STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. April 2008 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 31. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 07. April 2008 nehmen an der auf 11.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter; St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet im Anschluss an die Mitgliederersammlung des Abwasserverbandes Montafon um 11.40 Uhr die Standessitzung und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Beratung zur talschaftsweiten Organisation einer Abfallberatung; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 30. Standessitzung vom 18.03. 2008; 3.) Berichte; 4.) Allfälliges; 31. Standessitzung: 15.04. 2008 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert einleitend kurz über den Vorschlag von Bürgermeisterkollegen Martin Netzer, welcher unter Bezugnahme auf das Protokoll des Abfall- und Umweltberatertreffens des Umweltverbandes am 27. Februar 2008 die Diskussion zu einer talschaftsweiten Organisation der Abfallberatung vorgeschlagen hat. Dazu wird zusätzlich informiert, dass die Bauhofmitarbeiter Josef Schönherr aus Gaschurn und Karlheinz Öttl aus Schruns die Qualifikationskriterien für Abfallberater besitzen und diese beiden Gemeinden auch finanzielle Unterstützung aus dem ARA-Topf erhalten. Bgm Netzer bringt dazu seine Überlegungen zu Kenntnis, wonach im Wege des Standes Montafon eine talschaftsweite Koordination der Abfallberatung bzw auch generelle Überlegungen im Gesamtbereich der Abfallentsorgung sinnvoll sind, zumal damit im Rahmen einer Zusammenschau zwischen den Talschaftsgemeinden für alle Kommunen auch finanzielle Optimierungen in verschiedenen Bereichen möglich sind. In diesem Zusammenhang ist auch die Prüfung von Synergien zwischen den Gemeinden sinnvoll, wozu auch die Hilfe der Fachleute des Umweltverbandes in Anspruch genommen werden könnte. In der Diskussion zur dieser Thematik werden insbesondere auch die völlig unterschiedlichen Regelungen in den Abfuhrordnungen in den Standesgemeinden angesprochen, welche eine Vergleichbarkeit der unterschiedlichen Gebührentarife sehr erschweren bzw unmöglich machen. Zusammenfassend wird von der Standesvertretung einstimmig die weitere Vorgangsweise dahingehend festgesetzt, dass mit Unterstützung des Umweltverbandes zur weiteren Diskussion auf fachlicher Ebene die vorgestellten Anregungen im Rahmen eines Treffens mit den Abfallberatern bzw den einschlägigen Mitarbeitern der Gemeindebauhöfe zu organisieren ist. Pkt. 2.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 30. Standessitzung vom 18.03. 2008 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 3 – Berichte: a) Bgm Salzmann informiert über ein Gespräch mit dem Fahrer des Nachttaxilenkers der Firma Sohler, von welchem insbesondere im Bereich der Fahrscheingestaltung künftig entsprechende Gestaltungsänderungen vorgeschlagen werden. Vom Standessekretär wird über die aktuellen Frequenzzahlen und die Steigerung gegenüber der Vorsaison informiert. 31. Standessitzung: 15.04. 2008 Seite - 2 - Bgm Lerch informiert kurz über die von ihm in der vergangenen Saison durchgeführten Kontrollen und die insbesondere im Bereich der beauftragten Firma Filzmaier festgestellten Unzulänglichkeiten wie Nichteinhaltung des Fahrplanes, überhöhte Geschwindigkeit im Ortsbereich, Nichtaushändigung von Fahrscheinen an die Fahrtgäste, Verwendung kleinerer Fahrzeuge als vereinbart etc. b) Vom Standessekretär wird in kurzen Zügen über eine von Univ-Prof Dr Morscher vorgelegte Punktation betreffend die geplante Vereinbarung zur Gründung eines Gemeindeverbandes Stand Montafon informiert, in welcher schwerpunktmäßig Fragen im Zusammenhang mit der Namensgebung, Überlegungen einer parallelen Schaffung eines Vereines im Sinne von Regionalplanungsgemeinschaften, organisationsrechtlichen Überlegungen bzw auch Aspekte unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen der Bundesverfassung angesprochen werden. Unter Berücksichtigung der rechtlich recht komplexen Materie werden mit Fachleuten, vor allem auch mit der Abteilung Legistik der Landesregierung und mit Unterstützung durch Herrn Univ-Prof Dr Morscher weitere Überlegungen angestellt, um in weiterer Folge die vorliegenden Entwürfe in der Arbeitsgruppe zu beraten. Pkt. 4 – Allfälliges: a) Bgm Vallaster leitet namens des Mitarbeiters der Wildbach- und Lawinenverbauung, Herr Tschofen Friedl, seinen Dank für die vom Stand Montafon im Zusammenhang mit der Diskussion der Schaffung einer Sicherheitsagentur bzw der Ausgliederung der Wildbach- und Lawinenverbauung umgesetzte Öffentlichkeitsarbeit weiter. Die Mitarbeiter der Wildbach- und Lawinenverbauung wissen die Unterstützung des Standes Montafon in dieser auch für sie als Arbeitnehmer wichtigen Angelegenheit zu schätzen. Ende der Sitzung, 12.30 Uhr; Schruns 16. April 2008; Schriftführer: 31. Standessitzung: 15.04. 2008 Standesvertretung: Seite - 3 -