STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 18. September 2007 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 25. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 10. September nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter; St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (in der Zeit von 9.40 bis 10.45 Uhr entschuldigt); Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Ing Bernhard Maier Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet nach Begrüßung um 9.00 Uhr die Standessitzung und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur Erledigung steht nachstehende TAGESORDNUNG Auf Anfrage des Vorsitzenden zur vorliegenden Tagesordnung wird von Bgm Vallaster der Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Tagesordnungspunkt „Silvretta Arena – Zurückziehung der Anträge auf Umwidmung und Erteilung der behördlichen Bewilligungen“ gestellt. Vom Vorsitzenden wird dazu festgehalten, dass bei analoger Anwendung der Bestimmungen des Gemeindegesetzes bzw in Bezug auf das Standesstatut der ehemaligen Gemeindeordnung Anträge im Wege der Dringlichkeit mit zwei Drittel Mehrheit zu beschließen sind. Zu dieser Sichtweise wie zum gestellten Antrag selbst entwickelt sich eine rege Diskussion zur Sache, wozu mehrfach auf die bereits bekannten Standpunkte verwiesen wird und insbesondere eine neuerliche mediale und öffentliche Diskussion im Sinne des Projektes kontraproduktiv und insgesamt negativ für die Talschaft beurteilt wird. 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Seite - 1 - Mehrfach wird in der Diskussion von mehreren Bürgermeistern der ungleiche Informationsstand angesprochen, da in der Sache selbst in der Vergangenheit in verschieden zusammengesetzten Gremien und Projektgruppen Beratungen dazu erfolgt sind. Eine umfassende und objektive Information der Bevölkerung wird mehrfach in mehreren Wortmeldungen notwendig beurteilt, zumal in der bisherigen medialen Diskussion der vergangenen Wochen dies vielfach nicht geschehen ist und die tatsächlichen Fakten und Beweggründe zur Umsetzung dieses Projektes nicht vermittelt worden sind. Von Bgm Netzer wird darauf hingewiesen, dass eine weitere Behandlung des Umwidmungsantrages durch die Gemeindevertretung erst dann wieder erfolgt, wenn ein ausdrücklicher Wunsch seitens des Standes Montafon diesbezüglich deponiert wird. Im Zuge der Diskussion wird von Bgm Säly ein weiterer Antrag dahingehend eingebracht, dass die Behandlung dieses Themas im Sinne des von Bgm Vallaster gestellten Antrages auf die Tagesordnung der nächsten Standessitzung im Oktober gesetzt wird. Nachdem dieser Antrag vom Vorsitzenden als der weitergehende Antrag eingestuft wird, erfolgt über Antrag des Vorsitzenden die Abstimmung zu dem von Bgm Säly gestellten Antrag, welcher mit drei Gegenstimmen angenommen wird. Somit wird das Thema „Silvretta Arena“ in die Tagesordnung der kommenden Standessitzung im Oktober aufgenommen und behandelt. Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Mag Nikolaus Netzer als künstlerischer Leiter des Montafoner Sommers, welcher die Standesbürgermeister umfassend über die unter seiner künstlerischen Leitung in den letzten vier Jahren veranstaltete Konzertreihe „Montafoner Sommer“ und insbesondere die stetige positive Entwicklung mit Steigerung der Zuhörerzahlen informiert. Während der vergangenen vier Jahre konnten bei insgesamt 94 Veranstaltungen ca 16.500 Besucher gezählt werden, wobei gegenüber der ersten Veranstaltung der Anteil von Zuhörern aus dem Gästekreis stetig angestiegen ist. Mittels eindrucksvollen Kennzahlen wird auch die Positionierung des Montafoner Sommers im Vergleich zu anderen Kulturveranstaltungen im Lande erörtert. Sehr positiv wird hervorgehoben, dass die Aufführung einer Oper bei