20141216_SV_048

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:39
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2014-12-16
Erscheinungsdatum 2014-12-16
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. Dezember 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 48. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. Dezember nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:49 Uhr – während TOP2) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Weitere Sitzungsteilnehmer: Bruno Winkler, Karin Sattler und Markus Felbermayer zu TOP1 Monika Valentinzu TOP2 und TOP3 Heiko Moosbrugger zu TOP3 Toni Meznar, Michael Kasper Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest.Aus organisatorischen Gründen ersucht er, TOP 4 und 5 vorzuziehen und diese nach TOP 1 zu behandeln. Gegen die im Ablauf geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Vorstellung des organisatorischen Konzeptes für den Montafoner Sommer und Programmvorschau 2015 2.) Projekt Standortentwicklung Offene Jugendarbeit – Vorstellung Zwischenbericht und Abstimmung Leitsätze für die Offene Jugendarbeit 3.) Jugendparks: Erstellung eines Spiel- und Freiraumkonzeptes für das äußere Montafon 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2014 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Festsetzung der Fahrkartenpreise für den Montafoner Nachtexpress 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 47. Standessitzung am 11.11.2014 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Auftragnehmer Bruno Winkler vom Büro Rath&Winklerund die Mitglieder der Arbeitsgruppe zur Weiterführung des Montafoner Sommers. Bruno Winkler erhielt einen Auftrag zur Erarbeitung eines organisatorischen Konzeptes für den Montafoner Sommer im „Brückenjahr 2015“ und die darauffolgenden Jahre. Bruno Winkler präsentiert das Konzept anhand von Folien, welche dem Protokoll beigefügt werden. In seiner Präsentation legt er den Schwerpunkt auf das Konzept und die Vision für die Folgejahre des Montafoner Sommers. Das Konzept soll eine seriöse Entscheidungskultur ermöglichen. Er berichtet über den zeitlichen Hergang. Auf Einladung des Standes hat es zwei Workshops gegeben. Diese waren sehr erfrischend, nachdem verschiedene Kultur- und Kunstschaffende aus dem Montafon eingeladen und um ihre Meinung zur Zukunft des Festivals gefragt wurden. Der Arbeitsgruppe wurde ein kurzes Briefing über Zielsetzung, Zielgruppe und Budgetrahmen des Standesausschusses mit auf den Weg gegeben. Er gibt einen Überblick zu den Entwicklungsphasen des Prozesses: PI Workshops mit Austausch und Anregungen, mit Wünschen und Ideen P II - Definition der Arbeitsfelder und Rollen, - Arbeits-und Entscheidungsstruktur P III a Konkrete Vorbereitung für „Brückenjahr 2015 P III b Konkrete Planung und Vorbereitung für 2016 P IV a Durchführung im „Brückenjahr“ 2015 P IV b Durchführung im „Brückenjahr“ 2016 Zur Eingliederung in die Demgemäß befinden wir uns gegenwärtig in der Phase II. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 3 von 7 Für die grundlegende Konzeption musste zuerst der zeitliche Rahmen geklärt werden. Wenn das Programm sehr dicht ist, werden nur jene Besucher erreicht, welche gerade im Tal sind. Bei Angeboten über einen längeren Zeitraum hinweg, verliert ein Programm an Format, Zuspitzung und Unverwechselbarkeit. Aus diesen Überlegungen heraus schlägt Bruno Winkler eine Kombination vor, welche aus zwei kompakten hochkarätigen Musik-Wochenenden mit alltagskulturellen Begegnungsformen an den dazwischenliegenden Tagen besteht. Als Dachmarke könnte die Bezeichnung „Montafoner Kultursommer“ verwendet werden, welcher das eigentliche Festival sowie bestehende Veranstaltungen wie z.B. die Volksmusiktage, Kunstausstellungen, Jazztage oder auch künftige Filmtage miteinschließen soll. Er erläutert weiters die geplante künftige Organisationsstruktur unter Leitung von Montafon Tourismus und den Zeitplan. Der Vorsitzenden dankt Bruno Winkler für die Arbeit und ersucht noch Markus Felbermayerum Vorstellung des Programmes für 2015. Herr Felbermayer stellt den aktuellen Stand der Programmplanung und bisherigen Abklärungen vor und weist darauf