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Aktenzahl/Geschäftszahl | |
Letzte Änderung | 24.05.2021, 10:41 |
Gemeinde | StandMontafon |
Bereich | oeffentlich |
Schlagworte: | standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss |
Dokumentdatum | 2016-02-16 |
Erscheinungsdatum | 2016-02-16 |
Unterausschüsse | |
Kommissionen/Kuratorien | |
Verbände/Konkurrenzen | |
Verträge | |
Publikationen | Montafon Standesprotokolle_sv_ |
Aktenplan | |
Anhänge | |
Inhalt des Dokuments |
Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 16. Februarr 2016 im Siitzungssaal des Standes Montafonn anlässlich der 9. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 8. Februarr nehmen an n der auf 15.30 Uhr einnberufenen StanS dessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans (zwischhen 15:45 und u 16:25 Uhr U nicht annwesend) Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M Toni Mezn nar LAbg L Dr M Monika Voniier Siegfried S M Marxgut und Mag Janinee Gozzi zu T TOP 2 Mitarbeiteri M in Mag Mon nika Valentin, Diana H Hammer zu TOP T 3 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 15.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest und ersu ucht um Aufnahm me des zusäätzlichen Beeratungsgeggenstandes “Genehmig “ ung von Toonaufnahmeen der Standesssitzungen zu z Dokumen ntationszweecken” und Behandlung g als ersten Punkt auf der d Tagesordnnung. Gegenn die geändeerte Tagesoordnung wird nach Umffrage kein E Einwand erh hoben, zur Erleedigung stehht somit nacchstehende 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Genehmigung von Tonaufnahmen der Standessitzungen zu Dokumentationszwecken 2.) Information zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst (Siegfried Marxgut, ca. 15:30 Uhr) 3.) Statuten des Jugendforum Montafon (ca. 16:15 Uhr) 4.) Medienpaket Montafon TV (ca. 16:45 Uhr) 5.) Unterstützungsansuchen Klettersteig Wasserfall St. Anton 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 8. Standessitzung am 19.01.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert die Bürgermeister, dass beginnend mit der heutigen Sitzung die Standessitzungen mittels Tonaufnahme zur Dokumentationszwecken aufgezeichnet werden sollen. Die Tonaufnahmen werden nicht veröffentlicht. Bgm Kuster weist darauf hin, dass die Aufnahmen auch missbräuchlich verwendet werden können und nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht werden sollten. Nach kurzer Diskussion wird auch weiterhin ein ErgebnisProtokoll gewünscht. Bgm Netzer meint, dass die Tonaufnahmen nicht gelöscht werden sollten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Tonaufnahme der Standessitzungen einstimmig gutgeheißen und genehmigt. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt die Gäste Janine Gozzi von der Abteilung Gesundheit und Sport und Siegfried Marxgut vom Roten Kreuz und ersucht sie um Vorstellung des neuen Ärzte-Bereitschaftsmodelles. Herr Marxgut bedankt sich für die Einladung. Anhand von Präsentationsfolien erläutert er zuerst die Hintergründe, weshalb ein neues System konzipiert wurde: Außerhalb der Ordinationszeiten ist vielfach kein Arzt z.B. für Totenbeschau, UBG usw. erreichbar. Bei Sterbefällen (vielfach in Pflegeheimen) kommt es immer wieder zu Situationen, in denen ein Arzt benötigt wird, dieser aber nicht erreichbar ist. Viele diensthabende Ärzte verweisen in der Nacht niederschwellig einfach auf den Rettungsdienst (ohne den Patienten gesehen zu haben). Es gibt nach wie vor viele