20071016_SV_026

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:33
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2007-10-16
Erscheinungsdatum 2007-10-16
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Inhalt des Dokuments

STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. Oktober 2007 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 26. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 10. Oktober nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, St. Gallenkirch, Standesrepräsentant-Stellvertreter; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton, Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Ing Bernhard Maier; Mitarbeiter Bakk techn Thomas Lerch Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet nach Begrüßung um 9.00 Uhr die Standessitzung und stellt gemäß Sandesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Einen Willkommensgruß richtet er auch an die anwesenden Zuhörer. Zur Erledigung steht nachstehende Tagesordnung 1.) Aussprache zum Thema Jugend und Jugendarbeit im Montafon mit den Vertretern der Diözese (Pastoralamtsleiter Dr Walter Schmolly); 2.) Umsetzung Mountainbikekonzept Montafon (Beschilderung, Marathon M3) – Referent DI Manfred Kopf, Landesregierung (10.00 Uhr); 3.) Freiluftspielstätte Arena Silvretta – weitere Vorgangsweise; 4.) Unterstützungsansuchen der Gemeinde Gaschurn für die Investitionen in den Jugendraum JIGSAW; 5.) Antrag der Pfarre Lorüns auf Unterstützung für Renovierung Pfarrkirche; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 25. Standessitzung vom 18.09. 2007; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Seite - 1 - Vor Eingang in die Tagesordnung wird von Bgm Vallaster in seinem Namen sowie namens der Bürgermeisterkollegen Bitschau, Ladner, Lerch, Luger und Säly die vertrauliche Behandlung des Tagesordnungspunktes 3 (Silvretta-Arena) beantragt. Nach kurzer Diskussion über die Sinnhaftigkeit einer vertraulichen Behandlung sowie diversen Interpretationen zu § 46 Gemeindegesetz (Öffentlichkeit) wird vom Vorsitzenden der Antrag zur Abstimmung gebracht, welcher mit sechs Ja-Stimmen und vier NeinStimmen stimmenmehrheitlich angenommen wird (Gegenstimmen Standesrepräsentant Dr Bahl, Bgm Salzmann, Netzer und Wachter); Die Beratungen zu Tagesordnungspunkt 3 (Silvretta-Arena) erfolgen somit vertraulich. Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Pastoralamtsleiter Dr Walter Schmolly als Vertreter der Diözese sowie die beiden Herren Mag Daniel Furxer und Heino Mangeng als Vertreter des JAM bei der Sitzung. In einem kurzen Rückblick geht der Vorsitzende auf die bereits vor 11 Jahren durchgeführte aktivierende Jugendbefragung ein, welche eigentlich als Ausgangspunkt für die weiteren Diskussionen in Sachen Jugendbetreuung und Jugendkoordination in der Talschaft zu sehen ist. Als Ergebnis dieser aktivierenden Jugendbefragung hat sich die Schaffung eines Treffpunktes heraus kristallisiert, welcher dann mit Unterstützung der Marktgemeinde Schruns im ehemaligen Sozialzentrum eingerichtet wurde und in Folge dann auch mit der Bestellung von Mag Furxer durch die Diözese im Rahmen der offenen Jugendarbeit Montafon eine fachliche Begleitung des Treffpunktes JAM (Jugendarbeit Montafon) gefunden hat. In einem ausführlichen Referat informiert Mag Furxer über die bisher im Rahmen des JAM gesetzten Aktivitäten und stellt dazu grundsätzlich fest, dass diese Einrichtung nach anfänglichen Schwierigkeiten recht positiv und erfolgreich in das öffentliche Leben eingebunden ist und