20160308_SV_010

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:21
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2016-03-08
Erscheinungsdatum 2016-03-08
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Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 8. 8 März 201 16 im Sitzunngssaal des Standes Montafon anllässlich der 10. Sitzung deer Standesveertretung in der laufendden Funktio onsperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 29. Februaar nehmen an a der auf 13.30 Uhr eiinberufenen n Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans (ab 14::00 Uhr) Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Vize-Bggm Alexandder Kasper m Josef Lecchthaler, St. Gallenkirch Entschuuldigt: Bgm Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mag M Georg Posch & Andreas A Hem metsberger zzu TOP1 Christian C Zvver zu TOP2 Mitarbeiter M MMag Micchael Kaspeer Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.36 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und verliest die Entschuldigungen. Er stellt gemääß Standessttatut die Besschlussfähig gkeit fest. Geegen die vorrliegende Taagesordnungg wird nach h Umfrage kein k Einwannd erhoben, , zur Erlediguung steht soomit nachsteehende 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Logopädisches Angebot im Montafon (Georg Posch und Andreas Hemetsberger, 13:30 Uhr) 2.) Unterstützungsansuchen Kulturbühne Schruns (Christian Zver, ca. 14:00 Uhr) 3.) EU Interreg Projekt „Migration nach Vorarlberg und Oberschwaben vom 19.-21. Jahrhundert“ (ca. 14:30 Uhr) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2016 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 9. Standessitzung am 16.02.2016 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den ehemaligen Leiter der Reha-Klinik Georg Posch als Altbekannten im Kreise der Montafoner Bürgermeister. Weiters begrüßt er Andreas Hemetsberger vom aks Gesundheit. Georg Posch bedankt sich für die Einladung und freut sich auch als nunmehriger Geschäftsführer des aks Gesundheit wieder einmal im Montafon zu sein. Sein Ziel ist es, das logopädische Angebot im Montafon und die Gesamtthematik der Sprachförderung einmal darzulegen und auch Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Dazu hat Andreas Hemetsberger einige Präsentationsfolien vorbereitet, anhand welcher er das Thema Sprachentwicklung und Logopädie erläutert. Die Folien werden dieser Niederschrift beigeschlossen. Hemetsberger erwähnt eingangs, dass überall von langen Wartezeiten bei der Logopädie die Rede ist und das Angebot deutlich zu gering wäre. Fakt ist, dass Logopädie eigentlich erst am Schluss der Sprachentwicklungskette erforderlich wird, wenn die verschiedenen Formen der Sprachförderung bis dahin nicht wirklich funktioniert haben. Viele Probleme, so z.B. auch beim Erlernen von Deutsch als Zweitsprache, sind keine logopädischen Probleme. Bgm Netzer merkt an, dass die Wartelisten bei den Logopäden immer von oben her abgearbeitet werden. Aus seiner Sicht müsste vor allem bei den Jüngeren begonnen werden, da bei diesen Kindern im Gegensatz zu älteren Kindern ein wesentlich höheres Verbesserungspotential vorliegt. Hemetsberger berichtet von einem Beispiel in Bregenz, wonach dort ein Journaldienst zur Triagierung eingerichtet wurde. Dadurch können die wirklich dringenden Fällen rasch identifiziert werden. Es ist überaus zentral, zwischen erforderlicher Sprachförderung und logopädischer Behandlung (z.B. Stottern, Poltern) zu differenzieren. Es kommen nach wie vor viele Kinder zu den Logopäden, welche keine logopädischen Fälle sind. Aus diesem Grund ist eine frühe Triagierung äußerst wichtig. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 3 von 7 Der Vorsitzende bedankt sich für die detaillierten Ausführungen. Er hat auf Anregung von Bgm Wachter Kontakt mit dem HPSZ in Vandans aufgenommen. Dort gibt es eine Logopädin, welche aber nur für die SchülerInnen des HPSZ zur Verfügung steht. Es gibt derzeit kaum Personen mit logopädischer Ausbildung. Herr Posch informiert, dass früher die Ausbildung gefördert wurde und zwischenzeitlich auch die Ausbildungsplätze stark zurückgegangen sind. In Vorarlberg sind 23 Logopädinnen beim aks unter Vertrag. Auf die Frage des Vorsitzenden, wie nun seitens des Standes unterstützt werden könnte, schlägt Georg Posch vor, ähnlich wie in Bludenz, mit den betroffenen Institutionen an einen Tisch zu sitzen und diese