20200310_SV_055

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:32
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 10.03.2020
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2020/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. März 2020 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 55. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. März nehmen an der auf 15.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg VizeBgm Michael Zimmermann, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Burkhard Wachter, Vandans Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP1 Martin Netzer TOP1 Anika Vallaster TOP1 Mitarbeiterin Elke Martin TOP2 Ruth Vonbank TOP2 Birgit Ogris TOP2 Mitarbeiterin Bettina Ganahl Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 15.04 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister, die erschienen Zuhörerinnen und Zuhörer und entschuldigt Bgm Jürgen Kuster und Bgm Burkhard Wachter. Er begrüßt Vize-Bgm Michael Zimmermann als Vertretung für Bgm Wachter aus der Gemeinde Vandans. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Fi- 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 2 von 9 nanzverwaltung Montafon – Aufforderung zur Stellungnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Jugendforum Montafon – Vorstellung der Ergebnisse des Mobilitäts-Abends 2.) Kinderwerkstättle Gantschier – Erweiterung der Öffnungszeiten 3.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon und ÖV Montafon 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 54. Standessitzung am 18.02.2020 5.) Berichte 6.) Finanzverwaltung Montafon – Aufforderung zur Stellungnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz (Erweiterung der Tagesordnung) 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Obleute des Jugendforums Montafon, Martin Netzer und Anika Vallaster, sowie Mitarbeiterin Elke Martin zum Tagesordnungspunkt 1 „Jugendforum Montafon – Vorstellung der Ergebnisse des Mobilitäts-Abends“. Am 15. Jänner 2020 fand im JAM in Schruns ein Mobilitätsabend statt, bei dem zirka 15 Jugendliche teilgenommen haben. An diesem Abend wurden die Wünsche und Anregungen der Jugendlichen zum Thema Mobilität gesammelt und priorisiert: 1. Nachtverbindung Bludenz – Schruns in der Nacht von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag um 1, 3 und 5 Uhr, wobei 3 Uhr am wichtigsten wäre 2. Mitfahr-App, mögliche Varianten evaluieren und gemeinsame Zielfindung 3. Abendverbindung nach Bartholomäberg, Silbertal und Latschau unter der Woche bis 22 Uhr, inkludiert in der VVV-Jahreskarte 4. Häufigere Busverbindungen nach Silbertal und Latschau sowie von Bartholomäberg nach St. Anton Im Anschluss an den Mobilitäts-Abend folgte ein Gespräch mit Jugendkoordinatorin Elke Martin, Standessekretär Bernhard Maier und Regionalentwicklerin Valentina Bolter, bei dem die Forderungen diskutiert wurden. Das Jugendforum wünscht sich ein klares Bekenntnis des Standesgremiums, dass ihre Forderungen behandelt und geprüft werden. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und für das Zusammentragen der Wünsche und Anregungen der Jugendlichen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 3 von 9 Zu Punkt 1: Der Wunsch nach einer späteren Zugverbindung am Wochenende zwischen Bludenz und Schruns wurde bereits dem Landeshauptmann vorgebracht. Diese Verbindung betrifft nicht nur Jugendliche, sondern auch erwachsene Einheimische und Gäste. Über die genauen Fahrzeiten und Takte muss noch gesprochen werden. Zu Punkt 2: Bezüglich der Mitfahr-Börsen wurden vor ein paar Jahren bereits Versuche im Montafon gemacht. Leider sind diese nicht ausreichend in Anspruch genommen. Gemeinsam mit den Jugendlichen kann hier aber geprüft werden, ob und welche App für die Mitfahrgelegenheiten in Frage kommt. Zu Punkt 3: Die Abendverbindung nach Bartholomäberg, Silbertal und Latschau mit dem Landbus Montafon wurden bereits geprüft. Manche Verbindungen können aufgrund der geringen Nachfrage nicht angeboten werden. Es sollen jedoch auch Alternativen zum Linienverkehr überprüft werden. Zu Punkt 4: Die Verbindung Bartholomäberg – St. Anton wurde gerade im Sommer 2019 bei der Baustelle Montjola häufiger mit dem Linienbus angefahren. Dies ist bei den Anrainer*innen sehr gut angekommen. Es wird geprüft, ob und wie eine häufigere Verbindung zwischen Bartholomäberg und St. Anton möglich ist. Der Standessekretär betont, dass die Bemühungen der Jugendlichen sehr wichtig sind und der aktuelle Zeitpunkt dieser Überlegungen passend ist, da eine größere Umstellung des Fahrplanes bevor steht. Sobald konkretere Kosten der Fahrplanumstellung feststehen, werden diese Informationen in das Standesgremium getragen. Bgm Netzer bedankt sich für den Beitrag des Jugendforums. Er bittet darum, dass die Zugverbindungen Bludenz – Schruns nicht nur am Wochenende geplant werden, sondern auch unter der Woche. Zudem muss die Verbindung zur S-Bahn in Bludenz und zum Nachtexpress in Schruns mitgedacht werden. Er fragt an, wie die Jugendlichen zur Bahnverlängerung stehen. Anika Vallaster berichtet, dass das Thema Bahnverlängerung bei den Jugendlichen sehr wichtig ist. Es würde den Jugendlichen mehr Unabhängigkeit ermöglichen. Beim MobilitätsAbend wurde die Bahnverlängerung jedoch nicht explizit angesprochen. Bgm Netzer informiert sich, wie das Anruf-Sammeltaxi „go&ko“ bei den Jugendlichen angenommen wird. Anika Vallaster informiert, dass sehr viele Jugendlichen das „go&ko“ in Anspruch nehmen. Die Jugendlichen würden befürworten, wenn das „go&ko“ unter der Woche bis 22 Uhr in der VVV-Jahreskarte inkludiert wäre. Bgm Vallaster spricht sich ebenfalls dazu aus, dass die Zugverbindungen Bludenz – Schruns täglich geplant werden sollen. Er befürwortet, dass sich die Jugendlichen vermehrt zu diesem Thema einbringen, gerade auch zur Bahnverlängerung. Er fragt an, ob beim Mobilitäts-Abend die Achse Silbertal – Innerberg auch thematisiert wurde. Anika Vallaster berichtet, dass diese Verbindung beim Mobilitäts-Abend nicht besprochen wurde. Sie bietet aber an, dass bei einem weiteren Mobilitäts-Abend diesbezüglich nachgefragt werden kann. Bgm Schuler weist darauf hin, dass es unter der Woche keine Zug-Verbindung von Bregenz nach Bludenz nach 1.21 Uhr gibt. Wenn im Montafon spätere Verbindungen geplant werden, müssten auch weitere Anschlüsse nach Bregenz eingeführt werden. VizeBgm Zimmermann empfiehlt, in einem ersten Schritt nur die Zugverbindungen zu verlängern, die einen Anschluss in Bludenz Richtung Bregenz haben. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die Präsentation des Jugendforums. Er weist darauf hin, dass mit den Wahlen am 15. März auch ein Wechsel im Standesgremium stattfinden Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 4 von 9 wird. Die Anliegen sind aber aufgenommen und werden gemeinsam mit dem Jugendforum weiterverfolgt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Ruth Vonbank, Birgit Ogris und Mitarbeiterin Bettina Ganahl zum Tagesordnungspunkt 2 „Kinderwerkstättle Gantschier – Erweiterung der Öffnungszeiten“. Birgit Ogris und Ruth Vonbank bedanken sich für die Unterstützung des Standes Montafon in den vergangenen fünf Jahren. Sie berichten über das Kinderwerkstättle, das seit einiger Zeit sehr konstant 29 Mitarbeiterinnen beschäftigt. Einmal im Monat gibt es einen Austausch zwischen EKIZ, Kinderwerkstättle und Mitarbeiterin Bettina Ganahl vom Stand Montafon. Durch eine Umstrukturierung seitens des Landes Vorarlberg wird das Kinderwerkstättle von einer anderen Abteilung betreut und hat nun offiziell einen Bildungsauftrag. Dieser muss erfüllt werden, um die Förderungen des Landes zu erhalten. Zudem darf nur noch Personal mit pädagogischer Ausbildung, Deutsch-Niveau B2 und Mindestalter 18 Jahre eingestellt werden. In Schruns werden künftig 86 Kinder betreut. Weitere 22 Kinder sind auf der Warteliste. Es würde sich also die Eröffnung einer weiteren Gruppe anbieten. Der Wunsch des Kinderwerkstättles für den Standort Gantschier ist es, am Montagnachmittag ebenfalls zu öffnen. Der zusätzliche Abgang für 2020 (September – Dezember) liegt dafür bei 700 €. Für 2021 (Jänner – Dezember) liegt der Abgang bei 2.300 €. In Schruns wäre der Bedarf nach einem weiteren Kinderwerkstättle gegeben. Immer mehr 3Jährige brauchen einen Betreuungsplatz. Das EKIZ und das Kinderwerkstättle sind jedoch bereits voll ausgelastet. Zudem hat die Altersstruktur der Kindergruppe Auswirkung auf die Personalplanung. Sind über 50 % der Kinder in einer Gruppe über 3 Jahre, wird die dritte Betreuungsperson nicht mehr gefördert und müsste somit gekündet werden. Ruth Vonbank erklärt, dass sie alle 4-Jährigen auf den Kindergarten verweist. Das Kinderwerkstättle ist nur für Kleinkinder gedacht. Es gibt nun zwei Möglichkeiten: • Der bisherige Personalstand bleibt erhalten und eine Betreuerin wird als Springerin eingesetzt. Dies würde auf maximal 20.000 € Zusatzkosten pro Jahr kommen. • Es werden nur noch 3-Jährige aufgenommen, falls Plätze frei sind. Somit könnte das Betreuungspersonal weiterhin so geführt werden. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation zum Kinderwerkstättle. Bgm Netzer fragt an, was von den angesprochenen Themen die Gemeinden der Innerfratte betrifft. Birgit Ogris erklärt, dass es vor allem um die Gruppen in der Gemeinde Schruns geht und um die Abstimmung der Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen. Bettina Ganahl berichtet, dass die Kleinkindbetreuung im Montafon gut aufgestellt ist. Beim Kindergarten und der Volksschule gibt es jedoch weniger lange Öffnungszeiten. Wichtig wäre, dass die Öffnungszeiten der Kleinkinderbetreuung, der Kindergärten und Volksschulen besser aufeinander abgestimmt werden. Der Standessekretär fragt an, ob die Springerin auch in den Kindergärten als Springerin fungieren könnte. Ruth Vonbank informiert, dass diese Springerin im Kinderwerkstättle wahrscheinlich Vollzeit ausgelastet sein wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 5 von 9 Bgm Zudrell fragt an, wie viele 3-Jährige in der kommenden Zeit nachrücken werden. Bettina Ganahl bietet an, dass sie die bereits erhobenen Zahlen zusammenführt. Birgit Ogris berichtet, dass die Tarife für die Kleinkindbetreuung vom Land vorgegeben werden. Hier ist die Obergrenze bereits erreicht, es können nicht höhere Tarife verlangt werden. Bgm Netzer schlägt vor, Betriebe für die Unterstützung der Kleinkindbetreuung miteinzubeziehen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und Ausführungen zum Kinderwerkstättle. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Erweiterung der Öffnungszeiten am Montagnachmittag (Kosten liegen für 2020 bei 700 €, Kosten für 2021 bei 2.300 €) sowie die Personalkosten der Springerin, die nicht gefördert werden können (max. 20.000 €), vom Stand Montafon einstimmig angenommen. Er bittet darum, dass die Kosten für die Springerin möglichst gering gehalten werden sollen. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant bittet den Standessekretär den Tagesordnungspunkt 3 „Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon und ÖV Montafon“ zu erläutern. Der Standessekretär informiert, dass – gleich wie beim Forstfonds – fünf Banken angefragt wurden. Das Darlehensvolumen ist jedoch, anders als beim Forstfonds, geringer. Drei Banken haben ein Angebot für einen Kassenkredit gelegt. Drei davon haben ein Angebot gelegt. Aus dem Angebotsspiegel geht unter Berücksichtigung der angebotenen Zinssätze samt Rahmenprovision die Sparkasse Bludenz mit einen Prozentsatz von 1, 125 % als Bestbieter hervor. Auf Empfehlung von Bgm Netzer wird bei der nächsten Ausschreibung in mehreren Staffeln angefragt. Eventuell kommen die Kassenkredite günstiger, wenn das Darlehensvolumen geringer ist. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2020/21 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 647.700, - (Finanzkraft 2020 = 3.238.550, -) festzulegen und an den ausgewiesenen Bestbieter zu vergeben. Pkt. 4.) Die Niederschrift der 54. Standessitzung am 18.02.2020 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Am 6. März fand ein Austausch zwischen dem Land Vorarlberg und den Gemeinden zum Vollzug des RPG statt. Aus dem Montafon waren Bgm Raimund Schuler, Bgm Martin Netzer, Andreas Pfeifer, Oswald Huber und Martin Sadjak anwesend. Es wurden zahlreiche Änderungsvorschläge und Problemfälle – auch von Montafoner Seite bereits vorab eingebracht. Aus zeitlichen Gründen konnten nicht alle Punkte angesprochen werden. Die Umwidmungen und auch die UEP Verfahren sind sehr kompliziert geworden. Laut Bericht vom Andreas Pfeifer von der Bauverwaltung Montafon Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 6 von 9 von den Beratungen in Bregenz sollte hinsichtlich der UEP Verfahren die Ausnahmeverordnung um weitere Ausnahmen ergänzt werden. Der zweifache Beschluss in der Gemeindevertretung wird weiterhin erforderlich bleiben. Für die immer wieder geforderte aktive Bodenpolitik müsste das Grundverkehrsgesetz gelockert werden, damit die Gemeinden auch Grundstücke kaufen können. b) Am Freitag den 27. März findet erstmals eine Projektschmiede im Montafon statt. Das Büro für Zukunftsfragen belebt zusammen mit dem Stand Montafon für kurze Zeit das Gerichtsgebäude in Schruns und arbeitet an vier spannenden Vorhaben bzw. Projektideen, welche durch einen „Gastgeber“ vorgestellt und eingebracht werden. Es sind dies: • "Let´s dive deep" (Anika Vallaster) • "Maisäß Sanierungsberatung" (Valentina Bolter) • "Gemeinsam über die Tourismusregion Montafon sprechen!" (Manuel Bitschnau) • BildungsRaum Entfaltung - d´Schual in dr Villa (Anja Dreier) Die Projektschmiede ist ein offenes Nachmittagsformat, bei dem ko-kreativ gemeinsam an konkreten Gemeinwohlprojekten aus den verschiedensten Bereichen (Soziales, Wirtschaft, Kultur, Umwelt, Bildung, Freizeit, …) gearbeitet wird. Begleitet wird der Projektschmiede-Nachmittag von einem Gastgeberteam, das für einen klar strukturierten und professionellen Rahmen sorgt. Nach einer kurzen gemeinsamen Vorstellung der Projekte, wird