20140610_SV_043

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:17
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2014-06-10
Erscheinungsdatum 2014-06-10
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Juni 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 43. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Juni nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (bis 16:40 Uhr) Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 16:56 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (bis 16:56 Uhr) Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr Weitere Sitzungsteilnehmer: Dietmar Hartmann zu TOP1 Georg Posch zu TOP2 Bruno Winkler, Heino Mangeng &Monika Valentin zu TOP3 und TOP4 PR Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.35 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Musikschule Montafon – Zuständigkeit und Gebühren 2.) Information zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst bei der REHA Montafon 3.) Vorstellung des Leader-Jugendprojektes 4.) Information zur Finanzierung des JAM (Jugendarbeit Montafon) 5.) Veranlagung Talschaftsfonds 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 42. Standessitzung am 13.05.2014 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Musikschul-Direktor Dietmar Hartmann und führt eingangs an, dass bereits beim Beschluss zur Umsiedlung in das Haus Montafon zur teilweisen Abfederung der Mehrkosten auch eine Gebührenerhöhung vorzusehen ist. Dietmar Hartmann bedankt sich für die Einladung und informiert, dass er bereits mit den Bürgermeistern Einzelgespräche geführt hat. Als erstes Thema spricht er die Beschlüsse zum Schulgeld an. Für ihn ist nicht klar, wer für die Schulgeld-Höhe zuständig ist und wo dieses schließlich beschlossen wird. Die Gebühren wurden bereits um 10% erhöht, für kommenden Herbst wurden von der GV Schruns weitere 5% Gebührenerhöhung beschlossen. Die Musikschule verzeichnet bereits jetzt einen deutlichen Rückgang an Neuanmeldungen. Früher lagen diese bei 120, letzes Jahr bei 100, dieses Jahr bei 70, was einem Rückgang von 30% entspricht. Von den 18 Musikschulen im Land Vorarlberg ist die Musikschule Montafon diejenige mit den höchsten Gebühren. Im Brandnertal z.B. liegen die Kosten für eine Stunde Einzelunterricht bei € 220, - im Montafon bei € 375, -. Er äußert den dringenden Wunsch, die beschlossene 5% Erhöhung diesen Herbst auszusetzen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es sich um eine freiwillige Einrichtung handelt und auch immer die gesamten Kosten z.B. für Gebäude etc. in die Betrachtung miteinbezogen werden müssen. Gemäß seinen Gesprächen mit Mittelschuldirektoren gehen die Schülerzahlen generell zurück. Die Familienermäßigung ist aus seiner Sicht sehr wichtig. Bgm Wachter schlägt vor, Druck herauszunehmen und die 5% Erhöhung vorerst zurückzustellen. Bgm Netzer würde interessieren, wo sich diese erhöhten Einnahmen im Budget der Gemeinde Schruns abbilden. Aus seiner Sicht müsse nun, nachdem ja die Musikschule wie auch die Standesbücherei im Haus Montafon angesiedelt ist, überdacht werden, ob nicht auch die MuStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 3 von 6 sikschule beim Stand angesiedelt werden sollte. Mit dem Umzug in das neue Heim solle auch die Musikschule organisatorisch neu aufgestellt werden und dort andocken wo sie auch hingehört. Bgm Hueber informiert, dass die erforderlichen Erhöhungen mit dem Kassier und auch den Prüfern des Rechnungshofes durchgesprochen wurden. Wenn einzelne Bereiche nicht kostendeckend sind, müssen die Gebühren entsprechend erhöht werden. Die Gemeinden zahlen pro Schüler ca. € 500-700 hinzu. Herr Hartmann glaubt, dass das Montafon auch bei anderen