bzgl. Triagierung etc. zu sensibilisieren. Auch wären Gruppentherapien deutlich kostengünstiger als Einzeltherapien. Die Arbeit in der Gruppe ist oft besser und auch ausreichend. Der Vorsitzende schlägt vor, die Zusammenkunft der betroffenen Kindegarten-PädagogInnen und Spielgruppen-BetreuerInnen im Rahmen eines der Projekte im Schwerpunkt „Familienfreundliches Montafon“ durchzuführen. Bgm Netzer regt an, diese Sensibilisierung zu einem Fortbildungs-Schwerpunkt für Kindergarten-PädagogInnen und Spielgruppen-BetreuerInnen zu machen. Der Vorsitzende fasst zusammen und stellt in Aussicht, dieses Thema im Rahmen des Familiengipfels anzusprechen und auch in einem der Projekte zu behandeln. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt Christian Zver von der Kulturbühne Montafon und ersucht ihn, das eingebrachte Förderansuchen vorzustellen. Christian Zver bedankt sich für die Einladung und die Förderung vom Jubiläumsjahr 2015. Für ihn ist die Kulturbühne ein wichtiger Kulturtreffpunkt im Montafon - nicht nur für die MontafonerInnen, sondern auch für viele Besucher außerhalb des Tales. Die Kulturbühne Schruns ist mit über 80 Veranstaltungen und knapp 12.000 Besuchern pro Jahr ein fixer Bestandteil in der Vorarlberger Kulturszene. Das Programm bietet qualitativ hochwertige Darbietungen und Veranstaltungen mit Künstlern aus dem In- und Ausland. Die Kulturbühne Schruns bietet auch Platz für externe Veranstalter. So haben auch diverse Montafoner Institutionen und Firmen die Kulturbühne Schruns als optimale Plattform für sich entdeckt und halten regelmäßig ihre Veranstaltungen ab. Um den laufenden Betrieb und das Kulturprogramm realisieren zu können, ist die Kulturbühne auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Leider haben die Raiffeisenbank und auch andere Sponsoren ihre Beiträge reduziert. Er wünscht sich einen Kulturförderbeitrag seitens des Standes in der Höhe von € 10.000, - jährlich. Bgm Wachter stellt fest, dass sich der Fehlbetrag auf Grund der reduzierten SponsoringBeiträge in kommenden Jahren immer größer wird. Auch wünscht er sich eine detailliertere Vorschaurechnung für die kommenden Jahre. Bgm Netzer betont, dass das Jubiläum letztes Jahr ausschlaggebend für die großzügige Förderung war. Er versteht nicht, dass der GastroBereich verpachtet wird. Gleichzeitig betont er, dass der Stand Montafon nicht der Puffer sein kann, wenn sich private Sponsoren zurückziehen. Bgm Ladner stellt den Vergleich zu KultPur in Nüziders her und hinterfragt, welchen Beitrag dort die Kommune leistet. Das ist Christian Zver nicht bekannt, aber das Personal ist dort direkt bei der Gemeinde beschäftigt. Bgm Kuster informiert, dass das Gebäude nicht mietfrei Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 4 von 7 zur Verfügung gestellt wird. Der Beitrag der Gemeinde Schruns in Höhe von € 10.000, - ist im Gemeindebudget vorgesehen. Nach seiner Meinung, sollte man sich ein für die Zukunft tragfähiges Modell überlegen, ohne dass die öffentliche Hand immer größere Beiträge leisten muss. Bgm Vallaster stellt fest, dass zunehmend Geldgeber wegbrechen: die Illwerke beim SilrettAtelier, die Raiba bei der Kulturbühne. Mittelfristig ist zu überlegen, wie viel der Stand für Kultur ausgeben möchte. Er schlägt vor, die gesamte Kulturförderung des Standes zusammenzustellen und dann über die Höhe zu entscheiden. Nach einer kurzen weiteren Diskussion hält der Vorsitzende fest, dass die Vorschaurechnung der Kulturbühne für das Jahr 2016 noch nachzureichen ist. Weiters wird eine Zusammenstellung zur Kulturförderung des Standes erstellt und alle bisherigen Förderungsempfänger per Schreiben informiert, dass sie ihre Gesuche bereits im Sommer vor Erstellung des Voranschlages für das Folgejahr an den Stand richten. Die Entscheidung über das Ansuchen der Kulturbühne wird vertagt. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant ersucht Mitarbeiter Michael Kasper um Vorstellung des Projektes „Migration nach Vorarlberg und Oberschwaben vom 19.