Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. September 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 48. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. September nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: LAbg Dr Monika Vonier Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP1 Dr Harald Kraft, Land Vorarlberg TOP1 Siegfried Marxgut, RFL Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.37 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Dr Monika Vonier und Bgm Vallaster. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Ermächtigung von Mitarbeitern zur Entgegennahme von Barzahlungen gem. § 79 GG”. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 48. Standessitzung: 10.09.2019 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorstellung des neuen landesweiten Modells zum kurativen Bereitschaftsdienst 2.) Vereinbarung über die Auflösung des Bestandsvertrages für die Offene Jugendarbeit Montafon im Grütweg 4, 6780 Schruns 3.) Vorstellung der Initiative „Lebenswerte Gemeinde der Zukunft“ 4.) Nominierung einer VertreterIn für das CARE Management der Region Montafon 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 47. Standessitzung am 2.10.2019 6.) Berichte 7.) Ermächtigung von Mitarbeitern zur Entgegennahme von Barzahlungen gem. § 79 GG (Erweiterung der Tagesordnung) 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Harald Kraft und Herrn Siegfried Marxgut und hält eingangs fest, dass das Modell einigen Bürgermeistern bereits in Bregenz einmal vorgestellt wurde. Er ersucht die Herren um Vorstellung des neuen Modelles. Harald Kraft berichtet anhand von Präsentationsfolien vom neuen kurativen Bereitschaftsmodell in Vorarlberg. Es wird unterschieden zwischen dem kurativen Bereitschaftsdienst und dem Bereitschaftsdienst für öffentlich-rechtlichen Gesundheitsaufgaben, wie z.B. der Totenschau. Der kurative Bereitschaftsdienst wurde bisher unter der Woche von den Gemeinden und dem Land finanziert. An Wochenenden und an Feiertagen zahlen die Krankenkassen diesen Dienst. Die aktuelle Situation zeigt, dass es immer mehr unversorgte Gemeinden gibt und dass die Sprengeleinteilung der Ärzte ineffizient war. Ziel des neuen Modelles ist nun, dass die gesamte Bevölkerung auch nachts einen aufsuchenden, kurativen Bereitschaftsdienst in Anspruch nehmen kann. Landesweit soll ein einheitliches Modell entstehen. Siegfried Marxgut beschreibt, wie das neue Modell abläuft. Hat eine Person gesundheitliche Beschwerden in der Nacht, kontaktiert sie die Gesundheitshotline 1450. Bei dieser Hotline nehmen ausgebildete Fachkräfte den Anruf entgegen. Die Fachkraft geht anhand vom Leitsymptom mehrere Fragen durch und rät z.B. dazu, ins Krankenhaus zu gehen, bei Gelegenheit einen Facharzt aufzusuchen, zur Routineuntersuchung zu gehen oder sich selbst zu versorgen. Es wird eine Dringlichkeitseinstufung erstellt und bei Bedarf der Bereitschaftsarzt kontaktiert. Diese Nummer funktioniert bereits in mehreren Bundesländern. Für die einzelnen Ärzte sind diese Bereitschaftsdienste lukrativer und sie sind besser ausgelastet. Versorgt werden soll das gesamte Bundesland in der Nacht in drei Sprengeln mit je einem Arzt. Diese Ärzte führen telefonische Beratungen, Hausbesuche und gegebenenfalls BeratunStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 10.09.2019 Seite 3 von 6 gen in der Ordination durch. Im Montafon wurden die Nachtdienste bisher von der RehaKlinik Montafon geleistet. Der Gemeinde-Anteil betrug hiefür € 27.500 pro Jahr. Der Gemeinde-Anteil beim neuen, landesweiten Modell würde pro Jahr € 22.000 betragen. Mit inkludiert wären die öffentlich-rechtlichen Aufgaben, wie die Bereitschaftsdienste für die Totenschau. Die Einsätze selbst müssen separat bezahlt werden. Der öffentlich-rechtliche Teil kann von jeder Gemeinde mitbeauftragt oder auch nicht in Anspruch genommen werden. Das Modell startet mit 1. Jänner 2020. Die ortsansässigen Ärzte betrifft das neue Modell nicht, da die Aufgaben bisher von der Reha-Klinik übernommen wurden. Wenn sie künftig beim Bereitschaftsdienst mitmachen möchten, sind sie herzlich eingeladen. Bgm Kuster bedankt sich für die Vorstellung und begrüßt den Vorschlag. Er fragt, wie das gesamte Land mit nur drei Ärzten bedient werden kann. Harald Kraft informiert, dass die bisherigen Kosten mit den angefallenen Einsätzen verglichen wurden. Pro Nacht fallen im Land „nur“ 6-7 Einsätze an. Zudem werden die Gebiete Bregenzerwald, Kleines Walsertal und Lech eigenständig weitergeführt. Bgm Ladner fragt an, wie sich der Bereitschaftsdienst in Bludenz ändern wird, da die Gemeinde Lorüns über Bludenz abgewickelt wird. Herr Kraft informiert, dass Bludenz ebenfalls beim landesweiten Modell dabei ist und der anfallende Betrag mit Bludenz noch besprochen werden muss. Bgm Schuler informiert sich über die Totenbeschau. Teilweise gibt es zwei Rechnungen von unterschiedlichen Ärzten bei einem Todesfall. Siegfried Marxgut rät den Gemeinden bei der RFL ein formloses Ansuchen zu stellen, damit der Arzt, welcher die kriminalpolizeiliche Totenbeschau im Auftrag der Landespolizeidirektion zugleich die Totenschau nach dem Bestattungsgesetz übernehmen kann. Somit ist kein weiterer Arzt notwendig. Bgm Netzer hinterfragt, wie der Bereitschaftsdienst bei starkem Schneefall funktionieren wird, wenn Teile des Montafons nicht zugänglich sind. Die Reha Klinik wurde in mehreren Gesprächen darüber informiert, dass der bisherige Vertrag gekündigt wird. Der Standessekretär spricht die Vertragserstellung an und informiert, dass die Kündigung fristgerecht zum Jahresende erfolgte. Harald Kraft wird die Details zum Vertrag noch mit dem Gemeindeverband klären. Die Kosten werden sich nach dem üblichen Index erhöhen. Die interne Aufteilung zwischen den Gemeinden (50 % Nächtigungen, 50 % Bevölkerung) bleibt gleich wie bisher. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme des landesweiten Modells zum kurativen Bereitschaftsdienst für das Montafon einstimmig angenommen. Die Vertreter der Gemeinden Stallehr und Lorüns nehmen an der Abstimmung nicht teil, da sie zum Sprengel Bludenz zugewiesen sind. Pkt. 2.) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung den Tagesordnungspunktes „Vereinbarung über die Auflösung des Bestandsvertrages für die Offene Jugendarbeit Montafon (JAM) im Grütweg 4, 6780 Schruns“. Der Standessekretär berichtet, dass die Liebherr Gruppe nicht bereit ist, das Gebäude am Grütweg, in welchem derzeit das JAM untergebracht ist, länger als bis zum 31. März 2022 zu verlängern. Die vorgelegte Vereinbarung zur Vertragslaufzeit inkludiert somit auch gleichzeitig die Auflösung zum 31.03.2022. Die Suche und Gespräche für einen Standort laufen bereits, um die Bestand-Kontinuität zu wahren. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Vertragsverlängerung bis 31. März 2022 und die anschließende Vertragsauflösung einstimmig angenommen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 10.09.2019 Seite 4 von 6 Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant bittet Bgm Netzer den Tagesordnungspunkt „Vorstellung der Initiative Lebenswerte Gemeinde der Zukunft“ zu präsentieren. Bgm Netzer berichtet, dass dieses Wochenende in Salzburg ein Lösungskongress stattfindet, bei dem Ideen zu Lebenswerten Gemeinden der Zukunft besprochen werden. Bgm Netzer lädt die anderen Bürgermeister zu dieser Veranstaltung ein. Des Weiteren wurde eine österreichweite Arbeitsgruppe installiert, die sich mit grenzüberschreitenden Projekten zur Gemeindeentwicklung beschäftigt. Das Ergebnispapier dazu liegt nun vor und wird an die Bürgermeister verteilt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet beim Tagesordnungspunkt „Nominierung einer VertreterIn für das CARE Management der Region Montafon“, dass es um etwa vier Sitzungen pro Jahr auf Landesebene geht, bei denen das Montafon vertreten sein soll. Diese Aufgaben würden in das Themengebiet von Mitarbeiterin Bettina Ganahl passen. Es werden keine politischen Entscheidungen getroffen, es handelt sich dabei um informative Arbeitssitzungen auf Verwaltungsebene. Auf Nachfrage wird festgehalten, dass dies keine Auswirkungen auf das bestehende Beschäftigungsausmaß von Bettina Ganahl hat. Auf Antrag des Vorsitzenden wird Bettina Ganahl als Vertreterin für das CARE Management der Region Montafon einstimmig nominiert. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 47. Standessitzung am 2.08.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Mit Schreiben vom 27. August 2019 hat die Illwerke VKW AG die Zusage über die Beiträge zur Gewässerreinhaltung im Montafon um weitere drei Jahre bis September 2022 verlängert. Diese Zahlungen umfassen insgesamt € 232.604, 68. Sie entlasten die Gemeinde für die enormen Aufwände im Bereich der Ortskanalnetze und der Aufwände im Bereich der ARA Montafon. Der Stand Montafon wird sich in einem Schreiben an die Vorstände für die unbürokratische und prompte Zusage bedanken. b) Im Hinblick auf die Valorisierung des Verkehrsdienstevertrages mit der MBS Bus GmbH wurde nunmehr die Wirtschaftsprüfer Kanzlei HLB mit einer Analyse der Kostensteigerung beauftragt. Die Ergebnisse sollen bis Mitte Monat vorliegen. c) Die Machbarkeitsstudie