-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 30. Jänner 1995 im Sitzungssaal des Standes Montafon anläßlich der 6. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Aufgrund der Einladung vom 22. Jänner nehmen an der auf 15.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant LAbg. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Bürgermeister Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bürgermeister Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Willi Säly, Silbertal; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bürgermeister Lothar Ladner, Lorüns; Entschuldigt: Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn, Bürgermeister Bertram Luger, Stallehr; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster Der Vorsitzende eröffnet um 14.05 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Bürgermeisterkollegen und stellt gemäß Standesstatut die Beschlußfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben. Zur Erledigung steht somit nachstehende TAGESORDNUNG 1. Genehmigung der Niederschrift der 5. Standessitzung vom 5.12.1995; 2. Berichte des Vorsitzenden; 3. Information zum 4. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG durch Dir. Schapler; 4. Information durch Lehrer Bruno Winkler zum Kulturprojekt Montafon; 5. Vorstellung des Projektes "Kunst in der Fabrik" durch DI Oskar Ganahl; 6. Ansuchen der Volkshochschule Bludenz um Gewährung einer Förderung für die Außenstelle Montafon; 7. Allfälliges; -2- Erledigung der Tagesordnung: Vor Eingang in die Tagesordnung wird vom Vorsitzenden das vom Stand Montafon gemeinsam mit der Vorarlberger Illwerke AG ausgearbeitete Projekt eines Naturlehrpfades für den Kristakopf kurz vorgestellt und über die geplante Finanzierung wie folgt informiert: Bundesbeitrag Vorarlberger Illwerke AG Gemeinde Vandans Gemeinde Tschagguns S S 200.000, -S 250.000, -25.000, -S 25.000, -- Bgm. Bitschnau vertritt dazu die Meinung, daß die restlichen 50.000, -Schilling durch den Forstfonds übernommen werden sollten, da das Projekt der Gesamttalschaft dient (zB für schulische Zwecke, Tourismus etc.). Bgm. Wachter schließt sich der Wortmeldung grundsätzlich an, er kann sich jedoch die Übernahme eines Sockelbeitrages durch die Gemeinde Vandans als Standortgemeinde durchaus vorstellen. Nach kurzer Diskussion wird einvernehmlich vereinbart, daß von den Gemeinden Tschagguns und Vandans ein Sockelbeitrag von je 10.000, -- Schilling übernommen wird, während der Rest vom Forstfonds getragen wird. Vom Vorsitzenden wird noch daraufhingewiesen, daß im Zuge der gemeinsam mit der Vorarlberger Illwerke AG erfolgten Projekterstellung durch den Betriebsleiter DI Hubert Malin und Förster Ing. Bernhard Maier beträchtliche Vorleistungen für das Zustandekommen dieses Projektes getätigt wurden. Pkt. 1.) Die Niederschrift über die 5. Standessitzung vom 5. Dezember 1995, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird über Antrag des Vorsitzenden ohne Einwendungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) - Berichte des Vorsitzenden: a) Die bereits schriftlich bekanntgegebenen Sitzungstermine für das laufende Jahr werden von den Standesbürgermeistern zur Kenntnis genommen. Die Bezirkshauptmannschaft Bludenz wurde darüber ebenfalls bereits informiert. b) Der Vorsitzende bringt das Ansuchen des Vereins Tagesbetreuung vom November 1995, welches an alle Standesgemeinden ergangen ist, zur Kenntnis, mit welchem um die Gewährung eines Beitrages von 1, - Schilling pro Einwohner für die teilweise Abdeckung der Unkosten im Zuge der Organisation der Tagesmutterbetreuung ersucht wird. Dazu wird weiters über die mit Herrn Schedel vom Verein Tagesbetreuung wie auch mit Dr. Müller vom Gemeindeverband geführten Rücksprachen berichtet, wonach vom Gesetz die Tagesmutter als geeignete Unterbringungsmöglichkeit anerkannt wird und damit die Refundierungspflicht von einem Drittel der Sondernotstandshilfe durch die Gemeinde entfällt. -3- Allerdings sind noch gewisse rechtliche Unklarheiten gegeben, insbesondere für den Fall, daß von der Mutter das Angebot einer Tagesbetreuung nicht angenommen würde. Im Verlaufe der kurzen Diskussion ergibt sich, daß offensichtlich bei Antragstellungen in mehreren Gemeinden nicht so sehr das Bemühen um eine Beschäftigungsmöglichkeit durch die Mutter im Vordergrund steht, sondern vielmehr die Inanspruchnahme der Sondernotstandshilfe für das 3. Karenzjahr. Aufgrund den vorliegenden Ausführungen wird die einhellige Empfehlung