nächtliche Rettungseinsätze für Bagatellfälle, welche von einem praktischen Arzt bedient werden könnten und auch müssten. Daraus folgt eine massive Belastung der Ambulanzen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 3 von 7 Er schildert den Ablauf des Ärztebereitschaftsdienstes über die Rettungs- und Feuerwehrleitstelle beginnend vom Anruf (Rufnummer 141) über die Information des Hilfesuchenden bis hin zur Weiterleitung an eine Ordination oder die Aktivierung des Backup-Systems mit diensthabenden Ärzten. Über die Nummer 141 wurden seit Einführung über 60.000 Beauskunftungen durchgeführt. Derzeit ist eine jährliche Steigerung von 35% zu verzeichnen. Früher wurde bei Totenbeschau von der RFL die Polizei angerufen, welche über den diensthabenden Arzt Bescheid wussten und diesen dann kontaktierten. Mit 1. November 2015 wurde die neue Regelung und das neue Modell des Bereitschaftsdienstes inkl. Totenbeschau, Untersuchung nach dem UBG, Hafttauglichkeitsuntersuchungen und kriminalpolizeiliche Leichenbeschau für ganz Vorarlberg umgesetzt. Das Land ist in zwei Sprengel Nord und Süd eingeteilt. Zumindest ein Arzt je Sprengel hat Dienst. Wenn eine Anfrage kommt, wird zuerst überprüft, ob in dieser Gemeinde ein funktionierender Bereitschaftsdienst vorhanden ist. Wenn das nicht der Fall ist, kommt das neue Modell zum Einsatz. Für die Abrechnung der Leistungen gilt der Grundsatz, dass nur über Pauschalen abgerechnet wird. Herr Marxgut stellt die Online-Plattform vor. Jeder Arzt erhält einen Zugang und muss seine Erreichbarkeit dort festlegen. Der Dienstplan wird sodann freigeschaltet und jeder Arzt kann sich dort eintragen. Das Problem gegenwärtig ist, dass derzeit kein bestehendes System umgehen werden darf. Deshalb ist jede Gemeinde mit ihren spezifischen Regelungen im System eingepflegt. Der gesamte Einsatzfall wird über das System detailliert erfasst und dokumentiert sowie die Abrechnung erstellt. Janine Gozzi berichtet über die Ausgangssituation und den Auftrag seitens des Landesrates Bernhard, in Kooperation mit Gemeindeverband und der Landespolizeidirektion ein komplett neues System für den Bereitschaftsdienst aufzubauen. Die Gemeinde Vandans ist seit 1. Februar dabei. Der Vorsitzende bedankt sich für die ausführliche Präsentation, welche dieses komplexe und ausgeklügelte System nun gut verständlich macht. Er eröffnet die Fragerunde und Diskussion. Bgm Wachter verlässt zwischen 15:45 und 16:25 die Sitzung. Bgm Ladner interessiert, ob es sich bei einem aufrechtem Vertragsverhältnis mit einem Gemeindearzt lohnt, doppelgleisig zu fahren. Frau Gozzi informiert, dass im Montafon der kurative Dienst an die Reha-Klinik in Schruns ausgelagert ist und die gesundheitspolizeilichen Aufgaben entweder über den Gemeindearzt oder das neue System abgedeckt werden können. Es ist gegenwärtig eine Gesetzesänderung in Arbeit, welches es ermöglicht, als Gemeinde künftig die Gemeindearzt-Tätigkeit auch an eine Organisation zu delegieren. Bgm Netzer merkt an, dass nur wenige Gemeinden mit dabei sind und das System nur von einer Handvoll Ärzten genutzt wird. Weiters zeigt er sich verwundert, dass bei NichtErreichen des diensthabenden Arztes gleich das Backup-System aktiviert wird. Herr Marxgut stellt hierzu klar, dass das Backup-System nur nach einer Reaktionszeit von zweimal 15 Minuten oder Notsituationen aktiviert wird, wenn beispielsweise Rettungspersonal vor Ort ist und auf eine rasche Entscheidung angewiesen ist. Bgm Netzer schlägt vor, in den