STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Oktober 2008 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 36. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 07. Oktober nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Willi Säly, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Standesvertreter und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch Vorstandsdirektor Dr Ludwig Summer zur Diskussion von Möglichkeiten einer Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen; 2.) ÖV Montafon: Präsentation Finanzierungskonzept für 2009 (10.00 Uhr); 3.) Beratung einer Zusammenarbeit mit dem Bludenzer Anzeiger; 4.) Genehmigung der Niederschrift der 35. Standessitzung am 16.09. 2008; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Illwerke-Vorstandsdirektor Dr Ludwig Summer bei der Sitzung und bedankt sich für seine Bereitschaft zur Präsentation umfassender Informationen zum Thema Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen, wie dies von ihm, basierend auf einer Anfrage der Landtagsfraktion „Die Grünen“, auch im Volkswirtschaftlichen Ausschuss des Landtages am 24. September erfolgt ist. Einleitend geht der Vorsitzende nochmals kurz auf die in den vergangenen Tagen erfolgte Presseaussendung ein, in welcher eine öffentliche Informationsveranstaltung unter Beiziehung von Sachverständigen sowohl Pro als auch Kontra einer Erdverkabelung in Aussicht gestellt wurde. Der Vorsitzende informiert über Kontakte mit der KEMA mit der Einladung zur Teilnahme an einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Montafon, zumal die KEMA im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verkabelung von Hochspannungsleitungen in Salzburg und in der Steiermark mit Begutachtungen und Stellungnahmen eingebunden war. Überraschend wurde von der KEMA auf Anfrage durch die Standesverwaltung mitgeteilt, dass sie kein Interesse an einer erneuten öffentlich geführten Diskussion zur Verkabelung von Hochspannungsleitungen habe, da die Zusammenhänge sehr komplex seien und für Laien nur schwer zu verstehen sind. Insbesondere wird von der KEMA angeführt, dass die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Teilverkabelungsmöglichkeit im angesprochenen Leitungsabschnitt in Salzburg teilweise zu optimistisch interpretiert bzw ohne Beachtung der erforderlichen technischen und wirtschaftlichen Randbedingungen verallgemeinert wurden. Das Unternehmen sah sich in der Folge einer massiven, teils negativen, Medienkampagne ausgesetzt, weshalb die KEMA zur Vermeidung von wirtschaftlichem Schaden für das Unternehmen an weiteren öffentlichen Diskussionen zu diesem Thema nicht mehr teilnehmen werde. Die KEMA-Vertreter weisen auf die öffentlich zugänglichen Informationen für die weitere Meinungsbildung hin. Von Dr Summer wird zusätzlich ausgeführt, dass in den KEMA Gutachten zwischen den beiden Instituten Deutschland und USA teils auch widersprüchliche Aussagen zur Verkabelung von Hochspannungsleitungen enthalten sind. Dr Summer informiert die Standesbürgermeister anhand einer umfassenden PowerPoint-Präsentation über die wesentlichsten Fakten der Verkabelung von Hochspannungsleitungen wie insbesondere den Stand der Technik, die elektromagnetischen Felder samt Transportverluste, die Kostenaspekte, Fragen der Versorgungssicherheit sowie rechtliche und wirtschaftliche Aspekte. Die Präsentation wird den Standesbürgermeistern per Mail zugestellt werden. Dr Summer weist besonders darauf hin, dass bisher die Diskussion über eine Verkabelung nur bei neuen Leitungen aktuell war, im Montafon aber bereits bestehende Hochspannungsleitungen verkabelt werden sollten und auch der Umweltsenat im Zusammenhang mit den Diskussionen über die Hochspannungsleitungen in der Steiermark sowie in Salzburg festgestellt hat, dass Erdkabel bei längeren Strecken nicht dem Stand der Technik entsprechen und derzeit auch noch nicht entsprechend erprobt sind. __________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 2 - Nur beispielhaft führt Dr Summer an, dass derzeit in Europa ca 10 Erdkabelverlegungen mit einer Gesamtlänge von 100 Kilometern vorhanden sind. Eine Erdverkabelung wurde in Mailand im Jahre 2004 mit einer Länge von ca 1, 5 km erstellt, bei welcher zwischenzeitlich bereits 3 Störungen mit einer Gesamtausfallzeit von ca 4 Monaten eingetreten sind. In Wien wurde im Jahr 2005 eine Verkabelung auf einer Länge von 5 km vorgenommen, bei