STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Februar 2006 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der 9. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 07. Februar nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, St. Gallenkirch, Standesrepräsentant-Stellvertreter; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; VizeBgm Michael Zimmermann, Vandans; Entschuldigt: Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet nach Begrüßung der Standesvertreter um 14.00 Uhr die Standessitzung und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit Tagesordnung 1. Aktueller Bericht aus dem Kunstforum Montafon durch DI Oskar Ganahl und Mag Roland Haas; 2. Vorstellung des von Rainer Perprunner entwickelten Verkehrssystems Coaster mit Diskussion zu Umsetzungsmöglichkeiten im Montafon (14.45 Uhr); 3. Standesamt Schruns – Kostenübernahme bei auswärtigen Trauungen; 4. Genehmigung der Niederschrift der 8. Standessitzung vom 17.01. 2006; 5. Berichte; 6. Allfälliges; 9. Standessitzung: 14.02. 2006 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter des Kunstforums Montafon DI Oskar Ganahl, Mag Roland Haas und Christoph Ganahl aufs Herzlichste bei der Sitzung und bedankt sich für ihre Arbeit während der letzten 10 Jahre, ihre Motivation und das Engagement im kulturellen Sektor für die Talschaft. In einem ausführlichen Rückblick informieren die Vertreter des Kunstforums über die zahlreichen Aktivitäten in den vergangenen 10 Jahren, wozu den Standesbürgermeistern eine umgangreiche Dokumentationsmappe übergeben wird. Konkret angesprochen werden die zahlreichen Ausstellungen, künstlerischen Wettbewerbe, Durchführung von zahlreichen Kursen, Workshops für Einheimische und Gäste, Zusammenarbeit mit Asylwerbern, Arbeiten mit Schulklassen, regelmäßiges Jour fixe etc. Die Bürgermeister zeigen sich über die Vielfalt der Aktivitäten und insbesondere auch das qualitativ hohe künstlerische Niveau des Kunstforums Montafon beeindruckt. Die Vertreter des Kunstforums sehen eine Neuorientierung für die kommenden 10 Jahre und damit für den weiteren Bestand des Kunstforums als erforderlich an, wozu auf Basis eines zusätzlichen Berichtes Daten zur finanziellen Situation vorgelegt werden. Als besonderes Anliegen wird eine Erhöhung des jährlichen Strukturbeitrages der Kommunen gewünscht, um die laufenden Betriebskosten für das Kunstforum abdecken zu können, zumal Förderungen von Bund und Land nur projektbezogen für konkrete Ausstellungsprojekte zur Verfügung gestellt werden. Konkret wird ersucht, den vom Stand Montafon und der Marktgemeinde Schruns in Höhe von insgesamt 9.800 EUR zur Verfügung gestellten Förderungsbeitrag auf 17.000 EUR zu erhöhen, wobei andererseits auch angeboten wird, die Räumlichkeiten des Kunstforums der Talschaft für anderweitige Nutzungszwecke zur Verfügung zu stellen. In der umfangreichen Diskussion wird von der Standesvertretung die Arbeit des Kunstforums Montafon während der vergangenen 10 Jahre sehr positiv beurteilt und als wichtiger Beitrag für ein kulturelles Gesamtangebot in der Talschaft gewertet. Eine definitive Entscheidung zum vorliegenden Antrag wird auf die kommende Sitzung vertragt, da insbesondere über das unterbreitete Angebot der Mitnutzung der Räumlichkeiten weitere Abklärungen mit dem Obmann des Heimatschutzvereines Montafon, Dr Andreas Rudigier, nötig sind, wie auch weitere Abklärungen zu den Förderungsbeiträgen des Standes Montafon und der Marktgemeinde Schruns vorzunehmen sind bzw auch Kontakte in Richtung Einbindung weiterer privater Sponsoren vorgenommen werden sollen. Bgm Netzer wünscht in Hinblick auf den Talschaftsgedanken auch einen entsprechenden Auftritt des Kunstforums Montafon nach außen, welcher zB auch mit einer Emailadresse kunstforum@montafon.at zum Ausdruck kommen könnte. 9. Standessitzung: 14.02. 