20190319_SV_043

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:54
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 19.03.2019
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. März 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 43. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. März nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn (ab 13:50 Uhr) Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 15:34 Uhr) Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Vizebürgermeister Michael Zimmermann als Vertretung für Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP 2 Mitarbeiter Dr Michael Kasper TOP4 Ulrike Amann TOP4 Mag Siegmund Stemer TOP4 Mag Andreas Prenn Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.37 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier sowie Vizebürgermeister Michael Zimmermann, der den Bgm Burkhard Wachter vertritt. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Änderung des Tagesordnungspunktes 1 von 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 2 von 10 „Grundsatzbeschluss zum Ausbau – Erhalt der Montafonerbahn“ zu „Unterstützungserklärung zu den Entwicklungsplänen der Montafonerbahn AG“ sowie um Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte 2 „Anmietung von Depotflächen für die Montafoner Museen” und 3 “Abschluss der Zielvereinbarung ‘Vorarlberg lässt kein Kind zurück’ mit dem Land Vorarlberg”. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Unterstützungserklärung zu den Entwicklungsplänen der Montafonerbahn AG (Erweiterung der Tagesordnung) 2.) Anmietung von Depotflächen für die Montafoner Museen (Erweiterung der Tagesordnung) 3.) Abschluss der Zielvereinbarung „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ mit dem Land Vorarlberg (Erweiterung der Tagesordnung) 4.) Ergebnisvorstellung des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“ 5.) Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Schruns im Bereich der Reitplätze an der L188 (KG Schruns) 6.) Regionales Räumliches Entwicklungskonzept Montafon – Ablaufplan & Prozessdesign 7.) Verpachtung der Eigenjagd Valisera (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) 8.) Ausarbeitung und Kommunikation Machbarkeitsstudie Bahnausbau Montafon 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 42. Standessitzung am 22.01.2019 10.) Berichte 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende berichtet über die gestrige Information des Vorstandes und Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG. Er nimmt dies zum Anlass, die neuen Vorhaben des Unternehmens im Bereich des Eisenbahnbetriebes und der Infrastruktur zu würdigen. Dazu zählen die neuen Fahrbetriebsmittel in Kooperation mit dem Land Vorarlberg und auch die geplanten Bahnhofsausbauten. Als Unterstützung für den Vorstand und Aufsichtsrat schlägt er vor, der Standesausschuss möge folgende Erklärung beschließen: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 3 von 10 Als Mehrheitseigentümer der Montafonerbahn AG stellt sich der Stand Montafon voll und ganz hinter die Entwicklungspläne und den Betrieb des regionalen Mobilitätsanbieters. Die Schiene stellt das Rückgrat der öffentlichen Mobilität im Montafon dar und soll weiter gestärkt werden. Die Montafoner Bürgermeister fordern vom Land Vorarlberg die volle Unterstützung bei der Attraktivitätsverbesserung des Bahnangebotes der Montafonerbahn, das den Ansprüchen der Bevölkerung, des Tourismus und der Wirtschaft im Tal gerecht wird. Der Stand Montafon möchte die Mobilitätsentwicklungen der Zukunft mit der im Mehrheitseigentum der Gemeinden stehenden Montafonerbahn AG gemeinsam gestalten. Nur durch eine Stärkung der MBS können wir die