Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 20. Jänner 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 49. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (ab 16:09 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Dietmar Hartmann zu TOP1 Christian Steger-Vonmetz zu TOP2 Cornelia Schlatter und Birgit Ogris zu TOP4 und TOP5 Monika Valentin zu TOP6 Christian Zver, Christof van Dellen, Harry Rudigier zu TOP7 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Er ersucht um Aufnahme dreier zusätzlicher Tagesordnungspunkte. 1) Statutenänderung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds, sowie 2) Ansuchen um Unterstützung der Montafoner Kammermusiktage 2015 und 3) Übernahme einer Bürgschaft für Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 2 von 10 GmbH. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorlage des Voranschlages der Musikschule Montafon 2015 und Empfehlung an die Marktgemeinde Schruns 2.) e-Carsharing für ländliche Regionen – Vorstellung des caruso-Angebotsmodelles 3.) Beschluss Gesellschaftsvertrag und Abtretungsvertrag der Montafon Tourismus GmbH 4.) Vorlage und Beschlussfassung des geänderten Voranschlages 2015und Feststellung der Finanzkraft 5.) Kinderwerkstättli Montafon – Finanzierung der Gemeindebeiträge auswärtiger Kinder und ganztägige Betreuungsangebote 6.) Erweiterung des Spielplatzes beim Haus Montafon 7.) Zwischenbericht und Ausblick zum Projekt „Jugad schwätzt mit“ 8.) WiGe Montafon – Rückblick 2013 und 2014 und Ansuchen um weitere Unterstützung 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 48. Standessitzung am 16.12.2014 10.) Berichte 11.) Statutenänderung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 12.) Ansuchen um Unterstützung der Montafoner Kammermusiktage 2015 13.) Übernahme einer Bürgschaft für Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus GmbH 14.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Musikschuldirektor Dietmar Hartmann. Gemäß der neuen „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ wären die Talschafts-Bürgermeister erst für das Budget 2015/16 zu befragen, aber da die Behandlung im Schulausschuss der Marktgemeinde Schruns ausgesetzt wurde, erfolgt die Beratung für 2015 bereits im Kreise der Bürgrmeister, so der Vorsitzende. Herr Hartmann informiert kurz zum Umzug und zeigt sich über die hohe Aufenthaltsqualität der neuen Räumlichkeiten sehr erfreut. Das neue Platzangebot wird sehr wertgeschätzt, ersStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 3 von 10 tmals finden auch mit dem Fach Tanz sämtliche Angebote unter einem Dach Platz. Der Umzug erfolgte unter Mithilfe aller Lehrkräfte während der Sommermonate. Die Ausgaben des Voranschlages der Musikschule wurden allen Bürgermeistern mit der Sitzungseinladung zugestellt. Der Kauf eines Klaviers stellt für 2015 die größte außerordentliche Anschaffung dar. Die Illwerke konnten als Hauptsponsor für diese Anschaffung gewonnen werden. Auch die Raiffeisenbank leistet einen Beitrag. Beim veranschlagten Preis von € 11.000, - handelt es sich bereits um einen reduzierten Preis. Herr Hartmann erläutert die weiteren Anschaffungen für den Pool an Musikinstrumenten, welche an die Schüler verliehen werden. Ein weiterer Kostenpunkt ist die Adaptierung der übernommenen Kücheneinrichtung im Lehrerzimmer. Die Einrichtung eines WLANZuganges für alle Unterrichtsräume wird mit € 2.600, - beziffert. Künftig sollen neue Medien und online Musik-Angebote in den Unterricht miteinbezogen werden. Der Standessekretär fragt an, ob es einen Instrumentenpool zwischen den Musikschulen gibt. Ein richtiger Pool existiert nicht, da sich das in der Praxis eher schwierig gestaltet. Fallweise helfen sich die Musikschulen aber gegenseitig aus. Bgm Zudrell fragt an, ob es nicht ein generelles WLAN für alle Mieter im Haus Montafon gibt. Dies ist nicht der Fall. Aus