2006 Seite - 2 - Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Rainer Perprunner von der Coaster Verkehrssysteme Betriebs GmbH in Nüziders bei der Sitzung und bedankt sich für die Bereitschaft zur Präsentation des von ihm konzipierten und entwickelten weltweit neuen schienengebundenen Verkehrskonzeptes. In einer ausführlichen Präsentation informiert Perprunner über dieses neue Verkehrssystem zur Beförderung von Personen und Lasten, welches als serienreifes SelbstfahrerSystem in den beiden Varianten Mountaincoaster bzw Citycoaster zum Einsatz kommt und die Vorteile des individuellen Verkehrs vereint. Gleichzeitig können zahlreiche Nachteile bekannter öffentlicher Verkehrsmittel vermieden werden. Wesentliche Vorteile dieses Systems liegen in dessen Flexibilität, welche bereits bei der Planung der Strecke und dann im Betrieb gegeben sind. Damit sind gegenüber anderen öffentlichen Verkehrsmitteln wesentliche Vorteile sowohl bei den Errichtungs- als auch bei den Betriebskosten verbunden. Beim Coaster handelt es sich um ein schienengebundenes Elektrofahrzeug mit einem eigenen Antrieb mit 6 bis 8 Plätzen mit Energiespeicherung an Bord und Energierückgewinnung, welches mit einer Spurweiter von 1 Meter eine maximale Steigfähigkeit von 55 % und einen engsten Radius von 6 Meter bewältigen kann. Die maximale Beförderungskapazität pro Stunde in eine Richtung liegt bei 2.880 Personen mit einer maximalen Fahrgeschwindigkeit von derzeit 54 km/h. In der umfassenden Diskussion wird dieses zukunftsorientierte Verkehrssystem sehr positiv gesehen und eine Umsetzung im Rahmen des Strategieentwicklungsprozesses Zukunft Montafon als grundsätzlich machbar beurteilt. Insbesondere der modulare Aufbau dieses Systems eröffnet langfristige Chancen für einen kontinuierlichen Ausbau dieses umweltfreundlichen öffentlichen Verkehrssystems. Einsatzmöglichkeiten dieses bedarfsorientierten Systems werden vorerst im Bereich als Zubringer zu den Seilbahnen aber auch als Verbindung zwischen den Seilbahnen im Montafon gesehen wie auch die Vision eines künftigen „verkehrsfreien Montafons“ langfristig mit einem solchen System möglicherweise realisierbar erscheint. Zusammenfassend spricht sich die Standesvertretung einstimmig für die weitere Verfolgung dieses Systems und insbesondere im Zusammenhang mit dem Entwicklungsprozess „Zukunft Montafon“ für die Erstellung einer umfassenden Machbarkeitsstudie unter Einbeziehung der zahlreichen Aspekte wie CO2-Reduktion, Infrastrukturkosten, Auslotung ÖPNRV-Förderungen etc aus, wozu unter Einbindung der Montafonerbahn AG als öffentlicher Verkehrsträger eine langfristige bedarfsorientierte Betrachtung zu erfolgen hat. Die weiteren Abklärungen zur Auftragserteilung für eine Machbarkeitsstudie sollen in der Focusgruppe Mobilität unter Einbindung von Rainer Perprunner von der Fa Coaster erfolgen. 9. Standessitzung: 14.02. 2006 Seite - 3 - Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert auf Basis einer Zusammenstellung des Standesbeamten Werner Ganahl umfassend über die organisatorischen Vorkehrungen (Trauungsraum und Ausstattung desselben, Ansprechperson, erhöhter Zeitaufwand, Anreise, Versicherung etc) und die damit verbundenen Kosten für Trauungen außerhalb des Marktgemeindeamtes Schruns in Räumlichkeiten der Gemeinden des Standesamtsverbandes Montafon im Detail. Hingewiesen wird auf die Tatsache, dass zahlreiche Anfragen für Trauungen außerhalb des Trauungssaales in Schruns vorliegen und dazu nicht zuletzt über Wunsch von Bgm Netzer diese Abklärung im Kreise der Montafoner Bürgermeister erfolgt. Auf Basis der vorliegenden Informationen und die mit einer verstärkten Abwicklung von Trauungen an auswärtigen Orten verbundenen organisatorischen Folgen wird zusammenfassend die einhellige Meinung vertreten, dass auch künftig nur in einzelnen begründeten Ausnahmefällen von der bisherigen Abwicklung von Trauungen im Trauungssaal des Standesamtes Schruns abgegangen wird. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 8. Standessitzung vom 17.01. 2006 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass am heutigen Tage das Projekt für die Arena Kops bei der Bezirkshauptmannschaft mit dem Antrag auf Erteilung der Landschaftsschutzbewilligung, der Baubewilligung bzw allenfalls weiterer Bewilligungen eingereicht wurde. Gleichzeitig wurde das Projekt auch der Abteilung Wirtschaftsrecht der Landesregierung mit dem Ersuchen um Prüfung im Hinblick auf den UVP Bescheid für das Kopfswerk 2 bzw auch im Zusammenhang mit bestehenden wasserrechtlichen Bewilligungen für den Speicher Kops eingereicht. b) Der Vorsitzende informiert über die Absichten zur Errichtung eines Freizeitparks im Bereich des Areals des Alpenbades Montafon, für welches dringende Sanierungsmaßnahmen für die weitere Betriebsbewilligung nötig sind. In diesem Zusammenhang erachtet er eine montafonweite Abstimmung mit möglichen anderen Projekten insbesondere auch in Blickrichtung Gaschurn als nötig. Bgm Netzer informiert ebenfalls über die bestehenden Erweiterungspläne und Vorprüfungen im Bereich des Mountain-Beach in Gaschurn. Die weitere talschaftsweite Abstimmung erfolgt in einem gemeinsamen Gesprächstermin zwischen Vertretern der Gemeinde Gaschurn und den Gemeinden Schruns und Tschagguns. 