20100914_SV_004

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:17
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2010-09-14
Erscheinungsdatum 2010-09-14
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Inhalt des Dokuments

STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. September 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 4. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14.55 Uhr); Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Beschlussfassung der Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon; 2. Ansuchen des Vereines „Historisches Bergwerk Bartholomäberg“ um Gewährung eines Beitrages zu den Kosten für die Eröffnung des Stollens; 3. Ansuchen der Gemeinde Vandans auf Unterstützung für die Sanierung des Klettersteiges „Neyerscharte“; 4. Genehmigung der Niederschrift der 3. Standessitzung vom 13.07. 2010; 5. Berichte; 6. Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Alt-Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser bei der Sitzung und bedankt sich für seinen vielfältigen Einsatz im Interesse der Kulturlandschaft des Montafons. Dr. Walser erstattet einen ausführlichen Bericht über den bereits seit 1997 beim Stand Montafon installierten Schindelfonds, durch welchen seit dem Jahre 1997 an mehr als 330 Antragsteller Förderungszusagen für die Eindeckung einer Dachfläche von ca. 30.000 m² mit Schindeln sowie teilweise auch Restaurierungsmaßnahmen an schützenswerten Gebäuden erteilt wurden und damit ein wesentlicher Beitrag für den Erhalt der Kulturlandschaft in der Talschaft geleistet werden konnte. In Zusammenarbeit mit dem Heimatschutzverein, vor allem Mitarbeiter Dr. Rudigier, und im Einvernehmen mit dem Bundesdenkmalamt (Landeskonservatorat für Vorarlberg) sowie der Kulturabteilung der Vorarlberger Landesregierung konnte die Idee der Ausweitung der Förderungsgrundlagen und die Umwandlung des bisherigen Schindelfonds in einen Kulturlandschaftsfonds näher konkretisiert werden. Dr. Walser erläutert im Detail die mit der Sitzungseinladung den Standesbürgermeistern bereits übermittelte Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon, dessen wesentliche Zielrichtung eine Ausweitung der Förderungen neben der Dacheindeckung mit Schindeln nun auch auf sonstige Restaurierungsmaßnahmen an historischen Gebäuden wie die Instandhaltung von Trockensteinmauern und Grenzmauern, die Instandhaltung von talschaftstypischen Holzzäunen (z.B. „Scheijazaun“ etc.), die Renovierung von Kapellen, Bildstöcken, Weg- und Feldkreuzen, Restaurierung von Innschriften und Gedenktafeln bzw. sonstige Kulturlandschaftsprojekte beinhaltet. Dr. Walser weist auch auf die anderen Förderungsschienen über die Agrarbezirksbehörde und den Naturschutzfonds des Landes Vorarlberg hin. In diesem Zusammenhang spricht Dr. Walser auch den von der Gemeindevertretung Vandans beschlossenen Bebauungsplan für das Gebiet „Rellstal-Lünersee“ an, gemäß welchem bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Alpgebäuden wie auch sonstigen Gebäuden nur mehr Sattel- und Pultdächer mit Dachneigungen von mindestens 20 Grad zulässig sind und solche Dächer künftig mit Holzschindeln (Fichte oder Lärche) einzudecken sind. Zur Förderungsabwicklung über die Agrarbezirksbehörde spricht Dr. Walser kritisch die von der Förderstelle festgesetzte Obergrenze der Förderungen an, welche sich nicht an den tatsächlichen Kosten orientiert und damit insbesondere für Alpen in den angesprochenen Regionen nachteilig ist. Hier sollen im Wege des Kulturlandschaftsfonds möglichst die Mehrkosten einer Schindeleindeckung gegenüber einer Eindeckung mit Aluschindeln abgegolten werden. Zu den von einzelnen Gemeinden wie z.B. Tschagguns und Gaschurn gewährten zusätzlichen Förderungen für die Eindeckung von Objekten mit Schindeln entwickelt sich eine rege Diskussion, wobei im Sinne einer talschaftsweit einheitlichen Vorgangsweise im Rahmen weiterer Gespräche mit den beiden Gemeinden möglichst eine einheitliche Abwicklung über den Stand Montafon im Wege des Kulturlandschaftsfonds angestrebt werden sollte. Bgm Netzer weist in dieser Diskussion auf die autonomen Entscheidungen der jeweiligen Gemeinde hin, ob und in welcher Höhe eine zusätzliche Förderung gewährt wird, wobei von ihm auch die Definierung von konkreten Qualitätsstandards in Richtung eines „Musterdaches“ angesprochen wird. Von der Gemeinde Gaschurn wird für die Eindeckung mit Schindeln auch im Siedlungsraum, unabhängig von der Nutzung des Objektes, ein Förderungsbeitrag von 15, 00 EUR pro m² gewählt. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 2 von 5 Eine höhere Dotierung des künftigen Kulturlandschaftsfonds nach Auslaufen der Förderungszusagen von Bund und Land im Jahre 2011 wird in der Diskussion grundsätzlich positiv beurteilt, wobei auch Überlegungen in Richtung einer teilweisen Verwendung von Mitteln der Illwerke aus der Partnerschaftsvereinbarung angesprochen werden. Mitarbeiter Mag. Maier weist auf die umfangreichen Datengrundlagen aus dem Kulturlandschaftsinventar (KLIM) hin, welches bei der Beurteilung künftiger Förderungsansuchen als wertvolle Entscheidungsgrundlage herangezogen werden kann. In der Diskussion werden zusätzlich die hohe Fachkompetenz des Entscheidungsgremiums des bisherigen Schindelfonds wie auch die wertvollen Datengrundlagen des angesprochenen KLIM positiv hervor gehoben. Nach umfassender Diskussion wird über Antrag des Vorsitzenden die „Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon“ einstimmig beschlossen. Diese Richtlinie gilt somit nach Vorliegen der Zustimmungen des Landes Vorarlberg und des Bundesdenkmalamtes als Grundlage für die Zuerkennung weiterer Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds. Als klares Ziel wird eine talschaftsweit einheitliche Lösung angestrebt, wozu vor allem mit den beiden Gemeinden Gaschurn und Tschagguns im Verlaufe des kommenden Jahres weitere Gespräche geführt werden sollen. Der Vorsitzende spricht Dr. Walser einen nochmaligen Einsatz für sein Engagement und die wertvolle Hilfe zur Erhaltung der Kulturlandschaft im Montafon aus. Pkt. 2.) Bgm Vallaster erläutert nochmals die seit Jahresende vergangenen Jahres umgesetzten Maßnahmen zu Wiederinbetriebnahme des historischen Bergwerkes Bartholomäberg mit einem begehbaren Stollen, wozu von der Gemeinde Kosten von ca. 31.000 aufgewendet wurden und dazu Förderungen privater Sponsoren und öffentlicher Stellen in Höhe von 23.000 vorliegen. In einem kurzen Rückblick geht Bgm Vallaster nochmals auf die historischen Schwerpunkte des Bergbaues im Alpenraum ein, gemäß welchem Bartholomäberg zu den ältesten urkundlich erwähnten Bergbaugebieten zählt und dies in mehreren Urkunden aus dem 7. Jahrhundert auch belegt ist. Bei der Restaurierung des Bergwerkes wurde besonders auf die Erhaltung eines unverfälschten historischen Charakters Wert gelegt und im Zuge dieser Arbeiten der ca. 135 m lange St. Anna-Stollen für Besucher wieder begehbar gemacht. Bei fachkundigen Führungen können die Besucher die kargen und harten Arbeitsbedingungen der damaligen Bergknappen und die Vielfalt der örtlichen Gesteine, Erze und Mineralien kennen lernen. Da der Bergbau eine wichtige Epoche der Talschaftsgeschichte darstellt und diese mit dem Projekt anschaulich vermittelt werden kann, wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig ein Förderungsbeitrag in Höhe von 3.000 aus dem Talschaftsfonds beschlossen. Bgm Vallaster bedankt sich für die Unterstützung dieses einzigartigen Talschaftsprojektes bei den Bürgermeisterkollegen und lädt im Anschluss an die Sitzungen zur einer Besichtigung ein. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 3 von 5 Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert das von der Gemeinde Vandans eingebrachte Förderungsansuchen, mit welchem um eine Unterstützung für den mit ca. 7.000 EUR instand gesetzten gemeindeübergreifenden Klettersteig „Neyerscharte“ ersucht wird. Im Interesse der Tourismusregion Montafon und in Anlehnung an die Förderungen der bisher unterstützten Projekte „Saula Klettersteig“ und „Rachenköpfe“ bei der Sulzfluhhöhle wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig ein Förderungsbeitrag von 1.000 EUR bewilligt. Bgm Wachter bedankt sich für diese Unterstützung recht herzlich. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 3. Standessitzung vom 13.07. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über eine Anfrage von Frau BSI Karin Engstler bezüglich eines gemeinsamen Gesprächtermines der Montafoner Pflichtschuldirektorinnen und Direktoren mit den Bürgermeistern, um zum Thema Reformpädagogik anstehende Fragen wie Sprengel, Schulerhaltung, Bezahlung von Materialen, Schulweg etc. abzuklären. Nach Umfrage wird der 30. September für diese Besprechung fixiert, worüber Frau BSI Engstler zwecks Einladung der Direktorinnen und Direktoren zu informieren ist. Der Vorsitzende informiert zusätzlich, dass auf Basis der vorgenommenen Bedarfserhebung bereits mehrere Anmeldungen vorliegen und voraussichtlich die Installierung einer Reformklasse ab dem Schuljahr 2011/12 erfolgen soll. b) Der Vorsitzende informiert zu Überlegungen zur Bildung einer „Klima- und EnergieModellregion Montafon“. Im Förderungsprogramm des Klima- und Energiefonds stehen dafür Förderungsmittel für Regionen zur Verfügung, welche den Weg in eine energieautarke Richtung anstreben. Das maximale Unterstützungsvolumen aus dem Klimafonds für eine Modellregion liegt bei 100.000, wobei 40% der Gesamtprojektkosten von der Region zu tragen sind. Konkret gefördert wird die Erstellung oder Vorlage eines regionalen Umsetzungskonzeptes, die Tätigkeit eines ModellregionenManagers für die Verankerung des Umsetzungskonzeptes in der Region sowie Maßnahmen für eine begleitende Vernetzungs- und Bewusstseinsbildung. Es wird dazu über Rücksprachen mit DI Martin Strele vom Büro KAIROS berichtet, weshalb eine mögliche Einreichung und die weiteren Abklärungen im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon mit dem Büro KAIROS möglichst bald geklärt werden sollen. Die Standesvertretung nimmt diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt den Vorsitzenden gemeinsam mit der Verwaltung zur Vornahme der weiteren Abklärungen, um möglichst in der kommenden Steuerungsgruppensitzung bereits konkrete Vorschläge für eine endgültige Beschlussfassung vorlegen zu können. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 4 von 5 c) Der Vorsitzende informiert über den kürzlich beim Maisäßhaus Valisera vorgenommenen Lokalaugenschein, bei welchem im Zuge einer dringend notwendigen Neueindeckung auch zweckmäßige Anbaumaßnahmen im bergseitigen Teil des Objektes umgesetzt werden sollen. Die weiteren Planungen mit Kostenschätzung für die vorgesehenen Maßnahmen werden vom Planungsbüro Klaus Schröcker umgesetzt. Sofern es zeitlich machbar ist, sollten zumindest die Baumeister- und Zimmermannsarbeiten noch vor dem Wintereinbruch umgesetzt werden. d) Zum Förderungsprogramm des Landes über die Gewährung von Zuschüssen zur Qualitätsverbesserung von Privatzimmern wurde zwischenzeitlich in einem Telefonat auch von Landesrat Mag. Karlheinz Rüdisser die dringende Bitte ausgesprochen, diese Aktion möglichst von allen Gemeinden mitzutragen, um damit im Sinne der Richtlinien das Qualitätsniveau im touristischen Angebotssegment des Privatzimmerbereiches heben zu können. Zur Aktion selbst wird in der nächsten Steuerungsgruppensitzung durch Frau Mag. Astrid Keckeis von der Wirtschaftsabteilung nochmals näher informiert werden. e) Bei der außerordentlichen Generalversammlung der Montafoner Hochjochbahnen GmbH am 8. September ist die Beschlussfassung über den Ausschluss der Minderheitsgesellschafter der Montafoner Hochjochbahnen GmbH gemäß den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern (GesAusG) erfolgt. Für die Gesellschaftsanteile wird keine Abfindungszahlung mehr gewährt, da der Wert des Unternehmens laut vorliegendem Gerichtsgutachten mit null festgestellt wurde. Der Wert der ursprünglich mit 82.120, 30 EUR gezeichneten Stammeinlage des Standes Montafon ist nach der Kapitalherabsetzung auf 11.496, 84 EUR gesunken und nun ebenfalls mit null EUR bewertet, weshalb keine Barabfindung mehr erfolgt. Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, 15. September 2010; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 5 von 5