Kostengründen wurde bereits der Telefon- und Internetanschluss der Bibliothek und der Musikschule zusammengelegt. Für das WLAN wird aber eine Aufstockung der Bandbreite benötigt. Die Gesamt-Ausgaben belaufen sich auf € 58.840, - (ohne Personalkosten). Bgm Vallaster regt an, künftig auch den Dienstpostenplan und die Personalkosten vorzulegen. Bgm Luger ist der Meinung, dass in den nächsten Jahren insbesondere die Personalkosten im Auge zu halten sind, da dies der größte Kostenpunkt darstellt. Bgm Netzer möchte die Trägerschaft der Musikschule nochmals hinterfragen. Aus seiner Sicht sollte diese unter dem Dach des Standes angesiedelt werden, wobei das neue Personal auch im Förderverein beschäftigt werden könnte. Da bei der Küchenausstattung noch Nachbesserungen erforderlich sind und auf Grund des Umzuges immer noch Kleinigkeiten fehlen, soll die Position 320000-400000 c) um € 1.000, aufgestockt werden. Auf Nachfrage sind alle Bürgermeister mit dem ausgabenseitigen Budget einverstanden. Die Frage des Vorsitzenden, ob alle mit dem vorgelegten Vereinbarungstext einverstanden sind, wird unisono bejaht. Bgm Netzer knüpft an seine Zustimmung jedoch die Anregung, mittelfristig die Trägerschaft unter das Dach aller Montafoner Gemeinden zu bringen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden nunmehr die vorgelegten Ausgaben mit der Erhöhung um € 1.000, - in oben angeführter Position, somit insgesamt in Höhe von € 59.840, - einstimmig genehmigt und die Empfehlung der Montafoner Bürgermeister an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns ausgesprochen, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Herr Hartmann spricht die Schultarife an, welche für das Schuljahr 2015/16 von der Marktgemeinde Schruns bereits mit 2% Erhöhung festgelegt wurden. Nach kurzer Diskussion wird Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 4 von 10 festgehalten, dass in der kommenden Standessitzung im Februar über die Tarife beraten werden soll. Bgm Netzer erkundigt sich nach der Umsetzung der Musikschul-Software. Das Land Vorarlberg arbeitet an einem neuen Programm, welches von allen Musikschulen verwendet werden soll. Herr Hartmann informiert noch über aktuelle Veranstaltungen und dass die Musikschulen in Vorarlberg keine Öffentlichkeitsrecht besitzen. Sie gelten als Privatschulen, was allenfalls geändert werden wir. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Christian Steger-Vonmetz. Dieser bedankt sich für die Möglichkeit, das eCarsharing-Modell CARUSO für den ländlichen Raum zu präsentieren. Er erläutert, warum das Elektroauto eine gute Alternative darstellt und stellt das Beispiel des Gaubitscher Stromgleiters aus Niederösterreich vor. Das Fahrzeug der Gemeinde kommt für eine Jahresleistung von 22.000 km zum Einsatz und ist täglich unterwegs. Herr Vonmetz erläutert das von CARUSO entwickelte Buchungssystem und die Online-Plattform. Die Gründung einer Genossenschaft ist vorgesehen. Die Präsentationsunterlagen werden der Niederschrift beigelegt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert den Gesellschaftsvertrag und Abtretungsvertrag für die Montafon Tourismus GmbH, welche mit der Sitzungseinladung versandt wurden. Die Vertragstexte sind allen Bürgermeistern bekannt, da sie diese Verträge bereits in den jeweiligen Gemeindevertretungen beschlossen haben. Der Beschluss beider Verträge durch den Standesausschuss ist deshalb erforderlich, da der Stand Montafon seit letztem Jahr Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH mit einem Anteil von 1% ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Abschluss sowohl des Gesellschaftsvertrages als auch des Abtretungsvertrages die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Fertigung erfolgt zu einem gemeinsam wahrzunehmenden Notariatstermin. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert zu dem mit der Einladung vorgelegten geänderten Voranschlag 2015, dass dieser nun die Transferzahlungen des Standes an die Montafon Tourismus GmbH enthält. Der Standessekretär ergänzt, dass weiters die Zahlen des Nachtragsvoranschlages vom Oktober 2014 berücksichtigt sind, welche eine Neufestsetzung der Finanzkraft mit € 4.161.600, - nach sich zieht. Es wird festgehalten, dass sich auf Grund der Nachverhandlung mit der MBS Bus GmbH und einer um € 7.800, - höheren Entnahme aus der ÖV-Rücklage reduziert sich der Verumlagungs-Betrag für die Gemeinden von € 700.000, - auf € 675.000, -. Die Höhe der Standesumlage bleibt von diesen Änderungen unberührt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der geänderte Voranschlag 2015 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 5 von 10 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Zwischensumme Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 7.207.300, 00 553.800, 00 7.761.100, 00 103.300, 00 7.864.400, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.549.500, 00 314.900, 00 7.864.400, 00 Der Beschäftigungsrahmenplan wurde bereits in der Sitzung vom 16.12.2014 beschlossen. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages und Nachtragsvoranschlages 2014 mit € 4.161.600, - festgestellt. Pkt. 5.) DerVorsitzende begrüßt Frau Cornelia Schlatter und Birgit Ogris vom Montafoner Kinderwerkstättli. Cornelia Schlatter erläutert die Situation, wonach immer wieder Eltern auf sie zukommen, welche im Montafon arbeiten, aber außerhalb des Tales wohnhaft sind. Die Montafoner Kinder haben grundsätzlich Vorrag, aber in der Einrichtung Gantschier wären noch freie Plätze verfügbar. Auf Anfrage von Bgm Wachter informiert Frau Schlatter über die Öffnungszeiten. Gantschier ist von 7:30-12:30 Uhr und Schruns von 7:30 bis 13:00 Uhr geöffnet. Die Einrichtung in St. Gallenkirch auf Wunsch von Tourismus-MitarbeiterInnen nunmehr auch Samstag Vormittag. Im Sommer haben die Einrichtungen in Schruns und St. Gallenkirch die ersten drei Wochen geschlossen, Gantschier sperrt im August drei Wochen zu. Damit ist die Betreuung während des gesamten Sommers gewährleistet. Bgm Wachter äußert sich zufrieden, dass hier flexible Angebote geschaffen werden. Er ist auch der Meinung, dass wir uns nicht in jeder Gemeinde eine solche Einrichtung leisten können und deshalb die Kooperation wie sie jetzt bereits gelebt wird, sehr wichtig ist. Er informiert, dass in Vandans und den Nachbargemeinden eine Bedarfserhebung für Betreuung im Sommer durchgeführt wird. Bgm Netzer möchte alle Angebote gesammelt und aufeinander abgestimmt wissen. Bgm Bitschnau vertritt die Ansicht, dass beim Wille zur Stärkung des Witschaftsstandortes auch die WIGE Montafon um die finanzielle Unterstützung dieser Arbeitnehmer kümmern sollte. In der Diskussion um die Unterstützung der Elternbeiträge auswärtiger Kinder geht klar hervor, dass die Bürgermeister die Aufnahme auswärtiger Kinder, deren Betreuungspersonen im Montafon tätig sind, grundsätzlich befürworten. Es wird vorgeschlagen, die Elternbeiträge für diese Kinder zwischen dem Unternehmen, der Herkunftsgemeinde (außerhalb des Tales) und der Standortgemeinde des Unternehmens aufzuteilen. Die Details zu dieser Aufteilung sind jeweils im Einzelfall abzuklären und zu vereinbaren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 6 von 10 Zum Thema Ganztagsbetreuung informiert Frau Schlatter, dass auf Basis einer Bedarfserhebung rasch reagiert und in Schruns die Öffnungszeit auf 13:00 Uhr ausgeweitet werden konnte. Von 24 Familien äußerten zehn den Wunsch auf Ganztagsbetreuung ihrer Kinder. Die Kosten für die Ganztagsbetreuung belaufen sich auf € 5.780, - und beinhalten Aufwände für die Einrichtung von Schlaf- und Essensplätzen sowie die dazugehörenden Ausrüstungsgegenstände. Wenn mit einer kleinen Gruppe von drei bis sechs Kindern gestartet wird, laufen die Kosten für eine Stunde