Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. März 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 40. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. März nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (bis 16:02 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Kurz Gerszi zu TOP1 Wolfgang Lang zu TOP2 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.32 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Darlehensaufnahme für die Sanierung des Alpgebäude Valisera“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorstellung des Selbsthilfevereines „Net lugg lo“ 2.) Vorstellung der Vitronic Geschwindigkeitsmesstechnik für Gemeinden 3.) Unterstützungsansuchen für die Montafoner Kammermusiktage 2014 4.) Geschenkgutschein für die Ehrung von Snowboard WC Sieger Lukas Mathies 5.) Abschluss des Pensionskassenvertrages mit der VBV Pensionskasse AG Wien 6.) Beitritt zur Partnerschaftsvereinbarung VIW 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 39. Standessitzung am 18.02.2014 8.) Berichte 9.) Darlehensaufnahme für Sanierung des Alpgebäude Valisera (Erweiterung der TO) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Kurt Gerszi vom Verein „Net lugg lo“ und erteilt diesem das Wort. Herr Kurt Gerszi bedankt sich für die Einladung zur Standessitzung und informiert die Bürgermeister über den Verein und dessen Tätigkeiten. Der Verein entstand aus der gleichnamigen Selbsthilfegruppe und kümmert sich um Schlaganfall-Patienten. Die Gemeindeärztin, die Gemeinde und auch die SMO - Neurologische Rehabilitation unterstützen den Verein auf vielfältige Art und Weise. So ist der Verein rasch auf 28 – 30 Mitglieder angewachsen. Das Vereinsprogramm umfasst monatliche Treffen, einen Ausflug pro Jahr und verschiedene Weiterbildungsmöglichkeiten wie z.B. Qi Gong zur Schmerzlinderung. Der diesjährige Ausflug wird von Bgm Bitschnau organisiert.Viele Mitglieder sind physisch völlig gesund, aber sprachlich-geistig beeinträchtigt. Durch die Vereinsarbeit wird das Selbstwertgefühl der Mitglieder gestärkt. Herr Gerszi wirbt um Unterstützung für den Verein und dessen Tätigkeit, konkret um einen finanziellen Beitrag zur Gebühr für den Qi Gong – Kurs. Seine Vorstellung beziffert er mit € 250, -- pro Gemeinde. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Gerszi für das große Engagement und die geleistete Vereinsarbeit. Das Förderansuchen werden die einzelnen Bürgermeister in ihren Gemeinden behandeln. Bgm. Netzer fragt an, wie die Gemeinden zu den Informationen kommen, welche Personen in der jeweiligen Gemeinde betroffen sind. Nach Herrn Gerszi können die Patienten-Daten aus Datenschutzgründen nicht weitergegeben werden. Die Einladungen liegen jeweils beim SMO auf. Er wird künftig die Quartalsberichte auch an die Gemeinden senden lassen. Herr Gerszi bedankt sich für die Hilfe und Unterstützung. Der Vorsitzende wünscht Herrn Gerszi weiterhin viel Energie und alles Gute. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 3 von 6 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Lang von der Firma Vitronic und erinnert daran, dass das Thema Geschwindigkeitsmessung auf Gemeindestraßen mit Angeboten von Privaten als auch der Stadtpolizei Bludenz bereits mehrmals den Standesauschuss beschäftigt hat. Herr Lang stellt sich und das Unternehmen kurz vor. Er betreut den österreichischen Markt. Es handelt sich um ein laserbasiertes System, welches einerseits als mobiles System in PKW oder auch als ortsfestes System mit Säule verwendbar ist. Für die ortsfeste Variante ist die Installation von vier Säulen mit zwei Messeinrichtungen zweckmäßig, welche wechselnd bestückt werden. Das System legt einen Teppich aus Laserstrahlen über die Straßenoberfläche und misst damit die Geschwindigkeit der Fahrzeuge. Die Stromversorgung mit 230 V ist über Akku möglich. Die stationären Installationen erfordern einen direkten Stromanschluss. Die Geräte sich geeicht und werden vom Gesetzgeber anerkannt. Der Betreiber kann die Daten über einen Datenstick auslesen (VSZV Schnittstelle). Die Daten werden an die Bezirkshauptmannschaft übermittelt und diese erlässt Anonymverfügungen. Die Daten können auch über eine GSM Strecke übertragen werden, was aber zu Datenmengen von ca. 10 GB pro Monat führt. Die Kosten liegen bei € 44.625, - für das Grundsystem. Das mobile Gesamtsystem kostet ca. € 59.000, - netto, das Gesamtsystem mit Säule € 62.500, -. Der Vorsitzende bedankt sich für die Information und die Ausführungen. Für beide Systeme wird ein schriftliches Angebot an den Stand Montafon gelegt, welches dann an