Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 10. Novemb ber 2015 im m Sitzungssaaal des Stan ndes Montaffon anlässlich der 6. Sitzuung der Stanndesvertretu ung in der laaufenden Fu unktionsperiiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 2. Novembber nehmen n an der auff 13.30 Uhr einberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns (bis 17::00 Uhr) Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Burkhard d Wachter, V Vandans Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter Toni Mezn M nar, Manuel M Bitsschnau zu TOP1 T und TOP2 T Dr D Christiann Hillbrand & Jürgen Klammstein K ner zu TOP3 3 Natalie N Zudderell & Ang gelika Vonb bank zu TO OP5 Dir. D Markuss Klement zu z TOP7 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest. Der Vorrsitzeni der Finannzklausur deen Beratung gsgegenstannd „Projekt Mobile de ersuccht gem. Voorberatung in Jugendaarbeit Monttafon“ in diee Tagesordnnung mitauffzunehmen. Gegen die geänderte TagesT ordnungg wird nachh Umfrage kein k Einwannd erhoben, zur Erledig gung steht soomit nachsttehende 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 2 von 10 Tagesordnung 1.) Vorstellung des Leit- und Beschilderungssystems von Montafon Tourismus 2.) Kooperation Medienpaket Montafon TV 3.) Unterstützungsansuchen SilvrettaAtelier 4.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2015 (ca. 14:30 Uhr) 5.) Aktuelle Information zum Eltern-Kind-Zentrum Montafon und Unterstützungsansuchen für 2016 (ca. 15:15 Uhr) 6.) Zusatzvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke AG zum Haus Montafon 7.) Informationsaustausch zu Kooperationen mit ORF Vorarlberg (ca. 16:00 Uhr) 8.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 5. Standessitzung am 13.10.2015 10.) Berichte 11.) Projekt Mobile Jugendarbeit Montafon (Erweiterung der Tagesordnung) 12.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und ersucht ihn um Vorstellung des Leit- und Beschilderungskonzeptes für das Montafon. Herr Bitschnau sieht ein solches Konzept als sehr dringend an. Montafon Tourismus beschäftigt sich seit längerer Zeit mit diesem Thema und hat Sabrina Fleisch mit der Ausarbeitung von Vorschlägen beauftragt. Die Präsentationsfolien werden der Niederschrift beigelegt. Die derzeitige Beschilderungs-Situation im Tal sieht Bitschnau als unruhig und uneinheitlich. Die Beschilderung entlang der Autobahn ist nicht durchgängig. Eine klare Ersichtlichmachung bei den Taleingängen fehlt. Die einzelnen Gemeinden beschildern die Ortseingänge recht individuell. Die Bandbreite reicht von Holztafeln bis hin zu Transparenten. Weiters säumen zahlreiche Veranstaltungshinweise die L188, welche zum Teil kurzfristig für einzelne Events aufgestellt werden, zum Teil hängen die Transparente aber auch eine ganze Saison und informieren über Öffnungszeiten einzelner Alpenvereinshütten/Gasthäuser. Die unterschiedlichsten Stell-Systeme sind im Umlauf. Die Autofahrer, sowohl Einheimische als auch Gäste, nehmen dies als sehr unruhig und zum Teil sogar störend wahr. Als Ziel definiert Bitschnau eine durchgängige talweite Beschilderung, welche mit einer logischen Autobahnbeschilderung startet. Die Taleingänge sollen Aufmerksamkeit erregen. WeiStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 3 von 10 ters sollte eine einheitliche Ortsbeschilderung die Ortsprofile schärfen, die Gemeindepartnerschaften sollen kommuniziert werden und ein flexibles und doch einheitliches System für Veranstaltungen geschaffen werden. Für die Gemeindepartnerschaften würde sich die ehemalige EYOF Tafel auf der Allma in St. Anton anbieten. Die präsentierten Vorschläge umfassen verschiedene Varianten auf Basis