STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. November 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 48. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. November nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal (ab 9.40 Uhr); Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Erweiterung des Tagesordnungspunktes 3 – „Vergabe Druckauftrag für Band 2“ – wird einstimmig stattgegeben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) ÖV Montafon – Finanzierungs- und Betriebskonzept 2010; 2.) Bericht aus der Musikschule Montafon durch Musikschulleiter Georg Morre; 3.) Darlehensaufnahme für Herausgabe Montafoner Talschaftsgeschichte – Band 2 sowie Vergabe des Druckauftrages für Band 2; 4.) Gewährung eines Betriebskostenbeitrages für das Projekt „Frau Holle – Babysittervermittlung im Montafon“; 5.) Förderungsansuchen von Künstler Mag Roland Haas für Herausgabe eines Kunstbuches; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 47. Standessitzung vom 13.10. 2009; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |1 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Ing Christian Österle, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Vorarlberg, Herrn Jürgen Klammsteiner, Finanzreferent des Verkehrsverbundes, sowie Herrn Gebhard Schoder, Verkehrsleiter der mbsBus GmbH, bei der Sitzung und bedankt sich für die Bereitschaft zur Information zum neuen Betriebs- und Finanzierungskonzept ab der kommenden Fahrplanperiode mit 13. Dezember 2009. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich darauf hingewiesen, dass mit dem Fahrplanwechsel der Nachtexpress in den ÖV Montafon eingebunden ist und somit durch eine tarifliche Einbindung, einen Ganzjahresbetrieb sowie einem saisonalen Betrieb bis 03.00 Uhr Früh eine wesentliche Attraktivitätssteigerung dieses Angebotes gegeben sein wird. Ing Österle bedankt sich seinerseits für die Möglichkeit der Information der Montafoner Bürgermeister zum ÖV Montafon und weist eingangs seiner Ausführungen auf eine erfreuliche Mailnachricht des Betriebsleiters der Mürztaler Verkehrsgesellschaft mbH hin, in welchem für das Vorarlberg ÖV-System größtes Lob ausgesprochen und dem Verkehrsverbund zu seinen Mitarbeitern und beteiligten Verkehrsunternehmen gratuliert wird. Ing Österle sowie Gebhard Schoder erläutern im Detail die Neuerungen für die kommende Fahrplanperiode ab 13. Dezember wie folgt: • L84 neues Kurspaar um 08:05 Uhr ab Schruns Bhf –Innerberg GH Mühle und um 8:35 Uhr ab GH Mühle nach Schruns-Bahnhof (ganzjährig) • L84b Skibusdirektverbindung ab Bartholomäberg Kirche ins Silbertal zur Kapellbahn und zur Kristbergbahn • L85 im Sommer ab 13.06. 2010 fährt der Kurs um 7:05 Uhr ab Bhf Schruns bis zur Bielerhöhe (saisonal bis Zeinis) • NEX ganzjähriger Fahrbetrieb von Schruns-Bahnhof ab 21:00 Uhr nach Partenen und retour bis 24:00 Uhr sowie saisonal verlängert bis 03:30 Uhr Zusätzlich wird über die Optimierung und die dabei für die beiden Gemeinden Bartholomäberg und Tschagguns verbundenen finanziellen Vorteile durch den Betrieb der Grabserlinie und des Schibusses Bartholomäberg-Silbertal mit dem gleichen Fahrzeug informiert. Von Jürgen Klammsteiner wird in seiner Funktion als Finanzreferent des Verkehrsverbundes das Finanzierungsmodell 2010 mit einem Volumen von 3, 033 Mio EUR vorgestellt sowie über die einnahmenseitig angesetzten Ansätze für die verschiedenen Positionen sowie die Förderungsbestandteile aus den unterschiedlichen Förderungstöpfen wie ÖPNRV-G, FAG, Möst und Landesförderung informiert. Anhand des Grabserbusses wird von Klammsteiner die recht komplexe Förderungsberechnung aufgezeigt, da die einzelnen Förderungstöpfe gegenseitig voneinander abhängig sind. Zur Anfrage von Bgm Bitschnau betreffend die Kostenaufteilung zwischen der Gemeinde Tschagguns für den Grabserbus und der Gemeinde Bartholomäberg für den Schibus, welche mit dem gleichen Fahrzeug betrieben werden, informiert Herr Klammsteiner im Detail anhand des Kalkulationsmodelles und stellt dazu insbesondere fest, dass eine alleinige Zuordnung der Kostenanteile auf Basis des ausgewiesenen Kilometerpreise nicht möglich ist, da den Kostenberechnungen unterschiedliche Einsatzstunden zu Grunde liegen. 