Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. April 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 41. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. April nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn (ab 15:06 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Bertram Luger, Stallehr Weitere Sitzungsteilnehmer: Christof van Dellen zu TOP1 Andreas Pfeifer zu TOP1 Harald Bitschnau zu TOP1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.36 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende verliest die Entschuldigungen. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 2 von 5 Tagesordnung 1.) Vorstellung Erweiterungsbau Apotheke Schruns 2.) Beitritt zum Verein „Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon“ 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 40. Standessitzung am 11.03.2014 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren van Dellen (Projektbetreiber), Andreas Pfeifer (Bauverwaltung Montafon) und Harald Bitschnau (Architekt). Auf Wunsch von Herrn van Dellen soll das Projekt für die Erweiterung der Apotheke Schruns dem Standesausschuss vorgestellt werden. Der Stand Montafon hat als Eigentümer des Haus Nr. 17 am Krichplatz Parteistellung als Nachbar. Herr van Dellen bedankt sich für die Möglichkeit der Projekt-Vorstellung und informiert, dass die Apotheke unter argen Platznöten leidet. Der Ankauf des direkt angrenzenden Büsch Hauses war somit eine geeignete Möglichkeit einer Erweiterung. Rückblickend betrachtet waren aufwändige Planungen auf Grund der besonderen Situation am Kirchplatz erforderlich. Er übergibt das Wort an Architekt Bitschnau. Dieser informiert, dass der Gestaltungsbeirat von Anfang an einbezogen wurde, da es sich um einen sensiblen Standort an der Ecke des Kirchplatzes handelt. Herr Bitschnau berichtet über die gute Zusammenarbeit mit dem Beirat. Der dritte Entwurf wurde sowohl vom Gestaltungsbeirat als auch vom Bau- und Raumplanungsausschuss positiv behandelt. Der Bestand ist nicht als Gewerbeobjekt nutzbar. Unterschiedliche Geschosshöhen machen eine Anbindung schwierig, auch die Bausubstanz lässt keinen zweckmäßigen Umbau zu. Deshalb handelt es sich beim geplanten Projekt um einen Neubau. Herr Bitschnau erläutert im Detail die Grundrisspläne der einzelnen Geschosse. Die Fassadengestaltung lehnt sich an das bestehende Gebäude mit einer Simslösung an. Es ist eine Massivbauweise mit Ziegel ohne Dämmfassade vorgesehen, da diese widerstandsfähiger ist. Herr Pfeifer informiert, dass es den Gestaltungsbeirat nun ein Jahr lang gibt und das vorliegende Projekt das erste war, welches von ihm beurteilt wurde. Für ortsbildrelevante Gebäudekanten soll künftig ein Teilbebauungsplan erstellt werden. Bei diesem Projekt wurde die Höhenstaffelung der Traufenlinien entlang des Gässle bereits mitberücksichtigt.Auf Anfrage des Standessekretärs ob das Haus Nr. 17 auch in den Teilbebauungsplan miteinbezogen wurde, informiert Pfeifer, dass dieser nur die Häuser Bertle, Sprenger, Gunz und die Apotheke umfasst. Der Vorsitzende erinnert an die Gestaltungsfragen beim Projekt Museum Neu des Haus Nr. 17, wonach nun fairerweise mit gleichen Maßstäben zu messen sei. Herr van Dellen stellt in Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 3 von 5 Aussicht, dass nach Fertigstellung des Entwurfes des Teilbebauungsplanes, dieser mit den Nachbarn nochmals besprochen wird. Ein Nachbar möchte sich mit seiner Zustimmung zum Projekt auch das Recht sichern, den eigenen Dachraum ausbauen zu können. Bgm Wachter stellt die Überlegung zur Diskussion, künftig einen gemeinsam Gestaltungsbeirat für alle Gemeinde einzurichten, welche Mitglied in der Bauverwaltung Montafon sind. Architekt Bitschnau würde einen solchen Beirat mit wechselnden Mitgliedern