einer zusätzlichen Betreuerin auf, welche nach Abzug der Landesförderung ca. € 1.000, - betragen. Diese Betreuung wäre vorerst für zehn Monate geplant, da im Sommer keine Nachmittagsbetreuung stattfindet. Der Ausbau bzw. die Erweiterung zur Ganztagsbetreuung wird von allen Bürgermeistern einhellig begrüßt. Pkt. 6.) Frau Schlatter erläutert den Wunsch zur Vergrößerung des Spielplatzes beim Standort Haus Montafon und stellt die Kostenaufstellung vor. Die Gesamtkosten für die Erweiterung belaufen sich auf € 17.600, - brutto, wovon € 12.800, - auf Umbauarbeiten und € 4.900, - auf Spielgeräte entfallen. Der Standessekretär erläutert hierzu die Fördermöglichkeiten, stellt aber auch klar, dass trotz der Investition durch den Stand Montafon das Kinderwerkstättli für die Betreuung und Instandhaltung zuständig ist. Der Stand Montafon übernimmt hierfür keine Haftung. Es bedarf einer schriftlichen Übereinkunft. Bgm Wachter macht den Vorschlag, diesen Ausbau in das geplante Spielraum-Konzept miteinzubinden. Bgm Netzer weist darauf hin, dass ein solches nur auf öffentliche Spielplätze abzielt. Die präsentierte Spielplatzerweiterung wird vom Standesausschuss begrüßt und auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der hierfür erforderlichen Investition in Höhe von € 17.600, - brutto durch den Stand Montafon einstimmig beschlossen. Die Aufteilung der nach Abzug der Förderungen verbleibenden Eigenmittel erfolgt nach dem Verteilungsschlüssel, welcher bei der Aufteilung Kinderwerkstättli-Gemeindebeiträge zum Tragen kommt. Pkt. 7.) Der Vorsitzende begrüßt die Mitarbeiterin Monika Valentin. Sie präsentiert einen Zwischenbericht zum Projekt „Jugad schwätzt met“ anhand von Folien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Sie berichtet über die verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen in den einzelnen Gemeinden. Für das Jugendteam ist eine Fach-Exkursion nach Mörfelden- Walldorf im Februar 2015 geplant, welche den Besuch eines Jugendforums beinhaltet. Im Hinblick auf die Bürgermeisterwahl interviewen Jugendliche im Rahmen eines Medienprojektes die Bürgermeisterkanditaten aus ihren Gemeinden, welche dann in einem Kurzfilm zusammengefasst werden. Frau Valentin informiert die Bürgermeister, dass die Bauaufsicht für die Umbaumaßnahmen im JAM an Baumeister Schröcker vergeben wurden. Die Notbeleuchtung und das erforderliche Geländer werden über ein Illwerke-Lehrlingsprojekt erstellt. Ein erster Teil der Arbeiten ist bereits vergeben. Pkt. 8.)(wird später behandelt) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 7 von 10 Pkt. 9.) Die Niederschrift der 48. Standessitzung vom 16.12.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 10. – Berichte: a) Auf Anregung aus der Finanzklausur haben wir den Landesrechnungshof um Stellungnahme zu der von ihm vorgeschlagenen Überarbeitung bzw. Neuverhandlung der Finanzierungs-Schlüssel im Sinne der Gemeinde Schruns gebeten. Der Vorsitzende bringt das Antwortschreiben des Landesrechnungshofes zur Kenntnis. In seiner Antwort hält der Landesrechnungshof fest, dass derartige Vorgänge eine genaue Abwägung der Vor- und Nachteile aller betroffenen Kommunen in der Talschaft in einem konstruktiven Diskurs erfordern und dass sie mangels kompetenzrechtlicher Zuständigkeit für den Stand Montafon eine Teilnahme an einer Standessitzung nicht für zielführend erachten. b) Der Vorsitzende informiert über eine Anregung von Vize-Bgm Michael Zimmermann aus Vandans. Im Rahmen der Energieregion Vorderwald unterstützen die Gemeinden die Überprüfung von Solaranlagen, welche älter als drei Jahre sind. Für das Montafon ist keine finanzielle Förderung vorgesehen, sondern die Publikation eines Hinweises und einer Empfehlung im Standpunkt, wonach die Überprüfung erfahrungsgemäß zu starken Effizienzsteigerungen der Anlagen führt. c) Der Vorsitzende berichtet über die neuen Tarife