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |2 Ing Österle informiert zusätzlich über aktuelle Einnahmensituation aus Fahrscheinverkäufen (FSD) und Jahreskarten im Bereich des ÖV Montafon, welche teils stagnieren bzw im Bereich der Jahreskarten eine Zunahme von ca 4% aufweisen. Zu der von Bgm Bitschnau angesprochenen teils mangelhaften Einhebung von Fahrentgelten auf der Linie Grabs wird von Verkehrsreferent Schoder informiert, dass ab dem Fahrplanwechsel im eingesetzten Bus ein FSD-Drucker eingebaut ist und damit das Inkasso auf dieser Linie (inkl des beschlossenen Zuschlages) problemlos möglich ist. Hinsichtlich der im Einzugsbereich des Grabserbusses wohnenden Besitzer von Jahreskarten wird gemeinsam mit dem Verkehrsverbund eine Sonderlösung für die Ausnahme vom gesonderten Benützungsentgelt geschaffen. Der von Bgm Netzer in Diskussion gebrachte Vorschlag der Anschaffung von je zwei übertragbaren Jahrskarten durch die Gemeinden wird von den Vertretern des Verkehrsverbundes zurückhaltend beurteilt, zumal die Finanzierung wiederum von den Kommunen selbst im Falle einer kostenlosen Bereitstellung durch den Verkehrsverbund erfolgen muss und dazu auch organisatorische Bedenken gesehen werden. Vielmehr wird die Schaffung eines Einsteigerpaketes im Zuge der Neuanmeldung eines Wohnsitzes in den Gemeinden als sinnvolle Aktion beurteilt, wozu beim Verkehrsverbund auch nähere Informationen eingeholt werden können. Vom Standessekretär wird auf Basis des aktualisierten Verumlagungsschlüssels sowie unter Hinzurechnung der Zusatzkosten für Fahrplandruck, Finanzierungskosten und TIG-Software über die auf die Gemeinden entfallenden Anteile an der Abgangsdeckung informiert. Im Besonderen wird darauf hingewiesen, dass im Kalkulationsmodell auf Basis der in den früheren Jahren erfolgten Handhabung für den Schibus Bartholomäberg-Silbertal ein Eigenanteil von 11.887 EUR enthalten ist, welcher von den beiden Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal bzw allenfalls von Dritten (Kapellbahn, Kristbergbahn) aufzubringen ist. Der Nettoabgang zum Schibus Bartholomäberg liegt laut Kalkulationsmodell bei 6.000 EUR, jener für den Grabserbus bei 36.000 EUR und ist im Wege der Vorschreibungen für die Abgangsdeckung von den Gemeinden aufzubringen. Beim Grabserbus ist eine definitive Ermittlung des Abganges erst nach Ablauf der Fahrplanperiode nach Kenntnis der Direkteinnahmen möglich. Auf Grundlage der vorliegenden Informationen wird über Antrag des Vorsitzenden das vorliegende Finanzierungsmodell und die daraus resultierenden Anteile der Gemeinden an der Abgangsdeckung einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Musikschulleiter Georg Morre bei der Sitzung, welcher sich seinerseits für die Möglichkeit zur Information aus dem Bereich der Musikschule Montafon sowie zur Präsentation von Musikschulangelegenheiten bedankt. Von Musikschulleiter Morre wird den Standesbürgermeistern eine schriftliche Unterlage mit einem Kurzbericht zur derzeitigen Schülersituation, den Wunsch auf Einbeziehung des Unterrichtsfaches „Tänzerische Bewegungserziehung“ und „Jazz-Dance“ sowie die Neueinführung des Faches Gesang mit Stimmbildung und einem Vergleich der Schulgeldsituation mit den Musikschulen des Landes übergeben. Aktuell weist die Musikschule Montafon im laufenden Schuljahr mit 469 SchülerInnen die gleiche Größe wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres auf, welche ebenfalls von 21 LehrerInnen unterrichtet werden. Allein 195 SchülerInnen stammen aus dem Blasmusikbereich. 