Entwicklungen einer modernen und zukunftsträchtigen Mobilität für das Montafon steuern. Damit der Wirtschaftsstandort Montafon gestärkt wird, unser größtes Kapital – unsere Kulturlandschaft – erhalten und die Bewohner des Tales sowie unsere vielen Gäste auch in Zukunft das Montafon als Mittelpunkt ihrer Interessen sehen ist es dringend notwendig die Mobilität des Tales auszubauen und zu stärken! Der Vorsitzende bekräftigt, dass die Talschaft geschlossen hinter den Plänen der Montafonerbahn AG steht. Es wird in mehreren Wortmeldungen gefordert, dass nun auch längerfristig die entsprechenden Verkehrsdienstverträge abgeschlossen werden. Der Vorsitzende wird dieses Anliegen an den Landeshauptmann herantragen. Bei diesem Gespräch sollen langfristige Strategien besprochen werden, die in sich gut abgestimmt sind. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die vorgelegte Unterstützungserklärung einstimmig angenommen und beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt zum Tagesordnungspunkt 2 Mitarbeiter Dr Michael Kasper, der zur Anmietung von Depotflächen für die Montafoner Museen Auskunft erteilt. Herr Kasper erläutert, dass schon länger Depotflächen für die Sammlung der Montafoner Museen gesucht wurden. In der Silvrettastraße in der Gemeinde Schruns können jetzt zusammen mit dem Montafon Tourismus die Kellerräumlichkeiten eines Hauses gemietet werden. Die verfügbare Fläche beträgt 115 m² und wird für 350 € pro Monat vermietet, vorerst für 5 Jahre. Die Kellerräume sind dunkel und weisen eine konstante Temperatur auf. Auf die Gemeinden werden keine weiteren Kosten zukommen. Für den Transport der Objekte brauchen die Montafoner Museen aber die Unterstützung von Gemeindemitarbeitenden und Gemeindefahrzeugen. Der Umzug und die Ablöse der Schwerlastregale wird vom Land Vorarlberg zudem mit 5.000 € unterstützt (telefonische Zusage). Der Entwurf des Mietvertrages wurde mit der Sitzungseinladung zugestellt und soll mit einer Option auf Verlängerung noch im März 2019 unterzeichnet werden. Die Miete wird vom Stand Montafon getragen und ist im Budget 2019 vorgesehen. Der Heimatschutzverein löst die im Keller bereits vorhandenen Regale ab. Der vorgelegte Mietvertrag für die Depotflächen der Montafoner Museen wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen und beschlossen. Auf nochmalige Nachfragen sagen die Bürgermeister auch die Unterstützung durch die Kommunen für den Umzug zu. Pkt. 3.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung der Zielvereinbarung „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“. Der Standessekretär berichtet, dass sich diese Vereinbarung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 4 von 10 größtenteils mit dem Konzept „Familienfreundliches Montafon“ deckt. Der Koordinationsbereich für „Familienfreundliches Montafon“ wurde beim Stand Montafon mit einer 50 % Stelle eingeplant, aber noch nicht personell besetzt. Mit dem Beschluss der Zielvereinbarung soll einerseits eine Vertiefung der bereits bestehenden Bemühungen im Rahmen des familienfreundlichen Montafon und andererseits auch die Fokussierung auf die präventive Wirkung der Maßnahmen erreicht werden. Dies ist ein weiterer Meilenstein in der Weiterentwicklung der Talschaft in Richtung Familienfreundlichkeit. Auf Basis eines Workshops der Bürgermeister wurden die Anforderungen an die ausgeschriebene Stelle definiert. Es erfolgten einige Abstimmungsgespräche mit dem Land Vorarlberg. Demgemäß sollen die im Prozess „Familienfreundliches Montafon“ und im Teilprozess „Kinder- und SchülerInnenbetreuung“ begonnenen Projekte im Rahmen der Teilnahme an „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ als Grundlage für die Weiterarbeit dienen