Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2015/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. Juni 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 2. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (ab 14:02 Uhr) Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Raimund Schuler, St. Anton Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Toni Meznar, Mag. Siegmund Stemer & Ulrike Amann zu TOP5 Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zu TOP5 Manuel Bitschnau, MBA zu TOP7 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende informiert, dass die Vertreterin des Krankenpflegevereines Innermontafon verhindert ist und schlägt vor, den TOP1 auf die nächste Standessitzung zu verschieben. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Musikschultarife für 2015/16 2.) Projekt „Kinder- und Schülerbetreuung“ - Beschlussfassung zur Kostenbeteiligung 3.) Aktuelle Information zur Initiative „Blühende Ortszentren“ 4.) Nominierung einer Gemeinde zur Wahl in den Verbandsvorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes 5.) Projektvorstellung „Gesundes Aufwachsen im Montafon“ 6.) Unterstützungsansuchen - Sanierung Glockenstuhl Pfarrkirche Gantschier 7.) Unterstützungsansuchen von Montafon Tourismus – 150 Jahre Piz Buin Erstbesteigung 8.) Bestellung von Dr Monika Vonier als Auskunftsperson gem. § 46 GG 9.) Nominierung eines Vertreters in die Regionalentwicklung Vorarlberg eGen 10.) Festsetzung der Entschädigung für den Standesrepräsentanten 11.) Genehmigung der Niederschrift von der 1. Standessitzung am 12.05.2015 12.) Berichte 13.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant informiert über das Ansuchen von Musikschuldirektor Dietmar Hartmann, auf eine Schulgelderhöhung für das kommende Schuljahr 2015/16 zu verzichten und eine neue Tarifeinheit für 40 min Einzelunterricht neu einzurichten. Da die Musikschule Montafon mit den letzten Erhöhungen (2013 – 10% und 2014 – 2%) die höchsten Schulgebühren unter allen Vorarlberger Musikschulen aufweist, sollte die neuerliche Erhöhung ausgesetzt werden. Die vergleichbaren Tarifen liegen zum Teil erheblich über dem Landesdurchschnitt: Einzelunterricht 50 min + 33%, Elementare Musikpädagogik + 42%, Einzelunterricht 30 min + 57% (Stand 2013/14). Mit jeder Erhöhung steigt der Abstand zu den Preisen der anderen Musikschulen. In der Diskussion tauchen Fragen zur Abrechnung auf, welche auf Einmaleffekte im Bereich des Personalaufwandes zu erklären sind. Der Vorsitzende schlägt vor, dass Helmut Netzer in einer der nächsten Standessitzungen die Abrechnung erläutern soll. Ziel soll eine gerechtere Verumlagung sein. Bgm Wachter kann sich vorstellen, dass die Erhöhung für das kommende SchulStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 3 von 8 jahr ohne Präjudiz ausgesetzt wird. Bgm Kuster kann sich diesem Vorschlag anschließen. Für Bgm Netzer fehlt nach wie vor aussagekräftiges Zahlenmaterial. Es wurde ein neues Abrechnungsprogramm in Aussicht gestellt. Jede Gemeinde zahlt zusätzlich unterschiedliche Zuschüsse, wodurch das Gesamtbild nochmals verzerrt wird. Er spricht sich für ein neues Abrechnungsmodell aus und fordert ein Anhängen der Musikschule an den Stand Montafon. Bgm Ladner schließt sich den Vorrednern an, eine Erhöhung für dieses Jahr auszusetzen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die geplante Erhöhung der Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2015/16 ausgesetzt und der Tarif für die neu eingerichtete Unterrichtseinheit Einzelunterricht 40 min mit € 330, - einstimmig festgesetzt. Mit diesem Beschluss sprechen die die Montafoner Bürgermeister der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 2.) Der Standessekretär stellt in kurzen Worten das Projekt „Kinder- und Schülerinnenbetreuung in einer ländlichen Tourismusregion“ vor. Das Projekt sieht einen Arbeitsprozess unter breiter Beteiligung in voraussichtlich drei Workshops vor, in dem die aktuelle Betreuungssituation für Kinder bis 14 Jahren sowie der notwendige Handlungsbedarf gemeinsam analysiert und daraus ableitend ein konkreter Maßnahmenplan für die nächsten 5-7 Jahre erarbeitet werden soll. Im Rahmen von drei Familiengipfel-Veranstaltungen soll die Bevölkerung auch immer informiert werden. Die Gesamtkosten betragen ca. € 31.000, - wovon ca. € 20.000, - über eine Förderung von Bund und Land gemäß der 15a-Vereinbarung zum Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes finanziert werden sollen. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Trägerschaft für das Projekt sowie die Aufbringung des Eigenmittel-Anteiles von € 11.000, - netto einstimmig beschlossen. Pkt. 3 wird später behandelt Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß bisheriger Übung für das Montafon eine Gemeinde in den Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes zu nominieren ist, deren Bürgermeister in den Vorstand des Gemeindeverbandes gewählt wird. Die Vertretung der Talschaft mit Sitz und Stimme im Vorstand des Gemeindeverbandes als Institution für die Interessen der Gemeinden wird vom Vorsitzenden als wichtig hervorgehoben. Er schlägt vor, wie bisher die Gemeinde Gaschurn mit Bgm Netzer für diese Entsendung zu nominieren. Es gibt keine Gegenvorschläge. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Gemeinde Gaschurn in den Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes einstimmig (Enthaltung Martin Netzer) nominiert. Pkt. 6.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende informiert über das Unterstützungs-Ansuchen der Pfarre zum Heiligen Josef in Bartholomäberg-Gantschier. Nach kurzer Diskussion wird ein Unterstützungsbeitrag aus Anlass der Neugründung der Pfarre in Höhe von € 1.000, - einstimmig auf Antrag des Vorsitzenden genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 4 von 8 Pkt. 8) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende berichtet über die Überlegungen, die Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier in die Beratungen des Standesausschusses miteinzubinden. Eine Kooptierung ist rechtlich nicht möglich. Als wichtige Auskunfts- und Verbindungsperson in die Landesebene kann sie kraft ihrer Funktion und ihrem Mandat als ständige Auskunftsperson gem. § 46 GG in den Standessitzungen mit beratender Stimme beigezogen werden. Diese Form der formellen Einbindung ist nur an ihre Person gebunden und ohne Präjudiz. Damit kann sie die bedeutende Verbindungs- und Informationsfunktion von der Talschaft in den Landtag und zur Landesregierung wahrnehmen. Auf Anfrage von Bgm Ladner informiert der Vorsitzende, dass der Kreis der Berater jederzeit erweitert werden kann. Bgm Netzer betont, dass es sich dabei um ein vom Standesausschuss eingeräumtes Recht handelt und einzelne Beratungspunkte davon ausgenommen werden können. Bgm Kuster begrüßt diese Beiziehung als sinnvolle Schnittstelle zwischen Stand und Land. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Beiziehung von Dr. Monika Vonier als ständige Auskunftsperson gem. § 46 GG in den Standessitzungen mit beratender Stimme einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Alt-LR Mag Siegmund Stemer und Ulrike Amann zur Vorstellung des Projektes „Gesundes Aufwachsen im Montafon“. Sie stellen gemeinsam das Projekt anhand von Präsentationsfolien vor. Bewegungsmangel und einseitige Ernährung, ungeregelte Abläufe, fehlende Rituale führen zu einer geringen Anzahl gesunder Lebensjahre. In Österreich liegt die Anzahl der gesunden Lebensjahre bei 55, in Schweden bei 66 Jahren. Juvenile Diabetes und Zucker sind „tickende Zeitbomben“ und stellen eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft dar. Das Projekt zielt darauf ab, regelmäßige Bewegung und ausgewogene Ernährung in den Familien-, Kindergarten-und Schulalltag zu integrieren, Rituale sowie geregelte Abläufe und den Wechsel von Anstrengung und Entspannung wieder stärker zu betonen. Die Umsetzung ist in mehreren Phasen vorgesehen: • • • Phase 1 (2015/16) – Zusammenstellung einer Arbeitsgruppe, Planungs-und Beteiligungsprozess, Pilotmaßnahmen definieren Phase 2 (2016/2020) - Pilotmaßnahmen, „aufsteigende“ Projekteinführung (Eltern, Kinderbetreung, Kindergärten, Volksschulen) Fernziel: Phasen 3-4 (ab 2020) – Weiterführung, zusätzlich Mittelstufe und PTS (10 – 15 Jahre) Vorerst soll im Rahmen der Phase 1 (2015/2016) ein Beteiligungsprozess mit Praktikerinnen, Expertinnen und Betroffenen Pilotmaßnahmen ausgearbeitet werden. Dazu sind drei moderierte Workshops geplant. Für diese Phase des Projektes ist eine Leader-Förderung in Aussicht gestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. € 15.000, -, wobei die Leader-Förderung 60% betragen wird. Für die Umsetzung der weiteren Projektphasen steht der Gesundheitsförderungsfonds zur Verfügung, welcher mit über € 600.000, - für Vorarlberg dotiert ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 5 von 8 Bgm Kuster erkundigt sich nach dem konkreten Ablauf in Phase 1. Siegi Stemer erläutert die Workshopreihe im Detail. Es soll den Fragen nachgegangen werden „Was ist schon vorhanden? Was fehlt?