STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. Oktober 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 25. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. Oktober nehmen an der auf 14.15 Uhr einberufenen und auf 15:30 Uhr verschobenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Vize-Bgm Siegfried Fritz, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm. Martin Vallaster Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter MMag Michael Kasper Thomas Stöckler zu TO 1; Dieter Dubkowitsch zu TO 5; Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 15.42 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende informiert, dass Monika Valentin erkrankt ist und deshalb TO 2 entfällt. Er beantragt statt dessen die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Wirtschaftsgemeinschaft Montafon“. Diesem wird einstimmig stattgegeben. Zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 1 von 7 Tagesordnung 1.) Multiline Vertrag –Versicherungskonzept Fortführung der Bemühungen um eine Montafon Versicherung 2.) Wirtschaftsgemeinschaft Montafon (Erweiterung der Tagesordnung) 3.) Tarifgestaltung der Montafoner Gemeinden bei Wasser-, Abwasser- und Kindergartengebühren 4.) ÖV Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2013 5.) Zimmerkontingenteinkauf für die EYOF 2015 6.) Snowboard-Weltcup, Garantie-Übernahme für Side-Events 7.) Genehmigung der Niederschrift der 24. Standessitzung vom 11.09.2012; 8.) Berichte; 9.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 2 von 7 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Thomas Stöckler von der Fa. Aon Jauch & Hübener GmbH und ersucht ihn um die Vorstellung des Multiline-Versicherungsansatzes für das Montafon. Thomas Stöckler bedankt sich für die Einladung und schildert die vielfältigen Versicherungsbedingungen, die gewöhnlich in einer Gemeinde auf Grund der unterschiedlichen thematisch getrennten Versicherungsbereiche und Versicherungsunternehmen zusammenkommen. Im Bereich der Industrieversicherung wurde dieses Problem insofern gelöst, als es für ein Industrieunternehmen nur mehr einen Versicherungsvertrag gibt, der sämtliche Themenbereiche abdeckt. Herr Stöckler hat dieses Modell aufgegriffen und auf den Stand Montafon und die Montafoner Gemeinden umgelegt. Dabei würde es sich um eine Multiline- oder All RiskVersicherung handeln, deren Versicherungsbedingungen durchgängig und einheitlich definiert sein müssten. Er schätzt für das gesamte Montafon ein Prämienvolumen von ca. € 300-400 Mio. In dieser Größenordnung lassen sich am Markt deutliche Einsparungen erwarten. Er schlägt vor, gemeinsam mit den in den Gemeinden für Versicherungen zuständigen Personen einen Workshop zu veranstalten, in dem ein solches Modell erläutert werden soll. Dazu müssten die einzelnen Gemeinden auch ihre Versicherungslandschaft, ihre Aufwände und Versicherungsprobleme einbringen. Auf Anfrage von Bgm. Wachter informiert Herr Stöckler, dass eigentlich sämtliche alte Versicherungsverträge jährlich kündbar sind. Bgm. Netzer teilt mit, dass er die Gemeindeversicherungen über einen Makler abwickelt und dieser beim Workshop teilnehmen sollte. Bgm. Hueber spricht sich dafür aus, die Schadensleistungen in den einzelnen Gemeinden zu erheben und auch die Montafonerbahn zu diesem Workshop einzuladen. Grundsätzlich begrüßen die Anwesenden die Durchführung eines solchen Workshops, um die Einsparpotentiale auszuloten und aufzuzeigen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Stöckler für die Information und ersucht um Terminkoordination und Einladung in Kooperation mit der Standesverwaltung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet über die bisherigen Gespräche zur Gründung einer Dachorganisation der Wirtschaftsgemeinschaften im Montafon. Er begrüßt zu diesem TO Punkt Herrn Christoph van Dellen (Kurapotheke Schruns) als Vertreter der WiGe SchrunsTschagguns und Frau Yvonne Grabher (Hotel Grandau) als VertreterIn der WiGe Hochmontafon. Herr van Dellen bedankt sich für die Möglichkeit der Präsentation des Konzeptes „WiGe Montafon“, nach welchem