der Familien-Hilfe. d) Der Vorsitzende berichtet über die AG Sitzung zu Ausfahrt Montafon A14. Die Asfinag ist mit Planungsarbeiten beschäftigt. Es soll ein Sicherheits-Fahrstreifen von der Ausfahrt Bürs bis Montafon errichtet und die S16 bis Glasbühel ausgebaut werden. Bgm Netzer ergänzt die Ausführungen durch den Kosten- und Zeitplan: 2017 Sicherheitsausbauch Bludenz mit € 14, 3 Mio, 2017 Ausbau Abbiegestreifen mit € 9, 8 Mio, 2018 Ausbau Glasbühel mit € 12, 5 Mio, 2018 Ausbau bis Gasteltobel mit € 10, 7. Bis 2019 sollte der gesamte Ausbau abgeschlossen sein. e) Der Vorsitzende informiert über den nächsten Abstimmungs-Termin mit Landeshauptmann Markus Wallner, welcher am 27. Februar um 9:00 Uhr stattfindet. Pkt. 11.) Der Vorsitzende erinnert an den am 13. Jänner im Beisein von Prof Dr Hans Waschkowski präsentierten Vorschlag zur Änderung der Statuten zum Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Mit dieser Satzungsänderung wird der Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds in zwei Teile gegliedert: 1) Liquiditätsteil mit den ursprünglichen und weiterhin geltenden Regelungen und 2) den Kapitalstock mit gesonderten Verwendungsgrundsätzen unter der Prämisse der Werterhaltung. Der Vorsitzende betont, dass die Bildung eines solchen Kapitalstocks eine zukunftsweisende Weiterentwicklung der bewährten Institution „Stand Montafon“ darstellt. Die Zweiteilung wird auch buchungstechnisch umgesetzt, wodurch für den Kapitalstock ein getrennter Konten-und Depotkreis zu führen ist und Transaktionen zwischen Liquiditätsteil und Kapitalstock jeweils banktechnische Übertragungen erfordern. RechnungsleStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 8 von 10 gung und Berichterstattung sind entsprechend anzupassen. Damit wird zugleich angemessene Transparenz erreicht. Die geänderten Satzungen sehen auch vor, dass Fondsmittel an die Gemeinden weitergeleitet werden können, wodurch sich Zinsvorteile sowohl für den Stand als auch für die Gemeinden ergeben. Die geplanten Änderungen wurden bereits am 13. Jänner im Detail diskutiert. Nachdem keine Fragen gestellt werden, werden die geänderten Satzungen gemäß ausgesandtem Entwurf auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 12.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungs-Ansuchen von Markus Felbermayer für die Montafoner Kammermusiktage vor. Die Montafoner Kammermusiktage 2015 finden vom 3.09.2015 – 5.09.2015 in Kooperation mit den Montafoner Museen in der Reihe „Septimo“ statt. Die künstlerische Leitung hat Herr Mag Grzegor Kotow inne. Die Konzerte finden vom Donnerstag bis Samstag jeweils um 18:30 Uhr statt. Für Interessierte wird um 17:45 Uhr eine Werkeinführung angeboten. Da der Kostenaufwand für die Montafoner Kammermusiktage die erwarteten Einnahmen bei weitem übersteigt, ersucht der Organisator und Träger Markus Felbermayer um einen Förderbeitrag des Standes Montafon zu den Montafoner Kammermusiktagen. Im Vorjahr betrug die Unterstützung € 2.000, -. Nach kurzer Diskussion wird dem Ansuchen stattgegeben und auf Antrag des Vorsitzenden ein Unterstützungsbeitrag von € 2.000, - brutto einstimmig genehmigt. Pkt. 13.) Der Vorsitzende erläutert das Ansuchen der Montafon Tourismus GmbH zur Garantie- bzw. Bürgschaftssübernahme für einen Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus GmbH in Höhe von € 300.000, -mit einer Laufzeit von 60 Monaten. Gemäß dem präsentierten Angebotsspiegel erfolgt die Darlehensvergabe an den Bestbieter Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Bürgschaftsübernahme für einen Kontokorrentkredit zu Gunsten der Montafon Tourismus GmbH über € 300.000, - mit einer Laufzeit von 60 Monaten bei der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG einstimmig genehmigt. Bgm Ewald Tschanhenz stößt um 16:09 zur Sitzung. Pkt. 8.) Der Vorsitzende begrüßt die Obleute Christoph van Dellen und Harry