STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. September 2001 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 12. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. September nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant, Bgm. Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm. Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bgm. Gerhard Blaas, Gaschurn; Bgm. Lothar Ladner, Lorüns; Bgm. Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm. Betram Luger, Stallehr; Bgm. Willi Säly, Silbertal; Bgm. Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm. Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm. Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Schriftführer: Standessekretär Mag. Vallaster Johann; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Aufnahme von 2 zusätzlichen Tagesordnungspunkten wird einstimmig stattgegeben. Zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift der 11. Standessitzung vom 19.06.2001; 2. Neuerrichtung Archiv beim Montafoner Heimatmuseum – weitere Abwicklung; 3. Förderung für zusätzlichen Postautokurs Partenen - Bludenz (Antrag Gemeinde St. Gallenkirch); 4. Ehrung von Baumeister Kommerzialrat Walter Klaus (Erweiterung Tagesordnung); 5. Unterstützungsbeitrag für Gaschurner Gespräche (Erweiterung Tagesordnung); 6. Berichte; 7. Allfälliges; 12. Standessitzung 11.09. 2001 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Die allen Standesvertretern übermittelte Niederschrift der 11. Sitzung vom 19. Juni 2001 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert, dass die Gesamtkosten für die Errichtung des Archivs beim Montafoner Heimatmuseum im Innenhof des Museumsgebäudes nach Einholung von Richtofferten und Rücksprache mit Mag. Werner Matt, Stadtarchivar von Dornbirn, bezüglich Anforderungen an Raumklimatisierung über den bisher grob veranschlagten Kosten von 1, 3 Mio. ATS liegen. Für die erhöhten Aufwendungen sind die besonderen Erschwernisse für die Bauarbeiten auf Grund der Lage des Grundstückes (Baustelleneinrichtung, Unterfangung von Nachbarobjekten etc.), die erforderliche Raumklimatisierung für die ordnungsgemäße Verwahrung von alten Schriftstücken und Dokumenten auch aus Gemeindearchiven und daraus resultierend die Notwendigkeit zur Verlegung einer Fußbodenheizung samt Estrich im gesamten Geschoss ausschlaggebend. Ebenfalls ursprünglich nicht vorgesehen war die Errichtung einer WC-Anlage im angrenzenden Neubau des Museumsgebäudes. Die aktuelle Kostenschätzung lautet wie folgt (wird den Bürgermeistern übergeben): Leistung netto Baumeisterarbeiten anteilig WC Anlage 2.274.888, 94 Elektroinstallation 40.906, 50 Klimatisierung Archiv (Sparvariante) 2.274.888, 94 5.993, 00 230.258, 00 Lüftung WC 69.506, 50 Sanitär / Regenleitungen 21.605, 00 46.899, 50 230.258, 00 5.201, 00 Heizungsanlage / Fußbodenheizung Gesamt 5.201, 00 69.506, 50 68.923, 08 90.528, 08 Leichtbautrennwände (WC) * 41.900, 00 41.900, 00 abgeh. Deckenverkleidung (WC) * 15.000, 00 15.000, 00 Türblätter (WC) * 94.000, 00 94.000, 00 Fliesenlegerarbeiten (WC, 1, 80 m hoch) * * Bauschlosser Geländer Kellertreppe 40.000, 00 40.000, 00 25.000, 00 25.000, 00 Spengler Schwarzdecker * 220.000, 00 220.000, 00 Bodenbelag - PVC (Keller + Treppe) * 65.000, 00 65.000, 00 Estrichverlegung (Keller + Treppe) * 85.000, 00 85.000, 00 Einrichtung Archiv (Rollregel) * 100.000, 00 100.000, 00 Einrichtung Werkstatt / Arbeitsplatz * 25.000, 00 25.000, 00 655.000, 00 600.000, 00 Baunebenkosten (Honorare, Bauleitung, Statik, Sonderplaner etc) Gesamtkosten geschätzt Mehrpreis f.Vollklimatisierung 12. Standessitzung 11.09. 