der Idee von „Steemendli“ als Wegzeichen. Diese Steemendli werden aber aus Gründen der Stabilität, Umsetzbarkeit und Anbringung in Form von Steinkörben aus Metall „verpackt“. Der Steinkorb soll in jedem Ort mit dem dort typischen Gestein gefüllt werden. Der straßenseitig aufgesetzte Montafon-Würfel trägt allseitig das Logo, damit es in allen Fahrtrichtungen ersichtlich ist. Textschilder können ganz leicht und ohne große Kosten geändert, ergänzt oder einfach abgenommen werden. Der Freiraum in der Mitte des Steinkorbes gewährt den Blick auf die Landschaft wie eine Art Fenster ins Tal. Weiters kann der Steinkorb je nach Jahreszeit z.b. mit Blumen „geschmückt“ werden. Für Veranstaltungen schlägt Bitschnau einen Tafelrahmen mit einschiebbaren Hinweistafeln vor. Dies wäre eine kostengünstigere Variante als beispielswiese LED Walls. Als Alternative sieht er auch eine Beflaggung an Laternenmasten entlangt der L188 auf 3-4 Strecken (Schruns, Gantschier, Gortipohl, Gaschurn). Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und meint, dass an der Autobahn dringend eine einheitliche und durchgängige Beschilderung erforderlich ist. Für die Ortseingänge könnten auch regionale Künstler zusätzliche Vorschläge machen. Für Bgm Kuster erscheint die Beflaggung passend und gut austauschbar, auch eine Form von LandArt an den Taleingängen wäre eine gute Idee. Für Bgm Ladner muss die Plakatflut ein Ende haben, an den Taleingängen wäre etwas Regionaltypisches zweckmäßig. Bgm Schuler sieht im derzeitigen Wildwuchs keine gute Lösung, es braucht etwas Einheitliches. Einschiebetafeln für Veranstaltungen hält er für eine gute Idee. Bgm Netzer sieht vor allem den Taleingang als wichtig an. Künstler aus dem Tal könnten Ideen einbringen. Ortseingänge haben nicht eine so große Bedeutung, sauber und einladend sollten sie sein. Partnerschaftstafeln würde er nicht an einem so prominenten Ort anbringen, dies kann jede Gemeinde für sich machen. Die Beflaggung findet er sehr gut, ersucht aber, die Kosten und den Aufwand für den Wechsel nicht zu unterschätzen. Bgm Lechthaler spricht sich auch für einheimische Künstler zur Ideenfindung und regionale Handwerker zur Umsetzung aus. Beim Materialvorschlag sollte auch an Holz gedacht werden. Der Standessekretär schlägt vor, die Ergebnisse des aktuell laufenden Markenbildungsprozess der Fa. brandtrust für das Montafon in die Vorgaben zur Ausgestaltung miteinfließen zu lassen. Bgm Luger gibt zu bedenken, dass sämtliche Überkopf-Tafeln auf der Autobahn im Zuge der Spurerweiterung wahrscheinlich ersetzt werden müssen und deshalb die neue Beschilderung gleich mitgedacht werden sollte. Der Vorsitzende sieht die Präsentation als Gelegenheit, um Rückmeldungen zu den bisherigen Entwürfen zu erhalten. Dadurch wird klar in welche Richtung es gehen sollte. Eine Vereinheitlichung erscheint ihm jedenfalls das Gebot der Stunde zu sein. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 4 von 10 Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über den Beschluss zur Mitfinanzierung am Medienpaket für Montafon TV vom Juli 2014. Damals wurde vereinbart, ein Leistungspaket zu definieren, welche Berichte oder Filme für den Stand und die Gemeinden zu erstellen sind. Ein solches Leistungspaket wurde jedoch nicht definiert. Der Vorsitzende verweist auch darauf, dass es kommunale Berichtserstattung gibt, welche nicht über Montafon Tourismus erfolgen kann. Manuel Bitschnau informiert, dass die Silvretta Montafon aus Montafon TV ausgestiegen ist, aber ein Medienpaket bestellt hat. Auch Montafon Tourismus hat wieder ein Medienpaket in Höhe von € 20.000, - mit Montafon TV abgeschlossen. Für Bgm Netzer ist es wichtig, dass