STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 2. Juli 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 34. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 24. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (ab 14:06 Uhr) Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 16:00 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Christian Zver (WiGe) und Mitarbeiterin Monika Valentin zu TO1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnung 1.) Lehrlingsmesse im Montafon – Kostenbeitrag (Christian Zver & Monika Valentin) 2.) Erhöhung des Unterstützungsbeitrages für die Betreuungseinrichtung Kindernest 3.) Weiterführung der Energieberatung im Montafon 4.) Schaffung einer Integrations-Spielgruppe – Kostenübernahme 5.) Abstimmung der gemeinsamen Ziele zum Standortmanagement Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift der 33. Standessitzung vom 11.06.2013 7.) Berichte 8.) Allfälliges __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 1 von 7 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende bemerkt eingangs, dass wir leider auch im Montafon mit dem Problem des Lehrlingsmangels zu kämpfen haben und deshalb eine Lehrlingsmesse veranstaltet werden soll. Er begrüßt dazu Christian Zver von der WiGe Montafon und die Jugendkoordinatorin Monika Valentin, welche diese Veranstaltung vorbereiten. Christian Zver stellt das Konzept zur Lehrlingsmesse vor und erläutert die Gründe für das Vorhaben. Im Gegensatz zum hohen Stellenwert der Schule hat die Lehre ein schlechteres Image. In Kombination mit geburtenärmeren Jahrgängen führt dieser Umstand zum gegenwärtigen Lehrlingsmangel im Tal. Die für den 16. Oktober 2013 geplante Lehrlingsmesse soll das bestehende Angebot und auch die Nachfragenden zusammenbringen. Die verschiedenen Lehrbetriebe werden an Informationsstände ihre Lehrberufe vorstellen und die Lehrstellensuchenden informieren und beraten. Zur Zielgruppe zählen Schüler der Mittelschulen und der Polytechnischen Lehrgänge, sowie Eltern, Lehrer und Betriebe. Auch aktive Lehrlinge sollen über Ihre Motivation und Tätigkeiten in den Betrieben berichten. In einem Rahmenprogramm ist eine Schnitzeljagd mit Quiz und Gewinnspiel vorgesehen, um bei allen Info-Ständen eine entsprechende Besucherfrequenz zu gewährleisten. Ein LoungeBereich wird eine angenehme Gesprächsatmosphäre abseits des Trubels ermöglichen. Als Erwartungen nennt Zver mindestens 15 teilnehmende Betriebe und mindestens 500 Besucher. Die Lehre soll als Ausbildung mit Zukunft mit jugendgerechtem Design und entsprechender Sprache präsentiert werden. Er verweist auf den bereits allen Ausschussmitgliedern zugestellen Kosten- und Finanzierungsplan. Monika Valentin berichtet über ihren Besuch bei der Lehrlingsmesse im Walgau und schlägt vor, die Zielgruppe altersmäßig weiter zu fassen und auch Schüler der 2. und 3. Jahrgänge einzuladen. Aus Ihrer Sicht ist es wichtig, die Jugendlichen miteinzubinden. Deshalb wurde im Montafon ein Workshop mit den Klassensprechern durchgeführt. Dieser hat gezeigt, dass ein entsprechender Informationsbedarf gegeben ist. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und bemerkt, dass ihm der vom Stand Montafon geforderte Beitrag von € 3.000, - angesichts der vorgesehenen Einnahmen aus Standgebühren von € 4.500, - recht hoch erscheint. Er eröffnet die Diskussion. Bgm Ladner betrachtet diese Lehrlingsmesse als sehr wichtige Sache und ist der Meinung, dass ein breites Spektrum an Lehrbetrieben vertreten sein soll. In Bürs wird von der Zone L etwas Ähnliches veranstaltet. Es soll zu keinen Terminüberschneidungen kommen. Bgm Wachter fragt an, ob diese Lehrlingsmesse als jährlich wiederkehrende Veranstaltung zu sehen ist, was von Herrn Zver mit Ja beantwortet wird. Weiters bemerkt er, dass gemäß der Jugendbefragung viele Jugendliche den Tourismus eigentlich positiv sehen, aber nur wenige als Lehrlinge in dieser Branche tätig sein wollen. Deshalb sollen vor allem auch Tourismusbetriebe eingebunden werden. Bgm Hueber findet diese Veranstaltung gut und wichtig und verweist darauf, dass im Polytechnischen Lehrgang ebenfalls Anstrengungen in diese Richtung unternommen werden. __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 