Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 2. Juli 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 44. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 24. Juni und der verlautbarten Verschiebung vom 27. Juni nehmen an der auf 10.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton (bis 21:05 Uhr) Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (bis 12:30 Uhr) Vizr-Bgm Thomas Lerch, St. Gallenkirch (ab 19:20 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 12:30 Uhr) Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 10:15 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Werner und Angelika Rusch zu TOP1 Monika Valentin & Miriam Piske zu TOP2 Gebhard Schoder (MBS Bus GmbH), DI Christoph Breuer (Fa. Kairos), Martin Tschofen (VIW) zu TOP 6 Manuel Bitschnau, MBA zu TOP 9 PR Beauftragter Toni Meznar (bis 12:30 Uhr) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 10.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mitfinanzierung für Medienpaket bei Montafon TV“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Mögliche Arbeitsleistungen von Flüchtlingen im Haus Adler in Schruns 2.) Information zur Finanzierung des JAM 2.0 (Jugendarbeit Montafon) 3.) Abschluss eines Bürgschaftsvertrages mit der Raiffeisenbank Alberschwende 4.) Festlegung der Entlehngebühren bei der Bücherei Stand Montafon 5.) Rechnungsabschluss 2013 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2013 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 6.) Information zum aktuellen Planungsstand Fahrplan 2014/15 – Definition der weiteren Schritte 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 43. Standessitzung am 10.06.2014 8.) Berichte 9.) Mitfinanzierung für Medienpaket bei Montafon TV (Erweiterung der TO) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Frau Angelika und Herrn Werner Rusch vom Verein VINDEX, welcher sich um Beratung und Integration von Asylwerbern kümmert. Frau und Herr Rusch stellen sich kurz vor und erläutern dann anhand einer kurzen Projektbeschreibung die Tätigkeiten, Ziele und Anliegen des Vereines. Die Projektunterlagen wurden bereits mit der Sitzungseinladung versandt. Sie berichten vom Wunsch der Flüchtlinge, über diverse Hilfsarbeiten in den Kontakt mit Einheimischen zu kommen. Der Verein VINDEX ist bei der Vermittlung behilflich. Die Hilfsarbeiten können ehrenamtlich ohne Entgelt erbracht werden. Eine entsprechende Anerkennung über z.B. Einkaufsgutscheine oder allenfalls auch eine Skikarte haben sich bewährt und wirken sehr motivierend. Sie erläutern beispielhaft die „rollierende Flurreinigung“ des Vereines Jugend Dornbirn aktiv. Auf die Frage zur Situation im Montafon gibt Bgm Hueber Auskunft, dass früher mehr Familien in Schruns anwesend waren, welche sich über sechs bis sieben Jahre auch gut integriert haben. Gegenwärtig sind mehr Einzelpersonen in Schruns. Der Standessekretär informiert über verschiedene Aktionen mit Asylwerbenden im Heimatmuseum und bei einem gemeinsamen Gartenprojekt. Die Fortführung des Gartenprojektes ist laut Herrn Rusch auf Grund von Unstimmigkeiten unter den Ayslwerbenden gescheitert. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 3 von 8 In rechtlicher und versicherungstechnischer Sicht gilt diese Form der Arbeitsunterstützung als geringfügiges Tauschgeschäft. Die meisten Asylsuchenden haben einen Unfallversicherungsschutz. Die Haftpflichtversicherung wird über den Verein VINDEX abgedeckt. Lediglich bei jenen Asylwerbern, welche bereits einen zweiten negativen Bescheid erhalten haben, ist die rechtliche Situation unklar. Diese sind nicht mehr im Asylverfahren, haben aber gleichzeitig noch kein Heimreisezertifikat des Heimatstaates. Nach einer weiteren kurzen Diskussion bedankt sich der Vorsitzende abschließend für das große Engagement. Die Kontaktadresse von Frau und Herr Rusch findet sich in den ausgesandten Unterlagen. Zur unkomplizierten Kontaktaufnahme werden noch die Telefonnummern Festnetz 05572-51890 bzw. Mobil 0680-3012054 in der Niederschrift vermerkt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und die künftige Leiterin des JAM Miriam Piske. Frau Valentin informiert über das überarbeitete Budget und verteilt eine aktualisierte Kostenschätzung zur erforderlichen Adaptierung des alten Musikschulgebäudes der Raiffeisenbank Montafon. Das Mietangebot der Raiffeisenbank ist bis zum 30.09.2014 aufrecht. Für das Jahr 2014 stehen Investitionskosten von € 14.000, - und eine Mietzahlung in Höhe von € 3.600, - an, welche durch die Gemeinden zu finanzieren wären. Es stellt sich die Frage, wer als Mieter für das JAM auftritt. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, dass der Stand Montafon als Mieter auftritt und die Mietkosten gemäß dem vereinbarten Aufteilungsschlüssel für das JAM verumlagt werden. Frau Piske erläutert das überarbeitete JAM Budget ab 2015, welches Gemeindebeiträge in Höhe von € 70.602, 89 vorsieht. Auf die Anfrage von Bgm Wachter, ob diese Zahlen auch weiterhin gültig sind, versichert Frau Piske, dass diese Zahlen bis auf die Teuerungszuschläge bei den Personalkosten in diesem Rahmen bleiben werden. Im Hinblick auf den vorangegangenen Tagesordnungspunkt wird vorgeschlagen, Asylwerbende als Helfer für den Umzug zu gewinnen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der Regionalentwicklung Vorarlberg die bisher gewährte Bürgschaft zum Kontokorrentkredit in Höhe von € 500.000, - auf die kommende EU-Förderperiode zu verlängern. Die Übernahme der Bürgschaft wurde in der Vergangenheit jeweils auf die Programmperiode beschränkt und läuft gegenwärtig bis 2015. Nun hat die Programmperiode 2014-2020 mit drei Nachlaufjahren bis 2023 begonnen. Als Gegenleistung hat der Stand Montafon ein zinsloses Darlehen über € 50.000, - zur Vorfinanzierung von Eigenmittelbeiträgen erhalten. In Zuge der Diskussion schlägt Bgm Netzer vor, dass künftig auch die anderen in der Regionalentwicklung Vorarlberg mitwirkenden Regionen sich an dieser Bürgschaft beteiligen sollten. Dieser Vorschlag wird positiv aufgenommen. Die Übernahme der Bürgschaft in Höhe von € 500.000, - wird vorbehaltlich der Beteiligung der anderen Regionen grundsätzlich zugestimmt. Diese Forderung wird mit der Regionalentwicklung Vorarlberg abgeklärt und die neue Aufteilung der Bürgschaftsübernahme nochmals beraten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 4 von 8 Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über den mit der Sitzungseinladung versandten Vorschlag zur Erhöhung der Entlehngebühren in der Bücherei des Standes Montafon. Gemäß dem vorliegenden Vorschlag soll die Jahreskarte für Erwachsene von € 20, - auf € 25, - (+25 %), jene für Familien von € 28, - auf € 32, - (+14, 2%), jene einer Einzelentlehung von € 0, 80 auf € 1, - (+25%) erhöht werden. Die Karten für Kinder bleiben gleich. Angesichts der Tatsache, dass die letzte Gebührenerhöhung im Jahr 2001 stattgefunden hat und mit der neuen Bücherei und Spielothek auch das Angebot deutlich erweitert wird, scheint eine 25%ige Erhöhung als angemessen. Laut Auskunft der Bücherei-Leitung liegt die Bücherei Stand Montafon mit dieser Erhöhung im Vorarlberg-Vergleich im mittleren bzw. oberen Preissegment. Nach