Gemeindearzt-Verträgen die Form eines Pönale bei NichtErreichbarkeit einzubauen, damit die Gemeinden nicht zwei Mal zahlen müssen. Auf Frage des Standessekretärs werden die Kosten detailliert angegeben. Wenn eine Gemeinde nicht in das neue System gewechselt wurde, fällt bei jedem Einsatz über das Backup-System eine Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 4 von 7 Verwaltungsgebühr von € 600, - an. Wenn eine Gemeinde fix dem neuen System beitritt, wird der bisherige Gemeindeanteil gemäß Bevölkerungsschlüssel verrechnet. Zwei Drittel dieses Betrages sind für den öffentliche-rechtlichen Dienst und ein Drittel für den kurativen Dienst vorgesehen. Der Einstieg von der Gemeinde Vandans in das neue System hat keinerleit Auswirkung auf den Vertrag mit der Reha-Klinik über den kurativen Dienst. Der Vorsitzende verweist auf das geplante Gespräch mit den niedergelassenen Ärzten. Auch ist es allenfalls zu überlegen, die Gemeindearzt-Verträge zu überarbeiten. Bgm Kuster berichtet von einem Fall in Schruns im letzten Herbst, bei welchem keiner der Ärzte erreichbar waren. Angesichts solcher Fälle erscheint das Backup-System als besonders zweckmäßig. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen für die Information und die ausführliche Beantwortung der Fragen. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und Diana Hammer als Mitglied der Arbeitsgruppe Jugendforum Montafon. Er erwähnt vorab, dass der Entwurf der Statuten für das Jugendforum Montafon mit der Sitzungseinladung ausgesandt wurde. Da dieser Entwurf in einigen Gemeinden noch im Kreise der Jugendausschüsse behandelt wird, ist heute nur die Vorstellung und nicht die Beschlussfassung der Statuten vorgsehen. Monika Valentin und Frau Diana Hammer erläutern den Statuten-Entwurf anhand von Präsentationsfolien. Die Präsentationsfolien werden dieser Niederschrift beigeschlossen. In der Diskussion merkt Bgm Netzer an, dass bei zwei Vorständen geregelt werden sollte, wer wofür zuständig ist. Bgm Ladner verweist darauf, dass eigentlich alle Gemeinden vertreten sein sollten. Wünschenswert ist dies, aber schwer zu erzwingen. Durch den Beteiligungstag sollte diese breite Abstützung aber möglichst gewährleistet werden. Frau Vonier bedankt sich für die Ausarbeitung dieser Statuten und versucht anhand des Beispieles Skaterplatz die künftige Behandlung von Anliegen der Jugendlichen nachzuvollziehen. Das Anliegen wird zuerst im Jugendforum vorgestellt und allenfalls weiterentwickelt und kommt erst danach über das Jugendforum in die Beratung des Standesausschusses. Bgm Ladner gibt zu bedenken, dass die jährliche Wahl aufwändig ist. Dazu wird festgehalten, dass jedes Jahr nur zwei bis drei Jugendlichen in das Forum hineingewählt werden und die anderen Mitglieder des Forums im Sinne der Kontinuität im Gremium verbleiben. Bgm Kuster findet diese Idee sehr gut und ist gespannt wie sich das Jugendforum in der Umsetzung dann auch beim Stand einbringen wird. Der Standessekretär fragt an, in welchen Gemeinden der Entwurf noch in den Jugendausschüssen behandelt wird. Dies wird in den Gemeinden St. Gallenkirch, Gaschurn, Bartholomäberg, Silbertal, Schruns, Tschagguns erfolgen. Nach Abschluss der Beratungen melden sich diese Gemeinden beim Stand, damit die Beschlussfassung in der nächsten Sitzung erfolgen kann. Pkt. 4.) Der Vorsitzende ersucht Toni Meznar um Vorstellung der Überlegungen zu den möglichen Inhalten einer Kooperation mit Montafon TV. Herr Meznar schlägt die Schaffung eines