19880907_SV_016

Dateigröße 38.06 KB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 24.05.2021, 10:43
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 1988-09-07
Erscheinungsdatum 1988-09-07
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen Montafon Standesprotokolle_sv_
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 7. September 1988 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anläßlich der 16. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. August nehmen an der auf heute 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Vizebürgermeister Gerhard Rebholz, Schruns; Bürgermeister Eduard Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Erwin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Wilhelm Säly, Silbertal; Bürgermeister LAbg. Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Bürgermeister Otto Ladner, Lorüns; Bürgermeister Josef Schärzier, Stallehr; Schriftführer: StandesSekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die anwesenden Standesvertreter und stellt gemäß § 8 des Standesstatutes auf Grund der Anwesenheit aller Vertreter der Standesgemeinden die Beschlußfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende TAGESORDNUNG 1. Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 17. Mai 1988; 2. Berichte des Vorsitzenden; 3. Ansuchen der Caritas Feldkirch um Übernahme der Kosten für die Einrichtungsgegenstände für die neu errichtete "Beschützende Werkstätte Montafon"; 4. Ansuchen der Gemeinde Gaschurn um Mitfinanzierung des Ankaufes einer "Lucas-Tschofen-Stube" von 1681; 5. Verpachtung der EJ Valisera ab 1.4.1989; 6. Allfälliges; -2- Erledigung der Tagesordnung: Pkt 1.) Die Niederschrift über die 15. Standessitzung vom 17. Mai 1988, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung über Antrag des Vorsitzenden ohne Einwendungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2. - Berichte des Vorsitzenden: Der Vorsitzende gratuliert Kollegen Schwärzler zum neu eröffneten Gemeindeamt, welches auf Grund der gediegenen Ausführung bekanntlich allseits auf äußerst positive Zustimmung gestoßen ist. Der Vorsitzende geht nochmals kurz auf die allen Standesvertretern übermittelten Ergebnisse der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Verkehrszählung bei der Behelfsbrücke in Lorüns ein, worüber im Arbeitskreis B-188 anläßlich der nächsten Zusammenkunft ebenfalls näher beraten werden soll. In diesem Zusammenhang weist der Vorsitzende auch auf die Bemühungen der Montafonerbahn hin, bereits ab Herbst dieses Jahres die Tarife für die Wochen- und Monatskarten um 50% zu reduzieren, um dadurch die Attraktivität zur Benützung der Bahn durch die Berufstätigen zu erhöhen. Er gibt bekannt, daß diesbezüglich durch den Stand Montafon ein Ansuchen an die Landesregierung auf Übernahme des dadurch bedingten Einnahmenausfalles gerichtet wurde. Ebenso soll auch die Montafonerbahn in das von der Landesregierung für das Jahr 1989 geplante Umweltticket miteinbezogen werden. Für den Bereich der Bundesbahnen gibt es bekanntlich bereits jetzt ein Umweltticket zum Jahrespreis von S 990, mit welchem eine Fahrpreisermäßigung von 50% für sämtliche Bahnfahrten beansprucht werden kann. Bgm. Bitschnau weist in diesem Zusammenhang auf jüngste Presseberichte hin, wonach auf Grund des äußerst schlechten Bauzustandes der beiden Bahnbrücken in Lorüns möglicherweise die Einstellung des Bahnbetriebes im nächsten Jahr nötig sein könnte, sofern diesbezüglich nicht raschest entsprechende Schritte zur dringend nötigen Erneuerung der Brücken gesetzt werden. Der Vorsitzende stellt dazu fest, daß eine Einstellung des Bahnbetriebes unter keinen Umständen zu verantworten ist und ersucht alle Beteiligten um eine baldige Lösung bemüht zu sein. Die Vandanser Wirtschafts- und Gewerbegemeinschaft hat unter ihrem Obmann Franz Bitschnau die 1. Montafoner Handwerksausstellung mit ca. 22.000 Besuchern abgewickelt. Namens der Talschaft hat der Vorsitzende den Initiatoren dieser äußerst gelungenen