2001 4.028.182, 02 244.112, 00 4.272.294, 02 Seite - 2 - Demgemäß betragen die Investitionskosten ca. 4, 0 Mio. ATS mit Mehrkosten von ca. 245.000 ATS beim Einbau der von Fachleuten empfohlenen Vollklimatisierung. Ausdrücklich darauf hingewiesen wird auf die Tatsache, dass vor allem im Bereich der WC Anlage und in der Einrichtung für das Archiv die Kostenangaben nur auf einer groben Schätzung des Planungsbüros basieren, da zum jetzigen Zeitpunkt weder Materialien noch Ausführungsart fixiert sind. Ebenfalls nicht enthalten in den vorgenannten Gesamtkosten ist die endgültige Oberflächengestaltung für den Innenhof laut ursprünglichem Projekt von Dipl. Ing. Stefan Fussenegger, wofür zusätzlich ca. 500.000, -- ATS zu veranschlagen sind. Dr. Andreas Rudigier weist insbesondere zum Themenbereich der Klimatisierung auf die von Fachleuten dringend empfohlenen Anforderungen hin, zumal im Archiv zahlreiche alte historische Dokumente aus dem Talschaftsarchiv aber auch aus den Gemeindenarchiven für die kommenden Jahrzehnte aufbewahrt werden sollen und daher auch die entsprechenden Anforderungen für eine langfristige Erhaltung dieser wertvollen Dokumente zu schaffen sind. Dieser Meinung schließt sich die Standesvertretung ebenfalls an und spricht sich für die Vollklimatisierung aus. In der ausführlichen Beratung wird von der Standesvertretung in Anlehnung an die bereits früher erfolgten Beratungen die übereinstimmende Ansicht geäußert, diese dringend benötigten Archivräumlichkeiten zu schaffen. Vom Heimatschutzverein sind mögliche Alternativen im Zusammenhang mit der geplanten Überlassung des Gebäudes des alten Litzkraftwerkes noch zu untersuchen. Für eine endgültige Entscheidung über die weitere Umsetzung dieses Projektes wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Planungsbüro die Kostenschätzung zu aktualisieren und die Frage der Förderungsmöglichkeiten wie auch Möglichkeiten eines Sponsorings abzuklären und einen entsprechenden Finanzierungsplan zu erstellen. Die im Voranschlag 2001 vorgesehenen Mittel von 1, 3 Mio. ATS sollen im Wege einer Rücklagenzuführung für das kommende Jahr zur Umsetzung dieses Vorhabens reserviert werden. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das von der Gemeinde St. Gallenkirch vorgelegte Ansuchen um Gewährung einer Unterstützung für die zusätzliche Kursführung des Postautokurses PartenenBludenz für das Jahr 2000 vor. Im genannten Schreiben wird neuerlich auf die Tatsache verwiesen, dass die Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn auch im Zuge der Sonderinvestitionsprogramme der Montafonerbahn in der Vergangenheit immer wieder erhebliche Beträge aufgebracht haben, obwohl diese Gemeinden von der Montafonerbahn unvergleichlich weniger profitieren wie die direkt an die Bahnlinie angrenzenden Gemeinden des Aussermontafons. Den beiden Gemeinden verbleibt von den Gesamtkosten in Höhe von 204.408, -- ATS nach Abzug der Landesförderung und der Mehreinnahmenabgeltung ein Nettoaufwand in Höhe von ca. 89.000, -- zur Eigenfinanzierung. Nach kurzer Beratung wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig die Gewährung eines Förderungsbeitrages von je 18.000, -- ATS an die Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn für das Jahr 2000 einstimmig bewilligt. 12. Standessitzung 11.09. 