eine Leistungsvereinbarung definiert wird. Der Vorsitzende schlägt vor, dass Montafon TV hierzu sich vorstellt und über die neuen Ziele informiert. Aus Sicht von Bgm Kuster sollte sich der Stand bereits im Vorfeld einer möglichen Präsentation überlegen, welche Leistungen von Montafon TV für den Stand bzw. die Gemeinden erbracht werden sollten. Bgm Ladner informiert, das Montafon TV ab dem 31.12 wieder im Hause der MBS untergebracht sein wird. Der Vorschlag des Vorsitzenden, Montafon TV zur Präsentation einzuladen, wird einhellig begrüßt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erinnert an die bisherigen Beratungen zum Unterstützungsansuchen des Kunstforums Montafon für das SilvrettAtelier. Manuel Bitschnau stellt den aktuellen Budgetentwurf vor, welcher allen Bürgermeistern mit den Sitzungsunterlagen zugestellt wurde. Neu ist, dass die Kosten für den Katalog von der BTV übernommen werden. Der Beitrag des Standes soll wie bereits im Juli vorgeschlagen bei € 8.000, - für zwei Jahre liegen. Für Bgm Netzer ist die Frage der Kommunikation von Bedeutung. Gemäß dem Gesamtkostenanteil muss nicht die Silvretta Montafon, sondern eher die öffentliche Hand in den Vordergrund gestellt werden. Der Name sollte unbedingt „Silvretta Atelier Montafon“ lauten. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden diese Veranstaltung für die Jahre 2016 und 2017 mit einem Betrag von insgesamt € 8.000, - unter der Bedingung unterstützt, dass sie den Namen „Silvretta Atelier Montafon“ trägt und die Unterstützung des Standes und von Montafon Tourismus in der Kommunikation entsprechend gewürdigt wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Christian Hillbrand und Jürgen Klammsteiner vom Vorarlberger Verkehrsverbund. Jürgen Klammsteiner erläutert das Finanzierungsmodell und erklärt dabei den derzeitigen Stand bei den Schüler- und Lehrlingsfreifahrten (SLF), der Mineralölsteuerrückvergütung (Möst) sowie die Bundes- und Landesförderung. Standessekretär Maier ergänzt die Erläuterungen um die geplanten Ausgaben des Standes für das Fahrplanheft, die ÖV-Prozesse sowie die Gegenverrechnung der Verwaltungskosten, welche nicht Budgetrelevant sind. Ausgabenseitig wurden vorab dieselben Aufwände der MBS Bus GmbH für die Personentransportdienstleistung berücksichtigt wie im Vorjahr. Es ist von einer Valorisierung von ca. 1% auszugehen. Bgm Kuster erkundigt sich nach den Kosten pro Einwohner, worauf Hillbrand informiert, dass das Montafon nicht zu jenen Regionen mit den höchsten Gemeinde-Beiträgen in VorarlStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 5 von 10 berg gehört. Bgm Kuster vertritt die Meinung, dass es schwierig ist, die Leistung für Pendler und Skitouristen gleichzeitig optimal zu gestalten. Klammsteiner weist auf die hohe Bedeutung der SLF-Mittel an der Gesamtfinanzierung hin, woraus sich ein besonderer Schwerpunkt der Angebotsgestaltung für die Schüler ergeben sollte. Bgm Netzer lobt in seiner Wortmeldung das zwischenzeitlich ausgebaute ÖV-Angebot im Tal und wirft die Frage auf, ob durch eine Eingliederung der Landbus Montafon in den Stand Synergien genutzt werden können. Hillbrand verweist auf die bisherige Vorgehensweise bei der Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Rahmen des Vorarlberger Verkehrsverbundes und erwähnt, dass bereits ein separater Besprechungstermin zu diesem Thema anberaumt ist. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, wird das vorgelegte Budget mit Abgangsbeiträgen der Gemeinden in Höhe von insgesamt € 600.000, - (inkl. Entnahme von Rücklagen) auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Die Vertreter der Gemeinden Lorüns und Stallehr enthalten sich der Stimme, da sie keine Mitgliedsgemeinden im Landbus Montafon sind. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Natalie Zuderell und Angelika Vonbank vom Eltern-Kind-Zentrum Montafon (EKIZ). Beide bedanken sich für die bisherige Unterstützung durch die Gemeinden und, dass sie Ihr Anliegen vortragen können. Sie benötigen eine Förderzusage der Gemeinden, da diese eine Voraussetzung für die Landesförderung darstellt. Natalie Zuderell stellt das EKIZ Montafon anhand von Folien dar. Diese werden der Niederschrift beigelegt. Auf eine Verständnisfrage wird grundsätzlich festgehalten, dass das EKIZ Kinder ab einem Alter von 0, 5 Jahren betreut. Im Kinderwerkstättli werden Kinder ab 1, 5 Jahren betreut. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und eröffnet die Diskussion. Auf die Frage von Bgm Kuster, ob es Abstimmungsprobleme mit dem Kinderwerkstättli gibt, wird das verneint. Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt und die beiden Einrichtungen sind laufend in Kontakt. Der Vorsitzende verweist auf das Projekt Kinder- und Schülerinnenbetreuung und schlägt vor, die bisherige Unterstützung für ein weiteres Jahr zuzusagen und die Projektergebnisse für die Beratung der weiteren Schritte abzuwarten. Für Bgm Netzer sind die zwei Familiengipfel im Rahmen des Projektes bedeutend. Es soll keine Überscheidungen und Doppelgleisigkeiten im Angebot geben. Er sieht das Angebot des EKIZ als Angebot für das ganze Montafon und ist der Meinung, dass die Gemeinden für die Familien bereits hohe Leistungen erbringen. Bgm Vallaster hält fest, dass insbesondere Bartholomäberg eine hohe Anzahl an betreuten Kindern aufweist. Die Angebote im Kinderwerkstättli Gantschier wurden erhöht und umgehend zur Gänze in Anspruch genommen. Für Bgm Kuster sind € 35, - pro Kind und Monat ein ordentlicher Betrag, aber im Vergleich zu Kindergartenkosten relativieren sich diese Kosten. Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Gemeinden auch weiterhin den Förderbeitrag nach Zahl der Kinder und Betreuungsintensität (Stunden pro Woche oder Monat) aufgeteilt nach Herkunft der Kinder für 2016 an das EKIZ Montafon leisten. Die Gesamthöhe der Gemeindebeiträge sind wiederum mit max. € 20.000, - gedeckelt werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag einstimmig gutgeheißen und beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 6 von 10 Pkt. 6.) Der Standessekretär erläutert den Hintergrund und den Inhalt der Zusatzvereinbarung zum Bestandsvertrag zwischen Stand Montafon und Voarlberger Illwerke AG zum Mietverhältnis im Haus Montafon. In dieser Vereinbarung sind sämtliche Miet-Vorauszahlungen geregelt und der Wegfall der Refundierungsverpflichtung gegenüber den Illwerken festgehalten. Weiters ist auch die Möglichkeit einer Teilkündigung sowie die Ausweitung des einseitigen Kündigungsverzichtes auf 10 Jahre, welcher übrigens der Vorauszahlungsdauer entspricht, festgehalten. Ein Scan der unterfertigten Vereinbarung wird zugestellt. Die vorliegende Zusatzvereinbarung 92.1031 wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 7.) Der Vorsitzende begrüßt ORF Direktor Markus Klement und bedankt sich für sein Kommen. Er weist darauf hin, dass dieser Informations-Austausch im Rahmen der letzten PreviewVeranstaltung besprochen und initiiert wurde. Herr Klement bedankt sich seinerseits für diese Gelegenheit zum regionalen Informations-Austausch und betont, dass er das auch in anderen Regionen des Landes pflegt. In seinen Ausführungen informiert Klement über den Marktanteil von „Vorarlberg heute“ mit 65%, was als absoluter Spitzenwert in Österreich zu sehen ist. In Wien liegt dieser Wert z.B. bei 