und darauf aufbauend die bestehenden Ziele unter dem Präventionsfokus nachgeschärft und ergänzt werden. Dazu präsentiert der Standessekretär auch den vom Land verfassten Aktenvermerk als Grundlage der ausgehandelten Lösung. Der Fachbereich Jugend und Familie als Träger von „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ wird die zukünftige Koordinationsstelle mit 50% des Aufwandes fördern. Auf Nachfrage von Bgm Netzer wird informiert, dass die Steuerungsgruppe für den Prozess „Familienfreundliches Montafon“ weiterhin durch den Standesausschuss gebildet wird. Die Benennung des Vorhabens im Montafon wurde lange diskutiert. Der Stand Montafon möchte den Namen „Familienfreundliches Montafon“ als Titel behalten. In den textlichen Darstellungen wird auf das Modellvorhaben des Landes „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ verwiesen werden. Bgm Netzer regt an, das zusätzlich in der Zielvereinbarung oder in einem ergänzenden Brief zu vermerken. Das Land Vorarlberg ist für eine geänderte regionale Namensgebung jedenfalls offen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Zielveränderung einstimmig beschlossen und angenommen. Pkt. 5.) (vorgezogen) Der Vorsitzende bittet Bgm Kuster, die geplante Umwidmung im Bereich der Reitplätze in Schruns zu erläutern. Bgm Kuster berichtet, dass im REK die besagten Flächen als zukünftiges Betriebsgebiet ausgewiesen werden. In der Mitte dieser Grundstücke hat ein Interessent um eine Umwidmung angefragt, um dort eine Autowerkstatt zu errichten. Die Grundstücke daneben sollen von der Gemeinde Schruns namentlich der PSG gekauft werden. Auf Nachfrage von Bgm Netzer, wird informiert, dass es weder ein verkehrstechnisches noch ein umwelttechnisches Gutachten dafür erforderlich ist. Ein verkehrstechnisches Gutachten wurde lt, Bgm Kuster bereits bei der Umwidmung der talauswärtigen Flächen erstellt. Die Verkehrssituation ist mit dem Landesstraßenbauamt und der Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg abgestimmt. Die Autowerkstatt ist noch nicht genehmigt. Die Mobilitätsachse war nicht auf diesen Grundstücken geplant, sondern im Bereich des Fuß- und Radweges. Bgm Kuster stellt klar, dass die Gemeinde Schruns in diesem Bereich zwar keine Mobilitätsachse widmen wird, weist aber darauf hin, dass die Flächen grundsätzlich noch freigehalten sind. Die Mobilitätsachse ist über das Ortszentrum Schruns geplant. Die Bürgermeister der Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch befürchten, dass durch diese Umwidmung die Mobilitätsachse nicht mehr umgesetzt werden kann und dass durch die Zufahrt zur Autowerkstatt der Verkehr auf der L188 verlangsamt wird. Bgm Vallaster verweist Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 5 von 10 auf den Problemfall bei der Einfahrt zur LIDL Filiale an der L188. Er schlägt vor, in der Stellungnahme darauf hinzuweisen, dass die Ein- und Ausfahrt-Situation möglichst im Sinne des Verkehrsflusse gestaltet werden sollten. Bei der Abstimmung über die Umwidmung erklärt sich Bgm Kuster als befangen und nimmt nicht an der Abstimmung teil. Auf Antrag des Vorsitzenden wird mehrheitlich (2 Gegenstimmen) eine befürwortende Stellungnahme beschlossen. Pkt. 6.) (vorgezogen) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär, den Ablaufplan und das Prozessdesign des Regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes (regREK) vorzustellen. Der Standessekretär berichtet, dass das Büro Rosinak und Partner sowie das Büro StadtLand gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Projektleitung (Bgm Martin Netzer, Bgm Herbert Bitschnau, Bernhard Maier, Valentina Bolter) den Ablaufplan und das Prozessdesign des regREK erstellt haben. Neben der