Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 11. Oktoberr 2016 im S Sitzungssaall des Standees Montafonn anlässlich der 16. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 3. Oktoberr nehmen an n der auf 13 3.30 Uhr einnberufenen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal ka Vonier Entschuuldigt: LAbbg Dr Monik Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Toni T Meznaar, MMag Kasper K Mich hael Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster. Da Bgm m Wachter bei b der letztten Standessitzung verh hindert warr, nutzt der VorsitV zende nnun vor Einggang in die Tagesordnuung die Geleegenheit, um m Herrn Bggm. Burkharrd Wachter zum 60. Geburtstag G und u zum 45 . Jährigen Dienstjubilä D äum für die G Gemeinde Vandans V ganz heerzlich zu grratulieren. Er ersuccht um Abseetzung des TOP1, T da M Markus Felb bermayer au us terminlichhen Gründeen heute nicht teiilnehmen kaann. Gegen die geändeerte Tagesorrdnung wird d nach Umfr frage kein Einwand E erhobenn, zur Erlediigung steht somit nachsstehende 16. Standessitzung: 11.10.2016 Seite 2 von 4 Tagesordnung 1.) Unterstützungsansuchen für die Kulturbühne Schruns 2.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 15. Standessitzung am 13.09.2016 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erinnert an das Unterstützungsansuchen der Kulturbühne Schruns vom Frühjahr 2016, welches mit der Bedingung eine Förderanalyse durchzuführen, vertagt wurde und heute nochmals behandelt werden soll. Die Förderanalyse wurde durchgeführt und neue Grundsätze zur Gewährung finanzieller Unterstützungen durch den Stand in der letzten Sitzung beschlossen. Laut Unterstützungsansuchen ist die Kulturbühne Schruns mit über 80 Veranstaltungen und kanpp 12.000 Besuchern ein fixer Bestandteil der Vorarlberger Kulturszene. Das Programm bietet qualitativ hochwertige Darbietungen und Veranstaltungen mit Künstlern aus dem Inund Ausland. Das Ansuchen bezieht sich auf einen jährlichen Kulturförderbeitrag in Höhe von € 10.000, -. Bgm Netzer erkundigt sich nach den verschiedenen Arbeitsverhältnissen von Geschäftsführer Zver und auch nach der Unterstützung durch die Gemeinde Schruns. Der Vorsitzende stellt klar, dass Herr Zver einerseits für die WiGe Montafon und andererseits für die Kulturbühne als Geschäftsführer tätig ist. Bgm Kuster ergänzt, dass Herr Zver auf Honorarbasis auch das Sommerprogramm für die Marktgemeinde Schruns erstellt. Bgm Kuster informiert weiter, dass die Kulturbühne Betriebskosten für Wasser und Kanal zahlt, die Gebäude-Instandhaltung über die Gemeinde finanziert wird und nur eine symbolische Miete an die Kulturbühne verrechnet wird. Bgm Lechthaler sieht die Aktivitäten der Kulturbühne als wichtigen Beitrag für das Montafoner Kulturprogramm, verweist aber gleichzeitig auf die stetig steigenden finanziellen Anforderungen an die Gemeinden. Die Höhe der Förderung wird intensiv diskutiert. Der Vorsitzende schlägt schließlich ein Förderbetrag in Höhe von € 5.000, - für das Jahr 2016 vor. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorgeschlagene Förderbeitrag von € 5.000, - für die Kulturbühne Schruns für das Jahr 2016 einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 16. Standessitzung: 11.10.2016 Seite 3 von 4 Pkt. 2.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon, welche mit 7. November 2016 auslaufen. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Bgm Netzer schlägt vor, zwei Vergleichsangebote einzuholen. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2016 und 2017 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 586.440, - festzulegen und an den Bestbieter zu vergeben. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 15. Standessitzung vom 13.09.