bereits zahlreiche erfolgreiche Maßnahmen wie zB Aktion „Spaß mit Maß“ etc umgesetzt werden konnten. Klar festgehalten wird, dass die Leitung eines solchen Treffpunktes ohne eine fachliche Begleitung allein durch die Jugendlichen selbst nicht möglich ist und diese Erfahrungen auch bei anderen Stützpunkten in der Talschaft bestätigt wurden. Mag Furxer weist in seinen Ausführungen darauf hin, dass im Konzept der offenen Jugendarbeit Montafon die Förderung junger Menschen in ihrer Entwicklung zu jungen Erwachsenen im Vordergrund des Wirkens steht und der Treffpunkt auch Anlaufstelle und Austragungsort für Konflikte darstellen soll. Oberstes Prinzip ist die freiwillige Teilnahme, wobei Jugendliche unterschiedlichster Gruppierungen und Gesellschaftsschichten erreicht werden sollen. Im Detail wird auf die drei wesentlichen Säulen der offenen Jugendarbeit wie der offene Betrieb, die projektbezogene Jugendarbeit und eine interkulturelle Jugendarbeit eingegangen. Zur finanziellen Situation wird informiert, dass vom Land Vorarlberg die offene Jugendarbeit Montafon weiterhin mit 30% des Gesamtbudgets unterstützt wird, während der 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Seite - 2 - Rest nach Abzug eines 10% Eigenanteiles des Vereines von den Gemeinden Schruns und Tschagguns aufgebracht wird. Dem Verein gehören derzeit ca 230 Mitglieder an, welche vom Vereinsvorstand unter der Leitung von Heino Mangeng und einer Kassierin (35 Jahre alt) sowie 6 weiteren Jugendlichen geführt wird. Zur künftigen Entwicklung wird vom Vorsitzenden auf die aus Sicht der Talschaft unverständliche Entscheidung der Diözese nach Einstellung der personellen Betreuung durch Übernahme der Gehaltskosten für den bisherigen Leiter Mag Furxer angesprochen. In seiner umfassenden Wortmeldung weist Pastoralamtsleiter Dr Schmolly auf die in den vergangenen Jahren durch die Diözese gewährte aktive Unterstützung und insbesondere die Mithilfe beim Aufbau des Strukturprozesses hin und spricht einen ausdrücklichen Dank und eine Gratulation an die Jugendarbeit in der Talschaft aus, welche von ihm als solide Arbeit bezeichnet wird. Jugendarbeit ist in erster Linie Aufgabe der Erwachsenen und darf nicht den Jugendlichen allein überlassen werden. Eine professionelle Begleitung der offenen Jugendarbeit wird von ihm als ebenfalls unumgänglich beurteilt. Dr Schmolly erklärt auch die Bereitschaft seitens der Diözese, weiterhin inhaltliche Unterstützung im Bereich der projektbezogenen Jugendarbeit durch Mag Furxer im Umfang von ca 6 bis 8 Wochenstunden zu gewähren, wobei es sich dabei um eine gesamtmenschliche Unterstützung der Projektarbeit handelt. Die Bereitstellung der nötigen Infrastruktur dazu muss durch die öffentliche Hand gesichert sein. Er weist auch darauf hin, dass die kirchlich diözesane Jugendarbeit in ein landesweites Netzwerk eingebunden ist und dazu zahlreiche Unterstützung im Schulungs- und Veranstaltungsbereich geboten werden. In der umfassenden Diskussion wird in zahlreichen Wortmeldungen die Notwendigkeit der Jugendarbeit in der Talschaft bekräftigt, wobei auch auf die Ergebnisse aus dem Strukturprozess Zukunft Montafon verwiesen wird. Insbesondere Bgm Vallaster informiert über die Arbeitsgruppe Jugend und ersucht auch jene Gemeinden, welche bislang noch keinen Vertreter entsandt haben, dies möglichst rasch nachzuholen. Klar kristallisiert sich in der Diskussion heraus, dass neben der Bereitstellung der nötigen Infrastruktur sowohl in räumlicher als auch personeller Hinsicht die talschaftsweite