STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. November 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 16. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet im Anschluss an die vorangegangene außerordentliche Generalverssammlung der Montafon Tourismus GmbH um 13.45 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Information zum Konzept einer talweiten Maschinenbruchkaskoversicherung (Thomas Stöckler, AON Jauch & Hübner GmbH); 2.) Weitergabe von Tourismusdaten an Montafon Tourismus (Arno Fricke); 3.) Klärung von Fragen zum M³ Montafon Mountainbike Marathon 2012 (Streckenführung für Österreichische Meisterschaft, Verträge mit Grundeigentümern, Leistungsabgeltung Helfer, Einsatz Mitglieder Feuerwehren; 4.) Nachtexpress Montafon – Organisation der Zu- und Abbringerdienste Bahnhof Schruns; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 15. Standessitzung vom 11.10. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Thomas Stöckler vom Versicherungsmakler AON Jauch & Hübener GmbH und bedankt sich für die Information zu möglichen Versicherungskonzepten. Eingangs seiner ausführlichen Präsentation informiert Herr Stöckler über das vom Versicherungsmakler exacta kürzlich wiederum an die Gemeinden ergangene Schreiben hinsichtlich einer „Feuerwehr-Superpolizze“, mit welchem den Gemeinden auf Basis einer Absprache mit dem Landesfeuerwehrverband bereits im Jahre 2009 Versicherungskonzepte für die Versicherung von Feuerwehrgerätschaften unterbreitet wurden. Stöckler weist darauf hin, dass bereits damals vom Makler AON darauf verwiesen wurde, dass die Konditionen der bereits über AON bestehenden Polizzen günstiger sind und zudem die Maschinenbruchkaskoversicherung in der Gesamtbetrachtung gegenüber einer Einzellösung als Vollkaskoversicherung auch deckungsmäßig weitreichende Vorteile bietet wie beispielsweise permanente Deckung für ältere Maschinen und Geräte bei aufrechtem Versicherungsvertrag oder Deckung für Bedienungsfehler, Ungeschicklichkeit, Wartungsfehler, Überspannung, Versagen von Mess-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen usw. Herr Stöckler spricht den Umstand an, dass beim Abschluss eines gemeinsamen Versicherungskonzeptes entweder über eine der größeren Gemeinden oder über den Stand Montafon in Anbetracht der damit verbundenen Versicherungssummen wesentlich günstigere Prämien erzielt werden können wie dies z.B. im Bereich der bereits bestehenden Bündelversicherung des Standes Montafon bzw. auch diverser Gemeinden umgesetzt ist. Herr Stöckler informiert ebenfalls über die Konditionen einer Allriskversicherung wie sie bereits für den Stand Montafon sowie weitere Gemeinden abgeschlossen ist, auf Basis welcher neben einem günstigen Promillesatz auch der derzeit umfangreichste am Markt angebotene Deckungsumfang eingedeckt ist. Weiters sind zusätzliche Vereinbarungen in den Versicherungsverträgen enthalten, welche eine maßgebliche Besserstellung für den Versicherungsnehmer bedeuten. Vom Maklerbüro wird basierend auf einer geschätzte Versicherungssumme für den Maschinen- und Gerätepark in nächster Zeit eine Markterkundung hinsichtlich der zu erzielenden Konditionen vorgenommen, wobei auch konkrete Verhandlungen mit der Vorarlberger Landesversicherung als Versicherungsanstalt zahlreicher Gemeinden geplant sind. In der kurzen Diskussion wird von der Standesvertretung das vorgestellte Konzept grundsätzlich positiv gesehen, wozu zur weiteren Beratung sowohl den Gemeinden als auch der Montafonerbahn AG mit der Aktienmehrheit des Standes Montafon die Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die bisher gehandhabte Detailauswertung von Tourismusdaten bis auf die Einzelkategorie herunter, welche insbesondere für marketingtechnische Zwecke von großer Bedeutung sind. Er informiert über Verhandlungen mit der Landesregierung in Richtung Anschaffung einer landesweit eingesetzten Software für automatische Auswertungen, welche nach jetzigem Wissenstand allen Destinationen rasch zur Verfügung gestellt würde. Im Zuge dieser Verhandlungen wurde aufgezeigt, dass die Auswertungen auf Landesebene __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 2 von 5 und jene von der Statistik Austria teils unterschiedliche Ergebnisse zeigen und somit in den Medien vielfach unterschiedliche Tourismusdaten publiziert werden. In diesem Zusammenhang wurde von der Abteilung Statistik der Landesregierung darauf hingewiesen, dass es sich bei Daten teils um aggregierte Einzeldaten über Ankünfte und Nächtigungen handelt, aus denen Rückschlüsse auf einzelne Betriebsergebnisse gezogen werden könnten. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen dürfen Veröffentlichungen von Einzeldaten nur dann erfolgen, wenn in jeder Kategorie mehr als vier Betriebe gleicher Art (z.B. Campingplätze, ***Sternhotels etc.) vorhanden sind, um damit die Möglichkeit der Rückschlüsse auf die Einzelbetriebsebene zu vermeiden. Von der Abteilung Statistik der Landesregierung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch mit Einverständniserklärung der Gemeinden die Daten nicht weiter gegeben werden können. Dies wäre nur mit Einverständniserklärungen aller natürlichen und juristischen Personen möglich, deren direkt oder indirekt personenbezogenen Daten übermittelt werden sollen. Dies bedeutet, dass künftig nur regionale Aussagen in Richtung der einzelnen Betriebskategorien möglich sind, wobei von GF Fricke darauf verwiesen wird, dass in den veröffentlichten Daten (z.B. Geschäftsbericht) auch bisher nur regionale Zahlen publiziert werden. Da die Gemeinden auch Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH sind wird in der Diskussion die Möglichkeit angesprochen, eine Beauftragung von Montafon Tourismus zur Datenauswertung vorzunehmen, worüber im Wege vom Montafon Tourismus weitere rechtliche Abklärungen erfolgen sollen. Die Gemeinden sind über das Ergebnis dieser Abklärungen und die künftige Vorgangsweise der Bereitstellung von Tourismusdaten zu informieren. Pkt. 3.) GF Fricke spricht hinsichtlich der für 2012 geplanten Österreichischen Mountainbikemeisterschaft die zu klärenden Fragen wie insbesondere Streckenführung, Verträge mit Grundeigentümern, Leistungsabgeltung an Helfer sowie den Einsatz von Mitgliedern der örtlichen Feuerwehren an. Rückblickend auf den diesjährigen Mountainbike-Marathon wird informiert, dass talweit ca. 350 Helfer und zusätzlich zahlreiche Mitarbeiter der örtlichen Bauhöfe beteiligt waren. Zur Vertragssituation wird festgehalten, dass mehrere Verträge zur Grundbenützung für die Streckenführung für den Mountainbike-Marathon befristet sind und daher mit den betroffenen Grundeigentümern Verhandlungen über eine Verlängerung zu führen sind. Gemäß den vorliegenden Rückmeldungen hat laut Aussage der beiden Brüder Tobias und Alexander Stergiotis die Abwicklung des Marathons klaglos funktioniert, vor allem auch Dank besten organisatorischen Regelungen mit den Feuerwehren und den zahlreichen freiwilligen Helfern. Kritisch angesprochen wird die offensichtlich nach innen erfolgte Kommunikation über den Bezirksfeuerwehrinspektor, wonach sich die örtlichen Feuerwehren von der Tourismusseite nicht zu stark einbinden lassen sollten, vor allem wenn angeblich nicht rechtzeitig informiert werde. Dieses Argument wird von GF Fricke mit dem Hinweis, dass ca. 9 Monate vor der Veranstaltung umfangreich über die Abwicklung und Organisation informiert wurde, zurück gewiesen, wobei Fricke auch die äußerst gute Zusammenarbeit mit den Feuerwehren hervorhebt. Zur Thematik der Abgeltung an die freiwilligen Helfer informiert GF Fricke über die einheitliche Regelung einer Konsumationsbeistellung durch Montafon Tourismus als Veranstalter. GF Fricke spricht allerdings den Umstand an, dass auf Gemeindeebene teils unterschiedliche Abgeltungen wie z.B. Gutschrift von Gemeindewerkstunden etc. angewendet werden, weshalb GF Fricke an die Bürgermeister die Bitte einer talweit einheitlichen Vorgangsweise ausspricht. GF Fricke spricht den Umstand an, dass für den Fall einer finanziellen Abgeltung an __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 3 von 5 die freiwilligen Helfer die Durchführung des Marathons unfinanzierbar wird, wie auch in weiterer Folge damit andere Großveranstaltungen in der Talschaft gefährdet würden. Zur Vertragssituation wird von Mitarbeiter Mag. Maier informiert, dass die vertraglichen Grundlagen mit den betroffenen Grundeigentümern von Mitarbeitern DI Sylvia Ackerl ausgearbeitet und den Bürgermeistern zur Einholung der Unterschriften der betroffenen Grundeigentümer in den nächsten Wochen übergeben werden. In der Diskussion wird generell die Bedeutung der Veranstaltung für die Tourismusdestination Montafon hervorgehoben. Bgm Wachter spricht allerdings die Problematik an, dass die Bereitstellung der freiwilligen Helfer aus den verschiedenen Vereinen zunehmend schwieriger wird. Zusätzlich wird die Tatsache angesprochen, dass für den Einsatz von Feuerwehren aus versicherungsrechtlichen Gründen eine schriftliche Beauftragung notwendig ist. Zusammenfassend wird von den Bürgermeistern die grundsätzliche Auffassung vertreten, in Anbetracht der guten Etablierung des M³ Marathons diese Veranstaltung auch künftig umzusetzen. Ein besonderer Dank wird an Alexander und Tobias Stergiotis für deren überaus grossen Einsatz, gleichfalls aber auch an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer und die Mitglieder der Feuerwehren, ausgesprochen, ohne deren Bereitschaft zur Mitarbeit eine Umsetzung dieser Veranstaltung nicht möglich ist. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass von der Firma TaXimal der bestehende Vertrag über die Zuund Abbringerdienste zur Hauptlinie des Nachtexpress vom und zum Bahnhof Schruns in den Außermontafoner Gemeinden zum Ende der laufenden Saison gekündigt wurde. Über den Stand Montafon wurden daher insgesamt 10 Firmen zur Angebotslegung für diese Dienstleistungen eingeladen. Allerdings sind lediglich 2 Absagen aus kapazitätsmäßigen Gründen eingetroffen, die restlichen eingeladenen Firmen haben kein Angebot gelegt. Das von der Firma Citytaxi als Nachfolgefirma von TaXimal offerierte Angebot konnte aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht angenommen werden. Der Vorsitzende informiert daher über die angestellten Überlegungen zur Organisation der Zu- und Abbringerdienste auf Basis von Taxibons mit Einbindung der einheimischen Taxiunternehmen, wie dies teils in anderen Landesteilen bereits umgesetzt ist. Nach Diskussion diverser Varianten wird schließlich einstimmig festgelegt, befristet für die kommende Wintersaison vom 11.12. 2011 bis 15.04.2012 Taxibons im Wert von EUR 6, 00 aufzulegen, wozu von den Gemeinden eine Förderung von EUR 3, 00 je Bon gewährt wird. Der Bezug der Bon wird auf Inhaber der three sixty card (360° Card) eingeschränkt, wobei maximal 10 Stück pro Monat und pro Person bezogen werden können. Der Bezug der Taxibons ist ausschließlich unter Vorlage der Vorarlberger Jugendkarte mit Gültigkeit für Jugendliche zwischen 14 und 20 Jahren über das zuständige Gemeindeamt möglich. Die im Gemeindeamt ausgegebenen Bons sind aus abrechnungstechnischen Gründen zudem mit dem Gemeindesiegel zu versehen. Entscheidungen über die künftige Abwicklung erfolgen nach Evaluierung der Erfahrungen aus der kommenden Wintersaison. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 15. Standessitzung vom 11.10. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 4 von 5 Pkt 6 – Berichte: a) Von Mag. Manfred Entner vom Vorarlberger Sportverband wurde informiert, dass der diesjährige Familiensporttag im September im Aktivpark in Schruns auf sehr reges Interesse gestoßen ist und etwa 200 Stationspässe an die teilnehmenden Kinder ausgegeben wurden. Zudem konnte ein reges Interesse seitens der Eltern verzeichnet werden. Vom ASVÖ wird daher angeboten, bei Interesse der Talschaft diese Veranstaltung im kommendem Jahr zu wiederholen, wobei als Terminvorschlag die erste oder zweite Woche nach Schulanfang unterbreitet wird. In einer kurzen Umfrage wird die Wiederholung der Veranstaltung einstimmig befürwortet. b) Der Vorsitzende informiert, dass der von der Vorarlberger Illwerke AG aus der Partnerschaftsvereinbarung bereit gestellte Betrag vorerst für die Dauer eines Jahres als Festgeld bei der Vorarlberger Volksbank angelegt ist, welche von den insgesamt fünf angefragten Banken die besten Konditionen angeboten hat. c) Der Krankenpflegeverein Außermontafon hat sich schriftlich für die großzügige Spende aus Anlass des 25-Jahr Jubiläums nochmals herzlichst bei den beteiligten Gemeinden des Außermontafons bedankt und diesem Zusammenhang auf die wertvolle Hilfe zur Bewältigung der weiteren anstehenden wichtigen Aufgaben wie insbesondere die Tagesbetreuung hingewiesen. d) Bgm Netzer informiert über Gespräche mit der Firma Fink Zeitsysteme zur Einführung eines Zeiterfassungssystems in der Gemeinde Gaschurn, mit welchem auch exakte Zeiterfassungen und Kostenkalkulationen für diverse Projekte und Einsätze wie z.B. im Bereich der Bauhöfe möglich sind. Vom Standessekretär wird dazu zusätzlich informiert, dass seitens des Standes Montafon mit der Firma Fink Zeitsysteme ebenfalls bereits Kontakt zur Anschaffung dieses Zeiterfassungsprogrammes besteht, zumal damit auch wichtige Datengrundlagen für Förderungsabrechnungen im Forstbereich aber auch für weitere Projekte zur Verfügung gestellt werden können und mit der Einführung dieses Zeiterfassungsprogrammes auch verwaltungsinterne Optimierungen verbunden sind. Mitarbeiter Mag. Maier weist auf den Umstand hin, dass mit Einführung eines Zeiterfassungssystems auch klare organisatorische Regelungen im Betriebsablauf verbunden sein müssen. Nach Umfrage signalisieren mehrere Bürgermeister Interesse an diesem Zeiterfassungssystem, weshalb mit der Fa. Fink Zeitsysteme in Richtung eines gemeindeübergreifenden Angebotes Kontakt aufgenommen wird. Pkt. 7. – Allfälliges: keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 15.25 Uhr; Schruns, am 9. November 2011 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 5 von 5