2001 Seite - 3 - Pkt. 4.) Bgm. Bitschnau äußert die Ansicht, dass an KR Baumeister Walter Klaus von der Talschaft eine entsprechende Ehrung als verdiente Persönlichkeit verliehen werden sollte, da Baumeister Klaus mit seinen Investitionen im Schigebiet Silvretta Nova aber auch mit seiner Bergbauernstiftung überaus große Verdienste für die Talschaft sowohl im Bereich des Tourismus aber auch als Dienstgeber erbringt. Hingewiesen wird auch auf die erst kürzlich gefällte Entscheidung der Übernahme der Muttersbergbahn und deren Modernisierung. Hier wird die Meinung vertreten, dass Baumeister Klaus auch künftig in der Talschaft hoffentlich weitere Investitionen tätigen wird und sein bisheriges Engagement in der Talschaft auch in der Zukunft beibehalten wird. Im Zusammenhang mit den im Bau befindlichen weiteren 2 Seilbahnen im Silvretta Nova Schigebiet wird ein durchaus möglicher Anlassfall und Zeitpunkt gesehen, im Rahmen der Eröffnungsfeierlichkeiten an Baumeister Klaus eine entsprechende Ehrung seitens der Talschaft zu kommen zu lassen. Bgm. Blaas berichtet über die von der Gemeinde Sulden mit hohen Aufwand verliehene Ehrungsbürgerschaft an Baumeister Klaus, in dessen Rahmen er zusätzlich vom Landeshauptmann zum Ehrenbürger von Südtirol ernannt wurde. Im Zuge der sehr ausführlichen Diskussion wird die Grundsatzaussage einer Würdigung von Baumeister Walter Klaus von allen Standesbürgermeistern einstimmig befürwortet, wobei allerdings für eine definitive und konkrete Entscheidung weitere Überlegungen anzustellen sind. Vor allem die Frage der Ehrung anderer verdienter Persönlichkeiten aus der Talschaft, bzw. welche sich für die Talschaft im hohem Maße eingesetzt haben, ist in diesem Zusammenhang ebenfalls ernsthaft zu überlegen. Der Vorsitzende ersucht die Bürgermeisterkollegen bis zur nächsten Sitzung weitere Überlegungen anzustellen, damit nach nochmaliger Beratung eine endgültige Entscheidung über Form und Umfang der Ehrung für Baumeister Klaus getroffen werden kann. Eine beschlussmäßige Entscheidung zum heutigen Zeitpunkt wird im Einvernehmen aller Standesbürgermeister als nicht möglich erachtet. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über das vor wenigen Tagen in der Standesverwaltung vorgebrachte Ansuchen zur Gewährung eines Unterstützungsbeitrages für die Gaschurner Gespräche, welche in der Zeit vom 22. bis 29. September zum Thema „Sind Sie gesund- oder fehlt ihnen etwas“ mit namhaften Referenten mit nachfolgenden Veranstaltungen stattfinden werden: • Dr. Franz ALT • Dr. Anna GAMMA • Pfr. Alfred MEIER • Dr. David GILMORE • Gregor STAUB • Dr. Walther H. LECHLER • Dr Jirina PREKOP • Prof. Willi DUNGL • Dr. Martin VOSSELER Sind wir noch zu retten Spiritualität und Gesundheit Sind Sie gesund oder fehlt Ihnen noch etwas ? Humor – Waffe und Heilmittel Gedächtnistraining Eine neue Brille Die fehlende Liebe macht krank Sich selbst ins Lot bringen Symptome und Krankheit als Sprache der Seele Auf Grundlage der vorgelegten Kostenschätzung werden die für die Veranstaltungsreihe bezifferten Kosten wie folgt angegeben: 12. Standessitzung 11.09. 2001 Seite - 4 - Druckkosten für Flyer, Programmhefte, Plakate, Karte, Dokumentation etc. Referenten Technik, Dekoration Betreuung durch Agentur „perspectiva“ Vertrieb (Telefon, Porto, Internet) Gesamtausgaben 130.000, -110.000, -30.000, -50.000, -20.000, -340.000, -- Einnahmenseitig werden Sponsorenbeiträge von der Raiba, Combucha, katholisches Bildungswerk etc. erwartet. An den Stand Montafon ergeht das Ansuchen, die Druckkosten durch einen Förderungsbeitrag in Höhe von 60.000, -- bis 70.000, -- ATS zu unterstützen. In der Diskussion wird die Veranstaltungsreihe und das mit namhaften Referenten besetzte Vortragsprogramm als unbestritten sehr hochstehende Veranstaltung gesehen. Nach Rücksprache mit Montafon Tourismus wird eine Unterstützung dieser Reihe nicht als Aufgabe der Talschaftsorganisation angesehen, sondern fällt dies in die Zuständigkeit der Ortsebene. Bgm. Blaas informiert, dass die Veranstaltungsreihe durch diverse organisatorische