48%. Jeder zweite von drei Vorarlbergern konsumiert dieses Format, wobei 95% dieser Personen real-time Seher sind. Auch das ist ein sehr hoher Wert. Der Fokus liegt auf Personen ab 30 Jahren und für Familien der ersten und zweiten Generation. Die Inhalte sollen regional ausgewogen sein, auch das Oberland ist stark vertreten. Radio Vorarlberg ist Marktführer. Ö3 liegt dahinter auf Platz 2, was in keinem anderen Bundesland so der Fall ist. Das Hörerspektrum reicht von einem Alter ab 10 Jahren aufwärts. Dieser Bandbreite möchte er durch eine stetige Verjüngung der RedakteurInnen und der gewählten Themen Information, Unterhaltung, Sport und Kultur gerecht werden. Das Online-Angebot ist ein nicht mehr so junges Kind des ORF, das alleine zwischen 2013 und 2014 einen Zuwachs von 16% verzeichnete. Das entspricht 26 Mio Zugriffe auf der regionalen Seite. Für 2015 wird mit ca. 30 Mio Zugriffen gerechnet. Der ORF Vorarlberg ist auch ein regionaler Zulieferer für den ORF. Er beschäftigt knapp 100 Mitarbeiter, aber auch zahlreiche Honorarempfänger und freie Mitarbeiter, insgesamt ca. 160 Personen. Das Budget beträgt ca. € 12 Mio, welches zu 66% über Gebühren finanziert wird. Ein Drittel wird auf dem Markt im Rahmen von Kooperationen erwirtschaftet. Heute lässt sich auch ein öffentlich-rechtlicher Sender nicht mehr über Gebühren finanzieren. Herr Klement bedankt sich für die bisherige gute Zusammenarbeit. Das Schwerpunkt-Thema Maisäße konnte sehr breit aufgearbeitet werden (Ausstellung, Kooperation Uni Liechtenstein, Maisäß-Film). Das Thema Erstbesteigung Piz Buin ließ sich von der Geschichte her sehr interessant gestalten. Mit der Produktion „Aufgetischt“ wird das Montafon mit Kultur, Kulinarik, Landschaft österreichweit in Szene gesetzt. Für diese Produktion gibt es einen Finanzierungsbeitrag seitens Montafon Tourismus. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 7 von 10 Weiter spricht Klement die Kooperationen mit der Silvretta Montafon und IllwerkeTourismus an. Der ORF ist offen für neue Themen, aber auch offen für Kritik. Der ORF versucht, seine Aufgabe bestmöglich wahrzunehmen und immer beide Seiten zu hören. Wichtig ist es, Stellung zu beziehen. ORF hat eine Berichtspflicht. Der Vorsitzende spricht die Alpine Trophy Anfang Juni als gewünschter künftiger Themenpunkt an. Klement macht das Angebot, ihn bei solchen Anliegen direkt zu kontaktieren. Er erwähnt aber auch die zuständigen Personen beim ORF: Gerd.endrich@orf.at für Redaktion verantwortlich Daniel.rein@orf.at planerische Themen, Vorarlberg heute Ines.hergovitz-gasser@orf.at Radio-Information Bernhard.schertler@orf.at Radio-Programm Thomas.koenig@orf.at Sport Jasmine.oelz-barnay@orf.at Kultur Bgm Netzer bedankt sich für die gelungene Produktion zu 150 Jahr Piz Buin. Die Ausstrahlung der Radiosender im Maurentobel- und Gortniel-Tunnel sollte umgesetzt werden. Dieses Vorhaben war bereits im Infrastrukturprojekt 2014 enthalten, welches aber leider zur Gänze abgesagt wurde. Klement wird sich weiterhin darum bemühen. Herr Klement macht den Vorschlag, im äußeren Montafon eine ORF Wetterstation zu errichten. Idealerweise könnte eine solche auf einer Anhöhe wie z.B. Bartholomäberg mit schönen Blicken in das Silbertal oder auch nach Tschagguns – Vandans situiert werden. Die Kosten belaufen sich auf einmalig € 30.000, -. Die laufende Betreuung erfolgt sodann über die ZAMG. Der Vorsitzende bedankt sich für die vielfältigen Informationen und stellt weitere Abklärungen im Hinblick auf die Wetterstation in Aussicht. Bgm Kuster verlässt die Sitzung Pkt. 8.) Der Vorsitzende informiert, dass die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt bereits im Rahmen