ausgesprochen, dem Verein den erbetenen Beitrag von S 1, --/Einwohner zu gewähren, da diese Unterstützung in Relation zu den für die Refundierung der Sondernotstandshilfe anfallenden Kosten für die Gemeinden wesentlich geringer ist. Wie festgestellt wird, wurde von einzelnen Gemeinden der Betrag bereits an den Verein Tagesbetreuung überwiesen. c) Am 10. Februar findet um 17.00 Uhr im Pfarrsaal in Schruns eine Festveranstaltung aus Anlaß "70 Jahre US-Schriftsteller Ernest Hemingway im Montafon" statt. Diese Veranstaltung wird gemeinsam mit Redakteur Günter J. Wolf vom Anzeiger für Bludenz und Montafon sowie der Marktgemeinde Schruns, dem Montafoner Heimatschutzverein, dem Tourismusverband Montafon und dem Stand Montafon durchgeführt. d) Unter Hinweis auf das von Dekan Paul Burtscher im Jänner an alle Gemeinden versandte Schreiben werden die Bürgermeisterkollegen nochmals ersucht, einen Vertreter für das Jugend-Projekt-Team möglichst in den nächsten Tagen an Frau Sabine Jochum-Müller bekanntzugeben, sowie die Gemeindevertretung bzw. andere wichtige Personen und Gruppen mit dem geplanten Jugendprojekt Montafon vertraut zu machen. e) Vom Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes, Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold, wurde mit Rundschreiben vom 19. Jänner an alle Regionalplanungsgemeinschaften des Landes das Angebot unterbreitet, in nächster Zeit an einer Sitzung der Regionalplanungsgemeinschaften teilzunehmen, damit die besonderen Anliegen verschiedener Regionen und ihre Erwartungen an den Gemeindeverband miteinander besprochen werden können. Dieses Angebot wird von der Standesvertretung begrüßt, weshalb Bürgermeister Mag. Berchtold zu einer der nächsten Standessitzungen eingeladen werden soll. Der Vorsitzende ersucht die Bürgermeisterkollegen, der Standesverwaltung die an den Gemeindeverbandspräsidenten heranzutragenden Anliegen bzw. Themenbereiche in den nächsten Tagen mitzuteilen. f) Unter Hinweise auf die im vergangenen Jahr z.T. auch unter Beiziehung von LR Schwärzler und diverser Fachleute stattgefundenen Gespräche zur Schaffung einer "Grünen Börse" mit dem Ziel einer koordinierten Vermarktung der landwirtschaftlichen Produkte in der Talschaft und einer Koordination der Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Tourismus berichtet der Vorsitzende, daß nun vom Land ein Pilotprojekt sowohl im Montafon als auch im Bregenzerwald gestartet werden soll. Aufgrund der bisherigen Verhandlungen konnte erreicht werden, daß vom Land unter Zuhilfenahme der Möglichkeiten der Ziel-5b Förderung der EU 50% der Kosten für den Einsatz eines Projektleiters für die Dauer eines Jahres übernommen werden können. Für das Montafon soll Dipl. Ing. Siegbert Terzer, welcher in die Vorgespräche bereits intensiv eingebunden ist und die besondere Situation in der Talschaft kennt, als Projektkoordinator diese Aufgaben wahrnehmen, wobei dafür mit Gesamtkosten von ca. 120.000, — 140.000, -- Schilling gerechnet werden muß. Davon werden vom Land 50% finanziert, während der Rest von der Region übernommen werden soll. -4- Der Vorsitzende bringt dazu weiters zur Kenntnis, daß ein diesbezüglicher Ansatz im Zuge der Voranschlagsberatung im Voranschlag 1996 (diverse Förderungen) bereits enthalten ist, weshalb die Aufbringung eines Anteiles von 50% zu den geschätzten Kosten im Ausmaß von 120.000, -- bis 140.000, -- Schilling durch den Stand Montafon von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen wird. g) Der Vorsitzende informiert, daß für die Umsetzung des Bergbauprojektes in den Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal zur Darstellung und Dokumentation der Bergbaugeschichte in der Talschaft vom Unterrichtsministerium ein Förderungsbeitrag in Höhe von 470.000, -- Schilling dem Heimatschutzverein zur Verfügung gestellt wird. Die weitere Umsetzung dieses Projektes soll in den kommenden Wochen gemeinsam mit den Gemeinden Silbertal, Bartholomäberg und dem Heimatschutzverein koordiniert werden. h) Unter Hinweis auf ein Schreiben des Reitclubs Bludenz wird einhellig vereinbart, die diesbezüglichen Vorstellungen des Reitclubs Bludenz wie auch des Reitclubs Montafon in einer der kommenden Standessitzungen durch Vertreter dieser beiden Vereine näher zu erläutern und die nötigen Beratungen dazu vorzunehmen. i) Die Entwürfe für die Mietverträge für den Tourismusverband Montafon und den Skipool der Montafoner Bergbahnen wurden diesen beiden Institutionen zur Beratung übergeben, so daß