kurzer Diskussion wird die vorgeschlagene Gebührenerhöhung auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Schreiben vom 23. Juni gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zugestellten Rechnungsabschluss 2013, welcher Gesamteinnahmen und Ausgaben von je € 6.946.905, 54 ausweist und damit ausgeglichen abschließt. Der Standessekretär informiert zusätzlich, dass auf Grund einer Finanzamt-Prüfung für die Jahre 2008-2011 Lohnsteuer-Nachzahlungen fällig wurden. Diese sind in den jeweiligen Haushaltsstellen mit Geldbezügen eingerechnet. Im Zuge dieser Prüfung sind Nachzahlungen aus dem Titel Abzugsteuer für ausländische Künstler beim Montafoner Sommer entstanden. Weiters wurde festgestellt, dass insbesondere im Bereich der Montafoner Museen und dem Projekt Talschaftsgeschichte viele Aushilfen auf Honorarbasis beschäftigt werden, welche als Dienstnehmer anzusehen sind. Auch die Waldpädagogen bei der Silbertaler Waldschule werden vom Finanzamt als Dienstnehmer gesehen. Gegen diese beiden letzten Punkte wurde nun Berufung eingelegt. Eine Entscheidung hierzu steht noch aus. Beim Landbus Montafon haben sich die Fahrscheineinnahmen mit einer Steigerung von € 230.087, 73 auf € 296.006, 86 erfreulich entwickelt. Gemäß Umsatz-Reporting des VVV hat der Landbus Montafon ein Umsatz-Zuwachs allein im Jahr 2013 von 11, 03% (indexbereinigt). Das Ergebnis des ÖV Montafon schließt mit einem Überschuss von € 29.452, 20 ab, welcher der ÖV Rücklage zugeführt wurde. Die ÖV Rücklage weist nunmehr einen Saldo von € 283.684, 5 aus. Auf Grund von Prüfungen bei der EU EFRE Förderstelle beim Amt der Vorarlberger Landesregierung wurde die Auszahlung sämtlicher EFRE Förderungen bis auf weiteres gestoppt. Deshalb fehlen im Rechnungsabschluss Landesbeiträge zur Raumentwicklung in der Höhe von € 55.000, -. Auf Ansuchen des Vorsitzenden bringt Bgm Wachter in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 20. und 23. Juni 2014 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis. Unter Ausklammerung des Ergebnisses aus dem ÖV Montafon schließt das Rechnungsjahr des Standes Montafon 2013 mit einem Abgang in Höhe von € 103.310, 95 ab, welcher auf Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 5 von 8 neue Rechnung vorgetragen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2013 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.503.852, 85 443.052, 69 6.946.905, 54 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 5.308.694, 69 1.534.899, 90 6.843.594, 59 103.310, 95 6.946.905, 54 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 6.) Der TOP 6 wird am Abend nach Abschluss der Generalversammlung der Montafon Tourismus GmbH behandelt. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 43. Standessitzung vom 10.06.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über den am Weiterbildungszentrum Schloss Hofen stattfindenden Universitätslehrgang Politische Bildung, welcher in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie, Abteilung Politikwissenschaft der Universität Salzburg durchgeführt wird. Auf Anregung von Martin Netzer handelt es sich hierbei um ein sehr wertvolles Angebot. Detaillierte Informationen sind unter www.schlosshofen.at abrufbar ist. b) Der Vorsitzende informiert über das Gesprächsergebnis zur Trägerschaft für die Musikschule Montafon. Demnach soll die Trägerschaft und Beschlussfassung zum Budget bzw. den Gebühren beim Stand Montafon liegen, die Verwaltung bei der Marktgemeinde Schruns verbleiben. Bgm Netzer fordert, die Trägerschaft vollumfänglich also auch mit Budget-Ansätzen und letztlich auch die Anstellung der Mitarbeiter zu übernehmen. Pkt. 9.