hin, dass es für die weiteren Schritte einer Entscheidung des Ausschusses bedarf. Felbermayer berichtet weiters über die geführten Gespräche mit potentiellen künstlerischen Leitern. Für die weiteren Gespräche bedarf es eines klareren Anforderungsprofiles. Das Budget sollte zumindest über eine Dauer von drei Jahren abgesichert sein. Der Vorsitzende betont, dass heimische Kulturinstitutionen ebenfalls miteingebunden werden. Er ist überzeugt, im Namen vieler Montafoner zu sprechen, dass das Montafon weiterhin ein solches Kulturangebot benötigt. Mit den ausgesprochen einzigartigen Aufführungsorten und der gebotenen Qualität hat sich das bisherige Festival auch einen verdienstvollen Namen gemacht. Er stellt dem Ausschuss das Programm für 2015 und das präsentierte Konzept zur Diskussion. Bgm Bitschnau bedankt sich bei allen Mitwirkenden für die Arbeit. Das Konzept erscheint ihm schlüssig. Der Weg mit den besonderen Ausführungs-Orten soll aus seiner Sicht unbedingt beibehalten werden. Gerne hätte er das Konzept auch mit Zahlen untermauert. Markus Felbermayer gibt die voraussichtlichen Aufwände für Künstlerhonorare mit Unterkunft/Spesen für das Brückenjahr 2015 mit ca. € 20.000, - an. Druckwerke und Marketing sind hier nicht inkludiert. Das künftige Gesamtbudget soll bei rd. € 80.000, --liegen. Bgm Netzer zeigt sich erfreut, dass das Konzept innert dieser kurzen Zeit erarbeitet werden konnte. Mit diesem Konzept wird auch eine Plattform für neue und bestehende Formate geschaffen. Die Organisation über Montafon Tourismus erscheint ihm sehr wichtig. Er wünscht sich, dass die Arbeit von Markus Felbermayer entsprechend honoriert wird. Bgm Hueber schließt sich seinen Vorrednern an und hebt nochmals die Einbindung heimischer Kulturschaffender hervor. Der Vorsitzende bringt die Diskussion nochmals auf die Budget-Sicherung für die Jahre 2016-2018. Bgm Vallaster schlägt vor, mit diesem Konzept die Fördermöglichkeiten beim Land abzuklären und das nochmals im Standesausschuss zu beraten. Bgm Ladner schlägt die Deckelung des Abganges mit max. € 80.000, - pro Jahr für die Jahre 2016-2018 vor. Nach kurzer Diskussion wird die Abgangsdeckung für den künftigen Montafoner Sommer für 2015 mit € 60.000, - und die Folgejahre 2016-2018 mit € 80.000, - pro Jahr festgelegt und auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Weiters wird das präsentierte Konzept gutgeheißen und werden die Fördermöglichkeiten durch das Land Vorarlberg abgeklärt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 4 von 7 Pkt. 2.) DerVorsitzende informiert, dass Ulrike Amann leider verhindert ist und Mitarbeiterin Monika Valentin den Zwischenbericht aus dem Jugendprojekt „Standortentwicklung Offene Jugendarbeit Montafon unter Berücksichtigung der Erfordernisse von Mobilitätsaspekten“ präsentieren wird. Frau Valentin informiert anhand von Präsentationsfolien, welche beigelegt werden. Der Beteiligungsprozess ist nun abgeschlossen. Aus den drei Workshops mit Jugendlichen und Gemeindevertretern ergaben sich zusammenfassend folgende übereinstimmende und wiederkehrende Themen: • Räume (innen und außen) • Mobilität • Mobile Offene Jugendarbeit als Schnittstelle zu den Gemeinden • Lobby für die Anliegen der Jugend Aus diesem Ergebnis wurden folgende Leitsätze formuliert, welche heute vom Standesausschuss als künftiger Leitfaden für die Offene Jugendarbeit im Montafon beschlossen werden sollen: • • • Jugendliche finden in den Gemeinden Gehör für ihre Anliegen – Hand in Hand mit der Jugend Räume (innen und außen) und deren Erreichbarkeit haben eine große Wichtigkeit für die Jugend Mobile Jugendarbeit als Schnittstelle zu den Gemeinden wird konzipiert Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Valentin zeigt sich von den vorausschauenden und ideenreichen Ansichten der mitwirkenden Jugendlichen beeindruckt, welche er im Zuge der Workshop-Gespräche kennenlernen durfte. Bgm Hueber findet es sehr wichtig, diese jungen Menschen miteinzubinden. Für Bgm Netzer stellte sich bei den Workshops heraus, dass über die Themen Alkohol und Suchtmittel eigentlich nicht gesprochen wurde. Aus seiner Sicht sollten wir uns nicht nur um jene Jugendlichen kümmern, welche