nach einem Rotationsprinzip befürworten. Der Vorsitzende fragt an, ob es im Kreise der Bürgermeister weitere Anfragen oder auch Einwände gegen das Bauvorhaben gibt. Dies ist nicht der Fall. Der Vorsitzende bedankt sich für die Projektpräsentation und wünscht dem Vorhaben gutes Gelingen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende stellt eingangs fest, dass der Beitritt zum Verein „Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon“ bereits in der vorangegangenen Forstfondssitzung erläutert und diskutiert wurde. Auch der Gemeindeverband Stand Montafon soll diesem Verein beitreten. Die Vereinsziele sollten nicht zuletzt durch Personalanstellung und Dienstzuweisung an die Gemeindeverbände erreicht werden. Der Vorsitzende fasst das Ergebnis aus der Diskussion im Forstfonds zusammen, wonach noch ein Musterdienstvertrag ausgearbeitet wird, welcher eine Anstellung auf Basis dem Angestelltengesetz begründet und die Einstufungen gemäß den Modellstufen nach dem Gemeindeangestelltengesetz 2005 erfolgt. Die Urlaubs- und Arbeitszeitregelung soll ebenfalls in Anlehnung an das Gemeindeangestelltengesetz erfolgen. Es wird darauf verwiesen, dass keine Biennalsprungsregelung und keine Leistungsprämien zu berücksichtigen sind. Bgm Netzer entschuldigt sich in seiner Wortmeldung zunächst für die Verspätung und informiert, dass er in einem Gespräch mit LR Christian Bernhard die angeblich verpflichtende Anstellung von Logopädinnen erörtert hat. Sollte diese Anstellung zwingend erforderlich sein, könnte diese ebenfalls über den Verein erfolgen. Auf Anfrage des Vorsitzenden sprechen sich alle Bürgermeister einstimmig für den Beitritt des Gemeindeverbandes Stand Montafon zum Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon aus. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 40. Standessitzung vom 11.03.2014wurde per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.4. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die laufende Abstimmung mit dem Amt der Vorarlberger Landesregierung und dem Gemeindeverband zum Entwurf des neuen Standesstatutes. Der Gemeindeverband hat sich verwundert gezeigt, das er weder seitens des Landes noch des Standes in die Beratungen miteinbezogen wurde. Es hat nun am 27. März2014 eine Besprechung mit Dr Müller stattgefunden. Die vorgebrachten Änderungsvorschläge und Überlegungen werden von Dr Attlmayr eingearbeitet und sollen in einer gemeinsamen Sitzung mit den Landesvertretern abgestimmt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 4 von 5 b) Der Vorsitzende informiert, dass der Sommer-Fahrplan in Druck ist und nach Erscheinen an alle Montafoner Haushalte versendet wird. c) Der Vorsitzende wurde von Bgm Ladner gebeten, dass das Montafon zum wiederholten Male den Wunsch nach Klarheit und einem konkreten Zeitplan für das Projekt Umfahrung Lorüns schriftlich kundtut. Dazu wurde eine Petition verfasst, welche die Dringlichkeit dieser Umfahrung für die ganze Talschaft in den Vordergrund stellt und von den Montafoner Bürgermeistern sowie den Geschäftsführern der Bergbahngesellschaften gefertigt wird. Die Petition wird in den nächsten Tagen in der Standesverwaltung zur Unterschrift bereitstehen. Hintergrund dieses Vorhabens ist, dass laut Herrn Schnitzer der Zeitplan neuerlich nicht eingehalten werden kann, da zuerst ein Kriterienkatalog für eine eventuelle Umweltprüfung zu beschließen ist. Bgm Wachter ist der Meinung, dass von Seiten der Talschaft keine fixe Lösung vorgegeben werden kann, aber sehr wohl, die generelle Forderung nach Klarheit eingebracht werden soll. Bgm Netzer regt an, den zweispurigen Ausbau bis zum Glasbühel als Forderung in die Petition mitaufzunehmen. d) Der Vorsitzende setzt die Anwesenden in Kenntnis, dass für die Neutrassierung der L188/L187 Abzweigung Galgenuel in der letzten Besprechung vor einem Jahr von Seiten der Silvretta Montafon ein Konzept ihrer Vorstellungen in Aussicht gestellt wurde. Dies ist bis dato nicht erfolgt. Nun lädt die Abteilung Straßenbau zu einer Sitzung ein, in welcher die weitere Vorgangsweise und vor allem die Eingrenzung der Varianten diskutiert werden sollen. e) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und Herrn Mangeng von der Jugendarbeit Montafon (JAM). Bislang haben zwei Gespräche mit der Raiffeisenbank bzgl. Nachnutzung der ehemaligen Musikschule als neuer Standort für das JAM stattgefunden. Monika Valentin konkretisiert, dass das JAM bis Ende August aus dem Josefsheim ausziehen muss. Sie sieht es als einmalige Chance, ein geeignetes Raumangebot für alle Jugendlichen im Tal zu schaffen. Heino Mangeng berichtet über derzeit ca. 30 Jugendliche, welche das JAM besuchen. Die Besucherzahlen schwanken, es gab auch Phasen mit 5-6 Jugendlichen. Er betont, dass das JAM sich gerne bei den handwerklichen Umbaumaßnahmen einbringen möchte und auch Wege sucht, finanzielle Mittel zu lukrieren. Er stellt eine Kampagne zum Fundraising bei Klein- und Mittelbetrieben im Tal vor. Diese Kampagne soll nach Ostern starten. Für Bgm Vallaster wäre es wichtig, dass auch die Anrainer miteingebunden werden. Auch das Bauamt soll in die Pläne involviert werden. Der Vorsitzende fasst die bisherigen Besichtigungen zusammen: Brandschutz hat nur kleine Auflagen gemacht, der Anschlag zweier Türen muss geändert werden, die Lüftung würde nur im Veranstaltungsraum installiert und könnte aus dem alten Gebäude übernommen werden. Aus Sicht von Bgm Netzer soll die mobile Jugendarbeit, wie wir sie am Beispiel in Nenzing gesehen haben, intensiviert werden. Gaschurn wird den Jugendraum in der Gemeinde weiterhin selbst betreiben und kann sich nicht an Umbaukosten für das JAM beteiligen. Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass es auch für die mobile Jugendarbeit finanzieller Mittel bedarf. Heino Mangeng wünscht sich, dass die Gemeinde Gaschurn beispielsweise einen Personalkosten-Beitrag für die mobile Jugendarbeit leisten würde. Bgm Ladner informiert über die erfolgte Befragung durch Frau Bühel. f) Der Vorsitzende informiert noch kurz über den diesjährigen Gemeindetag am 12/13. Juni in Oberwart im Burgenland. Es besteht eine Mitfahrgelegenheit mit einer Bürgermeistergruppe aus dem Vorderland. Bgm Netzer entschuldigt sich, er ist verhindert und kann nicht teilnehmen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 5 von 5 Pkt.5. – Allfälliges: a) Bgm Vallaster berichtet über den Vorschlag, welcher schriftlich an die Gemeinden ergangen ist, wonach die Gemeinden die Förderung des Landes Vorarlberg für das neu zu errichtende Pflegeheim in Bartholomäberg für die ersten Jahre zur Finanzierung des Baurechtszinses heranziehen sollen. b) Bgm Netzer informiert über die am 22. April in Gaschurn stattfindende InfoVeranstaltung zum Thema TBC im Vallülasaal. c) Bgm Netzer gibt zu bedenken, dass in Tourismus-Gemeinden deutlich mehr Gelbe Säcke anfallen und deshalb der Gelbe Sack während der Saisonzeiten alle zwei Wochen abgeholt werden sollte. Das Intervall von einem Monat ist zu lange. d) Bgm Netzer fordert, dass zwei Busfahrer in die ÖV Arbeitsgrupp entsandt werden. Es könnte dies ein Fahrer der Linie 85 und ein Springer sein. Er kritisiert, dass noch keine Tarif-Lösung für die Strecke Bielerhöhe-Kops im VVT Gebiet erreicht werden konnte. Der Vorsitzende informiert über die Arbeit im Rahmen der ÖV-Optimierung, wonach ein neues Konzept für die Linie 85 erarbeitet wird. Er sagt zu, dass zwei Busfahrer in der nächsten AG-Sitzung dabei sein werden. Ende der Sitzung, 16:00 Uhr; Schruns, 2. Mai 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659