Rudigier sowie GF Christian Zver von der WIGE Montafon. Herr van Dellen bedankt sich für die bisherige Unterstützung durch die Gemeinden, welche vor zwei Jahren in einer Standessitzung beschlossen wurde. Er möchte nun gemeinsam mit Herrn Rudigier einen Rückblick über die Arbeit der letzten zwei Jahre geben. Der Bericht präsentieren die beiden Obleute anhand von Folien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Sie geben auch eine Vorschau auf künftige Aktivitäten und Projekte und bringen das Ansuchen um weitere finanzielle Unterstützung zum Ausdruck. Konkret sind zur Abgangsdeckung für die Jahre 2015/2016 ca. 50% des bisherigen Beitrages erforderlich. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 9 von 10 Es ist nunmehr fix geplant, dass sich die WIGE Schruns/Tschagguns und die WIGE Hochmontafon auflösen. Die WIGE Montafon bietet an, auch für die Gemeinden Veranstaltungen zu organisieren. Bgm Tschanhenz ist voll des Lobes, es haben in allen Teilen der Talschaft Veranstaltungen stattgefunden, insbesondere das Engagement im Lehrlingsbereich ist sensationell. Bgm Netzer gratuliert zum Erfolg, sieht aber die Dienstleistung zum Veranstaltungsmanagement eher kritisch, da dadurch allenfalls das ehrenamtliche Engagement von Ortsvereinen gefährdet werden könnte. Er wünscht eine detaillierte Einnahmen/Ausgaben Rechnung. Der Vorsitzende bedankt sich für die Arbeit und gratuliert zum erarbeiteten Erfolg. Es gibt die Bereitschaft der öffentlichen Hand, dieses Engagement weiterhin zu unterstützen. Auch er fordert die Vorlage eine entsprechenden Einnahmen/Ausgaben Rechnung als Grundlage für die weitere Unterstützung. Bgm Vallaster sieht in den letzten zwei Jahren eine tolle Erfolgsgeschichte, auch die Bewohner identifizieren sich mit der WIGE. Die Obleute bedanken sich für die lobenden Worte und das entgegengebrachte Vertrauen. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert, dass der Mietvertrag für das Pflegeheim Innermontafon mit der St. Anna Hilfe eine Kündigungsmöglichkeit nach zehn Jahren vorsieht. Die St. Anna Hilfe könnte sich vorstellen, diese auf 20 Jahre zu verlängern. Seiner Meinung nach konnte mit der St. Anna Hilfe ein verlässlicher Partner gefunden werden. Erregt an, über den Gemeindeverband in Abstimmung mit dem Land diesen Passus in all diesen Verträgen streichen zu lassen, damit im ganzen Land gleiche rechtliche VertragsGrundlagen vorliegen. Der Vorsitzende berichtet über die seinerzeitigen Hintergründe, welche zur Einarbeitung dieser Kündigungsmöglichkeit geführt haben. b) Der Vorsitzende erkundigt sich bei Bgm Vallaster zum aktuellen Umsetzungsstand des Pflegeheimes Bartholomäberg. Laut Auskunft von Bgm Vallaster erstellen die Architekten Baumschlager/Eberle derzeit eine Kostenschätzung. Das Projekt ist auf gutem Wege. c) Bgm Netzer informiert, dass das Silvretta Atelier von den Illwerken nicht mehr unterstützt werden soll und ersucht den Vorsitzenden um Vorsprache beim IllwerkeVorstand. d) Bgm Netzer bemängelt den Geschäftsbetrieb beim Bezirksgericht Montafon, insbesondere die langwierige und komplizierte Abwicklung im Grundbuch. e) Bgm Luger interessiert sich für die Grundstücksverkauf der Illwerke im Bereich des ehemaligen Zementwerkes, da dieses durch ein Anschlussgleis erschlossen ist. Bgm Ladner informiert, dass der voraussichtliche Käufer ca. 70 Arbeitsplätze schaffen wird. f) Bgm Hueber berichtet über die Kritik aus dem Kontrollausschuss, wonach die Entsorgung von Grünmüll durch den erforderlichen Transport nach Rankweil sehr teuer ist. Er regt eine gemeinsame Lösung an. In der Diskussion halten die Kollegen fest, dass für die Kompostierung im Tal Flächen und Betreiber fehlen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Ende der Sitzung, 17.08 Uhr; Schruns, 29. Jänner 2015; Schriftführer: Seite 10 von 10 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659