bereits in den Vereinen gut aufgehoben sind, sondern auch solche, welche eben Probleme haben. Dieses Thema wurde aus seiner Sicht in diesem Prozess zu wenigthematisiert. Bgm Bitschnau meint, dass bereits genug Leitsätze beschlossen wurden und nun die Themen umgesetzt werden sollten, was aber mit der Betreuung durch die Jugendkoordinatorin auf gutem Wege ist. Für den Vorsitzenden ist es wichtig, ein Signal zu geben, in diese Richtung weiterzuarbeiten. Auf seinen Antrag werden die oben angeführten Leitsätze für die Offene Jugendarbeit Montafon einstimmig beschlossen. Frau Valentin verteilt das Budget für das JAM 2015 und informiert kurz über den geplanten Umbau. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Heiko Moosbrugger vom Amt der Vorarlberger Landesregierung. Er wird über die Bedeutung eines Spiel- und Freiraumkonzeptes für das äußere Montafon berichten. Herr Moosbrugger informiert, dass die Gemeinden gemäß dem Spielraumgesetz verpflichtet sind, ausreichend Spiel- und Freiräume bereitzustellen. Ein Spielraumkonzept analysiert den Bestand an Spiel- und Freiräumen, deren gegenwärtige Nutzung und prüft welche weiteren Flächen dafür reserviert werden sollten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 5 von 7 Ein solches Konzept wird gewöhnlich im Zuge einer Kinder- und Jugendbeteiligung erarbeitet. Die im Konzept aufgelisteten Maßnahmen sind auch im Rahmen der Richtlinie des Landes förderbar. Das Land würde es begrüßen, wenn nun nach den Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch auch die außermontafoner Gemeinden ein solches Konzept in Angriff nehmen würden. Die Förderung eines Jugendparkes ist jedenfalls nur nach Vorliegen eines solchen Konzeptes möglich. BgmHueber berichtet über den Jugendpark in Götzis, welcher ideal in die Umgebung eingebettet ist. Die Gemeinden Vandans, Tschagguns und Schruns würden gerne ein solches Konzept umsetzen. Bgm Wachter berichtet aus seiner Gemeinde, dass die Neuerrichtung eines Skaterplatzes gefordert wird. Weiters sollte auch der Spielplatz erneuert werden. Er ist der Meinung, dass es Sinn machen würde, gemeinsam ein solches Konzept umzusetzen und lädt auch die restlichen Gemeinden zur Mitarbeit ein. Herr Moosbrugger informiert über die Fördermöglichkeiten: Bei Erstellung des Spiel- und Freiraumkonzeptes 70% Landesförderung. Bei Umsetzung eines Jugendparks mit Beteiligung mehrerer Gemeinden gibt es einen Zuschlag auf die Strukturförderung, max. 60% Förderung möglich. Für Bgm Bitschnau ist es der kleinste gemeinsame Nenner, wenn sich die Gemeinden Schruns, Tschagguns und Vandans dazu bekennen. Er spricht sich dafür aus, ein Konzept für das ganze äußere Montafon zu erstellen. Bgm Vallaster berichtet über die Situation bei JUFA, wonach heuer für den Betrieb des Jugendangebotes keinerlei Förderung gewährt wurde. Bgm Netzer berichtet, dass in Gaschurn das Konzept von der Gemeinde selbst ohne jegliche externe Begleitung erarbeitet wurde. Herr Moosbrugger verweist darauf, dass aber in der Regel externe Büros eingebunden werden. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Gemeinden Schruns, Tschagguns, Vandans, Bartholomäberg, Silbertal, St. Anton und Lorüns, gemeinsam ein solches Spiel- und Freiraumkonzept zu erarbeiten. Die Gemeinde Vandans erklärt sich bereit die Koordinationsarbeit zu übernehmen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert den mit Einnahmen und Ausgaben von je € 7.860.400, - ausgeglichenen Voranschlag 2015. Der Voranschlag wurde mit der Sitzungseinladung in digitaler sowie mit separater Post in gedruckter Form den Standesbürgermeistern zeitgerecht übermittelt.Er weist darauf hin, dass der Abgang aus dem Jahr 2013 in Höhe von € 103.300, - nun im Voranschlag 2015 vorzutragen ist. Der Vorsitzende informiert über folgende geplante personellen Veränderungen, welche im Voranschlag bereits berücksichtigt sind. • Das Beschäftigungsausmaß des kulturwissenschaftlichen Bereichsleiters MMag Michael Kasper wird von 50% auf 65% erhöht • Archiv-Bearbeiter Dr Andreas Brugger wird in ein 25%-Dienstverhältnis im Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon aufgenommen. Die hiefür anfallenden Kostenbeiträge werden dem