Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 17. Jänner 2017 2 im Sitzzungssaal des d Standes Montafon aanlässlich der d 19. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 9. Jänner nnehmen an der auf 13.3 30 Uhr einbberufenen Sttandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal ka Vonier Entschuuldigt: LAbbg Dr Monik Weiteree Sitzungsteeilnehmer: PR Beauftrragter Toni Meznar M Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster und Zuhhörer. Er steellt gemäß S Standesstatu ut die Besch hlussfähigkeeit fest. Geg gen die vorliegeende Tagesoordnung wirrd nach Um mfrage kein Einwand errhoben, zur Erledigung g steht somit naachstehendee 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Aktuelle Information zum Skiclub Montafon 2.) Familienhilfe im Montafon – Neuorganisation der Abrechnung sowie Neuabschluss der Kooperationsvereinbarung (ca. 14:00 Uhr) 3.) Unterstützungsansuchen des Kulturvereines Silbertal 4.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 5.) Ausschreibung Landbus Montafon – Phase 1 (in nicht-öffentlicher Beratung) 6.) Genehmigung der Niederschriften von der 18. Standessitzung am 13.12.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Obmann des Skiclub Montafon Thomas Amann. Dieser bedankt sich für die Möglichkeit, dem Standesausschuss über die aktuelle Situation berichten zu können und bedankt sich auch für die bisherige Unterstützung seitens des Standes und der Gemeinden. Besonders hervor hebt er das Engagement von Bgm Zudrell für seine ehrenamtliche Tätigkeit im nordischen Bereich. Der Skiclub besteht aus den neun Ortsvereinen. Mit Ausnahme des Ortsvereines Tschagguns nimmt sich aber keiner der Ortsvereine dem nordischen Bereich an. Das Training erfolgt gemeinsam mit der Skimittelschule, derzeit sind 12-13 Kinder in diesem Bereich aktiv. Gegenwärtig unterstützen Gerhard Brandl und Dagmar Braun den Skiclub sehr stark, mittelfristig ist aber an die Anstellung eines professionellen Trainers gedacht. Für den nordischen Bereich wurde ein neuer VW-Bus, Sprungski- und Sportausrüstung angeschafft. Der nordische Sommer Grand Prix wir hinkünftig wieder im Montafon stattfinden. Dabei werden die Laufveranstaltungen in Partenen und die Sprungbewerbe in Tschagguns stattfinden. Der alpine Bereich wurde reorganisiert. Mit dem „Trainings-Stützpunkt Montafon“ auf Garfrescha gibt es nun einen Zweitverein oder ein Tochterverein des Skiclub Montafon. Die Kosten von € 100.000, - für diesen Trainings-Standort wurden über Sponsoren aufgebracht. Das Lagerhaus auf Garfrescha wurde zusätzlich noch vom Land Vorarlberg gefördert. In Österreich gibt es drei permanente Stützpunkte und Garfrescha ist einer davon. Die Beleuchtung fehlt noch und sollte ergänzt werden. Bgm Netzer bedankt sich beim Obmann des Skiclubs und würdigt sein Engagement. Es ist eben nicht selbstverständlich was hier in den letzten Jahren alles erreicht wurde. Er weist daStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 3 von 6 rauf hin, dass die Erhöhung der Gemeindebeiträge ausschließlich dem nordischen Bereich zugutekommmen sollten und schlägt vor, einen Pool mit Sportausrüstungen z.B. bei Langlaufski aufzubauen. Herr Amann informiert, dass es mit der Fa. Intersport eine ideales Leihangebot zum Preis von € 5, - pro Tag gibt. Bgm Kuster informiert, dass die Mittelschule Schruns ebenfalls Langlaufsport anbietet. Das große Ziel ist es, wieder vermehrt Kinder vom Skisport zu begeistern. Bgm Schuler erwähnt, dass die Kinder aus dem Kindergarten bei Skikursen teilnehmen. Der Vorsitzende fasst zusammen, dass der Verein und die Bemühungen um den nordischen Bereich eine erfreuliche Entwicklung erfahren haben und bedankt sich für das Engagement und auch die aktuelle Berichterstattung. Er ersucht den Obmann diesen Dank auch an die weiteren Akteure im Verein zu überbringen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Doris Jenni von der Caritas und verweist darauf, dass bereits im Dezember 2016 über die angedachte Neuorganisation der Abwicklung der Familienhilfe im Montafon berichtet wurde. Doris Jenni