-21. Jahrhundert – Forschung, Ausstellungen, Schaffung von grenzüberschreitenden Netzwerken, Sammlungskonzeption“. Er erwähnt die Vorläufer-Projekte „Schwabenkinder“ und „Weg der Schwabenkinder“ als wichtige Wegbereiter für die dieses Vorhaben, welches wiederum vom Bauernhaus-Museum Wolfegg geleitet und koordiniert wird. Dieses spezifische Thema der Migration soll nun weiter gefasst werden, als dies bei den Schwabenkinder-Projekten der Fall war. Ziel des Projektes ist die wissenschaftliche Bearbeitung des Themas Migration in Vergangenheit und Gegenwart in Oberschwaben und Vorarlberg sowie die Umsetzung des Erarbeiteten in Ausstellungen, Sammlungskonzeptionen, kleineren Forschungsprojekten und museumspädagogischen Projekten. Die Museen wollen sich der Herausforderung stellen, eine tagesaktuelle gesellschaftspolitische Diskussion zu führen und ihren Beitrag zu Integration von Migrant/innen zu leisten. Im Montafon werden neben der Aufarbeitung grundsätzlicher Aspekte von Migration in der Montafoner Geschichte und Gegenwart museumspädagogische Materialien zum Thema entwickelt und verschiedenste Vermittlungsangebote (Ausstellungen, Veranstaltungen) erarbeitet und umsetzt. Im Fokus steht dabei der Wandel vom saisonalen Auswanderungsgebiet zur saisonalen Einwanderungsregion. Das Montafon hat eine lange Migrationsgeschichte. Im Rahmen des Projektes sollen diese bisher völlig unbearbeiteten Aspekte von Migration beleuchtet werden und eine Brücke bis in die Gegenwart geschlagen werden. Geplant sind die Erarbeitung von Ausstellungen und Konzepten sowie die Schaffung von Netzwerken im steten Austausch zwischen den Museen. Insbesondere im Bereich der Forschung und der Sammlungskonzeption sind für die Museen eine grenzüberschreitende Diskussion und ein kritischer Austausch unerlässlich. Das Projekt läuft vier Jahre bis Ende 2019. Der Stand fungiert als Projektpartner, da das Personal auch über den Stand Montafon angestellt ist und somit Personalkosten abgerechnet Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 5 von 7 werden können. Der Standessekretär erläutert die Finanzen. Das jährliche Gesamtbduget beläuft sich auf € 31.300, - wobei die Eigenmittel des Standes € 12.520, - pro Jahr betragen. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Beteiligung des Standes am Projekt „Migration nach Vorarlberg und Oberschwaben vom 19.-21. Jahrhundert – Forschung, Ausstellungen, Schaffung von grenzüberschreitenden Netzwerken, Sammlungskonzeption“ und die Übernahme der für die vierjährige Gesamtprojektlaufzeit erforderlichen Eigenmittel in Höhe von € 50.080, - (inkludiert Personal- und Sachkosten) einstimmig beschlossen und bewilligt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund für den erforderlichen Nachtragsvoranschlag für das Mittelfristige Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (MIP). Bekanntermaßen konnte erreicht werden, dass der bisher übliche Gemeindeanteil nun beim achten Mittelfristigen Investitionsprogramm für die Montafonerbahn AG vom Land Vorarlberg übernommen wird. Ursprünglich wurde davon ausgegangen, dass für das 8. MIP keine Zahlungsflüsse mehr über den Stand laufen. Nach Vorliegen der Vertragsunterlagen und Abklärungen mit der Finanzabteilung stellt sich aber heraus, dass der Stand den Beitrag an die Montafonerbahn leistet und dieser in der Folge vom Land refundiert wird. Der ehemalige Gemeindeanteil wird künftig je zur Hälfte aus Landesmitteln und besonderen Bedarfszuweisungen finanziert. Gemäß Sideletter zum „Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes der Montafonerbahn AG (8.MIP)“ des Landes reduziert sich der Beitrag des Standes Montafon von € 1.236.000 auf € 618.100 als Summe für die Jahre 2015 bis 2019. Diese Summe wird dem Stand aus besonderen Bedarfszuweisungen abgegolten. Die besonderen Bedarfszuweisungen sind im Voranschlag auszuweisen. Nachdem hiefür im Voranschlag 2016 keine Ansätze vorgesehen sind und sich der Zahlungsfluss auch von dem bisherigen unterscheidet, werden diese im vorliegenden Nachtragsvoranschlag eingearbeitet. Unter dem Ansatz 1/780000-775000 ist die Summe der Beiträge für 2015 und 2016 in Höhe von € 247.300, - als Transferzahlung vorgesehen, welche einnahmenseitig unter 2/780000+ 871000 als besondere Bedarfszuweisung wiederum eingeht. Die Standesumlage bleibt davon unberührt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Nachtragsvoranschlag mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von jeweils € 247.300, - einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 9. Standessitzung vom 16.02.2016 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt den Abschlussbericht der Eislaufschule Montafon 2015/16 zur Kenntnis. Dieses Vorhaben des Eislaufvereines Montafon und des Eishockeyclub Montafon wurde in einer Standesberatung im Juli 2015 gutgeheißen und nun