Projektleitung gibt es noch zwei weitere Gremien. In der sogenannten Steuerungsgruppe sind alle Bürgermeister vertreten. Hier werden wichtige Entscheidungen, Termine und Arbeitspläne beschlossen. In der Arbeitsgruppe sind die Bürgermeister ebenfalls vertreten. Unterstützt werden sie in diesem Gremium noch von nominierten VertreterInnen aus den Gemeinden (pro Gemeinde ca. 3 VertreterInnen). Die Arbeitsgruppe entwickelt die Inhalte des regREKs. Es ist besonders wichtig, dass die nominierten Personen der regREK-AG zu den Terminen kommen, da sie sich nicht vertreten lassen können. Die Bevölkerung wird bei drei öffentlichen Workshops eingeladen mitzuarbeiten. Die Analyse der regREKs hat bereits gestartet. Am 23. April wird die erste Sitzung der regREK-AG in der Mittelschule Schruns stattfinden. Für diesen Termin wird ein Arbeitsauftrag an die regREK-Arbeitsgruppe versendet. Die einzelnen Gemeinden sollen bei dieser Sitzung ihr REP kurz präsentieren. Eine Präsentationsvorlage wird in der Einladung mitgeschickt. Bis Jahresende wird es insgesamt 4 regREK-AG Sitzungen und 3 öffentliche Workshops geben. Nach diesem Jahr wird das Zielbild vom Standesausschuss beschlossen. Anschließend soll das Zielbild in den Gemeindevertretungen beschlossen werden. Der Ansprechpartner bei der Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg ist Herr Manfred Kopf, der das Montafon bereits bei mehreren Projekten betreut hat. Es sind auch Interviews angedacht, bei denen VertreterInnen wirtschaftlicher Sektoren zu bestimmten Themen befragt werden. Die vom Stand vorgeschlagenen Personen werden den Bürgermeistern vorgestellt. Die Firmen Getzner, Gantner und Jäger sollen noch ergänzt werden. Der Ablaufplan und das Prozessdesign des regREKs werden auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt die Vortragenden Andreas Prenn, Siegi Stemer und Ulrike Amann und bittet um 15:00 Uhr um die Vorstellung des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“. Siegi Stemer stellt Herrn Prenn vor. Herr Prenn ist Leiter der Werkstatt für Suchtprophylaxe - Stiftung Maria Ebene (SUPRO) in Götzis und hat seit 2 Jahren die Betreuung des Projektes Gesund Aufwachsen in Vorarlberg inne. Die Projektleitung des Teilprojektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“ liegt bei Siegi Stemer und Ulrike Amann. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 6 von 10 Andreas Prenn berichtet, dass die SUPRO 2016 ein Pilotprojekt entwickelt hat, in welchem die physische und psychische Gesundheit von Kindern gefördert wird. Im Projekt werden Weiterbildungen für KindergartenpädagogInnen und LehrerInnen entwickelt. Dadurch sollen in weiterer Folge die Lebenskompetenzen der Kinder gefördert werden, z.B.: Wie gehe ich als Kind mit Stress / Langeweile / Gefühle / Selbstbehauptung / Empathie um? Es sollen nicht externe Fachpersonen in die Schulen kommen, sondern die PädagogInnen vor Ort, die sich am besten mit den Kindern auskennen, sollen geschult werden. Mit dem Montafon ist eine Pilotregion zur Verfügung gestanden, in der Siegi Stemer und Ulrike Amann bereits Vorarbeit geleistet haben. Der bereits bestehende Titel „Gesund Aufwachsen im Montafon“ wurde übernommen. Nach drei Jahren Pilotphase wurde ein wissenschaftlich fundiertes Produkt entwickelt, das in der Praxis umsetzbar ist. Herr Prenn stellt die entwickelten Unterlagen in Form von Ring-Mappen vor, die Module für PädagogInnen und HelferInnen enthalten. Zirka 110 PädagogInnen haben diese Weiterbildungen bereits gemacht. Ihre Rückmeldungen wurden in drei Überarbeitungsphasen in die Module eingearbeitet. In 6 Zusatzmodulen für VolksschullehrerInnen wurden Ergänzungen für diese Altersgruppe gemacht. Der Druck dieser Module wird bis September 2019 fertiggestellt. Ziel des Landes ist, dass das Projekt „Gesund Aufwachsen in Vorarlberg“ das StandardWeiterbildungsprogramm in Vorarlberg wird. Es gibt bereits Anfragen aus anderen Bundesländern, die diese Module gerne übernehmen möchten. Siegi Stemer berichtet über die Ergebnisse des Teilprojektes Montafon. Die entstandene Handreichung befindet sich auch auf der Homepage des Standes Montafon zum Download. Projekte in den Kindergärten und Volksschulen sowie die großen Themen Bewegung, Ernährung und psychosoziale Gesundheit werden beschreiben. Im zweiten Teil der Handreichung werden die konkreten Ergebnisse, Module sowie die Leitbilder des Montafons erläutert. Ulrike Amann berichtet vom Bereich psychosoziale Gesundheit: Es wurden Vorträge im Montafon veranstaltet und die Eltern miteinbezogen. Eine große Unterstützung waren in den vergangenen drei Jahren die Bürgermeister des Montafons. Die SUPRO bietet an, dass sie für Weiterbildungen gerne ins Montafon kommen. Das ist eine große Erleichterung für die PädagogInnen des Montafons, die für die Weiterbildung nicht aus dem Tal fahren müssen. Die vier erstellten Mappen werden noch von Grafikern und Lektoren überarbeitet. Ab Juni 2019 stehen die Mappen aber fertig zur Verfügung. Die Mappen sind an die Fortbildung gekoppelt – man kann sie nicht losgelöst davon kaufen. Die Mappen sind nur bis zu 1/3 gefüllt, damit zukünftige Ergänzungen der PädagogInnen Platz haben. Siegi Stemer berichtet, dass am 13. April die erste Ausbildung startet. Das Montafon ist bereits flächendeckend beim Projekt dabei. Das Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“ wird im Juni 2019 beendet. Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Koordinationsstelle Familienfreundliches Montafon sich weiterhin um dieses Projekt kümmert, Kontakt zu den PädagogInnen, zu den Einrichtungen und zu „Gesund Aufwachsen in Vorarlberg“ hält und die Module überarbeitet und ergänzt. Neu eintretende Kindergartenkinder, Schulkinder und Eltern sollen informiert und eingeladen werden. Siegi Stemer hat einen Entwurf für den Standpunkt im Frühling 2019 gemacht und klärt den Inhalt noch mit Toni Meznar ab. Der Vorsitzende bedankt sich für die interessante Vorstellung des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“. Er ergänzt, dass das Nordic-Konzept von Siegi Stemer im Auge behalten werden muss. Die bisher umgesetzten Maßnahmen funktionieren sehr gut. Wichtig ist aber, dass das Nordic-Konzept am Laufen gehalten wird. Hier sind besonders die ehrenamtlichen Vereinsmitglieder der Wintersportvereine in einer wichtigen Position. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 7 von 10 Bgm Kuster bedankt sich ebenfalls für die Vorstellung. Er fragt an, wer sich konkret zukünftig um dieses Projekt kümmern soll. Siegi Stemer rät, dass die Koordinationsstelle Familienfreundliches Montafon fix im Jahresablauf Termine einrichtet, wo sie/er die Leitbilder, Module und das Netzwerk begleitet. Bgm Netzer bedankt sich auch für die Präsentation. In der Gemeinde Gaschurn funktioniert das Projekt bereits sehr gut. Er rät, dass Kontakt mit den MaturantInnen aufgenommen werden soll, damit der Draht zu ihnen nicht verloren geht. Monika Vonier spricht die Fortsetzung des Projektes in der Zukunft an. Die Themen von „Kein Kind zurück lassen“ decken sich teilweise mit dem Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“. Auch Herr Prenn erzählt, dass sich diese beiden Ansätze gut miteinander ergänzen. Trotzdem müssen sie getrennt voneinander gesehen werden. Man kann nicht zeitgleich in der Prävention und in der Beratung tätig sein. Pkt. 8.) (vorgezogen) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß den Vorgespräche für die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie inklusive Kommunikation und Präsentation vom Stand Montafon 16.000 € für die Vergabe von Leistungen vorgesehen sind. Die Mittel sind Budget vorgesehen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Vergabe der Abschlussarbeiten in Höhe von 16.000 € einstimmig beschlossen. Pkt. 9.) (vorgezogen) Die Niederschrift der 42. Standessitzung vom 22.01.2019 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Obmannes einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 47 GG) Pkt. 10.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass das Anrufsammeltaxi Go&Ko gut angenommen wird von Dezember 2018 bis Mitte März 2019 wurden ca. 2000 Fahrgäste befördert, wobei eigentlich alle Gemeinden des äußeren Montafons angefahren und gut bedient wurden. Es wird offensichtlich kritisiert, dass das AST Go&Ko nicht nach St. Gallenkirch fahren darf. Auf mehrfachen Wunsch verschiedener NutzerInnen wird gegenwärtig ein Gruppentarif ab 4 Personen angedacht. Der Stand Montafon ist dazu in laufender Abstimmung mit dem Auftragnehmer Fa. Tröszter. Monika Vonier ergänzt an dieser Stelle, dass die Taxibons für Jugendliche auch im go&ko gelten und beworben werden sollen. Zudem bittet sie die Bürgermeister um Unterstützung des Anrufsammeltaxis und des Fahrers. Die Bürgermeister könnten zum Beispiel in den Sozialen Medien positive Berichte über das go&ko schreiben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 8 von 10 b) Der Vorsitzende informiert, dass beim Landbus Montafon ab sofort ein landesweit einheitliches Beschwerdemanagement-System zum Einsatz kommt. Das System KMI der Fa. Signon ist ein online-Tool in welchem künftig sämtliche Beschwerden erfasst und beantwortet werden. Mit diesem System werden die Beschwerden auch für die Besteller der Transportdienstleistung transparent und sie lassen sich auch auswerten. Damit bilden sie eine wichtige Basis für die künftige Fahrplangestaltung und Verkehrsplanung. c) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Entwurf zum Mobilitätskonzept Vorarlberg 2030 vorliegt. Neben der Verbesserung des Mobilitätsmanagements für Betriebe, Gemeinden, Siedlungsgebiete und den Tourismus sieht das Konzept eine Reihe von Vorschlägen wie z.B. der Verbesserung von Schnittstellen zwischen verschiedenen Verkehrsträgern vor. Es findet sich auch eine klare Ansage nicht nur zur angebotsseitigen Verbesserungen des ÖV, sondern auch zum Ausbau der Infrastruktur im ÖV. Die Verlängerung der Montafonerbahn bis St. Gallenkirch / Partenen ist mit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie und der Erhebung der Kosten für Investition und Betrieb angeführt. Als nächsten Schritt wird die Trassensicherung auf Basis der Machbarkeitsstudie genannt. Diese soll im Rahmen des regionalen und der örtlichen Entwicklungskonzepten vor Bebauung geschützt werden. Weiteres wird festgehalten, dass die verkehrlichen Entwicklungsszenarien im Zusammenhang mit künftigen räumlichen und touristischen Leitbildern im Montafon stehen. d) Der Vorsitzende berichtet, dass es immer wieder zu Problemen kommt, ausreichend Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen am Arbeitsmarkt zu finden. Deshalb haben das Land Vorarlberg, der Vorarlberger Gemeindeverband und die Bildungsanstalt für Elementarpädagogik (BAfEP) auf Grundlage des Lehrplans des BAfEP-Kollegs eine neue duale Ausbildungsschiene, speziell für die Gemeinden, konzipiert. Damit soll dem Personalmangel längerfristig entgegengewirkt und den Gemeinden ein Werkzeug in die Hand gegeben werden, um die eigene Personalplanung selbst besser steuern zu können. Der Vorsitzende macht nochmals auf dieses Angebot aufmerksam und