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |3 Interessant ist auch die mit 56 Veranstaltungen große Anzahl, bei welchen die Musikschule Montafon bei verschiedensten Anlässen in den Montafoner Gemeinden aufgetreten ist. Als besonderes Anliegen bringt Musikschulleiter Morre nach Rücksprache mit Fau Iris Kieber neuerlich das bereits vor einigen Jahren deponierte Anliegen einer Einbeziehung des Unterrichtsfaches „Tänzerische Bewegungserziehung“ und „Jazz-Dance“ in das Musikschulangebot vor. Dieses derzeit auf privater Basis von Frau Kieber unterrichtete Fach wird aktuell von 170 SchülerInnen aus der gesamten Talschaft besucht. Musikschulleiter Morre weist insbesondere darauf hin, dass dieses Fach in allen Landesteilen Bestandteil der Musikschule ist, ihm eine große Bedeutung auch im musikpädagogischer Hinsicht beizumessen ist und eine Integrierung dieses Faches in die Musikschule Montafon auch für die Musikschule insgesamt ein Aushängeschild darstellen würde. Laut vorliegenden Berechnungen liegen die Personalkosten inkl Dienstgeberbeiträgen auf Basis eines Angebotes von 20 Wochenstunden bei jährlich 34.800 EUR, wozu noch Mietkosten für Räumlichkeiten in Höhe 3.600 EUR hinzukommen. Andererseits können auf Grundlage der von Frau Kieber eingehobenen Gebühren Einnahmen in Höhe von ca 26.600 EUR pro Jahr erzielt werden. Vom Vorsitzenden wird zu diesem Wunsch über die von ihm mit Frau Kieber geführten Gespräche informiert, gemäß welchen von Frau Kieber eine klare und eindeutige Aussage in Richtung einer Aufnahme des Angebotes bei der Musikschule Montafon nicht herausgehört werden konnte. Vom Vorsitzenden wird insbesondere auf die Gefahr hingewiesen, dass bei einer Übernahme in das Musikschulangebot möglicherweise das derzeit gegebene private Engagement von Eltern nicht mehr in diesem Ausmaß vorliegen könnte, da für den Musikschulbereich die schulerhaltenden Gemeinden zuständig sind und damit auch aus Sicht der bisher ehrenamtlich eingebundenen MitarbeiterInnen Erwartungen an die öffentliche Hand in finanzieller Hinsicht eintreten könnten. Der in der Diskussion angesprochenen Vorschlag einer Übernahme der Administration durch die Musikschule Montafon bei Beibehaltung der derzeit bestehenden vereinsrechtlichen Lösungen mit Frau Kieber wird von Musikschulleiter Morre äußerst zurückhaltend beurteilt, zumal diese Konstellation aus Sicht der Musikschule Montafon auch administrativ nur schwer vollzogen werden könnte. In der ausführlichen Diskussion dieses Anliegens wird in mehreren Wortmeldungen auch in Hinblick auf die für die Kommunen damit verbundenen finanziellen Belastungen eine Übernahme des derzeit auf großem ehrenamtlichem Engagement beruhenden Angebotes von Frau Kieber äußerst zurückhaltend beurteilt und zum jetzigem Zeitpunkt als nicht umsetzbar angesehen. Eine finanzielle Unterstützung des Angebotes von Frau Kieber wird hingegen im Hinblick auf die für die Jugend damit verbundene Bedeutung sehr wohl als möglich beurteilt. Das Thema selbst soll in weiteren Gesprächen mit Musikschulleiter Morre und Frau Kieber sowie dem Vorsitzenden nochmals näher erörtert werden. Als weiteres Anliegen bringt Musikschulleiter Morre den Wunsch nach einer Neueinführung des Angebotes für das Fach „Gesang und Stimmbildung“ an der Musikschule Montafon vor, zumal dazu bereits zahlreiche Nachfragen vorliegen und in vielfacher Hinsicht auch eine Hilfestellung für die Montafoner Chöre bedeuten würde. In den vergangenen Jahren konnten einzelne Interessenten an andere Schulen vermittelt werden. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass die Musikschule Montafon eine der wenigen Musikschulen im Lande ist, an welcher dieses Fach nicht angeboten wird. Unter der Annahme einer halben Lehrverpflichtung mit ca 13 Wochenstunden würde die Dienstgeberbelastung pro Jahr bei etwa 18.000 EUR liegen. In mehreren Wortmeldungen sprechen sich der Vorsitzende sowie die Bürgermeisterkollegen Vallaster, Lerch, Netzer, Säly und Luger in Anbetracht der Bedeutung dieses Angebotes 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |4 durch die Musikschule Montafon und auch die damit verbundenen Vorteile für das öffentliche Leben in den Gemeinden positiv aus. Bgm Salzmann beurteilt vor allem im Hinblick auf die rückläufige Einnahmensituation auf Gemeindeebene die Unterstützung von Chören als nicht primäre Aufgabe der Allgemeinheit und sieht unter dem Aspekt der Freizeitgestaltung von Erwachsenen wenig Anlass zur Kostenübernahme durch die Kommunen. Für ihn ist allerdings auch im Bereich von Kindern eine Kostenbeteiligung der Allgemeinheit durchaus vorstellbar, während er eine finanzielle Unterstützung für Erwachsene sehr zurückhaltend sieht. Auf Grundlage der Diskussion wird schließlich die Aufnahme des Faches „Gesang und Stimmbildung“ in das Angebot der Musikschule Montafon einstimmig befürwortet, weshalb von Musikschulleiter Morre bis zum kommenden Schuljahr diesbezüglich die weiteren Abklärungen vorzunehmen sind. Zur Schulgeldsituation unterbreitet Musikschulleiter Morre den Standesbürgermeistern einen Vergleich der Schultarife mit den Musikschulen Hard, Walgau, Bludenz, Dornbirn, Rankweil, Klostertal, Feldkirch, Blumenegg-Großwalsertal, Lustenau und Laiblachtal. Gemäß diesem Vergleich liegen laut Aussage von Musikschulleiter Morre die Tarife der Musikschule Montafon im oberen Bereich, weshalb er um die Aussetzung einer Indexierung der Tarife für ein oder zwei Jahre ersucht. Zu diesem Anliegen entwickelt sich ebenfalls eine rege Diskussion, wobei schlussendlich auch im Hinblick auf die jährliche Steigerung im Personalkostenbereich eine Aussetzung der Indexierung der Musikschultarife aus finanziellen Überlegungen der Gemeinden als Schulerhalter nicht möglich gesehen wird. Abschließend informiert Musikschulleiter Morre noch über die aus Anlass des 40ig Jahr Jubiläums der Musikschule Montafon geplanten Veranstaltungen im kommenden Jahr, wozu ua am 25. April im Polysaal in Bartholomäberg eine Festveranstaltung in entsprechendem Rahmen stattfinden wird, was von den Bürgermeistern zustimmend zur Kenntnis genommen wird. Der Vorsitzende bedankt sich bei Musikschulleiter Morre und dem gesamten Lehrkörper für deren großes Engagement, welches weit über die dienstlichen Verpflichtungen hinaus geht und damit für die gesamte Talschaft eine wertvolle Bereicherung des kulturellen Lebens darstellt. Pkt. 3.) Vom Standessekretär werden die Angebote für die Finanzierung der Herausgabe des Bandes 2 der Montafoner Talschaftsgeschichte präsentiert, für welche auf Grund einer beschränkten Ausschreibung von fünf eingeladenen Instituten drei Angebote vorliegen. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme in Höhe von 90.000 EUR mit einer Laufzeit von vier Jahren einstimmig an die Sparkasse Bludenz Bank AG mit einem Aufschlag von 0, 49 Punkten auf den 6-Monats-Euribor beschlossen. Zusätzlich wird vom Vorsitzenden informiert, dass das für Band 1 aufgenommene Darlehen mit Jahresende 2009 zur Gänze getilgt sein wird. Vom Standessekretär wird über das Ergebnis der aktualisierten Angebote für den Druck von Band 2 der Talschaftsgeschichte mit einer Auflage von 3.000 Stück wie folgt informiert: 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |5 Druckerei Bucher GmbH & Co KG, Hohenems Stark Druck GmbH, Pforzheim Höfle Druck, Dornbirn 61.110, 00 EUR 61.800, 00 EUR 64.807, 50 EUR Informiert wird zusätzlich, dass Zusatzkosten für die Prägeklischees in Höhe von ca 280 EUR für diverse Fotografien, Titelbild in Höhe von ca 2.400 EUR und für verschiedene Urkunden aus dem Vorarlberger Landesarchiv weitere 1.500 EUR anfallen. Von der Druckerei Bucher ist laut Rücksprache mit dem Grafiker zugesichert, dass die Auslieferung des Bandes 2 bis zu dem mit 11. Dezember geplanten Präsentationstermin möglich ist. Von der Druckerei Bucher werden zudem Verlagsdienstleistungen zu einem Betrag von 2.750 EUR angeboten, mit