2 von 7 Er unterstützt die Aussage von Bgm Ladner, wonach ein breiter Teilnehmerkreis und auch der Tourismus im Fokus stehen sollten. Bgm Netzer fragt an, ab welchem Alter eingeladen wird. Monika Valentin meint, dass es nach unten keine Grenze geben wird. Aus Sicht von Bgm Netzer kommen drei Jahrgänge in Betracht und schlägt vor, diese Personen direkt mit einem persönlichen Schreiben einzuladen. Die Adressen stehen bei den Gemeinden zur Verfügung. Ihm erscheint die Saalmiete von € 1.000, - zu hoch. Die Verpflegung soll von den Tourismusbetrieben übernommen werden. Bgm Hueber wird sich erkundigen, welche Kosten in der Saalmiete enthalten ist. Nach kurzer Diskussion wird vorgeschlagen, dass WiGe und Stand ein Standardschreiben verfassen und die Gemeinden die persönlichen Einladungen versenden. Bgm Netzer schlägt weiters vor, eine spezielle Rundführung für Lehrende anzubieten. Der Vorsitzende schlägt einen Unterstützungsbeitrag des Standes brutto von € 2.000, - vor, welcher einstimmig angenommen wird. Es wird zur Bedingung gemacht, dass nach Abschluss der Veranstaltung dem Stand Montafon eine detaillierte Abrechnung vorzulegen ist. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erinnert an und informiert über das in der letzten Sitzung behandelte Ansuchen der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH zur Unterstützung von zwei weiteren Kindernestern im Montafon. Im Zuge der Beratungen wurde nähere Auskünfte zum Alter der in den bestehenden Kindernestern betreuten Kindern gewünscht. Der Vorsitzenden berichtet, dass das Altersspektrum der betreuten Kinder zwischen drei Monaten und dem Pflichtschulalter liegt, wobei der größte Anteil der Kinder jünger als vier Jahre ist. Über 80% der betreuten Kinder werden auch in den Randzeiten frühmorgens, am Abend und auch am Wochenende betreut. Dadurch ergibt sich keinerlei Konkurrenz zu bestehenden Kinderbetreuungseinrichtungen, sondern handelt es sich um eine wertvolle Ergänzung dazu. Eltern schicken ihre Kinder gewöhnlich nur dann zu einer Tagesmutter, wenn der Betreuungsbedarf nicht durch öffentliche Einrichtungen abgedeckt werden kann. In der Diskussion wird dieses Angebot grundsätzlich gutgeheissen. Bgm Netzer fordert aber eine Verumlagung der angefragten Förderung nach Anzahl Kindern direkt an die jeweiligen Gemeinde. Dieser Wunsch wird von Seiten des Standes somit an die Vorarlberger Tagesmütter gGmbH herangetragen werden. Dabei soll auch geklärt werden, wie die Abrechnungsmodus in den anderen Regionen des Landes funktioniert. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert zur geplanten Neuorganisation der Energieberatung Montafon. Nach der Pensionierung von Hans Manahl möchte die Montafonerbahn AG keine neue Kompetenz-Person im Bereich der Energieberatung und dem Erstellen von Energieausweisen aufbauen. Wie in den anderen Regionen des Landes könnte die Energieberatung über externe Experten und Planer weitergeführt werden. Der Standessekretär erläutert das Stufenmodell der klassischen Energieberatung, wie sie vom Energieinstitut in Vorarlberg propagiert und in Kooperation mit Gemeinden und Regionen angeboten wird. Gemäß Abstimmung mit dem Energieinstitut und der Montafonerbahn könnte Frau Andrea Gökler-Schwarz aus Schruns die __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 3 von 7 Beratungsleistungen weiterführen. Sie ist Fachfrau auf diesem Gebiet und hat Hans Manahl auch bisher unterstützt und vertreten. In der Diskussion gibt Bgm Netzer zu bedenken, dass es nun ein guter Zeitpunkt wäre, die Notwendigkeit von öffentlich-finanzierter Beratung in diesem Bereich zu hinterfragen, da diese Leistungen im Zusammenhang mit der zwischenzeitlich zwingenden Erstellung von Energieausweisen ohnehin von privaten Beratern erbracht wird. Bgm Ladner schlägt vor, die vorgeschlagene Weiterführung der für die BürgerInnen kostenlosen und niederschwelligen Beratung bis zum Jahresende zu verlängern. Danach soll nach einer neuen Lösung gesucht werden. Die Übergangslösung soll vorab auch nicht groß kommuniziert werden. Bgm Netzer spricht sich für eine klare und gut kommunizierbare Lösung aus. Bgm Wachter gibt zu bedenken, dass zwischenzeitlich in fast allen Bau- und