in drei Runden in unterschiedlichen Gruppen geschmiedet. Durch die verschiedenen Blickwinkel und Informationen wird die Qualität der Ergebnisse erhöht. Die „Schmiede“ versteht sich als offenes Format. Menschen aus Vereinen, Initiativen, Institutionen, Behörden, sozialen Unternehmen, Gemeinden, aber auch Privatpersonen können an der Projektschmiede teilnehmen. c) Nachdem in den letzten Jahren im Montafon die Umsatz-Steigerungen auch bei den Fahrscheindrucker-Verkäufen stattgefunden haben, sind die Umsätze bei den Fahrscheinverkäufen im Jänner-Februar 2020 gesunken – indexbereinigt um -6, 3 %. Die Rückgänge in den Nachbartälern Arlberg und Brandnertal liegen bei 25 %. Beim Verkauf von Jahreskarten gibt es aber wieder eine Steigerung – unter Hinzurechnung dieser Jahreskartenverkäufe ergibt sich für das Montafon ein leichtes Plus von 0, 8 % (indexbereinigt). d) Am 24. März um 16:00 Uhr findet in Sibratsgfäll im Bregenzerwald die Vorarlberger Schutzwaldtagung statt. Letztes Jahr hat die Veranstaltung in Tschagguns stattgefunden. e) Die Gemeindevertretungs- und Bürgermeister-Wahl 2020 stehen vor der Tür. Der Wahlkampf wird in einzelnen Gemeinden sehr offensiv geführt. Es erscheint besonders wichtig, dass weiterhin großen Wert auf eine konstruktiven und wertschätzenden Zusammenarbeit gelegt wird – gerade in den kleinen Strukturen des Montafons sollten keine großen „Gräben aufgerissen“ werden. Auch nach den Wahlen soll weiterhin gut zusammengearbeitet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 7 von 9 Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: f) Der Gemeindeverband hat ein Forderungsschreiben an das Land Vorarlberg gesendet. Thema waren u.a. der Sozialfonds, das Gehaltssystem der Musikschullehrer*innen, die Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabe und der Kauf von Ipads für Schüler*innen, Gesetze zum Grundverkehr etc. g) Die Liste der Bedarfszuweisungen wurde überprüft und hinterfragt. Bis Mitte 2020 wird die Bereinigung fertiggestellt. h) Der Gemeindeverband hat sich auf das Gespräch zur Raumplanungsnovelle vorbereitet. Die Hauptforderung war dabei, dass die Handhabung einfach wird. Pkt. 6.) Finanzverwaltung Montafon – Aufforderung zur Stellungnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung des Tagesordnungspunktes 6 “Finanzverwaltung Montafon – Aufforderung zur Stellungnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz“. Der Standessekretär informiert, dass im Anschluss an die Vorberatungen aufbauend auf den Vorschlag von Bgm Netzer gemeinsam ein Beschlussvorschlag ausgearbeitet wurde und erläutert diesen wie folgt: Der Stand Montafon und die Montafoner Gemeinden haben ganz im Sinne der Grundhaltung des Landes Vorarlberg miteinander eine Vereinbarung zur Bildung der „Finanzverwaltung Montafon“ abgeschlossen. Derzeit steht von Seiten der BH Bludenz im Raum, dass der Stand Montafon als Gemeindeverband nicht Teil dieser Verwaltungsgemeinschaft sein kann und somit diese Vereinbarung nicht rechtmäßig sein soll. Es wird angedroht, den Beschluss des Standes zum Beitritt dieser Verwaltungsgemeinschaft aufsichtsbehördlich aufzuheben. Gemäß § 93 des Gemeindegesetzes wird die Übertragung sämtlicher Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereichs an einen Gemeindeverband ausdrücklich für zulässig erachtet. In § 96 Abs. 1 des Gemeindegesetzes wird angeführt, dass den Gemeindeverbänden hinsichtlich der ihnen zugewiesenen Aufgaben dieselbe Stellung zukommt, wie sie den Gemeinden hinsichtlich dieser Aufgaben zukommt, wenn sie keinen Gemeindeverband bilden. Der Stand Montafon bestärkt seine Auffassung, dass die Aufhebung des Beschlusses als unnötig und nicht zweckmäßig erachtet wird, weil zu einer Aufhebung sowohl die Unrechtmäßigkeit und ein öffentliches Interesse dazu vorliegen müssten. Unserer Ansicht nach fehlt hier das öffentliche Interesse. Ein solches muss jedoch im Sinne der Wahrung der Rechtssicherheit vorliegen, um einen Beschluss nach § 86 Abs. 1 GG aufheben zu können. Vielmehr fordert der Stand Montafon das Land bzw. den Bund – sofern tatsächlich notwendig – auf, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen, um die zweckmäßige und dringend erforderliche Kooperation von Gemeinden wirklich zu ermöglichen. Es bleibt für die Montafoner Gemeinden jedenfalls völlig unverständlich, dass gerade der Stand Montafon, der als Inbegriff einer traditionsreichen Zusammenarbeit von Gemeinden (seit 1865!) aus formalen Gründen nicht Teil einer Verwaltungsgemeinschaft sein kann. Im Falle einer Aufhebung des Beschlusses wird der Stand Montafon in enger Abstimmung mit dem Vorarlberger Gemeindeverband den Instanzenweg beschreiten, um in dieser Frage Rechtssicherheit zu erlangen und damit mitunter auch einen Impuls für die Anpassung der Gesetze und Verordnungen bzw. Rechtsauslegungen zu setzen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 8 von 9 Sowohl die Bezirkshauptmannschaft als auch der Landeshauptmann werden über diese Beschlussfassung in Kenntnis gesetzt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird diese Stellungnahme einstimmig beschlossen. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Ladner fragt an, ob es zum Aktienbuch der Montafonerbahn AG etwas Neues gibt. Der Vorsitzende wird demnächst dazu berichten. b) Aus Sicht von Bgm Netzer achten die Busfahrer des Landbus Montafon zu wenig darauf, dass die Fahrgäste auch bezahlen. Bgm Vallaster berichtet, dass auch beim Bartholomäberg ein Fahrgast sein Ticket nicht bezahlen konnte, da der Fahrer nicht kassieren wollte. Bgm Netzer weist darauf hin, dass Fahrgäste gebeten werden sollen, solche Fälle mit konkreten Orts- und Zeitangaben zu melden. c) Bgm Netzer spricht die Projektschmiede im Bezirksgericht Montafon an. Er fragt an, wer die Veranstaltungskosten übernehmen wird. Der Standessekretär informiert, dass die Projektschmiede vom Büro für Zukunftsfragen angeboten wird. Die Kosten für die Räumlichkeiten und für das Personal werden vom Stand Montafon getragen. d) Bgm Vallaster bedankt sich bei den Bürgermeistern für die Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren. e) Der Vorsitzende knüpft an diese Dankesworte an und fügt einige persönliche Ergänzungen hinzu. Bgm Ladner von der Gemeinde Lorüns ist seit 1990 im Amt. Er hat die Interessen der Gemeinde Lorüns sehr gut vertreten. Bgm Wachter ist seit 1985 Bürgermeister der Gemeinde Vandans. Der Vorsitzende bedankt sich auch beim anwesenden VizeBgm Zimmermann für seine Dienste und Vertretungen von Bgm Wachter. Bgm Netzer ist seit 2005 Bürgermeister der Gemeinde Gaschurn. Durch seinen kritischen, aufmerksamen Blick hat er sehr viele, gute Ideen fürs Montafon eingebracht. Der Vorsitzende hofft, dass die weitere Zusammenarbeit im Stand auf einer vertrauensvollen Basis erfolgen wird. Ende der Sitzung, 17:15 Uhr Schruns, 10. März 2020 Schriftführer: Standesrepräsentant: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 55. Standessitzung: 10.03.2020 Seite 9 von 9 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659