20140909_SV_045

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:11
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2014-09-09
Erscheinungsdatum 2014-09-09
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. September 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 45. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 17:21 Uhr) Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 17:34 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:18 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 15:00 Uhr) Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Markus Grabher zu TOP1 Natalie Zuderell zu TOP2 Marion Ebster zu TOP2 und 3 Gabi Schnell, Bruno Welzenbach und Arno Fricke zu TOP6 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme zweier zusätzlicher Tagesordnungspunkte 1) Unterstützungs-Ansuchen für den Nordischen FIS Alpencup und die ÖSV Meisterschaften 2014 und 2) UnterstützungsAnsuchen für die Lehrlingsmesse Montafon 2014. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Umgang mit Neophyten im Montafon (Information durch Mag Grabher Markus) 2.) Projektvorstellung „Eltern-Kind-Zentrum Montafon“ 3.) Abschluss eines Bürgschaftsvertrages mit der Raiffeisenbank Alberschwende 4.) Beschlussfassung zum Kooperationsvertrag Haus Montafon 5.) Ansuchen zur Führung des Standeswappens a. Bekleidung der Landjugend Montafon b. Haus Montafon der Vorarlberger Illwerke AG 6.) Präsentation der Investoren-Broschüre Montafon 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 44. Standessitzung am 2.07.2014 8.) Berichte 9.) Unterstützungs-Ansuchen für den Nordischen FIS Alpencup und die ÖSV Meisterschaften 2014 10.) Unterstützungs-Ansuchen für die Lehrlingsmesse Montafon 2014 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Grabher vom Umweltbüro Grabher und dankt für seine Bereitschaft, über den richtigen Umgang mit Neophyten zu informieren. Herr Grabher erläutert seine Rolle im Aktionsprogramm „Neophyten und Kreuzkräuter in Vorarlberg“. Das Umweltbüro Grabher ist Auftragnehmer des Landes Vorarlberg und steht beratend zur Seite. Herr Grabher referiert anhand von Präsentationsfolien, welche dem Protokoll beigelegt werden. Unter Neophyten sind nicht heimische Pflanzen in der freien Natur gemeint. Das eigentliche Problem stellen eine Hand voll Arten dar, welche als „invasive Neophyten“ heimische Pflanzen verdrängen und ökologische, wirtschaftliche und gesundheitliche Schäden hervorrufen können. Die Kreuzkräuter sind heimische Arten und zählen nicht zu den Neophyten, nehmen aber ständig zu und werden häufig im Zusammenhang mit Neophyten behandelt. Sie können beispielsweise im Forst zu Problemen mit der Wiederverjüngung führen. Der Riesenbärenklau kann gesundheitliche Schäden hervorrufen, wenn dessen Pflanzensaft auf der menschlichen Haut mit Sonnenlicht in Kontakt gerät. Durch konsequentes Mähen lässt sich der Bärenklau aber in den Griff zu bekommen (Beispiel Lorüns). Die Ambrosie wird häufig über Vogelfutter verbreitet und stellt in Sonnenblumenfelder in Deutschland und Ungarn zwischenzeitlich ein Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 3 von 6 großes Problem dar. Das drüsige Springkraut ist nicht gesundheitsschädlich aber extrem weit verbreitet. Der Japanknöterich ist so gut wie nicht in den Griff zu bekommen. Die Asfinag z.B. wendet chemische Bekämpfungsmittel an, welche aber auf Grund der tiefen Bodenwurzel chancenlos sind. Nach der Präsentation der einzelnen Arten stellt Herr Grabher den Aktionsplan vor. Dieser zielt darauf ab, die weitere Ausbreitung der problematischen Arten einzudämmen, die Ansiedlung auf neu geschaffenen Standorten (Baumaßnahmen, Materialablagerungen usw.) zu verhindern. Weiters ist vorgesehen, Problemarten auf bestimmten Standorten zu entfernen. Dies gilt für gesundheitlich problematische Neophyten, Giftpflanzen auf Landwirtschaftsflächen oder invasive Arten in ökologisch sensiblen Flächen. Generell kann festgehalten werden, dass rasches reagieren spätere Kosten spart. Gleichzeitig dämpft Grabher aber auch die Erwartungen für großflächige Bestände von Neophyten oder Kreuzkräutern. Es gibt hier keine wirkliche Lösung angesichts der begrenzten personellen und finanziellen Mittel. Der Aktionsplan sieht vor allem auch vor, Verantwortliche zu informieren und weiterzubilden sowie die Gemeinden zu beraten. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert Grabher, dass die Beratung auch Begehung vor Ort umfassen kann. Nach Beantwortung weiterer Fragen dankt der Vorsitzende Herrn Grabher für die Ausführungen und die fachkkundigen Informationen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Natalie Zuderell und ersucht sie um Vorstellung des Projektes „Eltern-Kind-Zentrum Montafon (ELKI)“. Frau Zuderell bedankt sich für die Möglichkeit der Präsentation und informiert die Anwesenden, dass sie seit vielen Jahren das Eltern-KindTurnen betreut. Aus diesem Umfeld wurde sie immer wieder auf den Bedarf an offener Kinderbetreuung angesprochen. Sie verteilt Projektunterlagen an alle Anwesenden und stellt das Projekt anhand von Präsentationsfolien vor, welche dem Protokoll beigelegt werden. Ihr Projekt sieht eine stundenweise Kinderbetreuung für jene Eltern vor, welche keine Großeltern oder Babysitter in der Nähe haben. Für die Bedarfserhebung wurde eine Befragung durchgeführt, in welcher 71% der Befragten Eltern Interesse an der stundenweisen Betreuung bekundeten. Auf Empfehlung des Landes und vor allem aus Förderungsgründen soll neben der offenen Kinderbetreuung auch die fixe Kinderbetreuung angeboten werden. Dadurch könnten 60-75% der Gehälter für die fixe Kinderbetreuung gefördert werden. Die Unterbringung wäre in den Räumlichkeiten des Sozialzentrums Schruns möglich. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und gibt zu bedenken, dass die Anzahl der Vierjährigen nicht so hoch sein wird, da diese bereits im Kindergarten betreut werden. Er ist aber auch der Meinung, dass der Bedarf und die Nachfrage nach solchen Angeboten ständig steigen wird. Auf Anfrage von Bgm Vallaster gibt Frau Zuderell Auskunft, dass die Betriebszeiten deckungsgleich mit jenen des Kinderwerkstättli wären, es aber auch möglich ist, diese flexibel zu gestalten. Grundsätzlich hat bereits eine Abstimmung mit dem Kinderwerkstättli stattgefunden. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert Frau Zuderell, dass die Fragebögen über den Verteiler des Eltern-Kind-Turnens und Schwangerschaftsturnens gestreut wurden. Bgm Netzer spricht sich für Tagesmütter als sehr flexible Betreuungsmöglichkeit aus. Bgm Luger gibt zu bedenken, dass Stallehr sehr weit entfernt liegt, es aber derzeit kein Eltern-Kind Angebot für den Nachmittag gibt. Bgm Wachter bedankt sich für das Engagement und zeigt sich erfreut, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 4 von 6 dass sich jemand ausserhalb der Gemeinden und der Politik dieser Sache annimmt. Er wäre an einer repräsentativen und breit gestreuten Umfrage bzw. Bedarfserhebung sehr interessiert und würde ein solches Angebot grundsätzlich befürworten. Bgm Vallaster spricht den Aufteilungsschlüssel an. Bgm Wachter könnte sich ein Sockelbeitrag vorstellen und dann eine Abrechnung nach Kopf bzw. dem Verursacherprinzip. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die Idee und die Ausführungen. Es gilt noch einige Fragen innerhalb der Gemeinden abzuklären. Als nächste Schritte schlägt er eine Abstimmung mit dem Kinderwerkstättli vor. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erinnert an das bereits in der letzten Sitzung behandelte Ansuchen der Regionalentwicklung Vorarlberg, die bisher gewährte Bürgschaft zum Kontokorrentkredit in Höhe von € 500.000, - auf die kommende EU-Förderperiode zu verlängern. Zwischenzeitlich wurden die anderen Regios befragt, ob auch diese bereit wären, einen Bürgschaftsanteil zu übernehmen. Grundsätzlich signalisierten die anderen Regios Zustimmung und sind für die Übernahme eines Bürgschaftsanteiles bzw. die Abgabe einer Ausfallshaftung bereit. Der Vorsitzende schlägt in diesem Zusammenhang auch vor, den Anspruch auf die Obmannschaft in der Regionalentwicklung Vorarlberg zu erheben. In der Diskussion wird die Aufteilung der Bürgschaft bzw. Ausfallshaftung nach der Bevölkerungszahl für die einzelnen Regios vorgeschlagen. Der Stand Montafon würde den Bürgschaftsvertrag mit der Raiffeisenbank Alberschwende abschließen und die Regios würden dem Stand Montafon gegenüber eine Ausfallshaftung über deren Anteil übernehmen. Diesem Vorschlag wird auf Antrag des Vorsitzenden vorbehaltlich der Beteiligung der anderen Regios einstimmig zugestimmt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über die bereits mehrfach diskutierte Schlüssel- und Förderungsberechnung für die kooperativen kommunalen Einrichtungen im neuen Haus Montafon. Nun liegt der Kooperationsvertrag zur Beschlussfassung vor. Der Standessekretär erläutert dann im Detail die Herleitung der Verteilungsschlüssel und die Berechnungsschritte für die in Aussicht gestellten Förderungen. Er informiert auch über den vorgesehenen zeitlichen Ablauf, damit der Förderantrag zeitgerecht eingereicht werden kann. In der Diskussion äußert sich Bgm Netzer verwundert, warum beim Kinderwerkstättli nur die Bevölkerungszahl und nicht zusätzlich nach dem Verursacherprinzip aufgeteilt wird. Der Standessekretär erklärt das damit, dass die Mieten in der Abrechnung des Kinderwerkstättli schlussendich schon über die Anzahl der Kinder aus den einzelnen Gemeinden erfolgt. Da für die anderen Standorte des Kinderwerkstättli die Gemeinden die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, werden für diese fiktive Mieten angesetzt, was schließlich einheitliche Bedingungen für die Familien im ganzen Montafon gewährleistet. Bgm Vallaster bezeichnet den vorliegenden Vertragsentwurf als super Ergebnis und ist der Meinung, dass dieser Vertrag und die gesamte Förderabwicklung so schnell wie möglich unter Dach und Fach gebracht werden sollte. Bgm Netzer ist mit dem Entwurf einverstanden, sofern Kinder aus der Gemeinde Gaschurn gleichberechtigt die Betreuungseinrichtungen des Kinderwerkstättli nutzen können. Nach weiterer kurzer Diskussion wird der vorliegende EntStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 5 von 6 wurf zum Kooperationsvertrag Haus Montafon auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über zwei Anträge zur Führung des Standeswappens: 1) Die Landjugend Montafon möchte das Standeswappen für die neue einheitliche Bekleidung mit dem Schriftzug Landjugend Montafon aufsticken 2) Die Vorarlberger Illwerke AG möchte das Standeswappen in Kombination mit der neuen Hausbezeichnung „Haus Montafon“ verwenden. Beiden Ansuchen werden auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig statt gegeben. Pkt. 6.) Der Vorsitzende begrüßt Bruno Welzenbach (Werbe-Agentur), Gabi Schnell und Arno Fricke (Montafon Tourismus) zur Vorstellung der neuen Investoren-Broschüre für das Montafon. Arno Fricke und Bruno Welzenbach stellen den Entwurf der neuen Broschüre anhand von Präsentationsfolien dar. Arno Fricke erläutert die neue Darstellung mittels des 360° Kreises mit den Marketing-Zielen für den Tourismus im Montafon wie z.B. dem Ausbau des Ganzjahrestourismus. Das Hauptanliegen potentieller Investoren ist die Rendite. Herr Welzenbach erläutert das graphische Konzept und führt die Zuhörer durch die einzelnen BroschürenSeiten. Den Start machen Testimonials von bekannten bisherigen Investoren, dann folgen die touristischen hard facts von Vorarlberg und der Destination Montafon, welche eine wichtige Grundlage für die Aquise von Investoren darstellen. Die Aufteilung der Fakten nach Sommer und Winter wird von der klaren Aussage abgeschlossen, wo im Montafon die Potenziale liegen. Frau Schnell ergänzt, dass es dazu neben der Printversion auch einen Web-Auftritt gibt. Das Web-Angebot soll von der Tourismusund Standes-Homepage verlinkt werden. Aus der Runde werde eine Reihe von Änderungsvorschlägen eingebracht. Es besteht der Wunsch, den Entwurf allen Anwesenden zum Studium noch zuzusenden. Auf Anfrage von Bgm Hueber belaufen sich die Kosten auf € 28.000, - für die Herstellung, Homepage und Druck. Es ist eine Landesförderung von 50% in Aussicht gestellt. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 44. Standessitzung vom 2.07.2014 wurde allen Standesvertretern per EMail übermitteltund wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert zum aktuellen Stand des Standesstatutes. Nachdem nun mehrere Abstimmungsgespräche mit Vertretern des Amtes der Vorarlberger Landesregierung und dem Vorarlberger Gemeindeverband stattgefunden haben, hat Herr Dr Attlmayr eine überarbeitete Version vorgelegt. Diese wird von uns nochmals dem Land und dem Gemeindeverband zur Zustimmung übermittelt. Danach möchten wir die letzte Fassung im Standesausschuss diskutieren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 6 von 6 b) Der Vorsitzende berichtet über das Leader Projekt „Standortentwicklung Offene Jugendarbeit Montafon“. Dieses Projekt sieht unter anderem einen Beteiligungsprozess zwischen Jugendlichen und den Gemeindevertretungen des Tales vor. Am 1. Oktober von 18:00-21:00 Uhr findet dazu ein Treffen mit den Gemeindevertretern aus den zehn Talschaftsgemeinden statt. Er ersucht aus jeder Gemeinde zwei Vertreter, welche mit dem Thema Jugend befasst sind, zu nominieren und die Namen der Teilnehmenden bis 23. September an Monika Valentin mitzuteilen. c) Der Vorsitzende berichtet, dass die sanierten und umgebauten Räumlichkeiten der Bibliothek im Haus Montafon von uns übernommen wurden. Gegenwärtig werden die Regalsysteme von der Firma EKZ eingebaut. Die offizielle Eröffnung findet voraussichtlich im November 2014 statt. Pkt. 9.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende übergibt das Wort an Bgm Zudrell im Hinblick auf das Ansuchen des Skiclub Montafon um finanzielle Unterstützung für den Nordischen FIS Alpencup und die ÖSV Meisterschaften 2014. Bgm Zudrell informiert, dass er Mitte Juli 2014 das Amt des Vizepräsidenten des SC Montafon übernommen hat. Zu diesem Zeitpunkt wurde ihm bekannt, dass noch im Herbst dieses Jahres nordische Wettkämpfe auf der neuen Schanzenanlage durchgeführt werden sollen. Die Teilnehmer und Funktionäre sind über das ganze Montafon verteilt untergebracht. Die Laufbewerbe finden in Partenen statt. Das Springen auf der neuen Schanzenanlage. Nach kurzer Diskussion wird festgehalten, dass der Stand Montafon grundsätzlich bereit ist, einen finanziellen Beitrag zu leisten. Die genaue Höhe wird erst nach Vorlage der Abrechnung definiert und genehmigt. Pkt. 10.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der WiGe Montafon um Unterstützung der Lehrlingsmesse Montafon. Letztes Jahr wurde diese Veranstaltung mit € 2.000, - unterstützt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird ein Unterstützungsbeitrag von € 2.000, - für die Lehrlingsmesse Montafon 2014 einstimmig genehmigt. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Keine Wortmeldungen Ende der Sitzung, 17.45 Uhr; Schruns, 1. Oktober 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659