die Standesgemeinden weitergeleitet wird. Pkt. 3.) Der Vorsitzende setzt die Kollegen Bürgermeister über das Unterstützungsansuchen für die Montafoner Kammermusiktage 2014 in Kenntnis, welches mit den Sitzungsunterlagen versandt wurde. Die Montafoner Kammermusik 2014 finden vom 11.09.2014 – 13.09.2014 in Kooperation mit den Montafoner Museen in der Reihe „Septimo“ statt. Als künstlerischer Leiter konnte Mag. Roland Lindenthal – Solo-Cellist der Wiener Volksoper – gewonnen werden. Er hat Vorarlberger Wurzeln, ist in Wolfurt aufgewachsen. Roland Lindenthal wird die Werkeinführungen an allen drei Tagen für interessierte Besucher halten. Die kulturelle Geschichte des Tals wird auch heuer wieder den Besuchern der Kammermusiktage am Freitag, den 12.9. sowie am Samstag den 13.9. von den Montafoner Museen unter Führung von MMag. Michael Kasper näher gebracht. Die „Via Valtellina“ in St. Gallenkirch und „Silvretta Historica Ausstellung“ im Heimatmuseum Gaschurn stehen diesmal im Fokus der Führungen. Da der Kostenaufwand für die Montafoner Kammermusiktage die erwarteten Einnahmen bei weitem übersteigt, ersucht der Organisator und Träger Markus Felbermayer um einen Sponsorbeitrag des Standes Montafon zu den Montafoner Kammermusiktagen. Im Vorjahr betrug die Unterstützung € 2.000, -. Auf Antrag des Vorsitzenden wird für das Jahr 2014 ein Förderbeitrag von € 2.000, - einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 4 von 6 Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über die am 28. Februar stattgefundene Ehrung unseres Montafoner Snowboarders Lukas Mathies als Sieger des Snowboard Gesamtweltcups „Parallel“ und Sieger des Spezial-Weltcups „Parallel-Riesentorlauf“. Auf Anregung von Bgm Ewald Tschanhenz und in Abstimmung mit Standesrepräsentant Rudi Lerch wurde im Umlauf per email der Gewährung eines Geschenkgutscheines des Standes im Werte von € 2.000, - zugestimmt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die formelle Beschlussfassung nachgeholt und der Gewährung eines Geschenkgutscheines des Standes im Werte von € 2.000, - einstimmige Zusage erteilt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über die von der VBV – PENSIONSKASSE AG vorgelegte Neufassung der Vereinbarung zwischen Pensionskasse und Stand Montafon. Es wird festgehalten, dass der Abschluss dieses Vertrages keinen Neuabschluss, sondern die Fortführung der bereits bisher bestehenden beitragsorientierten Pensionskassenzusage darstellt. Mit dieser Neufassung wird die Mindestertragsgarantie der Pensionskasse für ab dem 01.01.2014 in die Pensionskassenzusage einbezogene Anwartschaftsberechtigte ausgeschlossen (vgl. § 17 Abs. 2 lit. b). Anwartschaftsberechtigte, welche zum 31.12.2013 mit Mindestertragsgarantie der Pensionskasse geführt werden, können einmalig aus der Mindestertragsgarantie der Pensionskasse hinausoptieren (vgl. § 17 Abs. 2 lit. a). Es soll damit weiters eine einheitliche und – vor allem auch im Hinblick auf gesetzliche Änderungen – aktualisierte Grundlage betreffend die Durchführung der Betriebspension über die Pensionskasse geschaffen werden. Die Vorsorge setzt gegebenenfalls auf bisher erworbenen Anwartschaften auf und führt diese ohne Unterbrechung fort. Künftig haben die Mitarbieter die Möglichkeit, aus der Mindestertragsrücklage heraus in eine Sicherheits-VRG zu optieren, also selbst zu entscheiden, ob die Mittel risikoreicher oder risikoarmer veranlagt werden sollen. Bisher wurden zum Teil auch Arbeitnehmer mit befristeten Dienstverhältnissen in die bestehende Pensionskassenzusage einbezogen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Beitritt zur Neufassung der Pensionskassen-Vereinbarung die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 6.) Der Vorsitzende erläutert die Partnerschaftsvereinbarung 92.969 mit der Vorarlberger Illwerke AG, welche allen Bürgermeistern im Vorfeld per email zugestellt wurde. Zum Vereinbarungstext gibt es keine Anmerkungen oder Fragen. Bgm Vallaster äußert den Wunsch, den Schwerverkehr für den Bau des Rellswerkes über die zu verstärkende Ill-Brücke beim Umschlagplatz Vandans zu führen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird der Beitritt zur Partnerschaftsvereinbarung 92.969 einstimmig angenommen. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 39. Standessitzung vom 18.02.2014 wurde per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die am 26. Februar 2014 stattgefundene Besprechung mit Dr Germann und Dr Längle zum Entwurf des neuen Standesstatutes in Bregenz. Der wichtigste Knackpunkt ist gegenwärtig, dass die Entscheidung des obersten Organes des Gemeindeverbandes (Standesausschuss) nicht an die Zusage eines anderen Organes geknüpft werden kann. Hierzu wird eine neue Regelung für die Zuständigkeit ausgearbeitet, welche diesem legistischen Erfordernis Rechnung trägt. Von Seiten des Landes wurde weiters empfohlen, den Entwurf mit Dr Müller vom Gemeindeverband abzustimmen. b) Der Vorsitzende gibt die Information von Ihle Horst als Obmann des Krankenpflegevereines Außermontafon zuständig für das CASE-Management Montafon weiter, wonach die Abrechnung mit dem Land noch nicht abgeschlossen werden konnte. Probleme ergaben sich auf Grund der gedeckelten Förderung, wobei gleichzeitig zusätzliche Vertretungspersonen etc. gefordert wurden, welche mit dem kalkulierten Aufwand nicht abgedeckt waren. Der Aufwand für 2014 beträgt lt. Voranschlag ca. € 36.000, -. Die bisherige Landesförderung von € 25.000, - pro Jahr ist gesichert. Eine Akkontierung mit 75% für 2014 ist bereits eingegangen. Mündlich existiert aber die Absichtserklärung, dass der Förderbeitrag erhöht werden sollte. Eine klare Zusage, wie viel Förderung schließlich vom Land kommen wird, gibt es erst nach Vorliegen aller Abrechnungen 2013. c) Der Vorsitzende berichtet über die Ausschreibung einer 50% und einer 30% Anstellung für die Bücherei Stand Montafon. Neben den üblichen Bücherei-Tätigkeiten wird die MitarbeiterIn mit 50%-Anstellung auch die stellvertretende Leitungsfunktion wahrnehmen. Die Ausschreibung wird im Internet veröffentlicht und an die Bürgermeister zur Schaltung in den Gemeindezeitungen weitergeleitet. d) Der Vorsitzende berichtet, dass die derzeitige Kostenplanung beim Montafoner Sommer mit € 45.000, - über dem budgetierten Rahmen liegt. Gegenwärtig werden Einsparungsmöglichkeiten erarbeitet. Es wird demnächst ein Gespräch mit dem künstlerischen Leiter geben. Pkt. 9.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert über die für 2013 budgetierte Darlehensaufnahme zur Sanierung des Alpgebäudes auf Valisera und die erfolgte beschränkte Darlehensausschreibung vom Dezember 2013. Auf Basis der vorliegenden Angebote und genannten Darlehensbedingungen bzw. Haftungsübernahmen wird das Darlehen für die Sanierung des Alpgebäudes Valisera mit einer Laufzeit von fünf Jahren an die Raiffeisenbank im Montafon mit einem Aufschlag von 1, 03% auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 6 von 6 Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Wachter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Pflegeheim Bartholomäberg. Bgm Vallaster informiert, dass Gespräche wegen der Fördermöglichkeit des Baurechts mit dem Land Vorarlberg im Gange sind. b) Auf Anfrage informiert der Vorsitzende, dass die Sanierungsarbeiten beim Haus Montafon im Plan liegen. Die Installastionsarbeiten erfolgen durch die Montafonerbahn. Eine gemeinsame Besichtigung sollte im April angedacht werden. c) Bgm Vallaster ist der Meinung, dass die Tarife für die Musikschule Montafon nicht nur durch die Gemeinde Schruns, sondern regional festgelegt werden. Es solle dazu ein regionales Gremium oder auch ein Verband gebildet werden. Bgm Netzer vertritt die Meinung, dass die Musikschule beim Stand Montafon angesiedelt werden sollte. d) Auf Anfrage von Bgm Vallaster, informiert der Vorsitzende, dass die Ausstattung des Kinderwerkstättli Sache der Standortgemeinde ist. e) Bgm Netzer berichtet, dass ihm der Schließungstermin des RedZac Geschäftes der Montafonerbahn in Gaschurn mit 30. April 2014 mitgeteilt wurde. Aus seiner Sicht ist es schwierig zu kommunizieren und auch für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar, dass ein Geschäft im Montafon geschlossen und gleichzeitig das Geschäft in Bludenz weitergeführt wird. Bgm Luger äußert sich erfreut darüber, dass die Verantwortlichen in Gaschurn und Teile der Bevölkerung nun hinter dem Geschäft stehen. Wichtig wäre es gewesen, dass dieser Rückhalt sich auch in den letzten 10 Jahren in Form von Umsätzen gezeigt hätte. Das Geschäft wies bereits ein negatives Geschäftsergebnis auf, als das Geschäft in Bludenz noch gar nicht eröffnet war. Luger hält fest, dass insbesondere die öffentliche Hand in der Innerfratte kaum im MBS Handelsgeschäft Einkäufe getätigt hat. Bislang wurden die Abgänge über andere Unternehmensbereiche quersubventioniert und das ist nun nicht mehr möglich. Das Eigenkapital der MBS ist zu einem Teil Gemeindeeigentum und deshalb müssen die Bürgermeister als politische Mandatare verantwortungsvoll handeln. Ende der Sitzung, 16.12 Uhr; Schruns, 27. März 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659