breiten Publikumskreisen sehr gut angekommen ist und insbesondere auch die Vernetzung mit zahlreichen heimischen Kulturträgern gut gelungen ist, was auch durch ein positives Medienecho bestätigt wird. Vom künstlerischen Leiter Mag Netzer wird in kurzen Zügen das geplante Programm für den Montafoner Sommer 2008 mit dem Motto „alt und schö“ und die Programmschwerpunkte sowie seine Überlegungen dazu vorgestellt. Im Zusammenhang mit den Diskussionen der letzten Wochen um die „Silvretta Arena“ spricht der künstlerische Leiter auch eine gewisse Verunsicherung über die Zukunft des Montafoner Sommers aus. Als weitere Notwendigkeit zur Positionierung dieser Kulturveranstaltung in der Talschaft wird von ihm die Frage der Beschäftigung eines Kulturkoordinators als sehr wichtig beurteilt, damit auch für die kommenden Jahre die nötige 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Seite - 2 - Kontinuität und insbesondere eine fachlich kompetente Ansprechperson für zahlreiche organisatorische Agenden beim Stand Montafon vorhanden ist. Als weitere Notwendigkeit für eine Planungssicherheit für einen überschaubaren Zeitraum von einigen Jahren muss auch das nötige Budget zur Verfügung stehen. Zur Frage der weiteren Zukunft des Montafoner Sommers wird in der Diskussion von den Standesbürgermeistern ein klares Bekenntnis für dieses kulturelle Angebot in der Talschaft abgegeben und die Idee für die Beschäftigung eines Koordinators im kulturellen Bereich wie auch im Bereich des Projektes Zukunft Montafon mit der nötigen Qualifikation als durchaus berechtigt beurteilt und diese Notwendigkeit gesehen. Ein Ausbau der in den letzten vier Jahren gewachsenen Strukturen des Montafoner Sommers wird zum jetzigen Zeitpunkt als richtig und notwendig beurteilt und insbesondere eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Gastronomie und der Tourismuswirtschaft der Region als erforderlich und insbesondere unter dem Aspekt von Marketingaktivitäten eine frühzeitige Programmfixierung als notwendig beurteilt. Eine noch stärkere Vernetzung mit der Tourismuswirtschaft der Talschaft muss das Ziel sein, womit durchaus eine Steigerung der Nächtigungszahlen denkbar ist, sofern vom geplanten Kulturmanagement auch entsprechende Akzente gesetzt werden. Vom Standessekretär wird die Abrechnung des Montafoner Sommers 2007 mit Gesamtausgaben von ca 143.000 und Einnahmen in Höhe von ca 37.000 sowie eines noch zu erwartenden Landesbeitrages von etwa 12.000 vorgelegt, womit von der Talschaft ein Abgang in der Größenordnung von ca 95.000 zu finanzieren ist. Im Zuge der Diskussion wird von den Standesbürgermeistern einvernehmlich für den Montafoner Sommer 2008 ein Budgetrahmen im Umfang der heurigen Ausgaben zuzüglich einer Aufstockung des Ansatzes für die Künstlerhonorare auf 90.000 zugesichert und in dieser Größenordnung im Voranschlag 2008 berücksichtigt. Die Frage der Anstellung eines Kulturkoordinators im Wege des Standes Montafon soll nach weiteren internen Abklärungen mit einer klaren Aufgabenbeschreibung in der kommenden Sitzung beraten werden, wobei dazu auch ein Stellenprofil bezüglich des Aufgabengebietes der MitarbeiterInnen des Standes und Forstfonds ausgearbeitet werden soll. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Herbert Tschofen, welcher die Standesbürgermeister über seine bisher geführten Gespräche mit zahlreichen Handwerkern in der Talschaft zur Idee der Veranstaltung einer weiteren Montafoner Handwerksausstellung informiert. Rückblickend geht der Vorsitzende nochmals kurz auf die bereits vor mehr als zehn Jahren in Vandans durchgeführten Handwerksausstellungen ein. Von Bgm Wachter wird dazu informiert, dass die im August 1998 geplante 3. Handwerksausstellung schlussendlich mangels Interesse der heimischen Handwerksbetriebe abgesagt werden musste. Grundsätzlich weist Bgm Wachter darauf hin, dass die damalige Veranstaltung der Handwerksausstellungen im Schulgebäude in Vandans aus organisatorischen Gesichtspunkten recht komplex war und zusätzlich nach Abschluss der Handwerksausstellung hohe Instandhaltungskosten angefallen sind. 