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt das Schreiben der ERFA-Gruppe an den Landesstatthalter zum Thema Weisszoneen vollinhaltlich zu Kenntnis. In diesem Schreiben werden die Bedenken geäußert, dass durch den geplanten „Landesraumplan Weißzone“ das bisher erfolgreich praktizierte Modell der örtlichen Eigenverantwortung der Gemeinden gehemmt wird. Weiters wird dargelegt, dass den Gemeinden weiterhin zugemutet werden darf, den Wert der alpinen Lebensräume eigenständig zu erkennen und zu bewahren. Aus diesen Gründen wird seitens der ERFA Bürgermeister eine Inventarisierung der alpinen Lebensräume als Weißzonen als nicht erforderlich betrachtet. b) Der Vorsitzende informiert, dass das beantragte EU-LEADER-Projekt "Werkzeugkoffer-Maisäßsanierung" wurde am 22.09.2016 bei der Sitzung des Projektauswahlgremiums aufgrund der angepassten Kosten nochmals behandelt und in der Folge beschlossen . Aus das Projekt "Nachnutzung-BG" der PAG-Sitzung am 22.09.2016 zur Förderung aus LEADER beschlossen. Für die beide Projekte läuft nun die Frist für die Kostenplausibilisierung, in welcher die Vergleichsangebote zur Belegung der veranschlagten Kosten vervollständigt werden. c) Am 15. September hat die erste Arbeitsgruppensitzung zur Weiterentwicklung der "Finanzverwaltung Montafon" stattgefunden. Nun werden die einzelnen FinanzAufgaben in den Gemeinden im Detail erhoben. Edgar Palm hat hierzu eine Mustertabelle entworfen, um auch die Bedarfe für die künftige Finanzverwaltung abschätzen zu können. d) Der Vorsitzende informiert, dass die Eröffnung des Klettersteiges in St. Anton aufgrund der schlechten Wetterprognose für Sonntag, 9.10.2016 auf Sonntag, 16. Oktober 2016 um 10:00 Uhr verschoben wurde. e) Der Vorsitzende begrüßt die neue Mitarbeiterin für Projektmanagement und die Koordination in der regionalen Entwicklung DI Nikola Kern. Sie hat mit 4. Oktober die Stelle von Mag Marion Ebster übernommen. Frau Kern stellt sich und ihren bisherigen Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 16. Stanndessitzung: 11.10.2016 Seitee 4 von 4 bberuflichenn Werdegang g kurz vor. Die Bürgerrmeister bed danken sich und wünscchen F Frau Kern einen e guten Start und fr freuen sich auf a die gute Zusammennarbeit. Pkt. 5.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Netzer berichtet aus a seiner T Tätigkeit im m Gemeindev verband Voorarlberg, daass die F Frist für diee neue Einheitsbewertuung um ein Jahr J verläng gert wurde. Weiters infformiert eer seine Kollegen, dasss in den Gem meinden stäärker für diee Europa-Geemeinderätee gew worben werrden sollte. Es sind diees die ersten n Ansprechp personen, weenn es um Sorgen S ooder Anlieggen zu Euro opa geht. Siee sollen als Drehscheib ben für EU-T Themen in den G Gemeindenn fungieren. Bgm Netzeer informierrt auch überr die Bekäm mpfung von Neopphyten mit Integra in Gaschurn. G b) B Bgm Vallasster weist au uf das Konzzert von Herrrn Oberham mmer und ddie Präsentaation des B Buches sow wie der CD Produktion P anlässlich des d 200 Jah hr-Jubiläumss der Bergö önzleO Orgel in Tschagguns hin. h Herr Vaallaster spriccht die Saniierung des PPfarrhofes Innerbberg an. Es verwundert ihn, dass ddiese Sanierrung vom Montafoner M K Kulturlandsschaftsffonds nicht unterstützt werden konnnte. Insgessamt mussteen € 400.0000, - investiert werdden, wovonn lediglich € 8.000, - vo m Bundesd denkmalamt übernomm men wurden.. Michaeel Kasper verweist v auff die Richtlinnien des Ku ulturlandsch haftsfonds, w wonach keine Fördderung bezaahlt wird, wenn w es sichh um ein den nkmal-gesch hütztes Gebbäude handeelt und vvom Denkm malamt gefö ördert wird. Dieses Pro oblem tritt au uch bei viellen privaten n Gebbäuden auf, , die unter Denkmalsch D hutz stehen. Bgm Vallaaster verweiist nochmals darrauf, dass dieses d Gebäu ude 12 Jahrre leer stand d und nun neeu saniert zuu einem Sch hmucksstück geworden ist. 1 Uhr; Ende deer Sitzung, 14.20 Schrunss, 21. Oktobber 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659