zum Naturpark Rätikon wurde im Juni in Sareis von den Landespolitikern der drei beteiligten Länder Vorarlberg, Liechtenstein und Graubünden präsentiert. Als nächster Schritt steht die Erarbeitung des Managementplanes an. Die Vorarlberger Landesregierung hat am 20.8.2019 die finanzielle Unterstützung in Höhe Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 10.09.2019 Seite 5 von 6 von 50 % der Kosten für die Erstellung eines Managementplanes für den internationalen Naturpark Rätikon – Teilregion Vorarlberg beschlossen. d) Eine Exkursion zum Modellvorhaben „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ nach Nordrhein Westfalen hat stattgefunden. Bgm Kuster und Mitarbeiterin Bettina Ganahl haben daran teilgenommen. Bgm Kuster berichtet, dass hauptsächlich GemeindemitarbeiterInnen aus den Bereichen Soziales und Bildung daran teilgenommen haben. In der Region Nordrhein Westfalen gibt es sehr viele Kinder mit nicht deutscher Muttersprache sowie Brennpunktschulen. Mit geringen finanziellen Mitteln und sehr engagierten Mitarbeitern wurde viel Positives umgesetzt. Beim Familiengipfel im Herbst 2019 stellt Bettina Ganahl dieses Projekt nochmals genauer vor. e) Am 2. September hat der neue Zivildiener des Standes Montafon, Elia Cornalis aus Schruns, seinen Dienst in der Standesverwaltung und bei den Museen aufgenommen. f) Folgende Termine stehen in der nächsten Zeit an: a. 17. September Verleihung Montafoner Baukultur b. 20. September Ausstellungseröffnung „Mythos Idylle Maisäß“ – Ergebnis der Künstlerresidenzen auf Montafoner Maisäßen 2016 – 2018 c. 24. September Ausstellungseröffnung Werkzeugkoffer Maisäßsanierung d. 26. September 2. öffentlicher Themenworkshop zum regREK Montafon e. 9. Oktober 10 Jahre „Familienhilfe im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe“ Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: g) Im Bereich Gemeindeinformatik wurde den Gemeinden bei der letzten Vorschreibung pro Einwohner zirka ein Euro mehr verrechnet. Der zusätzliche finanzielle Schaden ist dabei noch nicht mitgerechnet. h) Bgm Wachter fragt an, wie andere Gemeinden mit dem Personalmangel bei der Schülerbetreuung umgehen. Bgm Netzer informiert, dass die Gemeinden nicht für die Schülerbetreuung zuständig sind. Eine Lösung wäre aber die Installierung einer Ganztagesschule. Bgm Kuster ergänzt, dass auch die Gemeinde Schruns nur schwer Personal für Mittagsbetreuung findet. In dieser Gemeinde wird dieser Dienst teilweise über das JAM abgedeckt, teilweise über nicht ausgebildetes, aber sehr qualifiziertes Personal. Er hat diesen Punkt bereits bei der Landesregierung angemerkt und bleibt an der Sache dran. Bgm Netzer wird dieses Anliegen bei der nächsten Sitzung des Gemeindeverbands-Vorstandes einbringen. Pkt. 7.) Der Vorsitzende informiert, dass der Beschluss über die Ermächtigung von Mitarbeitern zur Entgegennahme von Barzahlungen vom 13. Mai 2014 stammt und auf Grund des Ausscheidens von Mitarbeiter Peter Mathies aktualisiert werden sollte. Über Antrag des Vorsitzenden werden gemäß § 79 Absatz 3 Gemeindegesetz die Bediensteten Caroline Krüger, Severin Berthold, und Mag Bernhard Maier zur Entgegennahme von Barzahlungen ermächtigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 10.09.2019 Seite 6 von 6 Pkt. 8.) Allfälliges a) Bgm Ladner informiert, dass die Feuerbeschau in Lorüns bisher über einen Fachmann von der Stadt Feldkirch im Dienstleistungswege erbracht wurde. Feldkirch wird das künftig aber nicht mehr übernehmen. Jetzt fragt Bgm Ladner an, ob es nicht eine montafonweite Lösung geben kann. Bgm Kuster berichtet, dass ein qualifizierter Mitarbeiter der Gemeinde Schruns diese Aufgaben in Schruns übernommen hat. Bgm Kuster wird anfragen, ob er Kapazitäten für noch weitere Gemeinden hat. b) Bgm Netzer bedankt sich bei Markus Felbermayer und allen Beteiligten für die gelungene Gestaltung der Montafoner Resonanzen. Die Veranstaltungen sind reibungslos über die Bühne gegangen und wurden gut besucht. c) Bgm Netzer berichtet, dass in der Gemeinde Gaschurn ein Fahrtenbuch für die Gemeindemitarbeiter eingerichtet wird. Es würde Sinn machen, dass alle Mitarbeiter der Gemeinden und des Standes ein Fahrtenbuch führen würden. Somit wäre eine Kontrolle der Fahrten gegeben und sie könnten auch besser verrechnet werden. d) Bgm Lechthaler fragt an, wie das Geschwindigkeitsregime auf der L188 geregelt wird. Der Vorsitzende informiert, dass es keine Neuigkeiten dazu gibt. Er wird nachfragen, wie der aktuelle Stand dazu ist. Ende der Sitzung, 15:09 Uhr Schruns, 10. September 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659