ein endgültiger Vertragsabschluß in den kommenden Wochen erfolgen kann. Hinsichtlich der vertraglichen Einbindung der Gemeinden Lorüns und Stallehr wird bis zur kommenden Standessitzung ebenfalls ein entsprechender Vorschlag zur Beschlußfassung unterbreitet. j) Der Gemeinde Gaschurn wurde von der Landesregierung für die Kostenüberschreitung im Zuge der Errichtung des Tourismusmuseums Montafon ein weiterer anteiliger Förderungsbeitrag in Höhe von 40% (S 225.000, --) zugesichert. k) Von der Landesregierung wurde das Auflageverfahren für den Entwurf für eine Verordnung über die Zulässigkeitserklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Schruns (Jäger-Areal) in den Standesgemeinden kundgemacht, so daß bis zum 1. März 1996 jeder zum Landtag Wahlberechtigte zum Entwurf schriftliche Änderungsvorschläge beim Gemeindeamt erstatten kann. Die kurze Diskussion zeigt auf, daß innerhalb der Standesgemeinden teils unterschiedliche Meinungen dazu gegeben sind, großteils jedoch keine Einwendungen erhoben werden. Nach Aussage von Bgm. Dr. Bahl beträgt die Nutzfläche für das Einkaufszentrum Jäger 590 m2, weiters sollen Tiefgaragenplätze sowie ein Anschluß an das öffentliche Verkehrsnetz wie auch eine Erweiterung des derzeitigen Jäger-Baumarktes im Zuge der Realisierung dieses Einkaufszentrums berücksichtigt werden. Insgesamt wird aus Talschaftssicht das Einkaufszentrum positiv beurteilt, zumal damit Kaufkraft in der Talschaft gehalten werden kann. Von der Gemeinde Tschagguns wird lt. Aussage von Bgm. Bitschnau die Errichtung des Einkaufszentrums aus Konkurrenzgründen eher kritisch beurteilt, eine definitive Stellungnahme der Gemeindevertretung liegt jedoch noch nicht vor. -5- Ein weiteres Auflageverfahren soll in den nächsten Tagen für den in Gaschurn geplanten Nova-Park in den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn eingeleitet werden. l) Dem Ansuchen der „Montafoner Familiengespräche" unter Leitung von Dir. Gerhard Rebholz wird für die Veranstaltungsreihe 1996 mit den Referenten Dr. Franz Köb, Dr. Rottraud Perner und Prof. Paul M. Zulehner ein Unterstützungsbeitrag in Höhe von 5.000, — Schilling (wie im Vorjahr) einstimmig bewilligt. m) Am 1. März wird das Kulturprojekt mit dem Titel "Willkommen im Montafon" im Rahmen des Projektes zum Thema "Tourismus im Montafon" durch den Kulturverein "illlitz" mit einer Ausstellung eröffnet. n) Der Vorsitzende informiert, daß von Landesstatthalter Dr. Herbert Sausgruber im Rahmen der Budgetverhandlungen in Wien auch das Thema Härteausgleich angesprochen hat und diesbezüglich weitere Gespräche mit Finanzminister Mag. Klima geführt wurden. Seinerseits sind in der vergangenen Zeit wiederholt Kontakte mit Mag. Weintögl als zuständigem Sachbearbeiter im Finanzministerium erfolgt, wonach aufgrund jüngsten Aussagen die Zusage vom ehemaligen Finanzminister Dr. Staribacher nach wie vor aufrecht ist und den Gemeinden als Ausgleich für die besondere Betroffenheit im Zuge der Steuerreform (Entfall der Gewerbesteuer) ein entsprechender Härteausgleich gemäß den Verhandlungen und Zusagen gewährt wird. Die in den bisherigen Verhandlungen vereinbarten Inhalte bleiben nach wie vor bestehen, wobei die erste Rate in Höhe von 25 Mio. Schilling im Bundesbudget 1996 vorgesehen ist. Seitens des Landes liegt die Zusage zur Leistung eines Beitrages in derselben Höhe ebenfalls vor. Hinsichtlich der konkreten Antragstellung durch die Gemeinden, wie dies im Schreiben von Finanzminister Dr. Staribacher vom Dezember 1995 angeführt ist, sollen die näheren Details mit dem zuständigen Sachbearbeiter Ministerialrat Grassl noch abgeklärt werden. Die Anfrage mehrerer Bürgermeister hinsichtlich einer möglichen Gefahr eines Versäumens des Antragstermines für den Härteausgleich wird aufgrund den bisherigen Gesprächen und Telefonaten mit den zuständigen Bearbeitern im Finanzministerium durch Bgm. Rudigier und den Vorsitzenden für nicht gegeben beurteilt. Die konkreten Sachverhalte, vor allem die Modalitäten der Antragstellung durch die einzelnen Gemeinden, sollen durch den Stand Montafon nochmals schriftlich beim Finanzministerium deponiert werden. o) Der Vorsitzende weist auf ein an alle Standesgemeinden ergangenes Schreiben der Vorarlberger Illwerke AG zum Thema der Zusammenarbeit für die Installierung und den Aufbau eines GTIS hin, wobei zu diesem Sachverhalt bei der kommenden Standessitzung eine ausführliche Information zur technischen, rechtlichen und finanziellen Aspekten durch die Vertreter der Vorarlberger Illwerke AG erfolgen wird. Grundsätzlich vertritt der Vorsitzende die Meinung, daß dieses System aufgrund der technischen Vorzüge und den umfangreich vorhandenen Daten aus der Talschaft anderen auf dem Markt erhältlichen Systemen zu bevorzugen ist und eine Zusammenarbeit der Montafoner Gemeinden mit den Illwerken Priorität genießt. -6- p) Die Bürgermeisterkollegen werden gebeten, bei den kommenden Rundschreiben (Bürgermeisterbriefe) die Familienhelferinnen des Standes Montafon der Bevölkerung wieder näher zu bringen. Eine entsprechende Kurzzusammenfassung über Ziele und Aufgaben der Familienhilfe wird mit der Sitzungsniederschrift übermittelt. q) Der Vorsitzende berichtet kurz über die am vergangenen Wochenende stattgefundenen FIS-Rennen am Golm, welche Dank der perfekten Abwicklung und Organisation durch den WSV Tschagguns und freiwillige Helfer von anderen Talschaftsvereinen zur vollsten Zufriedenheit aller Beteiligten abgewickelt werden konnten. Das Ziel muß allerdings die Durchführung von Weltcup-Rennen sein, wobei dazu von Dir. Peter Both mit den Verantwortlichen den ÖSV die weiteren Abklärungen im Gange sind. Es ist geplant, im Verlaufe des Monats März mit den Verantwortlichen des ÖSV die konkreten Voraussetzungen abzuklären und das Finanzierungskonzept zu erarbeiten. Eine Austragung von Weltcup-Rennen im Montafon wird jedoch auf Grund des bereits fixierten Rennkaiendes frühestens im Jänner 1998 möglich sind. Pkt. 3.) Um 15.15 Uhr nimmt Dir. Gottfried Schapler von der Montafonerbahn AG an der Standessitzung teil, welchen der Vorsitzende herzlich begrüßt. Ergänzend zu den bereits den Gemeinden übermittelten schriftlichen Unterlagen zu einem 4. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG werden von Dir. Schapler weitere Erläuterungen erteilt. Insbesondere wird über die Verhandlungen zur Inffastrukturabgeltung informiert, wobei hinsichtlich einer Abgeltung der daraus erwachsenden Kosten noch Unklarheiten zwischen Bund und ÖBB gegeben sind. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, daß von den Privatbahnenbetreibern eine ähnliche Regelung wie bei der ÖBB in den bisherigen Verhandlungen nicht erreicht werden konnte, wurde vom Bund die Abwicklung eines 4. Sonderinvestitionsprogrammes im Umfang von ca. 800 Mio. Schilling für sämtliche Privatbahnen Österreichs genehmigt. Im Rahmen des 4. Sonderinvestitionsprogrammes sind vor allem Fahrzeuganschaffungen (Anpassung des Fuhrparkes an den Stand der Technik) sowie dringend erforderliche Investitionen im Bereich des Oberbaues vorgesehen. Zum Investitionsvolumen von 146 Mio. Schilling sind die Verhandlungen mit Bund und Land soweit gediehen, daß die Übernahme der anteiligen Finanzierungsbeträge zugesichert sind. Auf die Standesgemeinden entfällt unter Abzug der vom Land gewährten besonderen Bedarfszuweisungen ein Anteil in Höhe von 7, 95% (somit ca. 11, 60 Mio.) des Gesamtinvestitionsvolumens, so daß - wie dies in früheren Beratungen bereits festgestellt wurde - ein Nichtaufbringen der anteiligen Mittel aus der Talschaft nicht verantwortet werden könnte. Dir. Schapler bestätigt auf Anfrage, daß die 1. Rate von Bundesseite noch im laufenden Jahr erwartet werden kann. Der Vorsitzende bedankt sich für die informativen und ausführlichen Erläuterungen durch Dir. Schapler und spricht jene Bereiche an, welchen sich die Montafonerbahn aus Talschaftssicht neben den bisherigen Tätigkeitsbereichen in Zukunft verstärkt widmen sollte: -7- a) Überlegungen zur Schaffung eines "Montafoner Verkehrsverbundes" unter der Federfuhrung der Montafonerbahn, zumal bereits bisher diverse Koordinationen mit den Busfahrplänen gegeben sind. b) Berücksichtigung von Anliegen der Bahnanrainer im Rahmen des 4. Sonderinvestitionsprogrammes, soweit diese berechtigt und mit einem vertretbaren und vernünftigen Aufwand berücksichtigt werden können; c) Überlegungen zum Ausbau der Kommunikationsnetze (Kabelfernsehen) unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Anliegen und Wünsche der Gemeinden sowie den auf dem Markt gegebenen technischen Entwicklungen; d) Wiedereinführung der Dampfzugsonderfahrten und somit weitere Bemühungen zur Anschaffung einer Dampflokomotive; Bgm. Rudigier kritisiert in seiner Wortmeldung wiederum die Tatsache, daß ohne vorherige Information an die Gemeinden als Hauptaktionäre im Voranschlag des Standes Montafon die anteilige Rate für das 4. Sonderinvestitionsprogramm aufgenommen wurde. Nachdem das Budget 1996 der Gemeinde St. Gallenkirch bereits im Dezember 1995 beschlossen wurde, war keine Möglichkeit zur Berücksichtigung des 4.Sonderinvestitionsprogrammes gegeben. Bgm. Rudigier bekräftigt die grundsätzliche Bereitschaft zur Mittragung der Sonderinvestitionsprogramme, wobei von ihm die Frage der gleichmäßigen Verumlagungen der Zahlungen nach Bevölkerungszahlen angesprochen wird, da die Gemeinden der Innerfratte keinen direkten Bahnanschluß besitzen. Für 1996 wird eine Zahlung für nicht möglich beurteilt. Die Frage der Schaffung eines "Montafoner Verkehrsverbundes" ist nach Meinung von Bürgermeister Rudigier kritisch zu beurteilen, zumal die damit für die öffentliche Hand erwachsenden Kosten vor allem auch in Anbetracht der finanziellen Situation der Gemeindehaushalte in überschaubarem Rahmen bleiben müssen. Eine Verbesserung des öffentlichen Verkehrsangebotes in den Abendstunden (zB AST) ist jedoch durchaus zu begrüßen. Auf dem Bereich der Kommunikationstechnologie sind die Entwicklungen auch aus Gemeindesicht, vor allem aber auch im Bereich der Tourismuswirtschaft, zu verfolgen. Aufgrund der rasanten technischen Entwicklung auf diesem Sektor sind jedoch zum jetzigen Zeitpunkt diesbezüglich konkrete Aussagen nur schwer möglich. Bgm. Bitschnau schließt sich hinsichtlich des Zeitpunktes der Information über das 4. Sonderinvestitionsprogramm den Ausführungen von Bgm. Rudigier an, und bestätigt gleichfalls, daß eine Aufnahme von Zahlungen im Jahr 1996 in das Budget nicht mehr möglich war. Für die weitere Diskussion in der Gemeindevertretung ersucht er um Bereitstellung von zusätzlichen Informationsunterlagen zum aktuellen Stand über Möglichkeiten zur Verminderung der Lärmbelästigung für die Bahnanrainer und den von der Montafonerbahn dazu geplanten Maßnahmen, gleichzeitig sollten im Interesse der Tourismuswirtschaft auch die Dampfzugsonderfahrten wieder aktiviert werden. Dir. Schapler nimmt zu den Wortmeldungen wie folgt Stellung: a) Er nimmt zur Kenntnis, daß die Information der Gemeinden über das 4. Sonderinvestitionsprogramm zu spät erfolgt ist. Er begründet dies vor allem damit, daß zuerst die nötigen Verhandlungen mit Bund und Land geführt wurden, um von diesen beiden Förderungsgebern grundsätzliche Finanzierungszusagen zu erreichen, bevor die Gemeinden mit der Thematik befaßt werden sollen. -8- b) Hinsichtlich der Frage der Lärmbelästigung wird auf die umfangreiche, schriftliche Stellungnahme, welche auch den Standesgemeinden zugegangen ist, verwiesen. Dir. Schapler bestätigt, daß auch das Unternehmen bemüht ist, eine möglichst einvernehmliche Lösung dieses Problems herbeizuführen, wobei jedoch teils auch gesetzliche Rahmenbedingungen wie auch technische Gegebenheiten zu berücksichtigen sind. Konkrete Bemühungen auf dem technischen Sektor in Form der Verwendung von Graphitstaub zur Beseitigung des Quietschgeräusches sind mit den Sachverständigen im Gange. Hinsichtlich des Pfeifsignals wird von Dir. Schapler auf die gesetzlichen Bestimmungen und insbesondere auch auf die Haftung des Unternehmens verwiesen. Bezüglich der Schaffung einer Lichtsignalanlage bei der Batloggstraße sind gleichfalls Gespräche mit der Marktgemeinde Schruns im Gange, wobei diesbezüglich zum jetzigen Zeitpunkt verschiedene bauliche Voraussetzungen nicht gegeben sind und eine Straßenumlegung erforderlich wäre. Grundsätzlich wird von der Montafonerbahn die Meinung vertreten, daß für die Sicherung von Bahnübergängen der Straßenerhalter zuständig ist, wie dies auch bei anderen Lichtsignalanlage bisher gehandhabt wurde. Auf Anfrage bestätigt Dir. Schapler, daß durch die Montafonerbahn auch Lärmmessungen auf freiwilliger Basis veranlaßt wurden und diese Messungen im Bereich des normalen Bahnbetriebes keine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte ergeben haben. c) Zur Anschaffung einer Dampflok wird berichtet, daß bisher diverse Gespräche und Angebote zu keinem konkreten Ergebnis geführt haben. Es sind allerdings weitere Verhandlungen mit einem privaten Dampflokbetreiber im Gange, welcher auch in Vorarlberg Dampfzugsonderfahrten verstärkt anbieten möchte. Diesbezüglich besteht berechtigte Hoffnung, daß im kommenden Sommer eine wöchentliche Dampfzugsonderfahrt in das Montafon durchgeführt werden kann, ohne daß dem Unternehmen bzw. der Talschaft daraus Kosten erwachsen. d) Zu den künftigen Entwicklungen auf dem Bereich der Informationstechnologie (Infokanal, Internet etc.) können zum jetzigen Zeitpunkt keine konkreten Aussagen getroffen werden, da gerade in diesem Bereich eine rasante Entwicklung erfolgt. Dieser Sachverhalt ist auch im Zusammenhang mit den rechtlichen Bestimmungen aufgrund des geltenden EU-Rechtes und der damit verbundenen Aufhebung des Mediengesetzes ab dem 1. August 1996 zu sehen. Laut Dir. Schapler haben sich die Kabelbetreiber Vorarlbergs zu einer ARGE zusammengeschlossen, um eine landesweite Koordination auf diesem Gebiet vorzunehmen, da ein einzelnes Unternehmen damit überfordert ist. Abschließend wird über Vorschlag des Vorsitzenden einvernehmlich vereinbart, daß mit den weiteren Beratungen zum 4. Sonderinvestitionsprogramm in den Gemeindevertretungen bis zur definitiven Verabschiedung des Bundesbudgets und des Einlangens einer schriftlichen Zusage über die Mitfinanzierung des Bundes mit 50% zu den geplanten Investitionen vorliegt. Dir. Schapler wird ersucht, die bereits übermittelten Informationsunterlagen zu ergänzen und insbesondere über die im Rahmen des 3. Sonderinvestitionsprogrammes getätigten Investitionen die erforderlichen Informationen sowie über die angesprochenen Bereiche auf dem Gebiet der Maßnahmen zur Behebung der Lärmbelästigungen den Gemeinden zur anschließenden Beratung im Verlaufe des Frühjahres 1996 zu übermitteln. Es wird grundsätzlich davon ausgegangen, daß im Jahre 1996 durch die Standesgemeinden keine Zahlungen erfolgen werden, sondern nach Beratung und Beschlußfassung in den Gemeindevertretungen die 1. Rate in die Budgets für das kommende Jahr aufgenommen werden sollen. -9- Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Dir. Schapler für die ausführliche Information. Pkt. 4. u. 5.) Zur Behandlung dieser TO-Punkte begrüßt der Vorsitzende Mag. Roland Haas, Bruno Winkler und Dipl. Ing. Oskar Ganahl um 16.15 Uhr. In Ergänzung zu den bereits bei der vergangenen Standessitzung übergebenen schriftlichen Unterlagen zum Kulturprojekt "Tourismus im Montafon" werden von Bruno Winkler die wesentlichsten Projektinhalte nochmals erläutert. Er wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß nicht nur ein punktuelles Eingehen auf den Tourismus geplant ist, sondern auf künstlerischer Ebene mit der Gesamttalschaft dieses Thema behandelt werden soll und der Tourismus als Existenzgrundlage für die Gesamttalschaft keineswegs in Zweifel gezogen werden darf und soll. Weiters sind diverse Begleitveranstaltungen zu dieser Thematik wie Fotoausstellungen, Herausgabe von Postkarten sowie einer Mappe mit Fotografien etc. geplant. Die Fotoausstellung kann auch kostenlos von den Gemeinden für Ausstellungszwecke bezogen werden. Zur Finanzierung wird nochmals auf das Gesamtkonzept verwiesen, in welchem ca. Gesamtkosten von 600.000, -- Schilling ausgewiesen sind. Bruno Winkler spricht die Erwartung aus, daß 2 Ministerien (Unterrichtsministerium und Wissenschaftsministerium) Förderungen in Höhe von S 100.000, — gewähren, die Gewährung weiterer Förderungsbeiträge durch die Landesregierung ist beantragt. Weiters sind Sponsorengelder in Höhe von S 100.000, — bereits zugesagt (Montafoner Bergbahnen, Vorarlberger Illwerke, Raiffeisenbank im Montafon) und schließlich wird vom Stand Montafon ein Förderungsbeitrag in Höhe von S 50.000, — für das laufende Jahr erwartet. Insgesamt sind im Rahmen des Kulturprojektes 10 Projektveranstaltungen auf 6 Gemeinden verteilt in der Talschaft vorgesehen. Auf Anfrage wird zu den Veranstaltungsorten von Bruno Winkler wie folgt Stellung bezogen: a) Gesprächsabend im Montafonerhof zur Frühzeit des Tourismus; b) Workshop mit Tirolwerbung in Silbertal und anschließend Vortrag in Bartholomäberg mit einem Kurzwerbefilm, wobei eine durchaus kritische Behandlung des Themas Tourismus erfolgen soll; c) Saisonauftakt mit Lesung in Gaschurn und einem anschließenden Menü; d) Arbeit in Gaschurn im Hotel Rößle mit Zeitzeugen über nicht realisierte Talschaftsprojekte; e) Schließlich steht die Ausstellung jeder Gemeinde kostenlos für weitere Ausstellungszwecke zur Verfügung; Dipl. Ing. Oskar Ganahl erläutert das Projekt "Kunst in der Fabrik", über welches sich der Standesrepräsentant auf Grund den bisherigen Gesprächen begeistert zeigt, da mit diesem Projekt neue Nischen und Chancen für den Tourismus und die einheimischen Kunstschaffenden gefunden werden können. -10- Nach Aussage von DI Oskar Ganahl wird im Kellergeschoß der ehemaligen Lodenfabrik ein ca. 200 m2 großer Raum für die Einrichtung eines Kunstforums mit einem großen Ausstellungsraum und 2 kleineren Arbeitsräumen geschaffen werden. Es