9. Standessitzung: 14.02. 2006 Seite - 4 - c) Der Vorsitzende informiert über eine Eingabe von Dr Guntram Hinteregger als Referent der hausapothekenführenden Ärzte in Vorarlberg. Auf Grundlage eines aktuellen Verfassungsgerichtshoferkenntnisses besteht künftig die Möglichkeit, auf Basis der Erwerbsfreiheit an jedem Ort eine Apotheke eröffnen zu können. Dr Hinteregger sieht insbesondere in ländlichen Regionen damit eine Gefährdung der ärztlichen Versorgung verbunden, da die Hausapotheken auch eine wesentliche Einnahmequelle für niedergelassene Ärzte darstellen. Aus Sicht des Montafons und der regionalen Betrachtung wird die Initiative von Dr Hinteregger positiv gesehen, zumal die Niederlassung von praktischen Ärzten in ländlichen Regionen auch ein wesentliches Merkmal für die Nahversorgung in den ländlichen Gebieten darstellt. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert über eine Besprechung mit Vertretern des Vereins „Bewusst Leben im Montafon“, anlässlich welcher auch im Zusammenhang mit dem Zukunftsforum Montafon für den 5. April 2006 eine Startveranstaltung zum Thema Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte bzw Zusammenarbeit mit Gewerbebetrieben und Tourismusbetrieben unter dem Dach Genuss Region Montafon geplant ist. In diesem Zusammenhang wird eine Verlegung der Informationstafel Genuss Region Montafon (Sura Kees) von Lorüns nach St. Anton mit einer doppelseitigen Ausführung angeregt. Die Bürgermeisterkollegen werden gebeten, aus den jeweiligen Gemeinden insbesondere den Landwirtschafts- bzw Tourismusausschüssen Vertreter zu nominieren, um bei der angesprochenen Startveranstaltung auf möglichst breiter Basis die künftigen Schritte erörtern zu können. b) Bgm Netzer beurteilt die vom Landtag beschlossene Änderung des Bergführergesetzes unverständlich, da durch die Ausweitung der Befugnisse für die Naturführer aus Sicht der Berufsgruppe der Bergführer aus fachlichen Überlegungen den Naturführern nicht zustehende Kompetenzen eingeräumt werden und diesbezüglich auch sicherheitstechnische Aspekte zu berücksichtigen sind. Bgm Netzer informiert, dass zu dieser Thematik Bemühungen zur Herbeiführung einer Volksabstimmung im Gange sind. c) Bgm Netzer spricht die Frage der Ausstellung von Gästekarten bzw Freikarten (bei Gruppen) im Zusammenhang mit der kostenlosen Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel im Montafon an. Dazu wird die Meinung vertreten, dass im Wege von Montafon Tourismus eine talschaftsweit einheitliche organisatorische Lösung in Richtung der elektronischen Gästekarte gefunden werden muss, wie diese bereits in den Gemeinden Gaschurn, Schruns und Tschagguns umgesetzt ist. Der Praxis einer Anfertigung von Kopien von Meldezetteln zum Zweck der kostenlosen Benützung öffentlicher Verkehrsmittel kann aus Talschaftssicht auf keinen Fall zugestimmt werden. 9. Standessitzung: 14.02. 2006 Seite - 5 - d) Bgm Salzmann spricht die enorme Verkehrsbelastung sowie Gefährdungen der Verkehrsteilnehmer vor allem von Fußgängern im Zusammenhang mit dem Abtransport des Ausbruchmaterials für den Tschambreutunnel in Gaschurn an. Täglich werden bis zu 80 LKW-Fahrten durch das Ortsgebiet St. Gallenkirch abgewickelt, weshalb von der Gemeinde zumindest stärkere Geschwindigkeitskontrollen erwartet werden. Unverständlich ist auch eine fehlende zeitliche Beschränkung dieser Fahrten. e) Bgm Salzmann spricht im Zusammenhang mit dem aktuellen Thema zur Mautbefreiung im Großraum Bregenz den Umstand an, dass er im Verhinderungsfalle des Standesrepräsentanten nicht als sein Stellvertreter zu dieser Veranstaltung eingeladen wurde, da damit nach außen eine schiefe Optik entstehen könnte. Der Vorsitzende informiert kurz über seine Auslandsverpflichtung und damit seine Verhinderung zur Wahrnehmung dieses Termines und verweist auf die von den Medien erfolgte Rücksprache bezüglich Nominierung eines Vertreters in der Person von Bgm Lerch. Ende der Sitzung: 18.00 Uhr; Schruns 15. Februar 2006; Schriftführer: 9. Standessitzung: 14.02. 2006 Standesvertretung: Seite - 6 -