Koordination der Jugendarbeit in den verschiedenen Institutionen dringend nötig ist und dazu auch personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt werden müssen. Zur bisherigen finanziellen Unterstützung des JAM in Schruns durch den Stand Montafon wird informiert, dass an die Marktgemeinde Schruns für die Bereitstellung der Räumlichkeiten (Miete + Betriebskosten anteilig) gemäß ehemaligem Beschluss ein jährlicher Beitrag von 4.668, 00 zur Verfügung gestellt wird. Besonders wird in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, das im JAM auch Jugendliche aus den umliegenden Gemeinden integriert sind und die Begründung des JAM auch ein Ergebnis der bereits angesprochenen aktivierenden Jugendarbeit darstellt. In Anbetracht des bestehenden Zeitdruckes mit Ausscheidung von Mag Furxer per Jahresende wird einvernehmlich vereinbart, die weitere Vorgansweise sowohl was die Betreuung der Anlaufstelle JAM betrifft als auch die Frage der talschaftsweiten personellen Unterstützung der Koordination der Jugendarbeit möglichst rasch in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe Jugend unter dem Vorsitz von Bgm Vallaster zu sondieren. Dieses Ergebnis soll dem Standesausschuss zur Festlegung der weiteren Vorgangsweise sowohl in personeller als auch finanzieller Hinsicht in der nächsten Sitzung vorgelegt werden. 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Seite - 3 - Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn DI Manfred Kopf von der Raumplanungsabteilung des Landes sowie Mitarbeiter Bakk Thomas Lerch. DI Kopf informiert anhand einer Präsentation im Detail über die nun bei der Raumplanungsabteilung angesiedelten Aktivitäten für die Umsetzung des Mountainbikekonzeptes im Land, welches in Anlehnung an das in den letzten Jahren realisierte Wanderwegekonzept erfolgen soll. Im Detail informiert er über die vorliegende Ausgangslage, die Zielsetzungen und die von Landesseite geplante Vorgangsweise. Festgehalten wird, dass dem Mountainbiken als Trendsportart nach wie vor sowohl für die einheimische Bevölkerung als auch aus touristischer Sicht eine enorme Bedeutung zukommt und Vorarlberg auch landschaftlich dafür beste Voraussetzungen besitzt. Leider gibt es in Vorarlberg kaum professionelle Routenplanungen, wobei das Montafon mit den bereits geleisteten Vorarbeiten nicht zuletzt auch Dank der aktiven Einbringung des Mountainbikeclub Montafon unter Tobias Stergiotis bereits beste Voraussetzungen besitzt und insgesamt in dieser Thematik eine Modellregion für Vorarlberg werden kann. Hingewiesen wird auch auf teilweise Verunsicherungen hinsichtlich Haftungsfragen und Versicherungsschutz bzw Zustimmung der betroffenen Grundeigentümer. Die Zielsetzungen der Aktivitäten des Landes liegen in der Entwicklung eines attraktiven Routenangebotes mit Umsetzung eines Mountainbikekonzeptes nach landesweit einheitlichen Standards, wobei dabei auch eine Interessensabstimmung bei der Routenplanung mit den beteiligten Akteuren und damit eine Lenkung dieser Freizeitströme angestrebt wird. Dazu sollen neben der Herbeiführung von Vereinbarungen mit den Wegehaltern, die Ausarbeitung eines einheitlichen Beschilderungskonzeptes und die Dokumentation in Standortblättern mit geografischen Informationssystemen und Arbeitskarten für die Wegwarte sowie auch eine Aufbereitung für den Internetauftritt und das Marketing erfolgen. In der Diskussion werden vor allem die beiden Möglichkeiten der Routenführung mittels einem Nummernsystem bzw - wie von Landesseite empfohlen - mittels Zielangaben angesprochen und dazu die jeweiligen Vor- und Nachteile erörtert. Ingesamt wird aber von Landesseite aus sachlichen Aspekten die zielorientierte Routenführung bevorzugt. Von Arno Fricke als Geschäftsführer von Montafon Tourismus wird auf die in den letzten zehn Jahren gesetzten Aktivitäten und das bereits realisierte tolle Angebot mit derzeit 28 Routen verwiesen, wobei auch die leider fehlende Unterstützung von Vorarlberg Tourismus angesprochen wird. Im Besonderen wird von Fricke auch der für den 13.09. 