welcher ebenfalls bereits 3 Störfälle mit Ausfallszeiten von je ca 2 Monaten eingetreten sind. Eine weitere Verkabelung wurde in Berlin im Jahr 2000 vorgenommen, bei welcher ebenfalls als Folge von Störungen und Explosionen zwischenzeitlich die Betriebsberechtigung ausgesetzt ist. Dr Summer informiert zusätzlich, dass in Deutschland durch den Bundesgesetzgeber entsprechende gesetzliche Vorgaben geschaffen werden, wonach 3 Erdkabelstrecken als Pilotprojekte umzusetzen sind, um anhand dieser Verkabelungsstrecken in den kommenden Jahren die weiteren Beobachtungen und Untersuchungen in Richtung Machbarkeit und Technik vornehmen zu können und die nötigen Erkenntnisse zu gewinnen. Der Beobachtungszeitraum wird von Dr Summer in etwa mit 5 Jahren angegeben, bis entsprechend fundierte Aussagen möglich sind. Diese Teststrecken sind auch insbesondere im Zusammenhang mit dem Transport der im Norden produzierten Windenergie in die im Süden liegenden Großabnehmer bzw Versorgungszentren zu sehen. Zur Frage der Verkabelung in Form von gasisolierten Leitungen (GIL) wird informiert, dass derzeit SF6-Gas nur für Umspannanlagen weltweit erlaubt ist, da seine Aggressivität 24.000-mal höher als CO2 ist und eine vollkommen staubfreie Verlegung zur Vermeidung von Überhitzung und Explosionen erfolgen muss. Derzeit existiert weltweit eine einzige Strecke unterhalb des Flughafens von Genf mit einer Länge von 430 Metern. In Anbetracht dieser Fakten ist die Verlegung von GILs laut Aussage von Dr Summer auch für die im Landtag vertretenen Fraktionen derzeit kein Thema mehr. Festgestellt wird zu diesem Umstand zusätzlich, dass von Herrn Demelius die Variante GIL mit einem darüber zu installierenden Coaster vorgeschlagen wurde, welche derzeit de fakto als nicht realisierbar zu beurteilen ist. Andererseits sind bei einer Kabelverlegung in einem Niveau von ca 1 m über der Kabeltrasse die elektromagnetischen Felder höher als bei Freileitungen, weshalb auch bei dieser Variante die Installierung eines Coasters technisch nicht machbar ist. Dr Summer stellt zu diesen von Herrn Demelius angedachten Varianten dezidiert fest, dass der Genannte von der Illwerke nicht als Gutachter oder Experte anerkannt wird und daher für diese Thematik nicht als Gesprächspartner in Frage kommt. Die Illwerke werden in diesen komplexen Fragen mit namhaften Experten wie zB Univ-Prof DI Dr Ing Haubrich von der RWTH Aachen bzw weiteren Fachleuten zusammenarbeiten. Zusammenfassend wird von Dr Summer auf Basis der vorgestellten Präsentationen und Information festgehalten, dass zum jetzigen Zeitpunkt sowohl aus technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Überlegungen eine Verkabelung der Hochspannungsleitungen in Vorarlberg kein Thema ist. Die Illwerke werden aber die technische Entwicklung insbesondere auch im Zusammenhang mit den genannten Pilotprojekten in Deutschland in den kommenden Jahren weiter ernsthaft beobachten und bei künftig neuen technischen Erkenntnissen dieses Thema durchaus wieder weiter diskutieren. Dr Summer informiert zusätzlich über die von der TIWAG im Zusammenhang mit dem geplanten Kraftwerksprojekt Kaunertal angestellten Überlegungen einer Verkabelung des Energieabtransportes. Bei Realisierung des dortigen Kraftwerkprojektes könnte die Kabel__________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 3 - führung im bestehenden Stollen erfolgen, da für das neue Kraftwerksprojekt ein neuer Stollen erstellt werden soll. Es sind somit gegenüber der Situation im Montafon völlig andere Voraussetzungen vorliegend, da momentan die Errichtung eines neuen Stollens von Partenen nach Latschau nicht zur Diskussion steht. Diesbezüglich sind zudem weitere Überlegungen insbesondere im Hinblick auf die Ortsnetzversorgung im Montafon anzustellen, da im Falle einer Verlegung der 110 KV-Leitung in den Hangstollen neben technischen und wirtschaftlichen Überlegungen auch die Möglichkeiten der Ringleitungsversorgung bei Störungsfällen nicht mehr gegeben wäre. Zusammenfassend wird einvernehmlich festgehalten, dass die Bevölkerung im Rahmen der nächsten Ausgabe des Standpunktes sachlich über die Gesamtzusammenhänge informiert werden soll, wie auch weitere Bemühungen in Richtung Beiziehung eines Experten der KEMA für eine mögliche talschaftsweite Informationsveranstaltung im Wege des Standes Montafon erfolgen werden. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Vorstandsdirektor Dr Summer für die umfassende Information, welche von den Standesbürgermeistern als wertvoll und wichtig beurteilt wird. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Ing Christian Österle und Jürgen Klammsteiner vom Verkehrsverbund bei der Sitzung und bedankt sich für ihre Unterstützung. Eingangs werden von Ing Österle einige aktuelle Zahlen zu verbundweiten Entwicklungen über den Fahrschein- und Jahreskartenverkauf vorgestellt. Zum ÖV-Montafon-Konzept 2009 wird von Ing Österle informiert, dass auf Basis des nun vorliegenden Beschlusses des Aufsichtsrates der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH die Einführung des Ortsbusses Vandans sowie die Linienanbindung des Ortsteiles Grabs in Tschagguns in das Gesamtfinanzierungskonzept aufgenommen sind und somit der Gesamtaufwand für das Jahr 2009 bei ca EUR 2, 88 Mio liegt, wozu von den Gemeinden gemäß vorliegendem Finanzierungskonzept unter Berücksichtigung der budgetierten Förderungen und Eigeneineinnahmen ein Nettoabgang in Höhe von ca EUR 372.000 zu tragen ist. Zur Verumlagung des Gemeindebeitrages wird vom Standessekretär der auf Basis der derzeit vorliegenden Daten aktualisierte Verumlagungsschlüssel samt den Abweichungen zum laufenden Jahr vorgestellt, welcher grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen wird. BgmVallaster deponiert in der Diskussion neuerlich den in den Vorjahren sowohl im Rahmen des Standes Montafon als auch beim Verkehrsleiter der mbs Bus deponierten Wunsch nach Aufnahme des derzeit von der Gemeinde Bartholomäberg betriebenen Winterkurses von der Kirche Bartholomäberg über Innerberg nach Silbertal zur Kristbergbahn, mit welchem ein wesentliches Verkehrsbedürfnis für den Wintergast wie auch die Bevölkerung auf dieser Strecke über die L 94 abgedeckt wird. Er spricht auch die für einige Kurse in der Talschaft hohe Fahrplandichte an, weshalb der von ihm schon wiederholt angesprochene Wunsch auch sachlich zu rechtfertigen sei. Aus Betrachtung der Talschaft kommt lt Beurteilung von Bgm Vallaster dieser Kurslinie auch in Hinblick __________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 4 - auf das Gesamtangebot in der Talschaft eine wesentliche Bedeutung zu wie auch die Existenzsicherung für die Kirstbergbahn als wichtiger Aspekt angesprochen wird. In der Diskussion dazu wird allerdings mehrfach die Meinung vertreten, dass nicht alle Sonderkurse – wie der von Bgm Vallaster angesprochene Gratiskurs während den Wintermonaten – in den ÖV Montafon übernommen werden können, zumal damit auch Folgewirkungen für weitere Linienangebote in anderen Gemeinden zu erwarten sind. Bgm Bitschnau weist in diesem Zusammenhang auf die Bereitschaft der Gemeinde Tschagguns zur Übernahme des Nettoabganges in der Größenordnung von ca EUR 47.000 für den neu eingeführten Grabserbus hin, weshalb bei Übernahme des von Bürgermeisterkollegen Vallaster angesprochenen Gratisbusses in Bartholomäberg in den ÖV Montafon der Grabserbus ebenfalls gleich zu behandeln wäre. In der Diskussion wird auch angesprochen, dass durch die Aufnahme eines zusätzlichen Nachmittagskurses auf der Linie Schruns-Bartholomäberg-Innerberg zusätzliche Kilometerleistungen von ca 5.500 km im Interesse einer Verbesserung des Angebotes in der Gemeinde Bartholomäberg bereits inkludiert sind. Zusammenfassend wird von Ing Österle vorgeschlagen, zu Jahresbeginn 2009 den von Bgm Vallaster deponierten Wunsch in Zusammenarbeit mit den Fachleuten des Verkehrsverbundes in Hinblick auf die Optimierung des Fahrplanangebotes auch unter Berücksichtigung von Umlaufplänen etc im Detail zu untersuchen und Möglichkeiten für eine Änderung in der Fahrplanperiode 2009/10 zu prüfen. Zum vorgestellten Finanzierungskonzept 2009 wird vom Standessekretär zusätzlich auf die nicht in der Verbundaufstellung enthaltenden Kosten für Fahrplandruck, Softwarekosten (Fahrplanassistent) und Finanzierung mit einer Gesamtsumme von ca EUR 51.000 hingewiesen, wobei andererseits die im Verbundbudget angesetzten Verwaltungskosten nicht ausgabenwirksam sind, sondern förderungstechnische Ansätze darstellen. Auf Basis des von den Vertretern des Verkerhsverbundes vorgestellten Gesamtfinanzierungskonzeptes und den Erläuterungen dazu sowie dem vom Standessekretär vorgelegten aktualisierten Verumlagungsschlüssel wird über Antrag des Vorsitzenden das Finanzierungskonzept 2009 einstimmig beschlossen. Vom Standessekretär wird noch darauf hingewiesen, das die endgültige Fixierung des Verumlagungsschlüssels erst zu Jahresende auf Basis der dann vorliegenden aktuellen Daten insbesondere in Blickrichtung der Nächtigungszahlen möglich ist und daraus noch geringfügige Verschiebungen zum heute präsentierten Verumlagungsschlüssel möglich sind. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über die in den vergangenen Wochen mit den Vertretern des Bludenzer Anzeigers geführten weiteren Gespräche, bei welchem die Überlegung einer Publikation der örtlichen, meist wöchentlich erscheinenden, Informationsschreiben der einzelnen Gemeinden im Wege des Anzeigers erörtert wurde. Vom Anzeiger liegt das Angebot bei einem Seitenpreis von EUR 150 vor, wobei bei einem Gesamtumfang von 4 Seiten lediglich ein Gesamtpreis von EUR 450 verrechnet wird. Der Vorsitzende weist __________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 5 - darauf hin, dass Redaktionsschluss für die wöchentliche Ausgabe Dienstagabend, spätestens jedoch Mittwoch mittags ist und die Zustellung des Anzeigers an alle Haushalte im Bezirk Bludenz jeweils am Freitag erfolgt. Unter Betrachtung der finanziellen Aspekte gegenüber den derzeit in mehreren Gemeinden bestehenden Einzellösungen wird das vorliegende Angebot als durchaus günstig beurteilt. Im Zuge der ausführlichen Diskussion werden wiederholt die mit einer Publikation im Wege des Anzeigers verbundenen Vorteile wie insbesondere eines breiteren Streuungskreises positiv gesehen, während andererseits aber von mehreren Bürgermeistern eine Einstellung der derzeit auf Gemeindeebene mittels Postwurfsendungen erfolgten Bevölkerungsinformationen als nicht oder nur sehr schwer vorstellbar eingestuft wird. Zusammenfassend wird auf Grundlage der unterschiedlichen Meinungsbildung eine Auftragserteilung durch den Stand Montafon als nicht umsetzbar beurteilt und den interessierten Gemeinden eine direkte Kontaktnahme und Abklärung mit den Vertretern des Anzeigers empfohlen. In diesem Zusammenhang wird der Wunsch nach einer Gesamtzusammenstellung der für Öffentlichkeitsarbeit anfallenden Kosten ausgesprochen, welche von der Standesverwaltung möglichst bis zur kommenden Sitzung zur weiteren Beratung gemeinsam mit dem derzeit für die Öffentlichkeitsarbeit betrauten Büro vorzulegen ist. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 35. Standessitzung vom 16.09. 2008 wird einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über den für kommenden Freitag mit Landesrätin Dr Greti Schmid vereinbarten Besprechungstermin im Rösslepark in Feldkirch, bei welchem die Situation und die weitere Entwicklung im Bereich der Pflegeheime in der Talschaft mit den Standesbürgermeistern besprochen wird. b) Mitarbeiter Mag Maier informiert über den aktuellen Projektstand des Projektes Modellregion Montafon, für welches mit Dr Haimayer ein Auftrag als Projektbegleiter abgeschlossen wurde. Zusätzlich wird über die in dieses Projekt eingebundenen Projekte wie eFitness und GPS FOX Sports Activity bzw bewusstmontafon und Wegbereitung Verwall sowie die auf die beiden Partner Montafon Tourismus und Stand Montafon entfallenden Kostenanteile informiert. c) Mag Maier weist nochmals auf die im kommenden Jahr in Südtirol stattfindende Jahrestagung „Allianz in den Alpen“ hin, bei welcher möglichst auch Vertreter der Montafoner Gemeinden als Mitglied dieser Vereinigung eingeladen sind und teilnehmen sollten. Nähere Informationen werden nach Vorliegen der Details zu dieser Jahrestagung an die Bürgermeister weitergeleitet. __________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 6 - Pkt. 6 – Allfälliges: Die Anfrage von Bgm Wachter betreffend Veröffentlichung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse des Standes Montafon auf der Homepage wird in Blickrichtung derselben Verpflichtung für die Standesgemeinden vor allem auch in Hinblick auf die Komplexität und die aus den einzelnen Haushaltsansätzen nicht oder nur teilweise zu entnehmenden Detailinformationen für den Bürger als nicht zweckmäßig beurteilt. Eine Weiterleitung der von Standesverwaltung an die Standesbürgermeister übermittelten Rechnungsabschlüsse und Voranschläge als pdf-Datei an die Damen und Herren der örtlichen Gemeindevertretungen wird aber als durchaus möglich beurteilt. Ende der Sitzung 12.00 Uhr; Schruns, 15. Oktober 2008; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 14.10. 2008 Seite - 7 -