STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. April 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 31. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. April nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Vize-Bgm Thomas Lerch, St. Gallenkirch (bis 16:45 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (bis 17:15 Uhr) Vize-Bgm Heike Ladurner, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 16:50 Uhr) Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 17:05 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (abwesend zwischen 16:05 – 16:30 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar Mitarbeiter MMag Michael Kasper Patrick Rösler (TO 1) Peter Both, Christoph Kleboth, Tschofen Herbert (TO 2) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Ansuchen um Nachlass der Gästetaxe für EYOF Athleten und Betreuer“. Zur erweiterten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information zum „Montafon Trust“ (Gast Patrick Rösler) 2.) Umbau Aktivpark Montafon – Unterstützungsbeitrag der Talschaft 3.) Haus Kirchplatz Nr. 17 - Verkauf 4.) Schindelholzeindeckung Alpe Valisera 5.) ÖV Montafon – Vertrag mit Montafoner Bergbahnen und VVV 6.) Genehmigung der Niederschrift der 30. Standessitzung vom 12.03.2013 7.) Berichte __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 1 von 7 8.) Ansuchen um Nachlass der Gästetaxe für EYOF Athleten und Betreuer (Erweiterung der Tagesordnung) 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Patrick Rösler und informiert über seine Aktivitäten im Zusammenhang mit einer geplanten Stiftung zur Erhaltung und Nutzung von altem baukulturellem Erbe. Herr Rösler berichtet wie aus der Faszination und Wertschätzung gegenüber der Montafoner Kulturlandschaft die Idee zur Bildung einer gemeinnützigen privaten Stiftung erwachsen ist. Ziel dieser Stiftung soll es sein, alte traditionelle Gebäude zu erwerben oder über vertragliche Nutzung sicherzustellen, diese dann zu sanieren und durch Vermietung auch zu nutzen. In Anlehnung an das Schweizer Vorbild „Ferien im Baudenkmal“(www.magnificasa.ch) soll damit der Erhalt durch Nutzung von baukulturellem Erbe ermöglicht werden. Mit der Vermietung solcher Objekte wird eine neue touristische Zielgruppe erschlossen. Urlaub im Baudenkmal hat sich zumindest in der Schweiz zu einem Trend entwickelt. Das starke Echo auf facebook zur Montafoner Kulturlandschaft bestätigt das große Interesse auch im Montafon. Die Stiftung sollte breit aufgestellt sein und aus privaten und öffentlichen Stiftern bestehen. Herr Rösler interessiert sich, wie die Gemeinden dieses Vorhaben beurteilen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Rösler für die Vorstellung und sein Engagement. Aus seiner Sicht werden die öffentlichen Mittel für solche Zwecke zunehmend knapper. Deshalb ist es besonders wichtig, zusätzlich private Sponsoren für solche Aufgaben zu gewinnen. Bgm Netzer zeigt sich von diesem Ansatz begeistert und berichtet über zwei Gebäude der Gemeinde, welche im Rahmen dieser Stiftung genutzt werden könnten. Er spricht sich dafür aus, dieses Vorhaben auch im Rahmen des Prozesses Raumentwicklung zu behandeln. Bgm Wachter findet diese Stiftung einen geeigneten Versuch, diese Vorhaben auch finanziell zu unterstützen. Bgm Bitschnau schließt sich dieser Meinung an und ergänzt, dass damit gleichzeitig auch eine wichtige Botschaft in der Bevölkerung transportiert wird. Der Vorsitzende macht den Vorschlag, dass sich der Stand Montafon als Stifter zur Verfügung stellen soll. Zu diesem Vorschlag wird allgemein Zustimmung signalisiert. Die Präsentationsunterlagen und das schriftliche Konzept werden den Bürgermeistern