“ und in der Gruppe konkrete Umsetzungsvorschläge ausgearbeitet werden. Die konkreten Umsetzungsmaßnahmen können dann erst mit dem Schuljahr 2016 starten. Auf die Frage von Bgm Vallaster nach Präsentation dieser Ideen auf Ebene des Ministeriums informiert Siegi Stemer über seine Tätigkeit für den Bund. Auf Bundesebene wurden strategische Grundlagen und zahlreiche Studien erarbeitet, an der konkreten Umsetzung in den Regionen hapert es aber. Bgm Vallaster merkt an, dass die Fußmobilität auf dem Schulweg gefördert werden sollte. Bgm Kuster findet es eine hervorragende Idee. Auch wenn die Früchte (ROI) der Bemühungen wahrscheinlich nicht so schnell sichtbar sein werden, sollte umgehend begonnen werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der Projektträgerschaft durch den Stand Montafon und die Aufbringung der Eigenmittel für die Phase 1 des Projektes in Höhe von ca. € 7.500, - netto einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende dankt für die überzeugende Präsentation und wünscht dem Projektes gutes Gelingen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Harry Rudigier von der WIGE Montafon und betont, dass die Kaufkraftabwanderung künftig eine große Herausforderung für die Randregionen wird. Er ersucht Herrn Rudigier um eine Information zum aktuellen Stand der Initiative „Blühende Ortszentren“. Herr Rudigier betont, dass sich die Verantwortlichen in der WIGE schon länger über die Handelslandschaft im Tal Gedanken machen. Aktuelle Themen wie stagnierende Kaufkraft, geplante neue Einkaufsflächen an den Ortsrändern oder die Zunahme des Online-Handels fordern die Montafoner Handelsbetriebe. Dazu kommen noch gesellschaftliche Entwicklungen und Veränderung in den Unternehmen selbst. Zusätzliche Marktanteile sind nur mehr über Verdrängung zu erreichen. Vorarlbergweit arbeiten jetzt Wirtschaftsgemeinschaften, Gemeinden und Regionen daran, die Ortszentren zu stärken. Hilfsmittel sind die geltenden rechtlichen Grundlagen der Raumplanung, aber auch die CIMA Studie zur Kaufkraft-Entwicklung in den Regionen. Eine zentrale Rolle kommt der Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung zu, denn Kaufentscheidungen zeigen Wirkung. Mit landesweiten Aktionen werden die Bevölkerung und die Gäste gezielt angesprochen. Am 25. Juni findet ein Informationsabend in der Kulturbühne statt, bei welchem neben einem Vortrag von Theresia Fröwis (Initiative „Kauf im Wald“) auch der Film „Shopping Village“ gezeigt wird. An der L188 sollen drei Plakate aufgestellt werden, wofür die WIGE den Stand Montafon um eine finanzielle Unterstützung ersucht. Eine Infozeitung mit dem Titel „Ortsgespräche“ ist in Arbeit. Die landesweite Aktion startet am 3./4. Juli und läuft während des ganzen Monats. Der Vorsitzende bedankt sich für die aktuellen Informationen. Marion Ebster berichtet über den Ablauf und die weiteren Schritte für die landesweite Kampagne. Pkt. 7.) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und ersucht ihn um Präsentation des Sponsoringansuchens für die Veranstaltungen im Rahmen des Piz Buin – Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 6 von 8 Jubiläums. Manuel Bitschnau gibt einen kurzen Abriss über die verschiedenen Programmpunkte und erläutert diese anhand einer Tischvorlage. Er bedankt sich bei Bgm Netzer für die Unterstützung bei den Vorbereitungen, welche bereits im Vorjahr gestartet wurden. Die Kosten liegen bei über € 35.000, -. Die gesamte Veranstaltungsreihe geht über ein rein touristisches Programm weit hinaus. Auf Antrag des Vorstizenden wird ein Unterstützungsbeitrag von € 2.000, - brutto einstimmig genehmigt. Pkt. 9.) Der Standessekretär erläutert die gegenwärtige Situation in Sachen EU-Leader-Programm. In der neuen Förderperiode 2014-2020 gibt es zwei Leader-Aktionsgruppen (LAG) in Vorarlberg, wobei das Montafon nach wie vor Mitglied bei der LAG Regio-V ist. Nach Erläuterung der Besetzung der Gremien wird vorgeschlagen, Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau als politischen Vertreter des Standes Montafon in den Beirat (Projektauswahlgremium) und die Generalversammlung der Regionalentwicklung Vorarlberg eGen zu entsenden. Diesem Vorschlag wird auf Antrag des