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Seite - 3 - Auf Basis der mit zahlreichen Handwerksbetrieben geführten Gespräche informiert Tschofen über die Eckpunkte der Idee, wonach die Handwerksausstellung im Aktivpark im Montafon mit einer Ausstellungsfläche von etwa 4.000 m² - davon 2.600 m² überdacht - organisiert werden könnte und im Zeitabstand von 3 Jahren veranstaltet werden sollte. Als Veranstaltungstermin wird der Monat Mai in Aussicht gestellt. Von Tschofen wird der Vorschlag zur Diskussion gestellt, durch den Stand Montafon als Talschaftsverband für die Organisation die Hauptverantwortung zu tragen und zugleich auch Träger der Handwerksausstellung zu sein, da einerseits die Büroinfrastruktur für diverse organisatorische Angelegenheiten zur Verfügung stehe und zusätzlich ein Entscheidungsgremium für das nötige Budget gegeben sei. Auch Fragen einer allfälligen Haftungsübernahme insbesondere bei den Anfangsveranstaltungen werden dabei angesprochen. Im Rahmen der ausführlichen Diskussion zu diesem Thema wird von den Standesbürgermeistern die Idee grundsätzlich positiv gesehen, zumal damit auch die Möglichkeit einer Vernetzung der Handwerksbetriebe in der Talschaft ermöglichst werden könnte. Überlegungen zur Bildung einer Art „Wirtschaftsgemeinschaft auf Talschaftsebene“ werden in der Diskussion angesprochen, welche durchaus auch als Träger der Handwerksausstellung auftreten könnte. Eine Unterstützung durch den Stand Montafon zB in Form einer Initialzündung mit einer informierenden Auftaktveranstaltung mit Einladung aller Montafoner Handwerksbetriebe wird grundsätzlich möglich beurteilt und auch als sinnvoll angesehen. Die Übernahme der Organisation durch den Stand Montafon insbesondere aber auch die Frage der Übernahme einer Haftung wird aus Sicht der Kommunen als nicht möglich und sinnvoll beurteilt, wobei auch die Organisation einer Handwerksausstellung mit dem derzeitigen Personalstand in der Standesverwaltung als nicht umsetzbar anzusehen ist. In der Diskussion wird die Meinung vertreten, dass die Initiative und auch die Trägerschaft grundsätzlich von den Handwerksbetrieben ausgehen muss und sich diese mit der Idee identifizieren müssen. Eine finanzielle Startunterstützung seitens des Standes Montafon wird als vorstellbar beurteilt. Die Frage der organisatorischen Hilfestellung soll auch im Zusammenhang mit der Diskussion zur Schaffung der Stelle eines Kulturkoordinators bzw mit weiteren Überlegungen im Zusammenhang mit dem Projekt „Zukunft Montafon“ mitberücksichtigt werden. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bruno Winkler bei der Sitzung, welcher den Bürgermeistern das Projekt „Geschichtswerkstatt Silbertal“ im Detail präsentiert. Im Zusammenhang mit der medialen Diskussion zur NS-Vergangenheit des ehemaligen Gemeindebürgers Josef Vallaster von Silbertal soll im Rahmen des entwickelten Konzeptes der „Geschichtswerkstatt Silbertal“ eine gründliche Aufarbeitung der belastenden Sachverhalte dieser Zeitepoche erfolgen, welches von verschiedenen Seiten auch als dringend erforderlich beurteilt wird. Bruno Winkler weist zusätzlich darauf hin, dass dieses Modell der Geschichtswerkstatt nicht nur den konkreten Fall in der Gemeinde Silbertal betrifft, sondern durchaus auch weitere künftige Fälle in anderen Montafoner Gemeinden betreffen könnte und deshalb 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Seite - 4 - insgesamt einer solidarischen Haltung der Talschaft bedarf. Der