zugestellt. In weiterer Folge sollen Gespräche mit anderen potentiellen Stiftern geführt werden und nach detaillierter Ausarbeitung der Stiftungsunterlagen nochmals im Stand Montafon beraten werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert, dass dieser Tagesordnungspunkt auf Antrag von Bgm Hueber aufgenommen wurde. Wie bereits mehrfach berichtet soll der Aktivpark Montafon für die Austragung der Europäischen Olympischen Jugendspiele 2015 saniert und adaptiert werden. __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 2 von 7 Eine grundsätzliche Sanierung ist auch auf Grund des Alters der Anlage erforderlich. Mit zunehmender Konkretisierung der Planung hat sich herausgestellt, dass die ursprüngliche Kostenschätzung von € 1, 05 Mio zu niedrig bemessen war. Die Finanzierung dieses Betrages ist jedenfalls mit je einem Drittel durch den Bund, das Land und die Standortgemeinden Schruns und Tschagguns zugesagt. Der Vorsitzende begrüßt die Herren Peter Both, Architekt DI (FH) Christoph Kleboth und Herbert Tschofen und erteilt Herrn Both das Wort. Dieser erläutert, dass drei Montafoner Sportstätten als Austragungsorte für die EYOF 2015 genutzt werden und diese auch nachhaltig für das Tal von Nutzen sein werden: Schisprungschanzenanlage Tschagguns, Aktivpark Montafon und Biathlon Anlage in Gaschurn. Die Montafoner Kunsteisanlage im Aktivpark Montafon hat eine bedeutende regionale Bedeutung und ist insbesondere für die Austragung der EYOF als einzige Anlage im Süden Vorarlbergs wichtig. Anfänglich war die EYOF-Tauglichkeit dieser Anlage in Frage gestellt. Herbert Tschofen hat diese dann mit Unterstützung von Experten geprüft und die Sanierungsanforderungen erarbeitet, welche für die Durchführung der Spiele erforderlich sind. Das Architekturbüro Kleboth wurde mit der Planung beauftragt. Architekt Kleboth stellt eingangs klar, dass die Kostenangabe von € 1, 05 Mio nicht von seinem Büro stammt. Die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf € 1, 86 Mio plus 15% Unvorhergesehenes und 5% Bauherrenentscheidungen. Die voraussichtliche Gesamtsumme von € 2, 2 Mio wurde nunmehr auch durch Herrn Vonier von der Hochbauabteilung des Landes bestätigt. War anfangs ein umfassender Neubau geplant, ist nunmehr eine Sanierung der bestehenden Gebäude vorgesehen und die Ergänzung durch einen Neubautrakt für zusätzliche Kabinen. Architekt Kleboth stellt die geplanten Baumaßnahmen anhand von Plänen und Schnitten dar. Im Zuge des Umbaues soll eine Grundwasser-Wärmepumpe als Heizsystem für die Gesamtanlage installiert werden. Im Bereich des Zeltes ist eine Umhausungskonstruktion geplant, welche einerseits die Zuschauerreihen vor vom Zeltdach herabrutschendem Schnee schützen und andererseits die Luftzügigkeit stark reduzieren soll. Diese Umhausung wird mit Stahlbetonelementen ausgeführt und der darüberliegende Lichtschlitz mit Sonnenschutzelementen und Planen verkleidet werden. Fünf Fluchtwege für 3500 Besucher sind vorgesehen. Der Vorsitzende bedankt sich für die fachlichen Erläuterungen und stellt nochmals fest, dass € 1, 05 Mio durch Bund, Land und Standortgemeinden finanziert sind. Von Landesseite sei eine Aufstockung des Finanzierungsbeitrages in Aussicht gestellt. Gleichzeitig werde man sich um die Erhöhung der Bundesmittel bemühen. Die Beteiligung der Region wäre in diesem Zusammenhang ein wichtiges Signal. Er schlägt vor, dass sich die Talschaft mit 10% der Gesamtkosten in der Höhe von € 2, 2 Mio, d.h. € 220.000, - beteiligt. Für Bgm Wachter ist die im Winter und Sommer genutzte Anlage für die ganze Region und auch als Heimstätte von zwei Talschafts-Sportvereinen von großer Bedeutung. Er spricht