2008 geplante Montafon-Mountainbike-Marathon als internationale Veranstaltung angesprochen, welcher neben einer tollen medialen Präsenz auch für die touristische Wertschöpfung in der Region einen hohen Stellenwert aufweisen wird. Bgm Säly informiert zum geplanten Montafon-Mountainbike-Marathon, dass nach Rücksprache mit der Behörde hinsichtlich der Route im Natura 2000 Gebiet keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Seite - 4 - Von Bgm Vallaster wird auf den Termin 13. September aufmerksam gemacht, da dieser möglicherweise mit dem Alpabtrieb zusammenfällt und daher frühzeitig mit den Alpbesitzern Kontakt aufgenommen werden muss, um auch das Verständnis von dieser Seite zu erlangen und allfällige Konfliktpotenziale bereits im Vorfeld klären zu können. Hinsichtlich der Schaffung einer Modellregion Montafon als Mountainbikeszene sollen die weiteren Aktivitäten in allen Bereichen wie vertragliche Regelungen, Einholung der Zustimmungen der Grundeigentümer, einheitliche Beschilderung etc unter Einbindung des Mitarbeiters Lerch und der Raumplanungsabteilung zielorientiert vorangetrieben werden. Anzustreben ist auch, dass die Strecken des Montafon-Mountainbike-Marathons mit den geplanten Streckenlängen von 32, 70 und 110 Kilometern dauernd beschildert sind, damit diese auch für Trainingszwecke genutzt werden können. Pkt. 3.) Tagesordnungspunkt 3 wird in nichtöffentlicher Sitzung vertraulich behandelt. ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Vom Vorsitzenden wird der von Bgm Lerch und Kollegen eingebrachte Antrag als der weitergehende beurteilt und somit nachstehender Antrag zur Abstimmung gebracht: „Der Stand Montafon wird das beantragte Projekt Silvretta Arena nicht mehr weiter betreiben, stellt alle Aktivitäten dazu ein und wird auch in Zukunft für dieses Projekt nicht mehr als Projektträger und Betreiber zur Verfügung stehen.“ Die darüber mit Handzeichen vorgenommene Abstimmung ergibt sechs Ja Stimmen (Bgm Bitschnau, Ladner, Lerch, Luger, Säly, Vallaster) und vier Gegenstimmen (Standesrepräsentant Dr Bahl, Bgm Netzer, Salzmann und Wachter), womit der Antrag stimmenmehrheitlich angenommen ist. Pkt. 4.) Bgm Netzer erläutert den von der Gemeinde Gaschurn eingebrachten Antrag um Unterstützung für den Ausbau des Jugendraumes Hochmontafon mit Gesamtkosten von knapp unter 60.000, 00 EUR und ersucht unter Hinweis auf die an die Marktgemeinde Schruns gewährte Beitragszahlung für Miet- und Betriebskosten für den Jugendraum in Schruns um eine gleiche Behandlung. Nach kurzer Diskussion wird mit Bezug auf die unter Punkt 1 erfolgte Diskussion keine Möglichkeit gesehen, diesem Ansuchen nachzukommen, zumal auch für den Ausbau von Jugendräumen in anderen Gemeinden wie zB in St. Anton und Vandans aber auch in Schruns keine Beitragszahlungen des Standes erfolgt sind. Die Zahlungen an Mietanteilen für den Jugendraum in Schruns wird mit der überörtlichen Bedeutung zum Zeitzpunkt der Aktivierung desselben im Gefolge der bereits angesprochenen montafonweiten aktivierenden Jugendbefragung begründet. Es wird nochmals die grundsätzliche Meinung bekräftigt, dass die Bereitstellung der Infrastruktur Aufgabe der jeweiligen Kommunen ist. 