welchen der Vertrieb des Werkes über den klassischen Buchhandel weltweit, Vertrieb über Büchereien, Bibliotheken und Museumshops, ganzseitige Eintragung im Visio-Verlagsprogramm mit Erscheinungsdatum 15. Dezember mit einer Auflage von 14.000 Exemplaren sowie eine Mitbewerbung in diversen Medien wie zB Buchkultur, Kultur, Ärztezeitungen etc, Presse und PR Arbeit sowie Rezensionen aber auch die Mitnahme auf Messen nach Frankfurt, Luzern, Wien etc beinbehalten. Auf Basis der vorliegenden Angebote und den Ausführungen wird über Antrag des Standesrepräsentanten der Druckauftrag einstimmig an die Firma Bucher Druck in Hohenems zum angebotenen Gesamtpreis von 61.110 EUR netto zuzüglich den Nebenkosten sowie den geschilderten Verlagsdienstleistungen beschlossen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über das mit der Sitzungseinladung bereits übermittelte Ansuchen von Frau Barbara Fink vom Vorarlberger Familienverband, mit welchem sie um Übernahme des Sachaufwandes in Höhe von 3.000 EUR jährlich für eine talschaftsweite Koordinationsstelle für die Babysittervermittlung ersucht. Für das Montafon sind derzeit zwei ehrenamtliche Koordinatorinnen in Vandans und St. Anton im Einsatz, nach den Vorstellungen des Familienverbandes sollte möglichst auch in der Innerfratte eine Koordinatorin künftig in das Team aufgenommen werden. Im geschilderten Sachaufwand sind Aufwandsentschädigungen für die Koordinatorinnen in Höhe von 2.400 EUR kalkuliert. Im Zuge der Diskussion wird trotz grundsätzlich positiver Sichtweise für den Babysitterdienst unter Berücksichtigung der finanziellen Situation in den Gemeindehaushalten mit stark rückläufigen Ertragsanteilen für eine Übernahme des jährlichen Sachaufwandes mit 3.000 EUR keine Möglichkeit gesehen. Hingewiesen wird auch auf den Umstand, dass die Babysitterkurse bereits jetzt schon mitfinanziert werden. In der Diskussion wird zudem die Meinung vertreten, dass eine Anpassung des Kostenersatzes mit einem derzeitigen Mindesttarif von 4 EUR/Stunde seitens der betreuten Familien möglich sein müsste und damit auch eine Teilfinanzierung der Koordinationsstelle zu erreichen wäre. Pkt. 5.) Zu dem vom Künstler Mag Roland Haas vorgebrachten Ansuchen um Förderung für das Kunstbuch „Roland Haas – Marken des Zugriffs“ mit Gesamtkosten von 11.630 EUR netto wird nach Diskussion für eine Bewilligung des erwartenden Förderungsbeitrages in Höhe 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |6 1.500 EUR angesichts der Finanzierungssituation in den Gemeindehaushalten und vor allem den rückläufigen Ertragsanteilen keine Möglichkeit gesehen. Von den Standesbürgermeistern wird jedoch signalisiert, durch Abnahme von Exemplaren des Kunstbandes dieses Projekt zu unterstützen, wozu mit den Gemeinden gesondert Kontakt aufzunehmen ist. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 47. Standessitzung vom 13.10. 2009 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass das Landesstraßenbauamt eine Information und Diskussion zu den im kommenden Jahr geplanten Straßenbauprojekten im Montafon beabsichtigt, wozu einvernehmlich die kommende Standessitzung am 15. Dezember mit früherem Sitzungstermin festgelegt wird. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Auf Anfrage von Bgm Wachter werden in mehreren Wortmeldungen die von den Vertretern des Büros Kairos, Martin Strele und Christoph Breuer, in einzelnen Gemeinden schon abgehaltenen Informationsveranstaltungen als sehr informativ und professionell beurteilt. b) Bgm Martin Netzer informiert kurz über die Kandidatenbroschüre für die Bewerbung von Vorarlberg und Liechtenstein für die EYOF 2015, welche im Rahmen einer Pressekonferenz am 30. November im Montafonerhof in Tschagguns der Öffentlichkeit präsentiert wird. Ende der Sitzung, 12.30 Uhr; Schruns, 11. November 2009 Schriftführer: 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Standesvertretung: Seite |7