STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Jänner 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 8. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Jänner nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Entschuldigt: Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Aus Anlass der 1. Sitzung im neuen Jahr spricht der Vorsitzende die besten Glückwünsche zum neuen Jahr aus. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird auf Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch Frau Tanja Rudigier zur weiteren Organisation der Montafoner Pferdesporttage; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 7. Standessitzung vom 14.12. 2010; 3.) Berichte; 4.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Tanja Rudigier, Präsidentin des Reitclub Montafon, bei der Sitzung. Frau Rudigier informiert im Detail über die vorliegende Situation beim bestehenden Tournierplatz sowie den Ersatzgründen in Schruns und die mit mehreren Anrainern bestehenden Probleme, weshalb im laufenden Jahr die 45. Montafoner Pferdesporttage auf dem seit vielen Jahren genutzten Areal in Schruns an der L 188 letztmalig abgewickelt werden können. Sie weist zudem darauf hin, dass durch die geplante Errichtung des Käsehauses Montafon auch Verschlechterungen sowohl beim Übergang als auch bei den benötigten Parkflächen bedingt sind und zudem die Ortsfeuerwehr Schruns, bedingt durch wiederholt eintretende kritische Situation bei der Querung der L188, die nötigen Sicherungsmaßnahmen ebenfalls nicht mehr übernehmen will. Frau Rudigier weist somit darauf hin, dass der Reitclub Montafon dringend einen Alternativstandort mit einer Flächengröße von 1, 5 Hektar sowie in unmittelbare Nähe für die Dauer von ca. 3 Wochen für die Umsetzung der Turniere eine weitere Fläche von etwa 1, 5 Hektar benötigt. Frau Rudigier spricht den hohen Standard und den Bekanntsheitsgrad der Montafoner Pferdesporttage an, durch welche etwa 4.000 Nächtigungen für die Talschaft verbunden sind, sowie das finanzkräftige Gästeklientel und die Imagewerbung für die Tourismusdestination Montafon. An die Standesbürgermeister richtet sie die konkrete Frage, welche Bedeutung den Pferdesporttage seitens der Talschaft beigemessen wird und stellt fest, dass auch im Hinblick auf die mit der Umsiedlung auf einen neuen Standort verbundenen Kosten eine zumindest mittelfristige Lösung nötig ist, welche auch künftig Erweiterungsmöglichkeiten wie zB die Errichtung einer Reithalle bietet. In der Diskussion zu möglichen Standortalternativen werden von den Bürgermeistern grundsätzlich denkbare Standorte in den Gemeinden Bartholomäberg und St. Anton bzw allenfalls auch in der Innerfratte angesprochen, wobei dazu allerdings noch diverse Abklärungen sowohl mit den betroffenen Grundeigentümern als auch mit der Abteilung Wasserwirtschaft der Landesregierung im Hinblick auf die im Rahmen des Gewässerentwicklungskonzeptes für die Ill in den letzten Monaten ausgearbeitete Maßnahmenplanung notwendig sind. Dazu wird informiert, dass in der für 2. Februar bereits terminisierten Vorstellungsrunde mit den Vertretern der Fachabteilungen des Landes auch dieses Thema angesprochen werden soll. Zur Grundsatzfrage des weiteren Bestandes der Montafoner Pferdesporttage wird von den Standesbürgermeistern ein einstimmiges Bekenntnis ausgesprochen und die Unterstützung bei der Suche nach Alternativlösungen durch die Talschaft zugesichert. In der Diskussion wird auf die Tatsache hingewiesen, dass sich der neue Standort in der Talsohle befinden wird. Es ist deshalb bei den weiteren Überlegungen und Abklärungen auch der Aspekt der Berücksichtigung von Interessen im Hinblick auf Verkehrslösungen im Umfeld der L 188 zu berücksichtigen, damit durch einen möglichen neuen Standort nicht eine Verbesserung der unbefriedigenden Verkehrssituation insbesondere in den Siedlungsbereichen in den Gemeinden Bartholomäberg und Schruns bzw. St. Anton behindert oder gar unmöglich gemacht wird. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 2 von 5 Pkt. 2.) Die Niederschrift der 7. Standessitzung vom 14. Dezember wird über Antrag des Vorsitzenden stimmenmehrheitlich mit Gegenstimmen durch die Bgm Netzer und Tschanhenz genehmigt und unterfertigt. Bgm Netzer stellt fest, dass der einstimmige Beschluss „seitens der Talschaft finanzielle Beiträge an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG in erheblichem Umfang nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn gleichzeitig eine Beteiligung am Unternehmen mit Einräumung von Mitspracherechten zugesichert wird“ nicht beeinsprucht wird, allerdings seine Zustimmung zur zusätzlichen Protokollierung hinsichtlich des Zustandekommen dieses Beschlusses nicht gegeben ist. Bgm Tschanhenz weist auf den nach seiner Beurteilung ungünstigen Zeitpunkt der medialen Berichterstattung einer möglichen Beitragsleistung der Talschaft an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG kurz vor Weihnachten hin, welches zu einigen Reaktionen aus der Bevölkerung geführt habe. Pkt. 3 – Berichte: a) Zur geplanten Anschaffung des Bertle-Kreuzweges informiert der Vorsitzende, dass bereits Sponsorzusagen im Umfang von 25.000 EUR vorliegen und Abklärungen mit weiteren möglichen Sponsoren im Gange sind. Eine definitive Beschlussfassung soll nach Vorliegen der Ergebnisse der weiteren Abklärungen mit Sponsoren und dem Land Vorarlberg erfolgen. b) Zur aktuellen Situation zum Wochentagsbereitschaftsdienst im Sprengel Außermontafon informiert der Vorsitzende über sein Gespräch mit Gemeindearzt Dr. Nigsch am 6. Dezember und den dazu zwischen Ärzteschaft und den Gemeinden bzw. Vertretern des Landes und des Gemeindeverbandes vorliegenden Schriftverkehr. Im Hinblick auf die verfahrene und aus Sicht der Gemeinden bzw. der Bevölkerung unbefriedigende Situation informiert der Vorsitzende zusätzlich, dass er mit Landesstatthalter Mag. Wallner in Richtung Alternativlösungen weitere Rücksprache halten werde. c) Der Vorsitzende informiert über eine Besprechung im Dezember zur geplanten Verlegung der Ordination von Kinderarzt Dr. Bereuter in eine Ordinationsgemeinschaft nach Bludenz, an welcher neben Landesstatthalter Mag. Wallner auch Vertreter der Landeskrankenhausbetriebsgesellschaft, der Gebietskrankenkasse und Kinderarzt Dr. Bereuter teilgenommen haben. Das Thema selbst soll in der kommenden Standessitzung in Anwesenheit der angesprochenen Vertreter ausführlich beraten werden. d) Der Vorsitzende informiert, dass Gerichtvorsteherin Frau Dr. Sabine Walter ab 12. Jänner sich im Mutterschutzurlaub und anschließend in Karenz befindet und somit voraussichtlich bis März das Bezirksgericht Montafon nur halbtägig mit Richterin Frau Mag. Bettina Sperger besetzt ist. Zusätzlich wird informiert, dass der Grundbuchsführer Franz Vallaster für 2 Tage in der Woche dem BG Bludenz dienstzugeteilt ist. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 3 von 5 In der kurzen Diskussion wird aus Erfahrung der letzten Jahrzehnte neuerlich die Sorge einer möglichen Auflösung des BG Montafons angesprochen, weshalb der Vorsitzende mit Richterin Mag. Sperger bzw. mit dem Präsidenten des LG Feldkirch in dieser Sache Kontakt aufnehmen wird. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer berichtet, dass sich Architekt Hohenfellner als Mitglied der Jury im Rahmen des Haltestellen-Wettbewerbes zur Information über die Entscheidungsfindung zum Siegerprojekt bereit erklärt hat. b) Bgm Netzer weist auf die im Februar in Liberec (Tschechien) stattfindenden europäischen Jugendwinterspiele hin, welche im Hinblick auf die EYOF 2015 ua. auch eine Delegation mit Vertretern aus dem Montafon zum Informations- und Erfahrungsaustausch besuchen wird. In diesem Zusammenhang informiert Bgm Netzer zusätzlich, dass Ende Monat in Partenen zum zweiten Mal der Duaothlon Hochmontafon stattfinden wird, für welchen ein recht reges Interesse seitens der Kinder und Jugend verzeichnet werden darf. c) Bgm Netzer berichtet über Probleme beim Nachtexpress Montafon mit der in der laufenden Saison vorgenommenen Einschränkung der Betriebszeiten bis 03.00 Uhr auf die Wochentage Donnerstag bis Samstag, wozu Bgm Luger als Vertreter der mbsbus GmbH Überlegungen einer Ausweitung der Betriebszeiten zumindest für die saisonstarken Wochen wie Faschingswoche etc. zusichert. d) Zur Anfrage von Bgm Bitschnau zur geplanten Erhebung und Inventarisierung von Natursteinmauern als wertvolle Kulturgüter informiert Mitarbeiter Mag. Maier, dass die Inventarisierung dieser Kulturlandschaftselemente durch das Land Vorarlberg in Kooperation mit der Universität für Bodenkultur in Wien erfolgen wird. Im Rahmen des KLIM ist eine vollständige Erfassung von Natursteinmauern in der Talschaft nicht vorgenommen worden. e) Bgm Bitschnau berichtet über einen Unfall mit Verletzungen eines Mitarbeiters der freiwilligen Feuerwehr Tschagguns im Zusammenhang mit einem Einsatz beim Mountainbikerennen 2010. Von der AUVA werde eine Haftungsübernahme für mögliche Folgeschäden mit der Begründung abgelehnt, dass es sich bei solchen Einsätzen nicht um einen in ursprünglichem Zusammenhang mit der Tätigkeit der Feuerwehr stehenden Einsatz handle. In der Diskussion dazu wird eine Rücksprache mit der Rechtsabteilung der Arbeiterkammer hinsichtlich eines möglichen Einspruches gegen diese Entscheidung empfohlen. f) Bgm Netzer berichtet über die Beratungen in den Arbeitsgruppe Mountainbike und die dabei aufgeworfene Frage der weiteren Betreuung des Mountainbikenetzes nach dem Ausscheiden von Mitarbeiter Thomas Lerch, zumal für die Bestellung der landesweit einheitlichen Beschilderungen der Mountainbikerouten zeitliche Fristen vorgegeben sind und diese Beschilderung möglichst im laufenden Jahr umgesetzt werden sollte. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 4 von 5 Von Bgm Ladner wird dazu informiert, dass nach seinen Informationen auf Landesebene eine Vereinheitlichung der Beschilderungen von Mountainbikerouten, Radwegen und Wanderwegen angedacht werde, wozu in der im Rahmen der nächsten Woche stattfindenden Steuerungsgruppensitzung mit dem Vertreter der Raumplanungsabteilung des Landes weitere Abklärungen erfolgen werden. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird zu dieser Thematik festgehalten, dass auf Basis der internen Meinungsbildung dieses Thema weiterhin auch im Wirkungsbereich des Standes Montafon bearbeitet werden soll, für eine konkrete Entscheidung dazu allerdings das Ergebnis des laufenden Prozesses im Zusammenhang mit Überlegungen zur künftigen Personalsituation in der Standesverwaltung abgewartet werden sollte. Ende der Sitzung 15.10 Uhr; Schruns, 12. Jänner 2011; Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 5 von 5