Standesrepräsentant-Stellvertreters mit einer Enthaltung (Bgm Bitschnau) die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 10.) Vom Standessekretär wird informiert, dass sich die Entschädigung des Standesrepräsentanten gemäß einem Grundsatzbeschluss der Standesvertretung aus dem Jahre 1970 an der Höhe des Bezuges eines Beamten der Dienstklasse A V/3 orientiert. Die Hälfte der Entschädigung wird durch den Forstfonds des Standes Montafon getragen. Über Antrag von Bgm Netzer wird die Funktionsentschädigung in Höhe von 75 % des Bezuges eines Beamten der Dienstklasse A V/3 gemäß aktueller Gehaltstabelle der Landesregierung einstimmig beschlossen. Pkt. 11.) Die Niederschrift der 1. Standessitzung vom 12.05.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 12. – Berichte: a) Der Vorsitzende gratuliert den Bürgermeistern Lothar Ladner, Martin Vallaster und Alt-Bgm Bertram Luger zur Verleihung des Silbernen Verdienstzeichens des LandesVorarlberg und Alt-Standesrepräsentant Rudi Lerch zur Verleihung des Großen Verdienstabzeichens des Landes Vorarlberg ganz herzlich. Er bedankt sich bei allen Preisträgern für Ihren verdienstvollen Einsatz für die Gemeinden und die Talschaft Montafon. b) Der Vorsitzende informiert, dass der Server des Museums bereits im Server-Raum der Montafonerbahn untergebracht ist und diese auch das Server-Hosting übernehmen. Der Server des Museums muss erneuert werden, da das Betriebssystem und die Hardware aktualisiert werden müssen. Der Stand verfügt über mehrere Server, welche ebenfalls in die Jahre gekommen sind und aus Sicherheitsgründen nun auch in das Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 7 von 8 Server-Hosting der MBS übernommen werden sollen. Die Einmal-Kosten belaufen sich auf EUR 6.900 beim Stand Montafon und 3.900, - für das Museum. Die jährlichen Kosten betragen beim Stand 3.180, - beim Museum 2.700, -. c) Bei den Renovierungsarbeiten beim Heimatmuseum hat sich herausgestellt, dass es nur in Teilbereichen des Museums eine Brandmeldeanlage gibt bzw. auch nur Teilbereiche mit einer netzunabhängigen Notbeleuchtung ausgestattet wurden. Im Zuge der Renovierung wurden Angebote zur Installation einer funktionstüchtigen GesamtBrandmeldeanlage bzw. Notbeleuchtungsanlage eingeholt. Um Sicherheit zu erlangen, ob diese Kosten auch notwendig sind, wurden beim Sachverständigen Empfehlungen eingeholt. Nach einem Ortsaugenschein wird die Erneuerung der Brandmeldeanlage dringend empfohlen. Dies wurde nun in Auftrag gegeben – die Mehrkosten betragen ca. EUR 17.000, d) Der Vorsitzende berichtet, dass Gebhard Burger in einem email nochmals darauf aufmerksam gemacht hat, dass aus seiner Sicht beim Stand Montafon eine Stelle eingerichtet werden sollte, welche sich um Naturschutzinteressen in der Talschaft kümmern soll. Das Anliegen um Naturerhaltung und Naturschutz sollte auch einen Platz in den Statuten einnehmen. Der Vorsitzende informiert, dass er in seiner Antwort darauf hingewiesen hat, diese Anliegen im Rahmen der nächsten Klausur zu den Arbeitsschwerpunkten des Standes einzubringen. e) Der Vorsitzende informiert, dass nunmehr die Ausschreibung des neuen künstlerischen Leiters erfolgt ist und am 1. Juli das Hearing mit den Kandidaten stattfinden wird. Pkt. 13. – Allfälliges: a) Bgm Wachter weist darauf hin, dass seit Jahrzehnten keine Jungbürgerfeier mehr stattgefunden hat. Er regt an, in naher Zukunft wieder einmal eine solche durchzuführen. Bgm Netzer spricht sich auch für eine Jungbürgerfeier aus, sofern man dafür im Tal bleiben könnte. b) Bgm Wachter regt weiters an, im Seilbahnpool die Einheimischen Tarife zur Sprache zu bringen. In anderen Regionen gibt es nach wie vor Einheimischentarife, obwohl diese grundsätzlich untersagt sein müssten. Hier sollte gleiches Recht für alle Regionen gelten. c) Bgm Netzer weist auf die Seminar-Angebote des Fonds Gesundes Österreich hin, welche im Herbst in Sanatorium Dr Felbermayer in Gaschurn stattfinden. d) Bgm Kuster wünscht, dass es zum Bürgerforumseintrag zur Linie 85 eine abgestimmte Antwort zwischen Gemeinde und Stand Montafon hin. Bgm Netzer informiert zur Plattform www.buergermeldungen.at. e) Bgm Lechthaler bedankt sich für die Anteilnahme der Kollegen Bürgermeister zum Ableben seines Vaters. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Ende der Sitzung, 15.36 Uhr; Schruns, 25. Juni 2015; Schriftführer: Seite 8 von 8 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659