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau vom Montafon Tourismus zum Thema Mitfinanzierung eines Medienpaketes bei Montafon TV. Der Vorsitzende verweist auf die bisher hoStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 6 von 8 hen Investitionen seitens der Montafonerbahn AG und der Silvretta Montafon AG als Träger von Montafon TV. Herr Bitschnau gibt zu bedenken, dass es bei Montafon TV nur wenige große Partner gibt. Bisher hatte Montafon Tourismus ein Medienpaket im Wert von € 10.000, - bestellt und möchte dieses nun auf € 20.000, - aufstocken. Beiträge beispielsweise zu den Montafoner Museen, bewusst.montafon oder den Steinschafen wurden bislang auch über das Paket von Montafon Tourismus finanziert. Der Vorschlag umfasst eine Aufstockung auf € 30.000, - wovon der Stand Montafon € 10.000, - übernehmen sollte. Bgm Luger informiert über die Kooperation der MBS mit der SiMo, über welche sich Montafon TV mit höherer Qualität und Intensität betreiben lässt. Diese Gesamtkosten belaufen sich auf ca. € 200.000, - p.a., aber die Aktivitäten sind noch nicht kostendeckend. Die Rückmeldungen zum TV Angebot sind sehr gut. Das Angebot befindet sich auf dem technisch sehr hohen Niveau. Sämtliche Kabelnetzbetreiber im Tal stellen dieses Informationsangebot zur Verfügung. Bgm Ladner berichtet, dass die Gemeinde Lorüns beim Lampert-Kabelnetz involviert ist und dort auch einen Beitrag leistet. Bgm Tschanhenz spricht sich für eine Übernahme der Mitfinanzierung in Höhe von € 10.000, - durch den Stand Montafon aus. Über das Leistungspaket ist eine Vereinbarung abzuschließen, in welcher auch die Leistungen an die Gemeinden und den Stand festgelegt sind. Die Gemeinden Lorüns und Stallehr nehmen nicht teil, da sie über das LampertKabelnetz angeschlossen sind. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird die Übernahme eines Medienpaketes in Höhe von € 10.000, - und Verumlagung nach Einwohnerzahl auf die acht Montafoner Gemeinden ohne Lorüns und Stallehr einstimmig beschlossen. Herr Bitschnau spricht die Neukonzeption des Montafoner Sommers an. In der Diskussion wird angeregt, dass das neue Konzept unter Beteiligung der Kunstschaffenden erstellt und dann dem Standesausschuss vorgelegt wird. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Wachter informiert über die Initiative zur Kinderbetreuung im Montafon. In der kurzen Diskussion wird vorgeschlagen, die zahlreichen bestehenden Angebote zusammenzustellen und in einer Medienmitteilung zu präsentieren. b) Bgm Netzer regt an, bei der Kontaktinformation des CASE Managements einheitlich die Bezeichnung CASE Management Montafon anzuführen und nicht wie derzeit als Krankenpflegeverein Außermontafon, da dies missverständlich nur für das äußere Montafon zu verstehen ist. c) Bgm Netzer weist darauf hin, dass der Fonds Gesundes Österreich vom 1.-3. Oktober 2014 im Sanatorium Felbermayer in Gaschurn ein Seminar für Bürgermeister und Amtsleiter anbieten wird d) Die nächsten Gemeinderatswahlen finden am 15. März 2015statt. Die Standessitzung wird zwischen 12:32 Uhr und 19:20 Uhr unterbrochen. Pkt. 6.) Der Standessekretär begrüßt die hinzugekommenen Teilnehmer und Mitglieder ÖVArbeitsgruppe. Er berichtet über die bisher erfolgte Arbeit in der Arbeitsgruppe ÖV Montafon Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 7 von 8 und erläutert den zeitlichen Ablauf für die Erstellung und Abgabe des Fahrplanes für den Landbus Montafon. Da dieses Jahr der Fahrplan beim VVV mit einem neuen InformationsSystem erstellt wird, sind die Fahrpläne