Hilfestellungen durch das Tourismusamt aber auch durch die kostenlose Bereitstellung des Turnsaales in der Volksschule und diverse Unterstützungen durch die Gemeinde gefördert wird. In der ausführlichen Diskussion wird vor allem auf die Tatsache verwiesen, dass das Programm bereits erstellt ist und eine Einbindung des Standes Montafon als Talschaftsorganisation bis zum heutigem Zeitpunkt nicht vorgenommen wurde. Aufgrund des fehlenden Montafonbezuges wird keine Möglichkeit gesehen, diese als Privatinitiative einzustufende Veranstaltungsreihe finanziell zu unterstützen. Befürchtungen werden auch dahingehend ausgesprochen, dass im Falle einer Förderung ähnliche Ansuchen von weiteren Betrieben an den Stand Montafon herangetragen werden könnten. Bei Fortführung in den kommenden Jahren wird erwartet, dass die Veranstaltungsreihe auf die Montafoner Ebene ausgeweitet wird und eine rechtzeitige Einbindung des Standes Montafon erfolgt. Pkt. 6 - Berichte a) Der Vorsitzende informiert über das von der Ortsfeuerwehr Schruns im Rahmen der Haussammlung vorgebrachte Ansuchen um eine Förderung, wobei vor allem auf die Aufgabe der Ortsfeuerwehr Schruns als Stützpunktfeuerwehr hingewiesen wird. Nach kurzer Diskussion wird auf die bereits vor Jahrzehnten gefasste Grundsatzbeschlussfassung verwiesen, wonach die Unterstützung örtlicher Vereine in die Zuständigkeit der jeweiligen Gemeinde fällt und vom Stand Montafon Förderungsbeiträge ausschließlich nur für überregional tätige Organisationen möglich sind. Pkt. 7 – Allfälliges a) Auf Anfrage von Bgm. Wachter informiert der Vorsitzende über den aktuellen Stand zur Umsetzung des Projektes Sozialzentrum Außermontafon, für welches die Planung durch Architekt Mag. Spagolla zwischenzeitlich fertig gestellt ist. Die Bürgermeister vertreten die Meinung, dass das Projekt nun raschest möglich umgesetzt werden soll und weitere Diskussionen nicht mehr sinnvoll sind. 12. Standessitzung 11.09. 2001 Seite - 5 - b) Zur weiteren Anfrage von Bgm. Wachter bezüglich der Investitionskostenaufteilung beim Hauptschulverband Außermontafon verweist der Vorsitzende auf die vorliegenden Stellungnahmen des Amtes der Landesregierung, wobei vom Land die Refundierung der auf Grund eines Fehlers auf Beamtenebene ausstehenden Beiträge verlangt wird. In diesem Zusammenhang wird einstimmig nochmals der Beschluss bestätigt, für Verumlagungen für die diversen Talschaftsverbände jeweils das Ergebnis der aktuellen Volkszählung heran zu ziehen. c) Zur Anfrage von Bgm. Bitschnau bezüglich der Verumlagung für das Heilpädagogische Zentrum in Schruns wird von Bgm. Wachter bekannt gegeben, dass die gewünschten Berechnungen auf Grundlage des 5-Jahresdurchschnittes bei der nächsten Sitzung vorgelegt werden, damit eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann. d) Auf die Anfrage von Bgm. Säly bezüglich Reklamationsverfahren nach der Volkszählung stellt sich heraus, dass in den Montafoner Gemeinden lediglich einige Einzelfälle anhängig sind. e) Bgm. Blaas weist darauf hin, dass auf Grundlage der elektronischen Gästeblätter eine Meldekontrolle auf Basis der Autokennzeichen nicht mehr möglich ist und führt in diesem Zusammenhang auch diverse Reklamationen bezüglich der Vorgangsweise des Meldekontrollors bei Kontrollen während der Nacht an. In diesem Zusammenhang sprechen sich die Bürgermeister einhellig für eine nochmalige Besprechung mit den Geschäftsführern der Montafoner Seilbahnen dahingehend aus, dass die Ausgabe von Schipässen mit Ermäßigung nur nach Vorlage einer entsprechenden Gästekarte erfolgt. f) Auf Anfrage informiert Bgm. Luger in seiner Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG nochmals