Leistungsschau des einheimischen Handwerkes für die tadellos abgewickelte Ausstellung sowie für ihren Einsatz und ihren Idealismus den Dank ausgesprochen. -3- Für den weiteren Ausbau des Altbaues des Montafoner Heimatmuseums wurde zu den veranschlagten Sanierungskosten in Höhe von S 600.000 ein Landesbeitrag von 60% zugesichert. Landesrat Grabher teilt mit Schreiben vom 14. Juni mit, daß die Ausarbeitung einer Abfallfibel im Verlauf des Jahres vorgesehen ist, in welche jeweils die gemeindespezifischen Angaben eingedruckt werden können. Bezüglich der Sperrmüllabfuhr wurden die Gemeinden bereits in Kenntnis gesetzt, daß diese im Verlauf des Oktober wieder durchgeführt wird. In diesem Zusammenhang werden teils Bedenken bezüglich der Zweckmäßigkeit der in Zusammenhang mit dem ab 1.1.1989 geltenden Abfallgesetz notwendigen Entfernung der alten Container geäußert. Mit Bescheid vom 11.8. wurden von der BH Bludenz die erforderlichen Bewilligungen für den Radweg im Bereich der Gemeinde Vandans (von der Illbücke/ Zufahrt Vandans bis zur Venser-Kirche) erteilt. Bgm. Wachter gibt bekannt, daß der Radweg auf einer Breite von 2, 50 m ausgekoffert wird, die Aufbringung eines Asphaltbelages im Auwaldbereich aber nicht vorgesehen ist und auch von den Sachverständigen nicht befürwortet würde. In diesem Zusammenhang berichtet Bgm. Wachter, daß trotz mehrmaligen Vorsprachen eine Förderungszusage bisher nicht erteilt wurde, da lt. Aussage von Landesrat Graher zuerst die konkrete Beschlußfassung für das gesamte Radwegenetz Montafon durch den Stand Montafon notwendig ist. Diese Aussage wird auch von Bgm. Rudigier bestätigt, da die Gemeinde St. Gallenkirch für ihren Teilabschnitt ebenfalls noch keine Förderungszusage erhalten hat. Diese Vorgangsweise wird von der Standesvertretung als völlig unverständlich und sachlich nicht gerechtfertigt beurteilt, zumal bereits große Bereiche der Trassenführung für das Radwegenetz Montafon geklärt sind. Für das Gemeindegebiet Vandans, welches praktisch die Fortsetzung des Radwegenetzes Walgau darstellt wird eine Förderungszusage für gerechtfertigt erachtet. Desgleichen ist auch in der Innerfratte die Trassenführung ab dem Valiserabahnparkplatz bis in den Bereich Minigolfplatz in Gaschurn geklärt und die Gemeinden an einer Realisierung interessiert. Auch hier wird die Meinung vertreten, daß eine Förderungszusage im Interesse der Bevölkerung und der Gäste der Innerfratte dringend notwendig ist, damit dieses Teilstück errichtet werden kann. Bezüglich des Verbindungsstückes im Bereich Frattetobel wird lt. Aussage des Bezirkshauptmannes im Spätherbst dieses Jahres eine Vorprüfung stattfinden. Angesichts der unverständlichen Haltung der damit befaßten Landesdienststellen wird der Vorsitzende einhellig beauftragt, bei Landesrat Grabher nochmals vorstellig zu werden, um eine Förderungszusage für Teilabschnitte des Radwegenetzes zu erhalten. Desgleichen soll nochmals deponiert werden, daß in weiten Bereichen die Asphaltierung des Radweges insbesondere in Anbetracht der Erhaltungskosten unbedingt vorgenommen werden soll. -4- Vom Vorarlberger Landesmuseum wurde der Gemeinde Gaschurn mit Schreiben vom 13. Juli eine Stellungnahme zur beabsichtigten Errichtung einer Expositur des Montafoner Heimatmuseums mit dem Schwerpunkt "Geschichte des Fremdenverkehrs in Vorarlberg, dargestellt am Beispiel Montafon" im ehemaligen Frühmeßhaus in Gaschurn übermittelt. Bezüglich der weiteren Vorgangsweise wird vom Landesmuseum vorgeschlagen, baldmöglichst das Institut für Baukunst und Denkmalpflege der Universität Innsbruck mit einer Bauaufnahme zu betrauen. Gemeinsam mit weiteren Experten soll bis zum 30.11. ein erstes Arbeitspapier erstellt werden. Bgm. Sandrell berichtet dazu, daß diesbezüglich von der Gemeinde Gaschurn großes Interesse an der Verwirklichung einer Expositur des Montafoner Heimatmuseums mit dem angegebenen Schwerpunkt besteht und ebenfalls bereits mit den Verantwortlichen des Heimatschutzvereines Kontakt aufgenommen ist. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt ein Ansuchen der Caritas der Diözese Feldkirch vollinhaltlich zur Kenntnis, mit welchem sie um die Übernahme der Einrichtungskosten für die Beschützende Werkstätte in Schruns bittet. Für diesen Zweck wird von der Illwerke das ehemalige Betriebsgebäude der Materialbahn in der Nähe des Bahnhofes Tschagguns zur Gänze saniert und der Caritas mietweise langfristig zur Verfügung gestellt. Die Caritas führt an, daß die Beschützende Werkstätte in Bludenz bereits an die Grenzen der Raumkapazität angelangt ist und in Anbetracht der zu erwartenden Neuaufnahmen eine Erweiterung unbedingt notwendig wird. Eine Ausgliederung von Behinderten an geschützte Arbeitsplätze erweist sich auf Grund der Infrastruktur im Bezirk Bludenz als äußerst schwierig und bietet keine spürbare Entlastung. Informationsgespräche mit den Direktoren der Sonderschulen bestätigen die Notwendigkeit von Neuaufnahmen in den nächsten Jahren, ebenfalls wird von der Ärzteschaft darauf hingewiesen, daß in den Talschaften erwachsene Behinderte beschäftigungslos und ohne Förderung zu Hause leben. Nach heutigen Erkenntnissen ist die einzige sinnvolle Erweiterung des Behindertenbereiches nur durch Dezentralisierung des Werkbereiches bzw. durch die Errichtung von Außenwerkstätten zu bewältigen. Es sollen deshalb ab Spätherbst dieses Jahres vorerst 11 bis 13 Behinderte des Montafons in der Außenstelle in Schruns betreut werden. Dadurch kann eine Verringerung des Anfahrtsweges erreicht werden, wobei zudem einige Behinderte selbständig zur Arbeit in die Werkstätte nach Schruns kommen können, welches u.a. ein wichtiger Aspekt zur Erziehung zur Selbständigkeit, zur Normalisierung und zur Integration dieses Personenkreises darstellt. Die Illwerke binden die langfristige Überlassung ihres Gebäudes an die Bedingung, daß für den Umbau und die Einrichtung keine Spendenmittel der Caritas verwendet werden dürfen. Bezüglich des behindertengerechten Ausbaues wurde bereits Kontakt mit der Landesregierung aufgenommen. -5- Das Raumprogramm für die Beschützende Werkstätte sieht einen Raum mit 3 Handwebstühlen, je einen Handarbeitsraum, Förder- und Therapieraum, Essraum, Büroraum, Besprechungsraum sowie einen Lagerraum vor. Die Gesamtkosten für die benötigten Einrichtungsgegenstände betragen lt. vorliegender Kostenschätzung ca S 720.000 incl. Mwst., welche von den Standesgemeinden aufzubringen wären. Der Vorsitzende berichtet dazu, daß er bereits mit Herrn Landesrat Mayer bezüglich Förderung der Einrichtungskosten Kontakt aufgenommen habe. Eine auf die Finanzkraft der Gemeinden abgestimmte Beitragsleistung wurde jedoch vorerst ausgeschlossen. Im Verlaufe der ausführlichen Beratung wird von allen Standesvertretern die Verpflichtung der Gemeinden zur Förderung und Unterstützung der Bemühungen der Caritas anerkannt, desgleichen wird auch das großzügige Verhalten der Vorarlberger Illwerke mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Es wird die Vermutung ausgesprochen, daß die Gemeinden über die Sozialhilfe auch bisher bereits beträchtliche Mittel für die Betreuung der Behinderten mitfinanziert haben. Es erhebt sich daher auch die Frage, wie derartige Einrichtungen in anderen Regionen finanziert wurden. Nach eingehender Beratung wird dem Antrag der Caritas auf Übernahme der Einrichtungskosten in Höhe von S 720.000 in Anerkennung der Verpflichtung der Gemeinden für die Betreuung der Behinderten mitzuwirken grundsätzlich stattgegeben. Der Vorsitzende wird beauftragt, nach Möglichkeit Erkundigungen über die Finanzierung in ähnlichen Fällen in anderen Landesteilen einzuholen und zu versuchen, eine Landesförderung für den Anteil des Standes Montafon zu erreichen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende bringt ein Ansuchen der Gemeinde Gaschurn vom 30. Mai zur Kenntnis, mit welchem sie mit der Bitte an den Stand Montafon herantritt, zur Anschaffung der "Lucas-Tschofen-Stube" aus dem Jahre 1681 einen Beitrag zu leisten, da durch diese Anschaffung