der einzelnen Verbände noch im September abzugeben. Dies erfordert nun ein akkordiertes und zeitlich gut organisiertes Vorgehen. Er gliedert die weiteren Beratungen in drei Punkte: zuerst wird es ein Bericht über die Vorschläge aus der Arbeitsgruppe geben, danach stellt Gebhard Schoder eine erste Kostenschätzung vor, als dritter Punkt sollen die aus dem Vorjahr noch offenen Punkte wie z.B. Wochenend-Sommerverkehre beim Ortsbus Schruns-Tschagguns und Vandans beraten werden. Für diese offenen Punkte wurde vereinbart, Zähldaten abzuwarten. Leider konnte trotz aller Bemühungen seitens des VVV, des Standes und der MBS das Problem mit der automatischen Zählung noch nicht behoben werden. Es wurden sämtliche technischen Systemkomponenten und auch die planerischen Grundlagen wie Umläufe etc. überprüft. Vom VVV wurde zwischenzeitlich die Entwicklung einer Zusatz-Software beauftragt, welche sämtliche Datenströme von der Zählanlage zum Bordrechner aufzeichnet und dokumentiert. Von dieser Maßnahme erwartet sich der VVV Klarheit über die Ursache des Datenverlustes. Für die Präsentation der Vorschläge aus der Arbeitsgruppe übergibt der Standessekretär das Wort an Christoph Breuer vom Büro Kairos. Dieser erläutert die verschiedenen Vorschläge und Überlegungen anhand von Folien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Herr Breuer berichtet über die stattgefundenen Sitzungen, die Vorschläge zur Optimierung der Frühverbindungen auf der Linie 85, die Ergebnisse der manuellen Zählungen im Schülerbus und den Halbstundentakt sowie die Organisation der Verstärkerfahrten auf der Linie 85 im Winter. Grundsätzlich sollen produktive Leistungen ausgebaut und unproduktive zurückgefahren werden. Gebhard Schoder erläutert die Kostenschätzung für einen Halbstundentakt und die Kosten, welche sich auf Grund der erforderlichen Änderungen infolge der neu ausgelegten arbeitsrechtlichen Pauseneinhaltung ergeben. Diese Änderungen bedürfen eines zusätzlichen Fahrers, was sich in einer Kostensteigerung von 3, 536 Mio auf 3, 598 Mio niederschlägt. Martin Tschofen und Thomas Lerch berichten von ihren Erfahrungen aus der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe. Es konnte einiges erreicht werden, zwei Probleme sind nach wie vor gegeben. Zum einen fehlen verlässliche Zähldaten, dessen Gründe bereits erläutert werden, zum anderen muss für sämtliche Vorschläge die Umlaufplanung aktualisiert werden, um eine realistische Kostenschätzung zu erhalten. Die vollumfängliche Aktualisierung der Umläufe für die einzelnen Saisonzeiten ist sehr zeitaufwändig und stellt sich immer wieder als zeitlicher Flaschenhals dar. In der Diskussion werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Bgm Luger hält fest, dass eine Takt-Verdichtung jedenfalls teurer wird. Bei realistischer Betrachtung zeichnet sich ab, dass eine komplette Takt-Umstellung bis zum Fahrplanwechsel nicht umsetzbar ist. Für die weitere Bearbeitung soll aber ein Zeitplan definiert werden, um für den nächsten Fahrplanwechsel ausreichend Zeit für die Angebots-Abstimmung zu haben. Gemäß diesem Zeitplan soll am 30. November ein fertig erstellter Fahrplan samt Umlauf vorliegen. Am 24. Juli 2014 wird die nächste Arbeitsgruppensitzung stattfinden. Ende August wird das zweite Treffen stattfindet und in diesem die weiteren Termine festgelegt, sodass die Fertigstellung bis zum 30. November gewährleistet werden kann. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Ende der Sitzung, 21.15 Uhr; Schruns, 21. Juli 2014; Schriftführer: Seite 8 von 8 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659