alle Unternehmen im Montafon aus den Bereichen Handel, Handwerk, Tourismus und Dienstleistungen zusammengefasst werden sollten. Die WiGe Montafon versteht sich als politisch unabhängige Plattform der Montafoner Unternehmen. Der Vereinsvorstand soll sich aus je drei Vertretern der WiGe Hochmontafon, der WiGe Schruns-Tschagguns und aus drei Vertretern der restlichen Gemeinden zusammensetzen. Dieser Vorstand wählt aus seinen Reihen einen Obmann und ObmStellvertreter. Folgende Aufgaben sollen unter anderem von der WiGe wahrgenommen werden: __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 3 von 7 • • • • • Zusammenführung der vier Gutscheine im Montafon Monatliches Werbe/Info-Blatt Organisation von Veranstaltungen (Vernetzung der Mitglieder) Organisation von gemeinsamen Verkaufsaktionen Entsendung von drei Mitgliedern als Aufsichtsräte in die Montafon Tourismus Gesellschaft (DMC) Die Wahrnehmung dieser Aufgaben kann nicht mehr ehrenamtlich erfolgen. Dafür müsste ein Geschäftsführer angestellt werden. Während der Großteil der Veranstaltungen und Verkaufsaktionen sich finanziell selbst tragen werden, sollten die Gemeinden den Aufbau der Organisationsstruktur und die Anstellungskosten für einen Geschäftsführer finanziell unterstützen. Bgm. Wachter kann sich eine Anschub-Unterstützung vorstellen, aber hinterfragt eine laufende Beitragsleistung zum Bestand einer Organisationsstruktur. Van Dellen verweist darauf, dass die Gemeinden von einem florierenden Gewerbe profitieren würden. In verschiedenen Wortmeldungen wird die Gründung einer Montafon-weiten WiGe begrüßt und auch als wichtige Basis für die Organisation der sog. „gelben Gruppe“ (touristische Leistungsanbieter ohne Bergbahnen) gesehen. Im Zuge der Diskussion wird auch der von der „gelben Gruppe“ beizusteuernde Finanzierungsbeitrag in der Größenordnung von € 400.000, für das Budget von Montafon Tourismus angesprochen. Frau Grabher informiert, dass dieser Betrag nicht von der WiGe, sondern von den touristischen Leistungsanbietern wie bisher für den Montafon Katalog aufzubringen ist. Der Vorsitzende fasst die Diskussion zusammen und stellt eine Anschub-Finanzierung in Aussicht. Als Grundlage für die weitere Beratung werden eine Kostenplanung und ein Statutenvorschlag erwartet. Pkt. 3.) Über die einheitliche Tarifgestaltung der Montafoner Gemeinden bei Wasser-, Abwasser- und Kindergartengebühren wurde laut Vorsitzendem bereits mehrfach im Kreise des Standes beraten. Es ist kein leichtes aber nach wie vor sehr wichtiges Anliegen. Dieser BeratungsPunkt wurde auf Wunsch von Bgm. Wachter in die TO mitaufgenommen. Bgm. Wachter berichtet, dass die Gemeinde Vandans als Ergebnis der Finanzklausur die GemeindeGebühren erhöhen wird. Er schlägt vor, die Gebühren zwischen den einzelnen Gemeinden schrittweise anzugleichen und transparent zu gestalten. Das Ziel ist es, kostendeckend zu sein. Ansonsten sind die Aufwände nicht mehr finanzierbar. Bgm. Netzer informiert, dass die Gemeinde Gaschurn im Kanal- und Abwasserbereich eine Unterdeckung von 43% aufweist. Beim Trinkwasser hingegen, sind Ausgaben und Einnahmen in Gaschurn ausgeglichen. Gemäß seinen Ausführungen ist ein reiner Gebührenvergleich nicht sehr aussagekräftig, entscheidender ist der Vergleich der Gesamteinnahmen bzw. der Kostendeckung in den einzelnen Gemeinden. Er verweist auf die Unterlagen des Gemeindeverbandes, in welchen eine einheitliche Gebührenkalkulation vorgeschlagen wird. Bgm Wachter macht den Vorschlag, die Müllabfuhr-Leistungen gemeinsam auszuschreiben. In der Innerfratte wird das durch die Fa. Stocker durchgeführt. Für die Außerfratte wäre eine gemeinsame Ausschreibung denkbar und zweckmäßig. __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 4 von 7 Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, das die Grundlagen zum TO 4 im Zuge der vormittäglichen Standesberatung diskutiert wurden, da der neue GF des VVV Christian Hillbrand und der Finanzverantwortliche Jürgen Klammsteiner am Nachmittag terminlich verhindert sind. Die Ausführungen vom Vormittag werden in dieser Niederschrift kurz wiedergegeben: Jürgen Klammsteiner präsentiert das Budget 2013 im Detail. Basierend auf einer Kilometerleistung von etwa 1, 1 Mio. mit Gesamtkosten von € 3, 3 Mio. ergibt sich nach Abzug der Einnahmen (Förderungen, Fahrscheinverkäufe, Beiträge Dritter) ein Nettoabgang von € 729.678, welcher von den Gemeinden aufzubringen ist. Die angeführten Förderbeiträge des Bundes (FAG, MÖST, Landesförderung) sind kalkulatorische Ansätze, da die eigentliche Förderhöhe auf Basis der abgerechneten Leistungen berechnet wird. Erfahrungsgemäß bleibt die Gesamtförderhöhe auf Grund der Deckelung der verfügbaren Finanzierungstöpfe gleich und wurden deshalb auch nicht erhöht. Der Standessekretär informiert anhand der Verumlagungstabelle, dass nach Bereinigung des nicht direkt ausgabenwirksamen Verwaltungsanteiles und unter Berücksichtigung weiterer Kosten wie insbesondere Druck- und Finanzierungskosten der effektiv zur Verumlagung gelangende Nettoabgang bei € 705.178 liegt. Damit liegt dieser fast um € 230.000 über dem Abgang des laufenden Jahres. Diese Steigerung hängt einerseits mit der Anschaffung von fünf neuen Fahrzeugen (in den Jahren 2012 u. 2013) zusammen. Der Großteil ist jedoch auf die Valorisierung zurückzuführen, welche für den Verbraucherpreisindex VPI mit 3%, den Tariflohnindex TLI mit 3% und die Preissteigerung bei Diesel mit 8% angesetzt wurde. Laut Herrn Klammsteiner macht allein diese Valorisierung eine Kostensteigerung von € 160.000 aus. Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass die Kosten stetig steigen und die Förderungen von Bundesseite konstant bleiben und sich somit ein immer höherer Finanzierungsaufwand bei den Gemeinden ergibt. Aus seiner Sicht ist eine Kostensenkung sehr schwierig und kann nur durch Kürzung der Angebotsleistungen erreicht werden. Kürzungen machen sich aber nur an den Tagesrandzeiten kostenmäßig bemerkbar, die die Personalkosten während eines ausgedünnten Tagesangebotes trotzdem zu bezahlen sind. GF Dr Christian Hillbrand informiert, dass die Schüler- und Lehrlingsfreifahrten (SLF) zukünftig pauschaliert werden sollen und damit ein verbundweiter Betrag pro Kopf fixiert wird. Auf Grund der geltenden Bestimmung, dass SLF nur auf Basis des günstigsten Tarifes abgerechnet werden können, hätten sich bei allfälligen Tarifsystemänderungen Mittelkürzungen ergeben. Deshalb wird diese Pauschalierung ausgehend vom gegenwärtigen Niveau vom VVV eigentlich begrüßt. In diversen Wortmeldungen wird festgehalten, dass dieser Kostenentwicklung ohne entsprechende Einschnitte bei der Angebotsleistung nicht begegnet werden kann. Bgm. Netzer bemängelt, dass es seit sechs Jahren nicht möglich ist, die Fahrgastfrequenzen auf allen Linien in konkrete Zahlen auszudrücken. Er bedauert zusätzlich, dass im Prozess der Fahrplan-Optimierung trotz externer Begleitung noch keine brauchbaren Ergebnisse erzielt werden konnten. Aus seiner Sicht ist die Finanzierungsaufteilung zwischen den Montafoner Gemeinden neu zu regeln. Bgm. Netzer schlägt vor, das Grundangebot im ÖPNV gemäß dem Aufteilungsschlüssel bei der Schiene (MBS) und ein darübergelegtes touristisches Angebot gemäß dem geltenden ÖV Schlüssel zu verumlagen. Auf Nachfrage gibt es laut Jürgen __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 5 von 7 Klammsteiner außer dem Montafon kein Verband in Vorarlberg, welcher die Nächtigungen in der Aufteilung berücksichtigen. Einige Verbände möchten aber genau diese touristischen Parameter in die Aufteilungsschlüssel mitaufnehmen. Bgm. Luger weist darauf hin, dass die Wagenumläufe und Diensteinteilung ausgereizt sind, hier ist im Sinne einer Kostenersparnis keine Optimierung mehr möglich. Der Standessekretär berichtet, dass dies im Zuge des Optimierungsprozesses bestätigt wurde. Für eine Optimierung im Sinne eines besser vertakteten Grundangebotes und einer bedarfsgerechten Verdichtung müssen entweder zusätzliche Kosten oder Kürzungen wenig frequentierter Kurse hingenommen werden. Deshalb sind für die Weiterführung dieses Prozesses klare Vorgaben erforderlich bzw. auch ein Bekenntnis zu Einschnitten beim Angebot vonnöten. Herr