wertvolles Kulturgut der Heimatgeschichte des Tales für die Zukunft bewahrt werden kann. Trotz der mit ca S 1, 5 Mio. veranschlagten Anschaffungs- und Einbaukosten könnte es nach Auffassung der Gemeinde Gaschurn nicht verantwortet werden, diese sicher einmalige Gelegenheit zur Rückführung eines so bedeutenden Kulturgutes nicht zu nutzen. Nach eingehender Beratung sieht sich die Standesvertretung außerstande, dem Ansuchen der Gemeinde Gaschurn um Gewährung eines Anschaffungsbeitrages nachzukommen, zumal die "Lucas-Tschofen-Stube" nunmehr nicht für den ursprünglich vorgesehenen Zweck - nämlich Einbau in die geplante Außenstelle des Museums im Frühmeßhaus - Verwendung findet, sondern im Haus des Gastes für Fremdenverkehrszwecke eingebaut werden soll. -6- Auch aus präjudiziellen Überlegungen ähnlicher Ansuchen anderer Standesgemeinden kann diesem Ansuchen nicht stattgegeben werden. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet, daß die Eigenjagd Valisera ab dem 1.4.1989 wieder neu verpachtet werden muß und diesbezüglich bereits mehrere Vorsprachen von Interessenten aus der Talschaft erfolgt sind. Nach Aussage von KR Bargehr als Zustellungsbevollmächtigter des Jagdpächters Gebert besteht für die Eigenjagd Valisera ein nicht mehr allzu großes Interesse für eine weitere Pachtung. Vom Vorsitzenden wird ein kurzer Situationsbericht des Betriebsleiters über den Waldzustand und die damit zusammenhängenden forstwirtschaftlichen Notwendigkeiten bzw. auch die jagdliche Beurteilung der Weiterverpachtung erteilt. Beim gegenständlichen Waldgebiet handelt es sich um einen ausgesprochenen Schutzwald, in welchem die Naturverjüngung auf Grund der enormen Verbißschäden in der Vergangenheit nicht aufkommen konnte. Der derzeitige Fütterungsstandort wird als äußerst ungünstig beurteilt und muß unbedingt in Tallagen verlegt werden, zumal auch durch Tourenschifahrer immer wieder Beunruhigungen hervorgerufen werden. Bgm. Rudigier fordert angesichts der Wilddichten und des nach wie vor ungenügenden Kahlwildabschusses scharfe behördliche Maßnahmen. Trotz dem ab 1. Oktober geltenden neuen Jagdgesetz ist zu befürchten, daß in den Jagdgenossenschaften nicht der Waldzustand als oberstes Entscheidungskriterium im Vordergrund stehen wird. Nach weiterer Beratung wird einstimmig beschlossen, die Verpachtung der Eigenjagd Valisera für die kommende Jagdpachtperiode auszuschreiben, wobei insbesondere die vom Betriebsleiter auch für die GenossenschaftsJagden erstellten Ausschreibungsbedingungen im Interesse des Waldzustandes Bestandteil der Ausschreibung zu bilden haben. Pkt. 6 - Allfälliges: Bgm. Wachter erkundigt sich nach dem Mustervertrag für die Dienstbarkeitsverträge mit den Seilbahngesellschaften. Diesbezüglich wird vom Vorsitzenden die Übermittlung eines Entwurfes zugesichert. Bürgermeister Säly erkundigt sich nach der Fertigstellung der Abfahrt von der A-14 in das Montafon, da der derzeitige Zustand ab Beginn der Wintersaison als sicher nicht tragbar beurteilt werden muß. Dazu berichtet der Vorsitzende, daß lt. Aussage des Bezirkshauptmannes die zusätzliche Abfahrt für den Winter betriebsfertig sein sollte. -7- Der Vorsitzende wird einhellig beauftragt, bei den zuständigen Stellen auf eine Fertigstellung der Abfahrt von der A-14 und der Auffahrt auf die Autobahn bis zum Beginn der Wintersaison zu drängen, da andernfalls größte Probleme bei der Verkehrsabwicklung zu befürchten sind. Bgm. LAbg Rudigier gibt bekannt, daß am 25.9. die Eröffnung des Pflegeheimes in St. Gallenkirch stattfinden wird, wozu an die Bürgermeister noch eine gesonderte Einladung ergehen wi rd. Bgm. Sandrell regt an, im Rahmen eines Standesausfluges das Modell der Gemeinde Dorfbeuren in Salzburg zu besichtigen. Bezüglich des Standesausfluges soll der Vorsitzende weitere Vorbereitungen treffen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende um 16.00 Uhr mit dem Dank für die Teilnahme und Mitarbeit die Standessitzung. Schruns, am 7.9.1988 Schriftführer: Standesvertretung: