20150512_SV_001

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:37
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2015-05-12
Erscheinungsdatum 2015-05-12
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2015/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Mai 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der konstituierenden und gleichzeitig 1. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Mai nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Toni Meznar, MMag Michael Kasper Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zu TOP8 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Eröffnung der konstituierenden Standessitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.) Wahl des Standesrepräsentanten 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten 4.) Bestellung des Ausschusses für die Gebarungsprüfung 5.) Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH 6.) Nominierung der Vertreter in den Aufsichtsrat der Montafon Nordic GmbH 7.) Nominierung der Delegierten in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon 8.) Montafoner Mitwirkung bei der „Initiative Blühende Ortszentren“ 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 50. Standessitzung am 24.02.2015 10.) Berichte 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Standesrepräsentant und Altbürgermeister Rudi Lerch eröffnet um 14.30 Uhr die konstituierende Sitzung des Standesausschusses und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest, da alle von den Standesgemeinden nominierten Standesausschussmitglieder vollzählig anwesend sind. Er begrüßt insbesondere die vier neu gewählten Bürgermeister Jürgen Kuster für die Marktgemeinde Schruns, Josef Lechthaler für die Gemeinde St. Gallenkirch, Raimund Schuler für die Gemeinde St. Anton und Matthias Luger für die Gemeinde Stallehr. Er gratuliert aber auch den bisherigen Bürgermeistern zu ihrer Wiederwahl. Einen herzlichen Willkommensgruß entbietet er der Landtagsabgeordneten Dr Monika Vonier und ebenfalls den anwesenden Zuhörern. Zugleich informiert der Vorsitzende, dass Bertram Luger seit 1990, Karl Hueber seit 2010, Ewald Tschanhenz aus St. Gallenkrich seit 2010 dem Standesausschuss angehört haben und nun seit der letzten Gemeindevertretungswahl aus diesen Funktionen ausgeschieden sind. Er dankt ihnen für das große Engagement und die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 3 von 8 Von den Gemeindevertretungen der Standesgemeinden wurden gemäß Gemeindegesetz nachstehende Vertreter bzw. Ersatzmitglieder in den Standesausschuss nominiert: Vertreter Ersatz Bartholomäberg Bgm Martin Vallaster VizeBgm Georg Stampfer Gaschurn Bgm Martin Netzer, MSc VizeBgm Mag. (FH) Ruth Tschofen Lorüns Bgm Lothar Ladner VizeBgm Reinhard Batlogg Schruns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA VizeBgm Mag (FH) Günter Ratt, MA Silbertal Bgm Thomas Zudrell VizeBgm Anita Dönz St. Anton Bgm Raimund Schuler VizeBgm Dr. Günter Flatz St. Gallenkirch Bgm Josef Lechthaler VizeBgm Alexander Kasper Stallehr Bgm Ing. Matthias Luger VizeBgm DI (FH) Markus Luger Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau VizeBgm DI Harald Bitschnau Vandans Bgm Burkhard Wachter VizeBgm Michael Zimmermann Pkt. 2.) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Wahl des Standesrepräsentanten in geheimer und schriftlicher Abstimmung erfolgt und ersucht die Bürgermeisterkollegen Burkhard Wachter und Thomas Zudrell als Stimmenzähler zu fungieren, welches von ihnen angenommen wird. Der Vorsitzende fragt den versammelten Standesausschuss an, ob es Vorschläge für die Wahl des Standesrepräsentanten gibt. Bgm Lothar meldet sich zu Wort und schlägt Bgm-Kollegen Herbert Bitschnau als Repräsentant vor. Da auf nochmalige Anfrage des Vorsitzenden keine Gegenvorschläge gemacht werden, wird die schriftliche und geheime Wahl des Standesrepräsentanten für die Periode 2015 bis 2020 durchgeführt. Bgm Zudrell verkündet das Ergebnis der Wahl: abgegeben Enthaltung Bgm Herbert Bitschnau 10 Stimmen 1 Stimme 9 Stimmen Der Vorsitzende gratuliert Bgm Bitschnau zu diesem eindeutigen Wahlausgang und fragt an, ob er das Amt annimmt. Bgm Bitschnau erklärt die Annahme und Alt-Standesrepräsentant Rudi Lerch wünscht ihm viel Erfolg bei der Ausübung dieses verantwortungsvollen Amtes und übergibt den Sitzungsvorsitz an den neu gewählten Standesrepräsentanten. Dieser bedankt sich bei seinen Bürgermeisterkollegen für das ihm entgegengebrachte Vertrauen In seinen Dankesworten freut er sich über einen Neustart im Standesausschuss. Er möchte gemeinsam mit den Bürgermeister-Kollegen als Einheit und starkes „Team Montafon“ Visionen und Ideen für eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft des Montafons umsetzen. In der letzten Zeit haben sich gemäß seinen Ausführungen drei Schwerpunkte herauskristallisiert, welche gemeinsam angepackt werden sollten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 4 von 8 Zu den drei Schwerpunkten zählen der Bereich Familie, Kinderbetreuung und Jugend, die Mobilität und die Talschaftsverbände. Im Bereich Familie und Jugend soll die Kinderbetreuung im Montafon weiter ausgebaut werden. Für die Ganztagesbetreuung sollen unter anderem die vielfältigen Angebote zusammengeführt werden. Im Bereich der Mobilität sind baldmöglichst die weiteren Schritte zu definieren und soll gemeinsam unter Mitarbeit der kritischen Gemeinden ein Vorprojekt ausgearbeitet werden. Parallel dazu sollen aber auch Alternativen analysiert und erste kleinere Umsetzungsschritte rasch verwirklicht werden. Jedenfalls soll der Mobilitätsstreifen in Richtung Innerfratte weiter ausgebaut werden. Im Bereich der Talschaftsverbände soll analysiert werden, welche Aufgaben auch künftig gemeinsam bewerkstelligt werden sollen. Dazu sind dann die erforderlichen Strukturen und Ressourcen zu definieren. Als weitere Aufgaben-Schwerpunkte nennt der neue Standesrepräsentant: • • • • • • Kommunikation und Bürgerbeteiligung ausbauen, allenfalls eine neue Standesveranstaltung aus der Taufe heben Einbindung der Landtagsabgeordneten aller Parteien in die „Montafonpolitik“ Neu-Konzeption des Montafoner Sommers Nachfolgeprojekt für die Raumentwicklung Montafon Ausbau der Regionalentwicklungsstelle beim Stand Montafon Stärkung von Montafon Tourismus in der weiteren Entwicklung und Angebotsgestaltung im Tal – unter dem Motto „Alles unter einem Dach“ Zum Abschluss seiner Dankesworte gibt er seiner Hoffnung Ausdruck, auf dieselbe tolle Unterstützung der Standesverwaltung und aller Mitarbeiter zählen zu können wie sein Vorgänger. Pkt. 3.) Der Vorsitzende schlägt Bgm Netzer als Stellvertreter vor und fragt an, ob es weitere Wahlvorschläge gibt. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge eingebracht werden, erfolgt die schriftliche und geheime Wahl des Standesrepräsentant-Stellvertreters. Das Ergebnis der Abstimmung wird von Bgm Zudrell wie folgt zur Kenntnis gebracht: abgegeben Enthaltung Bgm Martin Netzer, MSc 10 Stimmen 1 Stimme 9 Stimmen Der Vorsitzende gratuliert seinem Bürgermeister-Kollegen Netzer zur einstimmigen Wahl zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten und fragt ihn an, ob er sein Amt annimmt. Dieser nimmt die Wahl an und bedankt sich für die Zustimmung und das entgegengebrachte Vertrauen. Er freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 5 von 8 Pkt. 4.) Für den Ausschuss zur Gebarungsprüfung schlägt der Vorsitzende folgende Standesausschuss-Mitglieder vor: Bgm Burkhard Wachter Bgm Josef Lechthaler Bgm Lothar Ladner Die vorgeschlagenen Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenthaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig bestellt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert, dass der Stand Montafon für die Generalversammlung der Gemeindeinformatik (GI) Ende Mai diesen Jahres ein Wahlvorschlag für die Entsendung eines Vertreters des Standes Montafon in den Beirat der GI zu erstellen hat. Der Beirat soll vor allem mit politischen Vertretern besetzt sein und sich um strategische Fragestellungen kümmern. Die Beiratsmitglieder werden laut Gesellschaftsvertrag "von der Generalversammlung namentlich aus dem Kreis der von den Gesellschaftergemeinden namhaft gemachten Vertreter auf die Dauer der Funktionsperiode der Gemeindevertretung gewählt.“ Wichtig ist, dass die durch den Stand Montafon als „Wahlvorschlag für den Beirat an die Generalversammlung" nominierte Person auch von der jeweiligen Gemeinde als Vertreter in die Generalversammlung der Gemeindeinformatik GmbH bestellt wird. Vom Vorsitzenden wird vorgeschlagen, Bgm Martin Netzer als Mitglied in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH zu nominieren. Diesem Vorschlag wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig zugestimmt und Bgm Martin Netzer in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH nominiert. Pkt. 6.) Zur Nominierung der Vertreter in den Aufsichtsrat der Nordic-Sportzentrum GmbH merkt der Vorsitzende an, dass er als Bürgermeister der Gemeinde Tschagguns bereits ein fixes Aufsichtsrat-Mandat innehat und schlägt die Nominierung folgender Mitglieder aus dem Standesausschuss als Vertreter im Aufsichtsrat der Nordic-Sportzentrum GmbH vor: Bgm Martin Netzer, MSc Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA Bgm Thomas Zudrell Die genannten Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenhaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig als Vertreter in den Aufsichtsrat der Nordic-Sportzentrum GmbH gewählt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 6 von 8 Pkt. 7.) Zur Nominierung der Delegierten des Standes Montafon in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon schlägt der Vorsitzende folgend Mitglieder des Standesausschuss vor: Bgm Matin Netzer, MSc Bgm Lothar Ladner Bgm Ing Matthias Luger Bgm Martin Vallaster Bgm Thomas Zudrell Die genannten Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenhaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig als Delegierte in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon gewählt. Pkt. 8.) TOP wird später behandelt Pkt. 9.) Die Niederschrift der 50. Standessitzung vom 24.02.2015 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 10. – Berichte: a) Zur Neuorganisation des Montafoner Sommers erinnert der Vorsitzende kurz an die bisherigen Schritte, wonach im Herbst 2014 zwei Workshops mit Kulturinteressierten aus der Talschaft durchgeführt wurden. Darauf aufbauend hat Bruno Winkler ein organisatorisches Konzept erstellt, welches im Dezember vom Standesausschuss gutgeheißen wurde. Für das Brückenjahr 2015 hat sich Markus Felbermayer bereit erklärt, das musikalische Programm zusammenzustellen und zu organisieren. Als nächster Schritt gilt es nun baldmöglichst einen neuen künstlerischen Leiter zu bestellen. Zur Bestellung des neuen künstl. Leiters, welcher bereits dieses Jahr die Geschicke für 2016 in die Hand nehmen soll, erfolgt nun ein geladener Wettbewerb. Thomas Soraperra und Martin Heini haben sich dankenswerterweise bereit erklärt, den Auswahlprozess zu begleiten. Er verliest eine List von Personen, welche in zahlreichen Vorgesprächen als mögliche Kandidaten ausgewählt und bereits angesprochen wurden. Weiters bringt er den Personenkreis des Auswahlgremiums zur Kenntnis. b) Der Vorsitzende berichtet über die Einladung zum diesjährigen Gemeindetag, welcher am 10./11. September in Wien stattfindet. Wenn gewünscht, wird die Teilnahme und Reservierung wiederum durch die Standesverwaltung organisiert. c) Der Vorsitzende verweist auf die im Vorfeld der Standessitzung am 9. Juni geplante Standesberatung, in welcher auch ein Vorgehensplan zum Spiel- und Freiraumkonzept vorgestellt und beraten werden sollte. Wenn es aus Sicht der Bürgermeister wichtige Beratungsgegenstände gibt, ersucht er die Anwesenden diese ihm oder der Standesverwaltung mitzuteilen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 7 von 8 Pkt. 8.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zur Vorstellung der Initiative „Blühende Ortszentren“. Anhand von Präsentationsfolien erläutert sie die Entstehung dieser Initiative, welche als Reaktion auf geplante Messeparkerweiterung mit zahlreichen GVBeschlüssen und einer Petition mit über 5000 Unterschriften großes mediales Echo hervorgerufen hat. Von sämtlichen Vorarlberger Regios sind Stellungnahmen und zum Teil direkte Schreiben an das Land Vorarlberg erfolgt. Als gemeinsame Ziele sind die Bewusstseinsbildung und Stärkung der Ortszentren für Handel, Gewerbe und Konsum angeführt. Folgende Schritte sind vorgesehen: • Gemeinsamer medialer Auftritt Mitte Juni 2015 • Landesweite Info an alle Haushalte im Juni 2015 • Schaufenster-/Türen/Beklebung Juli – Anfang August 2015 • Aktionstage „Blühende Ortszentren“, 03.-04. Juli 2015 • Nachberichterstattung in Gemeinde-/Regional-/Institutionsmedien Juli/Aug./Sept. 2015 Bis dato haben verschiedene VertreterInnen des Standes und der WIGE Montafon an Besprechungen und Arbeitsgemeinschaft „Blühende Ortszentren“ von Februar bis Mai 2015 teilgenommen. In einer Besprechung zwischen Standesvertretern mit der WIGE Montafon wurde die Unterstützung der Initiative und eine engere Kooperation in Zukunft zur Entwicklung gemeinsamer Projekte/Aktionen zur Stärkung des regionalen Handels und Gewerbes vorgeschlagen. Für eine Beteiligung an der landesweiten Initiative und für die Durchführung gemeinsamer Aktionen sind € 200, - je teilnehmende Gemeinde und € 500, - je teilnehmende Marktgemeinde vorgesehen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung der Initiative und stellt die Frage in die Runde, ob eine Beteiligung gewünscht ist und wenn ja, ob sich jede Gemeinde einzeln oder alle gemeinsam über den Stand beteiligen möchte. Bgm Kuster findet das gerade im Hinblick auf die Erweiterung im Zimbapark ein wichtiges Thema und unterstützt die Teilnahme des Montafons an dieser Initiative. Er merkt an, dass eine Kaufkraftstudie durch die CIMA mit Schwerpunkt der Betrachtung im Bregenzerwald und Montafon in Bearbeitung ist. Die Politik ist gefragt, hier eine aktive Rolle zu übernehmen. Bgm Wachter spricht sich für ein gemeinsames Engagement in dieser Sache aus. Bgm Vallaster findet kritische Worte über die Umsetzungsergebnisse des Vereines Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung. Er bemängelt vor allem die Bewilligungsstrategie für Einkaufszentren. Der Vorsitzende steht zu einer qualitativen Aufwertung der Einkaufszentren, sieht aber die Ausweitung der Verkaufsfläche in der vorgeschlagenen Größenordnung kritisch. Für Bgm Netzer sind die Ziele zu wenig konkret. Nach seiner Meinung muss klar gesagt werden, wofür man steht. Es reicht nicht, nur gegen eine Verkaufsflächenerweiterung zu sein, sondern es müssen auch Ausgleichsmaßnahmen verlangt werden. Bgm Ladner würde gut gefallen, wenn das Montafon hier als Region auftritt. Das verleiht der Initiative mehr Gewicht. Alt-Standesrepräsentant berichtet zum oben angesprochenen Verein, dass auch in der Regio-V über den Mangel an konkreten Ergebnissen diskutiert wurde. Aus Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 8 von 8 seiner Sicht wird die ganze Diskussion dennoch auf einen Kompromiss hinauslaufen, welcher eine Vergrößerung mitinkludiert. Aus seiner Sicht müssen die Forderung zugespitzt werden, damit schlussendlich etwas übrig bleibt. Der Standessekretär informiert über das geplante stufenweise Vorgehen. In einem ersten Schritt soll bei der landesweiten Kampagne mitgemacht werden, in einem zweiten Schritt sollen die Maßnahmen auch regional mit den WIGEMitgliedern abgestimmt werden, damit die Initiative auch breit im Tal mitgetragen wird. Nach kurzer Diskussion werden der Standesrepräsentant und Harry Rudigier für die WIGEMontafon als Vertreter in dieser Initiative benannt. Über Antrag des Vorsitzenden wird die Finanzierung der genannten Beträge für alle Montafoner Gemeinden über den Stand Montafon in Höhe von € 2.300, - einstimmig beschlossen. Pkt. 11. – Allfälliges: a) Der Vorsitzende würdigt Alt-Standesrepräsentanten Rudi Lerch als engagierten Repräsentanten für das Montafon, welcher in den letzten Jahren viel für die Talschaft erreicht hat. Er habe eine lange Liste an Erreichtem und wichtigen Meilensteinen seines Schaffens vor sich und verliest diese. Er verbindet seine Worte der Wertschätzung mit einem herzlichen Dankeschön für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Bgm Wachter meldet sich zu Wort. Es ist ihm als seinerzeitigem Kritiker ein besonderes Anliegen, heute festzustellen, dass Rudi Lerch unheimlich viel auf Schiene gebracht hat. Als Beispiel führt er Montafon Tourismus an, welcher ohne sein Bemühen heute wohl nicht mehr unter einem gemeinsamen Dach wäre. Mit dem Projekt Haus Montafon konnte Rudi Lerch mit seinem Team beträchtliche Fördermittel für das Montafon lukrieren. Darüberhinaus hat er sich stets für die Dotierung des Talschaftsfonds eingesetzt. Er habe ihn als sehr fähigen Repräsentanten schätzen gelernt. Rudi Lerch zeigt sich bewegt. Diese Worte ehren ihn und sind Balsam auf den Wunden, welche in den letzten Jahren doch auch verursacht wurden. Er gibt den Dank an die Bürgermeisterrunde zurück, es ist das Verdienst von allen gemeinsam. Er gibt zu bedenken, dass nicht alles was im Standesausschuss beschlossen wird, von den einzelnen Gemeinden immer gerne mitgetragen wird. Er mahnt ein, nicht zu viele Sitzungen zu machen und stets auch das Personal mitzudenken und für eine ausreichende Ausstattung zu sorgen. Abschließend richtet er an alle einen dringenden Appell zur guten Zusammenarbeit in der Zukunft. Auch Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier würdigt Rudi Lerch in ihren Worten und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft. Ende der Sitzung, 15.45 Uhr; Schruns, 26. Mai 2015; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659