Durchführung der Geschichtswerkstatt kommt damit Modellcharakter im Umgang mit dieser Zeitepoche zu. Bruno Winkler ist sich auch des mit der Umsetzung dieses Projektes verbundenen Risikos durchaus bewusst, er verweist aber auch auf eine zwischenzeitlich bereits arbeitsfähige und motivierte Gruppe im Silbertal und das kooperative Interesse namhafter Historiker des Landes, welche auch in das Projekt Talschaftsgeschichte zu dieser Zeitepoche eingebunden sind. Für das mit Ausgaben von 28.000 konzipierte Budget sind zahlreiche Maßnahmen wie Kontaktpflege, Besuche, Gegenbesuche, Workshops, Recherchehilfen, Veranstaltungen, Filme, Exkursionen etc geplant, wozu gemäß vorliegendem Finanzierungsvorschlag eine Unterstützung seitens der Talschaft in Höhe von 5.000 erbeten wird. Informiert wird zusätzlich, dass auch von Landesseite eine Unterstützung in Aussicht gestellt ist sowie von der Vorarlberger Illwerke AG ebenfalls bereits eine Zusage vorliegt. In der Diskussion zu dieser Thematik wird vom Vorsitzenden auf die Tatsache verwiesen, dass von Bruno Winkler bereits im Zusammenhang mit der Asylwerberproblematik zwei konkrete Projekte sehr erfolgreich umgesetzt wurden. Eine Aufarbeitung dieser kritischen Zeitepoche, welche nicht nur auf die Gemeinde Silbertal fokussiert sein darf, sondern im Rahmen eines offenen Prozesses gesehen werden muss, wird einhellig als wichtig und notwendig beurteilt. Nach kurzer Diskussion wird über Antrag des Vorsitzenden die Übernahme eines Beitrages in Höhe von 5.000 einstimmig genehmigt. Von Bgm Säly wird zusätzlich darauf verwiesen, dass von der Gemeinde Silbertal neben dem im Finanzierungskonzept vorgesehenen Finanzierungsbeitrag von 3.000 noch zusätzliche Kosten auf Gemeindeebene anfallen werden. Pkt. 4.) Vom Standessekretär werden unter Bezugnahme auf diverse Diskussionen in der Vergangenheit die in den letzten Monaten gemeinsam mit der mbs bus GmbH ausgearbeiteten Varianten für den künftigen Betrieb des Nachtexpress Montafon präsentiert und die diesbezüglichen Konzepte erläutert. Zur aktuellen Kostensituation für den Nachtexpress Montafon für die abgelaufene Winter- und Sommersaison wird informiert, dass bei Gesamtkosten von etwa 174.000 nach Abzug der Fahrkartenerlöse und der Förderungen durch Land und Bund (FAG-Mittel) ein voraussichtlicher Aufwand von 71.000 von den Gemeinden zu tragen ist. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Varianten wird nach Diskussion die einhellige Meinung vertreten, das von den heimischen Taxiunternehmen Filzmaier und Sohler auf Basis einer Mischkalkulation unterbreitete Angebot in der kommenden Wintersaison umzusetzen, mit welchem ein voraussichtlicher Abgang in Höhe von etwa 47.000 aufzubringen sein wird. Ausschlaggebende Entscheidungsgründe für die Weiterführung dieses Modells sind die bisherigen durchaus positiven Erfahrungen und die gute Akzeptanz dieses bereits seit vielen Jahren bewährten Systems. Mit den Unternehmen sind weitere Überlegungen und Möglichkeiten der Kostenreduktion anzustellen und auch Möglichkeiten der Einführung eins Bonussystems beim Kartenverkauf zu sondieren. 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Seite - 5 - Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 24. Standessitzung vom 25. Juli 2007 wird einstimmig genehmigt und unterfertigt. Die Beschlussfassung zu Punkt 8 – Kostenaufteilung für die Öffentlichkeitsarbeit – wird über Antrag von Bgm Bitschnau dahingehend richtig gestellt, dass diese Beschlussfassung stimmenmehrheitlich mit Stimmenthaltung durch die Bürgermeister Bitschnau und Wachter erfolgt ist. Pkt. 6 – Berichte: a) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass eine Terminvereinbarung zur Besprechung der Thematik Jugendbetreuung mit Vertretern der Diözese bisher nicht möglich war. b) Gemäß einer von Montafon Tourismus kürzlich erfolgten Rückfrage bei Vorarlberg Tourismus sollen die Kulturtafeln mit den beiden Motiven „Barockkirche Bartholomäberg“ und „Maisäßlandschaften Montafon“ in den nächsten Wochen an den vereinbarten Standorten an der Autobahn in Bludenz aufgestellt werden. Ptk. 7 – Allfälliges: a) Bgm Wachter informiert, dass der Schülerbus für das HPSZ nun von der „mbs bus GmbH“ betrieben wird. In diesem Zusammenhang informiert Bgm Lerch über ein kürzlich mit dem bisherigen Betreiber Wachter Reisen geführtes Gespräch, wonach diese Entscheidung kommentarlos zur Kenntnis genommen werde. b) Bgm Wachter spricht die derzeitige Regelung im Vorstand vom Montafon Tourismus an, wonach nicht alle Montafoner Gemeinden in diesem Gremium stimmberechtigt vertreten sind. Er vertritt dazu die Ansicht, diese Regelung zu überdenken und für alle Montafoner Gemeinden das Stimmrecht einzuräumen. In einer kurzen Diskussion wird dazu vom Vorsitzenden die Meinung vertreten, dass gegen eine Änderung dieser Bestimmungen im Sinne des vorgebrachten Wunsches grundsätzlich keine Bedenken gegeben sind und dies nach Abklärung mit dem Geschäftsführer von Montafon Tourismus, Arno Fricke, für die kommende Generalversammlung durchaus vorbereitet werden kann. c) Bgm Netzer informiert über die im Zusammenhang mit dem Projekt Genussregion in den vergangenen Wochen und Monaten gesetzten Aktivitäten wie insbesondere den gut besuchten Austausch mit der Region Prättigau, den erfolgreichen Genussabend mit speziellen Angeboten mit dem heimischen Produkt „Sura Kees“ sowie auch die baldige Umstellung der Internetplattform Viehbay auf Montafon Ebene. In diesem Zusammenhang wird ein ausdrücklicher Dank an das Projektteam und die 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Seite - 6 - engagierte und aktive Mitarbeit zahlreicher Projektgruppenmitglieder aus den Gemeinden ausgesprochen. d) Bgm Bitschnau erkundigt sich nach der weiteren Vorgangsweise beim Projekt „Zukunft Montafon“ und in diesem Zusammenhang auch nach Überlegungen hinsichtlich einer Anpassung der Statuten des Standes Montafon an die geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Vom Vorsitzenden wird darüber kurz informiert, dass zum Thema Zukunft Montafon in der kommenden Lenkungsausschusssitzung insbesondere auch im Hinblick auf die personelle Situation die nötigen Überlegungen angesprochen werden und zur rechtlichen Situation des Standes Montafon basierend auf einer bereits bei der Abteilung 1a der Landesregierung vorliegenden Beschwerde entsprechende Abklärungen im Gange sind. Die weiteren Schritte sollen demnächst in der Standesvertretung beraten werden. e) Mitarbeiter Ing Maier informiert über den am 23. und 24. September stattfindenden Schüleraustausch in das Prättigau sowie über die in der Zeit vom 18. bis 20. Oktober stattfindende Tagung „Allianz in den Alpen“ (10 Jahresjubiläum, ) zu welchem er nochmals die Standesbürgermeister zur Teilnahme einlädt. Im Rahmen des Projektes „Prättigau – Montafon“ findet am 7. November in Küblis ein Montafonerabend statt, wozu auch Teilnehmer aus dem Montafon ausdrücklich eingeladen sind. f) Der Vorsitzende bringt ein kurz vor der Sitzung von Ing Reinhard Schweiger übergebenes Schreiben zum Thema Heizkraftwerk inhaltlich zur Kenntnis. Von Bgm Luger wird in seiner Funktion als Vorstand der Montafonerbahn AG kurz zu den aufgeworfenen Fragen bzw Argumenten Stellung genommen. Eine ausführliche Stellungnahme dazu wird vom Geschäftsführer der „naturwärme–montafon biomasse–heizkraftwerk GmbH verfasst und allen Standesbürgermeistern ebenfalls zur Kenntnisnahme übermittelt werden. Ende der Sitzung 12.45 Uhr; Schruns, 19. September 2007; Schriftführer: 25. Standessitzung: 18.09. 2007 Standesvertreter: Seite - 7 -