STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 24. Jänner 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 18. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 17. Jänner nehmen an der auf 13.45 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.47 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Wunsch von Bgm. Martin Netzer beantragt der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wintersichere Verkehrsverbindung Montafon“. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2012 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft; 2.) Kostenverumlagung für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 17. Standessitzung vom 13.12. 2011; 4.) Berichte; 5.) Wintersichere Verkehrsverbindung Montafon (Erweiterung der Tagesordnung); 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erläutert, dass der Voranschlag des Standes Montafon im Rahmen der Finanz-Klausur am 17. Jänner 2012 intensiv diskutiert wurde und für die Themen Standesstatut und Öffentlichkeitsarbeit die Bildung von Arbeitsgruppen vereinbart wurde. Im Zuge der Finanz-Klausur wurden einige Reduktionen vorgenommen, sodass sich die Standesumlage von ursprünglich geplanten 872.700 EUR auf 817.200 EUR reduziert. Dieser Betrag beinhaltet 264.900 EUR für die 2. Rate des 7. MIP der MBS AG und gemäß den Einwohnern (ZMR 31.10.2010) zur Verumlagung gelangt. Standessekretär Mag Johann Vallaster präsentiert in kurzen Zügen den mit Einnahmen und Ausgaben von je 5.119.900 EUR ausgeglichenen Voranschlag 2012. Der Voranschlag wurde fristgerecht bereits am 1. Dezember 2011 in gedruckter Form den Standesbürgermeistern übermittelt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2012 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.780.700, 00 339.200, 00 5.119.900, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.049.000, 00 70.000, 00 5.119.900, 00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2011 mit 4.049.200 EUR festgestellt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende ruft in Erinnerung, dass der von der Marktgemeinde Schruns eingebrachte Vorschlag zur anderen Gewichtung des Tanzunterrichtes in der Kostenverumlagung in der letzten Standessitzung diskutiert und vertagt wurde. Er berichtet, dass sich einige Bürgermeister gegen eine anlassbezogene Änderung des Verumlagungs-Schlüssels aussprachen. Zwischenzeitlich hat Helmut Netzer von der Gemeinde Schruns auf Nachfrage mitgeteilt, dass das Fach TANZ in etwa kostendeckend ist. Der Personalaufwand 2011 betrug ca. 28.000 EUR die Miete für den Pfarrsaal ca. 4.900 EUR, was einem Gesamtaufwand von 32.900 EUR entspricht. Die Einnahmen setzen sich laut Helmut Netzer aus Schulgeldern 27.000 EUR und Landesmittel mit ca. 8.000 EUR (geschätzt) zusammen Nachdem sich das Unterrichtsfach TANZ gemäß diesen Darstellungen kostenneutral verhält, schlägt der Vorsitzende vor, die Kostenverumlagung wie gehabt, aber ohne die Schüler des Faches TANZ durchzuführen. Sollte sich die Einnahmen/Ausgaben-Relation beim Fach TANZ künftig ändern, so wären allfällige Abgänge auf Basis der Anzahl der Tanzschüler an die betreffenden Gemeinden zu verumlagen. Martin Netzer betont in seiner Wortmeldung, dass das Unterrichtsfach TANZ weiterhin kostendeckend bleiben soll und er sich der vorgeschlagenen Verumlagung anschließen kann. Martin Vallaster berichtet über ein Gespräch mit dem __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 2 von 5 Musikverein-Bezirksobmann, wonach in einzelnen Fächern (z.B. Trompete) der Nachwuchs zunehmend fehlt. Aus seiner Sicht ist die Jugendarbeit und Nachwuchspflege besonders wichtig und führt als Vorzeigebeispiel die von den Musikvereinen Gantschier, St. Anton und Tschagguns gemeinsam organisierte Jugendkapelle an. Thomas Zudrell unterstreicht ebenfalls die Bedeutung der Jugendarbeit und berichtet, dass beispielsweise nur ein Drittel der Musikschüler aus dem Silbertal bei der Blasmusik aktiv ist. Nach kurzer Diskussion bringt der Vorsitzende seinen Beschlussvorschlag, wonach die Kostenverumlagung der Musikschule ohne die Schüler des Faches TANZ durchgeführt und das Fach TANZ separat zu betrachten ist, zur Abstimmung. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 17. Standessitzung vom 13. 12. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit Stefan Kirisits von der Stadt Bludenz. Nach Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtpolizei Bludenz bietet diese den umliegenden Gemeinden Dienstleistungen wie Geschwindigkeitsmessungen, Wach- und Streifendienste an. Die Standesvertreter sprechen sich dafür aus, dass die Vertreter der Stadtpolizei Bludenz das Dienstleistungsangebot in der nächsten Standessitzung vorstellen. Pkt. 5. (Erweiterung der Tagesordnung); Der Vorsitzende erwähnt, dass auf Grund der großen Neuschneemengen die L188 heuer bereits mehrmals gesperrt und somit der gesamte Verkehr nach und aus der Innerfratte samt der Parzelle Gargellen über die Zelfenstraße in Tschagguns umgeleitet werden musste, was zu zahlreichen Problemen geführt hat. Herbert Bitschnau berichtet, dass diese Umleitungregelung dieses Jahr bereits über 100 Stunden in Kraft war. Die außerordentlich starke Verkehrsbelastung der hatte zahlreiche Straßenschäden zur Folge, die vom Landesstraßenbauamt behelfsmäßig saniert wurden. Als Problemlösung schlägt Herbert Bitschnau vor, die Zelfenstraße im Bereich Bödmenstein zweispurig auszubauen, um während solcher Umleitungssituationen eine akzeptable Zu- und Abfahrt in das bzw. aus dem inneren Montafon - auch in Krisensituationen - zu gewährleisten. Dieser Ausbau ließe sich im Zuge der für 2012 geplanten Baumaßnahmen am Radweg durchführen. Laut Herbert Bitschnau sind die Ausbaukosten ohne Radweg mit ca. € 100.000, - zu veranschlagen, welche aber nicht zur Gänze von der Gemeinde Tschagguns getragen werden können, zumal es sich um einen Ersatz für eine Landesstraße handelt. Er äußert den Wunsch, dass die Talschaft dieses Ansinnen unterstützt und damit gemeinsam beim Land Vorarlberg vorstellig wird. Der Vorsitzende unterstützt dieses Ansinnen und äußert die Absicht, dass er dieses Thema in der morgigen Besprechung mit Landesrat Rüdisser ansprechen wird. Martin Netzer __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 3 von 5 befürwortet den zweispurigen Ausbau der Zelfenstraße und meint, dass diese Aufgabe vom Land wahrgenommen werden sollte und der Stand dieses Ansinnen als Talschaftsanliegen transportieren sollte. Die Verbauungs-Projekte Stiefentobel und im Bereich Montafoner Hüsli, welche bisher an Einwendungen der Grundeigentümer gescheitert sind, sollten unbedingt weiterverfolgt werden. Bernhard Maier berichtet in diesem Zusammenhang, dass angesichts der diesjährigen Lawinensituation auch Stimmen in St. Gallenkirch zu vernehmen sind, die eine wintersichere Zufahrt ins Gargellen fordern. Der Vorsitzende fasst diese Diskussion kurz zusammen und wird diese Wünsche an das Land Vorarlberg herantragen. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Martin Netzer spricht den Lawinenkommissionen und Freiwilligen Feuerwehren des Tales einen Dank für Ihren Einsatz im Rahmen der letzten Winterstürme und starken Schneefällen aus. Er vertritt die Ansicht, das zusätzliche Schlüsselpersonen z.B. von der MBS auch Zugang zum Alarmierungssystem DIBOS erhalten sollten. Ein solcher Zugang kann über Ausfüllen eines Formulares und Weiterleitung an Herbert Knünz einfach bewerkstelligt werden. Das Bündelfunksystem basiert im Montafon allein auf dem Sender Kreuzjoch. Im Sinne der Ausfallsicherheit sollte ein zweiter Sendemast errichtet werden. b) Karl Hueber berichtet, dass bei der Marktgemeinde Schruns ein Antrag auf Genehmigung eines zweiten Funkmastes im Bereich der Bergstation der SennigratbahnBergstation von A1 Telekom vorliegt. c) Bertram Luger berichtet von den Problemen bei der Durchfahrt im Bereich der Valisera-Talstation in Galgenul für den ÖPNV-Busverkehr. Der schlechte Fahrbahnzustand hat zur Beschädigung von Reifen und Achsen der Fahrzeuge geführt. Auf Grund der kurvenreichen Ersatzdurchfahrt im Parkplatzbereich und dem Zusammentreffen von Fußgängern und Fahrzeugen kommt es vor allem in Stoßzeiten zu starken Behinderungen des ÖPNV-Busverkehrs, welcher in dieser Form nicht mehr tragbar ist. Diese Probleme sollen in einem Gespräch mit den Verantwortlichen bei der Silvretta Montafon angesprochen und eine rasche Problemlösung vorangetrieben werden. d) Karl Hueber berichtet über Dienstleistungsangebot der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH als „Springerdienst für die Kindergärten“, das zwischenzeitlich von den Walgaugemeinden als Pilotprojekt beauftragt wurde. Gegenwärtig sehen die Bürgermeister keinen Bedarf für diese Form einer Vertretungslösung. Sollte sich dies ändern, werden die Bürgermeister auf dieses Dienstleistungsangebot zurückkommen. e) Martin Vallaster berichtet von einem Gespräch mit Jakob Netzer von den Vorarlberger Illwerken bzgl. Nachnutzungsmöglichkeiten des Illwerke-Verwaltungsgebäudes in Schruns. Es wird eine gemeinsame Besichtigung des Gebäudes auf 1. Februar 17:30 vereinbart. __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 4 von 5 Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, am 1. Februar 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 5 von 5