Sanierungsfällen ein Energieausweis erstellt werden muss und somit die Beratung mit dieser Erstellung einher geht. Nach kurzer weiterer Diskussion wird der Vorschlag für ein neues Modell gemacht, wonach die privaten Anbieter für die Erstellung von Energieausweisen auch die niederschwellige Beratung kostenlos mit abdecken sollen, da diese ja in den meisten Fällen mit einem Energieausweis in Verbindung steht. Im Gegenzug werden die privaten Anbieter – im Montafon handelt es sich um vier Personen – mit Kontaktadressen auf sämtlichen Informationsplattformen beworben. Die Standesverwaltung wird beauftragt, dieses vorgeschlagene Modell mit dem Energieinstitut und den Anbietern auf die Umsetzbarkeit hin abzuklären. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über den Wunsch, eine Integrations-Spielgruppe einzurichten, was auf Grund des erhöhten Betreuungsbedarfes mit Mehrkosten von € 30, - pro Kind verbunden wäre. Aus seiner Sicht stellt sich die Frage, ob diese Kosten solidarisch gemeinsam getragen oder von der jeweiligen Wohnort-Gemeinde zu finanzieren sind. Er begrüßt die Damen Cornelia Schlatter-Wittwer und Birgit Ogris vom Kinderwerkstättli und ersucht sie um eine kurze Schilderung des Bedarfes. Frau Schlatter-Wittwer berichtet über den Fall eines zweijährigen Kindes mit erhöhtem Förderbedarf, dessen Mutter Alleinerzieherin und sehr stark gefordert ist. Die Mutter möchte wieder arbeiten gehen. Das Kind würde zur besseren Integration und Sprachförderung das Kinderwerkstättli an drei Vormittagen besuchen. Dafür ist ein zusätzlicher Personalaufwand für die Kernzeit (ca. 3- 3, 5 h pro Vormittag) einer dritten Betreuerin erforderlich. Vom Mehraufwand (10 h pro Woche) von € 8.000, - werden 60% der Personalkosten vom Land abgedeckt. Eine zusätzliche Förderung von max. € 300-400, -, welche auch sachbezogen sein kann, wurde noch in Aussicht gestellt. Den Rest der Mehrkosten hätten die sieben am Kinderwerkstättli beteiligten Gemeinden zu bezahlen. Auf die Anfrage von Bgm Ladner, ob dadurch zusätzliche Betreuungplätze geschaffen werden, meint Frau Schlatter, dass mit 14 Kindern die Obergrenze erreicht ist. Die dritte Betreuerin wäre nur für das Integrations-Kind vorgesehen. Bgm Wachter erachtet dies als sehr wichtig und ist der Meinung, dass dieser Bedarf unterstützt werden sollte. Auf Anfrage von __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 4 von 7 Bgm Wachter meint Frau Schlatter-Wittwer, dass dadurch aber keine Reserve für weitere Integrations-Kinder verfügbar ist. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Schlatter-Wittwer und Frau Ogris für das große Engagement und Ihre Arbeit. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird von den betroffenen Gemeinden einstimmig beschlossen, die Zusatzkosten nach Abzug der Förderungen gemeinsam zu tragen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende verweist auf die von Herrn Strele versandten Zielformulierungen für die geplante Ausschreibung zum geplanten Ideenwettbewerb „Regionale Standort- und Arbeitsplatzentwicklung“ im Montafon. Er fragt an, ob alle mit diesen Zielen einverstanden sind und ob es noch Änderungswünsche gibt. Für Bgm Netzer sind diese Ziele zu allgemein formuliert („Bibeltexte“) und er ist der Meinung, dass wir uns zuerst klar werden sollen, was wir in der Talschaft wünschen. Bgm Hueber ist mit den Formulierungen einverstanden und ist dafür, die Ausschreibung durchzuführen und bei Vorliegen der Angebote/Ideen die bestgeeigneten für das Tal auszusuchen. Bgm Wachter meint, dass die Ziele viel Spielraum offen lassen. Er befürwortet eine baldige Ausschreibung und bezweifelt, dass bei einer allfälligen Vertagung bis zum Herbst viel Neues dazukommen wird. Bgm Netzer bemängelt die Herangehensweise an diese Fragen und Ziele. Aus seiner Sicht erfordern diese mehr Vorbereitung. Diese wurden erst Sonntag-Abend versandt, für das Durcharbeiten und eine Rückmeldung war die Zeit zu kurz bemessen. Der Standessekretär verweist auf das in der Raumentwicklungs-Sitzung vereinbarte Procedere und schlägt vor, nach deren Vorliegen die gesamte Ausschreibung zum Ideenwettbewerb an alle Bürgermeister mit der Bitte um Rückmeldung zu verteilen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Zielformulierungen für den Ideenwettbewerb mit einer Gegenstimme verabschiedet. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 33. Standessitzung vom 11.06.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) Nachdem die bisherige Finanzierung des Kulturlandschaftsfonds von je € 10.000, durch Land, Stand und Bundesdenkmalamt durch den Ausstieg des Bundesdenkmalamtes neu zu regeln war, fand am 25. Juni 2013 eine Besprechung mit Leo Walser, Bgm Rudolf Lerch, LR Schwärzler und LR Sonderegger, Barbara Neyer (Kulturabteilung), Walter Vögel (ABB) und Reinhard Bösch (Umweltabteilung) statt. Dabei wurde die Aufstockung des Kulturlandschaftsfonds auf € 50.000, - vorgeschlagen. Der Landesbeitrag umfasst € 35.000, - wobei € 20.000, - durch die Kultur- und € 15.000, durch die Umweltabteilung aufgebracht werden. Der Stand Montafon müsste __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 5 von 7 b) c) demgemäß seinen Anteil von derzeit € 10.000, - auf € 15.000, - erhöhen. Weitere Details und vor allem die möglich Einbindung der Gemeinden mit eigener Schindelförderung sind noch zu besprechen. Es ist von Vorteil, dass nunmehr nur zwei Ansprechpartner abzustimmen sind. Mit dem vorgesehenen Budget sollten die anstehenden Anträge abgearbeitet werden können. Der Vorsitzende berichtet über die am 13. Juni in Bartholomäberg stattgefundene Besprechung zwischen Diözese (Dr Weber) und Gemeinde Bartholomäberg (Bgm Vallaster, Bitschnau Manfred, Rudigier Hannes, DI Falch) bzgl. Grundinanspruchnahme des sogenannten „Widum“ für die Errichtung des Pflegeheimes Bartholomäberg. Geplant ist die Errichtung eines Pflegeheimes für 32 Pflegebetten und mit 5 bis 10 betreuten Altenwohnungen. Das Bauvorhaben weist einen Flächenbedarf von ca. 2.500 Quadratmetern auf. Mit der Diözese wurde ein Baurechtszins von 3 % des Bodenwertes mit € 175, - pro m² festgelegt und ein Baurecht auf 50 Jahre vereinbart. Die Verumlagung erfolgt nach Einwohnern. Der Baurrechstszins beträgt im ersten Jahr ohne Index € 13.125, -. Die jährliche Anpassung erfolgt gemäß dem Vorarlberger Verbraucherpreisindex. Bgm Wachter fragt an, ob die St Anna Hilfe auch bereit ist, darauf ein Pflegeheim zu errichten und weiters ist er der Meinung, dass alle Heime im Monafon auf derselben rechtlichen Grundlage bestehen sollen. Bgm Netzer und Bgm Tschanhenz führen an, das Grundstück für das Pflegeheim in St. Gallenkirch gekauft zu haben. Für Bgm Netzer ist wichtig, dass im Montafon alle Heime denselben Betreiber haben und das ist hiermit gewährleistet. Laut Bgm Wachter haben die außermontafoner Gemeinden den Grund für das Sozialzentrum in Schruns gemeinsam gekauft. Gaschurn und St. Gallenkirch haben ebenfalls den Grund beigestellt. Das Vorhaben in Bartholomäberg soll nun alle Gemeinden betreffen. Eine gemeinsame Rechtsgrundlage bedeutet auch eine gemeinsame Gesellschaft für Grundzurverfügungstellung. Am 14. Juni 2013 hat eine Besprechung mit Pfarrer Böhler stattgefunden, bei welcher wir informiert wurden, dass mit 1. August 2013 Katharina Farkas die Leitung der Pfarrbücherei übernehmen wird. Die Pfarre ist mit der Zusammenführung der Büchereien einverstanden und befürwortet dies. Der Medienbestand beträgt derzeit ca. 6000, davon sind ca. 1000 Spiele. Nach einer ersten Recherche von Ursula Vonbrüll wären ca. 2.500 für die Standesbücherei nutzbar. Die Pfarre stellt sich einen kleinen Ablösebetrag für die Medien und allfällig nutzbares Mobiliar (z.B. Schütten) vor, der aber nicht näher definiert wurde. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Ladner erkundigt sich nach dem Verkauf des Haus Nr. 17. Der Vorsitzende informiert, dass sich fünf Interessenten gemeldet haben. Morgen werden die ersten Besichtigungen stattfinden. b) Bgm Hueber informiert, dass die Gemeinde Schruns einen Gestaltungsbeirat mit drei Architekten aus Bregenz, dem Bregenzerwald und der Schweiz eingerichtet hat. Zwischenzeitlich wurde über das Umbauvorhaben Büsch-Haus beraten und wurden auch Änderungsvorschläge unterbreitet. __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 6 von 7 Ende der Sitzung 16:05 Uhr Schruns, am 19. Juli 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 7 von 7