über die bisherigen Beratungen in der Sache Zinsrefundierung an die Standesgemeinden und stellt fest, dass diese Angelegenheit in der kommenden Aufsichtsratsitzung im Dezember beraten und hoffentlich einer endgültigen Entscheidung zugeführt werden kann. g) Bgm. Wachter urgiert unter Hinweis auf seinen in der vergangenen Standessitzung vorgebrachten Wunsch nochmals das Anliegen, künftig die Sitzungstermine in den Medien zu veröffentlichen. h) Bgm. Lerch informiert über die im Wege des Gemeindeverbandes laufenden Verhandlungen für Strompreisermässigungen für die Gemeinden. Ein konkretes Ergebnis dazu liegt allerdings noch nicht vor. i) Bgm. Lerch informiert in seiner Funktion als Obmann des „Entwicklungsverein NaturKulturerbe Vorarlberg“ (Leader+ Programm) über die bisherigen Aktivitäten und den aktuellen Stand zum EU-Förderprogramm Leader+. Bei der 1. Vorstandssitzung am 10. Juli in Bürserberg haben die Vertreter des Montafons (Rudi Lerch, Arno Fricke, Heike Ladurner, Stefan Kirisits und Andreas Rudigier) 2 Projekte zur Förderung eingereicht. „Umbrella“ ist ein Auftaktprojekt für die spätere Umsetzung von „Via Aqua“ – dieses Projekt wurde mit 48.329 € veranschlagt. Bis Mitte November soll mit Hilfe verschiedener Veranstaltungen klar werden, was genau als „machbar“ im Bereich Wasser eingestuft wird. 12. Standessitzung 11.09. 2001 Seite - 6 - Beim Projekt „I-Plattform“ wird der Gastgeberkatalog des Montafon für das Internet umgesetzt. Gleichzeitig wird auch eine neue Homepage für Montafon Tourismus entstehen. Diese Aufgaben wären auch ohne Fördergelder zu erledigen. Für die „IPlattform“ wurden 75.000 € budgetiert. Bei beiden Projekten ist durch Montafon Tourismus der Selbstfinanzierungsanteil (rund 35 %) für das Montafon gewährleistet. Weitere Projekte sind: • Bike (Revitalisierung der Bregenzerwald-Bahntrasse, 56.152 €) • Bergholz (Vermarktungsstrategie Bergholz des Biosphärenparks Großwalsertal 55.000 €) • Zukunft Holz (Qualitätsverbesserung Ausbildung Holzbau, rund 600.000 €) • Bergsommer (Machbarkeitsstudie für den „Rätikon-Erlebnispark, 93.000 €) • LAG-Management (Organisation des Vereins und das LAG-Büro, die Kosten betragen für sechs Jahre 888.300 €); In diesem Zusammenhang weist Bgm. Lerch weiters darauf hin, dass auf Grund von Verhandlungen mit der Raiffeisenlandesbank für die Zwischenfinanzierung des laufenden Betriebes ein Kontokorrentkredit in Höhe von 7 Mio. jährlich zinsfrei zur Verfügung gestellt wird. Im Verlaufe der weiteren Projektsbearbeitungen werden nun konkret umsetzbare Projekte heraus zu kristallisieren sein, wobei den beteiligten Partnern klar sein muss, dass zur Umsetzung auch entsprechende Investitionsmittel von den Kommunen bzw. weiteren Beteiligten aufzubringen sind. j) Bgm. Säly erkundigt sich nach der Vorgangsweise der Überarbeitung der Flächenwidmungspläne in den anderen Standesgemeinden, da er diesbezüglich von der Raumplanungsabteilung schon wiederholt angesprochen wurde. Vom Vorsitzenden wird darüber informiert, dass die Marktgemeinde Schruns im Rahmen der Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes ein räumliches Entwicklungskonzept erarbeitet, welches in Bälde von der Gemeindevertretung beschlossen werden soll. In diesem Zusammenhang ergibt sich eine Diskussion zur Vorgangsweise über die „Roten Punkte, wobei trotz schriftlicher Zusage von Landesrat Rein in mehreren Wortmeldungen die Meinung geäußert wird, dieser Thematik zur Vermeidung möglicher rechtlicher Probleme auch in Zukunft besonderes Augenmerk zu schenken. Ende der Sitzung 15.15 Uhr Schruns, am 12. September 2001 Schriftführer 12. Standessitzung 11.09. 2001 Standesvertretung Seite - 7 -