ist vorgesehen, eine Sommerakademie unter der künstlerischen Leitung von Mag. Roland Haas einzurichten, wobei eine enge Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Montafon vorgesehen ist. Weiters soll für die diversen Kunstschaffenden eine Art Anlaufstelle geboten werden, wobei auch Kurse und diverse Veranstaltungen organisiert werden sollen. Schließlich sollen Ausstellungen auf hohem Niveau veranstaltet werden. Mag. Haas erläutert das Konzept, welches als Schwerpunkte den Kreativbereich für die Sommerzeit und während des ganzen Jahres in Form von Symposien, Kulturtreffs, Workshops, Vorträgen etc. aufbaut. Im Kreativbereich für den Sommerzeitraum sollen zB Aquarellieren, Aktzeichnen, meditatives Malen, Meditationskurse, Lesungen, Diavorträge etc. veranstaltet werden, wobei die letztgenannten auch über das ganze Jahr verteilt sein können. Insgesamt soll ein Kulturtreff für künstlerisch und kreativ Interessierte geschaffen werden und ein Arbeitsplatz für Kunstinteressierte angeboten werden. Die Symposien könnten zB. zum Thema „Alpenraum als Kunstraum", „Tourismus und Kunst" etc. unter Mitwirkung von Fachleuten veranstaltet werden. Gleichfalls könnten moderne Kunstrichtungen, aber auch „schwierigere Kunstrichtungen" etc. präsentiert und Workshops (konkretes Arbeiten mit Künstlern) bzw. ein Jour-Fix (pro Woche eine Aktion) organisiert werden. Die geplanten Ausstellungen sollen möglichst medienwirksam über die Talschaft vermarktet werden, weiters soll im Bereich der Vorträge eine enge Zusammenarbeit mit dem Kulturverein "illlitz" erfolgen. Insgesamt soll das Kunstforum Montafon ein Kommunikationszentrum für die Talschaft bilden, wobei auch die Einrichtung einer kleinen Kunstbibliothek geplant ist. Von den Referenten wird ausdrücklich betont, daß der Montafoner Charakter und die Gesamttalschaft hervorgehoben werden sollen, wobei auch die öffentlichen Räume (zB Gemeinden etc.) eingebunden werden sollen. Zur Organisation wird informiert, daß die Gründung eines Vereines geplant ist und der spezielle kunstinteressierte Gast auch angesprochen werden soll. Nach dem derzeitigen Finanzierungskonzept betragen die jährlichen Kosten ca. S 350.000, -(Miete, Betreuung Ausstellungen, Betriebskosten etc.). Auf der Einnahmenseite werden Mitgliedsbeiträge und Beiträge von Gönnern in Höhe von 100.000, -- Schilling, weitere Beiträge von Hauptsponsoren in Höhe von 100.000, -- Schilling sowie Förderungsbeiträge der Marktgemeinde Schruns in Höhe von 50.000, -Schilling und schließlich werden von Land und Stand Montafon Förderungsbeiträge im Ausmaß von 100.000, -- Schilling erwartet. Für die Erstausstattung für diverse Einrichtungsgegenstände (Mobilar, Beleuchtung) sind lt. Angabe von Dipl. Ing. Ganahl Ausgaben in Höhe von 150.000, -- Schilling veranschlagt, wobei auch gebrauchte Einrichtungsgegenstände dafür verwendet werden sollen. -11- Dipl. Ing. Oskar Ganahl gibt weiters bekannt, daß die Räumlichkeiten von ihm zu Selbstkosten für das Kunstforum Montafon zur Verfügung gestellt werden, eine kostenlose Überlassung ist allerdings aus steuerlichen Überlegungen (Liebhaberei) für ihn nicht möglich. Insgesamt wird berichtet, daß nach Einholung umfangreicher Informationen das Konzept nun sehr gut vorbereitet ist und im laufenden Jahr bereits mit einer medienwirksamen Ausstellung als 1. Aktion gestartet werden soll. Bereits im Sommer 1997 soll die 1. Sommerakademie veranstaltet werden. Im Zuge der Diskussion mit den Standesbürgermeistern wird von den Projektanten betont, daß die derzeit kalkulierten Betriebskosten von gesamt S 350.000, -- jährlich auch für die Zukunft gelten werden und an eine Erhöhung nicht gedacht ist. Weiters wird angeregt, mit dem Bundesministerium für Unterricht und Kunst Kontakte aufzunehmen, um Förderungsmittel (Bund, EU) zu erreichen. Um 17.00 Uhr verabschiedet der Vorsitzende mit dem Dank für die Berichterstattung die Herren Mag. Haas, Dipl. Ing. Ganahl und Bruno Winkler. Im Zuge der anschließenden ausführlichen Diskussion wird von der Standesvertretung das vom Kulturverein "illlitz" gestartete Kulturprojekt "Tourismus im Montafon" aufgrund den sehr sachlichen und eingehenden Erläuterungen von Bruno Winkler positiv beurteilt und als ein durchaus wertvoller Beitrag für die (zT auch kritische) Darstellung und Behandlung des Tourismus in der Talschaft eingestuft. In Ergänzung der in den Beratungen in der Standessitzung vom 5. Dezember 1995 gefaßten Beschlüsse wird über Antrag des Vorsitzenden auch