der Finanzklausur von Direktor Dietmar Hartmann und Kassier Helmut Netzer erläutert wurden. Demnach sind eigentlich die Anschaffung von Instrumenten im Rahmen der Haushaltsstelle 320000-042000 und Tarife die hauptsächlichen Stellschrauben für das Budget der Musikschule. Die anderen Aufwände sind nur schwer beeinflussbar. Wie aus der ausgesandten Sitzungsunterlage ersichtlich, sind für 2016 InstrumentenAnschaffungen in Höhe von € 17.900, - geplant, wobei die Röhrenglocken und das Tam Tam einen Betrag von € 8.000, - ausmachen und zu zwei Drittel von den Montafoner Blasmusikkapellen getragen werden. Die Musikschule übernimmt ein Drittel und die Aufbewahrung bzw. des Verleihmanagement. Die anderen Haushaltsstellen der Musikschule bewegen sich Rahmen des Vorjahres. Die Verwaltungskosten werden seitens der Marktgemeinde Schruns mit pauschal 4% vom Gesamtaufwand berechnet. Im Hinblick auf die Tarife hält der Vorsitzende fest, dass die Musikschule Montafon nach wie vor die höchsten Tarife in Vorarlberg verrechnet. Auf Vorschlag von Herrn Hartmann soll die Schulgelderhöhung noch ein weiteres Jahr ausgesetzt werden. Nach kurzer Diskussion wird Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 8 von 10 vorgeschlagen, eine letztmalige Aussetzung vorzunehmen. Ab dem Schuljahr 2017/18 soll dann wieder eine laufende Valorisierung zum Tragen kommen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden nunmehr die vorgelegten Ausgaben in Höhe von € 39.900, - sowie die Aussetzung der Schulgelderhöhung für das Schuljahr 2016/17 einstimmig genehmigt. Ab dem Jahr 2017/18 erfolgt bei den Tarifen bzw. Musikschulgebühren eine laufende Valorisierung. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 9.) Die Niederschrift der 5. Standessitzung vom 13.10.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Bgm Netzer stellt klar, dass er seine Zustimmung zum Förderbeitrag 2016 für den Verein bewusst.montafon bereits an die Beibringung eines ausgearbeiteten Projektvorschlages geknüpft hat. Laut Niederschrift wird aber erst für eine weitere Förderung ein Projekt verlangt. Aus der nachfolgenden Diskussion zeigte sich, dass diese Bedingung von den Mitgliedern unterschiedlich wahrgenommen wurde. Die Niederschrift wird dahingehend präzisiert, dass dieser Beschluss “mehrheitlich“ und nicht „einstimmig“ gefasst wurde. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt, nochmals versandt und im Vorfeld der nächsten Sitzung unterfertigt. Pkt. 10.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass am 9. November im Landhaus eine Besprechung zur weiteren Umsetzung der Raumplanungsgesetzesnovelle stattgefunden hat. Auf Anregung des Montafons sollte eine Informationsveranstaltung für sämtliche in den Gemeinden mit der Umsetzung befassten Personen stattfinden. Diese Veranstaltung wurde bei diesem Treffen vorbesprochen. Dabei wurde das durchaus komplexe Thema gegliedert und einzelne Zuständigkeiten zur Erarbeitung von Umsetzungsvorschläge für 1) die Ausweisung der Maisäßgebiet und 2) Ablaufschemen der Bauverfahren definiert. Für 21. Und 22. Jänner ist ein Workshop zur Präsentation und Diskussion dieser Fragen mit allen Beteiligten vorgesehen. b) Der Vorsitzende berichtet, dass mit Oktober der Zivildiener Stefan Netzer seinen Dienst beim Stand Montafon aufgenommen hat. Für das Museum arbeitet er das umfangreiche Aktenmaterial über das Projekt „Gemeinschaftsaufbau im Bergland“ im Rahmen des Zwangsarbeiterlagers im Silbertal auf. Im Rahmen der Jugendarbeit unterstützt er die Jugendkoordinatorin und arbeitet bei diversen Jugend-Veranstaltungen mit, c) Der Vorsitzende berichtet über ein erstes Gespräche mit Präsident Dr Klaus Schröder