erstmals Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 6 von 7 durchgeführt. Insgesamt haben 96 Schüler der VS Schruns, VS Tschagguns und VS Vandans am Projekt teilgenommen. Insgesamt wurden 138 Bewegungseinheiten a´ 45 min absolviert, das entspricht 103 Stunden Eiszeit. Die Klassen wurden von zwei bzw. von drei ausgebildeten Trainern pro Einheit betreut. Abseits des Eises waren weitere ein bis zwei Betreuer im Einsatz. Die Zusammenarbeit mit den Schulen, sowie den Mitarbeitern des Aktivpark Montafon und den beiden Vereinen Eislaufverein Montafon und Eishockeyclub Montafon war vorbildlich. Die Begeisterung bei den Kindern war deutlich zu spüren. Das Ziel, die Kinder zu Bewegung und Sport zu motivieren ist voll aufgegangen. Insgesamt konnten alle Kinder das Eislaufen erlernen und erste Eindrücke in den Sportarten Eiskunstlauf und Eishockey gewinnen. Die Kinder der Volksschule Vandans wurde mit dem öffentlichen Bus der Montafonerbahn von der Schule zum Aktivpark und zurück geführt. Dank Förderung durch ASVÖ, den Gemeinden Schruns, Tschagguns und Vandans konnte das Betreuungsangebot kostenlos angeboten werden. Zum Schluss noch ein Feedback der Direktorin Cornelia Schlatter von der VS Schruns: „Für uns war es eine tolle Sache. Die Kinder haben viel gelernt und es hat ihnen sehr viel Spaß bereitet. Von den Lehrerinnen wurde auch immer wieder die professionelle Vorbereitung und Durchführung gelobt. Gerne sind wir im nächsten Jahr wieder dabei. Eine Erweiterung auf die 1. und 2. Klassen finde ich sehr gut, da dort die Grundkenntnisse vermittelt werden. Ich habe auch gehört, dass heuer wieder vermehrt Kinder auf dem Eislaufplatz waren. Somit haben wir schon ein großes Ziel erreicht. Vielen Dank für die Durchführung dieses Projektes!“ b) Der Vorsitzende berichtet zum aktuellen Stand der Statuten des Jugendforums: Die Statuten wurden in der letzten Standessitzung behandelt und sollten noch in den einzelnen Jugendausschüssen der Gemeinden diskutiert und beraten werden. Bis auf den Jugendausschuss Gaschurn fehlen noch die Rückmeldungen aus den anderen Gemeinden. Die Stellungnahme aus Gaschurn verlangt unter anderem eine höhere Dotierung des Budgets für das Jugendforum. Der Vorsitzende ersucht um Beibringung der Stellungnahmen der restlichen Gemeinden bis spätestens 14. März. Die Beschlussfassung ist für die April-Sitzung vorgesehen. c) Der Vorsitzende informiert, dass das Land Vorarlberg nach einem neuen Standort für den Neubau der Landesberufsschule für Tourismus samt Internat sucht. Er hat namens der Talschaft beim Landesstatthalter für einen Standort im Montafon plädiert und Interesse bekundet. Als Nächtigungs-stärkste Destination Vorarlbergs hat das Montafon ein großes Interesse und auch Grundflächen, eine solche Einrichtung im Tale zu verwirklichen. Das Montafon böte ideale Voraussetzungen für eine praxisnahe und attraktive Ausbildung mit sehr guter Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel sowie eine Auswahl an Sport- und Freizeiteinrichtungen wie sie landesweit nur selten vorzufinden ist. d) Beim Thema Asylkoordination gibt es Überlegungen, für das Montafon gemeinsam mit dem Klostertal eine Person für diese Aufgabe zu nominieren. Die Abklärungen dazu sind am Laufen. e) Der Vorsitzende informiert, dass am Mittwoch, 24. März 2016, zwischen 13:30 – 17:30 die Information und der Workshop mit dem Gemeindeverband zur Weiterentwicklung der Finanzverwaltung Montafon stattfinden werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Stanndessitzung: 8.03.2016 8 Seitee 7 von 7 Pkt. 7.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Netzer regt an, im m nächsten S Standpunktt mit einem Interview vvon Peter Marko M die H Hintergründde für die Absage A des N Neubauprojektes Valiserabahn nocchmals zu beleuchb tten, da hierüüber falschee Informatioonen kursieeren. Herr Netzer N inform miert, dass der d Gem meindetag vom v 6-7. Ok ktober 20166 stattfindett. Weiters wünscht w er ddie von der MontaM ffonerbahn in i Auftrag gegebenen g R Rechtsgutacchten in schriftlicher Foorm. Er krittisiert ddie Terminüüberschneid dung bei denn Vorträgen n von Gesun nd Aufwachhsen im Mo ontafon uund den Moontafoner Familiengespprächen. b) B Bgm Schuleer weist nocchmals auf dden Termin n zur Vorsteellung der W WasserplanSoftware am m 16. März 9:00-11:000 Uhr in Dorrnbirn hin. Ende deer Sitzung, 15.50 1 Uhr; Schrunss, 14. März 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659