der restliche Beitrag in Höhe von 15.000, — Schilling, somit ein Gesamtbetrag von 50.000, -Schilling einstimmig bewilligt. Es wird jedoch ausdrücklich betont, daß es sich um eine einmalige Unterstützung eines Projektes in dieser Größenordnung handelt. Das von Dipl. Ing. Ganahl und Mag. Haas vorgestellte Konzept zur Schaffung eines Kunstforums Montafon wird gleichfalls äußerst positiv aufgenommen und findet bei der Standesvertretung allgemeine Zustimmung. Es werden von dieser Einrichtung durchaus auch positive Impulse für die Tourismuswirtschaft in der Talschaft erwartet. Zur weiteren Vorgangsweise wird der Vorsitzende einhellig ermächtigt, zur Mitfinanzierung der jährlichen Kosten von geschätzten 350.000, — Schilling einen Beitrag des Standes Montafon mit einer Höhe von ca. 50.000, -- Schilling nach Vorlage weiterer detaillierter Unterlagen über Kostenberechnungen und die geplanten Einnahmen zuzusichern. Hinsichtlich den einmaligen Investitionskosten in Höhe von 150.000, -Schilling ist gleichfalls eine Kostenaufstellung vorzulegen, wobei der Vorsitzende ermächtigt wird, gegen Kostennachweis einen Beitrag im Bereich von 75.000, — bis max. S 100.000, — Schilling aus dem Talschaftsfonds zur Verfügung zu stellen. Als Voraussetzung sowohl für die Betriebskostenförderung als auch für die Unterstützung der einmaligen Investitionen ist der Nachweis der erfolgten Vereinsgründung und die Genehmigung durch die Vereinsbehörde zu erbringen. -12- Das Finanzierungskonzept selbst soll derart ausgearbeitet werden, daß auch eine Antragstellung beim Land und beim Bundesministerium für Unterricht und Kunst erfolgen kann. Pkt. 6.) Von der Volkshochschule Bludenz wurde mit Schreiben vom 19. Dezember 1995 um die Gewährung eines Unterstützungsbeitrages für das Veranstaltungsjahr 1996 ersucht, da aus bildungspolitischen Gründen nicht die vollen Kosten auf die Veranstaltungsteilnehmer abgewälzt werden könnten. Im Zuge der Diskussion dazu ergibt sich, daß ähnliche Förderungsansuchen auch an die Standesgemeinden ergangen sind, wobei zur Sockelförderung durch den Stand Montafon zur Erreichung der Kostendeckung ein zusätzlicher Förderungsbeitrag in Höhe von S 223, -pro Kursbesucher aus der jeweiligen Gemeinde erwartet wird. Im Zuge der ausführlichen Diskussion wird die einhellige Meinung vertreten, daß in Anbetracht der sehr angespannten Finanzsituation in den Gemeinden lediglich eine Sockelförderung von 25.000, -- Schilling (wie in den Vorjahren) zur Verfügung gestellt werden kann und die Übernahme einer zusätzlichen Abgangsdeckung aus den genannten Gründen nicht möglich ist. Es wird dazu vielmehr die Meinung vertreten, daß durch eine Anpassung der Kursgebühren eine Kostendeckung erreicht werden sollte, zumal der angesprochene Betrag von S 223, -- pro Kursbesucher als durchaus zumutbar beurteilt werden kann. Über Antrag des Vorsitzenden wird somit für das Jahr 1996 ein Förderungsbeitrag in Höhe von S 25.000, -- (wie seit dem Jahre 1992) bewilligt. Pkt. 7.) a) Bgm. Wachter erkundigt sich nach der weiteren Vorgangsweise hinsichtlich des Heilpädagogischen Zentrums (jetzt Sonderpädagogisches Zentrum), da die Gemeinde Vandans an einer raschen Klärung interessiert ist. Dazu wird vom Vorsitzenden sehr ausführlich über die mit dem Herrn Bezirksschulinspektor sowie die auf Landesebene in den vergangenen Wochen erfolgten Gespräche berichtet, wobei auch die Entwicklung im Bereich der Vorschule aber auch die bevorstehende Pensionierung von Dir. Muther in Vandans bei den weiteren Überlegungen mitberücksichtigt werden müssen. Derzeit werden über Auftrag des Landes die nötigen Erhebungen gemacht, so daß für Ende Februar eine ausführliche Aussprache unter Teilnahme der betroffenen Gemeinden mit der Bezirksschulbehörde geplant ist. Von der Gemeinde Vandans sind bis dahin keine weiteren Aktivitäten zu setzen. b) Bgm. Dr. Bahl informiert über die weiteren Gespräche und Verhandlungen zur Weiterführung des Radweges im Bereich der Marktgemeinde Schruns (Lafanegg) wobei neben den einmaligen Investitionskosten nach Berechnungen des Bauamtes der Marktgemeinde Schruns jährliche Folgekosten von ca. 100.000, -- Schilling zu kalkulieren sind. -13- Zur Abklärung der möglichen Trassenführung auf Tschaggunser Gemeindegebiet wird am 1. Februar eine weitere Begehung mit Behördenvertretern erfolgen. c) Bgm. Bitschnau ersucht, das Projekt zur Schaffung eines Kindercamps Montafon in der kommenden Standessitzung zu diskutieren, wobei dazu der Betreiber Kurt Tschofen