Musikschul-Angeboten bei den höchsten ist. Sollte bei der Preisentwicklung nicht gegengesteuert werden, werden die Schülerzahlen weiter zurückgehen. Das werden auch die Blasmusik- und Trachtenvereine spüren. Für Bgm Wachter ist es wichtig, die finanzielle Situation genau zu analysieren. Das wurde bislang von Schruns gemacht. Es sollen alle Zahlen auf den Tisch und dann nochmals darüber beraten werden. Die strukturelle Ansiedelung sollte ebenfalls überdacht werden. Bgm Ladner spricht sich für ein Signal aus, dass es keine neuerliche Erhöhung im Herbst geben soll. Der Vorsitzende schlägt vor, dass künftig die Tarife und Gebühren im Standesausschuss beschlossen werden sollen. Für Bgm Netzer gehören Budget und Tarifgestalten an dieselbe Stelle. Bgm Vallaster verweist darauf, dass er bereits bei der ersten Erhöhung vorgeschlagen hat, die Tariferhöhung regional abzustimmen. Bei vielen Schulen gibt es Schulerhalterverbände. Es ist zu prüfen, ob wir hierzu einen eigenen Verband benötigen. Jedenfalls benötigt der Musikschuldirektor einen kompetenten Ansprechpartner, am besten einen Verbandsobmann. Er schlägt vor, in einem kleinen Gremium die künftige Struktur zu beraten. Der Standessekretär erläutert die verschiedenen Integrationsstufen: 1) Empfehlungsbeschlüsse im Stand und Trägerschaft weiterhin bei der Gemeinde Schruns 2) neue Trägerschaft gründen 3) Trägerschaft beim Stand. Der Vorsitzende greift den Vorschlag von Bgm Vallaster auf und möchte eine Arbeitsgruppe für diese Frage gründen. Die Bgm Wachter, Vallaster, Hueber sowie der Vorsitzende und Herr Hartmann sollen sich dieser Frage widmen. Herr Hartmann bringt die erforderlichen Investitionen zur Einrichtung der neuen Musikschule vor. Bgm Wachter befürwortet die Anschaffung der notwendigen Einrichtungen wie Spiegelwand und Ballettstangen, damit die Musikschule im neuen Gebäude gut starten kann. Es wird vereinbart, dass sich die Arbeitsgruppe kommenden Dienstag vor Ort im neuen Gebäude trifft, um die erforderlichen Investitionen abzuklären. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Georg Posch und bittet ihn um kurze Berichterstattung über die bisherigen Erfahrungen mit dem ärztlichen Wochentagsbereitschaftsdienst. Als zweites Thema spricht er die mögliche Unterbringung des Kinderarztes während eines Halbtages für die Sprechstunde im Montafon an. Herr Posch bedankt sich für die Einladung und berichtet über die internen Evaluierungen anhand von Präsentationsfolien. Die Abläufe passen demnach sehr gut, auch die neue Notrufnummer funktioniert gut, sodass einige Fälle bereits am Telefon weitergeleitet werden können. Insgesamt haben in der Zeit vom 1. Mai 2013 bis zum 6. Juni 2014 185 Patienten die RehaKlinik wochentags während der Abend- und Nachstunden aufgesucht. Die verschiedenen Auswertungen nach Uhrzeiten, Herkunft, Diagnose etc. werden dieser Niederschrift beigelegt. Herr Posch legt aber mit diesen Zahlen auch dar, dass viele Patienten nach den Schließzeiten Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 4 von 6 der praktischen Ärtze oder am Freitag-Abend die Reha-Klinik aufsuchten, es sich deshalb vor allem um einen Ersatzdienst für den Niedergelassenen Bereich handelt.Gleichzeitig haben sich aber die Befürchtungen, dass sich klassische Ambulanz-Problemeeinstellen, nicht bewahrheitet. Herr Posch berichtet, dass die Kinderärzte Jochum und Bereuter die Räumlichkeiten begutachtet haben. Es wäre möglich, dass sie ihre Sprechstunde und Ordination an einem Halbtag pro Woche in den Räumlichkeiten der Reha-Klinik abhalten. Auf Anfrage des Vorsitzenden, wann die Erweiterung der Reha-Klinik umgesetzt wird, informiert Herr Posch, dass noch die genehmigte Bettenanzahl für Vorarlberg geklärt werden muss. Er gibt sich zuversichtlich, diese Frage binnen einiger Wochen klären zu können. Herr Posch informiert über die fehlende logopädische Versorgung von Schulkindern im Montafon. Es wird überlegt, in der Reha-Klinik eine logopädische Abteilung einzurichten. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und die bisherige gute Zusammenarbeit im Sinne der medizinischen Versorgung für die Montafoner Bevölkerung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bruno Winkler, Heino Mangeng und Mitarbeiterin Monika Valentin. Er berichtet, dass sich die Standortsuche für die Offene Jugendarbeit-JAM sich sehr schwieriggestaltet. Er übergibt das Wort an Monika Valentin. Sie berichtet über verschiedene Überlegungen hinsichtlich der Standortsuche. Auf der einen Seite sollen hohe Investitionskosten sinnvoll genutzt werden und den Bedürfnissen der Region (Gemeinden, Jugendlichen, Schulen, …) entsprechen. Zudem sind die Anforderungen an die Offene Jugendarbeit einem Wandel unterworfen. Gemeinsam mit einigen Bürgermeistern besuchten wir die JKA Walgau. Das Konzept mit einem fixen Standort und einer mobilen Jugendarbeit hat bei allen Teilnehmern Anklang gefunden. An diesem Konzept sollte man sich auch im Montafon orientieren. Gemeinsam mit Marion Ebster wurde ein LEADER-Projekt „Standortentwicklung für die Offen Jugendarbeit mit Berücksichtigung von Mobilitätsaspekten“ erstellt. Dazu wird eine Steuerungsgruppe aus Politik, Verwaltung, Schule, Wirtschaft und Jugendlichen eingerichtet. In einem Beteiligungsprozess von Jugendlichen und Gemeindevertretungen sollen die Bedürfnisse erhoben werden. Daraus werden Leitsätze für die Offene Jugendarbeit formuliert. Weiters wird ein Raumkonzept erarbeitet, das noch näher zu konkretisieren ist und in dem auch bestehende Objekte berücksichtigt werden sollen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf € 23.500, -wobei davon 40% aus dem laufenden Budget der Jugendkoordination stammen, der Rest von Land und EU getragen wird. Der Vorsitzende meint, dass somit auch das Personal des JAM bei der mobilen Jugendarbeit mitwirken würde. Bgm Ladner findet den mobilen Ansatz grundsätzlich gut und erkundigt sich nach der Zielgruppe. Laut Auskunft von Frau Valentin handelt es sich um Jugendliche im Alter zwischen 13 und 16 Jahren. Bgm Netzer geht es um die Konzeptionierung und regt an, dass ein solches Konzept auch als Spielraum-Konzept fungiert, sodass dessen Umsetzung auch förderbar ist. Frau Valtentin betont, dass es auf das Ergebnis des offenen Beteiligungsprozesses ankommt. Heino Mangeng ergänzt, dass es sich auch um einen Sozialraum Montafon handeln könnte. Der Standessekretär ergänzt zum geplanten Projektantrag, dass die diesjährigen Eigenmittel aus dem Sachkostenbudget der Jugendkoordination aufgebracht werden und somit kein Nachtrag erforderlich ist. Auf Nachfrage des Vorsitzenden wird die Umsetzung des Projektvorschlage einhellig begrüßt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 4.) Auf Grund der enorm hohen Sanierungskosten, soll das Objekt Grütweg 11 (alte Musikschule) nicht für eine langfristige Nutzung adaptiert, sondernnur als Übergangslösung genutzt werden. Die Raiffeisen Bank Montafon ist der Offenen Jugendarbeit und den Gemeinden mit der Miete sehr entgegengekommen. Die absolut notwendigen Investitionskosten belaufen sich auf ca. € 8000 – € 12.000. Die Gesamtkosten werden zu 40% vom Land und zu 60% von den Gemeinden getragen. Der Schlüssel wird wie beigelegt mit Faktor 1, 3 für die Standortgemeinden Tschaggguns und Schruns vorgelegt. Nach kurzer Diskussion wird die Beratung darüber vertagt, da die Gemeinden, allen voran St. Gallenkirch einen Beschluss des Gemeindevorstandes benötigen. Zudem werden die AnrainerInnen vom JAM und der Gemeinde Schruns noch im Vorfeld informiert. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet über die Veranlagungsmöglichkeiten für die Gelder im Montafoner Talschaftsfonds. Auf Wunsch von Bgm Vallaster wurde mit Herrn Prof. Waschkowski ein ausgewiesener Veranlagungs-Experte beigezogen. Der Standessekretär erläutert dessen strategische Empfehlung, nach welchen sich der Stand über Ziele und Rahmenbedingungen für Veranlagungen im Talschaftsfonds verständigen und daraus eine Art Geschäftsordnung erarbeiten sollte. Zur Überbrückung, bis ein solche Grundlage erarbeitet ist, soll der verfügbare Veranlagungsbetrag für 12 Monate auf die drei anbietenden Banken aufgeteilt, als Festgeld veranlagt werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag einstimmig angenommen. Für die Ausarbeitung der Ziele und Rahmenbedingungen werden Bgm Netzer und Bgm Vallaster als Vertreter des Standesausschusses beigezogen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 42. Standessitzung (inkl. nicht-öffentlichem Teil) vom 13.05.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die anstehende Verpachtung des Geschäftslokales im EG des Haus Nr 15 am Kirchplatz in Schruns. Der Mietvertrag mit Frau Isolde Künzle läuft Ende November aus. Derzeit haben sich verschiedene Miet-Interessenten mit ihren Konzepten vorgestellt. Als maximale Mietdauer werden fünf Jahre vorgeschlagen. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert der Vorsitzende, dass eine Kaution von 3 Monatsmieten gefordert wird. Bgm Netzer weist darauf hin, dass wahrscheinlich ein Energieausweis für die Vermietung erforderlich ist. b) Der Vorsitzende informiert über den neuen Termin für die Abstimmung des StatutenEntwurfes mit dem Land am 16. Juni 2014 statt. c) Auf die Anfrage, wie im Montafon mit dem Problem der Neophyten umgegangen werden soll, informiert der Vorsitzende, dass es einen Aktionsplan des Landes gibt, welcher auch die Beratung der Gemeinden vorsieht. Es macht z.B. keinen Sinn, einmal aktionistisch durch Mähen oder Entfernen zu agieren, sondern nur mehrjährige Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 6 von 6 Maßnahmen können zielführend sein. Mag Markus Grabher vom Büro UMG könnte in der nächsten Standessitzung eine aktuelle Information übermitteln. d) Der Aufstellungsort des Bertle-Kreuzweges wurde vom Pfarrer Bitschnau geändert, der Kreuzweg steht nun im rückwärtigen Teil der Wallfahrtskirche in Tschagguns. Es wird ein neuer Aufstellungsort diskutiert und allenfalls gesucht. Am 17. Juni findet hierzu eine Besprechung statt. e) Der Regionalbericht ist in Vorbereitung. Die Texte für die einzelnen Aufgabenbereiche werden gegenwärtig verfasst, die Layout-Objekte sind entwickelt. Der Regionalbericht soll Anfang Juli in den Montafoner Haushalten sein. f) Die Alpenallianz-Jahrestagung 2014 findet am 27. und 28. Juni in Tux im Zillertal/A statt. Die Einladung wurde allen Bürgermeistern weitergeleitet. Bei der Veranstaltung unter dem Titel „Erfolgreich durch Kooperation - Nachhaltige Gestaltung des Lebensraums in den alpinen Kommunen“ ist unser Kollege Martin Netzer am Freitag Nachmittag einer der Referenten zum Thema Jugendhotel in Passivbauweise. Pkt.8. – Allfälliges: a) Bgm Netzer erkundigt sich nach der weiteren Entwicklung bei der Sparte Handel der Montafonerbahn. Der Vorsitzende informiert über aktuelle Beratungen in dieser Sache, dass aber gegenwärtig noch keine finale Festlegung erfolgt ist. Bgm Netzer berichtet, dass Herr Markus Erne das Elektrogeschäft in den ehemaligen Posträumlichkeiten in Gaschurn weiterführen wird. Ende der Sitzung, 17.30 Uhr; Schruns, 23. Juni 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659