informiert, dass es bisher eine Kooperationsvereinbarung mit dem Stand Montafon in Vertretung für die Gemeinden gegeben hat. Bisher erfolgte die Meldung des Familienhilfeeinsatzes an den Stand Montafon per E-Mail und die Verrechnung der Familienhilfe wurde monatlich an den Stand Montafon durchgeführt. Der Stand Montafon hat die verrechneten Leistungen nach Gemeinden aufgeteilt und an die Gemeinden weiterverrechnet. Zukünftig wird die Kooperationsvereinbarung direkt mit den Gemeinden abgeschlossen, die Familienhilfeeinsatzmeldung bzw. das Info-email geht direkt an die Wohnsitzgemeinde und die Verrechnung erfolgt monatlich direkt an die Wohnsitzgemeinde. Länger andauernde FHEinsätze werden mit dem Ansprechpartner in der Wohnsitzgemeinde abgestimmt und koordiniert. Hier ist dann eine „Freigabe“ von Seiten der Wohnsitzgemeinde erforderlich. Einsätze unter 10 Werktagen werden ohne Rücksprache mit der Wohnsitzgemeinde durchgeführt. Das Informations-Email erfolgt aber auch für diese kürzeren Laufzeiten mit Lesebestätigungsanforderung. Frau Jenni stellt die neuen Tarife 2017 vor. Es handelt sich um sehr moderate Tarife. Dennoch kann sich bei Einsätzen über mehrere Wochen ein beträchtlicher Kostenaufwand ergeben. Für Härtefälle gibt es einen eigens eingerichteten Fonds. Der Standessekretär benennt die bisher gemeldeten Ansprechpersonen in den einzelnen Gemeinden und ergänzt diese. Frau Jenni teilt die neuen Kooperationsvereinbarungen für die einzelnen Gemeinden aus und bedankt sich für die Zusammenarbeit. Auch der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Jenni für die bisherige gute Zusammenarbeit. Wenn es Neuerungen oder wichtige Informationen gibt, können diese wieder gerne in einer Standessitzung diskutiert werden. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Förderansuchen des Kulturvereines Silbertal zur Kenntnis, wonach dieser um eine finanzielle Unterstützung der im Jahr 2017 erforderlichen Erneuerung der Planen-Überdachung sowie die dringend erforderlichen Investitionen in die Funk-Technik ansucht. Das Ansuchen mit Kosten-Rück- und Vorschau wurden der Sitzungseinladung beigelegt. Nachträglich eingeholte Erkundigungen und Recherchen ergaben, dass ein FörderbeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 4 von 6 trag in Höhe von ca. € 20.000, - gewünscht wäre. Auch wird seitens des Vereines noch um eine Landes- und Gemeindeförderung angesucht werden. Der Standessekretär erläutert die Auflistung der bisher gewährten Förderungen, welche hauptsächlich für die Investitionen in die Infrastruktur bezahlt wurden. Nach eingehender Diskussion und auch Stellungnahme von Bgm Zudrell wird vorgeschlagen, eine Standesförderung in gleicher Höhe wie der von der Gemeinde Silbertal zu beschließenden Förderungsbeitrag für 2017 zu gewähren. Gleichzeitig wird festgelegt, dass die Standesförderung mit maximal € 7.000, - gedeckelt ist. Es wird festgehalten, dass dieser Betrag im Budget nicht explizit vorgesehen ist, aber im Rahmen der allgemeinen Förderbeiträge aufgebracht werden kann. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag, einen gleich hohen Beitrag wie die Gemeinde Silbertal zu leisten – gedeckelt mit € 7.000, - einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Standesrepräsentant informiert, dass gemäß den neuen Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur Weiterleitung wurden auf Anfrage der Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Gemeinde Tschagguns € 680.000, Forstfonds des Standes € 250.000, - (150.000 wurden bereits im Dezember genehmigt) ÖPNV (Landbus Montafon) € 300.000, Der Standessekretär informiert auf Anfrage über den aktuellen Stand des Talschaftsfonds mit € 3, 9 Mio. Davon entfallen ca. € 2, 6 Mio auf den Kapitalstock, wobei die Hälfte dieses Betrages zur Weiterleitung verfügbar ist. Die angefragten Summen übersteigen um € 80.000, - die vorgegebene Gesamtsumme und müssen somit aus dem Liquiditätsteil temporär entnommen werden. Unter der Bedingung, dass die Rückflüsse so geschehen, dass die Vorgaben wieder eingehalten sind, wird auf Antrag des Vorsitzenden die Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Bgm Netzer regt an, auch Gemeinde-eigene Gesellschaften in den Kreis der begünstigten miteinzubeziehen. Pkt. 5.) Ausschreibung Landbus Montafon – Phase 1 (in nicht-öffentlicher Beratung) Pkt. 6.) Die Niederschrift der 18. Standessitzung vom 13.12.