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Seite - 5 - Pkt. 5.) Bgm Ladner erläutert kurz das von der Pfarre Lorüns eingebrachte Ansuchen auf Unterstützung für die Renovierung der Pfarrkirche in Lorüns mit ca 36.000 und informiert zusätzlich, dass bereits in den Vorjahren für diverse Vorarbeiten etwa 30.000 aufgewendet wurden. Nach kurzer Diskussion wird in Anlehnung an die bisherige Vorgangsweise der Unterstützung bei anderen Pfarrkirchen in der Talschaft einstimmig ein Unterstützungsbeitrag in Höhe von 2.000 bewilligt. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 25. Standessitzung vom 18.09. 2007 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Bgm Lerch stellt zur Abstimmung zu dem vor Eingang in die Tagesordnung gestellten Antrag richtig, dass der von Bgm Säly gestellte Antrag mit vier Gegenstimmen angenommen wurde. Pkt. 7. – Berichte: Unter Bezugnahme auf die laufende Diskussion zur Rechtsnatur des Politischen Standes Montafon informiert der Vorsitzende über einen in der Gemeindevertretung Schruns von Gemeindevertreter Dr Siegfried Marent in der letzten Sitzung eingebrachten Antrag, wonach künftig sämtliche Beschlüsse des Standes Montafon mit finanziellen Auswirkungen den Gemeindevertretungen vorzulegen sind. Diesem Antrag wurde von der Gemeindevertretung stimmenmehrheitlich keine Folge gegeben. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau informiert kurz über die in der kommenden Woche in Oberstdorf im Allgäu stattfindende Österreichische Meisterschaft im Schispringen und der Nordischen Kombination und lädt dazu die Kollegen Bürgermeister zur Teilnahme ein, da bei dieser Veranstaltung Möglichkeit zum Gedankenaustausch mit den dortigen Veranstaltern gegeben ist. Es können dabei sicher wertvolle Informationen zu dem in der Talschaft schon längere Zeit diskutierten Schanzenprojekt in Tschagguns gewonnen werden. b) Bgm Bitschnau ersucht unter Hinweis auf die vom Standesrepräsentanten anlässlich der VN-Diskussion zur Silvretta-Arena gemachte Aussage einer Unterstützungsmöglichkeit der Talschaft für das neue Projekt Grabserbahn dieses in der nächsten Standessitzung zu behandeln, da dazu in der Gemeinde Tschagguns zur Klärung der weiteren Vorgangsweise bereits eine Projektgruppe installiert wurde. 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Seite - 6 - c) Bgm Bitschnau ersucht weiteres, das Thema Hallenbad bzw die Schaffung einer gemeinsamen Indoorlösung mit den Außermontafoner Gemeinden ebenfalls in der nächsten Standessitzung zu behandeln, da zu diesem Themenbereich bereits zahlreiche Gespräche im Beirat von Schruns-Tschagguns Tourismus erfolgt sind und eine Abstimmung für die weitere Vorgangsweise mit den umliegenden Gemeinden dringend erforderlich ist. d) Der Vorsitzende übergibt allen Bürgermeisterkollegen ein von Vizebürgermeister Hueber aus Schruns kurz vor 12 Uhr per Fax eingelangtes Schreiben, mit welchem er unter Hinweis auf die teils emotionalen Diskussionen zur Silvretta Arena die Talschaftsbürgermeister dringend ersucht, sich den zahlreichen anderen anstehenden Problemen des Tales im Interesse der Bewohner zu widmen und nicht weiterhin die Uneinigkeit innerhalb der Talschaft medial nach außen zu tragen. Ende der Sitzung, 13.00 Uhr; Schruns, 16. Oktober 2007; Schriftführer: 26. Standessitzung: 16.10. 2007 Standesvertretung: Seite - 7 -