Image-Filmes über den Gemeindeverband Stand Montafon vor, welcher passend zum neuen Auftritt mit den Wortpaaren die Vielfalt innerhalb des Standes aufzeigen soll. In diesem Film Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 5 von 7 könnten die einzelnen Bereiche (Forst, Raum & Region, Kultur & Wissenschaft, etc.) separat vorgestellt werden und diese Einzel-Filme dann auch gleichzeitig mehrfach genutzt werden. Außerdem kann der Image-Film durch weitere Beiträge in der Zukunft leicht ergänzt werden. Insgesamt werden sechs thematische Einheiten vorgesehen, welche einzeln und auch gemeinsam als Image-Film genutzt werden können. Die Kosten liegen bei ca. € 5.400, -. Als redaktionelle Beiträge könnte begleitend zur Ausstellung die Vision vom Bahnausbau Montafon mit dem vorhandenen Video-Material (Bürgermeister-Beiträge) redaktionell aufbereitet und die neuen Trassenvarianten samt Machbarkeitsstudie vorgestellt werden Ähnlich dem geplanten Image-Film des Standes soll der politische Schwerpunkt „Familienfreundliches Montafon“ mit seinen drei Teilbereichen vorgestellt werden. Das würde bedeuten, jeweils ein eigener TV-Beitrag zu den Projekten „Kinder- und SchülerInnenbetreuung“, „Gesund Aufwachsen im Montafon“ sowie zum „Spiel- und Freiraumkonzept“. Ein weiterer redaktioneller Beitrag soll die Präsentation Band 3 der Montafoner Geschichte Band 3 im Herbst 2016 umfassen. Die Neuerscheinung des letzten Bandes soll als Verkaufs-Chance genutzt werden. Auf die Anfrage von Bgm Ladner, warum der Montafoner Sommer nicht berücksichtigt wurde, wird informiert, dass die Öffentlichkeitsarbeit zum Montafoner Sommer von Montafon Tourismus abgedeckt wird. Für Bgm Kuster machen heutzutage bewegte Bilder Sinn, um die Aufgabenbreite des Standes zu transportieren. Insbesondere die Online-Video-Kanäle scheinen dafür auch geeignet. Bgm Schuler würde den Abwasserverband nicht separat herausnehmen, sondern als Teil des Standes vorstellen. Auf die Anfrage von Bgm Netzer wird informiert, dass ursprünglich € 10.000, - für diese Öffentlichkeitsarbeit budgetiert wurden. Er spricht sich dafür aus, den Beitrag für das familienfreundliche Montafon erst zu erstellen, wenn die Ergebnisse vorliegen. Bgm Ladner spricht sich dafür aus, zumindest den Imagefilm produzieren zu lassen. Der Vorsitzende schlägt vor, den Imagefilm 2016 zu erstellen und dann je nach Bedarf weitere Module bis zur maximalen Höhe von € 10.000, - abzurufen. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden ein Maximalbetrag für € 10.000, - für die Medienarbeit zur Produktion eines Imagefilms und Video-Clips einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über den in Bau befindlichen Klettersteig in St. Anton und ersucht Bgm Schuler um kurze Erläuterung des Ansuchens. Bgm Schuler verweist darauf, dass seitens des Standes der Bau von Klettersteigen im Montafon in der Vergangenheit unterstützt wurde. Anhand von Photos stellt er die Route entlang des Wasserfalles vor. Er ersucht den Stand um Gewährung einer finanziellen Unterstützung. Die Gesamtkosten werden mit max. € 10.000, - angegeben. In Anlehnung an die Größenordnung der bisher unterstützten Klettersteig-Projekten werden € 1.600, - als Beitrag des Standes vorgeschlagen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Gewährung eines Unterstützungsbeitrages für den Bau des Klettersteiges in St. Anton in Höhe von € 1.600, - die einstimmige Zustimmung erteilt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 6 von 7 Pkt. 6.) Die