sich für den Unterstützungsbeitrag in der vorgeschlagenen Höhe aus. Vize-Bgm. Ladurner ergänzt, dass die Anlage insbesondere für die Kinder- und Jugendbetreuung wichtig ist. Ein Beitrag der Region ist unerlässlich. Aus Sicht der Gemeinde Schruns ist die Erhöhung der zugesagten Finanzierung schwierig. Bgm Bitschnau schließt sich der Wortmeldung von Bgm Wachter an und begrüßt die Leistung eines Talschaftsbeitrages in Höhe von € 220.000, -. Er weist auch darauf hin, dass die Standortgemeinden die Betriebskosten tragen. Er ersucht den Vorsitzenden, die Standortgemeinden bei den Verhandlungen mit dem Land zu unterstützen. Bgm Netzer sieht die EYOF als einzige Chance, um für den Erhalt des Aktivparks Förderungen zu lukrieren. __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 3 von 7 Auf Grund der beträchtlichen Kostensteigerung erwartet er sich aber auch eine entsprechende Erhöhung des Finanzierungsbeitrages der Standortgemeinden. Laut Bgm Vallaster ist die große Bedeutung des Projektes unbestritten, gemäß seiner Berechnung fehlt aber trotz der regionalen Beteiligung nach wie vor eine beträchtliche Summe. Deshalb fordert auch er eine Aufstockung der Beiträge von Schruns und Tschagguns. Für Bgm Luger gibt es auf Grund der enormen Kostensteigerung eine neue Situation. Eine Beteiligung der Talschaft mit 10% ist ein markantes Zeichen und ein wichtiges Signal an das Land. Vize-Bgm Thomas Lerch sieht darin eine einmalige Gelegenheit, Bundesmittel zu erhalten. Sofern die Standortgemeinden ihren Beitrag auch erhöhen, ist für ihn die Leistung dieses Regionalbeitrages vorstellbar. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird ein Finanzierungsbeitrag der Talschaft von 10% der Gesamtkosten für den Umbau des Aktivparkes in der Höhe von € 220.000, - einstimmig befürwortet. Diese Zustimmung ist an eine entsprechende Erhöhung der Finanzierungsbeiträge der Standortgemeinden Schruns und Tschagguns geknüpft. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den letzten Stand des Architekten-Entwurfes zum neuen Heimatmuseum. Der alte Stall wird gemäß dem letzten Entwurf verschoben und eingekürzt. Dieser Entwurf ist sowohl bei der Bürgerinitiative als auch beim Bau- und Raumplanungsausschuss der Gemeinde Schruns sehr positiv aufgenommen worden. Der Vorsitzende schlägt vor, das Haus Nr. 17 zum Verkauf anzubieten. Das Mindestgebot wird mit € 255.000, - als Summe der bisher aufgelaufenen Kosten des Ankaufes festgelegt. Der Verkauf soll in den Gemeindeblättern des Tales ausgeschrieben werden und an den Meistbietenden erfolgen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird diesem Vorschlag einstimmig zugestimmt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erinnert über die in der 29. Standessitzung vom 19. Februar 2013 angeregte Angebotseinholung für die Schindelbedachung des Alpgebäudes in der Alpe Valisera. Der Standessekretär präsentiert die eingelangten Angebote für die Bedachung des Gebäudes: Fa Küng (Prefadach) Fa Stemer (Prefadach) Fa Mathies (Lärchenschindeln) Fa Mathies (Fichtenschindeln) 20.333, 29 24.423, 22 44.268, 50 Minderpreis für Fichte mit € 16, 30 pro m² Die Schindelbedachung schlägt sich gemäß den vorliegenden Angeboten mit einem Mehrpreis von knapp € 24.000, - zu Buche. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es sich um eine große Dachfläche mit ca. 300 m² handelt, Teile des Daches durch benachbarte Bäume stark beschattet sind und das flache Dach mit Gaupe für eine Schindelbedachung nur bedingt geeignet ist. Bgm Wachter plädiert aus grundsätzlichen Überlegungen im Sinne der Vorbildwirkung des Standes für eine Schindelbedachung. Vize-Bgm Ladurner stellt die Zweckmäßigkeit auf Grund der hohen Kosten infrage, zumal das Gebäude nicht an der Straße steht und nicht eingesehen werden kann. Vize-Bgm Thomas Lerch spricht sich wegen der schon angeführten Beeinträchtigungen durch Beschattung und Dachform gegen eine Schindelbedachung aus. __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 4 von 7 Der Standessekretär spricht sich für eine Differenzierung zwischen großflächigen AlpstallDächern und kleineren Maisäß-Dächern aus, wonach Holzschindeln schwerpunktmäßig auf kleineren in Ensemblen stehenden Gebäuden verwendet werden sollten und bei alleine stehenden Alpgebäuden mit großen Dachflächen aus Kostengründen auf eine Schindelbedachtung verzichtet werden soll. Michael Kasper gibt zu bedenken, dass für solche Vorhaben Förderungsmöglichkeiten vorhanden sind und die Agrarbezirksbehörde (ABB) hiefür zuständig wäre. Bgm Netzer meint, dass die Gaupe durch einen allfälligen Umbau entfernt werden könnte. Weiters macht er den Vorschlag, diese Dacheindeckung als Lehrvorführung zu nutzen. Der Vorsitzende stellt in Aussicht, die Fördermöglichkeiten durch das Land bzw. die ABB zu prüfen. Bgm Bitschnau bringt zum Ausdruck, dass nicht einerseits die Kulturlandschaft gefördert werden kann und andererseits bei einem Gebäude des Standes Montafon keine Schindeln verwendet werden. Aus seiner Sicht lässt sich das nicht vereinbaren. Einige Bürgermeister erklären sich spontan bereit, bei den Dachdeckerarbeiten mitzuhelfen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird die Vergabe der Dacheindeckung mit Schindeln an die Fa Mathies (Lärchenschindeln) mit der Pauschalsumme von € 44.268, 50 (inkl. Ust) mit vier Gegenstimmen beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende und der Standessekretär informieren gemeinsam über die neue Vertragsregelung zur Abgeltung der ÖV-Leistungen durch die Montafoner Bergbahn Gesellschaften. Die bisherige Abgeltungsregelung basiert auf den Preisen der regio- und maximo-Tickets. Auf Grund der Tarifreform mit Preisreduktion des maximo-Tickets und dem Wegfall der regio-Tickets ab 2014 muss die Vertragsregelung auf eine neue Basis gestellt werden. In Abstimmung zwischen Stand Montafon, Vorarlberger Verkehrsverbund und den Montafoner Bergbahn Gesellschaften wird der Abgeltungstarif je verkauftem Skipass und je verkaufter Saisonkarte oder MoSi-Card nach der Preisbasis von 2013 berechnet, fixiert und zukünftig jährlich mit dem VPI valorisiert. Damit bleibt der Vertrag in seinen Grundsätzen mit einer Beitragszahlung nach verkauften Skikarten gleich, nur die jährliche Valorisierung erfolgt nicht über die Ticket-Preise sondern den VPI. Die Kontrollierbarkeit der Skipässe und Saisonkarten ist Grundbedingung für diese erneuerte Form der Zusammenarbeit. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der neuen Vertragsregelung einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 30. Standessitzung vom 12.03.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende informiert, dass die Neuorganisation es ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Kooperation mit der Reha-Klinik in Schruns nunmehr unter Dach und Fach ist. Er verliest hierzu die Pressemeldung des Landespressedienstes. Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand des Projektes ÖV-Optimierung. Auf Grund der erarbeiteten Vorschläge sollen nun anhand acht konkreten Themenfeldern die Optimierungsmöglichkeiten ausgelotete werden. Diese lauten: Paket 1 Bahn (Ziel: Saubere Vertaktung, Erhöhung der Angebotsdichte), Paket 2 Ortsbus Vandans (82a, b, d) Ziel: alternative Linienführung, um möglichst jeden Zug von und nach __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 5 von 7 c) Bludenz anzubinden, Angebot übersichtlicher machen (Fahrplandarstellung und Kursführung) sowie den Kurs wenn möglich über Gantschier nach Schruns zu führen. Kostengünstige Lösung für Schibus St. Anton, Paket 3 Bartholomäberg 84 (Ziel: Reduktion der Umstiegszeit im Morgenverkehr), Paket 4 Gaschurn-Partenen 85: Ziel: Möglichst saubere Vertaktung auf der Linie 85, schließen der Angebotslücke um 14.00 talauswärts, Zusatzkurs für Pendler am späten Nachmittag, Optimierung der Bahnübergänge in Schruns Busankunft 7.12 und 7.45 Uhr, Paket 5 Ortsbus SchrunsTschagguns 2, 3, 4: Ziel: Optimierung der Ortsbusführung in Schruns/Tschagguns, Paket 6 Silbertal 88: Ziel: Verbesserung der Anschlüsse vom Silbertal ins Unterland: Schruns Busankunft 9.30, 10.30, 13.30, 14.30, 16.30 Uhr, Paket 7 Schülerverkehr: Ziel: So wenig wie möglich aber so viel wie notwendig eigenen Fahrten, Kurse möglichst im Takt und möglichst mit guter Zugsanbindung fahren; Paket 8 Einbindung der Verstärkerfahrten ins Kommunikationssystem: Ziel: Integration und damit Kommunikation der Verstärkerfahrten in den Bussen und Haltestellen, Erfassung der Fahrgastzahlen und Einsatzmuster. Zu jedem Paket sollen Lösungsvorschläge mit den damit verbundenen Kosten- und Angebotsveränderungen ausgearbeitet werden, um den Anspruchsgruppen und Bestellern eine möglichst objektive Entscheidungsgrundlage zu liefern. Querverbindungen und Abhängigkeiten zwischen den Paketen sind zu berücksichtigen. Der Vorsitzende berichtet über den diesjährigen Gemeindetag in Linz im September und informiert über die gemeinsame Anmeldung durch den Stand Montafon. Pkt. 8.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über ein Unterstützungsansuchen von EYOF Geschäftsführer Dieter Dubkowitsch über den Nachlass der Gästetaxe für die Athleten und Coaches während der EYOF 2015. Es kann von ca. 1000 gästetaxe-pflichtigen Athleten und Coaches ausgegangen werden, was bei sieben Nächtigungen in etwa € 14.000, - entspricht. Die Kosten für die Unterbringung werden aus dem Gesamtbudget des Veranstalters bezahlt, welches sich aus Beiträgen des Bundes, Landes, Fürstentum Liechtensteins, privaten Sponsoren und Nenngeldern zusammensetzt. Jede Einsparungsmöglichkeit eröffnet den Spielraum für weitere dringende Aufwände, z.B. Security. In verschiedenen Wortmeldungen wird der verwaltungstechnische Aufwand hinterfragt. Laut Aussage von Bgm Netzer lässt sich das nicht mit den zwischenzeitlich montafonweit harmonisierten Befreiungsgründen abbilden. Auch Bgm Wachter lehnt dieses Ansuchen auf Basis der gültigen Befreiungsgründe ab. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieses Ansuchen aus präjudiziellen Gründen mit einer Stimmenhaltung (Vize-Bgm Ladurner wegen Befangenheit) abgelehnt. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau erkundigt sich, ob es dieses Frühjahr wieder eine E-Bike-Förderung gewährt wird. Der Vorsitzende informiert, dass dieses Jahr keine solche Förderung geplant ist. b) In der Diskussion wird Kritik wegen der langen Wartezeiten und auch UrlaubsAbsenzen bei der Kinderarzt-Gemeinschaftspraxis in Bludenz laut. Der Vorsitzende wird hierzu bei den Verantwortlichen nachfragen. c) Vize-Bgm Ladurner informiert über die in der Gemeindevertretung Schruns beschlossene Erhöhung der Musikschul-Gebühren. Über die seitens der Musikschule __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 6 von 7 geäußerte Kritik herrscht im Kreise der Bürgermeister Unverständnis, zumal im neuen Gebäude deutlich mehr Platz und eine höhere Aufenthaltsqualität geboten werden wird. Ende der Sitzung 17.25 Uhr Schruns, am 3. Mai 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 7 von 7