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 5 von 6 Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der neue Markenname „Montafoner Resonanzen“ markenrechtlich geschützt werden soll. Die erste Recherche hat einen allfälligen Interessenskonflikt mit der Marke „Resonanzen“ des Wiener Konzerthauses nicht ausschließen lassen. Aus Sicht des Standes handelt es sich bei den Montafoner Resonanzen um ein regionales Musikfestival, welches nicht mit den Resonanzen des Wiener Konzerthauses zu vergleichen ist. Mit gestriger Post wurde nun auch bestätigt, dass das Wiener Konzerthaus keine Einwände gegen diese Markenbezeichnung vorbringt. Der Umsetzung steht nun eigentlich nichts mehr im Wege. b) Der Vorsitzende bringt ein Schreiben der St. Anna-Hilfe zur Kenntnis. Die St. AnnaHilfe für ältere Menschen, welche bei uns im Tal die Sozialzentren in Schruns, Vandans, Bartholomäberg und St. Gallenkirch betreibt, wird ab Januar 2017 in einem neuen Markenauftritt ihren angebotenen Leistungen bündeln. Das neue einheitliche Markenzeichen umfasst die Bezeichnung „Stiftung Liebenau“ mit gemeinsamer einheitlicher Farbe und charakteristischem Erscheinungsbild. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer berichtet, dass das Gebietsmanagement für die Europaschutzgebiete in ganz Vorarlberg neu organisiert wird und mehrere Gebietsmanager bei der inatura angestellt werden. Die Betreuung des Europaschutzgebietes Verwall-Klostertaler Bergwälder durch den gleichnamigen Verein und die dort beschäftigte Person bleiben aber erhalten. Pkt. 8.) – Allfälliges: a) Bgm Wachter regt an, dass die Handhabung und Bewilligung von Feuerwerken auf Standesebene diskutiert werden soll. Gerade die Situation zu Silvester hat wieder gezeigt, wie wichtig eine gemeinsame Vorgangsweise und Haltung aller Montafoner Gemeinden wäre. b) Bgm Wachter informiert die Kollegen Bürgermeister, dass der Taekwondo-Verein in Vandans in der Rätikonhalle trainiert. Auf Grund der Umbaumaßnahmen sucht der Verein ein Ausweich-Quartier für ca. neun bis zehn Monate. Die Kontaktaufnahme mit den umliegenden Gemeinden hat bereits stattgefunden. c) Bgm Luger berichtet, dass die Gemeinde Stallehr im Zuge der geplanten FahrstreifenZulegung S16 von Stallehr bis Glasbühel eine Lärmschutzwand fordert. Dazu wird es ein Gespräch beim Landesstatthalter geben. d) Bgm Netzer erinnert daran, dass es eigentlich so besprochen wurde, dass jeder Ausbau an die Errichtung einer Lärmschutzwand gebunden ist. Bgm Luger informiert dazu, dass die Asfinag zwar eine Standard-Lärmschutzwand errichten wird, aber seitens Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Stanndessitzung: 17.01.2017 Seitee 6 von 6 Stallehr einne höhere Läärmschutzw wand gewün nscht wird, da d es mit deer Baumaßn nahme aauch eine Verbesserun V ng der Situattion für Stalllehr geben sollte. e) B Bgm Netzer ersucht, die Problemee zu Stoßzeiten im Bereich des Buus-Verkehrees und vvor allem auuch die Situ uation mit dden Verstärk ker-Bussen noch vor deer nächsten Stoßzzeit im Febrruar zu besp prechen. Deer Vorsitzen nde verweist auf ein beereits für übermorggen vereinbbartes Gesprräch mit Veertretern derr MBS Bus GmbH. f) B Bgm Netzer thematisieert die Einspparungen beei den Illweerken. Es geeht um 100 ArbeitsA pplätze, welcche verlagerrt und abgebbaut werden n. Dieses Prroblem für ddie Talschaft Monttafon soll beim Land en ntsprechendd vorgebraccht werden, um eine Koompensation n für dden Verlustt an Arbeitsplätzen zu eerreichen. Der D Vorsitzeende schläggt vor, dieses Anssinnen auchh in dem fürr heute Abeend anberaum mten Inform mation-Austtausch mit dem d Illlwerke-Vorrstand anzussprechen. Ende deer Sitzung, 15.14 1 Uhr; Schrunss, 3. Februarr 2017 ; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659