Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Oktober 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 46. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 13:55 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: Markus Kuhn zu TOP1 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Förderung des Eltern-Kind-Zentrums Montafon“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorstellung Gemeindearchiv und Aktenverwaltung 2.) Mitgliedschaft bei der Regionalentwicklung Vorarlberg e. G. 3.) Unterstützungs-Ansuchen der Kulturbühne Schruns 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2014 5.) Verwaltungsvereinbarung zur Musikschule Montafon 6.) Darlehensaufnahme für die Einrichtung der Bibliothek Montafon 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 45. Standessitzung am 09.09.2014 8.) Berichte 9.) Förderung des Eltern-Kind-Zentrums Montafon (Erweiterung der TO) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Kuhn vom Gemeindearchiv Vorarlberg und ersucht ihn um Vorführung der neuen Programmversion für Gemeindearchiv und Aktenverwaltung. Herr Kuhn bedankt sich für die Möglichkeit zur Präsentation im Kreise der Montafoner Bürgermeister. Er erläutert die bestehende Programmversion anhand des Beispieles der Gemeinde Schruns und stellt die Möglichkeiten zum upload von Dokumenten sowie die neue Schlagwort-Suche vor. Als völlige Neuentwicklung präsentiert Herr Kuhn die Bauaktenverwaltung und die einzelnen Arbeitsschritte mit dieser Web-Oberfläche. Er berichtet über die Erfahrungen von zwei Gemeinden, welche dieses System bereits eingeführt und in diesem Zuge auch die gesamten alten Bauakten digitalisiert haben. Auf Anfrage des Standessekretärs inwieweit sich dieses System mit dem System VDOK des Landes und der Gemeindeinformatik kombinieren lässt, informiert Herr Kuhn, dass dafür die Programmierung einer Schnittstelle erforderlich wäre. Herr Kuhn beantwortet die Frage der Kosten mit € 300, - pro Jahr für die Programm-Benützung bei einer Kleingemeinde. Es fallen keine Anschaffungskosten, sondern lediglich Wartung- und Lizenzgebühren an. Die Kosten für die Digitalisierung der alten Akten sind nicht inkludiert. Der Vorsitzende verweist in seinem Abschluss-Statement, dass bereits viele Gemeinden das Archivierungssystem nutzen und bedankt sich für die Präsentation der Neuerungen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 3 von 6 Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert die neue Trägerstruktur der Leader-Aktions-Gruppe (LAG) Regionalentwicklung Vorarlberg. Bisher war der Verein, in welchem die Gemeinden und die Regios zusammengefasst sind, Träger der LAG. In der neuen Förderperiode wird diese Trägerschaft von der Regionalentwicklung Vorarlberg e.Gen. wahrgenommen. Die Satzungen der Genossenschaft wurden mit der Sitzungs-Einladung versandt. Der Verein Regionalentwicklung Vorarlberg, bei welchem der Stand Montafon bereits Mitglied ist, ist ebenfalls Genossenschafter. Aus formellen Gründen muss der Stand Montafon aber auch Mitglied der Genossenschaft sein. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beläuft sich derzeit und für die gesamte LEADER Programmperiode 2015-2023 auf € 100, - netto zuzügl. 20% UST und wird zu Jahresbeginn vorgeschrieben. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Beitritt des Standes Montafon zur Regionalentwicklung Vorarlberg eGen einstimmig genehmigt. Auf Nachfrage von Bgm Hueber, wer das Montafon in der Genossenschaft vertritt, informiert der Vorsitzende, dass Mitarbeiterin Marion Ebster als Regionalvertreterin im Kreis der Regionalmanager im Beirat vertreten ist. Der Vorsitzende fungiert als politischer Vertreter des Montafons und ist gleichzeitig Obmann der Genossenschaft. Als Talschaftsvertreter sitzt er auch im Beirat sowie dem Projektauswahlgremium ein. Pkt. 3.) Der Vorsitzende stellt das Ansuchen um einen Kulturförderbeitrag für 2014/15 der Kulturbühne Schruns vor. Die Kulturbühne Schruns feiert ihr 10jähriges Jubiläum und ist ein bedeutender Kulturtreffpunkt im Montafon. Mit über 80 Veranstaltungen und knapp 12.000 Besuchern pro Jahr stellt die Kulturbühne aber auch ein fixer Bestandteil in der Vorarlberger Kulturszene dar. Um den laufenden Betrieb und das Kulturprogramm sowie das Jubiläumsprogramm realisieren zu können, ist die Kulturbühne auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Die Vertreter der Kulturbühne Schruns ersuchen den Stand Montafon um einen Kulturförderbeitrag in der Höhe von € 9.000, - pro Jahr. Der Vorsitzende informiert, dass seitens des Standes die Finanzzahlen der letzten drei Jahre zur Verfügung nachgefordert wurden. Diese wurden bereits als Sitzungsunterlage zugestellt. Bei dieser Einnahmen-Ausgaben-Aufstellung fällt auf, dass jährlich beträchtliche Abgänge in Höhe von € 20.000, - bis € 30.000, - ausgewiesen sind. Der Geschäftsführer hat auf Nachfrage erklärt, dass diese durch Einkünfte aus der Bewirtung gedeckt werden konnten. Bgm Hueber macht in seiner Wortmeldung klar, dass die Gemeinde Schruns jedes Jahr hohe Instandhaltungskosten für Gebäude und Bühne zu tragen hat. Das Programm ist sehr gut erstellt und bildet ein über die Grenzen hinaus bekanntes Kulturangebot. In der Diskussion wird weiterer Erklärungsbedarf hinsichtlich der finanziellen Ausstattung identifiziert. Es sollen hierzu weitere Informationen eingeholt werden. Die Behandlung des Ansuchens wird vertagt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende präsentiert gemeinsam mit dem Standessekretär den Nachtragsvoranschlag 2014, welcher in gedruckter Form den Standesbürgermeistern zeitgerecht übermittelt wurde. Sie weisen auf den zu berücksichtigenden Verlustvortrag und die nachträglich beschlossenen Sportförderbeiträge für die Flutlichtanlage beim Schanzenzentrum und den Beitrag für die EYOF sowie den Sanierungsbeitrag für den Aktivpark Montafon hin. Die Standesumlage erStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 4 von 6 höht sich dadurch um € 38.900, - von € 726.100, - auf € 765.000, -. Nachdem keine weiteren Erläuterungen und Anfragen erfolgen, wird über Antrag des Vorsitzenden dem 1. Nachtragsvoranschlag mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von jeweils € 338.900, - einstimmig zugestimmt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund zur Abfassung der vorliegenden Verwaltungsvereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon. Träger der Musikschule ist die Marktgemeinde Schruns. Die Verumlagung des Abgangs der Musikschule erfolgt nach der Anzahl der Schüler je Gemeinde. Nachdem aber die anderen Talschaftsgemeinden mehr Mitsprache bei der Festlegung der Gebühren und Definition des Budgets wünschen, hat sich eine Arbeitsgruppe mit dem Thema der Trägerschaft für die Musikschule befasst. Als pragmatische Lösung wurde von der Arbeitsgruppe unter Beiziehung von Dr Müller vom Gemeindeverband Vorarlberg der Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung vorgeschlagen, wonach das Budget und die Tarife der Musikschule im Kreise der Bürgermeister beraten und beschlossen wird. Konkret soll der Voranschlag der Musikschule Montafon ab dem Jahr 2016 und die Musikschultarife der Musikschule Montafon ab dem Unterrichtsjahr 2015/16 im Einvernehmen der Bürgermeister der Gemeinden des Montafons festgelegt werden. Gemäß der vorliegenden Vereinbarung verpflichtet sich die Gemeindevertretung von Schruns zur Festsetzung des Voranschlages (derzeit Unterabschnitt 320 des Voranschlages) und der Musikschultarife gemäß den §§ 73 und 50 Abs. 1 lit. b Z. 10 des Gemeindegesetzes entsprechend den von den Bürgermeistern festgelegten Vorgaben. Sollte bis spätestens 10. September des laufenden Jahres keine Einigung zustande kommen, obliegt die Festsetzung des Voranschlages und der Musikschultarife für das folgende Jahr der Marktgemeinde Schruns. Diese Vereinbarung wird zustimmend zur Kenntnis genommen und soll in den einzelnen Gemeindevertretungen des Tales beschlossen werden. Der Standessekretär wird ersucht, die korrigierte Endfassung nochmals per email zu versenden. Pkt. 6.) Der Vorsitzende informiert über die für 2014 budgetierte Darlehensaufnahme zur Finanzierung der Einrichtung der Bibliothek im Haus Montafon. Der Standessekretär setzt die Anwesenden über das Ergebnis der erfolgten beschränkten Darlehensausschreibung in Kenntnis, zur welcher sechs Institute eingeladen wurden. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird das Darlehen für die Einrichtung der Bibliothek Montafon mit einem Volumen über € 80.000, und einer Laufzeit von fünf Jahren an die Sparkasse Bludenz Bank AG mit einem Aufschlag von 0, 79% auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Sollten Haftungsübernahmen durch die einzelnen Gemeinden gefordert werden, kann das Darlehen über € 80.000, - und einer Laufzeit von fünf Jahren auch an die Bank Austria als zweigereihter Bank vergeben werden. Dem wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig stattgegeben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 7.) Die Niederschrift der 45. Standessitzung vom 9.09.2014 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert zum aktuellen Stand des Haus Montafon in der Batloggstraße 36. Die Förderzusage des Landes Vorarlberg für Struktur- und Kooperationsförderung ist zwischenzeitlich eingegangen. Der Förderantrag für das Kinderwerkstättli ist mit der Fachabteilung beim Land abgeklärt und wird noch erstellt. Es wurde eine Bundesförderung in Aussicht gestellt. Für die Bundesförderung müssen die Gemeinden Eigenmittel in Höhe von einem Drittel nachgewiesen werden. Vom Restbetrag wird die Landesförderung mit einem Mischsatz von 26, 56% berechnet. Die offizielle Eröffnung wird im Februar/März 2015, kombiniert mit einem Tag der offenen Türe, stattfinden. b) Auf Hinweis von Bgm Netzer gibt der Vorsitzende bekannt, dass das nächste Bürgermeisterseminar im Zeitraum vom 01.-03.10.2015 im Vitalzentrum Felbermayer stattfindet. c) Der Vorsitzende weist die Anwesenden auf die Verleihung des ersten Montafoner Wissenschaftspreises hin, welche am 25. November 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon stattfindet. Pkt. 9.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende erinnert an das in der letzten Standessitzung von Frau Zuderell vorgestellte Vorhaben, ein „Eltern-Kind-Zentrum Montafon (EKIZ)“ einzurichten. Das geplante EKIZ sieht die Kleinkindbetreuung (von 0, 5 bis 4 Jahren) in einer fixen Betreuungsgruppe mit sechs Kindern ähnlich wie im Kinderwerkstättli und eine stundenweise Betreuung vor. In der Diskussion begrüßen die Standesbürgermeister diese Erweiterung des Angebotes und vor allem auch die flexible stundenweise Betreuung als neues Angebot im Tal. Durch die flexiblen Betreuungszeiten kann auf die Bedürfnisse alleinerziehender und berufstätiger Mütter noch besser eingegangen werden. Der Vorsitzende berichtet auch über ein Gespräch mit Frau Schlatter vom Kinderwerkstättli, wonach diese vor allem die stundenweise Betreuung sehr positiv sieht. Bei der fixen Betreuungs-Gruppe könnte sich eine Konkurrenzsituation ergeben. Sie wird nochmals ein Gespräch mit Natalie Zuderell zur Abstimmung führen, allenfalls könnten die Räumlichkeiten in Gantschier für die stundenweise Betreuung genutzt werden. Nach Einschätzung von Frau Schlatter befindet sich die Bedarfsentwicklung eher am Plafond. Der künftige Bedarf wird sich eher aus zusätzlichen Betreuungszeiten bzw. einer Mittagsbetreuung ergeben, weniger im Bereich der absoluten Kinderzahlen. In der Diskussion wird festgelegt, dass die Abgangsdeckung vorerst nur für ein Jahr befristet zugesagt werden soll. Weiters wird der Wunsch geäußert, dass sich die Tarife für die fixe Kleinkindbetreuung an den Tarifen des Kinderwerkstättli orientieren sollten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der Abgangsdeckung vorerst für ein Jahr befristet für 2015 Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 6 von 6 mit einem gedeckelten Maximalbetrag von € 20.000, - inkl. allfälliger Steuern und Abgaben einstimmig zugestimmt. Die Höhe des Abganges ist durch die realen Einnahmen und Ausgaben nachzuweisen. Eine allfällig weitere finanzielle Unterstützung soll nach Ablauf des ersten Jahres wieder im Standesausschuss beraten werden. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau bedankt sich bei den Verantwortlichen für den Umbau im Bereich der Rätikonkreuzung. Durch den Umbau ist die Kreuzung übersichtlicher geworden. Die Verkehrssicherheit konnte damit vor allem für Radfahrer deutlich verbessert werden. b) Bgm Bitschnau bedankt sich weiters beim Organisationskomitee aus Skiclub Montafon, dem Bgm Kollegen Zudrell, allen Beteiligten und freiwilligen Helfern, die bei den Nordischen Meisterschaften mitgewirkt haben. c) Der Vorsitzende erwähnt, dass ein Gespräch zwischen den EYOF-Vertretern und der Freiwilligen Feuerwehr stattgefunden hat. Demnach gibt es nunmehr eine unentgeltliche Hilfeleistung seitens der Feuerwehren. Ende der Sitzung, 14.40 Uhr; Schruns, 29. Oktober 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659