vom Oberlandesgericht Innsbruck (OLG) zur Schließung des BG Montafon. Herr Schröder hat in dieser Besprechung klar gemacht, dass seitens des OLG kein Vortrieb zur Schließung des BG Montafon geleistet wurde. Vielmehr wurden sie selbst von dieser politischen Entscheidung überrascht. In der Diskussion wurden die Beweggründe für die Zusammenlegung mit Bludenz (besserer Workflow, Arbeitsvertretung, breitere thematische Abdeckung, Schaffung eines Servicecenter als kundenfreundlicher Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 9 von 10 Zugang für Erstauskünfte) erläutert. Seitens des Standes wurde auf die negativen Auswirkungen auf die Talschaft hingewiesen. Lt. OLG sollte ein Teil des Grundbuches in Bludenz untergebracht und der Rest in Feldkirch gelagert werden. Sollte im Montafon Archiv Platz verfügbar sein, könnten die ältesten Grundbücher im Montafon Archiv zugänglich gemacht werden. Dies wird vom OLG rechtlich geprüft, ob nicht die Lagerung im Landesarchiv zwingend vorgeschrieben ist. d) Der Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten am Fahrplanheft für die kommende Wintersaison zum Großteil abgeschlossen sind. Derzeit laufen die letzten Korrekturschleifen. Das Fahrplanheft Montafon soll zeitgerecht zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder in jeden Haushalt kommen. Pkt. 11.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert über das in der Finanzklausur beratene Projektvorhaben zur Mobilen Jugendarbeit im Montafon. Als Ergebnis des Vorbereitungsprojektes O-JAM sieht dieses Projekt nun den konkreten Aufbau einer mobilen Jugendarbeit vor. Dazu soll auf den Projektzeitraum von zwei Jahren eine Halbtagsstelle für die mobile Jugendarbeit geschaffen werden und mobile Aktivitäten in allen Mitgliedsgemeinden des Standes gesetzt werden. Die Umsetzung des Projektes soll im Rahmen eines EU-Leader Projektes erfolgen. Die Vorabklärung hierzu hat bereits stattgefunden. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf € 70.000, -, wobei nach Abzug der Förderungen des Landes und der EU die Eigenmittel des Standes € 28.000, - pro Jahr betragen. Dieser Projektvorschlag wird einhellig begrüßt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Weiterverfolgung des Projektes begrüßt, und bei Vorliegen einer Leader-Förderzusage die erforderlichen Eigenmittel von € 28.000, - pro Jahr auf eine Laufzeit von zwei Jahren einstimmig genehmigt. . Pkt. 12.) – Allfälliges: a) Bgm Ladner erkundigt sich, wie sich die anderen Gemeinden zum Begutachtungsentwurf des Spitalsgesetzes verhalten. Bgm Lechthaler ist dabei, das mit Herrn Kraft vom Amt der Landesregierung abzuklären und wird das Ergebnis den Kollegen über die Standesverwaltung mitteilen. b) Bgm Vallaster spricht das Problem an, dass die Randgebiete mit Taxidiensten völlig unterversorgt sind. In der Nacht ist so gut wie kein Taxi verfügbar. Der Vorsitzende informiert über ein Gespräch, welches auf Einladung von Montafon Tourismus mit den regionalen Taxi-Unternehmen geführt wurde. Es wurde vorgeschlagen, ein Anrufsammeltaxi-System zu prüfen, was derzeit noch gemacht wird. c) Bgm Netzer spricht die Bundesheer Reform Pläne für Vorarlberg an und plädiert auf Grund der exponierten Lage, dass das JgB 23 neben der StbKp und der KUKp auch mit einer präsenten Jägerkompanie in der Walgau-Kaserne ausgestattet wird. Es wird vereinbart, eine Petition seitens der Montafoner Gemeinden zu verfassen und zu verabschieden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standeessitzung: 10.111.2015 Ende deer Sitzung, 17.19 1 Uhr; Schrunss, 1. Dezem mber 2015; Schriftfführer: Seite 10 von 10 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659