschiedet Frau Mennel-Kopf und Herrn Grabher (16:30 Uhr). Der Vorsitzende fragt, ob jetzt noch intern weiterbesprochen werden soll, wie mit dem Angebot umgegangen wird. Die Förderung vom Land Vorarlberg wäre eine gute Möglichkeit diese Stelle zu finanzieren. Der Standessekretär stimmt zu, dass dies eine Möglichkeit wäre, diese Stelle für den Stand Montafon zu stärken und seitens des Landes zu unterstützen. Es wäre aber eine Ergänzung zu den bisherigen Aufgaben nötig. Monika Vonier betont, dass die Förderung nicht den Grundsätzen vom Stand Montafon wiedersprechen würde. Der Standessekretär bittet darum, dass allfällige Kritikpunkte an dieser Stelle konkret mitgeteilt werden, damit die Aufgaben detailliert definiert werden können. Bgm Kuster ergänzt, dass es wichtig wäre die Vorgaben für die geplante Stelle genau zu definieren und aber auch Spielraum für neue Ideen zu lassen. Burkhard Wachter entschuldigt sich dafür, dass er zu spät gekommen ist. Er möchte auch nicht, dass alte Projekte nicht abgeschlossen werden und immer neue Projekte gestartet werden. Er weist jedoch darauf hin, dass gegenwärtig Entscheidungen anstehen, wie die Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 12 von 13 Kleinkindbetreuungseinrichtungen zusammengelegt werden könnten. Weiters gibt es Anfragen wie die Koordinationsstelle beim Stand Montafon ausgestaltet sein wird. Der Standessekretär fragt an, ob die Bürgermeister bereit wären, in einem Workshop die konkreten Aufgaben dieser Stelle auszuarbeiten sowie die gemeinsame Kleinkindbetreuung anzudenken? Zum Beispiel könnte Gabrielle Greußing für den Workshop angefragt werden. Er schickt einen Terminvorschlag für Februar an die Bürgermeister. Zudem schickt der Standessekretär vorab einen Vorschlag für eine Stellenausschreibung. Es ist eine Kombination aus der Stellenbeschreibung vom Land Vorarlberg und vom Stand Montafon. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Netzer merkt an, dass Stellenausschreibungen beim Stand Montafon öffentlich kundgemacht werden sollten. b) Bgm Zudrell informiert, dass Stefan Dönz angefragt hat, ob der Stand Montafon bezüglich des tiefen Grundwasserstandes in den Tallagen eine Lösung angedacht hat. Im Sommer 2018 sind aufgrund des gesunkenen Grundwasserstandes einige Brunnen trocken gefallen. Der Vorsitzende berichtet dazu, dass er im Sommer die Abteilung Wasserwirtschaft des Landes Vorarlberg angefragt hat – diese seien aber nicht zuständig dafür. Vor circa 15 Jahren wurden allerdings die Illwerke angewiesen, Schürfschlitze in die Sohle der Ill zu machen, damit wieder Wasser durchsickern kann und somit das Grundwasser wieder steigt. Der Vorsitzende hat bei den Illwerken diesbezüglich bereits angefragt. c) Bgm Kuster berichtet, dass eine Stelle in der Bauverwaltung Montafon derzeit neu besetzt wird. Die Bewerber werden mit einem Punktesystem von einem Komitee, bestehend aus dem Leiter der Bauverwaltung, dem Personalchef der Gemeinde Schruns sowie Bgm Jürgen Kuster bewertet werden. Der Bewerber mit den meisten Punkten wird angestellt. Eine weitere Gesprächsrunde mit den anderen Bürgermeistern ist nicht geplant. Das Bewertungsverfahren und Ergebnis kann aber gerne eingesehen werden. d) Bgm Netzer bedankt sich bei den Lawinen-Kommissionen. Auf der Homepage des Montafon Tourismus wurde eine Plattform geschaffen, auf der aktuelle Informationen zu der Lawinen-Situation verbreitet wurden. Trotzdem hat es teils Verwirrung gegeben, da manche Kindergärten und Schulen während der Straßensperren geöffnet hatten, andere aber geschlossen waren. e) Bgm Ladner fragt an, ob alle Gemeinden bei der Umstellung auf die neue Gemeindehomepage mitmachen. Einige Bürgermeister geben an, ihre Homepage auch umzustellen. f) Thomas Zudrell berichtet, dass es sehr wenige negative Rückmeldungen zum Zweitwohnsitz-Schreiben gegeben hat. Er hat zirka 80 Schreiben verschickt. Auch andere Bürgermeister berichten, dass es wenig negative Meldungen gegeben hat. Das kurze Antwort-Schreiben des Landes zu diesem Thema wird kritisch betrachtet. g) Bgm Wachter informiert, dass Herr Leo Walser ihm empfohlen hat, das Rellstal als Maisäßgebiet auszuweisen. Die Vor- und Nachteile dieser Ausweisung sind noch abzuwägen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 13 von 13 h) Bgm Lechthaler weist darauf hin, dass die Machbarkeitsstudie Mobilität zeitnah abgeschlossen werden soll. Ende der Sitzung, 17:15 Uhr Schruns, 22. Jänner 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at