Niederschrift der 8. Standessitzung vom 19.01.2016 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 26. Juni 2016 der 4. ASVÖ-Familiensporttag im Montafon im Aktivpark stattfinden wird. Zur Vorbereitung wird am 14.03.2016 ein Informationsabend für alle Vereine im „Haus des Gastes“ in Schruns durchgeführt. b) Der Vorsitzende berichtet über das am 11. Februar 2016 stattgefundene Informationsund Abstimmungstreffen mit den Kulturschaffenden aus dem Montafon. Dabei wurde Rückschau auf den Montafoner Sommer 2015 gehalten und auch das Programm für 2016 vorgestellt und diskutiert. An dieser Stelle spricht er Markus Felbermayer einen besonderen Dank für seine exzellente Arbeit aus. Das wichtigste Ergebnis der Besprechung war, dass Markus Felbermayer auch für die Zukunft als künstlerischen Leiter gewonnen werden sollte. Dieser hat sich dazu noch etwas Bedenkzeit ausbedungen. c) Das Übereinkommen zum Mittelfristigen Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (8. MIP) ist zur Unterfertigung bereit. Gemäß bisherigem Vertragsentwurf zum 8. MIP beträgt der Beitrag des Standes über die fünfjährige Laufzeit der Vereinbarung € 1.236.200. Dieser Betrag wird künftig zur Hälfte dem Landesbeitrag zugeschlagen und zur Hälfte aus zusätzlichen Bedarfszuweisungsmitteln gedeckt. Mit Regierungsbeschluss vom 22.12.2015 über die Mitfinanzierung des Landes wurde diese neue Aufteilung beschlossen. Somit fallen auf Seiten der Gemeinden keine Kosten mehr an, der Betrag wird über Stand Montafon nur weitergereicht und vom Land refundiert. d) Der Vorsitzende informiert, dass auf die Stellenausschreibung in den VN Print, VN „für alle“ und den Gemeindeblättern fünf Bewerbungen eingegangen sind. e) Der Vorsitzende informiert, dass am Mittwoch, 24. Februar 2016, 19:00 Uhr im Standesgebäude eine Informations-Veranstaltung zu Pflegeberufen stattfindet. Die Veranstaltung wird vom Stand Montafon in Kooperation mit der connexia organisiert. f) Am 26. Februar von 14:00-15:30 Uhr findet das Informationsgespräch bzgl. Bereitschaftsdienst mit den niedergelassenen Ärzten und den Bürgermeistern statt. Pkt. 7.) – Allfälliges: a) Bgm Zudrell berichtet, dass er mehrfach wegen der fehlenden Unterschriften der Dienstbarkeitsgeber für den Bau der neuen Valiserabahn angesprochen wurde. Der Vorsitzende stellt klar, dass die Verhandlungen sehr konstruktiv bis zur Unterschriftsreife geführt wurden und seitens des Forstfonds einer Unterfertigung nichts mehr im Wege stand. Die Silvretta Montafon GmbH hat sich hiefür auch beim Forstfonds und den Bürgermeistern schriftlich bedankt. Bgm Zudrell ersucht Bgm Lechthaler um eine Klarstellung in der Gemeindevertretung St. Gallenkirch, damit hier keine falschen Informationen verbreitet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standdessitzung: 166.02.2016 Seitee 7 von 7 b) B Bgm Vallasster berichteet über die aaktuelle Situ uation beim m Thema TB BC und informiert, ddass am kom mmenden Dienstag D einn VN-Stamm mtisch zu diiesem Them ma in Bartho olomäbberg stattfinnden wird. In I Silbertal und Bartho olomäberg wurden w wiedder mehreree Betriebbe gesperrt und bereitss 18 Tiere geekeult. Er wünscht w sich h einen eigeenen Termin n, um ddas im Kreiise der Forstfonds-Bürggermeister zu z diskutierren. Als gröößter Grundb besitzer iim Tal solltte der Forstffonds als Veerpächter hiier auch zw wingend steuuernd eingreeifen. Ende deer Sitzung, 17.40 1 Uhr; Schrunss, 29. Februuar 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659 |