Hillbrand fühlt sich wegen der kritisierten Fahrgastzählung angesprochen und informiert, dass zuerst 1-2 Jahre getestet werden muss und die Zahlen während dieser Zeit mit hohen Unsicherheiten belastet sind. Mit zunehmender Erhebungszeit steigt die Datenqualität. Der Vorsitzende schlägt vor, die von Bgm. Netzer vorgebrachten Wünsche zur Änderung des Aufteilungsschlüssels zu konkretisieren und nach Vorliegen konkreter Zahlen nochmals zu beraten. Abgesehen vom noch zu klärenden Aufteilungsschlüssel wird das präsentierte Budget mit den daraus resultierenden Abgangsbeiträgen der Gemeinden zur Kenntnis genommen und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Bgm. Netzer stimmt unter Vorbehalt der Zustimmung der Gemeindevertretung Gaschurn zu. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt GF Dieter Dubkowitsch von Montafon Tourismus zur Beratung über Zimmerkontingenteinkauf für die EYOF 2015. Gemäß Aussagen von Herrn Dubkowitsch sind während der EYOF 2015 für eine Woche ca. 1800-2000 Betten erforderlich. Bis dato konnten 850 Betten reserviert werden. Er wünscht sich die Unterstützung der Politik für die Mobilisierung der erforderlichen Kapazitäten. Montafon Tourismus wird versuchen, einige Hotels exclusiv für diese Zeit zu buchen. Der Vorsitzende schlägt vor, Montafon Tourismus solle ein Informationsschreiben an die Vermieter aufsetzen, welches über die Gemeinden verteilt wird. Pkt. 6.) Über die Leistung eines Kostenbeitrages für die Side Events im Rahmen des FIS SnowboardWeltcups wurde bereits in der letzten Standessitzung beraten. Damals wurde die Entscheidung vertagt, da sich nur eine Bergbahn an den Kosten beteiligt und auch von Hochmontafon Tourismus (HMT) nur ein kleinerer Teilbetrag zugesagt wurde. Zwischenzeitlich beteiligen sich alle Bergbahnen an den Kosten und der Beitrag von HMT wurde um € 1.500, - erhöht. Von Seiten des Organisationskomitees wird der Wunsch an den Stand Montafon herangetragen, für die Side Events im Rahmen des FIS Snowboard-Weltcups 2012 eine einmalige Garantieübernahme über € 8.500, - zuzusagen. Über Antrag des Vorsitzenden wird dieser einmaligen Garantieübernahme in besagter Höhe einstimmig zugestimmt. __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 6 von 7 Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 24. Standessitzung vom 16.10.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 8 – Berichte: a) b) c) d) Der Vorsitzende berichtet, dass die Vergabe der Druckerei-Leistungen für den Band IV der Montafoner Talschaftsgeschichte erfolgt ist. Bei ein bis zwei Beiträgen sind noch Nacharbeiten erforderlich. Der Zeitplan sieht vor, den Band IV am 30. November der Öffentlichkeit zu präsentieren Wie bereits berichtet kooperieren im Rahmen der Finanzverwaltung Montafon die Gemeinden Gaschurn, Tschagguns und der Stand Motnafon. Die neue Mitarbeiterin Caroline Kasper unterstützt seit Mitte September auch die Standesverwaltung an 1, 5 Tagen pro Woche. Sie übernimmt die Buchungsarbeiten von Caroline Krüger. Diese wiederum unterstützt Peter Mathies in der Materialbuchhaltung und Holzverrechnung beide MitarbeiterInnen befinden sich gegenwärtig in der Einarbeitungs- und Einschulungsphase in deren neue Arbeitsbereiche. Der Vorsitzende berichtet, dass sich der Stand Montafon im Interesse der Montafoner BürgerInnen um die Neuorganisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes bemüht. Nach verschiedenen Gesprächen unter anderem auch mit Landesrat Dr. Christian Bernhard zeichnet sich nun eine mögliche Lösung unter Einbindung der Reha Klinik Montafon ab. Es wird ein Schreiben an die niedergelassenen Allgemeinmediziner mit der Bitte verfasst, ihr Interesse zur Mitwirkung bis Mitte November kundzutun. Bzgl. der Nachnutzung des VIW Gebäudes wird berichtet, dass derzeit Abklärungen mit dem Land Vorarlberg im Gange sind, um für die das geplante „Montafon Haus“ eine Kooperationsförderung zu erhalten. Pkt. 10. – Allfälliges: a) Keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 17.02 Uhr; Schruns, am 31. Oktober 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 7 von 7