ersucht die Bürgermeister, ihre Beschäftigten im Kindergarten auf diese Ausbildungsmöglichkeit aufmerksam zu machen. e) Der Vorsitzende informiert, dass das betreffende Grundstück im Bereich Ill-LitzMündung in visionärer Voraussicht durch den Stand Montafon von den Vorarlberger Illwerken gekauft wurde, um die Weichen für eine zukunftsträchtige Mobilitätslösung zu stellen. Leider konnte der Stand nicht das gesamte Grundstücks-Areal erwerben – dennoch ist es dem Stand sehr wichtig, mit allen Beteiligten eine nachhaltige und sehr gute Gesamtlösung für das Montafon zu finden. Derzeit gibt es intensive Gespräche mit den beteiligten Grundstückseigentümern und der Stand hofft, gemeinsam einen Weg zu finden, bei dem auch das vom Stand erworbene Grundstück ein Teil der Lösung sein soll. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 9 von 10 Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: f) Bgm Netzer informiert, dass Gernot Feuerstein in der Vorstandssitzung einen Bericht über die aktuelle Situation bi den Bedarfszuweisungen erstattet hat. Aufgrund der neuen Steuerreform müssen inbesondere im Bereich der Schulbauten die Bedarfszuweisungen angepasst werden. Für die Umbauten bzw. Sanierungen von Schulen sind für den Zeitraum 2019-2023 bereits ca. 100 Millionen Euro geplant. Die Prognose zeigt aber, das trotz guter BZ-Einnahmenentwicklung auch ab 2019 die BZ-Ausgaben die BZ-Einnahmen deutlich übersteigen. Es ist mit Kürzungen zu rechnen. g) Bgm Netzer informiert, dass Martin Gunz neuer Mitarbeiter in der Finanzabteilung ist. h) Bgm Netzer weist darauf hin, dass die Anträge für die Tagesmütter früher vom AMS geprüft wurden. Momentan muss jede Gemeinde das selbst prüfen. i) Bgm Netzer informiert, dass für das neue Kindergartenjahr die Förderanträge gestellt werden können. j) Der Vertreter aus dem Vorstand des Gemeindeverbandes berichtet, dass im Rahmen des Vorarlberger Gemeindetages am 3. Juni 2019 das 70. Bestands-Jubiläum des Vorarlberger Gemeindeverbandes gefeiert werden wird. k) Bgm Netzer berichtet, dass der Verein Kinderbetreuung ein Problem mit der Haftung seiner Mitarbeiter hatte, als sich ein Kind verletzt hatte. Er bittet darauf zu achten, dass alle Mitarbeiter ausreichend versichert sind. Pkt. 12.) Allfälliges a) Bgm Netzer regt an, dass das Montafon bei der Präsentation des Mobilitätskonzeptes durch die Bürgermeister vertreten sein soll. Die Anmerkungen und Änderungswünsche der Bürgermeister sollen vor der öffentlichen Auflage dem Standessekretär bekannt gegeben werden. Der Standessekretär wird die Änderungswünsche zusammentragen vor dem Versand an das Land den Bürgermeistern nochmals vorlegen. b) Bgm Josef Lechthaler spricht das Monterfoner Haus der Familie Stocker an. Die Familie Stocker möchte das Haus verkaufen, das Grundstück aber behalten. Es wurde bereits mehrfach diskutiert, das Objekt als typisches Montafoner Haus dem Freilichtmuseum Stübing bei Graz zur Verfügung zu stellen. Die Kosten werden mit 300.000 500.000 € beziffert, wobei das Land Vorarlberg ca 50.000 € zur Verfügung stellen würde. Nach reger Diskussion sehen sich die Bürgermeister außer Stande, den hohen Restbetrag über kommunale Mittel zu finanzieren. c) Bgm Zudrell informiert, dass die beiden angeklagten Gemeindemitarbeiter beim tödlichen Wander-Unfall in zweiter Instanz freigesprochen wurden. Es kommen eventuell noch Kosten für die Überführung auf die Gemeinde zu. Seitens des Landes Vorarlberg hat die Gemeinde Silbertal in dieser Angelegenheit wider Erwarten keinerlei Unterstützung erfahren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 10 von 10 Ende der Sitzung, 16:42 Uhr Schruns, 19. März 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659