STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Mai 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 43. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Mai nehmen an der auf 09.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (ab 09.15 Uhr); Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg, Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 09.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister sowie den anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Punkt wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit Tagesordnung 1.) Kostenübernahme für Ausweitung der Betreuungszeiten im Kinderwerkstättli Schruns; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 42. Standessitzung vom 14.04.2009; 3.) Berichte; 4.) Abgabe einer Interessensbekundung für die Austragung der Europäischen WinterJugendspiele 2015 (EYOF 2015); 5.) Allfälliges; 43. Standessitzung: 12.05. 2009 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Vom Vorsitzenden wird das mit der Sitzungseinladung bereits übermittelte Ansuchen des Kinderwerkstättli Schruns, vertreten durch Obfrau Cornelia Schlatter, kurz erläutert. Für das kommende Jahr sind neben den bereits aufgenommen 45 Kindern weitere 20 Kinder angemeldet, deren Unterbringung und Betreuung mit den jetzigen räumlichen und personellen Kapazitäten nicht möglich ist. Für die Ausweitung der Betreuungszeiten werden zusätzliche Mietkosten von 1.667 sowie Personalkosten in Höhe von 5.800 anfallen, so dass nach Abzug der Elternbeiträge ein Fehlbetrag von ca. 3.700 verbleibt. Bgm Wachter beurteilt die für das Kinderwerkstättli anfallenden Kosten im Vergleich mit den in der Gemeinde Vandans vorliegenden Kosten als relativ hoch. Er kann sich eine weitere Mitfinanzierungszusage nur mit Befristung vorstellen, zumal seitens der Gemeinde Vandans auch Überlegungen zum Aufbau eigener Strukturen für die Kinderbetreuung stattfinden. Bgm Netzer weist auf das in seiner Gemeinde ebenfalls bereits für Kinder im Alter von 3 Jahren bestehende Angebot hin und spricht insbesondere die Notwendigkeit einer gemeindeübergreifenden Bereitstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen an. In Gaschurn müssen zudem für die Kinderbetreuung die Notwendigkeit der beruflichen Voraussetzung und die Abstimmung mit der Gemeinde für die Mitfinanzierung vorliegen. Nach kurzer Diskussion wird der Übernahme des Fehlbetrages von ca. 3.700 durch die Montafoner Gemeinden einstimmig zugestimmt, wobei die Verumlagung – so wie bisher – auf Basis der aus den einzelnen Gemeinden aufgenommenen Kinder erfolgt. Bgm Wachter weist darauf hin, dass bei Vorliegen der nötigen Infrastruktur in der eigenen Gemeinde eine Mitfinanzierung nicht mehr erfolgen kann. Pkt 2.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 42. Standessitzung wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 3 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen des Geschäftsführers der St. Anna-Hilfe, Herr Klaus Müller, in welchem die Notwendigkeit der Anschaffung eines neuen Allradfahrzeuges mit Kosten von ca. 25.000 bis 30.000 EUR für das Angebot „Essen auf Rädern“ vorgebracht wird. Derzeit werden aktuell täglich 40 Essen ausgefahren, wozu von den Bestellern ein Beitrag von 7, 40 pro Essen geleistet wird. Es wird auch darauf hingewiesen, dass in den meisten Gemeinden Vorarlbergs „Essen auf Rädern“ als soziale Dienstleistung von den Gemeinden selbst oder in enger Abstimmung mit den Gemeinden organisiert wird. Die St. Anna-Hilfe ersucht um Übernahme eines Investitionskostenanteiles von 50% für ein neues Fahrzeug. 43. Standessitzung: 12.05. 2009 Seite - 2 - Das Angebot „Essen auf Rädern“ wird aktuell von Bürgern aus den Gemeinden Schruns, Tschagguns, Bartholomäberg, St. Anton, Vandans und Silbertal in Anspruch genommen. In der Diskussion wird dieses Angebot von den Bürgermeistern vor allem für ältere Mitbürger positiv beurteilt und die Übernahme eines Investitionsanteiles in Höhe von 50 % der Anschaffungskosten als grundsätzlich möglich gesehen. In der Diskussion wird auch die Frage der Gewährung allfälliger Bedarfszuweisungen durch die Landesregierung angesprochen, wie auch eine allfällige Einbindung der Vorarlberger Illwerke AG als Sponsor z.B. im Zusammenhang mit der Eröffnung des Kopswerkes 2 genannt wird. Die Abklärung möglicher Förderungen durch das Land hat durch die Standesverwaltung zu erfolgen. b) Der Vorsitzende informiert über ein von Frau Siegrid Trautmann unterbreitetes Angebot eines möglichen Verkaufes einer direkt an das Standesgebäude angrenzenden Grundfläche im Ausmaß von ca. 1.000 m². In der kurzen Diskussion wird die einhellige Meinung ausgesprochen, diese einmalige Chance zu nutzen und der Vorsitzende ermächtigt, weitere Verhandlungen mit der Verkäuferin zu führen, um in einer der nächsten Sitzungen eine Beschlussfassung herbei zu führen. Da das Standesgebäude im Eigentum des Gemeindeverbandes Forstfonds steht, wird ein möglicher Ankauf dieser Grundfläche ebenfalls durch den Forstfonds als sinnvoll beurteilt. c) Vom Standessekretär wird das Anliegen der Vorarlberger Illwerke AG zur Information der Bürgermeister über nötige Quellsicherungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den geplanten Überlegungen zur Erneuerung des Hangstollens Partenen – Latschau vorgebracht, wozu ein Termin auf den 19. Mai festgelegt wird. Pkt 4.) Bgm Netzer informiert als Mitglied des Bewerbungskomitees im Detail über die geplante Absicht zur Austragung der Europäischen Olympischen Winter-Jugendspiele 2015 (EYOF) gemeinsam mit Vorarlberg und Liechtenstein, für welche nach bisherigen Erfahrungen ca. 1.600 bis 1.900 Personen in der 2. und 3. Märzwoche 2015 in der Talschaft untergebracht werden müssen. Die Organisation der Unterbringung dazu soll über die Montafon Tourismus GmbH organisiert werden. Eine Delegation aus der Talschaft konnte sich von den heurigen Spielen in Slask-Beskidy in Polen im Februar 2009 vor Ort informieren. Seitens der Talschaft sollte für diese Veranstaltung eine Absichtserklärung zur Mitwirkung und das Interesse an der Ausführung dieser Veranstaltung in der Talschaft abgegeben werden, zumal im Montafon diverse Veranstaltungen wie Super-G, Nachtslalom, Biathlon, Langlauf, Snowboardveranstaltungen, Eishockey etc. sowie auch die Eröffnungsveranstaltung im Aktivpark geplant sind. Mit diesen Winter-Jugendspielen könnte sich die Talschaft wieder als Sportregion platzieren und in das Interesse der ca. 49 teilnehmenden Nationen rücken sowie wertvolle Impulse für die sportliche Nachwuchsarbeit erzielen. Zur Frage der Finanzierung bzw. eines allfälligen Finanzierungsbeitrages der Region sind die Gespräche zur Budgeterstellung zwischen den beteiligten Ländern Liechtenstein und Vorarlberg noch im Gange, so dass derzeit keine definitiven Aussagen darüber getroffen werden können. Es wird aber davon ausgegangen, dass der größte Anteil der Finanzierung von den beiden Ländern Lichtenstein und Vorarlberg aufgebracht wird. 43. Standessitzung: 12.05. 2009 Seite - 3 - Von den Standesbürgermeistern wird die Abgabe einer Absichtserklärung zur Teilnahme bzw. Ausführung diverser Sportbewerbe im Rahmen der Europäischen Winter-Jugendspiele 2015 aus den genannten Gründen einstimmig befürwortet und unterstützt. Pkt 5 – Allfälliges; a) Bgm Wachter bemängelt mit Hinweis auf das vorliegende Programm der Montafoner Sommerkonzerte 2009 die Tatsache, dass in der Gemeinde Vandans keine Veranstaltung stattfindet und sich der Schwerpunkt der Veranstaltungen auf die Marktgemeinde Schruns konzentriert. In der kurzen Diskussion dazu wird mehrfach eine breitere talschaftsweite Streuung der Veranstaltungen gefordert, worüber der künstlerische Leiter Mag. Netzer neuerlich in Kenntnis zu setzen ist. (Lt. Aussage der Mitarbeiterin Frau JuenAczel ist die Nichtberücksichtigung von Vandans im laufenden Jahr durch die Nichtverfügbarkeit der Rätikonhalle infolge Sanierungsarbeiten bedingt.) b) Bgm Wachter bringt das Anliegen von Martin Bitsche an einer Teilnahme der Montafoner Gemeinden im VN-Bürgerforum im Internet zur Kenntnis. Dazu wird vom Standessekretär kurz informiert, dass seit Kurzem das Bürgerforum für alle Montafoner Gemeinden installiert ist, wozu die im Internet ausgewiesenen Registrierungen aufgezeigt werden. Die Registrierung im VN-Bürgerforum ist von jeder Gemeinde selbst zu entscheiden. c) Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zum Weiterbetrieb des privaten Pflegeheimes Schmidt in Vandans. Dazu informiert Bgm Wachter, dass die Gemeinde nach wie vor auf eine Antwort der Volksbank zu dem von der Gemeinde unterbreiteten Angebot wartet. d) Bgm Netzer spricht die in den kommenden 2 bis 3 Jahren auslaufenden Härteausgleichszahlungen von Bund und Land an und vertritt dazu die Meinung, dass – wie verschiedentlich auch in der Vergangenheit schon angesprochen – die Thematik der Überlassung des Wasserzinses an die Talschaft noch vor den kommenden Landtagswahlen mit den Vertretern des Landes besprochen werden sollte. e) Bgm Netzer informiert über die kürzlich präsentierte Kinderbefindlichkeitsstudie, aus welcher teils recht interessante Rückschlüsse auf Gemeindeebene gezogen werden können. Generell festgehalten werden kann, dass dem Freizeitangebot eine große Bedeutung beigemessen wird. Im Moment finden Überlegungen zum Aufbau einer Internetplattform statt, auf welcher den Gemeinden detaillierte Informationen aus dieser Studie zur Verfügung gestellt werden sollen. f) Bgm Netzer spricht die voraussichtlich im Jahre 2012 geplante Fertigstellung der 2. Röhre des Pfändertunnels an, womit sich die Verkehrssituation im Bereich der Abfahrt Bludenz - Montafon mit zu erwartender Zunahme von Staubildungen zusätzlich verschärfen wird. Er vertritt dazu die Meinung, dass gemeinsam mit den Vertretern des Klostertales in dieser für beide Tourismusregionen wichtigen Verkehrsanbindung neuerlich mit den Landesstellen Kontakt aufgenommen werden muss. 43. Standessitzung: 12.05. 2009 Seite - 4 - g) Bgm Netzer informiert, dass am Tag der offenen Tür am 16. und 17. Mai aus Anlass der Eröffnung des Kopswerkes 2 vor Ort auch der „Vamos – Container“ stationiert ist, in welchem umfassende Beratungen zum Thema Energieeinsparung angeboten werden. Ende der Sitzung: 10.00 Uhr; Schruns, 13. Mai 2009; Schriftführer: 43. Standessitzung: 12.05. 2009 Standesvertretung: Seite - 5 -