Verein refundiert und sind unter der Haushaltsstelle 1/369000-757000 Förderungsbeiträge Heimatpflege veranschlagt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 6 von 7 Bgm Netzer hinterfragt die Qualifikationsanforderungen für die Archiv-Betreuung. Der Vorsitzende weist insbesondere auf die Kontinuität in der Besetzung hin, Herr Brugger macht diese Arbeit bereits mehrere Jahre. Der Standessekretär erläutert die Einstufung im Rahmen der Modellstellen und das Anstellungsverhältnis beim Verein. Bislang konnte diese Arbeit im Zuge von Werkverträgen honoriert werden, was jetzt auf Grund der letzten Finanzamtsprüfung nicht mehr möglich ist. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Einnahmen und Ausgaben auf Seite 31 nicht übereinstimmen. Der Standessekretär informiert, dass dies durch den in der Standesumlage enthaltenen aus dem Jahr 2013 vorgetragenen Abgang zu erklären ist. Bgm Netzer fragt an, für wen und in wessen Auftrag die neue Verkehrskoordinatorin nun tätig ist. Der Vorsitzende informiert, dass sie im Auftrag der MBS Bus GmbH für den Betriebsleiter tätig ist und ausschließlich Verkehrskoordinationsaufgaben wahrnimmt. BgmVallaster bemängelt die Informationsqualität durch die Buslenker. Der Vorsitzende und der Standessekretär berichten, dass es immer schwieriger wird, geeignetes Personal zu rekrutieren. Dieses Problem ist auch aus anderen Regionen bekannt. Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Erläuterungen zum Voranschlag oder einzelnen Haushaltsstellen gewünscht. Zum Beschäftigungsrahmenplan wird festgehalten, dass mit Ausnahme der oben berichteten Erhöhung des Beschäftigungsausmaßes gegenüber dem laufenden Jahr keine personalmäßigen Veränderungen enthalten sind. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2015 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Zwischensumme Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 7.203.300, 00 553.800, 00 7.757.100, 00 103.300, 00 7.860.400, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.545.500, 00 314.900, 00 7.860.400, 00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt.Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2014 mit € 3.992.150 festgestellt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet über den Vorschlag zur Neufestsetzung der Preise für den Nachtexpress Montafon (NEX). Künftig soll es nur zwei separate NEX-Fahrkarten geben: • NEX Ticket Einfach (NEX E) zum Preis von € 3, ‐ • NEX Ticket Retour (NEX R) zum Preis von € 5, ‐ Damit ist eine leichtere Handhabung bei übervollen Bussen möglich. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Fahrkarten-Preise für den Montafoner Nachtexpress wie vorgeschlagen einstimmig beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 7 von 7 Pkt. 6.) Die Niederschrift der 47. Standessitzung vom 11.11.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.7. – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt das Dankesschreiben des Skiclub Montafon vollinhaltlich zur Kenntnis. b) Der Vorsitzende berichtet über das Schreiben von Gebhard Burger, welches auch allen Bürgermeistern zugegangen ist. Bzgl. seiner Fragen zum Projekt „Bahnausbau Montafon“ wird ihn Christoph Breuer in einem persönlichen Gespräch direkt informieren. c) Der Vorsitzende berichtet über das Schreiben von Nadine Kasper, welches ebenfalls allen Bürgermeister-Kollegen zugegangen ist. Toni Meznar wird hierzu eine Zusammenstellung aller Kinderbetreuungsangebote im Montafon erstellen. Pkt.8. – Allfälliges: a) Bgm Wachter regt an, für das Abschießen von Feuerwerkskörpern eine gemeinsame Regelung für alle Gemeinden abzustimmen und zu verabschieden. b) Bgm Hueber informiert, dass wie berichtet das Beschäftigungs-Verhältnis für die Raumpflege-Mitarbeiterin in der Musikschule vorerst nur bis Ende 2014 verlängert wurde. Nun besteht der Wunsch zur Weiterführung des bisherigen Dienstverhältnisses. Die Raumfläche hat sich zwar vergrößert, dafür werden die Allgemeinflächen aber vom Hauseigentümer gereinigt. Der Standesausschuss nimmt die Weiterbeschäftigung zur Kenntnis. Ende der Sitzung, 17.39 Uhr; Schruns, 9. Jänner 2015; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659